| E | Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau |
| | Bauwesen |
 | E01 | Straßen-, Eisenbahn-, Brückenbau (Tunnelbau E21D) |
| E01H | Reinigen von Straßen; Reinigen von Schienenwegen; Reinigen von Stränden; sonstiges Reinigen von Gelände; Auflösen von Nebel allgemein (Mäher, umbaubar zum Kehren oder Reinigen von Rasen oder anderen Oberflächen, z.B. zum Schneeräumen, oder einsetzbar zum Kehren oder Reinigen von Rasen oder anderen Oberflächen A01D 42/06; Reinigen allgemein B08B) [4] |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | E01H 1/00 | Entfernen von unerwünschten Stoffen von Straßen oder ähnlichen Verkehrsflächen mit oder ohne Befeuchten der Oberfläche (von Schnee oder Eis E01H 5/00; Reinigen von Straßenbahnschienen E01H 8/00; Hindernis-Beseitiger an Fahrzeugen B60R 19/00; Aufbringen von Bitumen oder dgl. E01C 19/16; in Verbindung mit dem Auftragen von Markierungsstreifen E01C 23/16) |
| E01H 1/02 | |
| E01H 1/04 | | . . | selbstaufnehmende Maschinen, z.B. zum Sammeln, zum Laden des Kehrichts |
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| E01H 1/05 | | . . | mit angetriebenen Bürsten (E01H 1/04 hat Vorrang) |
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| E01H 1/08 | | . | Pneumatisches Entfernen oder Aufnehmen von unerwünschten Stoffen (Staubsauger allgemein A47L 5/00-A47L 9/00); Trocknen nur durch Wärme oder durch Gasströme (dauernd installierte Heizvorrichtungen oder Warmluftgebläse E01C 11/26; Heizen oder Trocknen beim Bauen oder Ausbessern von Straßen E01C 23/14); Reinigen durch abschleifende Partikelstrahlen (Sandstrahlgebläse allgemein B24C) |
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| E01H 1/10 | | . | Auflockern oder Entfernen von unerwünschten Stoffen mit Flüssigkeiten (ortsfeste Sprengvorrichtungen E01H 3/04); Räum- oder Abziehmaschinen (Handgeräte E01H 1/12) |
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| E01H 1/12 | | . | Handgeräte, z.B. Unratpicker (Rechen A01D 7/00) |
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| E01H 1/14 | | . | Magnetische Beseitigung |
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| E01H 3/00 | Aufbringen von Flüssigkeiten auf Straßen oder ähnlichen Verkehrsflächen, z.B. zum Verhindern der Staubbildung; ortsfeste Sprengvorrichtungen (in Verbindung mit der Beseitigung von unerwünschten Stoffen E01H 1/00; Sprühköpfe, andere Auslässe B05B) |
| E01H 3/02 | | . | Bewegliche Geräte, z.B. Sprengwagen (Fahrzeugmerkmale B60P 3/22; Geräte zum Versprühen von Straßenbelag E01C 19/16) |
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| E01H 3/04 | | . | Feste Einrichtungen, z.B. ortsfeste Sprengvorrichtungen (Hydranten E03B 9/02) |
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| E01H 4/00 | Herstellen oder Warten von Schnee- oder Eisoberflächen für den Verkehr oder für Sportzwecke, z.B. Verfestigen von Schnee (Eis- oder Schnee-Erzeugung F25C 3/00) [4] |
| E01H 4/02 | | . | für Sportzwecke, z.B. Vorrichtungen geeignet für Skipisten [4] |
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| E01H 5/00 | Beseitigen von Schnee oder Eis von Straßen oder ähnlichen Verkehrsflächen; Einebnen oder Aufrauen von Schnee oder Eis (durch Anwendung auftauender Stoffe E01H 10/00; Hindernis-Beseitiger an Fahrzeugen B60R 19/00; Sand-, Kies- oder Salzstreuer E01C 19/20) [4] |
| E01H 5/02 | |
| E01H 5/04 | | . | von Tieren oder durch Motorkraft fortbewegte Geräte; von Hand geführte Geräte mit angetriebenen Räum- oder Förderelementen, z. B pneumatisch fördernd (E01H 5/10 , E01H 5/12 haben Vorrang) |
