| D | Sektion D — Textilien; Papier |
 | D06 | Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| D06B | Behandlung von Textilgut mit Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen (Aufbringen von Flüssigkeiten oder von anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein B05; Fördern allgemein, Handhaben von bahn- oder fadenförmigem Gut allgemein B65; chemische Behandlung von Leder C14C; mechanisches Entfernen von Verunreinigungen aus tierischen Fasern D01B; Waschen D06F; chemischer Teil, siehe D06L-D06Q) [2] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff oder Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "flächiges Textilgut" bedeutet, dass er Garne in Form von Ketten oder zu flächigen Gebilden verarbeitete Garne wie Gewebe, Strickwaren, Vliese umfasst; [2]
- "Textilgut" bedeutet, dass er flächiges Textilgut, Garne oder anderes Fasergut umfasst; [2]
- "unbegrenzte Länge" bedeutet, dass die Länge des Materials in Bezug auf seinen Transport oder seine Bewegung praktisch als unendlich angenommen werden kann. [3]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| D06C | Veredeln, Ausrüsten, Spannen oder Strecken von flächigem Textilgut (chemischer Teil, siehe D06L-D06Q; Trocknen F26B) [2] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "flächiges Textilgut" umfasst Garne in Form von Ketten oder zu flächigen Gebilden verarbeitete Garne wie Gewebe, Strickwaren, Vliese.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| ALLGEMEINE BEHANDLUNGEN | | | ohne Materialabsonderung | | | Wärmebehandlung oder Kühlung | D06C 7/00 | | Strecken oder Spannen; Formen oder Breitstrecken; kompressives Schrumpfen | D06C 3/00; D06C 5/00; D06C 21/00 | | Kalandern, Bügeln oder Glänzendmachen; Walken; Brechen oder Geschmeidigmachen | D06C 15/00-D06C 19/00 | | mit geringer Materialabsonderung | | | Sengen; Rauen oder Schaben; Scheren oder Stutzen | D06C 9/00-D06C 13/00 | | für Verzierungen | D06C 23/00 | | SPEZIALBEHANDLUNGEN | | | Herstellen von Mustern oder Dessins | D06C 23/00 | | Behandeln von Gewebekanten oder anderen Rändern | D06C 25/00 | | VEREDELN ODER AUSRÜSTEN, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN | | | Zusammengesetzte Verfahren oder Vorrichtungen; sonstige Behandlungen | D06C 27/00; D06C 29/00 |
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| D06F | Waschen, Trocknen, Bügeln, Pressen oder Falten von Textilartikeln (Geräte zum Formen, Pressen, Dämpfen oder Weiten von Hüten A42C; Behandlung von Textilgut mit Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06B; chemischer Teil, siehe D06L , D06M) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Vorrichtungen für die Trockenreinigung mit flüchtigen Lösungsmitteln für den Haushalt oder für Waschanstalten;
- Bügeln oder anderes Heißpressen von Kleidern, Wäsche und anderen Textilartikeln im Haushalt, in Waschanstalten und in der Schneiderei.
- Diese Unterklasse umfasst nicht Vorrichtungen zum Auswringen, Waschen, Trockenreinigen, Bügeln und anderes Warmpressen von Textilien während der Herstellung, die in D06B, D06C vorgesehen sind.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| WASCHGEFÄSSE; ABNEHMBARE VORRICHTUNGEN ZUR VERWENDUNG MIT VERSCHIEDENEN GEFÄSSEN | D06F 1/00; D06F 7/00 | | HANDGERÄTE | D06F 5/00 | | GERÄTE ZUM WASCHEN MIT DER HAND | | | Gefäße; Handscheuergeräte; | D06F 1/00; D06F 3/00 | | WASCHMASCHINEN | | | mit Bürsten, Walzen | D06F 9/00, D06F 11/00 | | mit feststehenden Behältern: unter Verwendung von Wäschebewegern; unter Verwendung von Vorrichtungen zum Schlagen oder Quetschen; mit Umlaufbewegung der Waschlauge; mit zusätzlichen Trockenvorrichtungen | D06F 13/00-D06F 18/00 | | mit beweglichen Gefäßen | | | mit Drehbewegung, z.B. schwingend: zum Waschen; zum Waschen und Entwässern; zum Waschen und Entwässern mit zusätzli- chen Trockenvorrichtungen | D06F 