D	Sektion D — Textilien; Papier
	D04	Flechten; Herstellen von Spitzen; Stricken; Posamenten; nichtgewebte Stoffe
	D04B	Stricken und Wirken
		Anmerkung: In dieser Unterklasse sollen die für Maschinen, Apparate, Vorrichtungen oder Geräte vorgesehenen Gruppen auch die Verfahren und deren Produkte einschließen, welche durch die Verwendung der Maschinen, Apparate, Vorrichtungen oder Geräte gekennzeichnet oder von diesen abhängig sind. Strick- und Wirkwaren, d.h. Stoffe oder andere Artikel sind in diese Unterklasse nur dann einzuordnen, wenn sie strukturelle Merkmale aufweisen, welche durch das Strick- oder Wirkverfahren bedingt sind.
		Sachverzeichnis der Unterklasse STRICKEN UND WIRKEN UND MASCHINEN DAFÜR Allgemeine Verfahren oder Strick- oder Wirkwaren D04B 1/00 Handstrickwerkzeuge oder -geräte; Strickapparate oder -maschinen für den Hausgebrauch D04B 3/00; D04B 5/00, D04B 7/08 Flachstrickmaschinen D04B 7/00 Flachwirkmaschinen D04B 11/00 Rundstrickmaschinen D04B 9/00 Rundwirkmaschinen D04B 13/00 Einzelheiten oder Hilfsvorrichtungen als Bestandteil der Maschinen D04B 15/00, D04B 35/00 KETTENWIRKEREI UND MASCHINEN DAFÜR Allgemeine Verfahren und Gewirke D04B 21/00 Maschinen Flache Kettenwirkmaschinen; andere Arten D04B 23/00; D04B 25/00 Einzelteile oder Hilfsvorrichtungen als Bestandteile der Maschinen D04B 27/00, D04B 35/00 HILFSGERÄTE IN VERBINDUNG MIT STRICK- ODER WIRKMASCHINEN D04B 37/00 HÄKELN UND APPARATE DAFÜR Verfahren; Werkzeuge oder Apparate D04B 31/00; D04B 33/00 Einzelteile oder Hilfsvorrichtungen als Bestandteile von Strick- oder Wirkmaschinen D04B 35/00 AUSBESSERN; AUFLÖSEN D04B 17/00; D04B 19/00 STRICK- UND WIRKVERFAHREN UND MASCHINEN, SOWEIT NICHT ANDERWEITIG VORGESEHEN D04B 39/00
		Herstellen von Strick- und Kulierwirkwaren; Maschinen hierfür
	D04B 1/00	Verfahren zur Herstellung von Strick- und Kulierwirkwaren, unabhängig von der Benützung bestimmter Maschinen; durch solche Verfahren hergestellte Waren oder Artikel
	D04B 1/02	.  Florware oder Artikel mit ähnlicher Oberflächenbeschaffenheit
	D04B 1/04	. .  gekennzeichnet durch das Fadenmaterial
	D04B 1/06	.  Maschenfeste Waren oder Artikel
	D04B 1/08	. .  gekennzeichnet durch das Fadenmaterial
	D04B 1/10	.  Gemusterte Waren oder Artikel
	D04B 1/12	. .  gekennzeichnet durch das Fadenmaterial
	D04B 1/14	.  Andere Waren oder Artikel, die in erster Linie durch die Verwendung besonderer Fäden gekennzeichnet sind
	D04B 1/16	. .  Synthetische Fäden
	D04B 1/18	. .  Elastische Fäden
	D04B 1/20	. . .  Texturierte Fäden
	D04B 1/22	.  Verfahren, die in besonderer Weise der Herstellung von Wirk- und Strickwaren bestimmter Form angepasst sind
	D04B 1/24	. .  Kleidungsstücke
	D04B 1/26	. . .  Strümpfe
	D04B 1/28	. . .  Handschuhe
	D04B 3/00	Handstrickwerkzeuge oder -geräte
	D04B 3/02	.  Handstricknadeln
	D04B 3/04	.  Fingerschützer; Fadenspanner
	D04B 3/06	.  Knäuelhalter oder -behälter
	D04B 5/00	Strickapparate oder -maschinen ohne Nadeln für den Hausgebrauch (mit Nadeln D04B 7/08)
	D04B 7/00	Flachstrickmaschinen (Flachkulierwirkmaschinen D04B 11/00)
	D04B 7/02	.  mit einer Nadelreihe
	D04B 7/04	.  mit zwei Nadelreihen
	D04B 7/06	. .  zur Herstellung von Links/Linksware
	D04B 7/08	.  für den Hausgebrauch
