DSektion D — Textilien; Papier
Hierarchische Anzeige einschalten: D06D06Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige einschalten: D06BD06BBehandlung von Textilgut mit Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen (Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein B05Fördern allgemein, Handhaben von bahn- oder fadenförmigem Gut allgemein B65chemische Behandlung von Leder C14Cmechanisches Entfernen von Verunreinigungen aus tierischen Fasern D01BWaschen D06Fchemischer Teil, siehe D06L-D06Q) [2]
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff oder Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "flächiges Textilgut" bedeutet, dass er Garne in Form von Ketten oder zu flächigen Gebilden verarbeitete Garne wie Gewebe, Strickwaren, Vliese umfasst; [2]
    • "Textilgut" bedeutet, dass er flächiges Textilgut, Garne oder anderes Fasergut umfasst; [2]
    • "unbegrenzte Länge" bedeutet, dass die Länge des Materials in Bezug auf seinen Transport oder seine Bewegung praktisch als unendlich angenommen werden kann. [3]
Sachverzeichnis der Unterklasse
BEHANDELN MIT FLUIDEN
Aufbringen auf die Oberfläche von oder Hindurchführen durch TextilgutD06B 1/00, D06B 5/00
Hindurchführen von Textilgut durch die behandelnden FluideD06B 3/00
LösungsmittelbehandlungD06B 9/00
Örtliches BehandelnD06B 11/00
MerzerisierenD06B 7/00
Anderes BehandelnD06B 13/00, D06B 17/00-D06B 21/00
ENTFERNEN DER BEHANDELNDEN FLUIDEND06B 15/00
ALLGEMEINE GERÄTED06B 23/00
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 1/00D06B 1/00Auftragen von Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen auf Textilgut zur Ausführung der Behandlung, z.B. Waschen, Färben, Bleichen, Schlichten, Imprägnieren (Merzerisieren D06B 7/00Lösungsmittelbehandlung D06B 9/00Behandlung ausgewählter Teile von Textilgut D06B 11/00unter Anwendung von Vibration D06B 13/00vorübergehendes Aufbringen des Behandlungsmittels D06M 23/00) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 1/02D06B 1/02
durch Aufsprühen oder Aufspritzen (D06B 1/08 hat Vorrang; Sprühen allgemein B05) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 1/04D06B 1/04
durch Gießen oder Fließenlassen auf die Oberfläche des Textilguts [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 1/06D06B 1/06
. . Fließen entlang einer geneigten Oberfläche [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 1/08D06B 1/08
unter Verwendung von Auslässen in Berührung oder annähernd in Berührung mit dem Textilgut [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 1/10D06B 1/10
durch Berührung mit einem das Behandlungsmittel enthaltenden Element [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 1/12D06B 1/12
. . durch Reibberührung, z.B. mit Bürsten oder Kissen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 1/14D06B 1/14
. . mit einer Walze [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 1/16D06B 1/16
. . . wobei das Behandlungsmittel vom Walzeninnern zugeführt wird [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/00D06B 3/00Hindurchführen von Textilgut durch Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe zur Ausführung der Behandlung, z.B. Waschen, Färben, Bleichen, Schlichten, Imprägnieren (Merzerisieren D06B 7/00Lösungsmittelbehandlung D06B 9/00Behandlung ausgewählter Teile von Textilgut D06B 11/00unter Anwendung von Vibration D06B 13/00) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/02D06B 3/02
von Fasern, Faserbändern oder Vorgespinsten [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/04D06B 3/04
von Garnen oder Fäden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/06D06B 3/06
. . einzeln behandelt [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/08D06B 3/08
. . in Form von Garnsträhnen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/09Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/09D06B 3/09
. . als Packungen, z.B. Kreuzspulen [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/10D06B 3/10
von flächigem Textilgut (D06B 3/24 , D06B 3/28 , D06B 3/32 haben Vorrang; Jigger D06B 3/32) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/12D06B 3/12
. . in Zickzack-Weise über Reihen von Führungselementen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/14D06B 3/14
. . in aufgewickelter Form [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/16D06B 3/16
. . in übereinanderliegender, z.B. in gestapelter Form [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/18D06B 3/18
. . verbunden mit Quetschen, z.B. im Foulard [Klotz-Färbemaschine] [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/20D06B 3/20
. . mit Einrichtungen zur Verbesserung der Strömung des Behandlungsmittels an der Oberfläche des flächigen Textilguts [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/22D06B 3/22
. . nur eine Seite des flächigen Textilguts kommt in Berührung mit den Führungselementen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/24D06B 3/24
von flächigem Textilgut in Strangform [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/26D06B 3/26
. . in übereinanderliegender, z.B. in gestapelter Form [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/28D06B 3/28
von flächigem Textilgut, das zumindest teilweise vom Behandlungsmittel fortbewegt wird [Jet-Behandlung] [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/30D06B 3/30
