D	Sektion D — Textilien; Papier
	D04	Flechten; Herstellen von Spitzen; Stricken; Posamenten; nichtgewebte Stoffe
	D04H	Herstellen von flächigem Textilgut, z.B. aus Fasern oder fadenförmigem Material (Weben D03; Stricken D04B; Flechten D04C; Herstellen von Netzen D04G; Nähen D05B; Tuften D05C; Ausrüsten nicht gewebter Stoffe D06); Flächiges Textilgut, das durch solche Verfahren oder Vorrichtungen hergestellt ist, z.B. Filze, nicht gewebte Stoffe; Watte; Wattierungen (nicht gewebte Stoffe mit einer Zwischen- oder Außenschicht verschiedener Art, z.B. aus gewebtem Stoff, B32B)
		Anmerkung: In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "nicht gewebte Stoffe" bedeutet Stoffe, die ganz oder teilweise aus Textilstoffen, und zwar durch Verfahren hergestellt sind, die andere Arbeitsvorgänge als das Weben, Stricken, Flechten, Klöppeln oder Knüpfen von Garnen, Zwirnen oder Fäden umfassen, wofür andere Unterklassen der Sektion D vorgesehen sind. Dieser Ausdruck umfasst Filze, Watte und Wattierungen. In dieser Unterklasse gilt: Einige der nicht gewebten Stoffe können auch als "Schichtstoffe" im Sinne der Unterklasse B32B angesehen werden, so dass eine zusätzliche Klassifizierung in jener Unterklasse in Übereinstimmung mit den Anmerkungen dort in Betracht gezogen werden sollte; In den Fällen, wo die Herstellung von nichtgewebten Stoffen die Anwendung bestimmter chemischer Verbindungen oder Zusammensetzungen einschließt, z.B. für die Behandlung oder Bindung von Fasern, Fäden oder Garnen, ist eine zusätzliche Klassifizierung in anderen dafür vorgesehenen Unterklassen ebenfalls in Betracht zu ziehen. Durch Veränderung des Mengenverhältnisses von Fasern oder Zwirnen und der chemischen Verbindungen oder Zusammensetzungen können die Endprodukte das Aussehen von Papier, Pappe, Leder oder dgl. erhalten.
		Sachverzeichnis der Unterklasse ARTEN UNF STRUKTURELLE MERKMALE NICHT GEWEBTER STOFFE; VORRICHTUNGEN UND VERFAHREN ZU DEREN HERSTELLUNG aus kurzen Fasern; aus langen Fasern; aus einer Mischung von kurzen und langen Fasern D04H 1/00-D04H 5/00 Florstoffe D04H 11/00 Sonstige nicht gewebte Stoffe D04H 13/00 FILZ- UND WALKMASCHINEN; NADELMASCHINEN D04H 17/00; D04H 18/00
		Formen oder Arten nicht gewebter Stoffe; Vorrichtungen oder Verfahren zur Herstellung solcher Erzeugnisse
	D04H 1/00	Nicht gewebte Stoffe, die ganz oder vorwiegend aus Stapelfasern oder ähnlichen relativ kurzen Fasern bestehen
	D04H 1/02	.  Watte; Wattierungen (Krempeln D01G)
	D04H 1/04	.  aus Vliesen oder Schichten, die aus Fasern mit vorhandenen oder latenten kohäsiven Eigenschaften gebildet sind, z.B. natürliche Fasern, vorgestreckte oder feinfaserige künstliche Fasern (Walk- oder Filzmaschinen D04H 17/00)
	D04H 1/06	. .  durch Behandlung zum Bewirken des Einlaufens, Anschwellens, Kräuselns oder Texturierens von Fasern (Kräuseln oder Texturieren von Fasern, Fäden oder Garnen D02G 1/00)
	D04H 1/08	. .  und erhärtet durch Verfilzen; Filze oder verfilzte Erzeugnisse
