| C | Sektion C — Chemie; Hüttenwesen |
| | Anmerkung:- In Sektion C sind die Definitionen von Gruppen chemischer Elemente wie folgt:
- Alkalimetalle: Li, Na, K, Rb, Cs, Fr
- Erdalkalimetalle: Ca, Sr, Ba, Ra
- Lanthaniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 57 bis einschließlich 71
- Seltene Erden: Sc, Y, Lanthaniden
- Actiniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 89 bis einschließlich 103
- Hochtemperaturbeständige Metalle: Ti, V, Cr, Zr, Nb, Mo, Hf, Ta, W
- Halogene: F, Cl, Br, J, At
- Edelgase: He, Ne, Ar, Kr, Xe, Rn
- Platingruppe: Os, Ir, Pt, Ru, Rh, Pd
- Edelmetalle: Ag, Au, Platingruppe
- Leichtmetalle: Alkalimetalle, Erdalkalimetalle, Be, Al, Mg
- Schwermetalle: Metalle außer Leichtmetallen
- Eisengruppe: Fe, Co, Ni
- Nichtmetalle: H, B, C, Si, N, P, O, S, Se, Te, Edelgase, Halogene
- Metalle: alle Elemente außer den Nichtmetallen
- Übergangselemente: Elemente mit den Ordnungszahlen 21 bis einschließlich 30, 39 bis einschließlich 48, 57 bis einschließlich 80 und ab 89 aufwärts
- Sektion C umfasst:
- Reine Chemie, unter die anorganische Verbindungen, organische Verbindungen, makromolekulare Verbindungen und ihre Herstellungsverfahren fallen;
- Angewandte Chemie, unter die Gemische fallen, die die oben genannten Verbindungen enthalten, wie z.B. Glas, Keramik, Düngemittel, Kunststoffmassen, Farben und Erzeugnisse der Petrochemie. Darunter fallen auch bestimmte Gemische, die sie wegen ihrer besonderen Eigenschaften für gewisse Verwendungszwecke, wie im Fall von Explosiv- und Farbstoffen, Kleb-, Schmier- und Reinigungsmittel, als geeignet erscheinen lassen;
- Bestimmte Rand-Industriezweige, wie z.B. die Herstellung von Koks sowie die Herstellung von festen oder gasförmigen Brennstoffen, die Produktion und Raffination von Ölen, Fetten und Wachsen, die Gärungsindustrie (z.B. Brauen und Herstellen von Wein) und die Zuckerindustrie;
- Bestimmte Verfahren oder Behandlungen, die entweder rein mechanisch sind, z.B. die mechanische Behandlung von Leder und Häuten, oder teilweise mechanisch, z.B. die Behandlung von Wasser oder die Korrosionsverhinderung allgemein;
- Metallurgie, Eisen- oder Nichteisenlegierungen.
- Auf folgende Regeln wird hingewiesen:
- Im Fall von Arbeitsvorgängen, Behandlungen, Erzeugnissen oder Gegenständen, die sowohl einen chemischen als auch einen nichtchemischen Teil oder Gesichtspunkt aufweisen, gilt die allgemeine Regel, dass der chemische Teil oder Gesichtspunkt in der Sektion C erfasst ist.
- In einigen dieser Fälle bringt der chemische Teil oder chemische Gesichtspunkt einen nichtchemischen Teil mit sich, obgleich er rein mechanisch ist, da dieser letztere Gesichtspunkt entweder wesentlich für den Arbeitsvorgang oder die Behandlung, oder ein wichtiger Bestandteil davon ist; es hat sich nämlich als logischer erwiesen, die verschiedenen Teile oder Gesichtspunkte eines einheitlichen Ganzen nicht voneinander zu trennen. Dies kommt in Frage für die angewandte Chemie und für die Industriezweige, Arbeitsvorgänge und Behandlungen von (1) (c), (d) und (e). Zum Beispiel werden besondere Öfen für die Glasherstellung von Klasse C03 und nicht von Klasse F27 umfasst.
