DSektion D — Textilien; Papier
Hierarchische Anzeige einschalten: D06D06Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06FD06FWaschen, Trocknen, Bügeln, Pressen oder Falten von Textilartikeln (Geräte zum Formen, Pressen, Dämpfen oder Weiten von Hüten A42CBehandlung von Textilgut mit Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06Bchemischer Teil, siehe D06L , D06M)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Vorrichtungen für die Trockenreinigung mit flüchtigen Lösungsmitteln für den Haushalt oder für Waschanstalten;
    • Bügeln oder anderes Heißpressen von Kleidern, Wäsche und anderen Textilartikeln im Haushalt, in Waschanstalten und in der Schneiderei.
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht Vorrichtungen zum Auswringen, Waschen, Trockenreinigen, Bügeln und anderes Warmpressen von Textilien während der Herstellung, die in D06B, D06C vorgesehen sind.
Sachverzeichnis der Unterklasse
WASCHGEFÄSSE; ABNEHMBARE VORRICHTUNGEN ZUR VERWENDUNG MIT VERSCHIEDENEN GEFÄSSEND06F 1/00; D06F 7/00
HANDGERÄTED06F 5/00
GERÄTE ZUM WASCHEN MIT DER HAND
Gefäße; Handscheuergeräte;D06F 1/00; D06F 3/00
WASCHMASCHINEN
mit Bürsten, WalzenD06F 9/00, D06F 11/00
mit feststehenden Behältern: unter Verwendung von Wäschebewegern; unter Verwendung von Vorrichtungen zum Schlagen oder Quetschen; mit Umlaufbewegung der Waschlauge; mit zusätzlichen TrockenvorrichtungenD06F 13/00-D06F 18/00
mit beweglichen Gefäßen
mit Drehbewegung, z.B. schwingend: zum Waschen; zum Waschen und Entwässern; zum Waschen und Entwässern mit zusätzli- chen TrockenvorrichtungenD06F 21/00-D06F 25/00
mit räumlichen Bewegungen, z.B. hin- und hergehend oder schaukelndD06F 27/00
Anwendung von Schwingungen für den WaschvorgangD06F 19/00
Einzelheiten der vorgenannten MaschinenD06F 1/00, D06F 7/00, D06F 37/00, D06F 39/00
Kombinationen mit anderen Vorrichtungen oder MaschinenD06F 29/00, D06F 31/00
Steuern von WaschvorgängenD06F 33/00
Sonstige Waschmaschinen oder VerfahrenD06F 35/00
SpülvorrichtungenD06F 29/00, D06F 41/00
TROCKENREINIGUNGD06F 43/00
ENTZIEHEN VON WASSER AUS DER WÄSCHE; GLÄTTEN DURCH GLATTES WALZEN
durch Walzen; durch PressenD06F 45/00; D06F 47/00
durch zentrifugierende Bewegung der BehälterD06F 23/00, D06F 25/00, D06F 49/00
Anderweitig nicht vorgesehene VorrichtungenD06F 51/00
TROCKNEN; LÜFTEN
Wäscheleinen; Wäscheklammern; andere HalterungsmittelD06F 53/00-D06F 57/00
TrocknerD06F 58/00
Besondere Spanntrockner zum Erhalten der Form zu trocknender WäschestückeD06F 59/00
BÜGELN; BÜGELPRESSEN
Bügeln
manuell: Bügeleisen; Zubehörteile; BügelbretterD06F 75/00-D06F 81/00
maschinell: unter Verwendung von Walzen; unter Verwendung von Walzen, die mit ebenen Bügelflächen zusammenwirken; unter Verwendung von Walzen, die mit gekrümmten Bügelfächen zusammenwirkenD06F 61/00-D06F 65/00
EinzelheitenD06F 67/00
andere BügelmaschinenD06F 69/00
Bügelpressen
heißes oder kaltes Bügelpressen; Glätten unter Verwendung von Formkörpern mit Hitze oder DampfD06F 71/00; D06F 73/00
Überzüge oder Polster für Bügelgeräte, BügelzwischenlagenD06F 83/00, D06F 85/00
ZUSÄTZLICHE VORRICHTUNGEN; WÄSCHEREIANLAGEN
Anfeuchten; Falten; Stärken; Zählen, Sortieren, BezeichnenD06F 87/00-D06F 93/00
Wäschereianlagen, Anordnungen von Geräten oder MaschinenD06F 95/00
Waschen; Spülen; Trockenreinigung
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 1/00D06F 1/00Waschgefäße (bei Waschmaschinen D06F 37/00 , D06F 39/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 1/02D06F 1/02
Waschbottiche, Gestelle hierfür
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 1/04D06F 1/04
. . deren Wände oder Boden mit Riffeln versehen sind (Riffelbretter D06F 3/02)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 1/06D06F 1/06
Wäschekochkessel
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 1/08D06F 1/08
. . mit besonderen Vorrichtungen für den Wasserumlauf unter Wärmeeinwirkung, z.B. mit Übergussvorrichtung
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 1/10D06F 1/10
Deckel; Handgriffe
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 1/12D06F 1/12
Gestelle oder andere starre, offene Behälter von gerüstartiger oder ähnlicher offener Konstruktion zum Aufhängen von Kleidern in Waschgefäßen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 3/00D06F 3/00Handscheuergeräte (geriffelte Zuberwände D06F 1/04)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 3/02D06F 3/02
Waschbretter
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 3/04D06F 3/04
Handreiber, z.B. Handschuhe mit geriffelter Oberfläche
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 5/00D06F 5/00Handgeräte zum Waschen, z.B. Waschstöcke (Handscheuergeräte D06F 3/00Bürsten A46B)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 5/02D06F 5/02
Stampfglocken, Rührstöcke, Stößel, Quetscher oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 5/04D06F 5/04
. . zum lösbaren Befestigen an Gefäßen ausgebildet, wie etwa an Waschbottichen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 5/06D06F 5/06
Wäschezangen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 7/00D06F 7/00Waschgeräte, die unabhängig von einem bestimmten Behälter verwendbar sind, z.B. zum lösbaren Befestigen an Waschzubern, Badewannen oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 7/02D06F 7/02
mit drehendem Flügelrad
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 7/04D06F 7/04
mit Schwingungserzeuger
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 7/06D06F 7/06
mit Bewegen der Waschlauge durch Luft
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 9/00D06F 9/00Bürstenwaschmaschinen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 11/00D06F 11/00Walzenwaschmaschinen, z.B. nach Art einer Mangel
