| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- in erster Linie die Anlage von Bauwerken als Ganzes;
- Einzelheiten, welche für die in den Gruppen aufgeführten Arten von Gebäuden oder Bauwerken für besondere Zwecke charakteristisch sind;
- Schutzdächer allgemein und Schutzdächer in zeltähnlicher Bauweise. [4]
- Diese Unterklasse umfasst nicht: Schutzdächer für besondere Zwecke, die von der zuständigen Stelle umfasst sind, z.B. Schutz gegen Witterungseinflüsse für Stühle A47C 7/66, Betthimmel A47C 29/00, Sonnenschutzdächer oder Markisen bei Bauwerken E04F 10/00. [4]
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Gebäude" umfasst auch Ingenieurbauwerke und andere Baukonstruktionen.
- "Zelt" bedeutet ein Zelt oder Schutzdach mit Stützmitteln, z.B. Rahmen und eine flexible Zelthaut. [4]
|
  | E04H 9/00 | Bauwerke, Bauwerkgruppen oder Schutzunterkünfte, geeignet um abnormalen äußeren Einflüssen, wie kriegerischen Handlungen, Erdbeben oder extremen klimatischen Bedingungen zu widerstehen oder Schutz gegen diese zu bieten (schwimmfähige Bauten B63B; gründungstechnische Gesichtspunkte E02D; Baukonstruktionen allgemein E04B; Auflager oder ähnliche Unterstützungen, die Bewegungen erlauben, E04B 1/36; besondere Einzelheiten im Hinblick auf Isolierungs- oder andere Schutzmaßnahmen E04B 1/62; Abstützen gefährdeter oder beschädigter Bauwerke oder Bauwerksteile E04G 23/04; Türen oder Fenster für besondere Zwecke E06B 5/00; Klimaanlagen, Lüftung F24F; Tarnung F41H 3/00; Zellen oder Räume mit Abschirmung gegen gefährliche Strahlung G21F 7/00) |