| D | Sektion D — Textilien; Papier |
 | D06 | Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| D06M | Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06 vorgesehen (Oberflächenbehandlung von Fasern oder Fäden aus Glas, Mineralien oder Schlacken C03C 25/00; Behandlung von Textilstoffen mit mechanischen Mitteln, siehe D06B-D06J) |
| | Anmerkung:- Wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, ist in jeder der Gruppen D06M 11/00-D06M 15/00 ein Stoff an der letzten geeigneten Stelle zu klassifizieren. [5]
- In dieser Unterklasse ist festgelegt
- Innerhalb jeder der einzelnen Hauptgruppen D06M 11/00-D06M 15/00 wird eine Stoffmischung wenigstens beim Hauptbestandteil klassifiziert. Ist mehr als ein Bestandteil von Bedeutung, so wird ein Stoffgemisch - vorausgesetzt, dass ein gegenteiliger Hinweis fehlt, - entsprechend dem wesentlichen Bestandteil eingeordnet, der in der Abfolge der Stoffe an der letzten Stelle steht;
- Die Behandlung von Stoffmischungen, die von zwei oder mehr der Hauptgruppen D06M 11/00-D06M 15/00 umfasst werden, wird in jeder maßgebenden Hauptgruppe klassifiziert. [5]
- In dieser Unterklasse wird nach den folgenden Regeln klassifiziert:
- Behandlung von Textilstoffen, die durch das Behandlungsmittel gekennzeichnet ist, in Gruppen D06M 11/00-D06M 16/00;
- Behandlung von Textilstoffen, die durch das Verfahren gekennzeichnet ist, in Gruppe D06M 23/00. [5]
- Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur:
- Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur
- Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen werden außerdem in Unterklasse C12S klassifiziert. [5]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | D06M 10/00 | Physikalisches Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial, z.B. mit Ultraschall, Koronaentladungen, Bestrahlung , elektrischem Strom, Magnetfeldern; physikalische Behandlung, die mit der Behandlung mit chemischen Verbindungen oder Elementen verbunden ist [2, 5] |
| D06M 10/02 | | . | Ultraschall oder Schall; Koronaentladung [5] |
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| D06M 10/04 | | . | Physikalische Behandlung, die mit der Behandlung mit chemischen Verbindungen oder Elementen verbunden ist (Pfropfpolymerisation, bei der Wellenenergie oder Teilchenstrahlung eingesetzt wird D06M 14/18) [5] |
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| D06M 10/06 | | . . | Anorganische Verbindungen oder Elemente [5] |
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| D06M 10/08 | | . . | Organische Verbindungen [5] |
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| D06M 10/10 | | . . . | Makromolekulare Verbindungen [5] |
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| D06M 11/00 | Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit anorganischen Stoffen oder deren Komplexverbindungen; diese Behandlung in Verbindung mit mechanischer Behandlung, z.B. Merzerisieren (D06M 10/00 hat Vorrang; Flächenverzierung auf Textilstoffen durch örtlich begrenzte Behandlung D06Q 1/00) [5] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Behandlung" bedeutet - vorausgesetzt, dass ein gegenteiliger Hinweis fehlt - die Behandlung, die zum Endprodukt führt, z.B. Behandlung mit Bariumsulfat kann die Behandlung mit Bariumchlorid und mit Schwefelsäure in zwei getrennten Stufen bedeuten. [5]
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| | Anmerkung:- Wenn eine Verbindung, die bei der Behandlung verwendet wird, durch ihr Kation gekennzeichnet ist, wird sie nur in Hauptgruppe D06M 11/00 eingeordnet und nicht in den Gruppen D06M 11/01-D06M 11/80; Metallisieren durch Behandlung mit einem Metallsalz und nachfolgender Reduktion wird in Gruppe D06M 11/83 eingeordnet. [5]
- In dieser Gruppe ist es wünschenswert, Index-Codes der Gruppe D06M 101/00 anzufügen. [5]
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| D06M 11/01 | | . | mit Wasserstoff, Wasser oder schwerem Wasser; mit Metallhydriden oder deren Komplexverbindungen; mit Boranen, Diboranen, Silanen, Disilanen, Phosphinen, Diphosphinen, Stibinen, Distibinen, Arsinen, Diarsinen oder deren Komplexverbindungen [5] |
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| D06M 11/05 | | . . | mit Wasser, z.B. Dampf; mit schwerem Wasser [5] |
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| D06M 11/07 | | . | mit Halogenen; mit Halogenwasserstoffen oder deren Salzen; mit Oxiden oder Sauerstoffsäuren der Halogene oder deren Salzen [5] |
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| D06M 11/09 | | . . | mit freien Halogenen oder Verbindungen der Halogene untereinander [5] |
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| D06M 11/11 | | . . | mit Halogenwasserstoffen oder deren Salzen [5] |
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| D06M 11/13 | | . . . | Ammoniumhalogenide oder Halogenide von Elementen der ersten Gruppe des Periodensystems [5] |
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| D06M 11/155 | | . . . | Halogenide der Elemente der zweiten Gruppe des Periodensystems [5] |
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| D06M 11/17 | | . . . | Halogenide der Elemente der dritten Gruppe des Periodensystems [5] |
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| D06M 11/20 | | . . . | Halogenide der Elemente der vierten Gruppe des Periodensystems, z.B. Zirkonchlorid [5] |
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| D06M 11/22 | | . . . | Halogenide der Elemente der fünften Gruppe des Periodensystems [5] |
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| D06M 11/24 | | . . . | Halogenide der Elemente der sechsten Gruppe des Periodensystems, z.B. Chromchlorid [5] |
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| D06M 11/26 | | . . . | Halogenide der Elemente der siebten Gruppe des Periodensystems (Verbindungen der Halogene untereinander D06M 11/09) [5] |
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| D06M 11/28 | | . . . | Halogenide der Elemente der achten Gruppe des Periodensystems [5] |