- Es gibt jedoch einige Ausnahmen, in denen der mechanische (oder nichtchemische) Gesichtspunkt den chemischen Gesichtspunkt mit einschließt, so z.B. :
- bestimmte Extraktionsverfahren in A61K;
- chemische Reinigung von Luft in A61L;
- chemische Verfahren zur Brandbekämpfung in A62D;
- chemische Verfahren und Vorrichtungen in B01;
- Imprägnieren von Holz in B27K;
- chemische Analysen- oder Prüfverfahren in G01N;
- fotografische Materialien und Verfahren in G03 und allgemein die chemische Behandlung von Textilien und die Herstellung von Cellulose oder Papier in Sektion D.
- In noch anderen Fällen ist der rein chemische Gesichtspunkt in Sektion C enthalten und der angewandte chemische Gesichtspunkt in anderen Sektionen wie A, B und F, z.B. die Verwendung von Substanzen oder Zusammensetzungen für
- Behandlung von Pflanzen oder Tieren, umfasst von A01N;
- Nahrungsmittel, umfasst von A23;
- Munition oder Sprengstoffe, umfasst von F42.
- Wenn die chemischen und mechanischen Gesichtspunkte so eng ineinandergreifen, dass eine klare und einfache Trennung nicht möglich ist, oder wenn bestimmte mechanische Prozesse als natürliche oder logische Fortsetzung einer chemischen Behandlung folgen, dann kann Sektion C zusätzlich zu den chemischen Gesichtspunkten auch für mechanische Gesichtspunkte gelten, z.B. die Nachbehandlung von Kunststeinen, umfasst von Klasse C04. Im letzteren Fall ist gewöhnlich eine Erläuterung oder ein Verweis gegeben, um den Fall zu erklären, sogar wenn manchmal die Trennung ziemlich willkürlich ist.
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| C11 | Tierische oder pflanzliche Öle, Fette, fettartige Stoffe oder Wachse; daraus gewonnene Fettsäuren; Reinigungsmittel; Kerzen (Zusammensetzungen essbarer Öle oder Fette A23) |
| C11D | Reinigungsmittelgemische (spezielle Zubereitungen für die Haarwäsche A61K 8/00 , A61Q 5/12; Verfahren oder Vorrichtungen zum Desinfizieren oder Sterilisieren A61L; spezielle Reinigungszusammensetzungen für semipermeable Membranen B01D 65/06); Verwendung einzelner Stoffe als Reinigungsmittel; Seifen oder Seifenherstellung; Harzseifen; Gewinnung von Glycerin |
| | Anmerkung:- Wenn in dieser Unterklasse in die Mischungs-Gruppen klassifiziert wird, muss jeder einzelne Bestandteil einer Zusammensetzung, der nicht durch diese Klassifikation erfasst wird, der aber selbst als neu und nicht naheliegend angesehen wird, auch in die Gruppen C11D 1/00-C11D 9/00 eingeordnet werden. Der einzelne Bestandteil kann entweder eine Einzelverbindung oder selbst eine Zusammensetzung sein. [1, 2006.01]
- Jeder Bestandteil einer Zusammensetzung, der nicht durch die Klassifikation gemäß der vorstehend Anmerkung (1) erfasst wird, aber als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann auch in die Gruppen C11D 1/00-C11D 9/00 eingeordnet werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche von Reinigungsmittelgemischen mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden. [6, 2006.01]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| C11D 1/00 | Reinigungsmittelgemische, im wesentlichen aus oberflächenaktiven Verbindungen bestehend; Verwendung dieser Verbindungen als Reinigungsmittel |
| | Anmerkung:- Wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, ist in den Gruppen C11D 1/02-C11D 1/88 eine Verbindung stets an der letzten geeigneten Stelle einzuordnen.
