| C | Sektion C — Chemie; Hüttenwesen |
| | Anmerkung:- In Sektion C sind die Definitionen von Gruppen chemischer Elemente wie folgt:
- Alkalimetalle: Li, Na, K, Rb, Cs, Fr
- Erdalkalimetalle: Ca, Sr, Ba, Ra
- Lanthaniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 57 bis einschließlich 71
- Seltene Erden: Sc, Y, Lanthaniden
- Actiniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 89 bis einschließlich 103
- Hochtemperaturbeständige Metalle: Ti, V, Cr, Zr, Nb, Mo, Hf, Ta, W
- Halogene: F, Cl, Br, J, At
- Edelgase: He, Ne, Ar, Kr, Xe, Rn
- Platingruppe: Os, Ir, Pt, Ru, Rh, Pd
- Edelmetalle: Ag, Au, Platingruppe
- Leichtmetalle: Alkalimetalle, Erdalkalimetalle, Be, Al, Mg
- Schwermetalle: Metalle außer Leichtmetallen
- Eisengruppe: Fe, Co, Ni
- Nichtmetalle: H, B, C, Si, N, P, O, S, Se, Te, Edelgase, Halogene
- Metalle: alle Elemente außer den Nichtmetallen
- Übergangselemente: Elemente mit den Ordnungszahlen 21 bis einschließlich 30, 39 bis einschließlich 48, 57 bis einschließlich 80 und ab 89 aufwärts
- Sektion C umfasst:
- Reine Chemie, unter die anorganische Verbindungen, organische Verbindungen, makromolekulare Verbindungen und ihre Herstellungsverfahren fallen;
- Angewandte Chemie, unter die Gemische fallen, die die oben genannten Verbindungen enthalten, wie z.B. Glas, Keramik, Düngemittel, Kunststoffmassen, Farben und Erzeugnisse der Petrochemie. Darunter fallen auch bestimmte Gemische, die sie wegen ihrer besonderen Eigenschaften für gewisse Verwendungszwecke, wie im Fall von Explosiv- und Farbstoffen, Kleb-, Schmier- und Reinigungsmittel, als geeignet erscheinen lassen;
- Bestimmte Rand-Industriezweige, wie z.B. die Herstellung von Koks sowie die Herstellung von festen oder gasförmigen Brennstoffen, die Produktion und Raffination von Ölen, Fetten und Wachsen, die Gärungsindustrie (z.B. Brauen und Herstellen von Wein) und die Zuckerindustrie;
- Bestimmte Verfahren oder Behandlungen, die entweder rein mechanisch sind, z.B. die mechanische Behandlung von Leder und Häuten, oder teilweise mechanisch, z.B. die Behandlung von Wasser oder die Korrosionsverhinderung allgemein;
- Metallurgie, Eisen- oder Nichteisenlegierungen.
- Auf folgende Regeln wird hingewiesen:
- Im Fall von Arbeitsvorgängen, Behandlungen, Erzeugnissen oder Gegenständen, die sowohl einen chemischen als auch einen nichtchemischen Teil oder Gesichtspunkt aufweisen, gilt die allgemeine Regel, dass der chemische Teil oder Gesichtspunkt in der Sektion C erfasst ist.
- In einigen dieser Fälle bringt der chemische Teil oder chemische Gesichtspunkt einen nichtchemischen Teil mit sich, obgleich er rein mechanisch ist, da dieser letztere Gesichtspunkt entweder wesentlich für den Arbeitsvorgang oder die Behandlung, oder ein wichtiger Bestandteil davon ist; es hat sich nämlich als logischer erwiesen, die verschiedenen Teile oder Gesichtspunkte eines einheitlichen Ganzen nicht voneinander zu trennen. Dies kommt in Frage für die angewandte Chemie und für die Industriezweige, Arbeitsvorgänge und Behandlungen von (1) (c), (d) und (e). Zum Beispiel werden besondere Öfen für die Glasherstellung von Klasse C03 und nicht von Klasse F27 umfasst.
- Es gibt jedoch einige Ausnahmen, in denen der mechanische (oder nichtchemische) Gesichtspunkt den chemischen Gesichtspunkt mit einschließt, so z.B. :
- bestimmte Extraktionsverfahren in A61K;
- chemische Reinigung von Luft in A61L;
- chemische Verfahren zur Brandbekämpfung in A62D;
- chemische Verfahren und Vorrichtungen in B01;
- Imprägnieren von Holz in B27K;
- chemische Analysen- oder Prüfverfahren in G01N;
- fotografische Materialien und Verfahren in G03 und allgemein die chemische Behandlung von Textilien und die Herstellung von Cellulose oder Papier in Sektion D.
