ESektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
Hierarchische Anzeige einschalten: E03E03Wasserversorgung; Kanalisation
Hierarchische Anzeige einschalten: E03DE03DWasserklosetts oder Urinale mit Spülvorrichtungen; Spülventile dafür
Sachverzeichnis der Unterklasse
WASSERKLOSETTS, SPÜLVORRICHTUNGEN
ALLGEMEINER AUFBAUE03D 1/00, E03D 3/00
BESONDERE AUSBILDUNGENE03D 5/00, E03D 7/00
ZUBEHÖR, BESTANDTEILEE03D 9/00, E03D 11/00
URINALEE03D 13/00
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/00E03D 1/00Wasserspülvorrichtungen mit Spülkästen
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/01Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/01E03D 1/01
Form oder Materialwahl der Spülkästen
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/012Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/012E03D 1/012
. . Einzelheiten der Spülkastenform, z.B. zur Wandverbindung, zum Haltern oder Anschließen von Betätigungsorganen für die Spülvorrichtung
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/02E03D 1/02
Spülsysteme mit hoch angebrachten Spülkästen
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/04E03D 1/04
. . Spülkästen mit Glockenhebern
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/05Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/05E03D 1/05
. . . mit beweglichen Heberglocken
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/06E03D 1/06
. . Spülkästen mit Rohrhebern
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/07Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/07E03D 1/07
. . . mit beweglichen oder verformbaren Heberrohren
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/08E03D 1/08
. . . Einleiten der Heberwirkung durch Luft oder Wasserdruck
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/10E03D 1/10
. . . Einleiten der Heberwirkung durch Anheben des Wasserspiegels im Spülkasten, z.B. durch Verdränger
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/12E03D 1/12
. . . Einleiten der Heberwirkung mittels Entlüftung
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/14E03D 1/14
. . Spülkästen, die unterschiedliche Wassermengen abgeben (Spülkästen mit zwei oder mehr Abteilen E03D 1/22Spülvorrichtungen, die unter dem Druck des Wasserversorgungsnetzes stehen und unterschiedliche Wassermengen abgeben E03D 3/12)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/16E03D 1/16
. . Spülkästen für periodisch erfolgende Wasserentleerung
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/18E03D 1/18
. . Spülkästen, die bei Nichtgebrauch wasserfrei sind
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/20E03D 1/20
. . Spülkästen mit kippbar angebrachten Behältern
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/22E03D 1/22
. . Spülkästen mit zwei oder mehr Abteilen
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/24E03D 1/24
Spülsysteme mit niedrig angebrachten Spülkästen
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/26E03D 1/26
. . Becken mit rückseitig aufgesetzten Spülkästen (Form oder Material des Spülkastens E03D 1/01bauliche Merkmale des Beckens E03D 11/02-E03D 11/12)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/28E03D 1/28
. . Becken, mit dem Spülkasten vereinigt
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/30E03D 1/30
Ventile für hoch oder niedrig angebrachte Spülkästen; ihre Anordnung (Einlassventile, Ventile allgemein F16K)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/32E03D 1/32
. . Zulaufventile (Vorrichtungen zur Geräuschdämpfung E03D 9/14)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/33Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/33E03D 1/33
. . Ausbildung und Anordnung der Schwimmer (Schwimmer allgemein F16K 33/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/34E03D 1/34
. . Ablaufventile; Anordnung von Ablaufventilen
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/35Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/35E03D 1/35
. . . mit Auftriebswirkung arbeitende Ablaufventile [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/36E03D 1/36
. . Zusammenwirken von Zulauf- und Ablaufventilen
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 1/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 1/38E03D 1/38
Ausbildung und Anordnung von Spülrohren (geräuschdämpfende Mittel in Rohrsystemen F16L 55/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 3/00E03D 3/00Spülvorrichtungen, die unter dem Druck des Wasserversorgungsnetzes stehen
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 3/02E03D 3/02
selbsttätig schließende Spülventile (selbsttätig schließende Ventile allgemein F16K 21/04)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 3/04E03D 3/04
. . mit Kolbenventil und Druckkammer zum Verzögern der Schließbewegung des Ventils
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 3/06E03D 3/06
. . mit Membranventil und Druckkammer zum Verzögern der Schließbewegung des Ventils
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 3/08E03D 3/08
. . mit anderen Verzögerungsvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 3/10E03D 3/10
Spülvorrichtungen mit unter Druck stehendem Behälter, z.B. Windkessel
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 3/12E03D 3/12
Spülvorrichtungen, die unterschiedliche Wassermengen abgeben (Spülkästen, die unterschiedliche Wassermengen abgeben, E03D 1/14)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 5/00E03D 5/00Besondere Konstruktionen für Spülvorrichtungen (in Motorfahrzeugen oder Anhängern B60R 15/00in Eisenbahnwagen B61D 35/00in Schiffen B63B 29/14in Flugzeugen B64D 11/02)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 5/01Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 5/01E03D 5/01
mit Spülpumpen
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 5/012Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 5/012E03D 5/012
kombiniert mit beweglichen Verschlussteilen im Klosettbeckenauslauf (Klosettbecken mit Verschlussteilen zwischen Beckenboden oder Ablauf und Ablaufrohr E03D 11/10)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 5/014Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 5/014E03D 5/014
. . mit Vorrichtungen für getrenntes Entfernen von Flüssigkeit und festen Bestandteilen
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 5/016Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 5/016E03D 5/016
mit Umlauf des Beckenreinigungsmediums
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 5/02E03D 5/02
mechanisch oder hydraulisch betätigt (E03D 5/01 , E03D 5/12 haben Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 5/04E03D 5/04
. . durch den Sitz oder Deckel
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 5/06E03D 5/06
. . durch die Türe
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 5/08E03D 5/08
