B	Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
	B67	Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten (Düsen allgemein B05B; Verpacken von flüssigem Gut B65B , z.B. B65B 3/00; Pumpen allgemein F04; Heber F04F 10/00; Ventile F16K; Handhaben von verflüssigten Gasen F17C)
	B67D	Ausschenken, Abgeben oder Überleiten von Flüssigkeiten, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Reinigen von Rohren oder Schläuchen oder von Rohr- oder Schlauchsystemen B08B 9/02; Entleeren oder Füllen von Flaschen, Gefäßen, Kannen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen, B67C; Wasserversorgung E03; Rohrleitungssysteme F17D; häusliche Warmwasserversorgungssysteme F24D; Messen des Volumens, des Durchflussvolumens, des Massendurchflusses oder des Füllstandes, volumetrische Mengenmessung G01F; selbstkassierende und ähnliche Geräte G07F) [5]
	B67D 1/00	Geräte oder Vorrichtungen zum Ausschenken von Getränken vom Fass (B67D 3/00 hat Vorrang; Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte A47J 31/00) [3]
	B67D 1/02	.  Bierdruckapparate oder ähnliche handbetätigte Pumpvorrichtungen
	B67D 1/04	.  Geräte mit Verwendung von Pressluft oder anderem Druckgas, das unmittelbar oder mittelbar auf die Getränke in Lagerbehältern wirkt
	B67D 1/06	.  Aufstellung oder Anordnung von Ausschankgeräten in oder an den Theken von Läden oder Bars (Laden- oder Bar-Theken an sich A47F 9/00)
	B67D 1/07	.  Reinigen von Ausschankvorrichtungen für Getränke [5]
	B67D 1/08	.  Einzelheiten
	B67D 1/10	. .  Pumpeinrichtungen (allgemein F04)
	B67D 1/12	. .  Strömungs- oder Drucksteuerungsvorrichtungen oder -systeme
	B67D 1/14	. . .  Reduzierventile oder Regulierhähne
	B67D 1/16	. .  Vorrichtungen zum Sammeln verschütteter Getränke
	B67D 3/00	Geräte oder Vorrichtungen zum Steuern des Ausfließens von Flüssigkeiten unter Schwerkraft aus Lagerbehältern für Ausschankzwecke (Abteilen und Ausschenken von abgemessenen Mengen von Flüssigkeiten G01F)
	B67D 3/02	.  Flüssigkeitszapfventile mit aufwärts drückbaren Betätigungsteilen, z.B. durch die Ränder von unter die Ausströmöffnung gehaltenen Gefäßen
	B67D 3/04	.  Flüssigkeitszapfhähne oder Absperrhähne zum Abdichten und Öffnen der Zapflöcher von Fässern, z.B. für Bier
	B67D 5/00	Geräte oder Vorrichtungen zum Überleiten von Flüssigkeiten, die nicht umfasst sind von den Gruppen B67D 1/00 oder B67D 3/00 (allgemeine Anordnung der Anlage in Tankstellen zur Brennstoffversorgung von Fahrzeugen B60S 5/02; zum Füllen oder Leeren von Wasserbehältern für Lokomotiven, z.B. Wasserkrane, B61K 11/00; zum Auftanken des Flugzeugs während des Fluges B64D 39/00; Flüssigkeitshandhabung bei Bodenanlagen, besonders ausgebildet zum Auftanken von stehenden Flugzeugen, B64F 1/28) [3]
	B67D 5/01	.  von Großlagerbehältern oder Tanks in Fahrzeuge oder tragbare Behälter, z.B. für Kleinverkaufszwecke (B67D 5/68 hat Vorrang) [3]
	B67D 5/02	. .  zum Überleiten von anderen Flüssigkeiten als Brennstoff oder Schmiermitteln [3]
	B67D 5/04	. .  zum Überleiten von Brennstoffen, Schmiermitteln oder Gemischen aus Brennstoffen und Schmiermitteln [3]
	B67D 5/06	. .  Einzelheiten oder Zubehör [3]
	B67D 5/08	. . .  Anordnungen von Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln, Anzeigen, Abmessen oder Registrieren der Menge oder des Preises der übergeleiteten Flüssigkeit (Anordnungen von Strömungs- oder Druckregelventilen B67D 5/34; Mengenmessung oder Durchströmungsmessung allgemein G01F; Berechnen, Rechnen, Zählen G06; selbstkassierende Geräte zur Abgabe von Flüssigkeiten G07F 13/00; münzgesteuerte Vorrichtungen zum Zumessen von Flüssigkeiten G07F 15/00) [3]