- In noch anderen Fällen ist der rein chemische Gesichtspunkt in Sektion C enthalten und der angewandte chemische Gesichtspunkt in anderen Sektionen wie A, B und F, z.B. die Verwendung von Substanzen oder Zusammensetzungen für
- Behandlung von Pflanzen oder Tieren, umfasst von A01N;
- Nahrungsmittel, umfasst von A23;
- Munition oder Sprengstoffe, umfasst von F42.
- Wenn die chemischen und mechanischen Gesichtspunkte so eng ineinandergreifen, dass eine klare und einfache Trennung nicht möglich ist, oder wenn bestimmte mechanische Prozesse als natürliche oder logische Fortsetzung einer chemischen Behandlung folgen, dann kann Sektion C zusätzlich zu den chemischen Gesichtspunkten auch für mechanische Gesichtspunkte gelten, z.B. die Nachbehandlung von Kunststeinen, umfasst von Klasse C04. Im letzteren Fall ist gewöhnlich eine Erläuterung oder ein Verweis gegeben, um den Fall zu erklären, sogar wenn manchmal die Trennung ziemlich willkürlich ist.
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| C25 | Elektrolytische oder elektrophoretische Verfahren; Vorrichtungen dafür (Elektrodialyse, Elektroosmose, Trennen von Flüssigkeiten durch Elektrizität B01D; Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H; elektrochemische Behandlung von Wasser, kommunalem oder industriellem Abwasser C02F 1/46; Oberflächenbehandlung metallischer Werkstoffe oder Beschichten unter Einbeziehung mindestens eines der in Klasse C23 vorgesehenen Verfahren und mindestens eines der von dieser Klasse umfassten Verfahren C23C 28/00 , C23F 17/00; anodischer oder kathodischer Schutz C23F; Züchten von Einkristallen C30B; Metallisieren von Textilstoffen D06M 11/83; Flächenverzierung auf Textilstoffen durch örtliches Metallisieren D06Q 1/04; elektrochemische Analyseverfahren G01N; Vorrichtungen für elektrochemisches Messen, Anzeigen oder Aufzeichnen G01R; elektrolytische Schaltungsbausteine, z.B. Kondensatoren, H01G; elektrochemische Strom- oder Spannungserzeuger H01M) [4] |
| | Anmerkung:- Elektrolytische oder elektrophoretische Verfahren und Vorrichtungen oder Verfahrensmerkmale werden klassifiziert
- in den Gruppen für hergestellte Verbindungen oder Gegenstände und
- in den Gruppen, die die Vorrichtungen und Verfahrensmerkmale umfassen. [2]
- Die elektrolytische oder elektrophoretische Reinigung von Materialien wird in den zuständigen Klassen eingeordnet, z.B. A01K 63/00, C02F 1/46, C25B 15/08, C25D 21/16, C25F 7/02. [2]
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| | Sachverzeichnis der KlasseELEKTROLYTISCHE HERSTELLUNG | | anorganische Verbindungen, nichtmetallische Elemente | C25B 1/00 | organische Verbindungen | C25B 3/00 | nichtmetallische Überzüge | C25D 9/00 | Metalle | C25C 1/00-C25C 5/00 | metallische Überzüge | C25D 3/00-C25D 7/00 | ELEKTROLYTISCHE HERSTELLUNG VON VERBINDUNGEN ODER NICHTMETALLISCHEN ELEMENTEN UNTER GLEICHZEITIGER ERZEUGUNG VON ELEKTRIZITÄT | C25B 5/00 | ELEKTROPHORETISCHE HERSTELLUNG | | Verbindungen, nichtmetallische Elemente | C25B 7/00 | Beschichtungen | C25D 13/00 | GALVANOPLASTIK | C25D 1/00 | ANODISIEREN, PHOSPHATIEREN, CHROMATIEREN | C25D 11/00 | ÜBERZÜGE MIT EINGELEGTEM MATERIAL | C25D 15/00 | ELEKTROLYTISCHES REINIGEN, BEIZEN ODER ABLÖSEN VON METALLSCHICHTEN | C25F 1/00, C25F 5/00 | ELEKTROLYTISCHES ÄTZEN ODER POLIEREN | C25F 3/00 | ZELLEN, ELEKTRODEN, DIAPHRAGMEN | | Herstellung von Verbindungen oder nichtmetallischen Elementen | C25B 9/00-C25B 15/00 | Herstellung von Metallen | C25C 7/00 | Herstellung von Beschichtungen | C25D 17/00-C25D 21/00 | Reinigen, Beizen, Oberflächenbehandlung | C25F 7/00 |
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| C25D | Verfahren für die elektrolytische oder elektrophoretische Herstellung von Überzügen; Galvanoplastik (Flächenverzierung auf Textilstoffen durch Metallisieren D06Q 1/04; Herstellung gedruckter Schaltungen durch Metallabscheidung H05K 3/18); Verbinden von Werkstücken durch Elektrolyse; Vorrichtungen dafür [2] |
| C25D 1/00 | Galvanoplastik [2] |
| C25D 1/02 | . | Rohre; Ringe; Hohlkörper [2] |
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| C25D 1/04 | . | Drähte; Bänder; Bleche [2] |
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| C25D 1/06 | |
| C25D 1/08 | . | Gelochte Gegenstände, z.B. Siebe (C25D 1/10 hat Vorrang) [2] |
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| C25D 1/10 | . | Formen; Masken; Matrizen [2] |
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| C25D 1/12 | . | durch Elektrophorese [2] |
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| C25D 1/14 | . . | aus anorganischem Material [2] |
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| C25D 1/16 | |
| C25D 1/18 | . . | aus organischem Material [2] |
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| C25D 1/20 | . | Ablösen der hergestellten Gegenstände von der Form [2] |
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| C25D 1/22 | |
| C25D 2/00 | Verbinden von Werkstücken durch Elektrolyse [6] |
| C25D 3/00 | Galvanisches Abscheiden von Metallen; Bäder dafür [2] |
| C25D 3/02 | |
| C25D 3/04 | |
| C25D 3/06 | . . . | aus Lösungen mit dreiwertigen Chromionen [2] |
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| C25D 3/08 | . . . | Abscheiden von Schwarzchrom [2] |
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| C25D 3/10 | . . . | gekennzeichnet durch die organischen Badbestandteile [2] |
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| C25D 3/12 | . . | von Nickel oder Cobalt [2] |
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| C25D 3/14 | . . . | aus Bädern, die acetylenische oder heterocyclische Verbindungen enthalten [2] |
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| C25D 3/16 | . . . . | acetylenische Verbindungen [2] |
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| C25D 3/18 | . . . . | heterocyclische Verbindungen [2] |
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| C25D 3/20 | |
| C25D 3/22 | |
| C25D 3/24 | . . . | aus cyanidischen Bädern [2] |
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| C25D 3/26 | |
| C25D 3/28 | . . . | aus cyanidischen Bädern [2] |
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| C25D 3/30 | |
| C25D 3/32 | . . . | gekennzeichnet durch die organischen Badbestandteile [2] |
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| C25D 3/34 | |
| C25D 3/36 | . . . | gekennzeichnet durch die organischen Badbestandteile [2] |
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| C25D 3/38 | |
| C25D 3/40 | . . . | aus cyanidischen Bädern [2] |
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| C25D 3/42 | . . | von Leichtmetallen [2] |
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| C25D 3/44 | |
| C25D 3/46 | |
| C25D 3/48 | |
| C25D 3/50 | . . | von Metallen der Platingruppe [2] |
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| C25D 3/52 | . . . | gekennzeichnet durch die organischen Badbestandteile [2] |
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| C25D 3/54 | |
| C25D 3/56 | |
| C25D 3/58 | . . . | mit einem Gehalt von mehr als 50 Gewichtsprozent Kupfer [2] |
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| C25D 3/60 | . . . | mit einem Gehalt von mehr als 50 Gewichtsprozent Zinn [2] |
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| C25D 3/62 | . . . | mit einem Gehalt von mehr als 50 Gewichtsprozent Gold [2] |
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| C25D 3/64 | . . . | mit einem Gehalt von mehr als 50 Gewichtsprozent Silber [2] |
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| C25D 3/66 | |
| C25D 5/00 | Besondere Galvanisierverfahren; Vor- oder Nachbehandlung von Werkstücken [2] |
| C25D 5/02 | . | Selektives Galvanisieren [2] |
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| C25D 5/04 | . | Galvanisieren mit bewegten Elektroden [2] |
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| C25D 5/06 | . . | Bürsten- oder Tampongalvanisieren [2] |
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| C25D 5/08 | . | Galvanisieren mit bewegtem Elektrolyten, z.B. Strahlgalvanisieren [2] |
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| C25D 5/10 | . | Galvanisches Abscheiden mehrerer Schichten des gleichen Metalls oder verschiedener Metalle (für Lager C25D 7/10) [2] |
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| C25D 5/12 | . . | mit wenigstens einer Nickel- oder Chromschicht [2] |
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| C25D 5/14 | . . . | mit zwei oder mehr Nickel- oder Chromschichten, z.B. Duplex- oder Triplex- Schichten [2] |
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| C25D 5/16 | . | Galvanisches Abscheiden von Metallüberzügen mit Schichten verschiedener Stärken [2] |
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| C25D 5/18 | . | Galvanisieren mit Hilfe von moduliertem, von pulsierendem oder von Umkehrstrom [2] |
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| C25D 5/20 | . | Galvanisieren mit Hilfe von Ultraschall [2] |
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| C25D 5/22 | . | Galvanisieren mit gleichzeitiger mechanischer Behandlung [2] |