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| D06M 11/30 | | . . | mit Oxiden der Halogene, der Sauerstoffsäuren der Halogene oder ihren Salzen, z.B. mit Perchloraten [5] |
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| D06M 11/32 | | . | mit Sauerstoff, Ozon, Ozoniden, Oxiden, Hydroxiden oder Perverbindungen; Salze, die sich von Anionen mit einer amphoteren Elemente- Sauerstoff-Bindung ableiten (mit Wasser oder schwerem Wasser D06M 11/05; mit Oxiden oder Sauerstoffsäuren der Halogene D06M 11/30; Bleichen D06L) [5] |
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| D06M 11/34 | | . . | mit Sauerstoff, Ozon oder Ozoniden [5] |
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| D06M 11/36 | | . . | mit Oxiden, Hydroxiden oder gemischten Oxiden; mit Salzen, die sich von Anionen mit einer amphoteren Elemente-Sauerstoff-Bindung ableiten [5] |
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| D06M 11/38 | | . . . | Oxide oder Hydroxide der Elemente der ersten Gruppe des Periodensystems (Herstellung von Mustern durch örtlich begrenzte Zerstörung oder Veränderung der Fasern auf chemischem Wege D06Q 1/02) [5] |
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| D06M 11/40 | | . . . . | verbunden mit, oder in Abwesenheit von mechanischer Spannung, z.B. spannungsloses Merzerisieren [5] |
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| D06M 11/42 | | . . . . | Oxide oder Hydroxide von Kupfer, Silber oder Gold [5] |
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| D06M 11/44 | | . . . | Oxide oder Hydroxide der Elemente der zweiten Gruppe des Periodensystems; Zinkate; Cadmate [5] |
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| D06M 11/45 | | . . . | Oxide oder Hydroxide der Elemente der dritten Gruppe des Periodensystems; Aluminate [5] |
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| D06M 11/46 | | . . . | Oxide oder Hydroxide der Elemente der vierten Gruppe des Periodensystems; Titanate; Zirconate; Stannate; Plumbate [5] |
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| D06M 11/47 | | . . . | Oxide oder Hydroxide der Elemente der fünften Gruppe des Periodensystems; Vanadate; Niobate; Tantalate; Arsenate; Antimonate; Bismutate [5] |
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| D06M 11/48 | | . . . | Oxide oder Hydroxide von Chrom, Molybdän oder Wolfram; Chromate; Dichromate; Molybdate; Wolframate [5] |
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| D06M 11/49 | | . . . | Oxide oder Hydroxide der Elemente der achten Gruppe des Periodensystems; Ferrate; Cobaltate; Nickelate; Ruthenate; Osmate; Rhodate; Iridate; Palladate; Platinate [5] |
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| D06M 11/50 | | . . | mit Wasserstoffperoxid oder Metallperoxiden; mit Peroxyschwefelsäuren, Permangansäuren, Peroxysalpetersäuren, Peroxykohlensäuren oder ihren Salzen [5] |
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| D06M 11/51 | | . | mit Schwefel, Selen, Tellur, Polonium oder ihren Verbindungen (mit Peroxyschwefelsäuren oder ihren Salzen D06M 11/50) [5] |
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| D06M 11/52 | | . . | mit Selen, Tellur, Polonium oder ihren Verbindungen; mit Schwefel, Dithioniten oder Verbindungen, die Schwefel und Halogene enthalten, mit oder ohne Sauerstoff; durch Desulfohalogenierung mit Chlorsulfonsäure; durch Sulfohalogenierung mit einer Mischung aus Schwefeldioxid und freien Halogenen [5] |
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| D06M 11/53 | | . . | mit Schwefelwasserstoff oder seinen Salzen; mit Polysulfiden [5] |
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| D06M 11/54 | | . . | mit Schwefeldioxid; mit schwefeliger Säure oder ihren Salzen (D06M 11/52 hat Vorrang) [5] |
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| D06M 11/55 | | . . | mit Schwefeltrioxid; mit Schwefelsäure oder Thioschwefelsäure oder ihren Salzen [5] |
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| D06M 11/56 | | . . . | Sulfate oder Thiosulfate mit Ausnahme der Elemente der dritten Gruppe des Periodensystems [5] |
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| D06M 11/57 | | . . . | Sulfate oder Thiosulfate der Elemente der dritten Gruppe des Periodensystems, z.B. Alaune [5] |
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| D06M 11/58 | | . | mit Stickstoff oder seinen Verbindungen, z.B. mit Nitriden (mit Ammoniumhalogeniden D06M 11/13) [5] |
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| D06M 11/59 | | . . | mit Ammoniak; mit Komplexverbindungen von organischen Aminen mit anorganischen Stoffen [5] |
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| D06M 11/60 | | . . . | Ammoniak als Gas oder in Lösung [5] |
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| D06M 11/61 | | . . . | Flüssiger Ammoniak [5] |
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| D06M 11/62 | | . . . | Komplexverbindungen von Metalloxiden oder Komplexverbindungen von Metallsalzen mit Ammoniak oder mit organischen Aminen [5] |
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| D06M 11/63 | | . . | mit Hydroxylamin oder Hydrazin [5] |
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| D06M 11/64 | | . . | mit Stickoxiden; mit Sauerstoffsäuren des Stickstoffs oder ihren Salzen (mit Peroxysalpetersäure oder ihren Salzen D06M 11/50) [5] |
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| D06M 11/65 | | . . . | Salze der Sauerstoffsäuren des Stickstoffs [5] |
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| D06M 11/66 | | . . | mit Sulfaminsäure oder ihren Salzen [5] |
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| D06M 11/67 | | . . | mit Cyan oder seinen Verbindungen, z.B. mit Blausäure, Cyansäure, Isocyansäure, Thiocyansäure, Isothiocyansäure oder deren Salzen, oder mit Cyanamiden; mit Carbaminsäure oder ihren Salzen (mit Dicyanamiden D06M 13/432) [5] |
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| D06M 11/68 | | . | mit Phosphor oder seinen Verbindungen, z.B. mit Chlorphosphonsäure oder ihren Salzen (mit Phosphinen oder Diphosphinen D06M 11/01; mit Selen- oder Tellurverbindungen D06M 11/52; mit Polyphosphazen oder seinen Derivaten D06M 15/673) [5] |
