CSektion C — Chemie; Hüttenwesen
Anmerkung:
  1. In Sektion C sind die Definitionen von Gruppen chemischer Elemente wie folgt:
    1. Alkalimetalle: Li, Na, K, Rb, Cs, Fr
    2. Erdalkalimetalle: Ca, Sr, Ba, Ra
    3. Lanthaniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 57 bis einschließlich 71
    4. Seltene Erden: Sc, Y, Lanthaniden
    5. Actiniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 89 bis einschließlich 103
    6. Hochtemperaturbeständige Metalle: Ti, V, Cr, Zr, Nb, Mo, Hf, Ta, W
    7. Halogene: F, Cl, Br, J, At
    8. Edelgase: He, Ne, Ar, Kr, Xe, Rn
    9. Platingruppe: Os, Ir, Pt, Ru, Rh, Pd
    10. Edelmetalle: Ag, Au, Platingruppe
    11. Leichtmetalle: Alkalimetalle, Erdalkalimetalle, Be, Al, Mg
    12. Schwermetalle: Metalle außer Leichtmetallen
    13. Eisengruppe: Fe, Co, Ni
    14. Nichtmetalle: H, B, C, Si, N, P, O, S, Se, Te, Edelgase, Halogene
    15. Metalle: alle Elemente außer den Nichtmetallen
    16. Übergangselemente: Elemente mit den Ordnungszahlen 21 bis einschließlich 30, 39 bis einschließlich 48, 57 bis einschließlich 80 und ab 89 aufwärts
  2. Sektion C umfasst:
    1. Reine Chemie, unter die anorganische Verbindungen, organische Verbindungen, makromolekulare Verbindungen und ihre Herstellungsverfahren fallen;
    2. Angewandte Chemie, unter die Gemische fallen, die die oben genannten Verbindungen enthalten, wie z.B. Glas, Keramik, Düngemittel, Kunststoffmassen, Farben und Erzeugnisse der Petrochemie. Darunter fallen auch bestimmte Gemische, die sie wegen ihrer besonderen Eigenschaften für gewisse Verwendungszwecke, wie im Fall von Explosiv- und Farbstoffen, Kleb-, Schmier- und Reinigungsmittel, als geeignet erscheinen lassen;
    3. Bestimmte Rand-Industriezweige, wie z.B. die Herstellung von Koks sowie die Herstellung von festen oder gasförmigen Brennstoffen, die Produktion und Raffination von Ölen, Fetten und Wachsen, die Gärungsindustrie (z.B. Brauen und Herstellen von Wein) und die Zuckerindustrie;
    4. Bestimmte Verfahren oder Behandlungen, die entweder rein mechanisch sind, z.B. die mechanische Behandlung von Leder und Häuten, oder teilweise mechanisch, z.B. die Behandlung von Wasser oder die Korrosionsverhinderung allgemein;
    5. Metallurgie, Eisen- oder Nichteisenlegierungen.
  3. Auf folgende Regeln wird hingewiesen:
    1. Im Fall von Arbeitsvorgängen, Behandlungen, Erzeugnissen oder Gegenständen, die sowohl einen chemischen als auch einen nichtchemischen Teil oder Gesichtspunkt aufweisen, gilt die allgemeine Regel, dass der chemische Teil oder Gesichtspunkt in der Sektion C erfasst ist.
    2. In einigen dieser Fälle bringt der chemische Teil oder chemische Gesichtspunkt einen nichtchemischen Teil mit sich, obgleich er rein mechanisch ist, da dieser letztere Gesichtspunkt entweder wesentlich für den Arbeitsvorgang oder die Behandlung, oder ein wichtiger Bestandteil davon ist; es hat sich nämlich als logischer erwiesen, die verschiedenen Teile oder Gesichtspunkte eines einheitlichen Ganzen nicht voneinander zu trennen. Dies kommt in Frage für die angewandte Chemie und für die Industriezweige, Arbeitsvorgänge und Behandlungen von (1) (c), (d) und (e). Zum Beispiel werden besondere Öfen für die Glasherstellung von Klasse C03 und nicht von Klasse F27 umfasst.
    3. Es gibt jedoch einige Ausnahmen, in denen der mechanische (oder nichtchemische) Gesichtspunkt den chemischen Gesichtspunkt mit einschließt, so z.B. :
      • bestimmte Extraktionsverfahren in A61K;
      • chemische Reinigung von Luft in A61L;
      • chemische Verfahren zur Brandbekämpfung in A62D;
      • chemische Verfahren und Vorrichtungen in B01;
      • Imprägnieren von Holz in B27K;
      • chemische Analysen- oder Prüfverfahren in G01N;
      • fotografische Materialien und Verfahren in G03 und allgemein die chemische Behandlung von Textilien und die Herstellung von Cellulose oder Papier in Sektion D.
