CSektion C — Chemie; Hüttenwesen
Anmerkung:
  1. In Sektion C sind die Definitionen von Gruppen chemischer Elemente wie folgt:
    1. Alkalimetalle: Li, Na, K, Rb, Cs, Fr
    2. Erdalkalimetalle: Ca, Sr, Ba, Ra
    3. Lanthaniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 57 bis einschließlich 71
    4. Seltene Erden: Sc, Y, Lanthaniden
    5. Actiniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 89 bis einschließlich 103
    6. Hochtemperaturbeständige Metalle: Ti, V, Cr, Zr, Nb, Mo, Hf, Ta, W
    7. Halogene: F, Cl, Br, J, At
    8. Edelgase: He, Ne, Ar, Kr, Xe, Rn
    9. Platingruppe: Os, Ir, Pt, Ru, Rh, Pd
    10. Edelmetalle: Ag, Au, Platingruppe
    11. Leichtmetalle: Alkalimetalle, Erdalkalimetalle, Be, Al, Mg
    12. Schwermetalle: Metalle außer Leichtmetallen
    13. Eisengruppe: Fe, Co, Ni
    14. Nichtmetalle: H, B, C, Si, N, P, O, S, Se, Te, Edelgase, Halogene
    15. Metalle: alle Elemente außer den Nichtmetallen
    16. Übergangselemente: Elemente mit den Ordnungszahlen 21 bis einschließlich 30, 39 bis einschließlich 48, 57 bis einschließlich 80 und ab 89 aufwärts
  2. Sektion C umfasst:
    1. Reine Chemie, unter die anorganische Verbindungen, organische Verbindungen, makromolekulare Verbindungen und ihre Herstellungsverfahren fallen;
    2. Angewandte Chemie, unter die Gemische fallen, die die oben genannten Verbindungen enthalten, wie z.B. Glas, Keramik, Düngemittel, Kunststoffmassen, Farben und Erzeugnisse der Petrochemie. Darunter fallen auch bestimmte Gemische, die sie wegen ihrer besonderen Eigenschaften für gewisse Verwendungszwecke, wie im Fall von Explosiv- und Farbstoffen, Kleb-, Schmier- und Reinigungsmittel, als geeignet erscheinen lassen;
    3. Bestimmte Rand-Industriezweige, wie z.B. die Herstellung von Koks sowie die Herstellung von festen oder gasförmigen Brennstoffen, die Produktion und Raffination von Ölen, Fetten und Wachsen, die Gärungsindustrie (z.B. Brauen und Herstellen von Wein) und die Zuckerindustrie;
    4. Bestimmte Verfahren oder Behandlungen, die entweder rein mechanisch sind, z.B. die mechanische Behandlung von Leder und Häuten, oder teilweise mechanisch, z.B. die Behandlung von Wasser oder die Korrosionsverhinderung allgemein;
    5. Metallurgie, Eisen- oder Nichteisenlegierungen.
  3. Auf folgende Regeln wird hingewiesen:
    1. Im Fall von Arbeitsvorgängen, Behandlungen, Erzeugnissen oder Gegenständen, die sowohl einen chemischen als auch einen nichtchemischen Teil oder Gesichtspunkt aufweisen, gilt die allgemeine Regel, dass der chemische Teil oder Gesichtspunkt in der Sektion C erfasst ist.
    2. In einigen dieser Fälle bringt der chemische Teil oder chemische Gesichtspunkt einen nichtchemischen Teil mit sich, obgleich er rein mechanisch ist, da dieser letztere Gesichtspunkt entweder wesentlich für den Arbeitsvorgang oder die Behandlung, oder ein wichtiger Bestandteil davon ist; es hat sich nämlich als logischer erwiesen, die verschiedenen Teile oder Gesichtspunkte eines einheitlichen Ganzen nicht voneinander zu trennen. Dies kommt in Frage für die angewandte Chemie und für die Industriezweige, Arbeitsvorgänge und Behandlungen von (1) (c), (d) und (e). Zum Beispiel werden besondere Öfen für die Glasherstellung von Klasse C03 und nicht von Klasse F27 umfasst.
    3. Es gibt jedoch einige Ausnahmen, in denen der mechanische (oder nichtchemische) Gesichtspunkt den chemischen Gesichtspunkt mit einschließt, so z.B. :
      • bestimmte Extraktionsverfahren in A61K;
      • chemische Reinigung von Luft in A61L;
      • chemische Verfahren zur Brandbekämpfung in A62D;
      • chemische Verfahren und Vorrichtungen in B01;
      • Imprägnieren von Holz in B27K;
      • chemische Analysen- oder Prüfverfahren in G01N;
      • fotografische Materialien und Verfahren in G03 und allgemein die chemische Behandlung von Textilien und die Herstellung von Cellulose oder Papier in Sektion D.