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| D06M 11/69 | | . . | mit Phosphor; mit Halogeniden oder Oxyhalogeniden des Phosphors; mit Chlorphosphorsäure oder ihren Salzen [5] |
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| D06M 11/70 | | . . | mit Oxiden des Phosphors; mit unterphosphoriger Säure, phosphoriger Säure oder Phosphorsäure oder deren Salzen [5] |
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| D06M 11/71 | | . . . | Salze der Phosphorsäure [5] |
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| D06M 11/72 | | . . | mit Metaphosphorsäure oder ihren Salzen; mit Polyphosphorsäuren oder ihren Salzen; mit Peroxyphosphorsäuren oder ihren Salzen [5] |
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| D06M 11/73 | | . | mit Kohlenstoff oder seinen Verbindungen (D06M 11/67 hat Vorrang) [5] |
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| D06M 11/74 | | . . | mit Kohlenstoff oder Graphit; mit Carbiden; mit Graphitsäuren oder ihren Salzen [5] |
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| D06M 11/75 | | . . | mit Phosgen; mit Verbindungen, die sowohl Kohlenstoff als auch Schwefel enthalten, z.B. Thiophosgen (mit Thiocyansäure D06M 11/67; mit Thiocarbaminsäure D06M 13/425; mit Thioharnstoff D06M 13/432) [5] |
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| D06M 11/76 | |
| D06M 11/77 | | . | mit Silicium oder seinen Verbindungen (mit Silanen oder Disilanen D06M 11/01) [5] |
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| D06M 11/78 | | . . | mit Silicium; mit Halogeniden oder Oxyhalogeniden von Silicium; mit Fluorsilicaten [5] |
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| D06M 11/79 | | . . | mit Siliciumdioxid, Kieselsäuren oder ihren Salzen [5] |
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| D06M 11/80 | | . | mit Bor oder seinen Verbindungen, z.B. Boriden (mit Boranen oder Diboranen D06M 11/01; mit Borcarbiden D06M 11/74) [5] |
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| D06M 11/81 | | . . | mit Bor; mit Borhalogeniden; mit Fluoroboraten [5] |
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| D06M 11/82 | | . . | mit Boroxiden; mit Borsäuren, Meta- oder Perborsäuren oder ihren Salzen, z.B. mit Borax [5] |
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| D06M 11/83 | | . | mit Metallen; mit metallerzeugenden Verbindungen, z.B. Metallcarbonylen; Reduktion von Metallverbindungen auf Textilien (Flächenverzierung auf Textilstoffen durch örtlich begrenztes Metallisieren D06Q 1/04) [5] |
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| D06M 11/84 | | . | verbunden mit mechanischer Behandlung (verbunden mit mechanischer Spannung, z.B. Merzerisieren D06M 11/40) [5] |
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| D06M 13/00 | Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen (D06M 10/00 , D06M 14/00 haben Vorrang; Behandlung mit Komplexverbindungen von organischen Aminen mit anorganischen Stoffen D06M 11/59); diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung [4, 5] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Behandlung" bedeutet, falls ein gegenteiliger Hinweis fehlt, eine Behandlung, die zum Endprodukt führt, z.B. Behandlung mit Chloressigsäure kann die Behandlung mit Chloracetylchlorid und die Verseifung in zwei verschiedenen Stufen bedeuten. [5]
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| | Anmerkung:- In dieser Gruppe ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppe D06M 101/00 anzufügen. [5]
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| D06M 13/02 | | . | mit Kohlenwasserstoffen |
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| D06M 13/03 | | . . | mit ungesättigten Kohlenwasserstoffen, z.B. Alkenen, Alkinen [5] |
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| D06M 13/07 | | . . . | Aromatische Kohlenwasserstoffe [5] |
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| D06M 13/08 | | . | mit halogenierten Kohlenwasserstoffen |
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| D06M 13/10 | | . | mit Sauerstoff enthaltenden Verbindungen |
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| D06M 13/11 | | . . | Verbindungen, die Epoxygruppen enthalten oder ihre Vorläufer [5] |
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| D06M 13/12 | |
| D06M 13/123 | | . . . | Polyaldehyde; Polyketone [5] |
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| D06M 13/127 | | . . . | Monoaldehyde, z.B. Formaldehyd; Monoketone [5] |
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| D06M 13/13 | | . . . | Ungesättigte Aldehyde, z.B. Acrolein; ungesättigte Ketone; Ketene [5] |
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| D06M 13/133 | | . . . | Halogenierte Aldehyde; Halogenierte Ketone [5] |
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| D06M 13/137 | | . . | Acetale, z.B. Formale, Ketale [5] |
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| D06M 13/144 | | . . | Alkohole; Metallalkoholate (D06M 13/11 hat Vorrang) [5] |
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| D06M 13/148 | | . . . | Polyalkohole, z.B. Glycerin [5] |
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| D06M 13/152 | | . . | mit einer Hydroxygruppe, die an ein Kohlenstoffatom eines sechsgliedrigen aromatischen Rings gebunden ist [5] |
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| D06M 13/156 | | . . . | enthaltend Halogenatome [5] |
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| D06M 13/165 | |
| D06M 13/17 | | . . . | Polyoxyalkylenglykolether [5] |
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| D06M 13/175 | | . . . | Ungesättigte Ether, z.B. Vinylether [5] |
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| D06M 13/184 | | . . | Carbonsäuren; ihre Anhydride, Halogenide oder Salze [5] |
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| D06M 13/188 | | . . . | Monocarbonsäuren; ihre Anhydride, Halogenide oder Salze [5] |