    4. In noch anderen Fällen ist der rein chemische Gesichtspunkt in Sektion C enthalten und der angewandte chemische Gesichtspunkt in anderen Sektionen wie A, B und F, z.B. die Verwendung von Substanzen oder Zusammensetzungen für
      • Behandlung von Pflanzen oder Tieren, umfasst von A01N;
      • Nahrungsmittel, umfasst von A23;
      • Munition oder Sprengstoffe, umfasst von F42.
    5. Wenn die chemischen und mechanischen Gesichtspunkte so eng ineinandergreifen, dass eine klare und einfache Trennung nicht möglich ist, oder wenn bestimmte mechanische Prozesse als natürliche oder logische Fortsetzung einer chemischen Behandlung folgen, dann kann Sektion C zusätzlich zu den chemischen Gesichtspunkten auch für mechanische Gesichtspunkte gelten, z.B. die Nachbehandlung von Kunststeinen, umfasst von Klasse C04. Im letzteren Fall ist gewöhnlich eine Erläuterung oder ein Verweis gegeben, um den Fall zu erklären, sogar wenn manchmal die Trennung ziemlich willkürlich ist.
Hierarchische Anzeige einschalten: C11C11Tierische oder pflanzliche Öle, Fette, fettartige Stoffe oder Wachse; daraus gewonnene Fettsäuren; Reinigungsmittel; Kerzen (Zusammensetzungen essbarer Öle oder Fette A23)
Hierarchische Anzeige einschalten: C11BC11BGewinnen [Pressen, Extrahieren], Raffinieren oder Konservieren von Fetten, fettartigen Stoffen [z.B. Lanolin], fetten Ölen oder Wachsen, einschließlich der Extraktion aus Abfallstoffen; ätherische Öle; Duftstoffe (trocknende Öle C09F)
Sachverzeichnis der Unterklasse
GEWINNUNG
von Fetten oder fetten ÖlenC11B 1/00, C11B 13/00
von anderen FettstoffenC11B 11/00
REINIGUNG, KONSERVIERUNG, VERFESTIGENC11B 3/00-C11B 7/00, C11B 15/00
ÄTHERISCHE ÖLE; DUFTSTOFFEC11B 9/00
Hierarchische Anzeige einschalten: C11CC11CFettsäuren aus Fetten, Ölen oder Wachsen; Kerzen; durch chemische Umwandlung von Fetten, Ölen oder daraus erhaltenen Fettsäuren gewonnene Fette, Öle oder Fettsäuren
Hierarchische Anzeige einschalten: C11DLink zur Definition für IPC-Symbol: C11DC11DReinigungsmittelgemische (spezielle Zubereitungen für die Haarwäsche A61K 8/00 , A61Q 5/12Verfahren oder Vorrichtungen zum Desinfizieren oder Sterilisieren A61Lspezielle Reinigungszusammensetzungen für semipermeable Membranen B01D 65/06); Verwendung einzelner Stoffe als Reinigungsmittel; Seifen oder Seifenherstellung; Harzseifen; Gewinnung von Glycerin
Anmerkung:
  1. Wenn in dieser Unterklasse in die Mischungs-Gruppen klassifiziert wird, muss jeder einzelne Bestandteil einer Zusammensetzung, der nicht durch diese Klassifikation erfasst wird, der aber selbst als neu und nicht naheliegend angesehen wird, auch in die Gruppen C11D 1/00-C11D 9/00 eingeordnet werden. Der einzelne Bestandteil kann entweder eine Einzelverbindung oder selbst eine Zusammensetzung sein. [1, 2006.01]
  2. Jeder Bestandteil einer Zusammensetzung, der nicht durch die Klassifikation gemäß der vorstehend Anmerkung (1) erfasst wird, aber als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann auch in die Gruppen C11D 1/00-C11D 9/00 eingeordnet werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche von Reinigungsmittelgemischen mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingend erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden. [6, 2006.01]
Sachverzeichnis der Unterklasse
OBERFLÄCHENAKTIVE REINIGUNGSMITTEL
Nicht seifenhaltigeC11D 1/00, C11D 3/00
SeifenhaltigeC11D 9/00
NICHT OBERFLÄCHENAKTIVE REINIGUNGSMITTELC11D 7/00
REINIGUNGSMITTELGEMISCHC11D 10/00, C11D 11/00
SEIFENHERSTELLUNG; GLYCERINC11D 13/00, C11D 15/00; C11D 19/00
FORMC11D 17/00