	D04H 1/10	. . .  Filze aus Fasergemischen
	D04H 1/12	. . . .  und künstlich hergestellte organische Fasern enthaltend
	D04H 1/14	. . . .  und anorganische Fasern enthaltend
	D04H 1/16	. . .  Schichtfilze, bei denen die einzelnen Lagen durch ein Walkverfahren vereinigt werden
	D04H 1/20	. . .  Filze mit eingearbeiteten Einsätzen oder Auflagen, z.B. für Zierzwecke
	D04H 1/22	. . .  Durch Filzverfahren hergestellte dreidimensionale Gegenstände
	D04H 1/24	. . .  Filzüberzüge, die auf dreidimensionale Gegenstände aufgefilzt sind
	D04H 1/40	.  aus Vliesen oder Schichten, die aus Fasern ohne vorhandene oder latente kohäsive Eigenschaften gebildet sind
	D04H 1/42	. .  gekennzeichnet durch die Verwendung bestimmter Faserarten, sofern diese Verwendung keinen überwiegenden Einfluss auf die Verfestigung des Vlieses hat
	D04H 1/44	. .  wobei Vliese oder Schichten mechanisch verfestigt werden, z.B. durch Walken
	D04H 1/45	. . .  durch maschenbildende Schleifen oder Stiche aus einem Teil der Fasern (Stricken und Wirken D04B; Nähen D05B) [4]
	D04H 1/46	. . .  durch Nadelbehandlung oder ähnliche Verfahren, um eine innige Verbindung der Fasern zu bewirken (D04H 1/45 hat Vorrang; Nadelmaschinen D04H 18/00) [4]
	D04H 1/48	. . . .  in Verbindung mit mindestens einem anderen Verfahren zur Verfestigung, z.B. unter Verwendung von Bindemitteln
	D04H 1/50	. . .  durch Behandlung zum Bewirken des Einlaufens, Anschwellens, Kräuselns oder Texturierens von Fasern (Kräuseln oder Texturieren von Fasern, Fäden oder Garnen D02G 1/00)
	D04H 1/52	. . .  durch Aufbringen oder Einbringen fadenartiger Bindeelemente (Stricken und Wirken D04B; Nähen D05B)
	D04H 1/54	. .  durch Zusammenschweißen der Fasern, z.B. durch teilweises Schmelzen oder Auflösen (in Verbindung mit Nadelbehandlung D04H 1/48)
	D04H 1/56	. . .  bei der Faserbildung, z.B. unmittelbar nach Ausstoßen der Stapelfasern
	D04H 1/58	. .  durch Aufbringen, Einbringen oder Aktivieren chemischer oder thermoplastischer Bindemittel, z.B. Klebstoffe (in Verbindung mit Nadelbehandlung D04H 1/48)
	D04H 1/60	. . .  wobei das Bindemittel in trockenem Zustand angewendet wird, z.B. durch Wärme aktivierbare Mittel in festem oder geschmolzenem Zustand, mit darauf folgender Anwendung von Hitze
	D04H 1/62	. . . .  an räumlich getrennten Punkten oder Stellen
	D04H 1/64	. . .  wobei das Bindemittel in nassem Zustand angewendet wird, z.B. chemische Stoffe in Dispersionen oder Lösungen
	D04H 1/66	. . . .  an räumlich getrennten Punkten oder Stellen (D04H 1/68 hat Vorrang)
	D04H 1/68	. . . .  wobei das Bindemittel in Form von Schaum aufgebracht wird
	D04H 1/70	.  gekennzeichnet durch die Art der Vlies- oder Schichtbildung, z.B. Umlagerung von Fasern (Vorrichtungen zum Bilden von Wattebahnen D01G 25/00; Herstellen von Papierbahnen im Nassverfahren D21F , D21H) [4]
	D04H 1/72	. .  mit wahllos angeordneten Fasern
	D04H 1/74	. .  mit ausgerichteten Fasern, z.B. parallel angeordnet
