| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- in erster Linie die Anlage von Bauwerken als Ganzes;
- Einzelheiten, welche für die in den Gruppen aufgeführten Arten von Gebäuden oder Bauwerken für besondere Zwecke charakteristisch sind;
- Schutzdächer allgemein und Schutzdächer in zeltähnlicher Bauweise. [4]
- Diese Unterklasse umfasst nicht: Schutzdächer für besondere Zwecke, die von der zuständigen Stelle umfasst sind, z.B. Schutz gegen Witterungseinflüsse für Stühle A47C 7/66, Betthimmel A47C 29/00, Sonnenschutzdächer oder Markisen bei Bauwerken E04F 10/00. [4]
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Gebäude" umfasst auch Ingenieurbauwerke und andere Baukonstruktionen.
- "Zelt" bedeutet ein Zelt oder Schutzdach mit Stützmitteln, z.B. Rahmen und eine flexible Zelthaut. [4]
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  | E04H 1/00 | Bauwerke oder Bauwerkgruppen für Wohn- oder Bürozwecke; allgemeine Anordnung, z.B. Modulabstimmung, gestaffelte Geschosse (E04H 3/00 hat Vorrang; Bauwerke für zwei oder mehr Zwecke, z.B. Drive-in-Gebäude, E04H 14/00; Baukonstruktionen allgemein E04B 1/00) |
| E04H 1/12 | | . | Kleingebäude oder andere Bauten für begrenzte Benutzung, erstellt im Freien oder in Gebäuden, z.B. Kioske, Wartehäuschen für Busstationen oder Häuschen für Tankstellen, Dächer für Bahnsteige, Wärterhäuschen, Umkleidekabinen (bewegliche Wandschirme als Haushaltausstattung A47G 5/00) |
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