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 13/00D06F 13/00Waschmaschinen mit beim Waschen feststehenden Behältern und darin eingebauten Waschkörpern, die die zu waschenden Stücke bewegen (Stampfglocken oder dgl. zum lösbaren Befestigen an Behältern ausgebildet D06F 5/04Waschgeräte, die unabhängig von einem bestimmten Behälter verwendbar sind D06F 7/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 13/02D06F 13/02
wobei der Waschkörper nur eine oszillierende Drehbewegung ausführt
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 13/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 13/04D06F 13/04
wobei der Waschkörper nur eine Axialbewegung ausführt
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 13/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 13/06D06F 13/06
wobei der Waschkörper gleichzeitig eine Drehbewegung, z.B. eine oszillierende, und eine Axialbewegung ausführt
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 13/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 13/08D06F 13/08
wobei der Waschkörper eine Taumel- oder Kreisbewegung ausführt
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 15/00D06F 15/00Waschmaschinen mit Vorrichtungen zum Schlagen, Reiben oder Quetschen der Wäsche in beim Waschen feststehenden Behältern (Stampfglocken oder dgl. zum lösbaren Befestigen an Behältern ausgebildet D06F 5/04Walzenwaschmaschinen mit einer Mangel D06F 11/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 15/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 15/02D06F 15/02
in denen die Wäsche mittels einer flexiblen Membran oder eines flexiblen Balges gequetscht wird
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 17/00D06F 17/00Waschmaschinen mit beim Waschen feststehenden Behältern, in denen die Waschwirkung allein durch Umlauf oder Bewegen der Waschlauge erzielt wird (Waschgeräte, die für eine von bestimmten Waschgefäßen unabhängige Verwendung ausgebildet sind D06F 7/00unter Ausnutzung von Schwingungen für Waschzwecke D06F 19/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 17/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 17/02D06F 17/02
mittels Pumpen (D06F 17/04 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 17/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 17/04D06F 17/04
nur mittels Wasserstrahlen durch Düsen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 17/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 17/06D06F 17/06
mittels Rührscheiben
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 17/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 17/08D06F 17/08
. . Antriebe für Rührscheiben
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 17/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 17/10D06F 17/10
. . Rührscheiben
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 17/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 17/12D06F 17/12
nur durch Gase, z.B. Luft oder Dampf, die in die Waschlauge eingeleitet werden
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 18/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 18/00D06F 18/00Waschmaschinen mit beim Waschen feststehenden Behältern und zusätzlich mit Trockenvorrichtungen (nur Trocknen betreffende Einzelheiten D06F 58/00) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 19/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 19/00D06F 19/00Waschmaschinen, die mittels Schwingungen den Waschvorgang bewirken (Geräte mit Schwingungserzeuger, die für eine von einem bestimmten Behälter unabhängige Verwendung ausgebildet sind D06F 7/04)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 21/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 21/00D06F 21/00Waschmaschinen mit Behältern, z.B. gelochten, die beim Waschen rotieren, z.B. mit Drehrichtungsumkehr (mit Behältern, die zum Waschen und Schleudern dienen D06F 23/00 , D06F 25/00mit um eine Achse sich räumlich bewegenden Behältern D06F 27/00Programmsteuerung D06F 33/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 21/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 21/02D06F 21/02
um eine waagerechte Achse
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 21/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 21/04D06F 21/04
. . in einem Laugenbehälter
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 21/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 21/06D06F 21/06
um eine senkrechte Achse
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 21/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 21/08D06F 21/08
. . in einem Laugenbehälter
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 21/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 21/10D06F 21/10
um eine geneigte Achse
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 21/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 21/12D06F 21/12
mit Taumelbewegung des Behälters
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 21/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 21/14D06F 21/14
mit reibenden oder schlagenden Vorrichtungen, die nicht mit dem Behälter verbunden oder Teile davon sind
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 23/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 23/00D06F 23/00Waschmaschinen mit Behältern, z.B. gelochten, die beim Waschen rotieren, z.B. mit Drehrichtungsumkehr, wobei derselbe Behälter zum Waschen und Entwässern durch Schleudern dient (zusätzlich mit Trockenvorrichtungen D06F 25/00Programmsteuerung D06F 33/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 23/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 23/02D06F 23/02
und um eine waagerechte Achse rotierend oder oszillierend
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 23/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 23/04D06F 23/04
und um eine senkrechte Achse rotierend oder oszillierend
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 23/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 23/06D06F 23/06
