CSektion C — Chemie; Hüttenwesen
Anmerkung:
  1. In Sektion C sind die Definitionen von Gruppen chemischer Elemente wie folgt:
    1. Alkalimetalle: Li, Na, K, Rb, Cs, Fr
    2. Erdalkalimetalle: Ca, Sr, Ba, Ra
    3. Lanthaniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 57 bis einschließlich 71
    4. Seltene Erden: Sc, Y, Lanthaniden
    5. Actiniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 89 bis einschließlich 103
    6. Hochtemperaturbeständige Metalle: Ti, V, Cr, Zr, Nb, Mo, Hf, Ta, W
    7. Halogene: F, Cl, Br, J, At
    8. Edelgase: He, Ne, Ar, Kr, Xe, Rn
    9. Platingruppe: Os, Ir, Pt, Ru, Rh, Pd
    10. Edelmetalle: Ag, Au, Platingruppe
    11. Leichtmetalle: Alkalimetalle, Erdalkalimetalle, Be, Al, Mg
    12. Schwermetalle: Metalle außer Leichtmetallen
    13. Eisengruppe: Fe, Co, Ni
    14. Nichtmetalle: H, B, C, Si, N, P, O, S, Se, Te, Edelgase, Halogene
    15. Metalle: alle Elemente außer den Nichtmetallen
    16. Übergangselemente: Elemente mit den Ordnungszahlen 21 bis einschließlich 30, 39 bis einschließlich 48, 57 bis einschließlich 80 und ab 89 aufwärts
  2. Sektion C umfasst:
    1. Reine Chemie, unter die anorganische Verbindungen, organische Verbindungen, makromolekulare Verbindungen und ihre Herstellungsverfahren fallen;
    2. Angewandte Chemie, unter die Gemische fallen, die die oben genannten Verbindungen enthalten, wie z.B. Glas, Keramik, Düngemittel, Kunststoffmassen, Farben und Erzeugnisse der Petrochemie. Darunter fallen auch bestimmte Gemische, die sie wegen ihrer besonderen Eigenschaften für gewisse Verwendungszwecke, wie im Fall von Explosiv- und Farbstoffen, Kleb-, Schmier- und Reinigungsmittel, als geeignet erscheinen lassen;
    3. Bestimmte Rand-Industriezweige, wie z.B. die Herstellung von Koks sowie die Herstellung von festen oder gasförmigen Brennstoffen, die Produktion und Raffination von Ölen, Fetten und Wachsen, die Gärungsindustrie (z.B. Brauen und Herstellen von Wein) und die Zuckerindustrie;
    4. Bestimmte Verfahren oder Behandlungen, die entweder rein mechanisch sind, z.B. die mechanische Behandlung von Leder und Häuten, oder teilweise mechanisch, z.B. die Behandlung von Wasser oder die Korrosionsverhinderung allgemein;
    5. Metallurgie, Eisen- oder Nichteisenlegierungen.
  3. Auf folgende Regeln wird hingewiesen:
    1. Im Fall von Arbeitsvorgängen, Behandlungen, Erzeugnissen oder Gegenständen, die sowohl einen chemischen als auch einen nichtchemischen Teil oder Gesichtspunkt aufweisen, gilt die allgemeine Regel, dass der chemische Teil oder Gesichtspunkt in der Sektion C erfasst ist.
    2. In einigen dieser Fälle bringt der chemische Teil oder chemische Gesichtspunkt einen nichtchemischen Teil mit sich, obgleich er rein mechanisch ist, da dieser letztere Gesichtspunkt entweder wesentlich für den Arbeitsvorgang oder die Behandlung, oder ein wichtiger Bestandteil davon ist; es hat sich nämlich als logischer erwiesen, die verschiedenen Teile oder Gesichtspunkte eines einheitlichen Ganzen nicht voneinander zu trennen. Dies kommt in Frage für die angewandte Chemie und für die Industriezweige, Arbeitsvorgänge und Behandlungen von (1) (c), (d) und (e). Zum Beispiel werden besondere Öfen für die Glasherstellung von Klasse C03 und nicht von Klasse F27 umfasst.
    3. Es gibt jedoch einige Ausnahmen, in denen der mechanische (oder nichtchemische) Gesichtspunkt den chemischen Gesichtspunkt mit einschließt, so z.B. :
      • bestimmte Extraktionsverfahren in A61K;
      • chemische Reinigung von Luft in A61L;
      • chemische Verfahren zur Brandbekämpfung in A62D;
      • chemische Verfahren und Vorrichtungen in B01;
      • Imprägnieren von Holz in B27K;
      • chemische Analysen- oder Prüfverfahren in G01N;
      • fotografische Materialien und Verfahren in G03 und allgemein die chemische Behandlung von Textilien und die Herstellung von Cellulose oder Papier in Sektion D.
    4. In noch anderen Fällen ist der rein chemische Gesichtspunkt in Sektion C enthalten und der angewandte chemische Gesichtspunkt in anderen Sektionen wie A, B und F, z.B. die Verwendung von Substanzen oder Zusammensetzungen für
      • Behandlung von Pflanzen oder Tieren, umfasst von A01N;
      • Nahrungsmittel, umfasst von A23;
      • Munition oder Sprengstoffe, umfasst von F42.
