| E | Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau |
| E04 | Baukonstruktion (Geschichtete Werkstoffe, geschichtete Erzeugnisse allgemein B32B) |
| E04H | Gebäude oder ähnliche Bauwerke für besondere Zwecke; Schwimm- oder Planschbäder oder -becken; Maste; Umzäunungen; Zelte oder Schutzdächer allgemein (Grundbauten E02D) [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- in erster Linie die Anlage von Bauwerken als Ganzes;
- Einzelheiten, welche für die in den Gruppen aufgeführten Arten von Gebäuden oder Bauwerken für besondere Zwecke charakteristisch sind;
- Schutzdächer allgemein und Schutzdächer in zeltähnlicher Bauweise. [4]
- Diese Unterklasse umfasst nicht: Schutzdächer für besondere Zwecke, die von der zuständigen Stelle umfasst sind, z.B. Schutz gegen Witterungseinflüsse für Stühle A47C 7/66, Betthimmel A47C 29/00, Sonnenschutzdächer oder Markisen bei Bauwerken E04F 10/00. [4]
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Gebäude" umfasst auch Ingenieurbauwerke und andere Baukonstruktionen.
- "Zelt" bedeutet ein Zelt oder Schutzdach mit Stützmitteln, z.B. Rahmen und eine flexible Zelthaut. [4]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| E04H 1/00 | Bauwerke oder Bauwerkgruppen für Wohn- oder Bürozwecke; allgemeine Anordnung, z.B. Modulabstimmung, gestaffelte Geschosse (E04H 3/00 hat Vorrang; Bauwerke für zwei oder mehr Zwecke, z.B. Drive-in-Gebäude, E04H 14/00; Baukonstruktionen allgemein E04B 1/00) |
| E04H 1/02 | . | Wohnhäuser; Gebäude für vorübergehende Bewohnung (Kleinbauten für begrenzte Benutzung E04H 1/12) |
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| E04H 1/04 | . . | Appartement-Häuser mit zwei oder mehr Wohnebenen |
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| E04H 1/06 | . | Bürohäuser; Bankgebäude (E04H 1/12 hat Vorrang; Mobiliar oder Einrichtungen für Läden, Lagerhäuser oder dgl. A47F) |
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| E04H 1/12 | . | Kleingebäude oder andere Bauten für begrenzte Benutzung, erstellt im Freien oder in Gebäuden, z.B. Kioske, Wartehäuschen für Busstationen oder Häuschen für Tankstellen, Dächer für Bahnsteige, Wärterhäuschen, Umkleidekabinen (bewegliche Wandschirme als Haushaltausstattung A47G 5/00) |
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| E04H 1/14 | |
| E04H 3/00 | Bauwerke oder Bauwerkgruppen für öffentliche oder ähnliche Zwecke; Anstalten, z.B. Krankenhäuser, Gefängnisse (Teile von Gebäuden für Einzelbelegung, z.B. Zellen E04H 1/00; eine große freie Fläche bedeckende Bauten E04B 1/342) |
| E04H 3/02 | . | Hotels; Motels; Kaffeehäuser; Gaststätten; Ladengeschäfte; Warenhäuser |
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| E04H 3/04 | . . | Gaststätten oder Ladengeschäfte mit Einrichtungen zur Selbstbedienung (Kassenschalter A47F 9/02; Möbel oder Einrichtungen, besonders ausgebildet für Supermärkte, A47F 10/00; Transport B65G; münzbetätigte Apparate G07F) |
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| E04H 3/06 | |
| E04H 3/08 | . | Krankenhäuser, Krankenstationen oder dgl.; Schulen; Gefängnisse |
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| E04H 3/10 | . | für Versammlungen, Unterhaltung oder Sport (bauliche Einzelheiten mit raumakustischer Wirkung E04B 1/99) |
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| E04H 3/12 | . . | Plattformen, Tribünen oder Terrassen für Zuschauer (Versammlungsräume E04H 3/30; Stühle, Hocker, Bänke A47C) [2] |
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| E04H 3/14 | . . | Turnhallen; sonstige Bauwerke für Sportzwecke (Plattformen, Tribünen E04H 3/12) |
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| E04H 3/16 | . . . | zum Schwimmen (Schwimm- oder Planschbäder oder -becken E04H 4/00) [5] |
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| E04H 3/22 | . . | Theater; Konzertsäle; Studios für Rundfunk, Film, Fernsehen oder ähnliche Zwecke (Drive-in-Gebäude E04H 14/00; Ausstattung für Theater und Konzertsäle A63J) [2] |