und um eine geneigte Achse rotierend oder oszillierend
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 25/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 25/00D06F 25/00Waschmaschinen mit Behältern, z.B. gelochten, die beim Waschen rotieren, z.B. mit Drehrichtungsumkehr, wobei derselbe Behälter zum Waschen und zum Entwässern durch Schleudern dient, zusätzlich mit Trockenvorrichtungen, z.B. Verwendung von Heißluft [Waschtrockner] (Programmsteuerung D06F 33/00nur Trocknen betreffende Einzelheiten D06F 58/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 27/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 27/00D06F 27/00Waschmaschinen mit räumliche Bewegungen ausführenden Behältern, z.B. hin- und hergehend, schaukelnd
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 29/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 29/00D06F 29/00Kombinationen von Waschmaschinen mit anderen Maschinen in einem gemeinsamen Rahmen oder dgl., z.B. mit Spülvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 29/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 29/02D06F 29/02
mit Vorrichtungen zum Entwässern (mit Wringmaschinen D06F 45/12)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 31/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 31/00D06F 31/00Wascheinrichtungen, die eine Mehrzahl verschiedener Waschmaschinen oder Wascheinheiten umfassen, z.B. Durchlaufwaschanlagen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 33/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 33/00D06F 33/00Steuern oder Regeln einer Reihe von Arbeitsvorgängen in Waschmaschinen, z.B. Programmsteuerungsanordnungen für Wasch- und Trockenvorgänge (D06F 31/00 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 33/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 33/02D06F 33/02
elektrisch
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 33/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 33/04D06F 33/04
nicht elektrisch
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 33/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 33/06D06F 33/06
. . hauptsächlich mechanisch
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 33/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 33/08D06F 33/08
. . hauptsächlich hydraulisch
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 33/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 33/10D06F 33/10
. . hauptsächlich pneumatisch
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 35/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 35/00D06F 35/00Waschmaschinen, Geräte oder Verfahren, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/00D06F 37/00Einzelheiten von Waschmaschinen der durch die Gruppen D06F 21/00-D06F 25/00 umfassten Art und auf Maschinen dieser Art beschränkt (Einzelheiten für allgemeinere Verwendung D06F 39/00nur Trocknen betreffende Einzelheiten D06F 58/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/02D06F 37/02
Rotierende Behälter, z.B. Trommeln
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/04D06F 37/04
. . zum Drehen oder Oszillieren um eine waagerechte oder geneigte Achse ausgebildet
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/06D06F 37/06
. . . Mitnehmerrippen, Wäscheheber oder Reibkörper als Bestandteile des Behälters
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/08D06F 37/08
. . . Trennwände
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/10D06F 37/10
. . . Türen oder Deckel; Verschlüsse hierfür
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/12D06F 37/12
. . zum Drehen oder Oszillieren um eine senkrechte Achse ausgebildet
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/14D06F 37/14
. . . Mitnehmerrippen oder Reibkörper als Bestandteile des Behälters
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/16D06F 37/16
. . . Trennwände
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/18D06F 37/18
. . . Türen oder Deckel; Verschlüsse hierfür
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/20D06F 37/20
Befestigungen, z.B. federnde Befestigungen für den sich drehenden Behälter, den Motor, den Laugenbehälter oder das Gehäuse; Verhindern oder Dämpfen von Schwingungen (Dämpfen von Schwingungen allgemein F16F)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/22D06F 37/22
. . in Maschinen mit um eine waagerechte Achse sich drehendem oder oszillierendem Behälter
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/24D06F 37/24
. . in Maschinen mit um eine senkrechte Achse sich drehendem oder oszillierendem Behälter
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/26D06F 37/26
Gehäuse; Laugenbehälter
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/28D06F 37/28
. . Türen oder Deckel; Verschlüsse hierfür
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/30D06F 37/30
Antriebsvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/32D06F 37/32
. . zum Drehen des Behälters mit einer einzigen Geschwindigkeit
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/34D06F 37/34
. . . in entgegengesetzten Richtungen, z.B. oszillierend
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/36D06F 37/36
. . zum Drehen des Behälters mit mehr als einer Geschwindigkeit
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/38D06F 37/38
. . . in entgegengesetzten Richtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/40D06F 37/40
. . zum Antreiben des Behälters und eines Wäschebewegers oder einer Rührscheibe, z.B. wechselweise
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 37/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 37/42D06F 37/42
Sicherheitseinrichtungen, z.B. zum Anhalten des drehenden Behälters bei Öffnung der Gehäusetür