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| C25D 5/24 | . | Galvanisieren von Gegenständen mit zum Galvanisieren ungeeigneter Oberfläche (C25D 5/34 hat Vorrang) [2] |
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| C25D 5/26 | . . | von Eisen oder Stahl [2] |
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| C25D 5/28 | . . | von hochtemperaturbeständigen Metallen [2] |
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| C25D 5/30 | . . | von Leichtmetallen [2] |
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| C25D 5/32 | |
| C25D 5/34 | . | Vorbehandeln metallischer Oberflächen für das Galvanisieren [2] |
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| C25D 5/36 | . . | von Eisen oder Stahl [2] |
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| C25D 5/38 | . . | von hochtemperaturbeständigen Metallen oder Nickel [2] |
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| C25D 5/40 | |
| C25D 5/42 | . . | von Leichtmetallen [2] |
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| C25D 5/44 | |
| C25D 5/46 | |
| C25D 5/48 | . | Nachbehandlung galvanisierter Oberflächen [2] |
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| C25D 5/50 | . . | durch thermische Behandlung [2] |
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| C25D 5/52 | . . | durch Glänzen oder Polieren [Prägepolieren, Druckpolieren] [2] |
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| C25D 5/54 | . | Galvanisieren von nichtmetallischen Oberflächen (C25D 7/12 hat Vorrang) [2] |
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| C25D 5/56 | |
| C25D 7/00 | Galvanisieren von bestimmten Gegenständen [2] |
| C25D 7/02 | |
| C25D 7/04 | . | Rohre; Ringe; Hohlkörper [2] |
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| C25D 7/06 | . | Drähte; Bänder; Bleche [2] |
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| C25D 7/08 | . | Spiegel; Reflektoren [2] |
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| C25D 7/10 | |
| C25D 7/12 | |
| C25D 9/00 | Elektrolytisches Erzeugen nichtmetallischer Schichten (C25D 11/00 , C25D 15/00 haben Vorrang; elektrophoretisches Überziehen C25D 13/00) [2] |
| C25D 9/02 | . | mit organischen Materialien [2] |
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| C25D 9/04 | . | mit anorganischen Materialien [2] |
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| C25D 9/06 | . . | durch anodische Behandlung [2] |
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| C25D 9/08 | . . | durch kathodische Behandlung [2] |
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| C25D 9/10 | . . . | auf Eisen oder Stahl [2] |
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| C25D 9/12 | . . . | auf Leichtmetallen [2] |
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| C25D 11/00 | Elektrolytisches Beschichten durch Reaktion mit der Oberfläche, d.h. Bildung von Konversionsschichten [2] |
| C25D 11/02 | |
| C25D 11/04 | . . | von Aluminium oder Aluminiumlegierungen [2] |
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| C25D 11/06 | . . . | gekennzeichnet durch die Bäder [2] |
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| C25D 11/08 | . . . . | mit anorganischen Säuren [2] |
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| C25D 11/10 | . . . . | mit organischen Säuren [2] |
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| C25D 11/12 | . . . | Mehrfaches Anodisieren, z.B. in verschiedenen Bädern [2] |
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| C25D 11/14 | . . . | Herstellung in sich gefärbter Schichten [2] |
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| C25D 11/16 | |
| C25D 11/18 | . . . | Nachbehandlung, z.B. Nachverdichten von Poren (Lackieren B44D) [2] |
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| C25D 11/20 | . . . . | Elektrolytische Nachbehandlung [2] |
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| C25D 11/22 | . . . . . | zum Färben von Schichten [2] |
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| C25D 11/24 | . . . . | Chemische Nachbehandlung [2] |
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| C25D 11/26 | . . | von hochtemperaturbeständigen Metallen oder deren Legierungen [2] |
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| C25D 11/28 | . . | von Actinoiden oder deren Legierungen [2] |
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| C25D 11/30 | . . | von Magnesium oder Magnesiumlegierungen [2] |
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| C25D 11/32 | . . | von halbleitenden Materialien [2] |
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| C25D 11/34 | . . | von Metallen oder Legierungen, soweit sie in den Gruppen C25D 11/04-C25D 11/32 nicht vorgesehen sind [2] |