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| E04H 3/24 | . . . | Bauliche Ausbildung von Bühnen |
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| E04H 3/26 | . . . . | Drehbühnen; versenkbare Bühnen (Vorrichtungen zum Heben oder Versenken von Personen A63J 5/12) |
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| E04H 3/28 | . . . . | Verschiebbare oder tragbare Plattformen |
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| E04H 3/30 | . . . | Bauliche Ausbildung von Versammlungsräumen (Stühle, Hocker, Bänke A47C) |
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| E04H 4/00 | Schwimm- oder Planschbäder oder -becken (Wellenerzeuger für Badewannen A47K 3/10; Trennen B01D; Wasseraufbereitung C02F; wellenerzeugende Pumpen F04D 35/00) [5] |
| E04H 4/02 | . | hergestellt an Ort und Stelle [5] |
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| E04H 4/04 | . | vorgefertigt oder aus vorgefertigten Elementen zusammengesetzt [5] |
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| E04H 4/06 | . | Sicherheitseinrichtungen; Abdeckungen für Schwimmbecken [5] |
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| E04H 4/08 | . . | Abdeckungen, aus steifen Elementen bestehend [5] |
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| E04H 4/10 | . . | Abdeckungen aus biegsamem Material [5] |
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| E04H 4/12 | . | Vorrichtungen oder Anordnungen zur Wasserumwälzung [5] |
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| E04H 4/14 | . | Teile, Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht anderweitig vorgesehen [5] |
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| E04H 4/16 | . . | besonders ausgebildet für das Reinigen (Reinigungsvorrichtungen speziell für Schiffskörper B63B 59/00) [5] |
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| E04H 5/00 | Bauwerke oder Bauwerkgruppen für industrielle oder landwirtschaftliche Zwecke (Baukonstruktionen allgemein E04B 1/00) |
| E04H 5/02 | . | Bauwerke oder Bauwerkgruppen für industrielle Zwecke, z.B. für Kraftwerke, Fabriken (Bauwerke als Teile von Kühlanlagen E04H 5/10; Bauwerke zum Abstellen von Fahrzeugen E04H 6/00) |
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| E04H 5/04 | . . | Transformatorenhäuschen; Gebäude für Unterwerke oder Schaltstationen [5] |
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| E04H 5/06 | . . | Gruben oder Bauten für Kontroll- oder Wartungszwecke (Einstiegschächte oder sonstige Kontrollkammern allgemein E02D 29/12) |
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| E04H 5/08 | . | Bauwerke oder Bauwerkgruppen für landwirtschaftliche Zwecke (Silos E04H 7/22; Lagerstellen für Dung A01C 3/02; Gewächshäuser A01G 9/14) |
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| E04H 5/10 | . | Bauwerke als Teile von Kühlanlagen |
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| E04H 5/12 | . . | Kühltürme (Türme allgemein E04H 12/00; Kühleinrichtungen F28) |
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| E04H 6/00 | Bauwerke zum Abstellen von Wagen, des Wagenparks, von Flugzeugen, Schiffen oder dgl. Fahrzeugen, z.B. Garagen (Zelte zur Verwendung als Garagen E04H 15/00; Fahrradständer B62H; Abstellen von Wasserfahrzeugen an Land B63C 15/00; Ausbildung von Decken auf dem Erdboden E01C; Kennzeichnen von Parkzonen auf Oberflächen E01F 9/00; Baukonstruktionen allgemein E04B 1/00) |
| E04H 6/02 | . | Kleingaragen, z.B. für einen oder zwei Wagen (am Fahrzeug befestigt oder von diesem gestützt B62D; vorgefertigt und mit ungeteiltem Innenraum E04B 1/343) |
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| E04H 6/04 | . . | fahrbar, gelenkig angebracht, faltbar, zusammenschiebbar, schwenkbar oder anders beweglich (transportable oder zerlegbare Bauwerke allgemein E04B 1/343) |
