| C | Sektion C — Chemie; Hüttenwesen |
| | Anmerkung:- In Sektion C sind die Definitionen von Gruppen chemischer Elemente wie folgt:
- Alkalimetalle: Li, Na, K, Rb, Cs, Fr
- Erdalkalimetalle: Ca, Sr, Ba, Ra
- Lanthaniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 57 bis einschließlich 71
- Seltene Erden: Sc, Y, Lanthaniden
- Actiniden: Elemente mit den Ordnungszahlen 89 bis einschließlich 103
- Hochtemperaturbeständige Metalle: Ti, V, Cr, Zr, Nb, Mo, Hf, Ta, W
- Halogene: F, Cl, Br, J, At
- Edelgase: He, Ne, Ar, Kr, Xe, Rn
- Platingruppe: Os, Ir, Pt, Ru, Rh, Pd
- Edelmetalle: Ag, Au, Platingruppe
- Leichtmetalle: Alkalimetalle, Erdalkalimetalle, Be, Al, Mg
- Schwermetalle: Metalle außer Leichtmetallen
- Eisengruppe: Fe, Co, Ni
- Nichtmetalle: H, B, C, Si, N, P, O, S, Se, Te, Edelgase, Halogene
- Metalle: alle Elemente außer den Nichtmetallen
- Übergangselemente: Elemente mit den Ordnungszahlen 21 bis einschließlich 30, 39 bis einschließlich 48, 57 bis einschließlich 80 und ab 89 aufwärts
- Sektion C umfasst:
- Reine Chemie, unter die anorganische Verbindungen, organische Verbindungen, makromolekulare Verbindungen und ihre Herstellungsverfahren fallen;
- Angewandte Chemie, unter die Gemische fallen, die die oben genannten Verbindungen enthalten, wie z.B. Glas, Keramik, Düngemittel, Kunststoffmassen, Farben und Erzeugnisse der Petrochemie. Darunter fallen auch bestimmte Gemische, die sie wegen ihrer besonderen Eigenschaften für gewisse Verwendungszwecke, wie im Fall von Explosiv- und Farbstoffen, Kleb-, Schmier- und Reinigungsmittel, als geeignet erscheinen lassen;
- Bestimmte Rand-Industriezweige, wie z.B. die Herstellung von Koks sowie die Herstellung von festen oder gasförmigen Brennstoffen, die Produktion und Raffination von Ölen, Fetten und Wachsen, die Gärungsindustrie (z.B. Brauen und Herstellen von Wein) und die Zuckerindustrie;
- Bestimmte Verfahren oder Behandlungen, die entweder rein mechanisch sind, z.B. die mechanische Behandlung von Leder und Häuten, oder teilweise mechanisch, z.B. die Behandlung von Wasser oder die Korrosionsverhinderung allgemein;
- Metallurgie, Eisen- oder Nichteisenlegierungen.
- Auf folgende Regeln wird hingewiesen:
- Im Fall von Arbeitsvorgängen, Behandlungen, Erzeugnissen oder Gegenständen, die sowohl einen chemischen als auch einen nichtchemischen Teil oder Gesichtspunkt aufweisen, gilt die allgemeine Regel, dass der chemische Teil oder Gesichtspunkt in der Sektion C erfasst ist.
- In einigen dieser Fälle bringt der chemische Teil oder chemische Gesichtspunkt einen nichtchemischen Teil mit sich, obgleich er rein mechanisch ist, da dieser letztere Gesichtspunkt entweder wesentlich für den Arbeitsvorgang oder die Behandlung, oder ein wichtiger Bestandteil davon ist; es hat sich nämlich als logischer erwiesen, die verschiedenen Teile oder Gesichtspunkte eines einheitlichen Ganzen nicht voneinander zu trennen. Dies kommt in Frage für die angewandte Chemie und für die Industriezweige, Arbeitsvorgänge und Behandlungen von (1) (c), (d) und (e). Zum Beispiel werden besondere Öfen für die Glasherstellung von Klasse C03 und nicht von Klasse F27 umfasst.
- Es gibt jedoch einige Ausnahmen, in denen der mechanische (oder nichtchemische) Gesichtspunkt den chemischen Gesichtspunkt mit einschließt, so z.B. :
- bestimmte Extraktionsverfahren in A61K;
- chemische Reinigung von Luft in A61L;
- chemische Verfahren zur Brandbekämpfung in A62D;
- chemische Verfahren und Vorrichtungen in B01;
- Imprägnieren von Holz in B27K;
- chemische Analysen- oder Prüfverfahren in G01N;
- fotografische Materialien und Verfahren in G03 und allgemein die chemische Behandlung von Textilien und die Herstellung von Cellulose oder Papier in Sektion D.
