D	Sektion D — Textilien; Papier
	D03	Weberei
	D03D	Gewebe; Webverfahren; Webmaschinen
		Anmerkung: Klasse D06 hat Vorrang gegenüber dieser Unterklasse, wenn Verfahren, die sowohl Weben als auch Endbearbeitungsstufen betreffen, einbezogen sind und wenn auf die Endprodukte Bezug genommen wird. Ein Verfahren zum Weben wird durch die das Gewebe bezeichnende Gruppe umfasst, es sei denn, das Verfahren ist mehr durch die Arbeitsweise eines besonderen Webstuhles als durch die Herstellung eines besonderen Gewebes gekennzeichnet. In diesem Falle wird das Verfahren in die Gruppe für Webstühle eingeordnet. Sofern irgendwelche Zweifel darüber bestehen, welches der wesentlichen Merkmale als das wichtigste ist (es ist gewöhnlich das am meisten beschränkende Merkmal), sollten zum Zweck der Einordnung die Gruppen dieser Unterklasse, welche die Gewebe bezeichnen, in der Reihenfolge ihres Einrückungsgrades in Betracht gezogen werden, ausgenommen solche Gruppen, die für Florgewebe vorgesehen und als vorrangig über andere Gewebe bezeichnende Gruppen zu betrachten sind.
		Sachverzeichnis der Unterklasse GEWEBE ODER ENTSPRECHENDE WEBVERFAHREN Gekennzeichnet durch: die Zusammensetzung des Garnes oder des Materials; deren Form; deren Spannkraft; deren Elastizität D03D 15/00; D03D 3/00; D03D 7/00; D03D 17/00 Gewebearten durchbrochene Gewebe; gewebte Florware; Gaze; Broschier- oder Gobelingewebe D03D 9/00; D03D 27/00; D03D 19/00; D03D 21/00 mit besonderer Anordnung der Kett- oder Schussfäden; Mehrfachgewebe, soweit nicht anderweitig vorgesehen D03D 13/00; D03D 11/00 für besondere Gegenstände D03D 1/00 andere Arten D03D 25/00 Webkanten D03D 5/00, D03D 47/40 Allgemeine Webverfahren, die nicht speziell auf ein bestimmtes Gewebe oder auf einen besonderen Webstuhl ausgerichtet sind D03D 23/00 WEBSTÜHLE ODER ENTSPRECHENDE WEBVERFAHREN Handwebstühle D03D 29/00 Gekennzeichnet durch den zu webenden Gegenstand: für stickereiähnliche Verzierungen; für schmale bandähnliche Gewebe; für gewebte Florware; andere Arten für sonstige Gewebegattungen D03D 31/00; D03D 35/00; D03D 39/00; D03D 41/00 Gekennzeichnet durch ihren Aufbau: kreisförmig; mit Wechselkasten; mit automatischem Schussfadenauswechsler; ohne Webschützen D03D 37/00; D03D 43/00-D03D 47/00 Mehrstellenwebmaschinen D03D 33/00 Allgemeine Einzelheiten und bauliche Merkmale D03D 49/00 Antreiben, Anfahren, Anhalten des Webstuhles D03D 51/00
		Gewebe; Webverfahren außer solchen, die durch die Arbeitsweise eines besonderen Webstuhles gekennzeichnet sind
	D03D 1/00	Gewebe zur Herstellung besonderer Gegenstände
	D03D 1/02	.  Aufblasbare Gegenstände
	D03D 1/04	.  Sack- oder taschenähnliche Gegenstände
	D03D 1/06	.  Vorhang-, Gardinen-Kopfbänder
	D03D 1/08	.  Leiterbändchen (Leiterbänder für Jalousien E06B 9/382)
	D03D 3/00	Durch ihre Form gekennzeichnete Gewebe
	D03D 3/02	.  Schlauchgewebe
	D03D 3/04	.  Endlose Gewebe
	D03D 3/06	.  Gewebe mit veränderlicher Breite
	D03D 3/08	.  Bogenförmig verlaufende, gewellte oder ähnliche Gewebe
