| C | Sektion C — Chemie; Hüttenwesen |
| | Anmerkung:- In Sektion C sind die Definitionen von Gruppen chemischer Elemente wie folgt:
- Alkalimetalle: Li, Na, K, Rb, Cs, Fr
- Erdalkalimetalle: Ca, Sr, Ba, Ra
- Lanthaniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 57 bis einschließlich 71
- Seltene Erden: Sc, Y, Lanthaniden
- Actiniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 89 bis einschließlich 103
- Hochtemperaturbeständige Metalle: Ti, V, Cr, Zr, Nb, Mo, Hf, Ta, W
- Halogene: F, Cl, Br, J, At
- Edelgase: He, Ne, Ar, Kr, Xe, Rn
- Platingruppe: Os, Ir, Pt, Ru, Rh, Pd
- Edelmetalle: Ag, Au, Platingruppe
- Leichtmetalle: Alkalimetalle, Erdalkalimetalle, Be, Al, Mg
- Schwermetalle: Metalle außer Leichtmetallen
- Eisengruppe: Fe, Co, Ni
- Nichtmetalle: H, B, C, Si, N, P, O, S, Se, Te, Edelgase, Halogene
- Metalle: alle Elemente außer den Nichtmetallen
- Übergangselemente: Elemente mit den Ordnungszahlen 21 bis einschließlich 30, 39 bis einschließlich 48, 57 bis einschließlich 80 und ab 89 aufwärts
- Sektion C umfasst:
- Reine Chemie, unter die anorganische Verbindungen, organische Verbindungen, makromolekulare Verbindungen und ihre Herstellungsverfahren fallen;
- Angewandte Chemie, unter die Gemische fallen, die die oben genannten Verbindungen enthalten, wie z.B. Glas, Keramik, Düngemittel, Kunststoffmassen, Farben und Erzeugnisse der Petrochemie. Darunter fallen auch bestimmte Gemische, die sie wegen ihrer besonderen Eigenschaften für gewisse Verwendungszwecke, wie im Fall von Explosiv- und Farbstoffen, Kleb-, Schmier- und Reinigungsmittel, als geeignet erscheinen lassen;
- Bestimmte Rand-Industriezweige, wie z.B. die Herstellung von Koks sowie die Herstellung von festen oder gasförmigen Brennstoffen, die Produktion und Raffination von Ölen, Fetten und Wachsen, die Gärungsindustrie (z.B. Brauen und Herstellen von Wein) und die Zuckerindustrie;
- Bestimmte Verfahren oder Behandlungen, die entweder rein mechanisch sind, z.B. die mechanische Behandlung von Leder und Häuten, oder teilweise mechanisch, z.B. die Behandlung von Wasser oder die Korrosionsverhinderung allgemein;
- Metallurgie, Eisen- oder Nichteisenlegierungen.
- Auf folgende Regeln wird hingewiesen:
- Im Fall von Arbeitsvorgängen, Behandlungen, Erzeugnissen oder Gegenständen, die sowohl einen chemischen als auch einen nichtchemischen Teil oder Gesichtspunkt aufweisen, gilt die allgemeine Regel, dass der chemische Teil oder Gesichtspunkt in der Sektion C erfasst ist.
- In einigen dieser Fälle bringt der chemische Teil oder chemische Gesichtspunkt einen nichtchemischen Teil mit sich, obgleich er rein mechanisch ist, da dieser letztere Gesichtspunkt entweder wesentlich für den Arbeitsvorgang oder die Behandlung, oder ein wichtiger Bestandteil davon ist; es hat sich nämlich als logischer erwiesen, die verschiedenen Teile oder Gesichtspunkte eines einheitlichen Ganzen nicht voneinander zu trennen. Dies kommt in Frage für die angewandte Chemie und für die Industriezweige, Arbeitsvorgänge und Behandlungen von (1) (c), (d) und (e). Zum Beispiel werden besondere Öfen für die Glasherstellung von Klasse C03 und nicht von Klasse F27 umfasst.