21/00-D06F 25/00 | | mit räumlichen Bewegungen, z.B. hin- und hergehend oder schaukelnd | D06F 27/00 | | Anwendung von Schwingungen für den Waschvorgang | D06F 19/00 | | Einzelheiten der vorgenannten Maschinen | D06F 1/00, D06F 7/00, D06F 37/00, D06F 39/00 | | Kombinationen mit anderen Vorrichtungen oder Maschinen | D06F 29/00, D06F 31/00 | | Steuern von Waschvorgängen | D06F 33/00 | | Sonstige Waschmaschinen oder Verfahren | D06F 35/00 | | Spülvorrichtungen | D06F 29/00, D06F 41/00 | | TROCKENREINIGUNG | D06F 43/00 | | ENTZIEHEN VON WASSER AUS DER WÄSCHE; GLÄTTEN DURCH GLATTES WALZEN | | | durch Walzen; durch Pressen | D06F 45/00; D06F 47/00 | | durch zentrifugierende Bewegung der Behälter | D06F 23/00, D06F 25/00, D06F 49/00 | | Anderweitig nicht vorgesehene Vorrichtungen | D06F 51/00 | | TROCKNEN; LÜFTEN | | | Wäscheleinen; Wäscheklammern; andere Halterungsmittel | D06F 53/00-D06F 57/00 | | Trockner | D06F 58/00 | | Besondere Spanntrockner zum Erhalten der Form zu trocknender Wäschestücke | D06F 59/00 | | BÜGELN; BÜGELPRESSEN | | | Bügeln | | | manuell: Bügeleisen; Zubehörteile; Bügelbretter | D06F 75/00-D06F 81/00 | | maschinell: unter Verwendung von Walzen; unter Verwendung von Walzen, die mit ebenen Bügelflächen zusammenwirken; unter Verwendung von Walzen, die mit gekrümmten Bügelfächen zusammenwirken | D06F 61/00-D06F 65/00 | | Einzelheiten | D06F 67/00 | | andere Bügelmaschinen | D06F 69/00 | | Bügelpressen | | | heißes oder kaltes Bügelpressen; Glätten unter Verwendung von Formkörpern mit Hitze oder Dampf | D06F 71/00; D06F 73/00 | | Überzüge oder Polster für Bügelgeräte, Bügelzwischenlagen | D06F 83/00, D06F 85/00 | | ZUSÄTZLICHE VORRICHTUNGEN; WÄSCHEREIANLAGEN | | | Anfeuchten; Falten; Stärken; Zählen, Sortieren, Bezeichnen | D06F 87/00-D06F 93/00 | | Wäschereianlagen, Anordnungen von Geräten oder Maschinen | D06F 95/00 |
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| D06G | Mechanisches oder durch Druckkraft ausgeführtes Reinigen von Teppichen, Decken, Säcken, Häuten oder anderen Fell- oder Textilgegenständen oder von Textilgut; Wenden von biegsamen röhrenförmigen oder anderen hohlen Gegenständen (mechanische Aufbereitung oder mechanische Behandlung von Bettfedern B68G 3/00) |
| D06H | Bezeichnen, Prüfen, Säumen oder Trennen von Textilgut (Säumen durch Nähen D05B; in Verbindung mit der Herstellung, siehe die entsprechende Unterklasse) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse| BEZEICHNEN, MESSEN, PRÜFEN | D06H 1/00, D06H 3/00 | | SÄUMEN DURCH VERFAHREN, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN | D06H 5/00 | | VORRICHTUNGEN ODER VERFAHREN ZUM SCHNEIDEN ODER ANDERWEITIGEN TRENNEN | D06H 7/00 |
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| D06J | Plissieren, Fälteln oder Kräuseln von flächigem Textilgut oder Kleidungsstücken (Wellen, Falten oder sonstiges Verformen von Papier oder von in ähnlicher Weise wie Papier verarbeitetem Material, ohne Materialbeseitigung B31F; durch Weben D03D; durch Nähen D05B; Geräte zum Pressen oder Festigen geformter Falten D06C) |
| D06L | Bleichen, z.B. optisches Bleichen, Trockenreinigen oder Waschen von Fasern, Fäden, Garnen, Geweben, Federn oder aufbereitetem Fasergut; Bleichen von Leder oder Pelzen (Behandlung von Fasern oder Filamenten aus Glas, Mineral- oder Schlackenwolle C03; chemische Behandlung von Fasergut zur Gewinnung von Fasern zum Verspinnen D01; mechanischer Teil, siehe D06B , D06C , D06F; Bleichen von Papierbrei oder Baumwollabfall D21) |
| | Anmerkung:- Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur:
- Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur
- Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen
- werden außerdem in Unterklasse C12S klassifiziert. [5]