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| C11D 1/02 | . | Anionische Verbindungen |
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| C11D 1/04 | . . | Carbonsäuren oder deren Salze (Seifen C11D 9/00) |
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| C11D 1/06 | . . . | Ether- oder Thioether-Carbonsäuren |
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| C11D 1/08 | . . . | Mehrwertige Carbonsäuren ohne Stickstoff oder Schwefel |
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| C11D 1/10 | . . . | Aminocarbonsäuren; Iminocarbonsäuren; deren Fettsäurekondensationsprodukte |
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| C11D 1/12 | . . | Sulfonsäuren oder Schwefelsäureester; deren Salze (C11D 3/065 hat Vorrang) |
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| C11D 1/14 | . . . | von aliphatischen Kohlenwasserstoffen oder einwertigen Alkoholen abgeleitet |
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| C11D 1/16 | . . . | von zweiwertigen oder mehrwertigen Alkoholen abgeleitet |
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| C11D 1/18 | . . . | von Aminoalkoholen abgeleitet |
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| C11D 1/20 | . . . . | Fettsäurekondensationsprodukte |
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| C11D 1/22 | . . . | von aromatischen Verbindungen abgeleitet |
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| C11D 1/24 | . . . . | unmittelbar an den Kern gebundene Ester- oder Ethergruppen enthaltend |
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| C11D 1/26 | . . . | von heterocyclischen Verbindungen abgeleitet |
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| C11D 1/28 | . . . | Sulfonierungsprodukte, abgeleitet von Fettsäuren oder Fettsäurederivaten, z.B. Estern, Amiden |
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| C11D 1/29 | . . . | Sulfate von Polyglycolethern [2] |
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| C11D 1/30 | . . . | Sulfonierungsprodukte des Lignins |
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| C11D 1/32 | . . | Eiweißhydrolysate; deren Fettsäurekondensationsprodukte |
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| C11D 1/34 | . . | Derivate von Säuren des Phosphors |
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| C11D 1/36 | . . | Verbindungen unbekannter Konstitution |
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| C11D 1/37 | . . | Mischungen aus verschiedenen anionischen Verbindungen |
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| C11D 1/38 | . | Kationische Verbindungen |
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| C11D 1/40 | . . | Mono- oder Polyamine; deren Salze |
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| C11D 1/42 | . . | Aminoalkohole oder Aminoether |
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| C11D 1/44 | . . . | Ether von Polyglycolen mit Aminoalkoholen; Kondensationsprodukte von Epoxyalkanen mit Aminen |
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| C11D 1/46 | . . | Ester von Carbonsäuren mit Aminoalkoholen; Ester von Aminocarbonsäuren mit Alkoholen |
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| C11D 1/48 | . . | Stickstoff enthaltende Polykondensationsprodukte |
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| C11D 1/50 | . . | Derivate von Harnstoff, Thioharnstoff, Cyanamid, Guanidin oder von Urethanen |
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| C11D 1/52 | . . | Carbonsäureamide, -alkylolamide oder -imide (C11D 3/07 hat Vorrang) |
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| C11D 1/54 | . . | Hydrazide von Carbonsäuren |
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| C11D 1/56 | . . | Nitro- oder Nitrosogruppen enthaltend |
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| C11D 1/58 | . . | heterocyclische Verbindungen |
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| C11D 1/60 | . . | Sulfonium- oder Phosphoniumverbindungen |
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| C11D 1/62 | . . | quartäre Ammoniumverbindungen |
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| C11D 1/64 | . . | Verbindungen unbekannter Konstitution |
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| C11D 1/645 | . . | Mischungen aus verschiedenen kationischen Verbindungen |
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| C11D 1/65 | . . | Mischungen von anionischen mit kationischen Verbindungen |
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| C11D 1/655 | . . . | von sulfonierten Produkten mit Alkylolamiden von Carbonsäuren (C11D 3/066 hat Vorrang) |
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| C11D 1/66 | . | Nichtionische Verbindungen |
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| C11D 1/68 | . . | Alkohole; Oxidationsprodukte von Paraffinwachs außer Säuren |
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| C11D 1/70 | |
| C11D 1/72 | . . | Ether von Polyglycolen (C11D 3/075 hat Vorrang) |
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| C11D 1/722 | . . | Ether von gemischte Oxyalkylengruppen enthaltenden Polyglycolen [2] |