	D03D 5/00	Gewebekanten
	D03D 7/00	Elastische Gewebe, d.h. Gewebe, die nach einer Spannungsbeanspruchung ihre alte Form wieder annehmen [Stretch-Gewebe]
	D03D 9/00	Durchbrochene Gewebe (Gewebe für Leiterbändchen D03D 1/08)
	D03D 11/00	Doppelgewebe oder Mehrfachgewebe, soweit nicht anderweitig vorgesehen
	D03D 11/02	.  in Form von Taschen, Schläuchen, Schlaufen, Falten, Einschlägen oder Laschen (Gewebe für Vorhang-, Gardinen-Kopfbänder D03D 1/06; aus einem einzigen Schlauch bestehende Gewebe D03D 3/02)
	D03D 13/00	Gewebe, gekennzeichnet durch die besondere Anordnung der Kett- oder Schussfäden, z.B. mit bogenförmig eingetragenen Schussfäden, mit unterbrochenen Kettfäden, mit schräg angeordneten Kett- oder Schussfäden [Schräggewebe]
	D03D 15/00	Gewebe, gekennzeichnet durch das Material oder die Zusammensetzung des Garnes oder anderer verwendeter Kett- oder Schusselemente
	D03D 15/02	.  bei denen die Kett- oder Schussfäden aus steifem Material, z.B. aus Draht, Rohr, Latte, bestehen
	D03D 15/04	.  mit unterschiedlicher Krumpfung gewebte Stoffe zum Herstellen entsprechender Formen oder Effekte
	D03D 15/06	.  unter Verwendung von Stützfäden, d.h. Fäden, die nach dem Weben wieder entfernt werden
	D03D 15/08	.  unter Verwendung von Kräuselfäden oder elastischen Fäden (Gewebe, deren elastische oder Kräuseleigenschaften auf der Webart beruhen D03D 17/00)
	D03D 15/10	.  unter Verwendung von Fäden mit hohem oder niedrigem Reibungskoeffizienten
	D03D 15/12	.  unter Verwendung von hitzebeständigen oder feuerfesten Fäden
	D03D 17/00	Gewebe mit elastischen oder Dehnungseigenschaften [Stretch-Eigenschaften], die auf der Webart beruhen (Gewebe, unter Verwendung von elastischen oder Kräuselfäden, D03D 15/08)
	D03D 19/00	Gaze- oder Drehergewebe
	D03D 21/00	Broschiergewebe oder Gobelingewebe
	D03D 23/00	Allgemeine Webverfahren, die nicht speziell auf die Herstellung eines bestimmten Gewebes oder auf die Verwendung einer besonderen Webmaschine ausgerichtet sind; Gewebe, für die keine andere einzelne Gruppe vorgesehen ist
	D03D 25/00	Anderweitig nicht vorgesehene Gewebe
	D03D 27/00	Gewebte Florware
	D03D 27/02	.  wobei der Flor durch Kett- oder Schussfäden gebildet wird
	D03D 27/04	. .  mit aus den Schussfäden gebildetem Flor
	D03D 27/06	. .  mit aus den Kettfäden gebildetem Flor
	D03D 27/08	. . .  Frottiergewebe
	D03D 27/10	. .  Doppelflorgewebe, z.B. Doppelplüsch
	D03D 27/12	.  wobei Flornoppen während des Webens eingesetzt werden
	D03D 27/14	. .  mit um die Kettfäden herumgelegten Noppen
	D03D 27/16	. .  mit um die Schussfäden herumgelegten Noppen
	D03D 27/18	.  Chenillegewebe
		Webstühle, Webmaschinen; Webverfahren, die durch die Arbeitsweise besonderer Webmaschinen gekennzeichnet sind
	D03D 29/00	Handwebstühle
	D03D 31/00	Broschier-, Stickerei- oder andere Webmaschinen für die Herstellung von stickereiähnlichen Verzierungen auf Geweben
