E	Sektion E — Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
		Bauwesen
	E01	Straßen-, Eisenbahn-, Brückenbau (Tunnelbau E21D)
	E01C	Bau von Straßen, Sportplätzen oder dgl.; Decken dafür; Maschinen oder Hilfsgeräte für den Bau oder das Ausbessern (Bildung von Straßen- oder ähnlichen Oberflächen durch Verdichten oder Einebnen von Schnee oder Eis E01H)
		Sachverzeichnis der Unterklasse ANLAGE; UNTERBAU E01C 1/00; E01C 3/00, E01C 13/00 DECKEN FÜR STRASSEN, SPIELPLÄTZE UND DGL. Decken allgemein E01C 5/00, E01C 7/00 Besondere Decken E01C 9/00, E01C 13/00, E01C 15/00 Einzelheiten E01C 11/00, E01C 17/00 BAUEN ODER AUSBESSERN VON STRASSEN, SPIELPLÄTZEN ODER DGL. E01C 19/00-E01C 23/00
	E01C 1/00	Anlage oder Gestaltung von Straßen, z.B. zur Geräuschdämpfung, zum Beseitigen schädlicher Gase (Anlage oder Gestaltung von Sportplätzen A63C 19/00; Anlage oder Gestaltung von Flugplätzen B64F)
	E01C 1/02	.  Kreuzungen, Abzweigungen oder Verbindungen zwischen Straßen gleicher Höhenlage
	E01C 1/04	.  Kreuzungen von Straßen unterschiedlicher Höhenlage; Verbindungen zwischen Straßen unterschiedlicher Höhenlage
		Aufbau von Straßen, Spielplätzen, Sportplätzen, Flugplätzen
	E01C 3/00	Unterbau für Decken (in besonderer Weise für Spiel- oder Sportplätze ausgebildet E01C 13/02; Gründungen allgemein E02D)
	E01C 3/02	.  Betonunterbau für bituminöse Decken
	E01C 3/04	.  durch Bodenverfestigung geschaffene Unterbauten
	E01C 3/06	.  Verfahren oder Anordnungen zum Schutz der Unterbauten gegen zerstörende Einflüsse von Feuchtigkeit, Frost oder Erschütterungen
	E01C 5/00	Decken aus vorgefertigten Einzelbauteilen (in besonderer Weise für Spiel- oder Sportplätze ausgebildet E01C 13/04 , für Gehwege, Bürgersteige oder Radwege E01C 15/00; Herstellung künstlicher Steine C04B; Bausteine E04C; Fußböden E04F)
	E01C 5/02	.  aus Natursteinen, z.B. behauenen Pflastersteinen
	E01C 5/04	.  aus Ziegelsteinen
	E01C 5/06	.  aus Bauteilen mit Zement oder ähnlichen Bindemitteln
	E01C 5/08	. .  Bewehrte Teile
	E01C 5/10	. . .  Bewehrte Teile mit Vorspannung
	E01C 5/12	.  aus Bauteilen mit bituminösen Bindemitteln
	E01C 5/14	.  aus Bauteilen aus Holz
	E01C 5/16	.  aus metallenen Bauteilen (Stahlroste E01C 9/10)
	E01C 5/18	.  aus Bauteilen aus Gummi
	E01C 5/20	.  aus Bauteilen aus Kunststoff (E01C 5/18 hat Vorrang)
	E01C 5/22	.  aus Einheiten, bestehend aus zwei oder mehr der von den Gruppen E01C 5/02-E01C 5/20 umfassten Baustoffe
	E01C 7/00	Zusammenhängende Decken, an Ort und Stelle hergestellt (besonders ausgebildet für Spiel- oder Sportplätze E01C 13/06 , für Gehwege, Bürgersteige oder Radwege E01C 15/00)
	E01C 7/02	.  aus Schottermaterial ohne Bindemittel
	E01C 7/04	. .  aus gebrochenem Gestein, Kies oder ähnlichem Material
	E01C 7/06	. .  hergestellt durch Schmelzen, Brennen oder Sintern des Schottermaterials an Ort und Stelle
	E01C 7/08	.  aus Schottermaterial und Bindemitteln
	E01C 7/10	. .  aus Schottermaterial und Zement oder ähnlichen Bindemitteln (Zement oder ähnliche Bindemittel, Mörtelzusammensetzung C04B)