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| C11D 1/74 | . . | Carboxylate oder Sulfonate von Polyglycolen |
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| C11D 1/75 | |
| C11D 1/755 | |
| C11D 1/76 | . . | Stickstofffreie synthetische Harze |
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| C11D 1/78 | . . | neutrale Ester von Säuren des Phosphors |
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| C11D 1/79 | |
| C11D 1/80 | . . | Derivate des Lignins ohne Sulfo- oder Sulfatgruppen |
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| C11D 1/82 | . . | Silicium enthaltende Verbindungen |
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| C11D 1/825 | . . | Mischungen aus verschiedenen nichtionischen Verbindungen |
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| C11D 1/83 | . . | Mischungen von nichtionischen mit anionischen Verbindungen |
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| C11D 1/831 | . . . | von Sulfonaten mit Polyglycolethern ohne Phosphate |
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| C11D 1/835 | . . | Mischungen von nichtionischen mit kationischen Verbindungen |
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| C11D 1/86 | . | Mischungen aus anionischen, kationischen und nichtionischen Verbindungen |
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| C11D 1/88 | . | Ampholyte; elektroneutrale Verbindungen [2] |
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| C11D 1/90 | |
| C11D 1/92 | |
| C11D 1/94 | . . | Mischungen mit anionischen, kationischen oder nichtionischen Verbindungen [2] |
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| C11D 3/00 | Andere Komponenten der von C11D 1/00 umfassten Reinigungsmittelgemische |
| | Anmerkung:- Wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, ist in den Gruppen C11D 3/02-C11D 3/39 eine Verbindung stets an der letzten geeigneten Stelle einzuordnen. [2]
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| C11D 3/02 | . | Anorganische Verbindungen |
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| C11D 3/04 | . . | wasserlösliche Verbindungen |
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| C11D 3/06 | . . . | Phosphate einschließlich Polyphosphate |
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| C11D 3/065 | . . . . | in Mischung mit sulfonierten Produkten |
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| C11D 3/066 | . . . . . | und mit Alkylolamiden von Carbonsäuren |
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| C11D 3/07 | . . . . | in Mischung mit Alkylolamiden von Carbonsäuren |
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| C11D 3/075 | . . . . | in Mischung mit Polyglycolethern |
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| C11D 3/08 | |
| C11D 3/10 | |
| C11D 3/12 | . . | wasserunlösliche Verbindungen |
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| C11D 3/14 | . . . | Pigmente; Füllstoffe; Abriebmittel |
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| C11D 3/16 | . | Organische Verbindungen |
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| C11D 3/18 | |
| C11D 3/20 | . . | Sauerstoff enthaltend |
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| C11D 3/22 | . . . | Kohlenhydrate oder deren Derivate |
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| C11D 3/24 | |
| C11D 3/26 | . . | Stickstoff enthaltend |
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| C11D 3/28 | . . . | heterocyclische Verbindungen mit Stickstoff im Ring |
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| C11D 3/30 | . . . | Amine; substituierte Amine |
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| C11D 3/32 | . . . | Amide; substituierte Amide |
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| C11D 3/33 | . . . | Aminocarbonsäuren [2] |
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| C11D 3/34 | |
| C11D 3/36 | |
| C11D 3/37 | |
| C11D 3/38 | . . | Erzeugnisse nicht eindeutig definierter Zusammensetzung |
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| C11D 3/382 | . . . | pflanzliche Erzeugnisse, z.B. Sojamehl, Holzmehl, Sägespäne [2] |
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| C11D 3/384 | . . . | tierische Erzeugnisse [2] |
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| C11D 3/386 | . . . | Enzyme enthaltende Präparate [2] |
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| C11D 3/39 | . | organische oder anorganische Perverbindungen [2] |
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| C11D 3/395 | |
| C11D 3/40 | |
| C11D 3/42 | |
| C11D 3/43 | |
| C11D 3/44 | . . | Lösungsmittelgemische |
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| C11D 3/46 | |
| C11D 3/48 | . | Medizinische oder desinfizierende Mittel [2] |
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| C11D 3/50 | |
| C11D 3/60 | . | Gemische von Reinigungsmittelkomponenten [2] |
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| C11D 7/00 | Reinigungsmittelgemische, im wesentlichen aus Verbindungen ohne oberflächenaktive Wirkung bestehend |
| | Anmerkung:- Wenn in den Gruppen C11D 7/02-C11D 7/22 ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird eine Verbindung immer an der letzten geeigneten Stelle eingeordnet.