	D03D 33/00	Mehrstellenwebmaschinen, d.h. zwei oder mehr Webmaschinen, die eine Webmaschineneinheit bilden, mit oder ohne gemeinsamen Antrieb (D03D 35/00 hat Vorrang)
	D03D 35/00	Bandwebmaschinen, d.h. Webmaschinen zum Weben von Bändern oder anderen schmalen Geweben (D03D 47/00 hat Vorrang)
	D03D 37/00	Rundwebmaschinen (Webmaschinen zum Weben einzelner Gewebe in Kreis- oder Vieleckform D03D 33/00)
	D03D 39/00	Webmaschinen für gewebte Florware
	D03D 39/02	.  Axminster-Webmaschinen, d.h. solche, bei denen Flornoppen während des Webens eingesetzt werden
	D03D 39/04	. .  Spulenaxminsterwebmaschinen
	D03D 39/06	. . .  Spulenrahmen
	D03D 39/08	. .  Greiferaxminsterwebmaschinen
	D03D 39/10	.  Rutenteppichwebmaschinen, z.B. zum Weben von Velours- oder Brüsseler- oder Wilton-Teppichen, wobei der Flor über Schussdrähten liegend gebildet wird
	D03D 39/12	. .  Mechanismen zum Betätigen der Flordrähte [Ruteneintragvorrichtungen]
	D03D 39/14	. .  Ausbildung der Flordrähte, z.B. schneidende Flordrähte [Schneidruten]
	D03D 39/16	.  Doppelflorwebmaschinen, d.h. zum Weben zweier, parallel zueinander liegender Florgewebe
	D03D 39/18	. .  Trennen von Doppelflorgeweben, z.B. durch Schneiden
	D03D 39/20	.  Webmaschinen zum Bilden des Flors über Längsruten
	D03D 39/22	.  Frottierwebmaschinen
	D03D 39/24	.  Vorrichtungen an Webmaschinen zum Aufschneiden des Flors (Schneidruten D03D 39/14; Trennen des Doppelflorgewebes D03D 39/18)
	D03D 41/00	Anderweitig nicht vorgesehene Webmaschinen, z.B. zum Weben von Chenillevorware; Einzelheiten für diese Webmaschinen
	D03D 43/00	Webmaschinen mit Wechselkasten
	D03D 43/02	.  mit Hubkasten
	D03D 43/04	. .  Antriebsmechanismen
	D03D 43/06	.  mit Revolverkastenanordnung
	D03D 43/08	. .  Antriebsmechanismen
	D03D 43/10	.  Schussfadenfänger, d.h. Vorrichtungen zum Trennen der Schussfäden
	D03D 45/00	Webmaschinen mit Vorrichtungen zum selbsttätigen Auswechseln der Schussfadenspule (automatisches Auswechseln in Bandwebmaschinen D03D 35/00 , in Rundwebmaschinen D03D 37/00; Herstellen von Schussspulen auf der Webmaschine selbst D03J 1/12)
	D03D 45/02	.  Steuern oder Regeln des Auswechselvorganges
	D03D 45/04	. .  Schussspulenfühler oder andere Fühler zum Auslösen des Auswechselvorganges (Schussfadenanhaltevorrichtungen D03D 51/34)
	D03D 45/06	. . .  mechanisch
	D03D 45/08	. . . .  bei Berührung der Schussfadenspule seitlich weggleitend
	D03D 45/10	. . .  elektrisch
	D03D 45/12	. . .  optisch
	D03D 45/14	. .  Aufspeichern des Zeitpunktes des erforderlichen Auswechselvorganges oder des Einbringens der benötigten Farbe, bis der leer gelaufene Webschützen in die Auswechselstellung des Webstuhls zurückkehrt
	D03D 45/16	. . .  mit gleichzeitiger Auswahl der gewünschten Schussfadenfarbe
	D03D 45/18	. .  Schützenfühler oder andere Vorrichtungen zum Verhindern des Auswechselvorgangs, wenn der Webschützen nicht ordnungsgemäß in den Schützenkasten eingelaufen ist (Schützenanhaltevorrichtungen D03D 51/40)
	D03D 45/20	.  Auswechseln von Schussspulen, Schlauchkopsen oder dgl.