	E01C 7/12	. . .  Mörtelschotterdecken
	E01C 7/14	. . .  Betondecken
	E01C 7/16	. . . .  Spannbetondecken
	E01C 7/18	. .  aus Schottermaterial und bituminösen Bindemitteln
	E01C 7/20	. . .  mit in kaltem Zustand eingebrachten Bindemitteln, z.B. Naturasphalt
	E01C 7/22	. . .  mit in heißem Zustand eingebrachten Bindemitteln, z.B. Heißbitumen
	E01C 7/24	. . .  mit als Emulsion oder Lösung eingebrachten Bindemitteln (Herstellen von Dispersionen oder Emulsionen für den Straßenbau C04B)
	E01C 7/26	. . .  gemischt mit anderen Stoffen, z.B. Zement, Gummi, Leder, Faserstoffen
	E01C 7/30	. .  aus Schottermaterial und anderen Bindemitteln, z.B. Kunststoffen
	E01C 7/32	. .  aus unterschiedlichen, an Ort und Stelle hergestellten Schichten
	E01C 7/34	. . .  hergestellt aus mehreren, nicht miteinander verbundenen Schichten
	E01C 7/35	. .  Auflagen oder Deckschichten; Verfahren zum Mischen, Imprägnieren oder Ausbreiten derselben
	E01C 7/36	.  durch Bodenverfestigung
	E01C 9/00	Fahrbahndecken besonderer Art (in besonderer Weise für Spielplätze oder Sportplätze ausgebildet E01C 13/00 , für Gehwege, Bürgersteige oder Radwege E01C 15/00); Decken für besondere Teile von Straßen oder Flugplätzen (lichtdurchlässige Pflaster E01C 17/00; Mannloch- oder ähnliche Abdeckungen oder Rahmen E02D 29/14)
	E01C 9/02	.  Spurbahnen (Gleiswege zum Führen von Fahrzeugen E01B 25/28)
	E01C 9/04	.  Straßendecken zu schienengleichen Übergängen
	E01C 9/06	.  Straßendecken in Verbindung mit Straßenbahnschienen
	E01C 9/08	.  behelfsmäßige Straßendecken (Stahlroste E01C 9/10)
	E01C 9/10	.  Stahlroste (Gullyroste E03F 5/06; als Bauelemente allgemein E04C)
	E01C 11/00	Einzelheiten von Decken
	E01C 11/02	.  Anordnung von Fugen oder Verfahren zu deren Herstellung; Fugeneinlagen (Dehnungsfugen, nicht beschränkt auf Decken für Straßen oder Flugplätze E04B 1/68)
	E01C 11/04	. .  für Zementbetondecken
	E01C 11/06	. . .  Verfahren zur Herstellung von Fugen
	E01C 11/08	. . .  Fugeneinlagen aus Metall
	E01C 11/10	. . .  Fugeneinlagen aus plastischen oder elastischen Werkstoffen
	E01C 11/12	. . .  Fugeneinlagen aus Metall und plastischen oder elastischen Werkstoffen
	E01C 11/14	. . .  Fugenverdübelung
	E01C 11/16	.  Bewehrungen (für Bauwerke allgemein E04C)
	E01C 11/18	. .  für Zementbetondecken
	E01C 11/20	. . .  für Spannbetondecken
	E01C 11/22	.  Abflussrinnen; Bordstreifen (Bordstreifen, besonders ausgebildet zum Informieren der Verkehrsteilnehmer E01F 9/053)
	E01C 11/24	.  Verfahren oder Vorrichtungen zum Verhüten von Glätte oder zum Schutz gegen Witterungseinflüsse
	E01C 11/26	. .  ständig eingebaute Heizvorrichtungen oder Warmluftgebläse
	E01C 13/00	Decken oder Unterbauteile, die in besonderer Weise für Spiel- oder Sportplätze ausgebildet sind (allgemeine Anlage A63C 19/00)
	E01C 13/02	.  Unterbau, z.B. mit Entwässerungs- oder Heizungseinrichtungen [6]
	E01C 13/04	.  Decken aus vorgefertigten Einzelbauteilen (E01C 13/08 , E01C 13/10 haben Vorrang) [6]