- In noch anderen Fällen ist der rein chemische Gesichtspunkt in Sektion C enthalten und der angewandte chemische Gesichtspunkt in anderen Sektionen wie A, B und F, z.B. die Verwendung von Substanzen oder Zusammensetzungen für
- Behandlung von Pflanzen oder Tieren, umfasst von A01N;
- Nahrungsmittel, umfasst von A23;
- Munition oder Sprengstoffe, umfasst von F42.
- Wenn die chemischen und mechanischen Gesichtspunkte so eng ineinandergreifen, dass eine klare und einfache Trennung nicht möglich ist, oder wenn bestimmte mechanische Prozesse als natürliche oder logische Fortsetzung einer chemischen Behandlung folgen, dann kann Sektion C zusätzlich zu den chemischen Gesichtspunkten auch für mechanische Gesichtspunkte gelten, z.B. die Nachbehandlung von Kunststeinen, umfasst von Klasse C04. Im letzteren Fall ist gewöhnlich eine Erläuterung oder ein Verweis gegeben, um den Fall zu erklären, sogar wenn manchmal die Trennung ziemlich willkürlich ist.
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| C02 | Behandlung von Wasser, Schmutzwasser, Abwasser oder von Abwasserschlamm (Absetztanks, Filtration, z.B. Sandfilter oder Siebvorrichtungen B01D) |
| C02F | Behandlung von Wasser, Schmutzwasser, Abwasser oder von Abwasserschlamm (Trennen allgemein B01D; besondere Anordnung auf Schiffen von Einrichtungen zur Behandlung von Wasser, Schmutzwasser oder Abwasser, z.B. zur Herstellung von Frischwasser, B63J; Zusetzen von Stoffen zu Wasser zur Inhibierung von Korrosion C23F; Behandlung von radioaktiv verseuchten Flüssigkeiten G21F 9/04) [3] |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse eingeordnete Verfahren, bei denen Enzyme oder Mikroorganismen verwendet werden, werden nicht zusätzlich in Unterklasse C12S klassifiziert. [5]
- Wenn in dieser Unterklasse klassifiziert wird, ist auch in der Gruppe B01D 15/08 zu klassifizieren, sofern der Sachverhalt von allgemeinem Interesse bezüglich Chromatografie ist. [2006.01]
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| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Gruppen C02F 101/00 oder C02F 103/00 anzufügen. [7]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| C02F 1/00 | Behandlung von Wasser, Schmutzwasser oder Abwasser (C02F 3/00-C02F 9/00 haben Vorrang) [3] |
| C02F 1/02 | . | durch Erhitzen (Verfahren zur Dampferzeugung F22B; Vorwärmen von Kesselspeisewasser oder Speichern von vorgewärmtem Kesselspeisewasser F22D) [3] |
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| C02F 1/04 | . . | durch Destillation oder Verdampfung [3] |
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| C02F 1/06 | . . . | Entspannungsverdampfung [3] |
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| C02F 1/08 | . . . | Dünnschichtverdampfung [3] |
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| C02F 1/10 | . . . | durch direkten Kontakt mit einem bestimmten Feststoff oder mit einem Fluid als Wärmeübertragungsmittel [3] |
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| C02F 1/12 | . . . . | Sprühverdampfung [3] |
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| C02F 1/14 | . . . | unter Verwendung von Sonnenenergie [3] |
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| C02F 1/16 | . . . | unter Verwendung von Abwärme aus anderen Verfahren [3] |
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| C02F 1/18 | . . . | Transportable Vorrichtungen zur Erzeugung von Trinkwasser [3] |
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| C02F 1/20 | . | durch Entgasen, d.h. Freisetzen von gelösten Gasen (Entgasen von Flüssigkeiten allgemein B01D 19/00; Anordnung von Entgasungsvorrichtungen in Speisewasserspeichern F22D) [3] |
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| C02F 1/22 | |
| C02F 1/24 | |
| C02F 1/26 | |
| C02F 1/28 | . | durch Sorption (unter Verwendung von Ionenaustausch C02F 1/42; Sorbentien B01J) [3] |
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| C02F 1/30 | |
| C02F 1/32 | . . | mit ultraviolettem Licht [3] |
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| C02F 1/34 | . | mit mechanischen Schwingungen [3] |
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| C02F 1/36 | . . | Ultraschallschwingungen [3] |
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| C02F 1/38 | . | durch Trennung mittels Zentrifugen [3] |
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| C02F 1/40 | . | Vorrichtungen zum Abtrennen oder Entfernen von fettigen oder öligen Substanzen oder ähnlichen schwimmenden Stoffen (Reinigen oder Freihalten der Oberflächen von freiem Wasser von Öl oder ähnlichen Stoffen E02B 15/04; Vorrichtungen in Abzugskanälen zum Trennen von flüssigen oder festen Stoffen vom Abwasser E03F 5/14 , z.B. zur Verwendung in zum Abzugskanal führenden Abflussleitungen E03F 5/16) [3, 5] |
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| C02F 1/42 | . | durch Ionenaustausch (Ionenaustausch allgemein B01J) [3] |
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| C02F 1/44 | . | durch Dialyse, Osmose oder umgekehrte Osmose [3] |
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| C02F 1/46 | . | durch elektrochemische Methoden [3, 5] |
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| C02F 1/461 | . . | durch Elektrolyse [5] |
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| C02F 1/463 | . . . | durch Elektrokoagulation [5] |
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| C02F 1/465 | . . . | durch Elektroflotation [5] |
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| C02F 1/467 | . . . | durch elektrochemische Desinfektion [5] |
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| C02F 1/469 | . . | durch elektrochemische Trennung, z.B. durch Elektroosmose, Elektrodialyse, Elektrophorese [5] |
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| C02F 1/48 | . | mit magnetischen oder elektrischen Feldern (C02F 1/46 hat Vorrang) [3] |
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| C02F 1/50 | . | durch Zufügen oder Anwendung von Germiziden oder durch oligodynamische Behandlung (C02F 1/467 hat Vorrang) [3, 5] |
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| C02F 1/52 | . | durch Flocken oder Abscheiden von suspendierten Verunreinigungen [3] |
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| C02F 1/54 | . . | unter Verwendung organischer Stoffe [3] |
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| C02F 1/56 | . . . | makromolekulare Verbindungen [3] |
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| C02F 1/58 | . | durch Entfernen bestimmter gelöster Verbindungen (unter Verwendung von Ionenaustausch C02F 1/42; Weichmachen von Wasser C02F 5/00) [3] |
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| C02F 1/60 | . . | Siliciumverbindungen [3] |
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| C02F 1/62 | . . | Schwermetallverbindungen [3] |
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| C02F 1/64 | . . . | des Eisens oder Mangans [3] |
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| C02F 1/66 | . | durch Neutralisieren; pH-Wert-Einstellung (zum Entgasen C02F 1/20; unter Verwendung von Ionenaustausch C02F 1/42; zur Flockung oder zum Abscheiden suspendierter Verunreinigungen C02F 1/52; zum Entfernen gelöster Verbindungen C02F 1/58) [3] |
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| C02F 1/68 | . | durch Zufügen bestimmter Stoffe, z.B. Spurenelemente, zur Verbesserung von Trinkwasser (medizinisches Wasser A61K) [3] |
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| C02F 1/70 | |
| C02F 1/72 | |
| C02F 1/74 | . . | mit Luft (Belüften von Gewässern C02F 7/00) [3] |
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| C02F 1/76 | . . | mit Halogenen oder Halogenverbindungen [3] |
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| C02F 1/78 | |
| C02F 3/00 | Biologische Behandlung von Wasser, kommunalem oder industriellem Abwasser [3] |
| C02F 3/02 | |
| C02F 3/04 | . . | unter Verwendung von Tropfkörpern [3] |
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| C02F 3/06 | . . | unter Verwendung von Tauchkörpern [3] |
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| C02F 3/08 | . . | unter Verwendung bewegter Kontaktkörper [3] |
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| C02F 3/10 | |
| C02F 3/12 | . . | Verfahren mit Belebtschlamm [3] |
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| C02F 3/14 | . . . | unter Verwendung von Oberflächenbelüftung [3] |
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| C02F 3/16 | . . . . | Belüfter mit vertikaler Achse [3] |
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| C02F 3/18 | . . . . | Belüfter mit horizontaler Achse [3] |
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| C02F 3/20 | . . . | unter Verwendung von Diffusoren [3] |
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| C02F 3/22 | . . . | unter Verwendung von Umlaufrohren [3] |
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| C02F 3/24 | . . . | unter Verwendung von Belüftung im freien Fall oder von Versprühen [3] |
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| C02F 3/26 | . . . | unter Verwendung von reinem Sauerstoff oder sauerstoffreichen Gasen [3] |
