| C | Sektion C — Chemie; Hüttenwesen |
| | Anmerkung:- In Sektion C sind die Definitionen von Gruppen chemischer Elemente wie folgt:
- Alkalimetalle: Li, Na, K, Rb, Cs, Fr
- Erdalkalimetalle: Ca, Sr, Ba, Ra
- Lanthaniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 57 bis einschließlich 71
- Seltene Erden: Sc, Y, Lanthaniden
- Actiniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 89 bis einschließlich 103
- Hochtemperaturbeständige Metalle: Ti, V, Cr, Zr, Nb, Mo, Hf, Ta, W
- Halogene: F, Cl, Br, J, At
- Edelgase: He, Ne, Ar, Kr, Xe, Rn
- Platingruppe: Os, Ir, Pt, Ru, Rh, Pd
- Edelmetalle: Ag, Au, Platingruppe
- Leichtmetalle: Alkalimetalle, Erdalkalimetalle, Be, Al, Mg
- Schwermetalle: Metalle außer Leichtmetallen
- Eisengruppe: Fe, Co, Ni
- Nichtmetalle: H, B, C, Si, N, P, O, S, Se, Te, Edelgase, Halogene
- Metalle: alle Elemente außer den Nichtmetallen
- Übergangselemente: Elemente mit den Ordnungszahlen 21 bis einschließlich 30, 39 bis einschließlich 48, 57 bis einschließlich 80 und ab 89 aufwärts
- Sektion C umfasst:
- Reine Chemie, unter die anorganische Verbindungen, organische Verbindungen, makromolekulare Verbindungen und ihre Herstellungsverfahren fallen;
- Angewandte Chemie, unter die Gemische fallen, die die oben genannten Verbindungen enthalten, wie z.B. Glas, Keramik, Düngemittel, Kunststoffmassen, Farben und Erzeugnisse der Petrochemie. Darunter fallen auch bestimmte Gemische, die sie wegen ihrer besonderen Eigenschaften für gewisse Verwendungszwecke, wie im Fall von Explosiv- und Farbstoffen, Kleb-, Schmier- und Reinigungsmittel, als geeignet erscheinen lassen;
- Bestimmte Rand-Industriezweige, wie z.B. die Herstellung von Koks sowie die Herstellung von festen oder gasförmigen Brennstoffen, die Produktion und Raffination von Ölen, Fetten und Wachsen, die Gärungsindustrie (z.B. Brauen und Herstellen von Wein) und die Zuckerindustrie;
- Bestimmte Verfahren oder Behandlungen, die entweder rein mechanisch sind, z.B. die mechanische Behandlung von Leder und Häuten, oder teilweise mechanisch, z.B. die Behandlung von Wasser oder die Korrosionsverhinderung allgemein;
- Metallurgie, Eisen- oder Nichteisenlegierungen.
- Auf folgende Regeln wird hingewiesen:
- Im Fall von Arbeitsvorgängen, Behandlungen, Erzeugnissen oder Gegenständen, die sowohl einen chemischen als auch einen nichtchemischen Teil oder Gesichtspunkt aufweisen, gilt die allgemeine Regel, dass der chemische Teil oder Gesichtspunkt in der Sektion C erfasst ist.
- In einigen dieser Fälle bringt der chemische Teil oder chemische Gesichtspunkt einen nichtchemischen Teil mit sich, obgleich er rein mechanisch ist, da dieser letztere Gesichtspunkt entweder wesentlich für den Arbeitsvorgang oder die Behandlung, oder ein wichtiger Bestandteil davon ist; es hat sich nämlich als logischer erwiesen, die verschiedenen Teile oder Gesichtspunkte eines einheitlichen Ganzen nicht voneinander zu trennen. Dies kommt in Frage für die angewandte Chemie und für die Industriezweige, Arbeitsvorgänge und Behandlungen von (1) (c), (d) und (e). Zum Beispiel werden besondere Öfen für die Glasherstellung von Klasse C03 und nicht von Klasse F27 umfasst.