	E01C 13/06	.  Decken, an Ort und Stelle hergestellt (E01C 13/08 , E01C 13/10 haben Vorrang) [6]
	E01C 13/08	.  Kunstrasenflächen [6]
	E01C 13/10	.  Künstliche Flächen für im Freien oder überdacht ausgeübten Schnee- oder Eissport (E01C 13/08 hat Vorrang) [6]
	E01C 13/12	. .  für Schneesport [6]
	E01C 15/00	Decken, in besonderer Weise für Gehwege, Bürgersteige oder Radwege ausgebildet
	E01C 17/00	Lichtdurchlässige Formteile, die als Teil der Straßendecke ausgebildet sind (Einsatzteile, die insbesondere für die Markierung von Straßen bestimmt sind, E01F 9/04)
		Maschinen, Werkzeuge oder Hilfsvorrichtungen zum Bau oder zum Ausbessern der Decken von Straßen oder dgl. (Anlegen des Straßenkoffers E02D , E02F)
	E01C 19/00	Maschinen, Werkzeuge oder Hilfsvorrichtungen zum Aufbereiten oder Verteilen von Straßenbaustoffen, zum Bearbeiten der verteilten Baustoffe oder zum Formen, Verfestigen oder Endbehandeln von Decken (Oberflächenverfestigung E01C 21/00; Vorrichtungen, die in besonderer Weise für die Wiederherstellung oder Ausbesserung der Decken ausgebildet sind E01C 23/00)
	E01C 19/02	.  zum Aufbereiten der Stoffe
	E01C 19/05	. .  Vorrichtungen zum Brechen, Mahlen oder Zerkleinern (allgemein B02C); Vorrichtungen zum Sieben, Reinigen oder Erwärmen [Trocknen] der Zuschlagstoffe
	E01C 19/08	. .  Vorrichtungen zum Transportieren und Schmelzen von Asphalt, Bitumen, Teer oder dgl. (ortsfest angeordnete Schmelzkessel für Teer, Asphalt oder dgl. allgemein C10C 3/12)
	E01C 19/10	. .  Vorrichtungen oder Anlagen zum vorherigen Mischen oder Überziehen von Zuschlag- oder Füllstoffen mit nicht hydraulischen Bindemitteln, z.B. mit Bitumen, mit Harzen; Vorrichtungen zum vorherigen Mischen nicht hydraulischer Mischungen vor dem Aufbringen oder zum Wiederaufbereiten von alten, nicht hydraulischen Deckenbaustoffen
	E01C 19/12	.  zum Verteilen körniger oder flüssiger Baustoffe (E01C 23/07 hat Vorrang; zum Füllen von Fugen oder Ausnehmungen E01C 23/02 , E01C 23/09)
	E01C 19/15	. .  zum Verlegen von nicht überzogenen steinigen oder ähnlichen Baustoffen oder zum Abstreichen oder Verteilen derselben ohne Verdichten, z.B. für Unterbauschichten aus gebrochenen Steinen, als Sandbett für Beläge (E01C 19/52 hat Vorrang; Verteilen E01C 19/20)
	E01C 19/16	. .  zum Aufbringen oder Ausbreiten von flüssigen Baustoffen, z.B. von dünnflüssigem Bitumen (E01C 19/45 , E01C 23/02 , E01C 23/03 , E01C 23/16 haben Vorrang; Aufbringen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein B05)
	E01C 19/17	. . .  Aufbringen durch Spritzen
	E01C 19/18	. .  Vorrichtungen zum Verteilen von mit Bindemitteln, z.B. Zement, Bitumen, gemischten Baustoffen, ohne Verfestigung oder Glättung (E01C 19/20 , E01C 19/47 haben Vorrang; Fördereinrichtungen für Beton oder dgl. B65G)
	E01C 19/20	. .  Vorrichtungen zum Verteilen, z.B. Verstreuen von körnigen oder pulverförmigen Baustoffen, z.B. Sand, Kies, Salz, trockenem Bindemittel (Düngemittelverteiler A01C 15/00)