    5. Wenn die chemischen und mechanischen Gesichtspunkte so eng ineinandergreifen, dass eine klare und einfache Trennung nicht möglich ist, oder wenn bestimmte mechanische Prozesse als natürliche oder logische Fortsetzung einer chemischen Behandlung folgen, dann kann Sektion C zusätzlich zu den chemischen Gesichtspunkten auch für mechanische Gesichtspunkte gelten, z.B. die Nachbehandlung von Kunststeinen, umfasst von Klasse C04. Im letzteren Fall ist gewöhnlich eine Erläuterung oder ein Verweis gegeben, um den Fall zu erklären, sogar wenn manchmal die Trennung ziemlich willkürlich ist.
Hüttenwesen
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C21Eisenhüttenwesen
Hierarchische Anzeige einschalten: C21CC21CWeiterverarbeiten von Roheisen, z.B. Feinen, Herstellen von Schweißeisen oder Stahl (Feinen oder Umschmelzen von Metallen allgemein C22B 9/00); Behandeln von eisenhaltigen Legierungen im geschmolzenen Zustand
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 1/00C21C 1/00Feinen von Roheisen; Gusseisen
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 1/02C21C 1/02
Abscheiden von Phosphor oder Schwefel
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 1/04C21C 1/04
Entfernen anderer Verunreinigungen als Kohlenstoff, Phosphor oder Schwefel
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 1/06C21C 1/06
Bauliche Merkmale bei Roheisenmischern
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 1/08C21C 1/08
Herstellen von Gusseisen
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 1/10C21C 1/10
Herstellen von Kugelgraphit-Gusseisen
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 3/00C21C 3/00Herstellen von Schweißeisen oder Schweißstahl
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/00C21C 5/00Herstellen von Kohlenstoffstahl, z.B. von unlegiertem Stahl mit niedrigem oder mittlerem Kohlenstoffgehalt, oder von Gussstahl
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/02C21C 5/02
Verfahren im Tiegelofen
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/04C21C 5/04
Herstellen von Stahl im Herdofen, z.B. von Siemens-Martin-Stahl
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/06C21C 5/06
. . Verfahren zum Ausbringen von Schlacken besonderer Zusammensetzung
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/28C21C 5/28
Stahlherstellung im Konverter
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/30C21C 5/30
. . Steuern oder Regeln des Blasens
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/32C21C 5/32
. . . Blasen von oben (C21C 5/35 hat Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/34C21C 5/34
. . . Blasen durch das Bad (C21C 5/35 hat Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/35Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/35C21C 5/35
. . . Blasen von oben und durch das Bad [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/36C21C 5/36
. . Verfahren zum Ausbringen von Schlacken besonderer Zusammensetzung
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/38C21C 5/38
. . Abführen von Abgasen oder Staub
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/40C21C 5/40
. . . Abzugsrohre oder Abscheidevorrichtungen für Konverterabgase oder -staub
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/42C21C 5/42
. . Konstruktionsmerkmale bei Konvertern
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/44C21C 5/44
. . . Feuerfeste Auskleidungen
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/46C21C 5/46
. . . Einzeleinrichtungen oder Zubehör
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/48C21C 5/48
. . . . Böden oder Düsen der Konverter
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/50C21C 5/50
. . . . Kippvorrichtungen für Konverter
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/52C21C 5/52
Stahlherstellung in Elektroöfen (elektrische Heizung an sich H05B)
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/54C21C 5/54
. . Verfahren zum Ausbringen von Schlacken besonderer Zusammensetzung
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 5/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 5/56C21C 5/56
Stahlherstellung nach anderen Verfahren (Herstellen von flüssigem Stahl durch Direktverfahren C21B 13/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 7/00C21C 7/00Behandeln von Ferrolegierungen, z.B. Stahl, in geschmolzenem Zustand, soweit nicht von den Gruppen C21C 1/00-C21C 5/00 umfasst (Behandeln von geschmolzenem Metall während des Gießens B22D 1/00 , B22D 27/00Umschmelzen von Ferrometallen C22B)
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 7/04C21C 7/04
Entfernen von Verunreinigungen durch Hinzufügen eines Behandlungsmittels
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 7/06C21C 7/06
. . Desoxidieren, z.B. Beruhigen [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 7/064Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 7/064C21C 7/064
. . Abscheiden von Phosphor; Abscheiden von Schwefel [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 7/068Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 7/068C21C 7/068
. . Entkohlen [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 7/072Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 7/072C21C 7/072
. . Behandlung mit Gasen (C21C 7/06 , C21C 7/064 , C21C 7/068 haben Vorrang) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 7/076Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 7/076C21C 7/076
. . Zusatz von Schlacke oder Flussmitteln als Behandlungsmittel (C21C 7/06 , C21C 7/064 , C21C 7/068 haben Vorrang) [3]
Hierarchische Anzeige einschalten: C21C 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C21C 7/10C21C 7/10
Behandeln im Vakuum