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| D06M 13/192 | | . . . | Polycarbonsäuren; ihre Anhydride, Halogenide oder Salze [5] |
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| D06M 13/196 | | . . . | Peroxycarbonsäuren; ihre Anhydride, Halogenide oder Salze [5] |
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| D06M 13/203 | | . . . | Ungesättigte Carbonsäuren; ihre Anhydride, Halogenide oder Salze [5] |
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| D06M 13/207 | | . . . | Substituierte Carbonsäuren, z.B. durch Hydroxy- oder Ketogruppen; ihre Anhydride, Halogenide oder Salze [5] |
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| D06M 13/21 | | . . . . | Halogenierte Carbonsäuren; ihre Anhydride, Halogenide oder Salze [5] |
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| D06M 13/213 | | . . . . . | Perfluoralkylcarbonsäuren; ihre Anhydride, Halogenide oder Salze [5] |
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| D06M 13/217 | | . . . . | Polyoxyalkylenglykolether mit einer endständigen Carboxylgruppe; ihre Anhydride, Halogenide oder Salze [5] |
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| D06M 13/224 | | . . | Ester von Carbonsäuren; Kohlensäureester [5] |
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| D06M 13/228 | | . . . | Cyclische Ester, z.B. Lactone [5] |
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| D06M 13/232 | | . . . | Organische Carbonate [5] |
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| D06M 13/236 | | . . . | enthaltend Halogenatome [5] |
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| D06M 13/238 | | . . . | Tannine, z.B. Gallusgerbsäuren [5] |
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| D06M 13/244 | | . | mit Verbindungen, die Schwefel oder Phosphor enthalten [5] |
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| D06M 13/248 | | . . | mit Verbindungen, die Schwefel enthalten [5] |
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| D06M 13/252 | | . . . | Mercaptane, Thiophenole, Sulfide oder Polysulfide, z.B. Mercaptoessigsäure; Sulfoniumverbindungen [5] |
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| D06M 13/256 | | . . . | Sulfonierte Verbindungen [5] |
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| D06M 13/262 | | . . . | Sulfatierte Verbindungen [5] |
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| D06M 13/265 | | . . . | enthaltend Halogenatome [5] |
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| D06M 13/268 | |
| D06M 13/272 | | . . . | Ungesättigte Verbindungen, die Schwefelatome enthalten [5] |
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| D06M 13/275 | | . . . . | Vinylthioether [5] |
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| D06M 13/278 | | . . . . | Vinylsulfoniumverbindungen; Vinylsulfone oder Vinylsulfoxidverbindungen [5] |
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| D06M 13/282 | | . . | mit Verbindungen, die Phosphor enthalten [5] |
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| D06M 13/285 | | . . . | Phosphine; Phosphinoxide; Phosphinsulfide; Phosphinsäuren oder Phosphensäuren oder ihre Derivate [5] |
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| D06M 13/288 | | . . . | Phosphonsäuren oder phosphonige Säuren oder ihre Derivate [5] |
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| D06M 13/29 | | . . . . | enthaltend Halogenatome [5] |
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| D06M 13/292 | | . . . | Mono-, Di- oder Triester von Phosphorsäuren oder phosphorigen Säuren; ihre Salze [5] |
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| D06M 13/295 | | . . . . | Polyglykolkomponenten enthaltend; Neopentylkomponenten enthaltend [5] |
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| D06M 13/298 | | . . . . | enthaltend Halogenatome [5] |
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| D06M 13/313 | | . . . | Ungesättigte Verbindungen, die Phosphoratome enthalten, z.B. Vinylphosphoniumverbindungen [5] |
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| D06M 13/322 | | . | mit Verbindungen, die Stickstoff enthalten [5] |
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| D06M 13/325 | |
| D06M 13/328 | | . . . | wobei die Aminogruppe an ein acyclisches oder cycloaliphatisches Kohlenstoffatom gebunden ist [5] |
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| D06M 13/33 | | . . . . | enthaltend Halogenatome [5] |
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| D06M 13/332 | | . . . | Di- oder Polyamine [5] |
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| D06M 13/335 | | . . . | eine Aminogruppe enthaltend, die an ein Kohlenstoffatom eines sechsgliedrigen aromatischen Rings gebunden ist [5] |
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| D06M 13/338 | | . . . | Organische Hydrazine; Hydrazin(ium)verbindungen [5] |
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| D06M 13/342 | | . . . | Aminocarbonsäuren; Betaine; Aminosulfonsäuren; Sulfo-Betaine [5] |
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| D06M 13/345 | |
| D06M 13/348 | | . . . | ungesättigte, z.B. Acrylnitril [5] |
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| D06M 13/35 | | . . | Heterocyclische Verbindungen [5] |
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| D06M 13/352 | | . . . | fünfgliedrige heterocyclische Ringe enthaltend [5] |
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| D06M 13/355 | | . . . | sechsgliedrige heterocyclische Ringe enthaltend [5] |
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| D06M 13/358 | |
| D06M 13/364 | | . . . . . | Cyanursäure; Isocyanursäure; ihre Derivate [5] |
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| D06M 13/368 | | . . | Hydroxyalkylamine; ihre Derivate, z.B. Kritchevsky-Basen [5] |
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| D06M 13/372 | | . . | Veretherte oder veresterte Hydroxygruppen enthaltend [5] |
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| D06M 13/376 | |
| D06M 13/382 | |