von Einzelstücken, z.B. Socken [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/32D06B 3/32
von flächigem Textilgut, das in ausgebreitetem Zustand zwischen zwei Wickelbäumen während der Behandlung hin- und herbewegt wird; Jigger [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/34D06B 3/34
Antriebseinrichtungen von Maschinen oder Vorrichtungen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 3/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 3/36D06B 3/36
. . Antriebssteuerung [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 5/00D06B 5/00Hindurchführen von Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen durch Textilgut zur Ausführung der Behandlung, z.B. Waschen, Färben, Bleichen, Schlichten, Imprägnieren (Merzerisieren D06B 7/00Lösungsmittelbehandlung D06B 9/00Behandlung ausgewählter Teile von Textilgut D06B 11/00unter Anwendung von Vibration D06B 13/00) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 5/02D06B 5/02
durch sich bewegendes Material unbegrenzter Länge [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 5/04D06B 5/04
. . durch Faserbänder oder Vorgespinste [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 5/06D06B 5/06
. . durch Garne oder Fäden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 5/08D06B 5/08
. . durch flächiges Textilgut [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 5/10D06B 5/10
. . unter Anwendung von Zentrifugalkraft [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 5/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 5/12D06B 5/12
durch Material begrenzter Länge [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 5/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 5/14D06B 5/14
. . durch Fasern, Faserbänder oder Vorgespinste [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 5/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 5/16D06B 5/16
. . durch Garne oder Fäden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 5/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 5/18D06B 5/18
. . . durch aufgebäumte Kettgarne [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 5/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 5/20D06B 5/20
. . . durch Garnsträhnen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 5/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 5/22D06B 5/22
. . durch flächiges Textilgut [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 5/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 5/24D06B 5/24
. . durch Einzelstücke, z.B. Socken [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 5/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 5/26D06B 5/26
. . unter Anwendung von Zentrifugalkraft [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 7/00D06B 7/00Merzerisieren, z.B. Lüstrieren durch Merzerisieren [Glanzmerzerisieren] [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 7/02D06B 7/02
von Faserbändern [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 7/04D06B 7/04
von Garnen oder Fäden [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 7/06D06B 7/06
. . von Garnsträhnen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 7/08D06B 7/08
von flächigem Textilgut unbegrenzter Länge [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 7/10D06B 7/10
von schlauchförmigem Textilgut oder schlauchförmigen Einzelstücken [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 9/00D06B 9/00Lösungsmittelbehandlung von Textilgut (Trockenreinigung D06F 43/00) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 9/02D06B 9/02
Lösungsmittel-Färben [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 9/04D06B 9/04
Aufeinanderfolgendes Aufbringen zweier oder mehrerer verschiedener Behandlungsmittel auf Lösungsmittelbasis [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 9/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 9/06D06B 9/06
mit Rückgewinnung des Lösungsmittels [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 11/00D06B 11/00Behandlung ausgewählter Teile von Textilgut, z.B. teilweises Färben [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 13/00D06B 13/00Behandlung von Textilgut mit Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen unter Anwendung von Vibration [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 15/00D06B 15/00Entfernen von Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen aus Textilgut in Verbindung mit der Behandlung des Textilguts durch Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe (Trocknen F26B) [2]
Anmerkung:
  1. Gruppe D06B 15/12 hat Vorrang vor den Gruppen D06B 15/02-D06B 15/10. [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 15/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 15/02D06B 15/02
durch Quetschwalzen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 15/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 15/04D06B 15/04
durch Saugwirkung [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 15/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 15/06D06B 15/06
indem das Textilgut gerüttelt wird [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 15/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 15/08D06B 15/08
durch Abstreifen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 15/09Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 15/09D06B 15/09