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 39/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 39/00D06F 39/00Einzelheiten von Waschmaschinen, soweit solche Einzelheiten nicht speziell für die Waschmaschinen der Gruppen D06F 21/00-D06F 25/00 oder für eine bestimmte Art der in den Gruppen D06F 9/00-D06F 19/00 oder D06F 27/00 beschriebenen Waschmaschinen vorgesehen sind
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 39/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 39/02D06F 39/02
Einrichtungen für die Zugabe von Seife oder anderen Waschmitteln
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 39/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 39/04D06F 39/04
Heizvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 39/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 39/06D06F 39/06
Vorrichtungen zum Verhindern der Schaumbildung oder Beseitigen von Schaum
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 39/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 39/08D06F 39/08
Flüssigkeitszufluss- oder -abflusseinrichtungen (Zugabe flüssiger Reinigungsmittel D06F 39/02)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 39/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 39/10D06F 39/10
Filtriereinrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 39/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 39/12D06F 39/12
Gehäuse; Laugenbehälter
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 39/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 39/14D06F 39/14
. . Türen oder Deckel; Verschlüsse hierfür
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 41/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 41/00D06F 41/00Spülvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 43/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 43/00D06F 43/00Geräte zur Trockenreinigung unter Verwendung von flüchtigen Lösungsmitteln (D06F 9/00-D06F 41/00 haben Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 43/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 43/02D06F 43/02
mit nur einem rotierenden Reinigungsgefäß
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 43/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 43/04D06F 43/04
mit mehr als einem rotierenden Reinigungsgefäß
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 43/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 43/06D06F 43/06
worin die zu reinigenden Gegenstände durch eine Reinigungskammer oder ein Reinigungsbad geleitet werden
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 43/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 43/08D06F 43/08
verbunden mit Geräten zur Behandlung und Wiedergewinnung der Lösungsmittel (getrennte Geräte zum Klären von Lösungsmitteln für die Trockenreinigung B01D)
Entwässern der Wäsche; Glätten durch kaltes Walzen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 45/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 45/00D06F 45/00Wringmaschinen mit zwei oder mehr zusammenwirkenden Walzen; ähnliche Apparate zum Glätten durch kaltes Walzen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 45/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 45/02D06F 45/02
wobei der Druck durch Federkraft übertragen wird
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 45/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 45/04D06F 45/04
. . mit von Hand bedienten Schnellauslösern
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 45/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 45/06D06F 45/06
. . mit automatisch wirkenden Schnellauslösern
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 45/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 45/08D06F 45/08
wobei der Druck hydraulisch übertragen wird
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 45/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 45/10D06F 45/10
mit drei oder mehr zusammenwirkenden Walzen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 45/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 45/12D06F 45/12
in Verbindung mit Waschmaschinen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 45/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 45/14D06F 45/14
mit Anordnungen zum lösbaren Verbinden mit Waschmaschinen, Tischen oder anderen Gestellen (verbunden mit Tischen A47B)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 45/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 45/16D06F 45/16
Einzelheiten
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 45/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 45/18D06F 45/18
. . Antriebs- oder Steuerungsanordnungen für den Umlauf der Walzen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 45/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 45/20D06F 45/20
. . Kniehebel- oder andere Hebelvorrichtungen zum Übertragen des Druckes auf die Walzen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 45/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 45/22D06F 45/22
. . Walzen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 45/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 45/24D06F 45/24
. . Rahmen zum Führen oder Umhüllen der Walzenwellen; Ständer zum Abstützen der Walzengestelle
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 45/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 45/26D06F 45/26
. . Ablaufbretter; Zuführ- oder Ableitbretter; Wasserabstreifer
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 45/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 45/28D06F 45/28
. . Bandanordnungen zum Führen der Wäsche zwischen den Walzen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 47/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 47/00D06F 47/00Geräte vom Typ einer Presse zum Entwässern der Wäsche
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 47/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 47/02D06F 47/02
mittels eines mechanisch betätigten Kolbens
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 47/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 47/04D06F 47/04