| D06M 13/385 | | . . | Epoxygruppen enthaltend [5] |
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| D06M 13/388 | |
| D06M 13/392 | | . . | Nitrosoverbindungen; Nitroverbindungen [5] |
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| D06M 13/395 | |
| D06M 13/398 | | . . . | Fluoratome enthaltend [5] |
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| D06M 13/402 | |
| D06M 13/405 | | . . . | Acylierte Polyalkylen-Polyamine [5] |
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| D06M 13/408 | | . . . | Acylierte Amine, die Fluoratome enthalten; Amide von Perfluorcarbonsäuren [5] |
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| D06M 13/41 | | . . . | Amide, die sich von ungesättigten Carbonsäuren ableiten, z.B. Acrylamid [5] |
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| D06M 13/412 | | . . . . | N-Methylolacrylamide [5] |
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| D06M 13/415 | | . . . | Amide von aromatischen Carbonsäuren; acylierte aromatische Amine [5] |
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| D06M 13/418 | | . . . | Cyclische Amide, z.B. Lactame; Amide von Oxalsäure [5] |
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| D06M 13/419 | | . . . | Amide, am Stickstoffatom der Amidgruppe substituiert durch Hydroxyalkyl- oder veretherte oder veresterte Hydroxyalkylgruppen [5] |
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| D06M 13/422 | |
| D06M 13/425 | | . . . | Carbamidsäuren oder Thiocarbamidsäuren oder ihre Derivate, z.B. Urethane (unsubstituierte Carbamidsäure D06M 11/67) [5] |
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| D06M 13/428 | | . . . . | Fluoratome enthaltend [5] |
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| D06M 13/432 | | . . . | Harnstoff, Thioharnstoff oder ihre Verbindungen, z.B. Biurete; Harnstoffeinschlussverbindungen; Dicyanamide; Guanidine, z.B. Dicyandiamide [5] |
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| D06M 13/435 | |
| D06M 13/438 | |
| D06M 13/44 | | . . | Stickstoff und Phosphor enthaltend |
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| D06M 13/447 | | . . . | Phosphonate oder Phosphinate, die Stickstoffatome enthalten [5] |
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| D06M 13/453 | | . . . | Phosphate oder Phosphite, die Stickstoffatome enthalten [5] |
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| D06M 13/46 | | . . | Verbindungen, die quaternäre Stickstoffatome enthalten (Hydrazin(ium)verbindungen D06M 13/338; Betaine, Sulfo-Betaine D06M 13/342) [5] |
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| D06M 13/463 | | . . . | von Monoaminen abgeleitet [5] |
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| D06M 13/467 | | . . . | von Polyaminen abgeleitet [5] |
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| D06M 13/47 | | . . . | von heterocyclischen Verbindungen abgeleitet [5] |
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| D06M 13/473 | | . . . . | fünfgliedrige heterocyclische Ringe enthaltend [5] |
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| D06M 13/477 | | . . . . | sechsgliedrige heterocyclische Ringe enthaltend [5] |
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| D06M 13/48 | | . . | den Ethyleniminring enthaltend |
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| D06M 13/487 | | . . | Aziridinylphosphine; Aziridinylphosphinoxide oder -sulfide; Carbonylaziridinyl- oder Carbonylbisaziridinylverbindungen; Sulfonylaziridinyl- oder Sulfonylbisaziridinylverbindungen [5] |
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| D06M 13/493 | |
| D06M 13/50 | | . | mit Organometallverbindungen; mit organischen Verbindungen, die Bor-, Silicium-, Selen- oder Telluratome enthalten [5] |
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| D06M 13/503 | | . . | ohne Bindung zwischen einem Kohlenstoff- und einem Metall-, Bor-, Silicium-, Selen- oder Telluratom [5] |
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| D06M 13/507 | | . . . | organische Siliciumverbindungen ohne Kohlenstoff-Silicium-Bindung [5] |
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| D06M 13/51 | | . . | Verbindungen mit mindestens einer Kohlenstoff-Metall- oder Kohlenstoff-Bor-, Kohlenstoff- Silicium-, Kohlenstoff-Selen- oder Kohlenstoff-Tellur- Bindung [5] |
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| D06M 13/513 | | . . . | mit wenigstens einer Kohlenstoff- Silicium-Bindung [5] |
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| D06M 13/517 | | . . . . | Silicium-Halogen-Bindungen enthaltend [5] |
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| D06M 13/52 | | . | verbunden mit mechanischer Behandlung (Flächenverzierung auf Textilstoffen D06Q) |
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| D06M 13/525 | | . . | Prägen; Walzen; Pressen (Formen D06M 23/14) [5] |
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| D06M 13/53 | | . . | Kühlen; Behandeln mit Dampf oder Erhitzen, z.B. in Fließbetten; mit geschmolzenen Metallen [5] |
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| D06M 13/535 | | . . | Ansaugen; Vakuumbehandlung; Entgasen; Blasen [5] |
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| D06M 14/00 | Pfropfpolymerisieren von ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen enthaltenden Monomeren auf Fasern, Fäden, Garne, Textilgut oder auf aus solchen Materialien hergestelltes Fasermaterial (auf ungeformte Polymere C08F 251/00-C08F 292/00) [4] |
| D06M 14/02 | | . | auf Materialien natürlicher Herkunft (D06M 14/18 hat Vorrang) [4] |
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| D06M 14/04 | | . . | pflanzlicher Herkunft, z.B. Cellulose oder deren Derivate [4] |
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| D06M 14/06 | | . . | tierischer Herkunft, z.B. Wolle, Seide [4] |
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| D06M 14/08 | | . | auf Materialien synthetischer Herkunft (D06M 14/18 hat Vorrang) [4] |
