ESektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
Hierarchische Anzeige einschalten: E04E04Baukonstruktion (Geschichtete Werkstoffe, geschichtete Erzeugnisse allgemein B32B)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04HE04HGebäude oder ähnliche Bauwerke für besondere Zwecke; Schwimm- oder Planschbäder oder -becken; Maste; Umzäunungen; Zelte oder Schutzdächer allgemein (Grundbauten E02D) [4]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • in erster Linie die Anlage von Bauwerken als Ganzes;
    • Einzelheiten, welche für die in den Gruppen aufgeführten Arten von Gebäuden oder Bauwerken für besondere Zwecke charakteristisch sind;
    • Schutzdächer allgemein und Schutzdächer in zeltähnlicher Bauweise. [4]
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht: Schutzdächer für besondere Zwecke, die von der zuständigen Stelle umfasst sind, z.B. Schutz gegen Witterungseinflüsse für Stühle A47C 7/66, Betthimmel A47C 29/00, Sonnenschutzdächer oder Markisen bei Bauwerken E04F 10/00. [4]
  3. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Gebäude" umfasst auch Ingenieurbauwerke und andere Baukonstruktionen.
    • "Zelt" bedeutet ein Zelt oder Schutzdach mit Stützmitteln, z.B. Rahmen und eine flexible Zelthaut. [4]
Sachverzeichnis der Unterklasse
Bauwerke
für Wohn- oder BürozweckeE04H 1/00
für öffentliche ZweckeE04H 3/00
für industrielle oder landwirtschaftliche Zwecke; zum Abstellen von FahrzeugenE04H 5/00; E04H 6/00
Schwimm- oder Planschbäder oder -beckenE04H 4/00
BehälterE04H 7/00
Bauwerke, die besonderen Schutz gewährenE04H 9/00
Türme; Maste; SchornsteineE04H 12/00
Denkmäler; GrüfteE04H 13/00
Mehrzweckbauwerke; Drive-in-GebäudeE04H 14/00
Zelte, SchutzdächerE04H 15/00
Umzäunungen, Einfriedungen, PfercheE04H 17/00
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 1/00E04H 1/00Bauwerke oder Bauwerkgruppen für Wohn- oder Bürozwecke; allgemeine Anordnung, z.B. Modulabstimmung, gestaffelte Geschosse (E04H 3/00 hat Vorrang; Bauwerke für zwei oder mehr Zwecke, z.B. Drive-in-Gebäude, E04H 14/00Baukonstruktionen allgemein E04B 1/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 1/02E04H 1/02
Wohnhäuser; Gebäude für vorübergehende Bewohnung (Kleinbauten für begrenzte Benutzung E04H 1/12)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 1/04E04H 1/04
. . Appartement-Häuser mit zwei oder mehr Wohnebenen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 1/06E04H 1/06
Bürohäuser; Bankgebäude (E04H 1/12 hat Vorrang; Mobiliar oder Einrichtungen für Läden, Lagerhäuser oder dgl. A47F)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 1/12E04H 1/12
Kleingebäude oder andere Bauten für begrenzte Benutzung, erstellt im Freien oder in Gebäuden, z.B. Kioske, Wartehäuschen für Busstationen oder Häuschen für Tankstellen, Dächer für Bahnsteige, Wärterhäuschen, Umkleidekabinen (bewegliche Wandschirme als Haushaltausstattung A47G 5/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 1/14E04H 1/14
. . Telefonkabinen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 3/00E04H 3/00Bauwerke oder Bauwerkgruppen für öffentliche oder ähnliche Zwecke; Anstalten, z.B. Krankenhäuser, Gefängnisse (Teile von Gebäuden für Einzelbelegung, z.B. Zellen E04H 1/00eine große freie Fläche bedeckende Bauten E04B 1/342)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 3/02E04H 3/02
Hotels; Motels; Kaffeehäuser; Gaststätten; Ladengeschäfte; Warenhäuser
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 3/04E04H 3/04
. . Gaststätten oder Ladengeschäfte mit Einrichtungen zur Selbstbedienung (Kassenschalter A47F 9/02Möbel oder Einrichtungen, besonders ausgebildet für Supermärkte, A47F 10/00Transport B65Gmünzbetätigte Apparate G07F)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 3/06E04H 3/06
Museen; Bibliotheken
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 3/08E04H 3/08
Krankenhäuser, Krankenstationen oder dgl.; Schulen; Gefängnisse
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 3/10E04H 3/10
für Versammlungen, Unterhaltung oder Sport (bauliche Einzelheiten mit raumakustischer Wirkung E04B 1/99)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 3/12E04H 3/12
. . Plattformen, Tribünen oder Terrassen für Zuschauer (Versammlungsräume E04H 3/30Stühle, Hocker, Bänke A47C) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 3/14E04H 3/14
. . Turnhallen; sonstige Bauwerke für Sportzwecke (Plattformen, Tribünen E04H 3/12)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 3/16E04H 3/16
. . . zum Schwimmen (Schwimm- oder Planschbäder oder -becken E04H 4/00) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 3/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 3/22E04H 3/22