	D04B 7/10	.  mit Vorkehrung zum Mindern oder Weitern für das Herstellen formgerechter Ware
	D04B 7/12	.  mit Vorkehrung zum Einarbeiten von Florfäden
	D04B 7/14	.  mit Vorkehrung zum Einarbeiten von Schussfäden in Futterware
	D04B 7/16	.  zur Herstellung von Ware, die ganz oder teilweise aus elastischen Fäden besteht
	D04B 7/18	. .  eingearbeitet als Schussfäden
	D04B 7/20	.  mit Vorkehrung zum Ändern der Bindung, z.B. von glatter Ware in gerippte Ware
	D04B 7/22	.  mit besonderer Vorrichtung zur Bildung des Warenanfangs, z.B. mit maschenfesten Rändern
	D04B 7/24	.  zur Herstellung gemusterter Ware
	D04B 7/26	. .  mit Farbmusterung
	D04B 7/28	. .  mit Maschenmusterung
	D04B 7/30	.  in besonderer Weise zur Herstellung von Strickwaren besonderer Form ausgebildet
	D04B 7/32	. .  Schlauchware
	D04B 7/34	. . .  Handschuhe
	D04B 9/00	Rundstrickmaschinen (Rundwirkmaschinen D04B 13/00)
	D04B 9/02	.  mit einer Nadelreihe
	D04B 9/04	. .  mit Spitzennadeln
	D04B 9/06	.  mit Nadelzylinder und Nadelteller für gerippte Ware
	D04B 9/08	. .  für Interlockware
	D04B 9/10	.  mit zwei Nadelzylindern zur Herstellung von Links/Linksware
	D04B 9/12	.  mit Vorkehrung zum Einarbeiten von Florfäden
	D04B 9/14	.  mit Vorkehrung zum Einarbeiten [Einkämmen] loser Fasern, z.B. in Hochflorware
	D04B 9/16	.  mit Vorkehrung zum Einarbeiten von Schussfäden in Futterware
	D04B 9/18	.  mit Vorkehrung zum Verstärken durch Einarbeiten von Verstärkungsfäden
	D04B 9/20	.  mit Vorkehrung zum Mindern oder Weitern; mit Pendelbewegung, z.B. zum Stricken von flachen Teilen
	D04B 9/22	.  mit Vorkehrung zum Ändern der Bindung, z.B. von glatter in gerippte Ware
	D04B 9/24	.  mit besonderer Vorkehrung zur Bildung des Warenanfangs, z.B. mit maschenfesten Rändern
	D04B 9/26	.  zur Herstellung gemusterter Ware
	D04B 9/28	. .  mit Farbmustern
	D04B 9/30	. . .  durch Streifenmuster
	D04B 9/32	. . . .  durch Umlegeplattieren
	D04B 9/34	. . .  durch Plattieren
	D04B 9/36	. . .  im Pendelgang hergestellte Intarsienmuster
	D04B 9/38	. .  mit Maschenmuster
	D04B 9/40	.  mit Vorkehrung zum Überführen gestrickter Stücke von einer Maschine auf eine andere [Aufstoßen]
	D04B 9/42	.  in besonderer Weise zur Herstellung von Maschenwaren bestimmter Formen ausgebildet
	D04B 9/44	. .  Enge Schlauchware, z.B. Kabelummantelungen (Ummanteln elektrischer Kabel H01B 13/22)
	D04B 9/46	. .  Strümpfe oder Teile davon
	D04B 9/48	. . .  Maschenfeste Strümpfe
	D04B 9/50	. . . .  Netzstrümpfe
	D04B 9/52	. . .  Orthopädische Strümpfe
	D04B 9/54	. . .  Ränder, z.B. Doppelränder oder Umschlagränder
	D04B 9/56	. . .  Fersen- oder Spitzenteile
	D04B 9/58	. .  Handschuhe
	D04B 11/00	Flachwirkmaschinen (Flachstrickmaschinen D04B 7/00)
	D04B 11/02	.  mit einer Nadelreihe
	D04B 11/04	.  mit zwei Nadelreihen
	D04B 11/06	.  mit Vorkehrung zum Mindern oder Weitern zur Herstellung formgerechter Ware
	D04B 11/08	.  mit Vorkehrung zum Einarbeiten von Florfäden
	D04B 11/10	.  mit Vorkehrung zum Einarbeiten von Schussfäden in Futterware
	D04B 11/12	.  zur Herstellung von Ware, die ganz oder teilweise aus elastischen Fäden besteht
	D04B 11/14	.  mit Vorkehrung zum Ändern der Bindung, z.B. von glatter Ware in gerippte Ware