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| D06M 14/10 | | . . | von makromolekularen Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [4] |
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| D06M 14/12 | | . . | von makromolekularen Verbindungen, anders erhalten als durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [4] |
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| D06M 14/14 | |
| D06M 14/16 | |
| D06M 14/18 | | . | mittels Wellenenergie oder Korpuskularstrahlung [4] |
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| D06M 14/20 | | . . | auf Materialien natürlicher Herkunft [4] |
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| D06M 14/22 | | . . . | pflanzlicher Herkunft, z.B. Cellulose oder deren Derivate [4] |
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| D06M 14/24 | | . . . | tierischer Herkunft, z.B. Wolle, Seide [4] |
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| D06M 14/26 | | . . | auf Materialien synthetischer Herkunft [4] |
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| D06M 14/28 | | . . . | von makromolekularen Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff- Bindungen beteiligt sind [4] |
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| D06M 14/30 | | . . . | von makromolekularen Verbindungen, anders erhalten als durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff- Bindungen beteiligt sind [4] |
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| D06M 14/32 | |
| D06M 14/34 | |
| D06M 14/36 | |
| D06M 15/00 | Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit makromolekularen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung (D06M 10/00 , D06M 14/00 haben Vorrang) [5] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Behandlung" bedeutet, falls ein gegenteiliger Hinweis fehlt, eine Behandlung, die zum Endprodukt führt, z.B.:
- Behandlung mit Polyvinylalkohol kann die Behandlung mit Polyvinylacetat und anschließender Verseifung in einer getrennten Stufe bedeuten;
- Behandlung mit Aminoplast kann den verzögerten Härtungsprozess oder die Behandlung mit Vorkondensationsprodukten oder mit z.B. Harnstoff und mit Formaldehyd in zwei verschiedenen Stufen bedeuten. [5]
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| | Anmerkung:- In dieser Gruppe ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppe D06M 101/00 anzufügen. [5]
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| D06M 15/01 | | . | mit natürlichen makromolekularen Verbindungen oder deren Derivaten (mit Naturkautschuk oder dessen Derivaten D06M 15/693) [4] |
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| D06M 15/03 | | . . | Polysaccharide oder deren Derivate [4] |
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| D06M 15/05 | | . . . | Cellulose oder deren Derivate [4] |
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| D06M 15/055 | | . . . . | mit der Restflüssigkeit, die bei der Herstellung von Cellulose nach dem Sulfatverfahren entsteht [5] |
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| D06M 15/07 | | . . . . | Celluloseester [4] |
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| D06M 15/09 | | . . . . | Celluloseether [4] |
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| D06M 15/11 | | . . . | Stärke oder deren Derivate [4] |
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| D06M 15/13 | | . . . | Alginsäure oder deren Derivate [4] |
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| D06M 15/15 | | . . | Proteine oder deren Derivate [4] |
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| D06M 15/17 | | . . | Natürliche Harze, Harzalkohole, Harzsäuren oder ihre Derivate [4, 5] |
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| D06M 15/19 | | . | mit synthetischen makromolekularen Verbindungen (mit synthetischem Kautschuk D06M 15/693) [4] |
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| D06M 15/21 | | . . | Makromolekulare Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [4] |
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| D06M 15/227 | | . . . | von Kohlenwasserstoffen oder ihren Reaktionsprodukten, z.B. nachträglich halogenierten oder sulfochlorierten [4] |
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| D06M 15/233 | | . . . . | aromatische, z.B. Styrol [4] |
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| D06M 15/244 | | . . . | von halogenierten Kohlenwasserstoffen (nachträglich halogenierte Kohlenwasserstoffe D06M 15/227) [4] |
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| D06M 15/248 | | . . . . | Chlor enthaltend [4] |
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| D06M 15/252 | | . . . . | Brom enthaltend [4] |
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| D06M 15/256 | | . . . . | Fluor enthaltend [4] |
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| D06M 15/263 | | . . . | von ungesättigten Carbonsäuren; deren Salzen oder deren Estern [4] |
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| D06M 15/267 | | . . . . | von ungesättigten Carbonsäureestern, die Amino- oder quartäre Ammoniumgruppen enthalten [4] |
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| D06M 15/27 | | . . . . | von Alkylpolyalkylenglykolestern ungesättigter Carbonsäuren [4] |
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| D06M 15/273 | | . . . . | von ungesättigten Carbonsäureestern, die Epoxidgruppen enthalten [4] |
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| D06M 15/277 | | . . . . | Fluor enthaltend [4] |
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| D06M 15/285 | | . . . | von ungesättigten Carbonsäureamiden oder -imiden [4] |
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| D06M 15/29 | | . . . . | eine N-Methylolgruppe oder eine veretherte N-Methylolgruppe enthaltend; eine N-Aminomethylengruppe enthaltend; eine N-Sulfidomethylengruppe enthaltend [4, 5] |
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| D06M 15/295 | | . . . . | Fluor enthaltend [4] |
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| D06M 15/31 | | . . . | von ungesättigten Nitrilen [4] |