. . Theater; Konzertsäle; Studios für Rundfunk, Film, Fernsehen oder ähnliche Zwecke (Drive-in-Gebäude E04H 14/00Ausstattung für Theater und Konzertsäle A63J) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 3/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 3/24E04H 3/24
. . . Bauliche Ausbildung von Bühnen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 3/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 3/26E04H 3/26
. . . . Drehbühnen; versenkbare Bühnen (Vorrichtungen zum Heben oder Versenken von Personen A63J 5/12)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 3/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 3/28E04H 3/28
. . . . Verschiebbare oder tragbare Plattformen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 3/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 3/30E04H 3/30
. . . Bauliche Ausbildung von Versammlungsräumen (Stühle, Hocker, Bänke A47C)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 4/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 4/00E04H 4/00Schwimm- oder Planschbäder oder -becken (Wellenerzeuger für Badewannen A47K 3/10Trennen B01DWasseraufbereitung C02Fwellenerzeugende Pumpen F04D 35/00) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 4/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 4/02E04H 4/02
hergestellt an Ort und Stelle [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 4/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 4/04E04H 4/04
vorgefertigt oder aus vorgefertigten Elementen zusammengesetzt [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 4/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 4/06E04H 4/06
Sicherheitseinrichtungen; Abdeckungen für Schwimmbecken [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 4/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 4/08E04H 4/08
. . Abdeckungen, aus steifen Elementen bestehend [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 4/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 4/10E04H 4/10
. . Abdeckungen aus biegsamem Material [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 4/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 4/12E04H 4/12
Vorrichtungen oder Anordnungen zur Wasserumwälzung [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 4/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 4/14E04H 4/14
Teile, Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht anderweitig vorgesehen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 4/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 4/16E04H 4/16
. . besonders ausgebildet für das Reinigen (Reinigungsvorrichtungen speziell für Schiffskörper B63B 59/00) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 5/00E04H 5/00Bauwerke oder Bauwerkgruppen für industrielle oder landwirtschaftliche Zwecke (Baukonstruktionen allgemein E04B 1/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 5/02E04H 5/02
Bauwerke oder Bauwerkgruppen für industrielle Zwecke, z.B. für Kraftwerke, Fabriken (Bauwerke als Teile von Kühlanlagen E04H 5/10Bauwerke zum Abstellen von Fahrzeugen E04H 6/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 5/04E04H 5/04
. . Transformatorenhäuschen; Gebäude für Unterwerke oder Schaltstationen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 5/06E04H 5/06
. . Gruben oder Bauten für Kontroll- oder Wartungszwecke (Einstiegschächte oder sonstige Kontrollkammern allgemein E02D 29/12)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 5/08E04H 5/08
Bauwerke oder Bauwerkgruppen für landwirtschaftliche Zwecke (Silos E04H 7/22Lagerstellen für Dung A01C 3/02Gewächshäuser A01G 9/14)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 5/10E04H 5/10
Bauwerke als Teile von Kühlanlagen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 5/12E04H 5/12
. . Kühltürme (Türme allgemein E04H 12/00Kühleinrichtungen F28)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/00E04H 6/00Bauwerke zum Abstellen von Wagen, des Wagenparks, von Flugzeugen, Schiffen oder dgl. Fahrzeugen, z.B. Garagen (Zelte zur Verwendung als Garagen E04H 15/00Fahrradständer B62HAbstellen von Wasserfahrzeugen an Land B63C 15/00Ausbildung von Decken auf dem Erdboden E01CKennzeichnen von Parkzonen auf Oberflächen E01F 9/00Baukonstruktionen allgemein E04B 1/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/02E04H 6/02
Kleingaragen, z.B. für einen oder zwei Wagen (am Fahrzeug befestigt oder von diesem gestützt B62Dvorgefertigt und mit ungeteiltem Innenraum E04B 1/343)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/04E04H 6/04