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| E04H 6/06 | . . | mit Mitteln zum Verschieben oder Auf- und Abbewegen der Fahrzeuge |
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| E04H 6/08 | . | Garagen für viele Fahrzeuge |
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| E04H 6/10 | . . | ohne mechanische Vorrichtungen zum Verschieben oder Auf- und Abbewegen der Fahrzeuge, z.B. mit wendelförmigen festen Rampen, mit beweglichen Rampen |
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| E04H 6/12 | . . | mit mechanischen Vorrichtungen zum Verschieben oder Auf- und Abbewegen der Fahrzeuge |
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| E04H 6/14 | . . . | mit endlos umlaufenden Förderketten, mit vertikal bewegten lasttragenden Teilen, z.B. Paternosteraufzüge |
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| E04H 6/16 | . . . | Rad- oder trommelförmige Garagen mit horizontaler Drehachse |
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| E04H 6/18 | . . . | mit Einrichtungen zum Transport nur in vertikaler Richtung oder in vertikaler und unabhängig davon in horizontaler Richtung (E04H 6/14 hat Vorrang) |
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| E04H 6/20 | . . . . | durch Förderketten oder Drehrollen für Horizontaltransport |
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| E04H 6/22 | . . . . | durch bewegliche Plattformen für Horizontaltransport |
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| E04H 6/24 | . . . . | durch Rollschemel für Horizontaltransport |
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| E04H 6/26 | . . . . | durch kippbare Böden oder Bodenabschnitte; durch bewegliche Rampen |
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| E04H 6/28 | . . . . | durch Drehscheiben oder Drehringe für Horizontaltransport |
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| E04H 6/30 | . . . | mit Mitteln zum Transport nur in horizontaler Richtung |
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| E04H 6/32 | . . . . | durch Förderketten oder Drehrollen |
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| E04H 6/34 | . . . . | durch bewegliche Plattformen |
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| E04H 6/36 | . . . . | durch freibewegliche Rollschemel |
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| E04H 6/38 | . . . . | durch kippbare Böden oder Bodenabschnitte |
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| E04H 6/40 | . . . . | durch Drehscheiben oder Drehringe |
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| E04H 6/42 | . | Anderweitig nicht vorgesehene Vorrichtungen oder Anordnungen speziell für Garagen, z.B. Sicherungs-, Sicherheitsvorrichtungen |
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| E04H 6/44 | . | zum Abstellen von Flugzeugen (eine große freie Fläche bedeckende Bauten E04B 1/342) |
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| E04H 7/00 | Konstruktion oder Montage von Massengutbehältern an Ort und Stelle oder fern der Baustelle unter Anwendung der Ingenieurbautechnik (Gesichtspunkte des Turmbaus E04H 12/00; Gesichtspunkte des Lagerns, Speicherns, z.B. Schwimmdächer, Abdichtungen, Füll- oder Entnahmeeinrichtungen, B65D , B65G , F17B , F17C; Gründungen E02D 27/38) [2] |
| E04H 7/02 | . | Behälter für Flüssigkeiten oder Gase; Auflagerungen hierfür (Anordnung, Ausbildung von Behältern zur Wasserversorgung E03B 11/00) [2] |
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| E04H 7/04 | . . | in der Hauptsache aus Metall |
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| E04H 7/06 | |
| E04H 7/14 | |
| E04H 7/16 | . . . | mit Horizontalachse |
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| E04H 7/18 | . . | in der Hauptsache aus Beton, z.B. Stahlbeton, oder anderem steinartigem Werkstoff |
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| E04H 7/20 | |
