| C | Sektion C — Chemie; Hüttenwesen |
| | Anmerkung:- In Sektion C sind die Definitionen von Gruppen chemischer Elemente wie folgt:
- Alkalimetalle: Li, Na, K, Rb, Cs, Fr
- Erdalkalimetalle: Ca, Sr, Ba, Ra
- Lanthaniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 57 bis einschließlich 71
- Seltene Erden: Sc, Y, Lanthaniden
- Actiniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 89 bis einschließlich 103
- Hochtemperaturbeständige Metalle: Ti, V, Cr, Zr, Nb, Mo, Hf, Ta, W
- Halogene: F, Cl, Br, J, At
- Edelgase: He, Ne, Ar, Kr, Xe, Rn
- Platingruppe: Os, Ir, Pt, Ru, Rh, Pd
- Edelmetalle: Ag, Au, Platingruppe
- Leichtmetalle: Alkalimetalle, Erdalkalimetalle, Be, Al, Mg
- Schwermetalle: Metalle außer Leichtmetallen
- Eisengruppe: Fe, Co, Ni
- Nichtmetalle: H, B, C, Si, N, P, O, S, Se, Te, Edelgase, Halogene
- Metalle: alle Elemente außer den Nichtmetallen
- Übergangselemente: Elemente mit den Ordnungszahlen 21 bis einschließlich 30, 39 bis einschließlich 48, 57 bis einschließlich 80 und ab 89 aufwärts
- Sektion C umfasst:
- Reine Chemie, unter die anorganische Verbindungen, organische Verbindungen, makromolekulare Verbindungen und ihre Herstellungsverfahren fallen;
- Angewandte Chemie, unter die Gemische fallen, die die oben genannten Verbindungen enthalten, wie z.B. Glas, Keramik, Düngemittel, Kunststoffmassen, Farben und Erzeugnisse der Petrochemie. Darunter fallen auch bestimmte Gemische, die sie wegen ihrer besonderen Eigenschaften für gewisse Verwendungszwecke, wie im Fall von Explosiv- und Farbstoffen, Kleb-, Schmier- und Reinigungsmittel, als geeignet erscheinen lassen;
- Bestimmte Rand-Industriezweige, wie z.B. die Herstellung von Koks sowie die Herstellung von festen oder gasförmigen Brennstoffen, die Produktion und Raffination von Ölen, Fetten und Wachsen, die Gärungsindustrie (z.B. Brauen und Herstellen von Wein) und die Zuckerindustrie;
- Bestimmte Verfahren oder Behandlungen, die entweder rein mechanisch sind, z.B. die mechanische Behandlung von Leder und Häuten, oder teilweise mechanisch, z.B. die Behandlung von Wasser oder die Korrosionsverhinderung allgemein;
- Metallurgie, Eisen- oder Nichteisenlegierungen.
- Auf folgende Regeln wird hingewiesen:
- Im Fall von Arbeitsvorgängen, Behandlungen, Erzeugnissen oder Gegenständen, die sowohl einen chemischen als auch einen nichtchemischen Teil oder Gesichtspunkt aufweisen, gilt die allgemeine Regel, dass der chemische Teil oder Gesichtspunkt in der Sektion C erfasst ist.
- In einigen dieser Fälle bringt der chemische Teil oder chemische Gesichtspunkt einen nichtchemischen Teil mit sich, obgleich er rein mechanisch ist, da dieser letztere Gesichtspunkt entweder wesentlich für den Arbeitsvorgang oder die Behandlung, oder ein wichtiger Bestandteil davon ist; es hat sich nämlich als logischer erwiesen, die verschiedenen Teile oder Gesichtspunkte eines einheitlichen Ganzen nicht voneinander zu trennen. Dies kommt in Frage für die angewandte Chemie und für die Industriezweige, Arbeitsvorgänge und Behandlungen von (1) (c), (d) und (e). Zum Beispiel werden besondere Öfen für die Glasherstellung von Klasse C03 und nicht von Klasse F27 umfasst.
