| E | Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau |
| E04 | Baukonstruktion (Geschichtete Werkstoffe, geschichtete Erzeugnisse allgemein B32B) |
| E04B | Allgemeine Baukonstruktionen; Wände, z.B. Trennwände; Dächer; Geschossdecken; Unterdecken; Isolierungs- oder sonstige Schutzmaßnahmen bei Bauwerken (Randausbildungen von Öffnungen in Wänden, Geschossdecken oder Unterdecken E06B 1/00) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst Arbeitsverfahren für die Errichtung von Bauwerken und vergleichbare Arbeitsverfahren an bestehenden Bauwerken. Andere Arbeitsverfahren an bestehenden Bauwerken, außer solchen für die Isolierung, werden in Gruppe E04G 23/00 eingeordnet. [5]
- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Unterdecke" umfasst jegliches Verkleidungsmaterial, das die Unterseite der tragenden Decken- oder Dachkonstruktion abdeckt. [4]
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| E04C | Bauelemente; Baumaterial (für Brücken E01D; insbesondere für Isolierungs- oder sonstige Schutzmaßnahmen E04B; Bauhilfsmittel E04G; für den Bergbau E21; für Tunnels E21D; Bauelemente, deren Anwendungsbereich über das Bauwesen hinausgeht, F16 , insbesondere F16S) |
| E04D | Dacheindeckungen; Dachoberlichte; Dachentwässerung; Dachdeckerwerkzeuge (Verkleidungen von Außenwänden aus Verputz oder anderem porösen Material E04F 13/00) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Dacheindeckung" umfasst auch jede ähnliche Art von wasserdichten Verkleidungen an anderen Bauwerksteilen zum Schutz gegen Regen, Schnee, Hagel oder dgl.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| E04F | Ausbau von Bauwerken, z.B. Treppen, Fußböden (Fenster, Türen E06B) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| E04G | Baugerüste; Schalungsformen; Schalungen; Baugeräte oder andere Bauhilfsmittel oder deren Anwendung; Handhaben bzw. Verarbeiten von Baumaterial an Ort und Stelle; Ausbessern, Abbrechen oder sonstige Arbeiten an bestehenden Bauwerken |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Baugerüst" schließt auch andere Stützvorrichtungen für ähnliche Zwecke ein.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| E04H | Gebäude oder ähnliche Bauwerke für besondere Zwecke; Schwimm- oder Planschbäder oder -becken; Maste; Umzäunungen; Zelte oder Schutzdächer allgemein (Grundbauten E02D) [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- in erster Linie die Anlage von Bauwerken als Ganzes;
- Einzelheiten, welche für die in den Gruppen aufgeführten Arten von Gebäuden oder Bauwerken für besondere Zwecke charakteristisch sind;
- Schutzdächer allgemein und Schutzdächer in zeltähnlicher Bauweise. [4]
- Diese Unterklasse umfasst nicht: Schutzdächer für besondere Zwecke, die von der zuständigen Stelle umfasst sind, z.B. Schutz gegen Witterungseinflüsse für Stühle A47C 7/66, Betthimmel A47C 29/00, Sonnenschutzdächer oder Markisen bei Bauwerken E04F 10/00. [4]
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Gebäude" umfasst auch Ingenieurbauwerke und andere Baukonstruktionen.
- "Zelt" bedeutet ein Zelt oder Schutzdach mit Stützmitteln, z.B. Rahmen und eine flexible Zelthaut. [4]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |