ESektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
Hierarchische Anzeige einschalten: E04E04Baukonstruktion (Geschichtete Werkstoffe, geschichtete Erzeugnisse allgemein B32B)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04BE04BAllgemeine Baukonstruktionen; Wände, z.B. Trennwände; Dächer; Geschossdecken; Unterdecken; Isolierungs- oder sonstige Schutzmaßnahmen bei Bauwerken (Randausbildungen von Öffnungen in Wänden, Geschossdecken oder Unterdecken E06B 1/00)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst Arbeitsverfahren für die Errichtung von Bauwerken und vergleichbare Arbeitsverfahren an bestehenden Bauwerken. Andere Arbeitsverfahren an bestehenden Bauwerken, außer solchen für die Isolierung, werden in Gruppe E04G 23/00 eingeordnet. [5]
  2. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Unterdecke" umfasst jegliches Verkleidungsmaterial, das die Unterseite der tragenden Decken- oder Dachkonstruktion abdeckt. [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: E04CE04CBauelemente; Baumaterial (für Brücken E01Dinsbesondere für Isolierungs- oder sonstige Schutzmaßnahmen E04BBauhilfsmittel E04Gfür den Bergbau E21für Tunnels E21DBauelemente, deren Anwendungsbereich über das Bauwesen hinausgeht, F16 , insbesondere F16S)
Hierarchische Anzeige einschalten: E04DE04DDacheindeckungen; Dachoberlichte; Dachentwässerung; Dachdeckerwerkzeuge (Verkleidungen von Außenwänden aus Verputz oder anderem porösen Material E04F 13/00)
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Dacheindeckung" umfasst auch jede ähnliche Art von wasserdichten Verkleidungen an anderen Bauwerksteilen zum Schutz gegen Regen, Schnee, Hagel oder dgl.
Sachverzeichnis der Unterklasse
DACHEINDECKUNGEN
Dachziegel oder -schiefer; Platten oder steife Tafeln; bieg- sames MaterialE04D 1/00-E04D 5/00, E04D 11/00
Schüttmaterial, Stroh oder SchilfrohrE04D 7/00-E04D 11/00
Sonstiges MaterialE04D 11/00
BESONDERE MIT DER DACHEINDECKUNG IN VERBINDUNG STEHENDE ANORDNUNGENE04D 12/00, E04D 13/00
DACHDECKERGERÄTE ODER -WERKZEUGEE04D 15/00
Hierarchische Anzeige einschalten: E04FE04FAusbau von Bauwerken, z.B. Treppen, Fußböden (Fenster, Türen E06B)
Sachverzeichnis der Unterklasse
SONNENSCHUTZDÄCHER, MARKISENE04F 10/00
TREPPENE04F 11/00
VERKLEIDUNG ODER AUSBAU VON WÄNDEN GESCHOSSDECKENUNTER- ODER -OBERSEITEE04F 13/00, E04F 15/00, E04F 19/00
SCHÄCHTE ODER KANÄLEE04F 17/00
GERÄTEE04F 21/00
ANDERE EINZELHEITEN FÜR DEN AUSBAUE04F 19/00
Hierarchische Anzeige einschalten: E04GE04GBaugerüste; Schalungsformen; Schalungen; Baugeräte oder andere Bauhilfsmittel oder deren Anwendung; Handhaben bzw. Verarbeiten von Baumaterial an Ort und Stelle; Ausbessern, Abbrechen oder sonstige Arbeiten an bestehenden Bauwerken
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Baugerüst" schließt auch andere Stützvorrichtungen für ähnliche Zwecke ein.
Sachverzeichnis der Unterklasse
Baugerüste
am Boden stehend; an Bauwerken abgestütztE04G 1/00; E04G 3/00
Bestandteile oder Zubehör; VerbindungselementeE04G 5/00; E04G 7/00
Lehrgerüste, Schalungsformen oder Schalungen
zur allgemeinen VerwendungE04G 9/00
zur besonderen VerwendungE04G 11/00-E04G 15/00
Verbindungsmittel, zusätzliche MittelE04G 17/00
zusätzliche BehandlungE04G 19/00
Andere Geräte oder Zubehör
zeitweilige ZugangsvorrichtungenE04G 27/00
Aufbereiten oder Fördern von BaumaterialE04G 21/00
SteifenE04G 25/00
Arbeiten an bestehenden BauwerkenE04G 23/00
Hierarchische Anzeige einschalten: E04HE04HGebäude oder ähnliche Bauwerke für besondere Zwecke; Schwimm- oder Planschbäder oder -becken; Maste; Umzäunungen; Zelte oder Schutzdächer allgemein (Grundbauten E02D) [4]
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • in erster Linie die Anlage von Bauwerken als Ganzes;
    • Einzelheiten, welche für die in den Gruppen aufgeführten Arten von Gebäuden oder Bauwerken für besondere Zwecke charakteristisch sind;
    • Schutzdächer allgemein und Schutzdächer in zeltähnlicher Bauweise. [4]
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht: Schutzdächer für besondere Zwecke, die von der zuständigen Stelle umfasst sind, z.B. Schutz gegen Witterungseinflüsse für Stühle A47C 7/66, Betthimmel A47C 29/00, Sonnenschutzdächer oder Markisen bei Bauwerken E04F 10/00. [4]
  3. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Gebäude" umfasst auch Ingenieurbauwerke und andere Baukonstruktionen.
    • "Zelt" bedeutet ein Zelt oder Schutzdach mit Stützmitteln, z.B. Rahmen und eine flexible Zelthaut. [4]
Sachverzeichnis der Unterklasse
Bauwerke
für Wohn- oder BürozweckeE04H 1/00
für öffentliche ZweckeE04H 3/00
für industrielle oder landwirtschaftliche Zwecke; zum Abstellen von FahrzeugenE04H 5/00; E04H 6/00
Schwimm- oder Planschbäder oder -beckenE04H 4/00
BehälterE04H 7/00
Bauwerke, die besonderen Schutz gewährenE04H 9/00
Türme; Maste; SchornsteineE04H 12/00
Denkmäler; GrüfteE04H 13/00
Mehrzweckbauwerke; Drive-in-GebäudeE04H 14/00
Zelte, SchutzdächerE04H 15/00
Umzäunungen, Einfriedungen, PfercheE04H 17/00