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| C11D 7/02 | . | Anorganische Verbindungen |
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| C11D 7/04 | . . | wasserlösliche Verbindungen |
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| C11D 7/06 | |
| C11D 7/08 | |
| C11D 7/10 | |
| C11D 7/12 | |
| C11D 7/14 | |
| C11D 7/16 | . . . . | Phosphate, einschließlich Polyphosphate |
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| C11D 7/18 | |
| C11D 7/20 | . . | wasserunlösliche Oxide |
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| C11D 7/22 | . | Organische Verbindungen |
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| C11D 7/24 | |
| C11D 7/26 | . . | Sauerstoff enthaltend |
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| C11D 7/28 | |
| C11D 7/30 | . . . | halogenierte Kohlenwasserstoffe |
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| C11D 7/32 | . . | Stickstoff enthaltend |
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| C11D 7/34 | |
| C11D 7/36 | |
| C11D 7/38 | |
| C11D 7/40 | . . | Erzeugnisse nicht eindeutig definierter Zusammensetzung |
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| C11D 7/42 | . . . | Enzyme enthaltende Präparate |
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| C11D 7/44 | . . . | pflanzliche Erzeugnisse (C11D 7/42 hat Vorrang) |
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| C11D 7/46 | . . . | tierische Erzeugnisse (C11D 7/42 hat Vorrang) |
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| C11D 7/50 | |
| C11D 7/52 | . . | vermischt mit Reinigungsverstärkern [2] |
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| C11D 7/54 | |
| C11D 7/56 | . . | vermischt mit Phosphaten [2] |
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| C11D 7/60 | . | Gemische von nicht oberflächenaktiven Verbindungen [2] |
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| C11D 9/00 | Reinigungsmittelgemische, im wesentlichen aus Seife bestehend (Harzseife enthaltende Gemische C11D 15/04) |
| C11D 9/02 | . | aus Alkali- oder Ammoniumseifen |
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| C11D 9/04 | . | andere Mischungsbestandteile als Seifen enthaltend |
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| | Anmerkung:- Wenn ein gegenteiliger Hinweis fehlt, ist in den Gruppen C11D 9/06-C11D 9/42 eine Verbindung stets an der letzten geeigneten Stelle einzuordnen.