    4. In noch anderen Fällen ist der rein chemische Gesichtspunkt in Sektion C enthalten und der angewandte chemische Gesichtspunkt in anderen Sektionen wie A, B und F, z.B. die Verwendung von Substanzen oder Zusammensetzungen für
      • Behandlung von Pflanzen oder Tieren, umfasst von A01N;
      • Nahrungsmittel, umfasst von A23;
      • Munition oder Sprengstoffe, umfasst von F42.
    5. Wenn die chemischen und mechanischen Gesichtspunkte so eng ineinandergreifen, dass eine klare und einfache Trennung nicht möglich ist, oder wenn bestimmte mechanische Prozesse als natürliche oder logische Fortsetzung einer chemischen Behandlung folgen, dann kann Sektion C zusätzlich zu den chemischen Gesichtspunkten auch für mechanische Gesichtspunkte gelten, z.B. die Nachbehandlung von Kunststeinen, umfasst von Klasse C04. Im letzteren Fall ist gewöhnlich eine Erläuterung oder ein Verweis gegeben, um den Fall zu erklären, sogar wenn manchmal die Trennung ziemlich willkürlich ist.
Hierarchische Anzeige einschalten: C11C11Tierische oder pflanzliche Öle, Fette, fettartige Stoffe oder Wachse; daraus gewonnene Fettsäuren; Reinigungsmittel; Kerzen (Zusammensetzungen essbarer Öle oder Fette A23)
Hierarchische Anzeige einschalten: C11BC11BGewinnen [Pressen, Extrahieren], Raffinieren oder Konservieren von Fetten, fettartigen Stoffen [z.B. Lanolin], fetten Ölen oder Wachsen, einschließlich der Extraktion aus Abfallstoffen; ätherische Öle; Duftstoffe (trocknende Öle C09F)
Sachverzeichnis der Unterklasse
GEWINNUNG
von Fetten oder fetten ÖlenC11B 1/00, C11B 13/00
von anderen FettstoffenC11B 11/00
REINIGUNG, KONSERVIERUNG, VERFESTIGENC11B 3/00-C11B 7/00, C11B 15/00
ÄTHERISCHE ÖLE; DUFTSTOFFEC11B 9/00
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 1/00C11B 1/00Gewinnung von Fetten oder fetten Ölen aus Rohstoffen
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 1/02C11B 1/02
Vorbehandlung
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 1/04C11B 1/04
. . von pflanzlichen Rohstoffen
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 1/06C11B 1/06
durch Auspressen
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 1/08C11B 1/08
. . durch Warmpressen
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 1/10C11B 1/10
durch Extrahieren
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 1/12C11B 1/12
durch Ausschmelzen
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 1/14C11B 1/14
. . mit heißem Wasser oder wässrigen Lösungen
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 1/16C11B 1/16
. . mit Wasserdampf
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 3/00C11B 3/00Raffinieren von Fetten oder fetten Ölen
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 3/02C11B 3/02
durch chemische Umsetzung
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 3/04C11B 3/04
. . mit Säuren
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 3/06C11B 3/06
. . mit Basen
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 3/08C11B 3/08
. . mit oxidierend wirkenden Stoffen
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 3/10C11B 3/10
durch Adsorption
Anmerkung:
  1. Wenn in dieser Gruppe klassifiziert wird, ist auch in die Gruppe B01D 15/08 zu klassifizieren, sofern der Sachverhalt von allgemeinem Interesse bezüglich Chromatografie ist. [2006.01]
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 3/12C11B 3/12
durch Destillation
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 3/14C11B 3/14
. . mit indifferenten Gasen oder Dämpfen, z.B. Wasserdampf
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 3/16C11B 3/16
durch mechanische Vorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 5/00C11B 5/00Konservieren durch Beifügen von Zusatzstoffen, z.B. Antioxidantien
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 7/00C11B 7/00Zerlegung von Mischungen aus Fetten oder fetten Ölen in ihre Bestandteile, z.B. in gesättigte und ungesättigte Öle
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 9/00C11B 9/00Ätherische Öle; Duftstoffe (Synthese chemischer Stoffe C07)
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 9/02C11B 9/02
Gewinnung oder Raffinieren ätherischer Öle aus Rohstoffen
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 11/00C11B 11/00Gewinnung oder Raffinieren anderer fettartiger Stoffe, z.B. Lanolin, Wachse (synthetische Wachse C07 , C08Mineralwachse C10G)
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 13/00C11B 13/00Wiedergewinnung von Fetten, fetten Ölen oder Fettsäuren aus Abfallstoffen (mechanische Abscheidung aus Abwasser C02F , E03F)
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 13/02C11B 13/02
aus Seifenstock
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 13/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 13/04C11B 13/04
aus verbrauchten Adsorptionsmaterialien
Hierarchische Anzeige einschalten: C11B 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: C11B 15/00C11B 15/00Verfestigen von fetten Ölen, Fetten oder Wachsen durch physikalische Verfahren