| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- in erster Linie die Anlage von Bauwerken als Ganzes;
- Einzelheiten, welche für die in den Gruppen aufgeführten Arten von Gebäuden oder Bauwerken für besondere Zwecke charakteristisch sind;
- Schutzdächer allgemein und Schutzdächer in zeltähnlicher Bauweise. [4]
- Diese Unterklasse umfasst nicht: Schutzdächer für besondere Zwecke, die von der zuständigen Stelle umfasst sind, z.B. Schutz gegen Witterungseinflüsse für Stühle A47C 7/66, Betthimmel A47C 29/00, Sonnenschutzdächer oder Markisen bei Bauwerken E04F 10/00. [4]
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Gebäude" umfasst auch Ingenieurbauwerke und andere Baukonstruktionen.
- "Zelt" bedeutet ein Zelt oder Schutzdach mit Stützmitteln, z.B. Rahmen und eine flexible Zelthaut. [4]
|
  | E04H 12/00 | Türme; Maste, Stangen; Schornsteine; Wassertürme; Verfahren zum Erstellen solcher Bauwerke (Kühltürme E04H 5/12; Träger für Wegweiser E01F 9/011; Gründungspfähle E02D 5/22; Fundamente für Pfosten, Masten oder Schornsteine E02D 27/42; langgestreckte Tragglieder allgemein E04C 3/00; starr befestigte Klettereisen E06C 9/04; Ölbohrtürme E21B 15/00); [1, 6] |