- Es gibt jedoch einige Ausnahmen, in denen der mechanische (oder nichtchemische) Gesichtspunkt den chemischen Gesichtspunkt mit einschließt, so z.B. :
- bestimmte Extraktionsverfahren in A61K;
- chemische Reinigung von Luft in A61L;
- chemische Verfahren zur Brandbekämpfung in A62D;
- chemische Verfahren und Vorrichtungen in B01;
- Imprägnieren von Holz in B27K;
- chemische Analysen- oder Prüfverfahren in G01N;
- fotografische Materialien und Verfahren in G03 und allgemein die chemische Behandlung von Textilien und die Herstellung von Cellulose oder Papier in Sektion D.
- In noch anderen Fällen ist der rein chemische Gesichtspunkt in Sektion C enthalten und der angewandte chemische Gesichtspunkt in anderen Sektionen wie A, B und F, z.B. die Verwendung von Substanzen oder Zusammensetzungen für
- Behandlung von Pflanzen oder Tieren, umfasst von A01N;
- Nahrungsmittel, umfasst von A23;
- Munition oder Sprengstoffe, umfasst von F42.
- Wenn die chemischen und mechanischen Gesichtspunkte so eng ineinandergreifen, dass eine klare und einfache Trennung nicht möglich ist, oder wenn bestimmte mechanische Prozesse als natürliche oder logische Fortsetzung einer chemischen Behandlung folgen, dann kann Sektion C zusätzlich zu den chemischen Gesichtspunkten auch für mechanische Gesichtspunkte gelten, z.B. die Nachbehandlung von Kunststeinen, umfasst von Klasse C04. Im letzteren Fall ist gewöhnlich eine Erläuterung oder ein Verweis gegeben, um den Fall zu erklären, sogar wenn manchmal die Trennung ziemlich willkürlich ist.
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| C22 | Metallhüttenwesen (Eisenhüttenwesen C21); Eisen- oder Nichteisenlegierungen; Behandlung von Legierungen oder von Nichteisenmetallen (allgemeine Verfahren oder Vorrichtungen für die Wärmebehandlung von Eisen- oder Nichteisenmetallen oder Legierungen C21D; Gewinnung von Metallen durch Elektrolyse oder Elektrophorese C25) |
| C22C | Legierungen (Feuersteine C06C 15/00; Behandlung von Legierungen C21D , C22F) |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- Legierungen umfasst auch:
- Metallische Zusammensetzungen, die einen wesentlichen Anteil an Fasern oder sonstigen Partikeln enthalten;
- keramische Zusammensetzungen, die freies Metall enthalten, das an Carbide, Diamant, Oxide, Boride, Nitride oder Silicide gebunden ist, z.B. Cermets, oder andere Metallverbindungen, z.B. Oxynitride oder Sulfide, außer als makroskopische Verstärkungsmittel; [4]
- "auf der Basis von" bedeutet, dass der angegebene Bestandteil bzw. die angegebene Gruppe von Bestandteilen mindestens 50 Gewichtsprozent ausmacht. [2]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| C22C 1/00 | Herstellen von Legierungen (pulvermetallurgische Vorrichtungen oder Verfahren, die nicht speziell für die Herstellung von Legierungen ausgebildet sind, B22F; auf elektrothermischem Wege C22B 4/00; auf elektrolytischem Wege C25C) |
| C22C 1/02 | |
| C22C 1/03 | . . | unter Verwendung von Vorlegierungen [2] |
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| C22C 1/04 | . | auf pulvermetallurgischem Wege (C22C 1/08 hat Vorrang) [2] |
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| C22C 1/05 | . . | Mischungen von Metallpulver und Nichtmetallpulver (C22C 1/08 hat Vorrang) [2] |
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| C22C 1/06 | . | unter Verwendung besonderer Raffinations- oder Desoxidationsmittel |
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| C22C 1/08 | |
| C22C 1/10 | . | Legierungen mit nichtmetallischen Bestandteilen (C22C 1/08 hat Vorrang) [2] |
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| C22C 3/00 | Entfernen von Bestandteilen aus Legierungen zur Herstellung von Legierungen anderer Zusammensetzung |
| C22C 5/00 | Legierungen auf der Basis von Edelmetallen |
| C22C 5/02 | . | Legierungen auf der Basis von Gold [2] |
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| C22C 5/04 | . | Legierungen auf der Basis eines Metalls der Platingruppe [2] |
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| C22C 5/06 | . | Legierungen auf der Basis von Silber [2] |
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| C22C 5/08 | . . | mit Kupfer als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 5/10 | . . | mit Cadmium als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 7/00 | Legierungen auf der Basis von Quecksilber |
| C22C 9/00 | Legierungen auf der Basis von Kupfer |