	E01C 19/21	. .  zum gleichzeitigen, jedoch getrennten Aufbringen von flüssigen und körnigen oder pulverförmigen Baustoffen, z.B. Bitumen und Splitt, mit oder ohne Verteilung
	E01C 19/22	.  zum Verfestigen oder Endbehandeln von verlegtem, unverdichtetem Deckenbaustoff (E01C 23/02 hat Vorrang; Vorrichtungen zum Erzeugen von Schwingungen allgemein B06B)
	E01C 19/23	. .  Walzen dafür; derartige Walzen, die auch für die Bodenverfestigung verwendet werden können (E01C 19/43 hat Vorrang; besonders ausgebildet für landwirtschaftliche Zwecke A01B 29/00; Gartenwalzen A01G 1/12; Herstellen oder Warten von Schnee- oder Eisoberflächen E01H 4/00; ausschließlich zur Bodenverfestigung E02D 3/026)
	E01C 19/24	. . .  von Hand gezogen (E01C 19/27-E01C 19/29 haben Vorrang)
	E01C 19/25	. . .  von Tieren oder Fahrzeugen gezogen (E01C 19/26-E01C 19/29 haben Vorrang)
	E01C 19/26	. . .  selbstangetrieben oder an Straßenfahrzeuge angeschlossen (E01C 19/27-E01C 19/29 haben Vorrang)
	E01C 19/27	. . .  mit elastisch-verformbaren Walzkörpern, z.B. Luftreifen (Rütteln oder Stoßen E01C 19/28)
	E01C 19/28	. . .  Rüttelwalzen oder stoßartig beaufschlagte Walzen, z.B. Hammerschläge (E01C 19/29 hat Vorrang)
	E01C 19/29	. . .  Walzgeräte, bei denen nicht das volle Gewicht auf die zu verdichtende Fläche übertragen wird, z.B. auf Führungsschienen fortbewegte Walzenfertiger
	E01C 19/30	. .  Stampf- oder Rüttelgeräte außer Walzen (E01C 23/02 , E01C 23/04 haben Vorrang; in Rüttelschwingungen versetzte Verteilgeräte E01C 19/12; Stampf- oder Rüttelwalzen E01C 19/28; tragbare Schlagwerkzeuge allgemein B25D; Stampfen oder Rütteln des Bodens allgemein E02D 3/046)
	E01C 19/32	. . .  handbetätigte Rammen oder Stampfer
	E01C 19/34	. . .  motorisch getriebene Rammen oder Stampfer
	E01C 19/35	. . . .  von Hand geführte Werkzeuge (E01C 19/36-E01C 19/40 haben Vorrang)
	E01C 19/36	. . . .  mit unmittelbar wirkenden Explosionskammern
	E01C 19/38	. . . .  mit Mitteln, die zum Erzeugen von Schwingungen ausgebildet sind
	E01C 19/40	. . . .  zum Herstellen einer ebenen Oberfläche der Decke, z.B. Stampf- oder Rüttelfertiger
	E01C 19/41	. .  Geräte mit sowohl Walz- als auch Ramm-, Stampf- oder Rüttelwerkzeugen
	E01C 19/42	. .  Maschinen zum Herstellen einer ebenen Oberfläche der frisch verlegten Decken, anders als durch Walzen, Stampfen oder Rütteln (nur zum Verteilen E01C 19/12)
	E01C 19/43	. .  Maschinen oder Vorrichtungen zum Aufrauen oder Mustern frisch verlegter Deckenschichten, z.B. Prägewalzen für Markierungen
	E01C 19/44	. .  andere handbetätigte Werkzeuge als Walzen, Stampfer oder Rüttler, die in besonderer Weise zur Oberflächenbehandlung frisch verlegter Deckenschichten ausgebildet sind (E01C 19/43 hat Vorrang)
	E01C 19/45	.  Tragbare Geräte zum Aufbereiten oder zum Aufbereiten und Auftragen gemischter flüssiger Bindemittel, z.B. Bitumenemulsion, geschmolzener Asphalt (nur Aufbringen E01C 19/16)