	D03D 45/22	. .  ausgeführt mit dem Webschützen im üblichen, auf der Auswechselseite befindlichen einzigen Schützenkasten
	D03D 45/24	. .  ausgeführt auf andere Weise als im üblichen Schützenkasten, z.B. im Wechselkasten oder in dem dem Wechselkasten vorgeschalteten Einzelkasten
	D03D 45/26	. .  Schussspulen-Vorratsbehälter
	D03D 45/28	. . .  für eine einzige Schussfadensorte, z.B. von der gleichen Farbe
	D03D 45/30	. . . .  drehbar
	D03D 45/32	. . .  für verschiedene Schussfadensorten, z.B. für mehrere Farben
	D03D 45/34	.  Auswechseln der Schützen
	D03D 45/36	. .  Auswechseln des leeren Webschützens gegen den gefüllten Webschützen in der gleichen auf der Auswechselseite vorgesehenen einzigen Schützenkastenzelle
	D03D 45/38	. .  Schützenkasten mit einer Sonderzelle, die nur während des Auswechselns benützt wird
	D03D 45/40	. . .  wobei für den leer gelaufenen Webschützen die übliche Schützenkastenzelle vorgesehen ist und der Abschlag des neu gefüllten Webschützens aus einer besonderen Schützenkastenzelle erfolgt
	D03D 45/42	. . .  wobei für den leer gelaufenen Webschützen eine besondere Schützenkastenzelle vorgesehen ist und der Abschlag des neu gefüllten Webschützens aus der üblichen Schützenkastenzelle erfolgt
	D03D 45/44	. .  Webschützen-Vorratsbehälter
	D03D 45/46	. . .  für eine einzige Schussfadensorte, z.B. für eine einzige Farbe
	D03D 45/48	. . .  für verschiedene Schussfadensorten, z.B. für mehrere Farben
	D03D 45/50	.  Abschneiden, Festhalten, Steuern der Schussfadenenden beim Auswechseln der leeren gegen volle Schussfadenspulen
	D03D 45/52	. .  Abschneiden des Schussfadens des leer gelaufenen Webschützens in der Nähe desselben und Festhalten des noch mit dem Gewebe verbundenen Schussfadenendes
	D03D 45/54	. .  Abschneiden des neuen Schussfadens und Festhalten des noch mit dem Gewebe verbundenen Schussfadenstückes
	D03D 45/56	. .  Abschneiden der erschöpften und der neuen Schussfäden an der Gewebekante
	D03D 45/58	. .  Entfernen des Spitzenwickels oder des Fadenanfangs der neuen Schussfadenspule
	D03D 45/60	. . .  hauptsächlich durch Luftstrom oder Saugen
	D03D 45/62	. .  Beseitigen der aus abgeschnittenen Schussfadenenden entstandenen Abfälle (D03D 45/58 hat Vorrang)
	D03D 47/00	Webmaschinen mit Entnahme des Schussfadens von außerhalb der Webmaschinen angeordneten Vorratsspulen, z.B. schützenlose Webmaschinen, Greiferwebmaschinen, Schleppschützenwebmaschinen (Rundwebmaschinen D03D 37/00)
	D03D 47/02	.  in denen der fortlaufende Schussfaden in Schleifenform eingetragen wird, d.h. als Doppelschuss (D03D 47/27 hat Vorrang) [3]
	D03D 47/04	. .  mittels einer hin- und hergehenden Eintragnadel mit ständig geschlossenem Fadenauge
	D03D 47/06	. .  mittels einer um einen Drehzapfen schwingenden Eintragnadel mit ständig geschlossenem Fadenauge
	D03D 47/08	. . .  wobei der Weg der Eintragnadel durch Nocken, Verbindungsgestänge oder andere Vorrichtungen veränderbar ist
	D03D 47/10	. .  mittels einer Eintragnadel mit gabelförmigem Fadenauge, die den Schussfaden in Schleifenform in ein Fach einträgt
	D03D 47/12	.  in denen einzelne Schussfäden eingetragen werden, d.h. mit Fachwechsel zwischen jedem Schützenschlag (D03D 47/27 hat Vorrang) [3]