. . durch den Fuß
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 5/09Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 5/09E03D 5/09
. . durch die Hand
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 5/092Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 5/092E03D 5/092
. . . wobei das Spülelement, z.B. Heberglocke, durch einen Hebel betätigt wird
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 5/094Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 5/094E03D 5/094
. . . wobei das Spülelement, z.B. Heberglocke, durch ein Kabel, eine Kette oder dgl. betätigt wird
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 5/10E03D 5/10
elektrisch betätigt (E03D 5/01 , E03D 5/12 haben Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 5/12E03D 5/12
periodisch entleert (hoch angebrachte Spülkästen mit periodischer Entleerung E03D 1/16)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 7/00E03D 7/00Fahrbare Klosettanlagen (fahrbare Klosetts ohne Wasserspülung A47K 11/00Ausbildung von Landfahrzeugen B62)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 9/00E03D 9/00Sanitäre oder andere Zusatzeinrichtungen für Klosettanlagen (Handwerkzeuge zum Reinigen des Klosettbeckens A47K 11/10Sitze oder Deckel für Klosetts A47K 13/00andere Körperstützen als Klosettsitze A47K 17/02Einrichtungen, die das Eindringen von Verunreinigungen in Trinkwasserleitungen verhindern, E03C 1/10)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 9/02E03D 9/02
Vorrichtungen zum Einbringen eines Desinfektions-, Geruchstilgungs- oder Reinigungsmittels ins Wasser während des Spülvorganges oder in den Spülkasten (Vorrichtungen zum Desinfizieren von Stoffen oder Gegenständen allgemein A61L 2/00Wasserbehandlung allgemein C02F)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 9/03Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 9/03E03D 9/03
. . bestehend aus einem getrennten Behälter mit einem Auslass, durch welchen das Wirkmittel in das Spülwasser eingeführt wird, z.B. durch Saugwirkung
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 9/04E03D 9/04
besondere Anordnung oder Betätigung von Belüftungseinrichtungen (Belüftung von Räumen allgemein F24F)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 9/05Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 9/05E03D 9/05
. . Belüftung des Beckens
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 9/052Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 9/052E03D 9/052
. . . mit eingebauten Gebläsen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 9/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 9/06E03D 9/06
Hilfskammern mit Wasseranschluss zum Spülrohr und zur Aufnahme von Gegenständen zur Beckenreinigung, z.B. Bürsten
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 9/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 9/08E03D 9/08
Vorrichtungen im Becken, die aufsteigende Wasserstrahlen hervorbringen [Unterduschen]; Abänderungen des Beckens zur Anwendung solcher Vorrichtungen (Duschen A47K 3/28Badeeinrichtungen für Heilzwecke A61H 33/00 , für bestimmte Körperteile A61H 35/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 9/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 9/10E03D 9/10
Zerkleinerungseinrichtung für Abfallstoffe in Verbindung mit dem Becken
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 9/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 9/12E03D 9/12
Mittel zum Verhüten des Einfrierens von Klosettanlagen
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 9/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 9/14E03D 9/14
Vorrichtungen zur Geräuschdämpfung in Verbindung mit Spülventilen (Vorrichtungen zur Geräuschdämpfung in Rohrsystemen F16L 55/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 9/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 9/16E03D 9/16
den Wasserdruck regulierende Vorrichtungen in Spülrohren
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 11/00E03D 11/00Sonstige Bestandteile von Spülklosetts (Rohrverbindungen allgemein F16L)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 11/02E03D 11/02
Spülklosettbecken (mit Hilfskammern mit Spülwasseranschluss zur Aufnahme von Beckenreinigungsgegenständen E03D 9/06abgeändert zur Verwendung als Unterduschen E03D 9/08Sitze oder Deckel A47K 13/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 11/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 11/04E03D 11/04
. . Becken von flacher Form mit nur leicht geneigtem Boden [Flachspülbecken]
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 11/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 11/06E03D 11/06
. . Tiefspülbecken
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 11/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 11/08E03D 11/08
. . Becken mit Vorrichtungen zum Erzeugen eines Spülwasserwirbels
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 11/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 11/10E03D 11/10
. . Becken mit Verschlusselementen zwischen Boden oder Ablaufmündung und Ablaufrohr; Becken mit drehbar angebrachten Einsätzen
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 11/11Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 11/11E03D 11/11
. . Becken, kombiniert mit einem Behälter, z.B. Apparate für Desinfektion oder Zerkleinerung enthaltend
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 11/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 11/12E03D 11/12
Schwenkbar angebrachte Becken, z.B. zum Gebrauch bei beschränktem Raum
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 11/13Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 11/13E03D 11/13
Teile oder Einzelheiten von Becken; besondere Ausbildung von Rohrverbindungen oder -kupplungen zur Verwendung bei Becken [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 11/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 11/14E03D 11/14
. . Mittel zum Verbinden des Beckens mit der Wand, z.B. mit einem Wand-Ablauf [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 11/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 11/16E03D 11/16
. . Mittel zum Verbinden des Beckens mit dem Fußboden, z.B. mit einem Fußboden-Ablauf [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 11/17Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 11/17E03D 11/17
. . Mittel zum Verbinden des Beckens mit dem Spülrohr [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 11/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 11/18E03D 11/18
Siphons (für Rohre allgemein F16L 43/00 , F16L 45/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: E03D 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: E03D 13/00E03D 13/00Urinale (ohne Spülvorrichtungen A47K 11/00)