. . fahrbar, gelenkig angebracht, faltbar, zusammenschiebbar, schwenkbar oder anders beweglich (transportable oder zerlegbare Bauwerke allgemein E04B 1/343)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/06E04H 6/06
. . mit Mitteln zum Verschieben oder Auf- und Abbewegen der Fahrzeuge
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/08E04H 6/08
Garagen für viele Fahrzeuge
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/10E04H 6/10
. . ohne mechanische Vorrichtungen zum Verschieben oder Auf- und Abbewegen der Fahrzeuge, z.B. mit wendelförmigen festen Rampen, mit beweglichen Rampen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/12E04H 6/12
. . mit mechanischen Vorrichtungen zum Verschieben oder Auf- und Abbewegen der Fahrzeuge
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/14E04H 6/14
. . . mit endlos umlaufenden Förderketten, mit vertikal bewegten lasttragenden Teilen, z.B. Paternosteraufzüge
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/16E04H 6/16
. . . Rad- oder trommelförmige Garagen mit horizontaler Drehachse
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/18E04H 6/18
. . . mit Einrichtungen zum Transport nur in vertikaler Richtung oder in vertikaler und unabhängig davon in horizontaler Richtung (E04H 6/14 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/20E04H 6/20
. . . . durch Förderketten oder Drehrollen für Horizontaltransport
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/22E04H 6/22
. . . . durch bewegliche Plattformen für Horizontaltransport
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/24E04H 6/24
. . . . durch Rollschemel für Horizontaltransport
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/26E04H 6/26
. . . . durch kippbare Böden oder Bodenabschnitte; durch bewegliche Rampen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/28E04H 6/28
. . . . durch Drehscheiben oder Drehringe für Horizontaltransport
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/30E04H 6/30
. . . mit Mitteln zum Transport nur in horizontaler Richtung
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/32E04H 6/32
. . . . durch Förderketten oder Drehrollen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/34E04H 6/34
. . . . durch bewegliche Plattformen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/36E04H 6/36
. . . . durch freibewegliche Rollschemel
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/38E04H 6/38
. . . . durch kippbare Böden oder Bodenabschnitte
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/40E04H 6/40
. . . . durch Drehscheiben oder Drehringe
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/42E04H 6/42
Anderweitig nicht vorgesehene Vorrichtungen oder Anordnungen speziell für Garagen, z.B. Sicherungs-, Sicherheitsvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 6/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 6/44E04H 6/44
zum Abstellen von Flugzeugen (eine große freie Fläche bedeckende Bauten E04B 1/342)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 7/00E04H 7/00Konstruktion oder Montage von Massengutbehältern an Ort und Stelle oder fern der Baustelle unter Anwendung der Ingenieurbautechnik (Gesichtspunkte des Turmbaus E04H 12/00Gesichtspunkte des Lagerns, Speicherns, z.B. Schwimmdächer, Abdichtungen, Füll- oder Entnahmeeinrichtungen, B65D , B65G , F17B , F17CGründungen E02D 27/38) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 7/02E04H 7/02
Behälter für Flüssigkeiten oder Gase; Auflagerungen hierfür (Anordnung, Ausbildung von Behältern zur Wasserversorgung E03B 11/00) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 7/04E04H 7/04
. . in der Hauptsache aus Metall
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 7/06E04H 7/06
. . . mit Vertikalachse
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 7/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 7/14E04H 7/14
. . . kugelförmig
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 7/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 7/16E04H 7/16
. . . mit Horizontalachse
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 7/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 7/18E04H 7/18
. . in der Hauptsache aus Beton, z.B. Stahlbeton, oder anderem steinartigem Werkstoff
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 7/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 7/20E04H 7/20
. . . mit Vorspannung
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 7/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 7/22E04H 7/22
Behälter für rieselfähige Feststoffe, z.B. Silos, Bunker; Auflagerungen hierfür [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 7/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 7/24E04H 7/24