durch Gasstrahlen [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 15/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 15/10D06B 15/10
durch Anwendung von Zentrifugalkraft [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 15/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 15/12D06B 15/12
bis zur Wiederherstellung der ursprünglichen Feuchtigkeit des Textilguts [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 17/00D06B 17/00Speichern von Textilgut in Verbindung mit der Behandlung des Textilguts durch Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe (Trage- oder Halteeinrichtungen, die speziell dafür ausgebildet sind D06B 23/04) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 17/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 17/02D06B 17/02
in übereinanderliegender, z.B. gestapelter Form; J-Behälter [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 17/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 17/04D06B 17/04
in aufgewickelter Form [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 17/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 17/06D06B 17/06
in Hängeschlaufenform [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 19/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 19/00D06B 19/00Behandlung von Textilgut durch Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe, soweit sie von den Gruppen D06B 1/00-D06B 17/00 nicht umfasst ist [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 21/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 21/00D06B 21/00Behandlung von Textilgut in mehreren aufeinanderfolgenden Verfahrensschritten durch Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe (wenn nur ein Verfahrensschritt wichtig ist oder wenn alle Verfahrensschritte in eine einzige Hauptgruppe eingeordnet werden können, siehe die entsprechende Gruppe für die einzelne Behandlung) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 21/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 21/02D06B 21/02
alle Verfahrensschritte werden in einem Behälter durchgeführt [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 23/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 23/00D06B 23/00Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör von Geräten oder Maschinen, in besonderer Weise an die Behandlung von Textilgut angepasst, die nicht auf einzelne Geräte der Gruppen D06B 1/00-D06B 21/00 beschränkt sind [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 23/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 23/02D06B 23/02
Walzen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 23/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 23/04D06B 23/04
Trage- oder Halteeinrichtungen für zu behandelndes Textilgut [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 23/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 23/06D06B 23/06
Führungselemente zur Verhinderung des Zusammenklebens von Filamenten oder Garnen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 23/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 23/08D06B 23/08
Einrichtungen zum Aufdrehen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 23/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 23/10D06B 23/10
Einrichtungen zum Färben von Textilproben (D06B 23/12 hat Vorrang) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 23/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 23/12D06B 23/12
Einrichtungen zur Entnahme von Textilproben während oder nach der Behandlung [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 23/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 23/14D06B 23/14
Behälter, z.B. Kessel [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 23/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 23/16D06B 23/16
. . mit Einrichtungen zum Einbringen oder Herausnehmen von Textilgut ohne Veränderung des Behälterdrucks [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 23/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 23/18D06B 23/18
. . Abdichtungselemente [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 23/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 23/20D06B 23/20
Anordnung von Vorrichtungen für die Behandlung der verwendeten Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe, z.B. zum Reinigen, Filtern, Destillieren (derartige Vorrichtungen an sich, siehe die diesbezüglichen Klassen für die Vorrichtungen) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 23/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 23/22D06B 23/22
. . für das Erwärmen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 23/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 23/24D06B 23/24
Einrichtungen zum Regulieren des Behandlungsmittel-Auftrags auf das Textilgut während der Behandlung [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 23/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 23/26D06B 23/26
. . in Abhängigkeit von Messwerten des Textilguts [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 23/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 23/28D06B 23/28
. . in Abhängigkeit von Messwerten des Behandlungsmittels [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: D06B 23/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: D06B 23/30D06B 23/30
Einrichtungen zum Reinigen von Geräten, Maschinen oder Teilen davon [2]