DSektion D — Textilien; Papier
Hierarchische Anzeige einschalten: D02D02Garne; mechanische Veredelung von Garnen oder Seilen; Schären oder Bäumen
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Filament" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder künstlich hergestelltem Material;
    • "Filament" oder "Faden" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder künstlich hergestelltem Material;
    • "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Spinnfasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
    • "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.
Hierarchische Anzeige einschalten: D02GD02GKräuseln oder Texturieren von Fasern, Fäden, Garnen oder Zwirnen; Garne oder Zwirne
Anmerkung:
  1. Auf die der Klassenbezeichnung D02 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
Hierarchische Anzeige einschalten: D02HD02HSchären, Bäumen oder Einlesen von Fadenkreuzen
Anmerkung:
  1. Auf die der Klassenbezeichnung D02 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
SPULENGESTELLED02H 1/00
SCHÄREN; BÄUMEN; KOMBINIERTES SCHÄREN UND BÄUMEND02H 3/00-D02H 7/00
EINLESEN VON FADENKREUZEND02H 9/00
SONSTIGE MASCHINEN UND VERFAHREND02H 11/00
EINZELHEITEN VON MASCHINEND02H 13/00
Hierarchische Anzeige einschalten: D02JD02JVeredeln oder Ausrüsten von Fäden, Garnen, Zwirnen, Schnüren, Seilen oder dgl. (Kräuseln oder Texturieren D02Gdurch Behandlung mit Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06BEndbehandlung von Garnen in Ketten- oder Streifenform mit Ausnahme der Nassbehandlung D06Cfür den chemischen Teil siehe D06L , D06M , D06P , D06QBehandlung während der Herstellung von Seilen, Vorrichtungen für zusätzliche Behandlung von Seilen neben ihrer Herstellung D07B)
Anmerkung:
  1. Auf die der Klassenbezeichnung D02 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
VERÄNDERN DER STRUKTUR, FOR ODER OBERFLÄCHED02J 1/00, D02J 3/00
ENTFERNEN UNERWÜNSCHTER FREMDKÖRPERD02J 7/00
KOMBINATIONEN DER VORERWÄHNTEN VERFAHREN, SOWEIT NICHT IN EINER BESONDEREN GRUPPE AUFGEFÜHRTD02J 11/00
ERHITZUNGS- ODER KÜHLVORGÄNGE, DIE NICHT EINEM DER VORERWÄHNTEN VERFAHREN EIGENTÜMLICH SINDD02J 13/00