. . mit geschlossenen oder durchbrochenen Wandungen, je nach Art der verwendeten Werkstoffe
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 7/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 7/26E04H 7/26
. . . in der Hauptsache aus Beton, z.B. Stahlbeton oder anderem steinartigem Werkstoff
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 7/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 7/28E04H 7/28
. . . . aus besonderen Bauelementen zusammengesetzt
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 7/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 7/30E04H 7/30
. . . in der Hauptsache aus Metall
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 7/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 7/32E04H 7/32
. . . in der Hauptsache aus Holz
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 9/00E04H 9/00Bauwerke, Bauwerkgruppen oder Schutzunterkünfte, geeignet um abnormalen äußeren Einflüssen, wie kriegerischen Handlungen, Erdbeben oder extremen klimatischen Bedingungen zu widerstehen oder Schutz gegen diese zu bieten (schwimmfähige Bauten B63Bgründungstechnische Gesichtspunkte E02DBaukonstruktionen allgemein E04BAuflager oder ähnliche Unterstützungen, die Bewegungen erlauben, E04B 1/36besondere Einzelheiten im Hinblick auf Isolierungs- oder andere Schutzmaßnahmen E04B 1/62Abstützen gefährdeter oder beschädigter Bauwerke oder Bauwerksteile E04G 23/04Türen oder Fenster für besondere Zwecke E06B 5/00Klimaanlagen, Lüftung F24FTarnung F41H 3/00Zellen oder Räume mit Abschirmung gegen gefährliche Strahlung G21F 7/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 9/02E04H 9/02
Bauwerke, die Erdbeben oder Bodensenkungen widerstehen (Gründungen E02D 27/34)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 9/04E04H 9/04
gegen Luftangriffe oder andere kriegsähnliche Aktionen (Atemschutzgeräte A62B)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 9/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 9/06E04H 9/06
. . als Einbauten oder als Teile von Bauwerken
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 9/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 9/08E04H 9/08
. . . unter Bauwerken angeordnet, z.B. Luftschutzkeller
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 9/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 9/10E04H 9/10
. . selbstständige Schutzunterkünfte; Anordnung von freistehenden, splittersicheren Wänden
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 9/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 9/12E04H 9/12
. . . vollständig unter der Erdoberfläche, z.B. Luftschutzstollen (Tunnels, Stollen E21D)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 9/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 9/14E04H 9/14
gegen sonstige gefährliche Einwirkungen, z.B. Wirbelstürme, Überschwemmungen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 9/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 9/16E04H 9/16
gegen widrige Bedingungen, z.B. Extremklima, Schädlinge
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/00E04H 12/00Türme; Maste, Stangen; Schornsteine; Wassertürme; Verfahren zum Erstellen solcher Bauwerke (Kühltürme E04H 5/12Träger für Wegweiser E01F 9/011Gründungspfähle E02D 5/22Fundamente für Pfosten, Masten oder Schornsteine E02D 27/42langgestreckte Tragglieder allgemein E04C 3/00starr befestigte Klettereisen E06C 9/04Ölbohrtürme E21B 15/00);  [1, 6]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/02E04H 12/02
Konstruktionen aus besonderen Werkstoffen (E04H 12/16 , E04H 12/18 haben Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/04E04H 12/04
. . aus Holz
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/06E04H 12/06
. . . in Fachwerkkonstruktion
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/08E04H 12/08
. . aus Metall
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/10E04H 12/10
. . . in Fachwerkkonstruktion
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/12E04H 12/12
. . aus Beton oder anderen steinartigen Stoffen, mit oder ohne innere oder äußere Bewehrung, z.B. mit Metallumhüllungen, mit bleibenden Formelementen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/14E04H 12/14
. . . in Fachwerkkonstruktion
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/16E04H 12/16
vorgespannte Konstruktionen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/18E04H 12/18
beweglich oder mit beweglichen Abschnitten, z.B. drehbar, teleskopisch (drehbare Bauwerke E04B 1/346)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/20E04H 12/20
Seitenabstützungen dafür, z.B. Abspannseile, Streben (Grundanker E02D 5/80Befestigungen für Kabel oder Taue F16G 11/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/22E04H 12/22
Sockel oder Halter für Stangen oder Pfosten
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/24E04H 12/24
Traversen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/26E04H 12/26
Fördertürme für Bergwerke (Aufzüge B66B)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/28E04H 12/28
Schornsteine, z.B. freistehend, oder ähnliche Bauwerke (Gründungen E02D 27/42Schornsteine als Teil von Bauwerken E04F 17/02Verbindungen zwischen Ofen und Rauchabzug, Schornsteinausrüstung F23J)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/30E04H 12/30
Wassertürme (Behälter B65D 88/00hochgelegene Behälter E03B 11/12)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/32E04H 12/32
Fahnenstangen (Fahnen, Flaggen, Halterungen dafür G09F 17/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 12/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 12/34E04H 12/34
Anordnungen zum Errichten oder Abbauen von Türmen, Masten, Stangen, Schornsteinen oder dgl. [1, 6]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 13/00E04H 13/00Denkmäler; Grüfte; Grabgewölbe; Urnenhallen (Skulpturen oder andere künstlerische Merkmale B44)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 14/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 14/00E04H 14/00Bauwerke zu verschiedenen Zwecken zugleich, soweit nicht von einer einzigen der Hauptgruppen E04H 1/00-E04H 13/00 dieser Unterklasse umfasst, z.B. für Doppelfunktionen (E04H 3/02 , E04H 9/06 haben Vorrang); Drive-in-Gebäude
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/00E04H 15/00Zelte oder Schutzdächer allgemein [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/02E04H 15/02
Zelte in Kombination oder in besonderer Weise verbunden mit anderen Vorrichtungen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/04E04H 15/04
. . aufgehängt, z.B. an Bäumen, an auskragenden Unterstützungen (Stützrahmen E04H 15/34) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/06E04H 15/06
. . Zelte zumindest teilweise von Fahrzeugen getragen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/08E04H 15/08
. . . Vordächer für Wohnwagen oder dgl. Vordächer [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/10E04H 15/10
. . Heizung, Beleuchtung oder Belüftung (Heizungs-, Beleuchtungs- oder Belüftungsvorrichtungen an sich, siehe die entsprechenden Klassen, z.B. F21 , F24) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/12E04H 15/12
. . . Heizung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/14E04H 15/14
. . . Belüftung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/16E04H 15/16
. . . . von Zeltdächern [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/18E04H 15/18
Zelte aus mehreren zusammensetzbaren Zelthäuten, z.B. Zeltpavillons, gewölbte Zelte, Großzelte, Zirkuszelte (aufblasbar E04H 15/20); Mehrfachzelte, z.B. in Modulbauweise [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/20E04H 15/20
aufblasbar, z.B. geformt, ausgesteift oder getragen durch Gas- oder Flüssigkeitsdruck (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00aufblasbare Schalungsformen zur Herstellung von Wänden, Geschossdecken, Unterdecken oder Dächern an Ort und Stelle E04G 11/04) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/22E04H 15/22
. . getragen durch Luftdruck im Innern des Zeltes [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/24E04H 15/24
von konischer Gestalt, z.B. Tipis [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/26E04H 15/26
Zelte durch Mittelstange getragen (Schirmzelte E04H 15/28) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/28E04H 15/28
Schirmzelte [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/30E04H 15/30
umwandelbar, z.B. von einem Zelttyp in einen anderen, von einem Zelt in ein Schutzdach, von einer Zelthaut in verschiedene Gegenstände (Säcke oder Beutel umwandelbar in Zelte A45F 4/04Mäntel oder Umhänge umwandelbar in Zelthäute A45F 4/14) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/32E04H 15/32
Teile, Bestandteile, Einzelheiten der Konstruktion, Zubehör, Innenausstattung, besonders geeignet für Zelte, z.B. Spannschnüre, Spritzschutzschürzen, Eingangsleisten [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/34E04H 15/34
. . Stützmittel, z.B. Rahmen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/36E04H 15/36
. . . bogenförmig (E04H 15/42 hat Vorrang) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/38E04H 15/38
. . . . verlängerbar, z.B. ausziehbar [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/40E04H 15/40
. . . . flexibel [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/42E04H 15/42