- Es gibt jedoch einige Ausnahmen, in denen der mechanische (oder nichtchemische) Gesichtspunkt den chemischen Gesichtspunkt mit einschließt, so z.B. :
- bestimmte Extraktionsverfahren in A61K;
- chemische Reinigung von Luft in A61L;
- chemische Verfahren zur Brandbekämpfung in A62D;
- chemische Verfahren und Vorrichtungen in B01;
- Imprägnieren von Holz in B27K;
- chemische Analysen- oder Prüfverfahren in G01N;
- fotografische Materialien und Verfahren in G03 und allgemein die chemische Behandlung von Textilien und die Herstellung von Cellulose oder Papier in Sektion D.
- In noch anderen Fällen ist der rein chemische Gesichtspunkt in Sektion C enthalten und der angewandte chemische Gesichtspunkt in anderen Sektionen wie A, B und F, z.B. die Verwendung von Substanzen oder Zusammensetzungen für
- Behandlung von Pflanzen oder Tieren, umfasst von A01N;
- Nahrungsmittel, umfasst von A23;
- Munition oder Sprengstoffe, umfasst von F42.
- Wenn die chemischen und mechanischen Gesichtspunkte so eng ineinandergreifen, dass eine klare und einfache Trennung nicht möglich ist, oder wenn bestimmte mechanische Prozesse als natürliche oder logische Fortsetzung einer chemischen Behandlung folgen, dann kann Sektion C zusätzlich zu den chemischen Gesichtspunkten auch für mechanische Gesichtspunkte gelten, z.B. die Nachbehandlung von Kunststeinen, umfasst von Klasse C04. Im letzteren Fall ist gewöhnlich eine Erläuterung oder ein Verweis gegeben, um den Fall zu erklären, sogar wenn manchmal die Trennung ziemlich willkürlich ist.
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| C25 | Elektrolytische oder elektrophoretische Verfahren; Vorrichtungen dafür (Elektrodialyse, Elektroosmose, Trennen von Flüssigkeiten durch Elektrizität B01D; Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H; elektrochemische Behandlung von Wasser, kommunalem oder industriellem Abwasser C02F 1/46; Oberflächenbehandlung metallischer Werkstoffe oder Beschichten unter Einbeziehung mindestens eines der in Klasse C23 vorgesehenen Verfahren und mindestens eines der von dieser Klasse umfassten Verfahren C23C 28/00 , C23F 17/00; anodischer oder kathodischer Schutz C23F; Züchten von Einkristallen C30B; Metallisieren von Textilstoffen D06M 11/83; Flächenverzierung auf Textilstoffen durch örtliches Metallisieren D06Q 1/04; elektrochemische Analyseverfahren G01N; Vorrichtungen für elektrochemisches Messen, Anzeigen oder Aufzeichnen G01R; elektrolytische Schaltungsbausteine, z.B. Kondensatoren, H01G; elektrochemische Strom- oder Spannungserzeuger H01M) [4] |
| | Anmerkung:- Elektrolytische oder elektrophoretische Verfahren und Vorrichtungen oder Verfahrensmerkmale werden klassifiziert
- in den Gruppen für hergestellte Verbindungen oder Gegenstände und
- in den Gruppen, die die Vorrichtungen und Verfahrensmerkmale umfassen. [2]
- Die elektrolytische oder elektrophoretische Reinigung von Materialien wird in den zuständigen Klassen eingeordnet, z.B. A01K 63/00, C02F 1/46, C25B 15/08, C25D 21/16, C25F 7/02. [2]
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| | Sachverzeichnis der KlasseELEKTROLYTISCHE HERSTELLUNG | | anorganische Verbindungen, nichtmetallische Elemente | C25B 1/00 | organische Verbindungen | C25B 3/00 | nichtmetallische Überzüge | C25D 9/00 | Metalle | C25C 1/00-C25C 5/00 | metallische Überzüge | C25D 3/00-C25D 7/00 | ELEKTROLYTISCHE HERSTELLUNG VON VERBINDUNGEN ODER NICHTMETALLISCHEN ELEMENTEN UNTER GLEICHZEITIGER ERZEUGUNG VON ELEKTRIZITÄT | C25B 5/00 | ELEKTROPHORETISCHE HERSTELLUNG | | Verbindungen, nichtmetallische Elemente | C25B 7/00 | Beschichtungen | C25D 13/00 | GALVANOPLASTIK | C25D 1/00 | ANODISIEREN, PHOSPHATIEREN, CHROMATIEREN | C25D 11/00 | ÜBERZÜGE MIT EINGELEGTEM MATERIAL | C25D 15/00 | ELEKTROLYTISCHES REINIGEN, BEIZEN ODER ABLÖSEN VON METALLSCHICHTEN | C25F 1/00, C25F 5/00 | ELEKTROLYTISCHES ÄTZEN ODER POLIEREN | C25F 3/00 | ZELLEN, ELEKTRODEN, DIAPHRAGMEN | | Herstellung von Verbindungen oder nichtmetallischen Elementen | C25B 9/00-C25B 15/00 | Herstellung von Metallen | C25C 7/00 | Herstellung von Beschichtungen | C25D 17/00-C25D 21/00 | Reinigen, Beizen, Oberflächenbehandlung | C25F 7/00 |