mittels eines hydraulisch betätigten Kolbens
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 47/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 47/06D06F 47/06
mittels einer flexiblen Membran
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 47/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 47/08D06F 47/08
Deckel; Sicherungen hierfür
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 49/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 49/00D06F 49/00Zentrifugen für die Haushaltswäsche oder ähnliche, nicht für industrielle Zwecke verwendbare Wäschezentrifugen (Zentrifugen allgemein B04B)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 49/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 49/02D06F 49/02
Konstruktion der Schleudertrommel
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 49/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 49/04D06F 49/04
Antrieb für die Schleudertrommel
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 49/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 49/06D06F 49/06
Befestigungen, z.B. nachgiebige Befestigungen für die Schleudertrommel oder das Gehäuse; Verhindern oder Dämpfen von Schwingungen (Dämpfen von Schwingungen allgemein F16F)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 49/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 49/08D06F 49/08
Flüssigkeitsauslässe
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 51/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 51/00D06F 51/00Vorrichtungen zum Entwässern der Wäsche, soweit nicht in den Gruppen D06F 45/00-D06F 49/00 vorgesehen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 51/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 51/02D06F 51/02
durch Wringen
Trocknen; Lüften
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 53/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 53/00D06F 53/00Wäscheleinen; Halterungen hierfür (Trockengestelle mit angebrachten Wäscheleinen D06F 57/00Träger oder Halterungen, besonders ausgebildet oder angebracht zum Speichern und wiederholten Aus- und Wiederauflegen von Leinen- oder Leitungslängen, B65H 75/34Seile, Kabel D07B)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 53/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 53/02D06F 53/02
Wäscheleinen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 53/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 53/04D06F 53/04
Halterungen, z.B. Stangen, Stützen für Wäscheleinen (Pfosten allgemein E04H)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 55/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 55/00D06F 55/00Wäscheklammern
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 55/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 55/02D06F 55/02
mit drehbar eingesetzten Klemmgliedern
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 57/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 57/00D06F 57/00Halterungsvorrichtungen, andere als einfache Wäscheleinen, für zu trocknende oder zu lüftende Wäsche oder Kleidungsstücke (in Verbindung mit Einrichtungen zum Heizen oder zum Umwälzen der Luft D06F 58/00 , F26Bzum Erhalten der Form bestimmter zu trocknender Wäschestücke ausgebildet D06F 59/00Kleiderbügel, z.B. Anzugsbügel, A47G 25/14)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 57/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 57/02D06F 57/02
auf Säulen befestigt, z.B. drehbar
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 57/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 57/04D06F 57/04
. . mit sternförmigen Armen, z.B. abklappbar
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 57/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 57/06D06F 57/06
mit senkrechten Gliedern, die durch waagerechte Stangen verbunden sind
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 57/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 57/08D06F 57/08
Zusammenklappbare Wäscheständer (D06F 57/06 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 57/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 57/10D06F 57/10
. . in der Art eines Scherentrockenständers
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 57/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 57/12D06F 57/12
in besonderer Weise zum Anbringen an Wänden, Decken, Öfen oder anderen Bauelementen oder Gegenständen ausgebildet
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 58/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 58/00D06F 58/00Haushaltswäschetrockner (Trocknen allgemein F26B) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 58/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 58/02D06F 58/02
mit Trockentrommeln, die um eine horizontale Achse rotieren [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 58/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 58/04D06F 58/04
. . Einzelheiten (Steuer- oder Regelvorrichtungen D06F 58/28) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 58/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 58/06D06F 58/06
. . . Befestigungen für die sich drehenden Trommeln [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 58/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 58/08D06F 58/08
. . . Antriebsvorrichtungen [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 58/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 58/10D06F 58/10
Trockenschränke oder Trockenkammern mit Einrichtungen zum Heizen oder Luftumwälzen [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 58/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 58/12D06F 58/12
. . mit Transportvorrichtungen zum Fördern der Wäsche, z.B. längs einer endlosen Bahn [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 58/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 58/14D06F 58/14
