| D | Sektion D — Textilien; Papier |
| D02 | Garne; mechanische Veredelung von Garnen oder Seilen; Schären oder Bäumen |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Filament" oder "Faser" steht für ein relativ kurzes, längliches Gebilde aus natürlichem oder künstlich hergestelltem Material;
- "Filament" oder "Faden" bedeutet ein endloses oder quasi-endloses, längliches Gebilde aus natürlichem oder künstlich hergestelltem Material;
- "Garn" steht für eine gleichmäßige Vereinigung von Spinnfasern, gewöhnlich durch Spinnen erzeugt;
- "Zwirn" steht für eine Zusammenfügung von Garnen oder Filamenten, gewöhnlich durch Verdrillen erzeugt.
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| D02G | Kräuseln oder Texturieren von Fasern, Fäden, Garnen oder Zwirnen; Garne oder Zwirne |
| | Anmerkung:- Auf die der Klassenbezeichnung D02 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
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| D02H | Schären, Bäumen oder Einlesen von Fadenkreuzen |
| | Anmerkung:- Auf die der Klassenbezeichnung D02 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| D02J | Veredeln oder Ausrüsten von Fäden, Garnen, Zwirnen, Schnüren, Seilen oder dgl. (Kräuseln oder Texturieren D02G; durch Behandlung mit Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen D06B; Endbehandlung von Garnen in Ketten- oder Streifenform mit Ausnahme der Nassbehandlung D06C; für den chemischen Teil siehe D06L , D06M , D06P , D06Q; Behandlung während der Herstellung von Seilen, Vorrichtungen für zusätzliche Behandlung von Seilen neben ihrer Herstellung D07B) |
| | Anmerkung:- Auf die der Klassenbezeichnung D02 folgende Anmerkung wird besonders hingewiesen.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseVERÄNDERN DER STRUKTUR, FOR ODER OBERFLÄCHE | D02J 1/00, D02J 3/00 | ENTFERNEN UNERWÜNSCHTER FREMDKÖRPER | D02J 7/00 | KOMBINATIONEN DER VORERWÄHNTEN VERFAHREN, SOWEIT NICHT IN EINER BESONDEREN GRUPPE AUFGEFÜHRT | D02J 11/00 | ERHITZUNGS- ODER KÜHLVORGÄNGE, DIE NICHT EINEM DER VORERWÄHNTEN VERFAHREN EIGENTÜMLICH SIND | D02J 13/00 |
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