	D04B 11/16	.  mit besonderer Vorrichtung zur Bildung des Warenanfangs, z.B. mit maschenfesten Rändern
	D04B 11/18	.  zur Herstellung gemusterter Ware
	D04B 11/20	. .  mit Farbmustern
	D04B 11/22	. .  mit Maschenmustern
	D04B 11/24	.  mit Vorrichtungen zum Überführen gestrickter Stücke von einer Maschine auf eine andere [Aufstoßen]
	D04B 11/26	.  in besonderer Weise zur Herstellung von Gegenständen bestimmter Form ausgebildet
	D04B 11/28	. .  Strümpfe oder Teile davon
	D04B 11/30	. . .  Maschenfeste Strümpfe
	D04B 11/32	. . .  Ränder, z.B. Doppelränder oder Umschlagränder
	D04B 11/34	. . .  Fersen- oder Spitzenteile
	D04B 11/36	. .  Andere Kleidungsstücke
	D04B 13/00	Rundwirkmaschinen, z.B. mit Maschenrädern (Rundstrickmaschinen D04B 9/00)
	D04B 13/02	.  mit waagerechten Nadeln
	D04B 15/00	Einzelheiten oder Hilfsvorrichtungen als Bestandteile von Kulierstrick- oder Kulierwirkmaschinen und auf diese Maschinentypen beschränkt (andere, nicht dieser Beschränkung unterworfene Einzelheiten oder Hilfsvorrichtungen D04B 35/00)
	D04B 15/02	.  Decknadeln zum Maschenübertragen
	D04B 15/04	. .  für flache Kulierwirkmaschinen
	D04B 15/06	.  Platinen
	D04B 15/08	.  Nadelzungenöffner; Bürsten
	D04B 15/10	.  Nadelbetten
	D04B 15/12	. .  Versatzvorrichtungen hierfür
	D04B 15/14	.  Nadelzylinder
	D04B 15/16	. .  Antriebsvorrichtungen für Pendelgang
	D04B 15/18	.  Nadelteller
	D04B 15/20	.  Nadelbarren
	D04B 15/22	. .  Antriebsvorrichtungen hierfür
	D04B 15/24	.  Platinenköpfe; Platinenbarren
	D04B 15/26	.  Rössel [Kulierkurve]
	D04B 15/28	.  Nadelpressen
	D04B 15/30	.  Antriebsvorrichtungen für Fadenführerschienen
	D04B 15/32	.  Schlosssysteme oder Teile zum Betätigen von Strick- oder Wirkwerkzeugen
	D04B 15/34	. .  für Nadelteller
	D04B 15/36	. .  für Flachstrickmaschinen
	D04B 15/38	.  Vorrichtungen zum Zuführen von Fäden zu den Nadeln
	D04B 15/40	. .  Halter oder Träger für Fadenpackungen
	D04B 15/42	. . .  Spulengatter
	D04B 15/44	. .  Spannvorrichtungen für Einzelfäden
	D04B 15/46	. . .  für elastische Fäden
	D04B 15/48	. .  Fadenzuführvorrichtungen
	D04B 15/50	. . .  für elastische Fäden
	D04B 15/52	. . .  für flache Kulierwirkmaschinen
	D04B 15/54	. .  Fadenführer
	D04B 15/56	. . .  für Flachstrickmaschinen
	D04B 15/58	. . .  für Rundstrickmaschinen; Fadenwechselvorrichtungen
	D04B 15/60	. . . .  mit Fadenklemm- oder -trennvorrichtungen
	D04B 15/61	. . . . .  innerhalb des Nadelkreises
	D04B 15/62	. . . .  mit Fadenknotern
	D04B 15/64	. . .  für flache Kulierwirkmaschinen
	D04B 15/66	.  Muster- oder Steuervorrichtungen
	D04B 15/68	. .  gekennzeichnet durch die verwendeten Strick- oder Wirkwerkzeuge
	D04B 15/70	. . .  in Flachstrickmaschinen
	D04B 15/72	. . .  in flachen Kulierwirkmaschinen
	D04B 15/74	. . .  Mustertrommeln
	D04B 15/76	. . .  Musterräder
	D04B 15/78	. . .  Elektrisch arbeitende Vorrichtungen
	D04B 15/80	. .  gekennzeichnet durch die verwendeten Fadenführer
	D04B 15/82	. .  gekennzeichnet durch die verwendeten Nadelschlösser
	D04B 15/84	. .  Jacquardvorrichtungen (Stanzvorrichtungen hierfür D03C)
	D04B 15/86	. . .  in Flachstrickmaschinen
	D04B 15/88	.  Warenabzugs- oder -aufnahmevorrichtungen
	D04B 15/90	. .  für Flachstrickmaschinen