| C22C 9/01 | . | mit Aluminium als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 9/02 | . | mit Zinn als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 9/04 | . | mit Zink als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 9/05 | . | mit Mangan als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 9/06 | . | mit Nickel oder Cobalt als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 9/08 | . | mit Blei als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 9/10 | . | mit Silicium als nächst wesentlichem Bestandteil |
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| C22C 11/00 | Legierungen auf der Basis von Blei |
| C22C 11/02 | . | mit einem Alkali- oder Erdalkalimetall als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 11/04 | . | mit Kupfer als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 11/06 | . | mit Zinn als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 11/08 | . | mit Antimon oder Bismut als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 11/10 | |
| C22C 12/00 | Legierungen auf der Basis von Antimon oder Bismut [2] |
| C22C 13/00 | Legierungen auf der Basis von Zinn |
| C22C 13/02 | . | mit Antimon oder Bismut als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 14/00 | Legierungen auf der Basis von Titan [2] |
| C22C 16/00 | Legierungen auf der Basis von Zirkonium [2] |
| C22C 18/00 | Legierungen auf der Basis von Zink [2] |
| C22C 18/02 | . | mit Kupfer als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 18/04 | . | mit Aluminium als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 19/00 | Legierungen auf der Basis von Nickel oder Cobalt |
| C22C 19/03 | . | auf der Basis von Nickel [2] |
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| C22C 19/05 | |
| C22C 19/07 | . | auf der Basis von Cobalt [2] |
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| C22C 20/00 | Legierungen auf der Basis von Cadmium [2] |
| C22C 21/00 | Legierungen auf der Basis von Aluminium |
| C22C 21/02 | . | mit Silicium als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 21/04 | . . | modifizierte Aluminium-Silicium-Legierungen |
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| C22C 21/06 | . | mit Magnesium als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 21/08 | |
| C22C 21/10 | . | mit Zink als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 21/12 | . | mit Kupfer als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| | Anmerkung:- Wenn in den Gruppen C22C 21/14-C22C 21/18 ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird eine Legierung an der letzten geeigneten Stelle eingeordnet. [4]
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| C22C 21/14 | |
| C22C 21/16 | |
| C22C 21/18 | |
| C22C 22/00 | Legierungen auf der Basis von Mangan [2] |
| C22C 23/00 | Legierungen auf der Basis von Magnesium |
| C22C 23/02 | . | mit Aluminium als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 23/04 | . | mit Zink oder Cadmium als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 23/06 | . | mit einem Metall aus der Gruppe der Seltenen Erden als nächst wesentlichem Bestandteil [2] |
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| C22C 24/00 | Legierungen auf der Basis eines Alkali- oder Erdalkalimetalls [2] |
| C22C 25/00 | Legierungen auf der Basis von Beryllium |
| C22C 26/00 | Legierungen, die Diamant enthalten [4] |
| C22C 27/00 | Legierungen auf der Basis von Rhenium oder eines in den Gruppen C22C 14/00 oder C22C 16/00 nicht erwähnten hochtemperaturbeständigen Metalls [2] |
| C22C 27/02 | . | Legierungen auf der Basis von Vanadium, Niob oder Tantal [2] |
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| C22C 27/04 | . | Legierungen auf der Basis von Wolfram oder Molybdän [2] |
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| C22C 27/06 | . | Legierungen auf der Basis von Chrom [2] |
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| C22C 28/00 | Legierungen auf der Basis eines in den Gruppen C22C 5/00-C22C 27/00 nicht vorgesehenen Metalls [2] |
| C22C 29/00 | Legierungen auf der Basis von Carbiden, Oxiden, Boriden, Nitriden oder Siliciden, z.B. Cermets, oder anderen Metallverbindungen, z.B. Oxynitriden, Sulfiden [4] |
| C22C 29/02 | . | auf der Basis von Carbiden oder Carbonitriden [4] |
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| C22C 29/04 | . . | auf der Basis von Carbonitriden [4] |
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| C22C 29/06 | . . | auf der Basis von Carbiden, aber keine anderen Metallverbindungen enthaltend [4] |
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| C22C 29/08 | . . . | auf der Basis von Wolframcarbid [4] |