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| C25D 11/36 | |
| C25D 11/38 | |
| C25D 13/00 | Elektrophoretische Beschichtung (C25D 15/00 hat Vorrang; Vorrichtungen zum kontinuierlichen Befördern von Gegenständen in galvanische Bäder B65G , z.B. B65G 49/00; Zusammensetzungen für elektrophoretisches Beschichten C09D 5/44) [2] |
| C25D 13/02 | . | mit anorganischem Material [2] |
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| C25D 13/04 | . | mit organischem Material [2] |
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| C25D 13/06 | |
| C25D 13/08 | . . . | durch in situ-Polymerisation von Monomeren [2] |
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| C25D 13/10 | . | gekennzeichnet durch die Zusätze [2] |
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| C25D 13/12 | . | gekennzeichnet durch den Gegenstand [2] |
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| C25D 13/14 | . . | Rohre; Ringe; Hohlkörper [2] |
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| C25D 13/16 | . . | Drähte; Bänder; Folien [2] |
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| C25D 13/18 | . | unter Verwendung von moduliertem, von pulsierendem oder von Umkehrstrom [2] |
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| C25D 13/20 | |
| C25D 13/22 | . | Betrieb oder Wartung [2] |
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| C25D 13/24 | |
| C25D 15/00 | Elektrolytische oder elektrophoretische Herstellung von Überzügen mit eingelagertem Material, z.B. Teilchen, Whisker, Drähte [2] |
| C25D 15/02 | . | Kombinierte elektrolytische und elektrophoretische Verfahren [2] |
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| C25D 17/00 | Konstruktionsteile oder deren Zusammenbauten für Zellen zur elektrolytischen Beschichtung (Vorrichtungen für das kontinuierliche Zuführen von Gegenständen in die Bäder B65G , z.B. B65G 49/00; elektrische Einrichtungen siehe die diesbezüglichen Stellen, z.B. H01B , H02G) [2] |
| C25D 17/02 | . | Behälter; Installationen dafür [2] |
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| C25D 17/04 | . . | Äußere Tragrahmen oder Konstruktionen [2] |
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| C25D 17/06 | . | Aufhänge- oder Tragevorrichtungen [2] |
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| C25D 17/08 | |
| C25D 17/10 | |
| C25D 17/12 | . . | gekennzeichnet durch die Form (C25D 17/14 hat Vorrang) [2] |
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| C25D 17/14 | . . | für Tampongalvanisieren [2] |
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| C25D 17/16 | . | Vorrichtungen zum Massengalvanisieren [2] |
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| C25D 17/18 | . . | mit geschlossenen Behältern [2] |
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| C25D 17/20 | . . . | Horizontale Trommeln [2] |
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| C25D 17/22 | . . | mit offenen Behältern [2] |
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| C25D 17/24 | . . . | Glockenapparate [2] |
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| C25D 17/26 | . . . | Schaukelapparate [2] |
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| C25D 17/28 | . . | mit Fördermitteln, die die Gegenstände während der Behandlung unabhängig voneinander durch die Vorrichtung bewegen [2] |
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| C25D 19/00 | Galvanisieranlagen [2] |
| C25D 21/00 | Verfahren für Betrieb oder Wartung elektrolytischer Bäder [2] |
| C25D 21/02 | |
| C25D 21/04 | . | Entfernen von Gasen oder Dämpfen [2] |
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| C25D 21/06 | |
| C25D 21/08 | |
| C25D 21/10 | . | Elektrolytbewegung; Warenbewegung [2] |
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| C25D 21/11 | . | Abdeckvorrichtungen für elektrolytische Bäder [3] |
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| C25D 21/12 | . | Verfahrenssteuerung oder Regelung (Steuern oder Regeln allgemein G05) [2] |
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| C25D 21/14 | . . | Dosieren von Badbestandteilen [2] |
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| C25D 21/16 | . | Regenerieren von Bädern [2] |
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| C25D 21/18 | . . | von elektrolytischen Bädern (C25D 21/22 hat Vorrang) [2] |
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| C25D 21/20 | |
| C25D 21/22 | . . | durch Ionenaustausch [2] |
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