	E01C 19/46	.  zum Aufbereiten und Auftragen der Stoffe (E01C 19/45 hat Vorrang; Herstellen von Oberflächen durch Mischen der aufgenommenen Baustoffe mit Bindemitteln E01C 21/00)
	E01C 19/47	. .  Betonmischer, kombiniert mit Verteilervorrichtungen, die in besonderer Weise für den Straßenbau ausgebildet sind (Betonmischer an sich B28C)
	E01C 19/48	.  zum Verlegen und Verfestigen der Baustoffe oder zur Endbehandlung der Oberfläche
	E01C 19/50	.  Entfernbare Formen oder Schalungen für den Straßenbau (E01C 23/02 , E01C 23/04 haben Vorrang; verbleibende Schalungen E01C 3/00-E01C 7/00; Gleitschalungen E01C 19/48); Vorrichtungen oder Anordnungen zum Formen einzelner Deckenelemente an Ort und Stelle, z.B. Bordstreifen
	E01C 19/52	.  Geräte zum Verlegen einzelner vorgeformter Deckenbauelemente, z.B. Bordstreifen (Vorformen und Einbauen fortlaufender Streifen E01C 19/46; Formen von Deckenbauelementen an Ort und Stelle E01C 19/50)
	E01C 21/00	Vorrichtungen oder Verfahren zur Oberflächenverfestigung für den Straßenbau oder für ähnliche Zwecke, z.B. Mischen aufgenommener Zuschlagstoffe mit einem Bindemittel (Bodenverfestigung unter bestehenden Straßendecken E01C 23/10; Materialien zum Konditionieren oder Stabilisieren des Bodens C09K 17/00; Bodenverfestigung allgemein E02D 3/12)
	E01C 21/02	.  Schmelzen, Ausglühen oder Brennen des Bodens an Ort und Stelle
	E01C 23/00	Hilfsvorrichtungen oder -anordnungen zum Bauen, Ausbessern, Wiederherstellen oder Aufnehmen von Straßen- oder ähnlichen Decken (Geräte zum Wiederverwerten von nicht hydraulischen alten Deckenbaustoffen E01C 19/10)
	E01C 23/01	.  Vorrichtungen oder Hilfsmittel zum Abstecken oder Nachmessen des Ausmaßes und der Form neuer Decken, z.B. Lehren, Abstützungen für Abgleichschienen (Formschienen E01C 19/50); Vorrichtungen zum Messen, Anzeigen oder Aufzeichnen der Oberflächengestalt vorhandener Decken, z.B. Profilschreiber (E01C 23/07 hat Vorrang; Messen von Unebenheiten oder von Unregelmäßigkeiten allgemein G01B)
	E01C 23/02	.  Vorrichtungen zum Herstellen, Behandeln oder Füllen von Ausnehmungen oder dgl. Kanälen in noch nicht erhärteten Decken, z.B. für Fugen oder Markierungen (Oberflächenmusterung E01C 19/43); entfernbare Formen dafür (nicht entfernbare Formen E01C 11/02); Vorrichtungen zum Einfügen von Einlagen oder entfernbaren Abstützungen für Einlagen in noch nicht erhärtete Decken (E01C 23/04 hat Vorrang; nicht entfernbare Abstützungen für Einlagen E01C 11/02)
	E01C 23/03	.  Anordnungen zum Nachbehandeln von Decken; Vorrichtungen zum Auftragen von Nachbehandlungsmitteln; Vorrichtungen zum Legen einer vorgefertigten Unterlage, z.B. Folien, Bahnen (Bewehrungselemente E01C 23/04); Deckenschutz beim Bau oder während der Nachbehandlung, z.B. Verwendung von Zelten (Straßensperren E01F 13/00)
	E01C 23/04	.  Vorrichtungen zum Einbauen von Bewehrungselementen oder Verdübelungen; entfernbare Stützvorrichtungen für Bewehrungselemente (nicht entfernbare Stützvorrichtungen dafür E01C 11/16; Randformen, die zum Abstützen der Bewehrungen ausgebildet sind, E01C 19/50); Vorrichtungen, z.B. entfernbare Schalungen, zum Herstellen von im wesentlichen waagerechten Rohrleitungen in Decken, z.B. für Vorspannbewehrung