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| C25B | Elektrolytische oder elektrophoretische Verfahren für die Herstellung von Verbindungen oder von nichtmetallischen Elementen; Vorrichtungen dafür [2] |
| | Anmerkung:- Wenn in dieser Unterklasse ein gegenteiliger Hinweis fehlt, ist an der letzten geeigneten Stelle einzuordnen. [2]
- Verbindungen von besonderem Interesse sind auch in den dafür zuständigen Klassen eingeordnet, z.B. in C01, C07. [2]
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| C25B 1/00 | Elektrolytische Herstellung von anorganischen Verbindungen oder von nichtmetallischen Elementen [2] |
| C25B 1/02 | . | von Wasserstoff oder Sauerstoff [2] |
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| C25B 1/04 | . . | durch Wasserelektrolyse [2] |
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| C25B 1/06 | . . . | in Zellen mit flachen oder plattenförmigen Elektroden [2] |
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| C25B 1/08 | . . . . | der Filterpressenbauart [2] |
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| C25B 1/10 | . . . | in Diaphragmazellen [2] |
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| C25B 1/12 | |
| C25B 1/13 | |
| C25B 1/14 | . | von Alkalimetallverbindungen [2] |
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| C25B 1/16 | |
| C25B 1/18 | . | von Verbindungen der Erdalkalimetalle oder von Magnesiumverbindungen [2] |
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| C25B 1/20 | |
| C25B 1/21 | |
| C25B 1/22 | . | von anorganischen Säuren [2] |
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| C25B 1/24 | . | von Halogenen oder deren Verbindungen [2] |
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| C25B 1/26 | . . | Chlor; Chlorverbindungen [2] |
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| C25B 1/28 | . | von Perverbindungen [2] |
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| C25B 1/30 | |
| C25B 1/32 | |
| C25B 1/34 | . | Gleichzeitige Herstellung von Alkalimetallhydroxiden und Chlor, dessen Sauerstoffsäuren oder Salzen [2] |
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| C25B 1/36 | . . | in Zellen mit Quecksilberkathode [2] |
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| C25B 1/38 | . . . | mit vertikaler Quecksilberkathode [2] |
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| C25B 1/40 | . . . | mit horizontaler Quecksilberkathode [2] |
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| C25B 1/42 | . . . | Zersetzung von Amalgamen [2] |
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| C25B 1/44 | . . . . | mit Hilfe von Katalysatoren [2] |
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| C25B 1/46 | . . | in Diaphragmazellen [2] |
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| C25B 3/00 | Elektrolytische Herstellung organischer Verbindungen [2] |
| C25B 3/02 | |
| C25B 3/04 | |
| C25B 3/06 | |
| C25B 3/08 | |
| C25B 3/10 | . | durch Kupplungsreaktionen, z.B. Dimerisation [2] |
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| C25B 3/12 | . | von Organometallverbindungen [2] |
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| C25B 5/00 | Elektrizitätserzeugende Verfahren, d.h. Verfahren zur Herstellung von Verbindungen unter gleichzeitiger Erzeugung von Elektrizität [2] |
| C25B 7/00 | Elektrophoretische Herstellung von Verbindungen oder von nichtmetallischen Elementen (Trennung oder Reinigung von Peptiden, z.B. von Proteinen durch Elektrophorese C07K 1/26) [2] |
| C25B 9/00 | Zellen oder Zusammenbauten von Zellen; Konstruktionsteile für Zellen; Zusammenbauten von Konstruktionsteilen, z.B. Elektroden-Membran-Einheiten [2, 7] |
| C25B 9/02 | . | Elektrodenhalterungen [2] |