| E04H 7/22 | . | Behälter für rieselfähige Feststoffe, z.B. Silos, Bunker; Auflagerungen hierfür [2] |
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| E04H 7/24 | . . | mit geschlossenen oder durchbrochenen Wandungen, je nach Art der verwendeten Werkstoffe |
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| E04H 7/26 | . . . | in der Hauptsache aus Beton, z.B. Stahlbeton oder anderem steinartigem Werkstoff |
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| E04H 7/28 | . . . . | aus besonderen Bauelementen zusammengesetzt |
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| E04H 7/30 | . . . | in der Hauptsache aus Metall |
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| E04H 7/32 | . . . | in der Hauptsache aus Holz |
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| E04H 9/00 | Bauwerke, Bauwerkgruppen oder Schutzunterkünfte, geeignet um abnormalen äußeren Einflüssen, wie kriegerischen Handlungen, Erdbeben oder extremen klimatischen Bedingungen zu widerstehen oder Schutz gegen diese zu bieten (schwimmfähige Bauten B63B; gründungstechnische Gesichtspunkte E02D; Baukonstruktionen allgemein E04B; Auflager oder ähnliche Unterstützungen, die Bewegungen erlauben, E04B 1/36; besondere Einzelheiten im Hinblick auf Isolierungs- oder andere Schutzmaßnahmen E04B 1/62; Abstützen gefährdeter oder beschädigter Bauwerke oder Bauwerksteile E04G 23/04; Türen oder Fenster für besondere Zwecke E06B 5/00; Klimaanlagen, Lüftung F24F; Tarnung F41H 3/00; Zellen oder Räume mit Abschirmung gegen gefährliche Strahlung G21F 7/00) |
| E04H 9/02 | . | Bauwerke, die Erdbeben oder Bodensenkungen widerstehen (Gründungen E02D 27/34) |
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| E04H 9/04 | . | gegen Luftangriffe oder andere kriegsähnliche Aktionen (Atemschutzgeräte A62B) |
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| E04H 9/06 | . . | als Einbauten oder als Teile von Bauwerken |
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| E04H 9/08 | . . . | unter Bauwerken angeordnet, z.B. Luftschutzkeller |
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| E04H 9/10 | . . | selbstständige Schutzunterkünfte; Anordnung von freistehenden, splittersicheren Wänden |
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| E04H 9/12 | . . . | vollständig unter der Erdoberfläche, z.B. Luftschutzstollen (Tunnels, Stollen E21D) |
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| E04H 9/14 | . | gegen sonstige gefährliche Einwirkungen, z.B. Wirbelstürme, Überschwemmungen |
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| E04H 9/16 | . | gegen widrige Bedingungen, z.B. Extremklima, Schädlinge |
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| E04H 12/00 | Türme; Maste, Stangen; Schornsteine; Wassertürme; Verfahren zum Erstellen solcher Bauwerke (Kühltürme E04H 5/12; Träger für Wegweiser E01F 9/011; Gründungspfähle E02D 5/22; Fundamente für Pfosten, Masten oder Schornsteine E02D 27/42; langgestreckte Tragglieder allgemein E04C 3/00; starr befestigte Klettereisen E06C 9/04; Ölbohrtürme E21B 15/00); [1, 6] |
| E04H 12/02 | |
| E04H 12/04 | |
| E04H 12/06 | . . . | in Fachwerkkonstruktion |
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| E04H 12/08 | |
| E04H 12/10 | . . . | in Fachwerkkonstruktion |
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| E04H 12/12 | . . | aus Beton oder anderen steinartigen Stoffen, mit oder ohne innere oder äußere Bewehrung, z.B. mit Metallumhüllungen, mit bleibenden Formelementen |
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| E04H 12/14 | . . . | in Fachwerkkonstruktion |
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| E04H 12/16 | . | vorgespannte Konstruktionen |
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| E04H 12/18 | . | beweglich oder mit beweglichen Abschnitten, z.B. drehbar, teleskopisch (drehbare Bauwerke E04B 1/346) |