	E01C 23/05	.  Vorrichtungen zum Einbauen oder Entfernen von Formen
	E01C 23/06	.  Vorrichtungen oder Anordnungen zum Bearbeiten der fertigen Oberfläche (Bearbeiten frisch verlegter Decken E01C 19/42-E01C 19/44 , E01C 23/02; Picken für den Bergbau E21C 35/18); Vorrichtungen zum Ausbessern der Oberfläche von beschädigten Decken [1, 6]
	E01C 23/07	. .  Geräte zum Messen der Oberflächengestalt von Decken und entsprechendem Auftragen von Deckenbaustoff gemäß den gemessenen Unregelmäßigkeiten (Messvorrichtungen allein E01C 23/01)
	E01C 23/08	. .  zum Aufrauen oder Mustern; zum Beseitigen erhöhter Stellen oder von mit der Oberfläche verbundenem Material, z.B. Markierungen (Entfernen von nicht mit der Oberfläche verbundenen Stoffen E01H 1/00; Aufrauen oder Ablösen von Eis E01H 5/12)
	E01C 23/082	. . .  mit nicht angetriebenen Werkzeugen [6]
	E01C 23/085	. . .  mit angetriebenen Werkzeugen, z.B. Vibrationswerkzeugen [6]
	E01C 23/088	. . . .  sich drehende Werkzeuge, z.B. Fräswalzen [6]
	E01C 23/09	. .  zum Herstellen von Einschnitten, Ausnehmungen oder Vertiefungen, z.B. zum Bilden von Fugen oder Ausnehmungen für Markierungen, zum Ausschneiden von zu entfernenden Ausschnitten; zum Reinigen, Behandeln oder Füllen der Einschnitte, Ausnehmungen, Vertiefungen oder Spalten; zum Nachbehandeln von Deckenrändern
	E01C 23/10	. .  zum Heben oder Ausrichten abgesunkener Decken; zum Ausfüllen von Hohlräumen unter der Decke; zum Einbringen von Material in den Unterbau (Bodenverfestigung allgemein E02D 3/12)
	E01C 23/12	. .  zum Aufnehmen, Aufreißen oder Aufbrechen von Decken (sowohl zum Verlegen als auch Entfernen von Decken ausgebildet E01C 19/52)
	E01C 23/14	.  zum Erhitzen oder Trocknen des Unterbaues, der Decke oder des aufgebrachten Deckenbaustoffes, z.B. Farbe (E01C 23/03 hat Vorrang; in der Decke eingebaute Heiz- oder Trockenvorrichtungen E01C 11/26; Oberflächenverfestigung durch Schmelzen, Ausglühen oder Brennen des Bodens an Ort und Stelle E01C 21/02; für die Straßenreinigung E01H 1/08; Schmelzen von Schnee oder Eis auf Straßen oder ähnlichen Oberflächen E01H 5/10)
	E01C 23/16	.  Vorrichtungen zum Markieren, Auftragen oder Bilden von Verkehrs- oder ähnlichen Zeichen auf fertigen Decken (E01C 23/14 hat Vorrang; Einsetzen oder Bilden in noch nicht erhärteten Decken E01C 23/02 , in bei vollständig fertigverlegten Decken gebildete Ausnehmungen E01C 23/09; Markieren von Spielplätzen A63C 19/06; Auftragen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein B05; Markierungen auf Straßenoberflächen an sich E01F 9/04); Schutz frischer Markierungen
	E01C 23/18	. .  zum Aufbringen von vorgefertigten Markierungen [6]
	E01C 23/20	. .  zum Auftragen von an Ort und Stelle hergestellten Markierungen [6]
	E01C 23/22	. . .  durch Aufsprühen [6]
	E01C 23/24	. . .  durch Aufgießen [6]