- Es gibt jedoch einige Ausnahmen, in denen der mechanische (oder nichtchemische) Gesichtspunkt den chemischen Gesichtspunkt mit einschließt, so z.B. :
- bestimmte Extraktionsverfahren in A61K;
- chemische Reinigung von Luft in A61L;
- chemische Verfahren zur Brandbekämpfung in A62D;
- chemische Verfahren und Vorrichtungen in B01;
- Imprägnieren von Holz in B27K;
- chemische Analysen- oder Prüfverfahren in G01N;
- fotografische Materialien und Verfahren in G03 und allgemein die chemische Behandlung von Textilien und die Herstellung von Cellulose oder Papier in Sektion D.
- In noch anderen Fällen ist der rein chemische Gesichtspunkt in Sektion C enthalten und der angewandte chemische Gesichtspunkt in anderen Sektionen wie A, B und F, z.B. die Verwendung von Substanzen oder Zusammensetzungen für
- Behandlung von Pflanzen oder Tieren, umfasst von A01N;
- Nahrungsmittel, umfasst von A23;
- Munition oder Sprengstoffe, umfasst von F42.
- Wenn die chemischen und mechanischen Gesichtspunkte so eng ineinandergreifen, dass eine klare und einfache Trennung nicht möglich ist, oder wenn bestimmte mechanische Prozesse als natürliche oder logische Fortsetzung einer chemischen Behandlung folgen, dann kann Sektion C zusätzlich zu den chemischen Gesichtspunkten auch für mechanische Gesichtspunkte gelten, z.B. die Nachbehandlung von Kunststeinen, umfasst von Klasse C04. Im letzteren Fall ist gewöhnlich eine Erläuterung oder ein Verweis gegeben, um den Fall zu erklären, sogar wenn manchmal die Trennung ziemlich willkürlich ist.
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 | C10 | Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf |
| C10J | Erzeugung von Generatorgas, Wassergas, Synthesegas aus festem kohlenstoffhaltigem Material oder diese Gase enthaltenden Mischungen (Synthesegas aus flüssigen oder gasförmigen Kohlenwasserstoffen C01B; Vergasen mineralischer Rohstoffe unter Tage E21B 43/295); Karburieren von Luft oder anderen Gasen [5] |
 | C10J 1/00 | Erzeugung von Brenngasen durch Karburieren von Luft oder anderen Gasen ohne pyrolytische Zersetzung (für Verbrennungskraftmaschinen F02) |
| C10J 1/02 | |
| C10J 1/04 | | . . | Regeln der Luftzufuhr |
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| C10J 1/06 | | . . | mit bei normalen Temperaturen flüssigen Stoffen |
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| C10J 1/08 | | . . . | durch Leiten von Luft durch die Flüssigkeit oder über ihre Oberfläche |
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| C10J 1/10 | | . . . . | mit auf Trägern absorbierter Flüssigkeit |
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| C10J 1/12 | | . . . | durch Zerstäuben der Flüssigkeit |
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| C10J 1/14 | | . . . | Regeln der Flüssigkeitszufuhr in Abhängigkeit von der Luftzufuhr |
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| C10J 1/16 | | . . | mit festen Kohlenwasserstoffen |
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| C10J 1/18 | | . . | in rotierenden Vergasern [Karburatoren] |
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| C10J 1/20 | | . | Karburieren von anderen Gasen als Luft |
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| C10J 1/22 | | . | Zusetzen von Stoffen zur Verhinderung von Dampfabscheidung |
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| C10J 1/24 | | . | Regeln der Feuchtigkeit der zu karburierenden Luft oder des zu karburierenden Gases |
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| C10J 1/26 | | . | mit erhöhten Temperaturen oder Drücken |
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| C10J 1/28 | | . | Odorisieren von Generatorgas |
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| C10J 3/00 | Erzeugen von brennbaren, Kohlenmonoxid enthaltenden Gasen aus festen kohlenstoffhaltigen Brennstoffen (zersetzende Destillation C10B) |
| C10J 3/02 | | . | Vergasen von stückigem Brennstoff auf ruhendem Bett |
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| C10J 3/04 | | . . | Kreisprozesse, z.B. wechselweises Blasen und Fahren |
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| C10J 3/06 | | . . | Kontinuierliche Verfahren |