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| D06M 15/327 | | . . . | von ungesättigten Alkoholen oder deren Estern [4] |
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| D06M 15/33 | | . . . . | Fluor enthaltende Ester [5] |
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| D06M 15/333 | | . . . . | von Vinylacetat; Polyvinylalkohol [4] |
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| D06M 15/347 | | . . . | von ungesättigten Ethern, Acetalen, Hemiacetalen, Ketonen oder Aldehyden [4, 5] |
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| D06M 15/353 | | . . . . | Fluor enthaltend [4] |
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| D06M 15/356 | | . . . | von anderen ungesättigten Verbindungen, die Stickstoff-, Schwefel-, Silicium- oder Phosphoratome enthalten [5] |
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| D06M 15/37 | | . . | Makromolekulare Verbindungen, anders erhalten als durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [4] |
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| D06M 15/39 | | . . . | Aldehydharze; Ketonharze; Polyacetale [4] |
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| D06M 15/41 | | . . . . | Phenol-Aldehyd- oder Phenol-Ketonharze [4, 5] |
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| D06M 15/415 | | . . . . . | modifiziert mit Verbindungen, die Phosphor enthalten [5] |
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| D06M 15/423 | | . . . . | Aminoaldehydharze [4, 5] |
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| D06M 15/427 | | . . . . . | modifiziert durch alkoxylierte Verbindungen oder durch Alkylenoxide [4] |
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| D06M 15/429 | | . . . . . | modifiziert mit Verbindungen, die Schwefel enthalten [5] |
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| D06M 15/43 | | . . . . . | modifiziert durch Phosphorverbindungen [4] |
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| D06M 15/431 | | . . . . . . | durch Phosphine oder Phosphinoxide; durch Oxide oder Salze des Phosphoniumradikals [5] |
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| D06M 15/432 | | . . . . . . | durch Phosphonsäuren oder ihre Derivate [5] |
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| D06M 15/433 | | . . . . . . | durch Phosphorsäuren [4] |
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| D06M 15/437 | | . . . . . | Fluor enthaltend [4] |
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| D06M 15/45 | | . . . . . | Verwendung besonderer Katalysatoren [4] |
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| D06M 15/507 | |
| D06M 15/51 | | . . . . | Ungesättigte polymerisierbare Polyester [5] |
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| D06M 15/513 | | . . . . | Polycarbonate [4] |
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| D06M 15/53 | |
| D06M 15/55 | |
| D06M 15/555 | | . . . . | modifiziert mit Verbindungen, die Phosphor enthalten [5] |
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| D06M 15/564 | | . . . | Polyharnstoffe, Polyurethane oder andere Polymere mit Harnstoff- oder Urethanbindungen; deren Vorkondensate [4] |
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| D06M 15/568 | | . . . . | Reaktionsprodukte von Isocyanaten mit Polyethern [4] |
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| D06M 15/572 | | . . . . | Reaktionsprodukte von Isocyanaten mit Polyestern oder Polyesteramiden [4] |
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| D06M 15/576 | | . . . . | Fluor enthaltend [4] |
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| D06M 15/579 | | . . . . | modifiziert mit Verbindungen, die Phosphor enthalten [5] |
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| D06M 15/59 | | . . . | Polyamide; Polyimide [4, 5] |
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| D06M 15/592 | | . . . . | hergestellt aus polymerisierten ungesättigten Fettsäuren und Polyaminen [5] |
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| D06M 15/595 | | . . . . | Derivate, die durch Substitution eines Wasserstoffatoms der Amidgruppe erhalten worden sind [5] |
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| D06M 15/598 | | . . . . | modifiziert mit Verbindungen, die Phosphor enthalten [5] |
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| D06M 15/61 | |
| D06M 15/63 | | . . . | Schwefel in der Hauptkette enthaltend, z.B. Polysulfone [4] |
|
| D06M 15/643 | | . . . | Silicium in der Hauptkette enthaltend [4] |
|
| D06M 15/647 | | . . . . | Polyethersequenzen enthaltend [4] |
|
| D06M 15/65 | | . . . . | Epoxidgruppen enthaltend [4] |
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| D06M 15/653 | | . . . . | modifiziert mit Isocyanatverbindungen [4] |
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| D06M 15/657 | | . . . . | Fluor enthaltend [4] |
|
| D06M 15/667 | | . . . | Phosphor in der Hauptkette enthaltend [4] |
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| D06M 15/673 | | . . . . | Phosphor und Stickstoff in der Hauptkette enthaltend [4] |
|
| D06M 15/687 | | . . . | andere Atome als Phosphor, Silicium, Schwefel, Stickstoff, Sauerstoff oder Kohlenstoff in der Hauptkette enthaltend [4] |
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| D06M 15/693 | | . | mit Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk oder deren Derivaten [4] |
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| D06M 15/70 | | . | verbunden mit mechanischer Behandlung (Flächenverzierung von Textilstoffen D06Q) [5] |
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| D06M 15/705 | | . . | Prägen; Walzen; Pressen (Formen D06M 23/14) [5] |
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| D06M 15/71 | | . . | Kühlen; Behandeln mit Dampf oder Erhitzen, z.B. in Fließbetten; mit geschmolzenen Metallen [5] |
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| D06M 15/715 | | . . | Absaugen; Vakuumbehandlung; Entgasen; Blasen [5] |