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| E01H 5/06 | | . . | Räumen im wesentlichen durch nicht angetriebene Teile, z.B. Räumschilde |
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| E01H 5/07 | | . . . | wobei das Fördern des Räummaterials durch angetriebene oder pneumatische Mittel erfolgt |
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| E01H 5/08 | | . . | Räumen im wesentlichen durch angetriebene Teile |
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| E01H 5/09 | | . . . | wobei sich die Teile in einer geschlossenen Kreisbahn drehen oder bewegen, z.B. Schneeschleudern, -fräsen, Schaufelräder |
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| E01H 5/10 | | . | durch Anwendung von Wärme (ständig eingebaute Heizvorrichtungen oder Warmluftgebläse für Straßendecken oder dgl. E01C 11/26) |
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| E01H 5/12 | | . | Maschinen oder Geräte, die zum Brechen, Zertrümmern oder Lösen von Eis- oder Hartschneeschichten ausgebildet sind |
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| E01H 6/00 | Maschinen zum Entfernen sowohl von Schmutz oder dgl. als auch von Schnee oder Eis (E01H 8/10 hat Vorrang) |
| E01H 8/00 | Entfernen von unerwünschten Stoffen von Schienenwegen der Eisenbahn; Entfernen von unerwünschten Stoffen von Straßenbahnschienen (E01H 1/00-E01H 6/00 haben Vorrang) |
| E01H 8/02 | | . | Verfahren oder Geräte zum Beseitigen von Eis oder Schnee von Eisenbahngleisen, z.B. mittels Schneepflügen (nur von Schienen oder Spurrillen E01H 8/10) |
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| E01H 8/04 | | . . | im wesentlichen durch nicht angetriebene Teile |
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| E01H 8/06 | | . . | im wesentlichen durch angetriebene Räumgeräte |
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| E01H 8/08 | |
| E01H 8/10 | | . | Entfernung von unerwünschten Stoffen von Schienen, Spurrillen oder dgl., z.B. Beseitigen von Eis von Stromschienen, Beseitigen von Schmutz aus Spurrillen (Heiz-, Blas- oder Flüssigkeitsspülvorrichtungen an Gleisen E01B 19/00; eingebaute Entwässerungsvorrichtungen für Schienen E01B 21/02; Beseitigen des Bettungsmaterials von Schienen E01B 27/04) |
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| E01H 8/12 | | . . | in besonderer Weise für Rillenschienen, Breitkopfschienen oder dgl. ausgebildet |
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| E01H 10/00 | Verbessern der Griffigkeit von vereisten oder sonstigen glatten Verkehrsflächen, z.B. durch Anwendung von abstumpfenden oder auftauenden Stoffen (Aufrauen von Eis mittels Werkzeugen E01H 5/12; Aufbringen von enteisenden Stoffen auf Schienen E01H 8/10; auftauende Stoffe C09K 3/18; mittels baulicher Besonderheiten E01C 11/24) |
| E01H 11/00 | Bekämpfung unerwünschten Pflanzenwuchses auf Straßen oder Schienenwegen der Eisenbahn (Vernichtung unerwünschten Pflanzenwuchses allgemein A01M 7/00-A01M 15/00 , A01M 21/00; Unkrautvernichtung verbunden mit Arbeiten an der Gleisbettung E01B 27/00); Aufbringen von Flüssigkeiten, z.B. Wasser, Unkrautvertilgungsmitteln, Bitumen auf Schienenwege (insbesondere auf Schienen E01H 8/10; zum Konservieren von Schwellen E01B 31/20) |
| E01H 12/00 | Reinigen von Stränden |
| E01H 13/00 | Auflösen von Nebel allgemein, z.B. auf Straßen, auf Flugplätzen |
| E01H 15/00 | Beseitigen von unerwünschten Gegenständen, z.B. Abfällen, vom Gelände, sofern nicht anderweitig vorgesehen (Sammler zur Beseitigung von Steinen, Wurzeln oder dgl. vom Boden A01B 43/00) [4] |