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| C22C 29/10 | . . . | auf der Basis von Titancarbid [4] |
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| C22C 29/12 | . | auf der Basis von Oxiden [4] |
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| C22C 29/14 | . | auf der Basis von Boriden [4] |
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| C22C 29/16 | . | auf der Basis von Nitriden [4] |
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| C22C 29/18 | . | auf der Basis von Siliciden [4] |
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| C22C 30/00 | Legierungen mit weniger als 50 Gewichtsprozent von jedem Bestandteil [2] |
| | Anmerkung:- Wenn in den Gruppen C22C 30/02-C22C 30/06 ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird eine Legierung an der letzten geeigneten Stelle eingeordnet. [4]
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| C22C 30/02 | . | die Kupfer enthalten [2] |
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| C22C 30/04 | . | die Zinn oder Blei enthalten [2] |
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| C22C 30/06 | |
| C22C 32/00 | Nichteisenlegierungen, die mindestens 5 Gewichtsprozent, aber weniger als 50 Gewichtsprozent an Oxiden, Carbiden, Boriden, Nitriden, Siliciden oder anderen Metallverbindungen, z.B. Oxynitriden oder Sulfiden enthalten, die entweder als solche zugefügt oder in situ gebildet werden [2] |
| C22C 33/00 | Herstellung von Eisenlegierungen |
| C22C 33/02 | . | auf pulvermetallurgischem Wege (Verarbeiten von Metallpulver B22F) |
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| C22C 33/04 | |
| C22C 33/06 | . . | unter Verwendung von Vorlegierungen [2] |
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| C22C 33/08 | . | Herstellung von Gusseisenlegierungen [2] |
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| C22C 33/10 | . . | unter Einschluss von Verfahren für die Zugabe von Magnesium [2] |
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| C22C 33/12 | . . . | durch Einspritzen in fluidisierter Form [2] |
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| C22C 35/00 | Vorlegierungen für Eisen oder Stahl |
| | Anmerkung:- Wenn in den Gruppen C22C 37/00 oder C22C 38/00 ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird eine Legierung immer an der letzten für einen Legierungsbestandteil geeigneten Stelle eingeordnet. [2]
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| C22C 37/00 | Gusseisenlegierungen [2] |
| C22C 37/04 | |
| C22C 37/06 | |
| C22C 37/08 | |
| C22C 37/10 | . | mit Aluminium oder Silicium |
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| C22C 38/00 | Eisenlegierungen, z.B. Stahl-Legierungen (Gusseisenlegierungen C22C 37/00) [2] |
| C22C 38/02 | |
| C22C 38/04 | |
| C22C 38/06 | |
| C22C 38/08 | |
| C22C 38/10 | |
| C22C 38/12 | . | mit Wolfram, Tantal, Molybdän, Vanadium, Niob [2] |
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| C22C 38/14 | . | mit Titan oder Zirkonium [2] |
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| C22C 38/16 | |
| C22C 38/18 | |
| C22C 38/20 | |
| C22C 38/22 | . . | mit Molybdän oder Wolfram [2] |
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| C22C 38/24 | |
| C22C 38/26 | . . | mit Niob oder Tantal [2] |
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| C22C 38/28 | . . | mit Titan oder Zirkonium [2] |
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| C22C 38/30 | |
| C22C 38/32 | |
| C22C 38/34 | . . | mit mehr als 1,5 Gewichtsprozent Silicium [2] |
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| C22C 38/36 | . . | mit mehr als 1,7 Gewichtsprozent Kohlenstoff [2] |
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| C22C 38/38 | . . | mit mehr als 1,5 Gewichtsprozent Mangan [2] |
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| C22C 38/40 | |
| C22C 38/42 | |
| C22C 38/44 | . . . | mit Molybdän oder Wolfram [2] |
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| C22C 38/46 | |
| C22C 38/48 | . . . | mit Niob oder Tantal [2] |
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| C22C 38/50 | . . . | mit Titan oder Zirkonium [2] |
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| C22C 38/52 | |
| C22C 38/54 | |
| C22C 38/56 | . . . | mit mehr als 1,7 Gewichtsprozent Kohlenstoff [2] |
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| C22C 38/58 | . . . | mit mehr als 1,5 Gewichtsprozent Mangan [2] |
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| C22C 38/60 | . | mit Blei, Selen, Tellur, Antimon oder mehr als 0,04 Gewichtsprozent Schwefel [2] |