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| D06M | Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06 vorgesehen (Oberflächenbehandlung von Fasern oder Fäden aus Glas, Mineralien oder Schlacken C03C 25/00; Behandlung von Textilstoffen mit mechanischen Mitteln, siehe D06B-D06J) |
| | Anmerkung:- Wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, ist in jeder der Gruppen D06M 11/00-D06M 15/00 ein Stoff an der letzten geeigneten Stelle zu klassifizieren. [5]
- In dieser Unterklasse ist festgelegt
- Innerhalb jeder der einzelnen Hauptgruppen D06M 11/00-D06M 15/00 wird eine Stoffmischung wenigstens beim Hauptbestandteil klassifiziert. Ist mehr als ein Bestandteil von Bedeutung, so wird ein Stoffgemisch - vorausgesetzt, dass ein gegenteiliger Hinweis fehlt, - entsprechend dem wesentlichen Bestandteil eingeordnet, der in der Abfolge der Stoffe an der letzten Stelle steht;
- Die Behandlung von Stoffmischungen, die von zwei oder mehr der Hauptgruppen D06M 11/00-D06M 15/00 umfasst werden, wird in jeder maßgebenden Hauptgruppe klassifiziert. [5]
- In dieser Unterklasse wird nach den folgenden Regeln klassifiziert:
- Behandlung von Textilstoffen, die durch das Behandlungsmittel gekennzeichnet ist, in Gruppen D06M 11/00-D06M 16/00;
- Behandlung von Textilstoffen, die durch das Verfahren gekennzeichnet ist, in Gruppe D06M 23/00. [5]
- Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur:
- Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur
- Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen werden außerdem in Unterklasse C12S klassifiziert. [5]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| D06N | Wand-, Fußboden- oder ähnliche Belagstoffe, z.B. Linoleum, Wachstuch, Kunstleder, Dachpappe, bestehend aus einem mit einer Schicht aus makromolekularem Material überzogenen Fasergewebe; biegsames tafelförmiges Material, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Schichtstoffe allgemein B32B; überzogene Gewebe, die den Charakter von Papier oder Pappe beibehalten, D21) |
| | Anmerkung:- Die in dieser Unterklasse eingeordneten Schichtstoffe müssen auch in B32B eingeordnet werden.
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| D06P | Färben oder Bedrucken von Textilien; Färben von Leder, Pelzen oder festen makromolekularen Stoffen in beliebiger Form (mechanischer Teil, siehe B41F , B41J , D06B , D06C; Bedrucken von Oberflächen anderer Werkstoffe als Textilien B41M; Oberflächenbehandlung von Fasern oder Fäden aus Glas, Mineralien oder Schlacken C03C 25/00; Beizen D06M; Färben von Papier D21H) |
| | Anmerkung:- Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur
- Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur
- Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen
- werden außerdem in Unterklasse C12S klassifiziert. [5]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| VERFAHREN ZUM FÄRBEN ODER BEDRUCKEN | | | Eingeordnet entsprechend den Farbstoffen oder Zusatzstoffen | D06P 1/00 | | Eingeordnet entsprechend dem behandelten Material | D06P 3/00 | | Verbunden mit mechanischer Behandlung | D06P 7/00 | | SONSTIGE MERKMALE, Z.B. NACHBEHANDLUNG, AUSSPAREN VON TEILEN VOR DEM FÄRBEN ODER BEDRUCKEN | D06P 5/00 |
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| D06Q | Flächenverzierung auf Textilstoffen (Behandlung von Textilstoffen mit mechanischen Mitteln, siehe D06B-D06J; Metallisieren der gesamten Oberfläche von Textilstoffen D06M 11/83; Textilfäden, Filamente, Garne oder Spinnkabel, die auf makromolekulares Material geklebt sind, D06N 7/00; Färben oder Bedrucken D06P) [5] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der nachfolgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Flächenverzieren" bedeutet "örtlich begrenzte Behandlung" oder "Herstellung örtlich begrenzter Wirkungen" zur Veränderung, z.B. optisch, der Erscheinung oder der Eigenschaften von Textilgut. [5]
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