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| C10J 3/08 | | . . . | mit Aschenentfernung im flüssigen Zustand |
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| C10J 3/10 | | . . . | durch Erhitzen von außen |
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| C10J 3/12 | | . . . | unter Verwendung fester Wärmeträger |
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| C10J 3/14 | | . . . | unter Verwendung gasförmiger Wärmeträger |
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| C10J 3/16 | | . . . | durch gleichzeitige Reaktion von Sauerstoff und Wasser mit dem kohlenstoffhaltigen Material |
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| C10J 3/18 | | . . . | unter Verwendung von Elektrizität |
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| C10J 3/20 | |
| C10J 3/22 | | . . . | Anordnungen oder Anlagen von Ventilen oder Abzügen |
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| C10J 3/24 | | . . . . | um eine andere Strömung von Gasen oder Dämpfen als aufwärts durch das Brennstoffbett zu erlauben |
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| C10J 3/26 | |
| C10J 3/28 | | . . . . | völlig automatisch |
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| C10J 3/30 | | . . . | Brennstoffbeschickungsvorrichtungen |
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| C10J 3/32 | | . . . | Vorrichtungen zum gleichmäßigen Verteilen des Brennstoffs über das Bett oder zum Aufrühren der Brennstoffschicht |
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| C10J 3/34 | | . . . | Roste; mechanische Vorrichtungen zum Entfernen von Asche |
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| C10J 3/36 | |
| C10J 3/38 | |
| C10J 3/40 | |
| C10J 3/42 | |
| C10J 3/44 | | . . . | zur Verwendung auf Fahrzeugen geeignet |
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| C10J 3/46 | | . | Vergasung von körnigen oder pulverförmigen Brennstoffen im Schwebezustand |
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| C10J 3/48 | |
| C10J 3/50 | | . . . | Brennstoffbeschickungsvorrichtungen |
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| C10J 3/52 | | . . . | Vorrichtungen zum Entfernen von Asche |
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| C10J 3/54 | | . . | Vergasung von körnigen oder pulverförmigen Brennstoffen nach der Winkler-Technik, z.B. im "Wirbelbett"-Verfahren |
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| C10J 3/56 | |
| C10J 3/57 | | . | Vergasung unter Einsatz geschmolzener Salze oder Metalle (C10J 3/02 , C10J 3/46 haben Vorrang) [4] |
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| C10J 3/58 | | . | kombiniert mit Vordestillation des Brennstoffs |
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| C10J 3/60 | |
| C10J 3/62 | | . . . | mit getrennter Entnahme der Destillationsprodukte |
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| C10J 3/64 | | . . . | mit Zerlegung der Destillationsprodukte |
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| C10J 3/66 | | . . . . | durch Einführen derselben in die Vergasungszone |
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| C10J 3/68 | | . | Karburieren durch pyrolytisches Zersetzen kohlenstoffhaltigen Materials im Brennstoffbett (C10J 3/66 hat Vorrang) |
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| C10J 3/70 | | . | Karburieren durch pyrolytisches Zersetzen kohlenstoffhaltigen Materials in einem Vergaser [Karburator] |
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| C10J 3/72 | |
| C10J 3/74 | | . . | Konstruktion von Gehäusen oder Ummantelungen |
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| C10J 3/76 | | . . . | Wassermäntel; Dampfkesselmäntel |
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| C10J 3/78 | |
| C10J 3/80 | | . . | mit Anordnungen zum Vorerhitzen des Gebläsewindes oder Wasserdampfes |
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| C10J 3/82 | |
| C10J 3/84 | | . . . | mit Mitteln zum Entfernen von Staub oder Teer aus dem Gas |
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| C10J 3/86 | | . . | kombiniert mit Abwärmekesseln |
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