	D04B 15/92	. .  pneumatisch arbeitend
	D04B 15/94	.  Antriebsvorrichtungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
	D04B 15/96	. .  in Flachstrickmaschinen
	D04B 15/98	. .  in flachen Kulierwirkmaschinen
	D04B 15/99	. .  elektrisch gesteuert
		Ausbessern oder Auflösen von Kulierstrick- oder Kulierwirkwaren
	D04B 17/00	Ausbessern von Strick- oder Wirkwaren
	D04B 17/02	.  durch Stopfstricken
	D04B 17/04	.  durch Aufnehmen von Fallmaschen
	D04B 19/00	Auflösen von Strick- oder Wirkwaren
		Kettenwirkerei; Maschinen hierfür
	D04B 21/00	Kettenwirkverfahren für die Herstellung von Gewirken oder Artikeln, unabhängig von der Benutzung bestimmter Maschinen; durch diese Verfahren hergestellte Waren oder Artikel
	D04B 21/02	.  Florware oder Artikel mit ähnlicher Oberflächenbeschaffenheit
	D04B 21/04	. .  gekennzeichnet durch das Fadenmaterial
	D04B 21/06	.  Gemusterte Ware oder Artikel (durchbrochene Ware D04B 21/10)
	D04B 21/08	. .  gekennzeichnet durch das Fadenmaterial
	D04B 21/10	.  Durchbrochene Ware [Petinetwaren]
	D04B 21/12	. .  gekennzeichnet durch das Fadenmaterial
	D04B 21/14	.  Waren, gekennzeichnet durch die Einarbeitung von Verstärkungs-, Binde- oder Zierfäden in eine oder mehrere Faden-, Vlies- oder Stofflagen; Waren mit eingearbeiteten kleinen Gebilden, z.B. für dekorative Zwecke (Gewirke mit Flor D04B 21/02; nichtgewebte Stoffe allgemein D04H)
	D04B 21/16	. .  mit eingearbeiteten synthetischen Fäden
	D04B 21/18	. .  mit eingearbeiteten elastischen Fäden
	D04B 21/20	.  Verfahren, die in besonderer Weise der Herstellung von Wirkwaren bestimmter Form angepasst sind
	D04B 23/00	Flache Kettenwirkmaschinen
	D04B 23/02	.  mit zwei Wirknadelbarren
	D04B 23/04	.  mit einzeln beweglichen Wirknadeln
	D04B 23/06	.  zur Herstellung von Ware, die ganz oder teilweise aus elastischen Fäden besteht
	D04B 23/08	.  mit Vorrichtung zum Einarbeiten von Florfäden
	D04B 23/10	.  mit Vorrichtung zum Einarbeiten von Faden-, Vlies- oder Stofflagen oder von streifenförmigen Einlagen
	D04B 23/12	.  mit Langschusseinrichtungen
	D04B 23/14	.  mit Vorrichtung zum Einarbeiten kleiner Gebilde, z.B. für dekorative Zwecke
	D04B 23/16	.  in besonderer Weise zur Herstellung von Wirkwaren besonderer Form ausgebildet
	D04B 23/18	. .  mit Vorrichtung zum Mindern oder Weitern
	D04B 23/20	. .  zur Herstellung von Strumpfrohlingen
	D04B 23/22	.  mit besonderen Vorrichtungen zur Fadenführung
	D04B 23/24	.  mit Pressmustereinrichtungen
	D04B 25/00	Kettenwirkmaschinen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
	D04B 25/02	.  Runde Kettenwirkmaschinen
	D04B 25/04	.  Milanesewirkmaschinen
	D04B 25/06	.  Häkelgalonmaschinen
	D04B 25/08	. .  zur Herstellung von Florwaren
	D04B 25/10	. .  zur Herstellung von gemusterten Waren
	D04B 25/12	. . .  mit durch eine Jacquardvorrichtung einzeln beweglichen Schussfadenführern
	D04B 25/14	. .  in besonderer Weise zur Herstellung von Waren bestimmter Form ausgebildet
	D04B 27/00	Einzelteile von oder Hilfsvorrichtungen an Kettenwirkmaschinen und auf Maschinen dieses Typs beschränkt (Einzelteile oder Hilfsvorrichtungen, nicht auf Kettenwirkmaschinen beschränkt D04B 35/00)
	D04B 27/02	.  Kettfadenführer [Legenadeln]
	D04B 27/04	.  Platinen