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| C02F 3/28 | . | Anaerobe Faulverfahren [3] |
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| C02F 3/30 | . | Aerobe und anaerobe Verfahren [3] |
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| C02F 3/32 | . | durch die verwendeten tierischen Lebewesen oder Pflanzen, z.B. Algen, gekennzeichnet [3] |
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| C02F 3/34 | . | durch die verwendeten Mikroorganismen gekennzeichnet [3] |
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| C02F 5/00 | Weichmachen von Wasser; Verhütung von Kesselstein; Zufügen von Kesselsteinverhütungs- oder -entfernungsmitteln zu Wasser, z.B. Zufügen von Abscheidungsmitteln (Weichmachen unter Verwendung von Ionenaustausch C02F 1/42) [3] |
| C02F 5/02 | . | Weich machen von Wasser durch Ausfällen der Härte [3] |
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| C02F 5/04 | . . | unter Verwendung von Phosphaten (C02F 5/06 hat Vorrang) [3] |
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| C02F 5/06 | . . | unter Verwendung von Calciumverbindungen [3] |
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| C02F 5/08 | . | Behandlung des Wassers mit Komplexbildnern oder anderen lösenden Mitteln zum Weichmachen, zur Kesselsteinverhütung oder -entfernung, z.B. Zufügen von Sequestrierungsmitteln [3] |
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| C02F 5/10 | . . | unter Verwendung organischer Stoffe [3] |
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| C02F 5/12 | . . . | Stickstoff enthaltend (C02F 5/14 hat Vorrang) [3] |
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| C02F 5/14 | . . . | Phosphor enthaltend [3] |
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| C02F 7/00 | Belüften von Gewässern [3] |
| C02F 9/00 | Mehrstufige Behandlung von Wasser, Schmutzwasser oder Abwasser [3] |
| | Anmerkung:- Diese Gruppe umfasst nur jene kombinierten Behandlungsverfahren, bei denen die wesentliche Eigenart in der Kombination von Behandlungsschritten liegt. [3]
- Diese Gruppe umfasst nicht eine Behandlung, bei der die wesentliche Eigenart in einem einzigen Schritt der Behandlung liegt. Eine solche Behandlung wird von den Gruppen C02F 1/00-C02F 7/00 umfasst. Ein Beispiel hierfür ist eine Behandlung, bei der die wesentliche Eigenart in einem chemischen Behandlungsschritt liegt, und ein oder mehrere weitere Schritte wie eine Filtration oder eine Klärung, üblich sind. [3]
- Wenn in dieser Gruppe ein gegenteiliger Hinweis fehlt, wird an der letzten geeigneten Stelle eingeordnet. [7]
- Jeder einzelne Schritt einer mehrstufigen Behandlung der nicht durch die Klassifikation an der letzten geeigneten Stelle erfasst wird, aber als wesentliche Information für eine Recherche von Interesse ist, kann auch in eine oder mehrere der Gruppen C02F 1/00-C02F 1/56 oder C02F 1/66-C02F 7/00 eingeordnet werden. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn es bei einer Recherche wichtig ist, die Suche nach mehrstufigen Behandlungen mittels einer Kombination von Klassifikationssymbolen zu ermöglichen. Eine derartige nicht zwingen erforderliche Klassifizierung sollte als "zusätzliche Information" angegeben werden. [2006.01]
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| C02F 9/02 | . | unter Einbeziehung eines Trennschrittes [7] |
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| C02F 9/04 | . | mit mindestens einem chemischen Behandlungsschritt [7] |
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| C02F 9/06 | . . | Elektrochemische Behandlung [7] |
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| C02F 9/08 | . | mit mindestens einem physikalischen Behandlungsschritt [7] |
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| C02F 9/10 | |
| C02F 9/12 | . . | Bestrahlung oder Behandlung mit elektrischen oder magnetischen Feldern [7] |
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| C02F 9/14 | . | mit mindestens einem biologischen Behandlungsschritt [7] |
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| C02F 11/00 | Behandlung von Schlamm; Vorrichtungen hierfür [3] |
| C02F 11/02 | . | Biologische Behandlung [3] |
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| C02F 11/04 | . . | Anaerobe Behandlung; Erzeugung von Methan durch derartige Verfahren [3] |
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| C02F 11/06 | . | durch Oxidation (Verbrennungsöfen oder andere Vorrichtungen zum Verbrennen von Abwässern, z.B. Sulfitlaugen von Papierherstellungsanlagen, F23G 7/04) [3] |