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| C11D 9/06 | . . | Anorganische Verbindungen |
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| C11D 9/08 | . . . | wasserlösliche Verbindungen |
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| C11D 9/10 | |
| C11D 9/12 | |
| C11D 9/14 | . . . . . | Phosphate; Polyphosphate |
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| C11D 9/16 | |
| C11D 9/18 | . . . | wasserunlösliche Verbindungen |
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| C11D 9/20 | . . . . | Pigmente; Füllstoffe; Schleifmittel |
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| C11D 9/22 | . . | Organische Verbindungen |
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| C11D 9/24 | |
| C11D 9/26 | . . . | Sauerstoff enthaltend |
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| C11D 9/28 | |
| C11D 9/30 | . . . | Stickstoff enthaltend |
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| C11D 9/32 | . . . | Schwefel enthaltend |
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| C11D 9/34 | . . . | Phosphor enthaltend |
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| C11D 9/36 | . . . | Silicium enthaltend |
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| C11D 9/38 | . . . | Erzeugnisse nicht eindeutig definierter Zusammensetzung |
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| C11D 9/40 | |
| C11D 9/42 | |
| C11D 9/44 | . . | Duftstoffe; färbende Stoffe; Aufheller |
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| C11D 9/48 | |
| C11D 9/50 | . . | Medizinische oder desinfizierende Mittel |
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| C11D 9/60 | . . | Gemische von Reinigungsmittel -komponenten [2] |
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| C11D 10/00 | Reinigungsmittelgemische, soweit nicht in einer der Hauptgruppen C11D 1/00-C11D 9/00 vorgesehen [2] |
| C11D 10/02 | . | auf Basis von Gemischen oberflächenaktiver nicht seifenartiger und nicht oberflächenaktiver Verbindungen [2] |
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| C11D 10/04 | . | auf Basis von Gemischen oberflächenaktiver nicht seifenartiger Verbindungen und Seife [2] |
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| C11D 10/06 | . | auf Basis von Gemischen nicht oberflächenaktiver Verbindungen und Seife [2] |
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| C11D 11/00 | Besondere Verfahren zur Herstellung von Reinigungsmittelgemischen |
| C11D 11/02 | . | Herstellung in Pulverform durch Sprühtrocknen |
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| C11D 11/04 | . | durch chemische Mittel, z.B. Sulfonieren in Gegenwart anderer Mischungsbestandteile mit nachfolgender Neutralisation |
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| C11D 13/00 | Herstellung von Seife oder Seifenlösungen allgemein; Vorrichtungen hierfür (Harzseife C11D 15/00) |
| C11D 13/02 | . | Seifenkochen; Raffinieren |
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| C11D 13/04 | . . | kontinuierliche Verfahren |
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| C11D 13/06 | . . | Bleichen von Seife oder Seifenlösungen |
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| C11D 13/08 | . | Färben oder Parfümieren |
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| C11D 13/10 | |
| C11D 13/12 | |
| C11D 13/14 | |
| C11D 13/16 | |
| C11D 13/18 | . . | durch Strangpressen oder durch Pressen |
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| C11D 13/20 | . . | in Form kleiner Teilchen, z.B. Pulver, Flocken (durch Schnitzeln C11D 13/24) |
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| C11D 13/22 | |
| C11D 13/24 | . . | Schnitzeln von Seife auf der Kühlwalze |
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| C11D 13/26 | . | Trocknen (Trockenöfen F27) |
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| C11D 13/28 | |
| C11D 13/30 | . | Wiedergewinnen von Seife, z.B. aus Abfalllösungen |
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| C11D 15/00 | Herstellung von Harzseifen oder Seifen der Naphthensäuren; Gemische |
| C11D 15/02 | |
| C11D 15/04 | . | Harzseife oder Seifen der Naphthensäuren enthaltende Gemische |
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| C11D 17/00 | Reinigungsmittel oder Seifen, gekennzeichnet durch ihre Form oder ihre physikalischen Eigenschaften (Formgebung bei Seifen C11D 13/14) |
| C11D 17/02 | . | als Schwimmkörper ausgebildet |
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| C11D 17/04 | . | in Verbindung mit anderen Gegenständen oder diese enthaltend |
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| C11D 17/06 | . | Pulver; Flocken; freifließende Mischungen; Platten |
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| C11D 17/08 | . | Flüssige Seife; in Kapseln |
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| C11D 19/00 | Gewinnung von Glycerin aus der Seifenlauge (Reinigen von Glycerin C07C 31/22) |