	D03D 47/14	. .  mittels einer Greifernadel, die das Ende des Schussfadens in das Fach einträgt
	D03D 47/16	. .  mittels einer Greifernadel, die leer durch das Fach läuft und den Schussfaden auf ihrem Rückweg durch das Fach in dieses einträgt
	D03D 47/18	. .  mittels zweier Greifernadeln, die sich in oder nahe der Fachmitte treffen, wobei die eine Nadel den Schussfaden der zweiten übergibt
	D03D 47/20	. .  Bauliche Besonderheiten der Faden-Greifervorrichtung an Eintragnadeln
	D03D 47/22	. . .  in besonderer Weise für eine nur zum Teil in das Fach eingelegte Schussfadenschlinge ausgebildet, die dann an ihrem freien Schenkel geradegezogen wird
	D03D 47/23	. . .  Faden-Greifer (in Steckschützen oder Greiferschützen D03J 5/06) [3]
	D03D 47/24	. .  mittels eines Greifer- oder Schleppschützens (Webmaschinen mit Wanderfächern D03D 47/26; Antriebe für Webschützen D03D 49/24; Greiferschützen an sich D03J 5/06)
	D03D 47/25	. . .  nur von einer Seite der Webmaschine eingetragen [3]
	D03D 47/26	. .  Webmaschinen mit Wanderfächern
	D03D 47/27	.  Antriebs- oder Führungs-Mechanismen für das Eintragen des Schusses [3]
	D03D 47/28	.  wobei der Schussfaden durch sich selbst in das Fach eingetragen wird
	D03D 47/30	. .  pneumatisch
	D03D 47/32	. .  hydraulisch
	D03D 47/34	.  Zuführen des Schussfadens von der Vorratsspule zum Eintragorgan
	D03D 47/36	. .  Messen und Abschneiden des Schussfadens
	D03D 47/38	. .  Schussfadenwechselvorrichtungen
	D03D 47/39	.  in denen Schilf oder Rohr, Stroh, Streifen, Materialien für die Hutherstellung oder ähnliche Materialien verwebt werden [3]
	D03D 47/40	.  Webkantenausbildung
	D03D 47/42	. .  durch Wirken oder Verflechten der Schussfadenschlingen
	D03D 47/44	. . .  mit zusätzlichem Kantenfaden
	D03D 47/46	. .  mittels eines Kantenwebschützens oder einer anderen Vorrichtung, die den Kantenfaden durch die Schussfadenschlinge zieht (durch Wirken D03D 47/44)
	D03D 47/48	. .  durch Umlegen des abgeschnittenen Schussfadenendes in das nächste Fach, z.B. durch Gegendruck, durch Blasluft
	D03D 47/50	. .  durch Reibung
	D03D 49/00	Einzelheiten oder bauliche Merkmale, die nicht für Webmaschinen eines bestimmten Typs charakteristisch sind (Breithalter D03J 1/22)
	D03D 49/02	.  Aufbau des Webmaschinengestelles
	D03D 49/04	.  Überwachen der Spannung in der Kette oder im Gewebe
	D03D 49/06	. .  Kettnachlassvorrichtung (Ausbildung des Kettbaumes D02H)
	D03D 49/08	. . .  Kettbaumbremsen
	D03D 49/10	. . .  Antrieb des Kettbaumes zum Nachlassen der Kette
	D03D 49/12	. .  Überwachen der Kettfadenspannung durch andere Mittel als durch die Kettnachlassvorrichtung
	D03D 49/14	. . .  Ausgleichen der Spannungsschwankungen während der Fachbildung
	D03D 49/16	. . .  Zuführung der Kettfäden von einem Spulengatter
	D03D 49/18	. .  Vorrichtungen zum Anzeigen der Kettfadenspannung (Messen der Fadenspannung allgemein G01L 5/04)
	D03D 49/20	. .  Warenaufwickelungsvorrichtungen; Warenbäume (Gestelle zum Lagern von Warenbäumen D02H)
	D03D 49/22	. .  Streichbäume; Teilstäbe [Kreuzstäbe]; Brustbäume
	D03D 49/24	.  Schützenantriebe (Webschützen an sich D03J 5/00)
	D03D 49/26	. .  Schusswerk, z.B. zum Antreiben von Greifer- oder Schleppschützen
	D03D 49/28	. . .  Antriebsmechanismus für den Schlagstock