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| E04H 12/20 | . | Seitenabstützungen dafür, z.B. Abspannseile, Streben (Grundanker E02D 5/80; Befestigungen für Kabel oder Taue F16G 11/00) |
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| E04H 12/22 | . | Sockel oder Halter für Stangen oder Pfosten |
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| E04H 12/24 | |
| E04H 12/26 | . | Fördertürme für Bergwerke (Aufzüge B66B) |
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| E04H 12/28 | . | Schornsteine, z.B. freistehend, oder ähnliche Bauwerke (Gründungen E02D 27/42; Schornsteine als Teil von Bauwerken E04F 17/02; Verbindungen zwischen Ofen und Rauchabzug, Schornsteinausrüstung F23J) |
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| E04H 12/30 | |
| E04H 12/32 | . | Fahnenstangen (Fahnen, Flaggen, Halterungen dafür G09F 17/00) |
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| E04H 12/34 | . | Anordnungen zum Errichten oder Abbauen von Türmen, Masten, Stangen, Schornsteinen oder dgl. [1, 6] |
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| E04H 13/00 | Denkmäler; Grüfte; Grabgewölbe; Urnenhallen (Skulpturen oder andere künstlerische Merkmale B44) |
| E04H 14/00 | Bauwerke zu verschiedenen Zwecken zugleich, soweit nicht von einer einzigen der Hauptgruppen E04H 1/00-E04H 13/00 dieser Unterklasse umfasst, z.B. für Doppelfunktionen (E04H 3/02 , E04H 9/06 haben Vorrang); Drive-in-Gebäude |
| E04H 15/00 | Zelte oder Schutzdächer allgemein [4] |
| E04H 15/02 | . | Zelte in Kombination oder in besonderer Weise verbunden mit anderen Vorrichtungen [4] |
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| E04H 15/04 | . . | aufgehängt, z.B. an Bäumen, an auskragenden Unterstützungen (Stützrahmen E04H 15/34) [4] |
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| E04H 15/06 | . . | Zelte zumindest teilweise von Fahrzeugen getragen [4] |
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| E04H 15/08 | . . . | Vordächer für Wohnwagen oder dgl. Vordächer [4] |
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| E04H 15/10 | . . | Heizung, Beleuchtung oder Belüftung (Heizungs-, Beleuchtungs- oder Belüftungsvorrichtungen an sich, siehe die entsprechenden Klassen, z.B. F21 , F24) [4] |
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| E04H 15/12 | |
| E04H 15/14 | |
| E04H 15/16 | . . . . | von Zeltdächern [4] |
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| E04H 15/18 | . | Zelte aus mehreren zusammensetzbaren Zelthäuten, z.B. Zeltpavillons, gewölbte Zelte, Großzelte, Zirkuszelte (aufblasbar E04H 15/20); Mehrfachzelte, z.B. in Modulbauweise [4] |
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| E04H 15/20 | . | aufblasbar, z.B. geformt, ausgesteift oder getragen durch Gas- oder Flüssigkeitsdruck (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00; aufblasbare Schalungsformen zur Herstellung von Wänden, Geschossdecken, Unterdecken oder Dächern an Ort und Stelle E04G 11/04) [4] |
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| E04H 15/22 | . . | getragen durch Luftdruck im Innern des Zeltes [4] |
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| E04H 15/24 | . | von konischer Gestalt, z.B. Tipis [4] |
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| E04H 15/26 | . | Zelte durch Mittelstange getragen (Schirmzelte E04H 15/28) [4] |
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| E04H 15/28 | |
| E04H 15/30 | . | umwandelbar, z.B. von einem Zelttyp in einen anderen, von einem Zelt in ein Schutzdach, von einer Zelthaut in verschiedene Gegenstände (Säcke oder Beutel umwandelbar in Zelte A45F 4/04; Mäntel oder Umhänge umwandelbar in Zelthäute A45F 4/14) [4] |
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| E04H 15/32 | . | Teile, Bestandteile, Einzelheiten der Konstruktion, Zubehör, Innenausstattung, besonders geeignet für Zelte, z.B. Spannschnüre, Spritzschutzschürzen, Eingangsleisten [4] |