. . Zusammenklappbare Trockenschränke; an der Wand montierte zusammenklappbare Hauben [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 58/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 58/16D06F 58/16
mit beheizbaren Oberflächen, die mit der Wäsche in Berührung stehen (D06F 59/00 hat Vorrang) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 58/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 58/18D06F 58/18
Abnehmbare oder in der Tür angeordnete Trockenvorrichtungen für Waschmaschinen [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 58/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 58/20D06F 58/20
Allgemeine Einzelheiten von Haushaltswäschetrocknern (D06F 59/00 hat Vorrang) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 58/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 58/22D06F 58/22
. . Flusenabscheider [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 58/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 58/24D06F 58/24
. . Kondensiervorrichtungen [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 58/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 58/26D06F 58/26
. . Heizvorrichtungen, z.B. Gasheizungen (D06F 58/18 hat Vorrang) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 58/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 58/28D06F 58/28
. . Steuern oder Regeln (Steuern oder Regeln allgemein G05) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 59/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 59/00D06F 59/00Spanntrockner zum Erhalten der Form bestimmter zu trocknender Wäschestücke ausgebildet, z.B. mit Wärmezufuhr
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 59/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 59/02D06F 59/02
für Kleidungsstücke
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 59/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 59/04D06F 59/04
. . für Handschuhe
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 59/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 59/06D06F 59/06
. . für Strümpfe
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 59/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 59/08D06F 59/08
für Vorhänge, Tischdecken oder andere glatte Wäschestücke
Bügeln; Glätten (Glätten durch kaltes Walzen D06F 45/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 61/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 61/00D06F 61/00Bügelmaschinen mit zwei oder mehr zusammenwirkenden Presswalzen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 61/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 61/02D06F 61/02
mit zwei Walzen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 61/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 61/04D06F 61/04
mit drei oder mehr übereinander angeordneten Walzen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 61/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 61/06D06F 61/06
mit hintereinander angeordneten Walzenpaaren
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 61/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 61/08D06F 61/08
mit einer Zentralwalze, zusammenwirkend mit mehr Umfangswalzen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 61/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 61/10D06F 61/10
mit zwei oder mehr Zentralwalzen, jeweils zusammenwirkend mit mehreren Umfangswalzen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 63/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 63/00D06F 63/00Bügelmaschinen mit einer Walze oder mit Walzen, die mit einer festen oder beweglichen ebenen Bügelfläche zusammenwirken (Überzüge oder Bügelpolster D06F 83/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 63/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 63/02D06F 63/02
mit zwei oder mehr Walzen, die mit einer festen oder beweglichen Bügelfläche zusammenwirken
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 65/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 65/00D06F 65/00Bügelmaschinen, deren Walzen mit gekrümmten Bügelflächen zusammenwirken [Muldenmangeln]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 65/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 65/02D06F 65/02
mit nur einer Walze
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 65/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 65/04D06F 65/04
. . wobei die Mulde von Hand oder Fuß gegen die Walze gepresst wird
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 65/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 65/06D06F 65/06
. . wobei die Mulde maschinell gegen die Walze gepresst wird
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 65/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 65/08D06F 65/08
. . wobei die Walze gegen die Mulde gepresst wird
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 65/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 65/10D06F 65/10
mit zwei oder mehr Walzen, die mit zwei oder mehr gekrümmten Bügelflächen zusammenwirken
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 67/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 67/00D06F 67/00Einzelheiten von Bügelmaschinen, die in den Gruppen D06F 61/00 , D06F 63/00 oder D06F 65/00 vorgesehen sind (Überzüge oder Bügelpolster für Bügel- oder Pressvorrichtungen D06F 83/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 67/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 67/02D06F 67/02
Walzen; Heizeinrichtungen hierfür
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 67/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 67/04D06F 67/04
Einrichtungen zum Zuführen oder Spreizen des Bügelgutes
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 67/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 67/06D06F 67/06