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| C22C 43/00 | Legierungen, die radioaktive Substanzen enthalten [2] |
| C22C 45/00 | Amorphe Legierungen [5] |
| C22C 45/02 | . | mit Eisen als Hauptbestandteil [5] |
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| C22C 45/04 | . | mit Nickel oder Cobalt als Hauptbestandteil [5] |
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| C22C 45/06 | . | mit Beryllium als Hauptbestandteil [5] |
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| C22C 45/08 | . | mit Aluminium als Hauptbestandteil [5] |
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| C22C 45/10 | . | mit Molybdän, Wolfram, Niob, Tantal, Titan oder Zirkonium als Hauptbestandteil [5] |
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| | Anmerkung:- In den Gruppen C22C 47/00 und C22C 49/00 ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppen C22C 101/00, C22C 111/00 und C22C 121/00 anzufügen. [7]
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| C22C 47/00 | Herstellen von Legierungen, die metallische oder nichtmetallische Fasern oder Fäden enthalten [7] |
| C22C 47/02 | . | Vorbehandlung der Fasern oder Fäden [7] |
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| C22C 47/04 | . . | durch Beschichten, z.B. mit einem schützenden aktivierten Überzug [7] |
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| C22C 47/06 | . . | durch Formen der Fasern oder Fäden zu einer vorgeformten Struktur, z.B. durch Verwendung eines temporären Bindemittels zum Bilden eines mattenähnlichen Elements [7] |
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| C22C 47/08 | . | durch Kontaktbehandlung der Fasern oder Fäden mit geschmolzenem Metall, z.B. durch Infiltrieren der Fasern oder Fäden in einer Form [7] |
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| C22C 47/10 | . . | Infiltration in Gegenwart einer reaktiven Atmosphäre; Reaktive Infiltration [7] |
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| C22C 47/12 | . . | Infiltration oder Gießen unter mechanischem Druck [7] |
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| C22C 47/14 | . | durch Pulvermetallurgie, d.h. durch Verarbeitung von Metallpulver und Fasern oder Fäden [7] |
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| C22C 47/16 | . | durch thermisches Aufspritzen des Metalls, z.B. Plasmaspritzen [7] |
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| C22C 47/18 | . . | Verwenden einer vorgeformten Struktur der Fasern oder Fäden [7] |
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| C22C 47/20 | . | durch Druck- und Wärmebehandlung einer Zusammensetzung aus mindestens einer Metallschicht oder -folie und einer Schicht aus Fasern oder Fäden [7] |
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| C22C 49/00 | Legierungen, die metallische oder nichtmetallische Fasern oder Fäden enthalten [7] |
| C22C 49/02 | . | gekennzeichnet durch das Matrixmaterial [7] |
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| C22C 49/04 | |
| C22C 49/06 | |
| C22C 49/08 | . . | Metalle der Eisengruppe [7] |
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| C22C 49/10 | . . | Hochtemperaturbeständige Metalle [7] |
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| C22C 49/11 | |
| C22C 49/12 | . . | Intermetallisches Matrixmaterial [7] |
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| C22C 49/14 | . | gekennzeichnet durch die Fasern oder Fäden [7] |
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| C22C 101/00 | Nichtmetallische Fasern oder Fäden [7] |
| C22C 101/02 | . | auf der Basis von Oxiden, z.B. Oxidkeramikfasern [7] |
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| C22C 101/04 | |
| C22C 101/06 | . . | Mischoxide, z.B. Aluminiumsilikat oder Glas [7] |
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| C22C 101/08 | . | auf der Basis von Nichtoxiden, z.B. Nichtoxidkeramikfasern [7] |
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| C22C 101/10 | |
| C22C 101/12 | |
| C22C 101/14 | |
| C22C 101/16 | |
| C22C 101/18 | |
| C22C 101/20 | |
| C22C 101/22 | |
| C22C 111/00 | Metallische Fasern oder Fäden [7] |
| C22C 111/02 | . | Hochtemperaturbeständige Metallfasern oder -fäden, z.B. Wolframfasern [7] |
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| C22C 121/00 | Vorbehandelte Fasern oder Fäden [7] |
| C22C 121/02 | . | Beschichtete Fasern oder Fäden, z.B. Keramikfasern mit Schutzbeschichtung [7] |
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