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| C02F 11/08 | . . | Oxidation mit feuchter Luft [Nassoxidation] [3] |
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| C02F 11/10 | |
| C02F 11/12 | . | durch Entwässern, Trocknen oder Eindicken [3] |
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| C02F 11/14 | . . | unter Zusatz chemischer Agentien [3] |
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| C02F 11/16 | . . | unter Verwendung von Trocknungs- oder Kompostierungslagern [3] |
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| C02F 11/18 | . | durch thermische Konditionierung (durch Pyrolyse C02F 11/10) [3] |
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| C02F 11/20 | |
| C02F 101/00 | Art der Verunreinigung [7] |
| C02F 101/10 | . | Anorganische Verbindungen [7] |
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| C02F 101/12 | . . | Halogene oder Halogene enthaltende Verbindungen [7] |
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| C02F 101/14 | . . . | Fluor oder Fluor enthaltende Verbindungen [7] |
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| C02F 101/16 | . . | Stickstoffverbindungen, z.B. Ammoniak [7] |
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| C02F 101/18 | |
| C02F 101/20 | . . | Schwermetalle oder Schwermetallverbindungen [7] |
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| C02F 101/22 | . . . | Chrom oder Chromverbindungen, z.B. Chromate [7] |
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| C02F 101/30 | . | Organische Verbindungen [7] |
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| C02F 101/32 | . . | Kohlenwasserstoffe, z.B. Öl [7] |
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| C02F 101/34 | . . | Sauerstoff enthaltend [7] |
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| C02F 101/36 | . . | Halogen enthaltend [7] |
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| C02F 101/38 | . . | Stickstoff enthaltend [7] |
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| C02F 103/00 | Art des zu behandelnden Wassers, Schmutzwassers oder Abwassers oder Schlamms [7] |
| C02F 103/02 | . | unverschmutztes Wasser, z.B. für die industrielle Wasserzufuhr [7] |
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| C02F 103/04 | . . | zur Gewinnung reinen oder hochreinen Wassers [7] |
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| C02F 103/06 | . | verunreinigtes Grundwasser oder Ablauge [7] |
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| C02F 103/08 | . | Meerwasser, z.B. zur Entsalzung [7] |
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| C02F 103/10 | . | von Gruben oder Bergbauaktivitäten [7] |
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| C02F 103/12 | . | von der Silikat- oder Keramikindustrie, z.B. Abwasser von Zement- oder Glasfabriken [7] |
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| C02F 103/14 | |
| C02F 103/16 | . | von metallurgischen Prozessen, z.B. von der Herstellung, Reinigung oder Behandlung von Metallen, z.B. Galvanikabfälle [7] |
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| C02F 103/18 | . | von der Nassreinigung gasförmiger Abflüsse [7] |
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| C02F 103/20 | . | von der Tierhaltung [7] |
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| C02F 103/22 | . | von der Tierverarbeitung, z.B. Geflügel, Fisch oder Teilen davon [7] |
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| C02F 103/24 | |
| C02F 103/26 | . | von der Verarbeitung von Pflanzen oder Teilen davon [7] |
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| C02F 103/28 | . . | von der Papier- oder Celluloseindustrie [7] |
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| C02F 103/30 | . | von der Textilindustrie [7] |
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| C02F 103/32 | . | von der Lebens- oder Nahrungsmittelindustrie, z.B. Brauereiabwässer [7] |
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| C02F 103/34 | |
| C02F 103/36 | . . | von der Herstellung organischer Verbindungen [7] |
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| C02F 103/38 | |
| C02F 103/40 | . . | von der Herstellung oder der Verwendung lichtempfindlicher Materialien [7] |
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| C02F 103/42 | . | von Badeeinrichtungen, z.B. Schwimmbecken [7] |
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| C02F 103/44 | . | von Fahrzeugwaschanlagen [7] |
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