	D03D 49/30	. . . .  betätigt durch Exzenter
	D03D 49/32	. . . .  betätigt durch eine vorgespannte Feder oder durch ein äquivalentes Organ
	D03D 49/34	. . . .  betätigt durch Flüssigkeits- oder Gasdruck
	D03D 49/36	. . .  Treiber; Treiber-Auffangvorrichtungen (Fangriemen D03D 49/40)
	D03D 49/38	. . .  Schlagstöcke; Schlagstock-Auffangvorrichtungen (Fangriemen D03D 49/40)
	D03D 49/40	. . .  Fangriemen; Schlagriemen; riemenähnliche Teile
	D03D 49/42	. .  wobei der Webschützen durch Flüssigkeits- oder Gasdruck angetrieben wird
	D03D 49/44	. .  wobei der Webschützen durch elektrische oder magnetische Einrichtungen angetrieben wird
	D03D 49/46	. .  wobei der Webschützen zwangläufig geschoben oder gezogen wird (Webmaschinen mit Wanderfächern D03D 47/26)
	D03D 49/48	. .  Überführen des Webschützen in die Ausgangslage zum Abschlagen
	D03D 49/50	. .  Vorrichtungen oder Anordnungen für den Schussfadeneintrag, soweit nicht anderweitig vorgesehen
	D03D 49/52	.  Schützenkästen (Wechselkästen D03D 43/00)
	D03D 49/54	. .  Schützen-Auffangvorrichtungen; Schützenkastenzungen
	D03D 49/56	. . .  Vorrichtung zum Verringern des Druckes auf den Schützen, d.h. Aufheben des Druckes der Schützenkastenzunge vor dem Abschlag
	D03D 49/58	.  Schützenfänger
	D03D 49/60	.  Ausbildung oder Arbeitsweise der Weblade
	D03D 49/62	. .  An der Lade befestigte Webblätter
	D03D 49/64	. .  wobei die Weblade während des Schussfadeneintrags stillsteht oder sich langsam bewegt
	D03D 49/66	. .  Gleitbahnen für den Webschützen
	D03D 49/68	.  Webblätter oder Anschlagkämme, die nicht mit der Lade verbunden sind (Anhaltevorrichtungen für lose Webblätter D03D 51/42)
	D03D 49/70	.  Schussfadenabschneidvorrichtungen (Schussfadenabschneider in Webmaschinen mit selbsttätiger Schussfadenauswechselung D03D 45/50; Vorrichtungen zum Zerschneiden des Gewebes D03J 1/08)
	D03D 51/00	Antriebs-, Anfahr- oder Anhaltevorrichtungen; selbsttätige Anhaltevorrichtungen
	D03D 51/02	.  Antriebsvorrichtungen allgemein
	D03D 51/04	.  Handsteuerungen
	D03D 51/06	.  Verwendung bestimmter Anhalteverfahren
	D03D 51/08	. .  Anhalten an einem vorbestimmten Punkt im Webverfahren oder Anfahren zu einem solchen Punkt nach dem Anhalten
	D03D 51/10	. .  Sofortiges Anhalten
	D03D 51/12	.  mit Einstellung der Geschwindigkeit
	D03D 51/14	.  mit vorübergehender Herabsetzung der Geschwindigkeit
	D03D 51/16	.  mit Veränderung der Geschwindigkeit im Arbeitszyklus
	D03D 51/18	.  Selbsttätige Anhaltevorrichtungen
	D03D 51/20	. .  Kettfadenwächter
	D03D 51/22	. . .  mechanisch
	D03D 51/24	. . . .  bei denen an einzelnen Kettfäden oder kleinen Fadengruppen Abstelllamellen aufgehängt sind
	D03D 51/26	. . . .  Weblitzen als Kettfadenwächter
	D03D 51/28	. . .  elektrisch
	D03D 51/30	. . . .  bei denen an einzelnen Kettfäden oder kleinen Fadengruppen Abstelllamellen aufgehängt sind
	D03D 51/32	. . . .  Weblitzen als Kettfadenwächter
	D03D 51/34	. .  Schussfadenwächter
	D03D 51/36	. . .  Mittelschusswächtergabeln
	D03D 51/38	. . .  Seitenschusswächtergabeln
	D03D 51/40	. .  Schützenanhaltevorrichtungen
	D03D 51/42	. . .  Losblattmechanismus
	D03D 51/44	. .  bei fehlerhafter Arbeitsweise der Webstuhlmechanismen wirksam werdend
	D03D 51/46	. . .  bei Fachbildemechanismen