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| E04H 15/34 | . . | Stützmittel, z.B. Rahmen [4] |
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| E04H 15/36 | |
| E04H 15/38 | . . . . | verlängerbar, z.B. ausziehbar [4] |
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| E04H 15/40 | |
| E04H 15/42 | . . . | außen angebracht, z.B. Rahmen außerhalb der Zelthaut [4] |
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| E04H 15/44 | . . . | zusammenlegbar, z.B. besonders ausgebildet für schnellen Abbau (E04H 15/42 hat Vorrang; Bauwerke mit zusammenlegbaren Teilen allgemein E04B 1/343) [4] |
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| E04H 15/46 | . . . . | zusammenschiebbar und faltbar [4] |
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| E04H 15/48 | . . . . | faltbar, d.h. mit Dreh- oder Scharniergelenken (E04H 15/46 hat Vorrang) [4] |
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| E04H 15/50 | . . . . . | Scherengittertyp [4] |
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| E04H 15/52 | . . . . . | mit Parallelführung [4] |
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| E04H 15/54 | . . | Häute für Zelte oder Schutzdächer (belüftete Zeltdächer E04H 15/16) [4] |
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| E04H 15/56 | |
| E04H 15/58 | . . | Verschlüsse; Vordächer; Sonnenschutzdächer [4] |
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| E04H 15/60 | |
| E04H 15/62 | . . | Heringe, Pfähle oder dgl. [4] |
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| E04H 15/64 | . . | Befestigungen für Häute von Zelten oder Schutzdächern [4] |
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| E04H 17/00 | Umzäunungen, z.B. Zäune, Einfriedungen, Pferche (Merkmale, charakteristisch für Elektro-Zäune, A01K 3/00 , H05C; Einrichtungen, welche den Durchgang durch Zäune, Absperrungen oder dgl. gestatten, E06B 11/00) |
| E04H 17/02 | . | Drahtumzäunungen, z.B. aus Drahtgeflecht (E04H 17/14 hat Vorrang; Drahtbearbeitung oder -verarbeitung B21F , z.B. Herstellen von Drahtnetzwerk B21F 27/00) |
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| E04H 17/04 | . . | gekennzeichnet durch die Verwendung von besonders ausgebildetem Draht, z.B. Stacheldraht [1, 7] |
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| E04H 17/06 | |
| E04H 17/08 | . . . | Verankerungsmittel dafür, z.B. besonders ausgebildete, in den Boden reichende Teile; Streben oder dgl. (für Türme oder Masten E04H 12/20; Sockel für Pfosten E04H 12/22) |
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| E04H 17/10 | . . | gekennzeichnet durch die Art, wie der Draht mit dem Pfosten verbunden ist; Klemmen |
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| E04H 17/12 | . . . | in Schlitze, Nuten oder dgl. eingelegte Drähte |
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| E04H 17/14 | . | aus starren Teilen zusammengesetzte Zäune, z.B. mit zusätzlichen Drahtfüllungen oder mit Pfosten |
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| E04H 17/16 | . . | unter Verwendung vorgefertigter tafelartiger Elemente, z.B. mit einem Drahtnetz ausgefüllte Rahmen |
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| E04H 17/18 | . . . | Pferche, d.h. leicht transportable oder abbaubare Einfriedungen |
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| E04H 17/20 | |
| E04H 17/22 | . . . | Verankerungsmittel dafür, z.B. besonders geformte, in den Boden eindringende Teile; Streben oder dgl. (für Türme oder Masten E04H 12/20; Sockel für Pfosten E04H 12/22) |
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| E04H 17/24 | . . | Verbindungsmittel zum Befestigen der zusätzlichen Drahtfüllung an Rahmen, Pfosten oder Geländer |
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| E04H 17/26 | . | Vorrichtungen zum Errichten oder Beseitigen von Zäunen |
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