Vorrichtungen zum Abstreifen der Wäsche von den Walzen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 67/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 67/08D06F 67/08
Unterlagen; Heizeinrichtungen dafür [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 67/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 67/10D06F 67/10
Antriebsanordnungen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 69/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 69/00D06F 69/00Anderweitig nicht vorgesehene Bügelmaschinen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 69/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 69/02D06F 69/02
mit endlos umlaufenden oder anderen Pressbändern oder -tüchern
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 69/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 69/04D06F 69/04
mit gegeneinander beweglichen ebenen Bügelflächen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/00D06F 71/00Bügelpressen zum Heißplätten von Kleidern, Wäschestücken oder anderen Textilartikeln, d.h. im wesentlichen ohne gegenseitige Bewegung zwischen Pressplatte und Bügelgut während des Bügelns; entsprechende Vorrichtungen zum kalten Pressen von Kleidern, Wäschestücken oder dgl. (Vorrichtungen zum kalten Pressen von Kleidungsstücken A47G)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/02D06F 71/02
ausschließlich durch Hand oder Fuß betätigt (D06F 71/08 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/04D06F 71/04
maschinell betätigt (D06F 71/08 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/06D06F 71/06
. . durch Druckmittel betätigt
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/08D06F 71/08
bei welchen eine oder mehrere der Pressplatten zwischen aufeinanderfolgenden Bügelvorgängen seitlich verschoben werden (Wäschereianlagen oder Anordnungen von Geräten oder Maschinen D06F 95/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/10D06F 71/10
. . durch Bewegen um eine senkrechte Achse
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/12D06F 71/12
. . durch Bewegen um eine waagerechte Achse
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/14D06F 71/14
. . durch eine geradlinige Bewegung
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/16D06F 71/16
mit einem als Formkörper für das zu plättende Kleidungsstück ausgebildetem Presselement (D06F 71/18 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/18D06F 71/18
in besonderer Weise zum Bügeln bestimmter Kleidungsstücke oder Teilen davon ausgebildet (zum Bügeln von Säumen D06F 71/30)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/20D06F 71/20
. . zum Bügeln von Hemden
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/22D06F 71/22
. . zum Bügeln von Kragen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/24D06F 71/24
. . zum Bügeln von Manschetten
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/26D06F 71/26
. . zum Bügeln von Schulter- oder Halspartien
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/28D06F 71/28
. . zum Bügeln von Ärmeln, Hosen oder anderen röhrenförmigen Kleidungsstücken oder röhrenförmigen Teilen davon
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/29Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/29D06F 71/29
. . . Hosen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/30D06F 71/30
in besonderer Weise zum Ausbügeln von Nähten ausgebildet
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/32D06F 71/32
Einzelheiten
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/34D06F 71/34
. . Heizeinrichtungen; Vorrichtungen zum Zu- oder Abführen von Dampf oder anderen Gasen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/36D06F 71/36
. . Presselemente (zum Bügeln bestimmter Kleidungsstücke oder Teilen davon D06F 71/18Überzüge oder Bügelpolster hierfür D06F 83/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/38D06F 71/38
. . Zuführvorrichtungen (Zuführen durch seitliches Verschieben der Pressplatten D06F 71/08)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 71/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 71/40D06F 71/40
. . Halte- oder Spannvorrichtungen für das Bügelgut
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 73/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 73/00D06F 73/00Vorrichtungen zum Glätten oder Beseitigen von Knitterfalten aus Kleidungsstücken oder anderen Textilartikeln mittels Formkörper, Innenstützen, Spanner oder eingeführter Rahmen unter Anwendung von Wärme oder Dampf (Spanntrockner D06F 59/00verbunden mit äußeren Presselementen D06F 71/00Bügelpressen mit Spannvorrichtungen D06F 71/40Schneiderpuppen A41HSpannvorrichtungen für Kleidungsstücke ohne Anwendung von Wärme A47G 25/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 73/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 73/02D06F 73/02
mit einer oder mehreren Behandlungskammern [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/00D06F 75/00Bügeleisen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/02D06F 75/02
mit äußerer Erhitzung; Bügeleisen mit eingebauter, nicht elektrischer Beheizung, z.B. mit festem Brennstoff, durch Dampf
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/04D06F 75/04
. . mit einem vorerhitzten Einlegekern
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/06D06F 75/06
. . mit Dampf- oder Flüssigkeitsauslass auf das Bügelgut (D06F 75/32 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/08D06F 75/08
Elektrische Bügeleisen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/10D06F 75/10
. . mit Dampfauslass auf das Bügelgut (D06F 75/32 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/12D06F 75/12
. . . wobei der Dampf von einem äußeren Wasserbehälter zugeführt wird
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/14D06F 75/14
. . . wobei der Dampf in einem eingebauten Wasserbehälter erzeugt wird
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/16D06F 75/16
