| C | Sektion C — Chemie; Hüttenwesen |
| | Anmerkung:- In Sektion C sind die Definitionen von Gruppen chemischer Elemente wie folgt:
- Alkalimetalle: Li, Na, K, Rb, Cs, Fr
- Erdalkalimetalle: Ca, Sr, Ba, Ra
- Lanthaniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 57 bis einschließlich 71
- Seltene Erden: Sc, Y, Lanthaniden
- Actiniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 89 bis einschließlich 103
- Hochtemperaturbeständige Metalle: Ti, V, Cr, Zr, Nb, Mo, Hf, Ta, W
- Halogene: F, Cl, Br, J, At
- Edelgase: He, Ne, Ar, Kr, Xe, Rn
- Platingruppe: Os, Ir, Pt, Ru, Rh, Pd
- Edelmetalle: Ag, Au, Platingruppe
- Leichtmetalle: Alkalimetalle, Erdalkalimetalle, Be, Al, Mg
- Schwermetalle: Metalle außer Leichtmetallen
- Eisengruppe: Fe, Co, Ni
- Nichtmetalle: H, B, C, Si, N, P, O, S, Se, Te, Edelgase, Halogene
- Metalle: alle Elemente außer den Nichtmetallen
- Übergangselemente: Elemente mit den Ordnungszahlen 21 bis einschließlich 30, 39 bis einschließlich 48, 57 bis einschließlich 80 und ab 89 aufwärts
- Sektion C umfasst:
- Reine Chemie, unter die anorganische Verbindungen, organische Verbindungen, makromolekulare Verbindungen und ihre Herstellungsverfahren fallen;
- Angewandte Chemie, unter die Gemische fallen, die die oben genannten Verbindungen enthalten, wie z.B. Glas, Keramik, Düngemittel, Kunststoffmassen, Farben und Erzeugnisse der Petrochemie. Darunter fallen auch bestimmte Gemische, die sie wegen ihrer besonderen Eigenschaften für gewisse Verwendungszwecke, wie im Fall von Explosiv- und Farbstoffen, Kleb-, Schmier- und Reinigungsmittel, als geeignet erscheinen lassen;
- Bestimmte Rand-Industriezweige, wie z.B. die Herstellung von Koks sowie die Herstellung von festen oder gasförmigen Brennstoffen, die Produktion und Raffination von Ölen, Fetten und Wachsen, die Gärungsindustrie (z.B. Brauen und Herstellen von Wein) und die Zuckerindustrie;
- Bestimmte Verfahren oder Behandlungen, die entweder rein mechanisch sind, z.B. die mechanische Behandlung von Leder und Häuten, oder teilweise mechanisch, z.B. die Behandlung von Wasser oder die Korrosionsverhinderung allgemein;
- Metallurgie, Eisen- oder Nichteisenlegierungen.
- Auf folgende Regeln wird hingewiesen:
- Im Fall von Arbeitsvorgängen, Behandlungen, Erzeugnissen oder Gegenständen, die sowohl einen chemischen als auch einen nichtchemischen Teil oder Gesichtspunkt aufweisen, gilt die allgemeine Regel, dass der chemische Teil oder Gesichtspunkt in der Sektion C erfasst ist.
- In einigen dieser Fälle bringt der chemische Teil oder chemische Gesichtspunkt einen nichtchemischen Teil mit sich, obgleich er rein mechanisch ist, da dieser letztere Gesichtspunkt entweder wesentlich für den Arbeitsvorgang oder die Behandlung, oder ein wichtiger Bestandteil davon ist; es hat sich nämlich als logischer erwiesen, die verschiedenen Teile oder Gesichtspunkte eines einheitlichen Ganzen nicht voneinander zu trennen. Dies kommt in Frage für die angewandte Chemie und für die Industriezweige, Arbeitsvorgänge und Behandlungen von (1) (c), (d) und (e). Zum Beispiel werden besondere Öfen für die Glasherstellung von Klasse C03 und nicht von Klasse F27 umfasst.
- Es gibt jedoch einige Ausnahmen, in denen der mechanische (oder nichtchemische) Gesichtspunkt den chemischen Gesichtspunkt mit einschließt, so z.B. :
- bestimmte Extraktionsverfahren in A61K;
- chemische Reinigung von Luft in A61L;
- chemische Verfahren zur Brandbekämpfung in A62D;
- chemische Verfahren und Vorrichtungen in B01;
- Imprägnieren von Holz in B27K;
- chemische Analysen- oder Prüfverfahren in G01N;
- fotografische Materialien und Verfahren in G03 und allgemein die chemische Behandlung von Textilien und die Herstellung von Cellulose oder Papier in Sektion D.
- In noch anderen Fällen ist der rein chemische Gesichtspunkt in Sektion C enthalten und der angewandte chemische Gesichtspunkt in anderen Sektionen wie A, B und F, z.B. die Verwendung von Substanzen oder Zusammensetzungen für
- Behandlung von Pflanzen oder Tieren, umfasst von A01N;
- Nahrungsmittel, umfasst von A23;
- Munition oder Sprengstoffe, umfasst von F42.
- Wenn die chemischen und mechanischen Gesichtspunkte so eng ineinandergreifen, dass eine klare und einfache Trennung nicht möglich ist, oder wenn bestimmte mechanische Prozesse als natürliche oder logische Fortsetzung einer chemischen Behandlung folgen, dann kann Sektion C zusätzlich zu den chemischen Gesichtspunkten auch für mechanische Gesichtspunkte gelten, z.B. die Nachbehandlung von Kunststeinen, umfasst von Klasse C04. Im letzteren Fall ist gewöhnlich eine Erläuterung oder ein Verweis gegeben, um den Fall zu erklären, sogar wenn manchmal die Trennung ziemlich willkürlich ist.
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 | C22 | Metallhüttenwesen (Eisenhüttenwesen C21); Eisen- oder Nichteisenlegierungen; Behandlung von Legierungen oder von Nichteisenmetallen (allgemeine Verfahren oder Vorrichtungen für die Wärmebehandlung von Eisen- oder Nichteisenmetallen oder Legierungen C21D; Gewinnung von Metallen durch Elektrolyse oder Elektrophorese C25) |
| C22B | Gewinnen oder Feinen von Metallen (Herstellung von Metallpulver oder Suspensionen davon B22F 9/00; elektrolytisch C25); Vorbehandlung von Rohstoffen |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse umfassen die Gruppen für Metallgewinnung sowohl die Metallgewinnung mittels nichtmetallurgischer Verfahren als auch die Gewinnung von Metallverbindungen durch metallurgische Verfahren. Mithin umfasst z.B. die Herstellung von Silber durch Reduktion von Silber aus ammoniakalischer Silberlösung die Gruppe C22B 11/00 und die Herstellung von Cadmiumoxid durch ein metallurgisches Verfahren die Gruppe C22B 17/00. Ferner werden zwar die Arsen- und Antimonverbindungen in C01G klassifiziert, die Gewinnung der Elemente selbst ebenso wie die Herstellung ihrer Verbindungen durch metallurgische Verfahren sind jedoch von C22B umfasst.
- Verfahren unter Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur:
- Freisetzung, Trennung oder Reinigung einer bereits bestehenden Verbindung oder Zusammensetzung, oder zur
- Behandlung von Textilien oder Reinigung von festen Materialoberflächen werden außerdem in Unterklasse C12S klassifiziert. [5]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
 | C22B 1/00 | Vorbehandlung von Erzen oder Schrott (Öfen, Sinterapparate F27B) |
| C22B 1/02 | |
| C22B 1/04 | |
| C22B 1/06 | | . . | Sulfatisierendes Rösten |
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| C22B 1/08 | |
| C22B 1/10 | |
| C22B 1/11 | | . | Entfernen von Schwefel, Phosphor oder Arsen außer durch Rösten [2] |
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| C22B 1/14 | | . | Agglomerieren; Brikettieren; Binden; Granulieren |
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| C22B 1/16 | | . . | Sintern; Agglomerieren |
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| C22B 1/18 | |
| C22B 1/20 | | . . . | in Sintermaschinen mit beweglichen Rosten |
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| C22B 1/212 | |
| C22B 1/214 | |
| C22B 1/216 | |
| C22B 1/22 | | . . . | in anderen Sinterapparaten |
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| C22B 1/24 | |
| C22B 1/242 | | . . . | mit Bindemitteln [2] |
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| C22B 1/243 | |
| C22B 1/244 | |
| C22B 1/245 | | . . . . . | mit kohlenstoffhaltigem Material für die Herstellung verkokter Agglomerate [2] |
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| C22B 1/248 | | . . . | von Metallschrott oder Legierungen [2] |
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| C22B 1/26 | | . | Kühlen von gerösteten, gesinterten oder agglomerierten Erzen |
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| C22B 3/00 | Extraktion von Metallverbindungen aus Erzen oder Konzentraten auf nassem Wege [5] |
| | Anmerkung:- Wenn in dieser Gruppe klassifiziert wird, kann die Beschaffenheit jedes Metalls, die als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, auch in die Hauptgruppen von C22B 11/00-C22B 25/00, in die Gruppe C22B 19/34 oder in jede der Gruppen C22B 26/00-C22B 61/00 eingeordnet werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche nach der Extraktion spezieller Metalle oder deren Verbindungen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden. [5, 2006.01]
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| C22B 3/02 | |
| C22B 3/04 | | . | durch Auslaugen (C22B 3/18 hat Vorrang) [5] |
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| C22B 3/06 | | . . | in Lösungen anorganischer Säuren [5] |
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| C22B 3/08 | |
| C22B 3/10 | |
| C22B 3/12 | | . . | in anorganischen alkalischen Lösungen [5] |
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| C22B 3/14 | | . . . | Ammoniak oder Ammoniumsalze enthaltend [5] |
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| C22B 3/16 | | . . | in organischen Lösungen [5] |
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| C22B 3/18 | | . | unter Verwendung von Mikroorganismen oder Enzymen, z.B. Bakterien oder Algen [5] |
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| C22B 3/20 | | . | Behandlung oder Reinigung von Lösungen, z.B. solchen, die durch Auslaugen erhalten wurden (C22B 3/18 hat Vorrang) [5] |
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| C22B 3/22 | | . . | durch physikalische Verfahren, z.B. durch Filtration, durch magnetische Mittel (C22B 3/26 hat Vorrang) [5] |
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| C22B 3/24 | | . . . | durch Adsorption an festen Stoffen, z.B. durch Extraktion mit festen Harzen [5] |
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| C22B 3/26 | | . . | durch Flüssig-flüssig-Extraktion mit organischen Verbindungen [5] |
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| | Anmerkung:- In den Gruppen C22B 3/28-C22B 3/40 gilt:
- wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, werden Verbindungen immer an der letzten geeigneten Stelle eingeordnet;
- wenn zwei oder mehr Verbindungen nacheinander verwendet werden, wird jede Verbindung für sich klassifiziert;
- Mischungen, die zwei oder mehr Verbindungen enthalten, von denen jede für sich von ein und derselben Gruppe aus den Gruppen C22B 3/28-C22B 3/38 umfasst wird, werden nur in diese Gruppe eingeordnet. [5]
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| C22B 3/28 | |
| C22B 3/30 | |
| C22B 3/32 | |
| C22B 3/34 | | . . . | Schwefel enthaltend [5] |
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| C22B 3/36 | | . . . | Heterocyclische Verbindungen (C22B 3/34 hat Vorrang) [5] |
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| C22B 3/38 | | . . . | Phosphor enthaltend [5] |
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| C22B 3/40 | |
| C22B 3/42 | | . . | durch Ionenaustausch-Extraktion [5] |
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| C22B 3/44 | |
| C22B 3/46 | | . . . | durch Substitution, z.B. durch Zementation [5] |
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| C22B 4/00 | Elektrothermische Behandlung von Erzen oder metallurgischen Erzeugnissen für die Gewinnung von Metallen oder Legierungen (allgemeine Verfahren zum Feinen oder Umschmelzen von Metallen C22B 9/00; Gewinnung von Eisen oder Stahl C21B , C21C) [2] |
| C22B 4/02 | |
| C22B 4/04 | |
| C22B 4/06 | |
| C22B 4/08 | | . | Vorrichtungen (elektrische Heizelemente H05B) [2] |
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| C22B 5/00 | Allgemeine Verfahren der Reduktion zu Metallen |
| C22B 5/02 | |
| C22B 5/04 | | . . | mit Aluminium, anderen Metallen oder Silicium |
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| C22B 5/06 | | . . | mit Carbiden oder dgl. |
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| C22B 5/08 | | . . | mit Sulfiden; Röstreaktionsverfahren |
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| C22B 5/10 | | . . | mit festen kohlenstoffhaltigen Reduktionsmitteln |
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| C22B 5/12 | |
| C22B 5/14 | | . . . | in der Wirbelschicht |
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| C22B 5/16 | | . . | durch Verflüchtigung oder Kondensation des zu gewinnenden Metalls |
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| C22B 5/18 | | . . | Stufenweise Reduktion |
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| C22B 5/20 | |
| C22B 7/00 | Verarbeiten von Rohmaterialien außer Erzen, z.B. Schrott, zur Erzeugung von Nichteisenmetallen oder deren Verbindungen |
| C22B 7/02 | | . | Verarbeiten von Flugstaub |
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| C22B 7/04 | | . | Verarbeiten von Schlacke |
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| C22B 9/00 | Allgemeine Verfahren zum Feinen oder Umschmelzen von Metallen; Vorrichtungen zum Elektroschlacke- oder Lichtbogenumschmelzen von Metallen |
| C22B 9/02 | | . | Feinen durch Seigern, Filtrieren, Zentrifugieren, Destillieren oder Ultraschallbehandlung |
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| C22B 9/04 | | . | Feinen durch Vakuumbehandlung [3] |
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| C22B 9/05 | | . | Feinen durch Behandlung mit Gasen, z.B. Gasspülen [3] |
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| C22B 9/10 | | . | durch Reinigungs- oder Flussmittel; Verwendung von Mitteln dafür (C22B 9/18 hat Vorrang) [3] |
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| C22B 9/14 | | . | Feinen in festem Zustand |
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| C22B 9/16 | | . | Umschmelzen von Metallen (Seigern C22B 9/02) [3] |
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| C22B 9/18 | | . . | Elektroschlackeumschmelzen [3] |
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| C22B 9/187 | | . . . | Vorrichtungen hierfür, z.B. Öfen [5] |
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| C22B 9/193 | | . . . . | Kokillen, Bodenplatten oder Starterplatten [5] |
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| C22B 9/20 | | . . | Lichtbogenumschmelzen [3] |
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| C22B 9/21 | | . . . | Vorrichtungen hierfür [5] |
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| C22B 9/22 | | . . | unter Erhitzen durch Wellenenergie oder Teilchenstrahlung [3] |
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| C22B 11/00 | Gewinnung von Edelmetallen |
| C22B 11/02 | |
| C22B 11/06 | |
| C22B 11/08 | |
| C22B 11/10 | |
| C22B 11/12 | |
| C22B 13/00 | Gewinnung von Blei |
| C22B 13/02 | |
| C22B 13/06 | |
| C22B 13/08 | | . . | Abscheiden von Metallen aus Blei durch Fällung, z.B. durch den Parkesprozess |
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| C22B 13/10 | | . . | Abscheiden von Metallen aus Blei durch Kristallisation, z.B. durch den Pattinsonprozess |
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| C22B 15/00 | Gewinnung von Kupfer |
| C22B 15/02 | |
| C22B 15/04 | |
| C22B 15/06 | |
