| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- in erster Linie die Anlage von Bauwerken als Ganzes;
- Einzelheiten, welche für die in den Gruppen aufgeführten Arten von Gebäuden oder Bauwerken für besondere Zwecke charakteristisch sind;
- Schutzdächer allgemein und Schutzdächer in zeltähnlicher Bauweise. [4]
- Diese Unterklasse umfasst nicht: Schutzdächer für besondere Zwecke, die von der zuständigen Stelle umfasst sind, z.B. Schutz gegen Witterungseinflüsse für Stühle A47C 7/66, Betthimmel A47C 29/00, Sonnenschutzdächer oder Markisen bei Bauwerken E04F 10/00. [4]
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Gebäude" umfasst auch Ingenieurbauwerke und andere Baukonstruktionen.
- "Zelt" bedeutet ein Zelt oder Schutzdach mit Stützmitteln, z.B. Rahmen und eine flexible Zelthaut. [4]
|
| E04H 7/00 | Konstruktion oder Montage von Massengutbehältern an Ort und Stelle oder fern der Baustelle unter Anwendung der Ingenieurbautechnik (Gesichtspunkte des Turmbaus E04H 12/00; Gesichtspunkte des Lagerns, Speicherns, z.B. Schwimmdächer, Abdichtungen, Füll- oder Entnahmeeinrichtungen, B65D , B65G , F17B , F17C; Gründungen E02D 27/38) [2] |