. . . . durch Erhitzen des Boilers
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/18D06F 75/18
. . . . mit Eintropfverdampfer
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/20D06F 75/20
. . . Anordnungen zum Verteilen des Dampfes auf das Bügelgut
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/22D06F 75/22
. . mit Befeuchtungseinrichtungen (D06F 75/10 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/24D06F 75/24
. . Anordnungen der Heizeinrichtungen innerhalb des Eisens; Einrichtungen zum Verteilen, Leiten oder Speichern der Wärme (elektrisches Heizen allgemein H05B)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/26D06F 75/26
. . Temperaturregelungs- oder Anzeigevorrichtungen (Thermostatschalter H01H)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/28D06F 75/28
. . Vorrichtungen zum Einführen, Schützen oder Tragen der elektrischen Zuleitung
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/30D06F 75/30
Bügeleisen mit besonderer äußerer Formgebung
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/32D06F 75/32
Zusatzeinrichtungen zur Umwandlung von normalen Bügeleisen in Dampfbügeleisen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/34D06F 75/34
Handgriffe; deren Anbringung
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/36D06F 75/36
Wärmeschutzhauben
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/38D06F 75/38
Sohlenausbildung für Bügeleisen (D06F 75/20 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 75/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 75/40D06F 75/40
Am Bügeleisen befestigte Aufstellvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 77/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 77/00D06F 77/00Anpress-, Abhebe- oder Führungsvorrichtungen für Bügeleisen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 79/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 79/00D06F 79/00Zubehör für Bügeleisen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 79/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 79/02D06F 79/02
Ständer, weder am Bügeleisen oder Bügelbrett befestigt noch Bestandteil desselben
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 79/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 79/04D06F 79/04
Äußere Beheizungsvorrichtungen für Bügeleisen (Heizöfen allgemein F24)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 79/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 79/06D06F 79/06
Gesonderte Kühlungsvorrichtungen für Bügeleisen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 81/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 81/00D06F 81/00Bügelbretter (Überzüge oder Polster dazu D06F 83/00in Verbindung mit Tischen oder in Küchenschränke eingelassen A47BTische allgemein A47Bin Verbindung mit Leitern E06C)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 81/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 81/02D06F 81/02
mit zusammenlegbarem Gestell
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 81/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 81/04D06F 81/04
. . mit Höheneinstellung
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 81/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 81/06D06F 81/06
zum Befestigen an selbstständigen Trägern, z.B. Wänden
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 81/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 81/08D06F 81/08
mit eingebauten Vorrichtungen zum Heizen, Dämpfen oder Lüften
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 81/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 81/10D06F 81/10
Bügelplattenausbildung
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 81/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 81/12D06F 81/12
Ärmelbügelbretter; Befestigungsvorrichtungen hierfür
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 81/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 81/14D06F 81/14
Vorrichtungen zum Befestigen der Bügelbrettbezüge
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 83/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 83/00D06F 83/00Überzüge oder Polster für Bügelgeräte
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 85/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 85/00D06F 85/00Einzelteile zum Einlegen zwischen Bügelgut und Bügel- oder Pressfläche [Bügeleinlagen]
Andere Vorrichtungen oder Anlagen zur Behandlung der Wäsche
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 87/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 87/00D06F 87/00Vorrichtungen zum Anfeuchten oder zur anderweitigen Vorbereitung des Bügelgutes (Vorrichtungen zum Glätten oder Beseitigen von Knitterfalten aus Kleidungsstücken oder anderen Textilartikeln mittels Formkörper, Innenstützen, Spannern oder eingeführten Rahmen unter Anwendung von Wärme oder Dampf D06F 73/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 89/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 89/00D06F 89/00Vorrichtungen zum Falten von Textilartikeln mit oder ohne Heftung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 89/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 89/02D06F 89/02
von Textilartikeln zum Tragen, z.B. Hemden [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 91/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 91/00D06F 91/00Vorrichtungen zum Stärken von Wäsche
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 93/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 93/00D06F 93/00Für Wäschereizwecke in besonderer Weise angepasste Zähl-, Sortier- oder Bezeichnungsvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06F 95/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06F 95/00D06F 95/00Wäschereianlagen oder Anordnungen von Geräten oder Maschinen; bewegliche Waschanlagen (D06F 31/00 hat Vorrang; Waschanstalten als bauliche Anlagen E04H)