| C22B 15/14 | |
| C22B 17/00 | Gewinnung von Cadmium |
| C22B 17/02 | |
| C22B 17/06 | |
| C22B 19/00 | Gewinnung von Zink oder Zinkoxid |
| C22B 19/02 | | . | Vorbehandlung von Erzen; Vorreinigung von Zinkoxid |
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| C22B 19/04 | | . | Gewinnung von Zink durch Destillation |
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| C22B 19/06 | |
| C22B 19/08 | |
| C22B 19/10 | |
| C22B 19/12 | |
| C22B 19/14 | | . . | in stehenden Retorten |
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| C22B 19/16 | |
| C22B 19/18 | | . . . | Kondensatoren; Vorlagen |
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| C22B 19/20 | | . | Gewinnung von Zink anders als durch Destillation |
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| C22B 19/28 | | . | aus Muffelöfenrückständen |
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| C22B 19/30 | | . | aus metallischen Rückständen oder Abfällen |
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| C22B 19/32 | |
| C22B 19/34 | | . | Gewinnung von Zinkoxid (Reingewinnung von Zinkoxid C01G 9/02) |
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| C22B 19/36 | | . . | in Schacht- oder Flammöfen |
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| C22B 19/38 | |
| C22B 21/00 | Gewinnung von Aluminium |
| C22B 21/02 | |
| C22B 21/04 | |
| C22B 21/06 | |
| C22B 23/00 | Gewinnung von Nickel oder Cobalt |
| C22B 23/02 | |
| C22B 23/06 | |
| C22B 25/00 | Gewinnung von Zinn |
| C22B 25/02 | |
| C22B 25/06 | | . | aus Abfällen, insbesondere aus Weißblechabfällen (durch elektrolytische Verfahren C25C 1/14) |
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| C22B 25/08 | |
| C22B 26/00 | Gewinnung von Alkalimetallen, Erdalkalimetallen oder Magnesium [2] |
| C22B 26/10 | | . | Gewinnung von Alkalimetallen [2] |
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| C22B 26/12 | | . . | Gewinnung von Lithium [2] |
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| C22B 26/20 | | . | Gewinnung von Erdalkalimetallen oder Magnesium [2] |
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| C22B 26/22 | | . . | Gewinnung von Magnesium [2] |
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| C22B 30/00 | Gewinnung von Antimon, Arsen oder Bismut [2] |
| C22B 30/02 | | . | Gewinnung von Antimon [2] |
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| C22B 30/04 | | . | Gewinnung von Arsen [2] |
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| C22B 30/06 | | . | Gewinnung von Bismut [2] |
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| C22B 34/00 | Gewinnung hochtemperaturbeständiger Metalle [2] |
| C22B 34/10 | | . | Gewinnung von Titan, Zirkonium oder Hafnium [2] |
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| C22B 34/12 | | . . | Gewinnung von Titan [2] |
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| C22B 34/14 | | . . | Gewinnung von Zirkonium oder Hafnium [2] |
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| C22B 34/20 | | . | Gewinnung von Niob, Tantal oder Vanadium [2] |
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| C22B 34/22 | | . . | Gewinnung von Vanadium [2] |
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| C22B 34/24 | | . . | Gewinnung von Niob oder Tantal [2] |
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| C22B 34/30 | | . | Gewinnung von Chrom, Molybdän oder Wolfram [2] |
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| C22B 34/32 | | . . | Gewinnung von Chrom [2] |
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| C22B 34/34 | | . . | Gewinnung von Molybdän [2] |
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| C22B 34/36 | | . . | Gewinnung von Wolfram [2] |
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| C22B 35/00 | Gewinnung von Beryllium |
| C22B 41/00 | Gewinnung von Germanium |
| C22B 43/00 | Gewinnung von Quecksilber |
| C22B 47/00 | Gewinnung von Mangan |
| C22B 58/00 | Gewinnung von Gallium oder Indium [2] |
| C22B 59/00 | Gewinnung von Metallen aus der Gruppe der Seltenen Erden |
| C22B 60/00 | Gewinnung von Metallen mit Ordnungszahl 87 oder höher, d.h. von radioaktiven Metallen [2] |
| C22B 60/02 | | . | Gewinnung von Thorium, Uran oder anderen Actinoide [2] |
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| C22B 60/04 | | . . | Gewinnung von Plutonium [2] |
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| C22B 61/00 | Gewinnung von Metallen, die an anderen Stellen dieser Unterklasse nicht vorgesehen sind (Eisen C21) [2] |