. . . außen angebracht, z.B. Rahmen außerhalb der Zelthaut [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/44E04H 15/44
. . . zusammenlegbar, z.B. besonders ausgebildet für schnellen Abbau (E04H 15/42 hat Vorrang; Bauwerke mit zusammenlegbaren Teilen allgemein E04B 1/343) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/46E04H 15/46
. . . . zusammenschiebbar und faltbar [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/48E04H 15/48
. . . . faltbar, d.h. mit Dreh- oder Scharniergelenken (E04H 15/46 hat Vorrang) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/50E04H 15/50
. . . . . Scherengittertyp [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/52E04H 15/52
. . . . . mit Parallelführung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/54E04H 15/54
. . Häute für Zelte oder Schutzdächer (belüftete Zeltdächer E04H 15/16) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/56E04H 15/56
. . Böden [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/58Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/58E04H 15/58
. . Verschlüsse; Vordächer; Sonnenschutzdächer [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/60Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/60E04H 15/60
. . Stangen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/62Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/62E04H 15/62
. . Heringe, Pfähle oder dgl. [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 15/64Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 15/64E04H 15/64
. . Befestigungen für Häute von Zelten oder Schutzdächern [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/00E04H 17/00Umzäunungen, z.B. Zäune, Einfriedungen, Pferche (Merkmale, charakteristisch für Elektro-Zäune, A01K 3/00 , H05CEinrichtungen, welche den Durchgang durch Zäune, Absperrungen oder dgl. gestatten, E06B 11/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 17/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/02E04H 17/02
Drahtumzäunungen, z.B. aus Drahtgeflecht (E04H 17/14 hat Vorrang; Drahtbearbeitung oder -verarbeitung B21F , z.B. Herstellen von Drahtnetzwerk B21F 27/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 17/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/04E04H 17/04
. . gekennzeichnet durch die Verwendung von besonders ausgebildetem Draht, z.B. Stacheldraht [1, 7]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 17/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/06E04H 17/06
. . Teile für Drahtzäune
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 17/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/08E04H 17/08
. . . Verankerungsmittel dafür, z.B. besonders ausgebildete, in den Boden reichende Teile; Streben oder dgl. (für Türme oder Masten E04H 12/20Sockel für Pfosten E04H 12/22)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 17/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/10E04H 17/10
. . gekennzeichnet durch die Art, wie der Draht mit dem Pfosten verbunden ist; Klemmen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 17/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/12E04H 17/12
. . . in Schlitze, Nuten oder dgl. eingelegte Drähte
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 17/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/14E04H 17/14
aus starren Teilen zusammengesetzte Zäune, z.B. mit zusätzlichen Drahtfüllungen oder mit Pfosten
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 17/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/16E04H 17/16
. . unter Verwendung vorgefertigter tafelartiger Elemente, z.B. mit einem Drahtnetz ausgefüllte Rahmen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 17/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/18E04H 17/18
. . . Pferche, d.h. leicht transportable oder abbaubare Einfriedungen
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 17/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/20E04H 17/20
. . Pfosten dafür
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 17/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/22E04H 17/22
. . . Verankerungsmittel dafür, z.B. besonders geformte, in den Boden eindringende Teile; Streben oder dgl. (für Türme oder Masten E04H 12/20Sockel für Pfosten E04H 12/22)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 17/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/24E04H 17/24
. . Verbindungsmittel zum Befestigen der zusätzlichen Drahtfüllung an Rahmen, Pfosten oder Geländer
Hierarchische Anzeige einschalten: E04H 17/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E04H 17/26E04H 17/26
Vorrichtungen zum Errichten oder Beseitigen von Zäunen