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| D06M 16/00 | Biochemische Behandlung von Fasern, Fäden, Garnen, Geweben oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, z.B. mit Enzymen [2] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppe D06M 101/00 anzufügen. [5]
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| D06M 17/00 | Herstellen mehrschichtigen Textilgutes |
| D06M 17/02 | | . | durch Aufbringen von Cellulosederivaten als Haftmittel [5] |
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| D06M 17/04 | | . | durch Aufbringen von synthetischen Harzen als Haftmittel [5] |
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| D06M 17/06 | | . . | Polymere von Vinylverbindungen [5] |
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| D06M 17/08 | |
| D06M 17/10 | |
| D06M 19/00 | Behandeln von Federn [2] |
| D06M 23/00 | Behandlung von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial, gekennzeichnet durch das Verfahren [5] |
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppe D06M 101/00 anzufügen. [5]
|
| D06M 23/02 | | . | Verfahren, bei denen das Behandlungsmittel vorübergehend aufgebracht oder in einem Verteilungsmittel eingearbeitet ist [5] |
|
| D06M 23/04 | | . | Verfahren, bei denen das Behandlungsmittel in Form eines Schaums angewendet wird [5] |
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| D06M 23/06 | | . | Verfahren, bei denen das Behandlungsmittel in einem Gas dispergiert ist, z.B. Aerosole (Aerosolverbindungen C09K 3/30) [5] |
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| D06M 23/08 | | . | Verfahren, bei denen das Behandlungsmittel in Form eines Pulvers oder Granulats angewendet wird (Klebstoffe für mehrlagige Textilwaren D06M 17/00; Flächenverzierung von Textilstoffen D06Q) [5] |
|
| D06M 23/10 | | . | Verfahren, bei denen das Behandlungsmittel in organischen Lösungsmitteln gelöst oder dispergiert ist; Verfahren zur Rückgewinnung der organischen Lösungsmittel hieraus [5] |
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| D06M 23/12 | | . | Verfahren, bei denen das Behandlungsmittel in Mikrokapseln eingearbeitet ist (Herstellung von Mikrokapseln B01J 13/02) [5] |
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| D06M 23/14 | | . | Verfahren zur Fixierung oder Behandlung von Textilmaterialien, die in dreidimensionaler Form vorliegen [5] |
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| D06M 23/16 | | . | Verfahren zur nicht-einheitlichen Anwendung von Behandlungsmitteln, z.B. Einseitenbehandlung; Differenzialbehandlung (Flächenverzierung von Textilstoffen D06Q) [5] |
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| D06M 23/18 | | . . | zur chemischen Behandlung der Ränder von Stoffen oder Wirkwaren; zur thermischen oder chemischen Fixierung von Schnitten, Säumen oder Fadenenden [5] |
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| D06M 101/00 | Chemische Konstitution der zu behandelnden Fasern, Fäden, Garne, des zu behandelnden Textilguts oder des aus solchen Materialien hergestellten Fasermaterials [5] |
| | Anmerkung:- Beispiele:
- das Aufquellen von Cellulose mit Alkalihydroxiden wird wie folgt klassifiziert und indexiert: D06M 11/38 und in der Index-Gruppe D06M 101/06;
- die Behandlung von Cellulose mit Aminen wird wie folgt klassifiziert und indexiert:
D06M 13/325 und in der Index-Gruppe D06M 101/06;
- die Behandlung von Polyesterfasern mit Polyestern wird wie folgt klassifiziert und indexiert: D06M 15/507 und in der Index-Gruppe D06M 101/32;
- die Behandlung von Wolle mit Pepsin wird wie folgt klassifiziert und indexiert: D06M 16/00 und in der Index-Gruppe D06M 101/12;
- die Behandlung von Cellulose mit Siliciumtetrachlorid in der Form eines Schaumes wird wie folgt klassifiziert und indexiert: D06M 11/78, D06M 23/04 und in der Index-Gruppe D06M 101/06. [5]
- Mischungen von Fasern werden jedem Faserbestandteil entsprechend indexiert. [5]
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| D06M 101/02 | | . | Naturfasern außer Mineralfasern [5] |
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| D06M 101/04 | | . . | pflanzliche Fasern [5] |
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| D06M 101/06 | | . . . | cellulosehaltige [5] |
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| D06M 101/08 | | . . . . | Ester oder Celluloseester [5] |
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| D06M 101/10 | |
| D06M 101/12 | | . . . | Keratinfasern oder Seide [5] |
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| D06M 101/14 | | . . . | Bindegewebsfasern [5] |
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| D06M 101/16 | | . | Synthetische Fasern außer Mineralfasern [5] |
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| D06M 101/18 | | . . | Synthetische Fasern aus makromolekularen Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [5] |
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| D06M 101/20 | | . . . | Polyalkene, Polymere oder Copolymere von Verbindungen mit Alkenylgruppen, die an aromatische Gruppen gebunden sind [5] |
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| D06M 101/22 | | . . . | Polymere oder Copolymere halogenierter Monoolefine [5] |
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| D06M 101/24 | | . . . | Polymere oder Copolymere von Alkenylalkoholen oder ihren Estern; Polymere oder Copolymere von Alkenylethern, -acetalen oder -ketonen [5] |
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| D06M 101/26 | | . . . | Polymere oder Copolymere ungesättigter Carbonsäuren oder ihrer Derivate [5] |
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| D06M 101/28 | | . . . . | Acrylnitril; Methacrylnitril [5] |
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| D06M 101/30 | | . . | Synthetische Polymere aus makromolekularen Verbindungen, anders erhalten als durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind [5] |
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| D06M 101/32 | |
| D06M 101/34 | |
| D06M 101/36 | | . . . . | Aromatische Polyamide [5] |
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| D06M 101/38 | |
| D06M 101/40 | |