	D04B 27/06	.  Nadelbarren; Platinenbarren
	D04B 27/08	. .  Antriebsvorrichtungen hierfür
	D04B 27/10	.  Vorrichtungen zur Führung oder Zuführung der Fäden
	D04B 27/12	. .  Spannvorrichtungen für Einzelfäden
	D04B 27/14	. .  Spannbarren
	D04B 27/16	. .  Kettbäume; Lagerung hierfür
	D04B 27/18	. . .  Kettbaumbremsvorrichtungen für Fadenspannung
	D04B 27/20	. . .  Kettbaumantriebsvorrichtungen
	D04B 27/22	. . . .  mit elektrischer Steuerung
	D04B 27/24	. .  Aufhängung der Legeschienen
	D04B 27/26	. . .  Versatzvorrichtungen dafür
	D04B 27/28	. . . .  mit Anordnungen zum Verringern der Anzahl der Musterkettenelemente [Kettenspareinrichtungen]
	D04B 27/30	. . . .  mit Stufenkeilgetrieben
	D04B 27/32	. . .  mit durch einen Jacquardmechanismus einzeln beweglichen Legenadeln
	D04B 27/34	.  Warenabzugs- oder -aufnahmevorrichtungen
	D04B 27/36	. .  mit Breithaltern
		Häkeln; Apparate hierfür (Häkelgalonmaschinen für die Kettenwirkerei D04B 25/06)
	D04B 31/00	Häkelverfahren für die Herstellung von Maschenware
	D04B 31/02	.  Gehäkelte Bänder oder Fäden
	D04B 33/00	Häkelwerkzeuge oder -apparate
	D04B 35/00	Einzelteile von oder Hilfsvorrichtungen als Bestandteile von Strick- oder Wirkmaschinen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
	D04B 35/02	.  Strick- oder Wirkwerkzeuge, die nicht in den Gruppen D04B 15/00 oder D04B 27/00 vorgesehen sind (Nadelherstellung B21G 1/00)
	D04B 35/04	. .  Zungennadeln
	D04B 35/06	. .  Schieber- oder Röhrennadeln
	D04B 35/08	. .  Spitzennadeln
	D04B 35/10	.  Anzeige-, Warn- oder Sicherungsvorrichtungen, z.B. Abstellvorrichtungen
	D04B 35/12	. .  ansprechend auf den Fadenverbrauch
	D04B 35/14	. .  ansprechend auf Fadenbruch
	D04B 35/16	. . .  mit Fühlern für mehrere Fäden
	D04B 35/18	. .  ansprechend auf Bruch, falsche Stellung oder mangelhafte Arbeitsweise von Strick- oder Wirkwerkzeugen
	D04B 35/20	. .  ansprechend auf Fehler, z.B. Löcher, in Strick- oder Wirkwaren
	D04B 35/22	.  Vorrichtungen zur Vorbehandlung von Fäden
	D04B 35/24	. .  durch Befeuchten oder Schlichten
	D04B 35/26	. .  durch Erwärmen
	D04B 35/28	.  Schmiervorrichtungen für Maschinenteile (allgemein F16N)
	D04B 35/30	.  Vorrichtungen zum Konstanthalten der Temperatur von Maschinenteilen
	D04B 35/32	.  Vorrichtungen zum Entfernen von Flaum oder Flugfasern
	D04B 35/34	.  Vorrichtungen zum Trennen von Strick- und Wirkwaren
	D04B 35/36	.  Vorrichtungen zum Bedrucken, Beschichten oder Aufrauen von Strick- oder Wirkwaren
	D04B 37/00	Hilfsgeräte oder -vorrichtungen zum Gebrauch in Verbindung mit Strick- oder Wirkmaschinen (Jacquardkarten, Musterketten, Geräte zum Lochen der Jacquardkarten D03C)
	D04B 37/02	.  für Kulierstrick- oder -wirkmaschinen
	D04B 37/04	. .  zum Einsetzen oder Ausrichten von Musterstiften oder ähnlichen Teilen in Mustertrommeln oder -rädern
	D04B 37/06	.  für Kettenwirkmaschinen
	D04B 39/00	Strick- und Wirkverfahren, Apparate oder Maschinen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
	D04B 39/02	.  mit Warenträger in Schraubenform
	D04B 39/04	.  für kombiniertes Stricken und Wirken ausgebildet
	D04B 39/06	.  für kombiniertes Stricken und Weben ausgebildet
	D04B 39/08	.  Nach Art der Nähmaschinen arbeitende Strickmaschinen