	D04H 3/00	Nicht gewebte Stoffe, die ganz oder vorwiegend aus Garnen oder ähnlichem fadenförmigen Material von beträchtlicher Länge bestehen
	D04H 3/02	.  gekennzeichnet durch die Art der Vlies- oder Schichtbildung, z.B. Umlagerung von Garnen oder Fäden (Vorrichtungen zum Bilden von Wattebahnen D01G 25/00; Herstellen von Papierbahnen im Nassverfahren D21F , D21H) [4]
	D04H 3/03	. .  wahllos angeordnet
	D04H 3/04	. .  geradlinig angeordnet, z.B. rechtwinklig kreuzend
	D04H 3/05	. .  in anderen Mustern, z.B. zickzack-, sinusförmig
	D04H 3/07	. .  anders als ebenflächig, z.B. röhrenförmig
	D04H 3/08	.  gekennzeichnet durch das Verstärkungs- oder Verfestigungsverfahren
	D04H 3/10	. .  mit mechanischer Bindung zwischen Garnen oder Fäden (Nadelmaschinen D04H 18/00; Stricken D04B; Nähen D05B)
	D04H 3/12	. .  mit durch chemische oder in der Wärme aktivierbare Bindemittel miteinander verbundenen Fäden oder Garnen, z.B. durch Klebstoffe, die in flüssiger oder fester Form auf- oder eingebracht werden
	D04H 3/14	. .  mit durch Schweißen erzielter Bindung zwischen thermoplastischen Garnen oder Fäden
	D04H 3/16	. . .  mit zwischen thermoplastischen Fäden im Zusammenhang mit deren Herstellung erzielter Bindung, z.B. unmittelbar nach dem Ausstoß [4]
	D04H 5/00	Nicht gewebte Stoffe, die aus Mischungen von relativ kurzen Fasern und Garnen oder ähnlichem fadenförmigen Material von beträchtlicher Länge bestehen
	D04H 5/02	.  verstärkt oder verfestigt durch mechanische Verfahren, z.B. durch Nadelbehandlung (Nadelmaschinen D04H 18/00; Stricken D04B; Nähen D05B)
	D04H 5/04	.  verstärkt oder verfestigt durch Auf- oder Einbringen chemischer oder in der Wärme aktivierbarer Bindemittel in fester oder flüssiger Form
	D04H 5/06	.  verstärkt oder verfestigt durch Zusammenschweißen thermoplastischer Fasern, Fäden oder Garne
	D04H 5/08	.  gekennzeichnet durch die Art der Vlies- oder Schichtbildung, z.B. Umlagerung von Fasern oder Garnen (Vorrichtungen zum Bilden von Wattebahnen D01G 25/00; Herstellen von Papierbahnen im Nassverfahren D21F , D21H) [4]
	D04H 11/00	Nicht gewebte Florstoffe (aus Schichtstoffen gebildete nichtgewebte Florstoffe B32B; gewebte Florstoffe D03D; Tuften D05C)
	D04H 11/04	.  gebildet durch Zickzackfalten eines Vlieses oder einer Schicht aus Stapelfasern, Fäden oder Garnen durch Verstärken oder Verfestigen an den Faltstellen
	D04H 11/08	.  gebildet durch Erzeugen eines Flors auf mindestens einer Oberfläche eines nichtgewebten Stoffes ohne Zugabe eines florbildenden Materials, z.B. durch Nadeln oder unterschiedliches Schrumpfen (Nadelmaschinen D04H 18/00)
	D04H 13/00	Sonstige nicht gewebte Stoffe
	D04H 13/02	.  Herstellen von nicht gewebten Stoffen durch teilweise Zerfaserung von [molekur] orientierten thermoplastischen Folien. [4]
	D04H 17/00	Filz- und Walkmaschinen
	D04H 17/10	.  zum Walken zwischen Walzen, z.B. beheizten Walzen
	D04H 17/12	. .  Multiroller
	D04H 18/00	Nadelmaschinen