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| C25B 9/04 | . | Einrichtungen für die Stromzuführung (elektrische Verbindungen allgemein H01R); Elektrodenverbindungen; elektrische Verbindungen zwischen den Zellen [2] |
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| C25B 9/06 | . | Zellen, die dimensionsstabile, nicht-bewegliche Elektroden enthalten; deren Zusammenbau aus Konstruktionsteilen [7] |
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| C25B 9/08 | |
| C25B 9/10 | . . . | einschließlich einer Ionenaustauschermembran, in die oder auf der das Elektrodenmaterial eingebettet ist [7] |
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| C25B 9/12 | . | Zellen oder Zusammenbauten von Zellen, die mindestens eine bewegliche Elektrode enthalten, z.B. Rotationselektroden; deren Zusammenbau aus Konstruktionsteilen [7] |
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| C25B 9/14 | . . | Flüssige Elektroden, z.B. Quecksilberelektroden [7] |
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| C25B 9/16 | . | Zellen oder Zusammenbauten von Zellen, die mindestens eine Elektrode aus partikelförmigem Material enthalten; deren Zusammenbau aus Konstruktionsteilen [7] |
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| C25B 9/18 | . | Zusammenbauten, bestehend aus mehreren Zellen (Zusammenbauten von Zellen mit beweglichen Elektroden C25B 9/12; Zusammenbauten von Zellen mit Elektroden aus partikelförmigem Material C25B 9/16) [7] |
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| C25B 9/20 | . . | vom Filterpressen-Typ [7] |
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| C25B 11/00 | Elektroden; Herstellung von Elektroden, soweit nicht anderweitig vorgesehen [2] |
| C25B 11/02 | . | gekennzeichnet durch die Form [2] |
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| C25B 11/03 | . . | perforiert oder gelocht [2] |
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| C25B 11/04 | . | gekennzeichnet durch das Material [2] |
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| C25B 11/06 | . . | durch katalytisches Material (Katalysatoren allgemein B01J) [2] |
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| C25B 11/08 | |
| C25B 11/10 | . . | Elektroden auf der Basis von Metallen mit Sperrschicht, z.B. Titan [2] |
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| C25B 11/12 | . . | Elektroden auf Kohlebasis (Kohlemassen allgemein C04B 35/52) [2] |
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| C25B 11/14 | . . . | Imprägnieren von Kohleelektroden (C25B 11/06 hat Vorrang) [2] |
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| C25B 11/16 | . . | Elektroden auf der Basis von Mangandioxid oder Bleidioxid [2] |
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| C25B 11/18 | . . | Quecksilber- oder Amalgamelektroden [2] |
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| C25B 13/00 | Membranen; Abstandshalter [4] |
| C25B 13/02 | . | gekennzeichnet durch die Form [2] |
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| C25B 13/04 | . | gekennzeichnet durch das Material [2] |
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| C25B 13/06 | . . | auf der Basis von Asbest [2] |
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| C25B 13/08 | . . | auf der Basis organischer Materialien [2] |
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| C25B 15/00 | Betrieb oder Wartung von Zellen [2] |
| C25B 15/02 | . | Verfahrenssteuerung oder Regelung (Steuern oder Regeln allgemein G05) [2] |
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| C25B 15/04 | . | Einstellen des Elektrodenabstandes (Metallbearbeitung durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H) [2] |
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| C25B 15/06 | . | Auffinden oder Verhindern von Kurzschlüssen in der Zelle [2] |
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| C25B 15/08 | . | Zu- oder Abführen von Reaktionsstoffen oder Elektrolyten; Regeneration von Elektrolyten [2] |
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