	B67D 5/10	. . . .  betätigt durch Schlüssel, Druckknöpfe oder Registrierkassen [3]
	B67D 5/12	. . . .  betätigt durch die Bewegung des Zapfschlauches oder Mundstückes oder durch damit verbundene Vorrichtungen [3]
	B67D 5/14	. . . .  entsprechend der Eingabe einer aufgezeichneten programmierten Nachricht, z.B. auf Lochkarten [3]
	B67D 5/16	. . . .  Anordnungen von Flüssigkeitsmessern [3]
	B67D 5/18	. . . . .  der Kolbenbauart [3]
	B67D 5/20	. . . . .  der Kreiselbauart [3]
	B67D 5/22	. . . .  Anordnungen von Anzeige- oder Registriervorrichtungen (Anzeigen oder Aufzeichnen in Flüssigkeitsmessern G01F 15/06) [3]
	B67D 5/24	. . . . .  mit Einrichtungen zum Herstellen oder Ausgeben einer Quittung oder eines Verkaufsbeleges [3]
	B67D 5/26	. . . . .  mit Einrichtungen zum Zurückstellen oder auf Null einstellen [3]
	B67D 5/28	. . . .  mit selbsttätigen Einrichtungen zum Vermindern oder zur zeitweiligen Aussetzung der Strömung vor dem Beenden des Ausschankes, z.B. zur tropfenweisen Zufuhr [3]
	B67D 5/30	. . . .  mit Einrichtungen zur Vorausbestimmung der überzuleitenden Flüssigkeitsmenge (B67D 5/10 , B67D 5/14 haben Vorrang) [3]
	B67D 5/32	. . .  Anordnungen von Sicherheits- oder Warnvorrichtungen (Alarmanordnungen allgemein G08B); Mittel zum Verhindern von unberechtigtem Ausschank von Flüssigkeit [3]
	B67D 5/33	. . . .  Mittel zum Verhindern von unberechtigtem Ausschank von Flüssigkeit [5]
	B67D 5/34	. . .  Anordnungen von Strömungs- oder Druckregelventilen (verbunden mit Mundstücken B67D 5/37) [3]
	B67D 5/36	. . .  Anordnungen von Schläuchen, z.B. betriebliche Verbindung mit Pumpenmotor (Schläuche allgemein F16L 11/00) [3]
	B67D 5/365	. . . .  Vorrichtungen zum Aufhängen, Aufwickeln oder Aufbewahren (Träger zum Speichern von Schläuchen allgemein B65H 75/34) [3]
	B67D 5/37	. . .  Füllmundstücke (Mundstücke allgemein B05B; Auslassventile für fließfähige Stoffe allgemein F16K 21/00) [3]
	B67D 5/371	. . . .  selbsttätig schließend [3]
	B67D 5/372	. . . . .  wenn die Flüssigkeit im zu füllenden Behälter eine vorbestimmte Höhe erreicht [3]
	B67D 5/373	. . . . . .  indem die ansteigende Flüssigkeit eine Luftansaugöffnung verschließt [3]
	B67D 5/375	. . . . .  und versehen mit einem zusätzlichen Handhebel [3]
	B67D 5/377	. . . . .  und versehen mit zusätzlichen Strömungsregelventilen [3]
	B67D 5/378	. . . .  mit Mitteln, welche das Entweichen von Flüssigkeit oder Dampf verhindern, oder zur Rückgewinnung von ausgetretener Flüssigkeit oder Dampf (B67D 5/371 hat Vorrang) [5]
	B67D 5/38	. . .  Anordnungen von Strömungsanzeigern, z.B. durchsichtige Kammern, Fenster, umlaufende Schaufeln (Anzeigen oder Aufzeichnen des Vorhandenseins des Ausbleibens oder der Richtung einer Bewegung G01P 13/00) [3]
	B67D 5/40	. . .  Anordnungen von Pumpen (Pumpen F04) [3]
	B67D 5/42	. . . .  von Hand betätigbar [3]
	B67D 5/44	. . . .  Kraftbetätigt [3]
	B67D 5/46	. . . . .  der Kolbenbauart [3]
	B67D 5/48	. . . . .  der Kreiselbauart [3]
	B67D 5/50	. . . .  eingetaucht im Lagertank oder -behälter [3]
	B67D 5/52	. . . .  von zwei oder mehr Pumpen hintereinander oder parallel [3]
	B67D 5/54	. . .  Vorrichtungen zur Anwendung von Luft- oder anderem Gasdruck zum Drücken der Flüssigkeit zur Ausschenkstelle [3]
	B67D 5/56	. . .  Vorrichtungen zum Mischen von zwei oder mehreren verschiedenen Flüssigkeiten, die übergeleitet werden (münzbetätigte Geräte G07F 13/06) [3]
	B67D 5/58	. . .  Anordnungen von Vorrichtungen zum Reinigen der überzuleitenden Flüssigkeiten, z.B. von Filtern, von Luft- oder Wasserabscheidern (Filtrierung, Trennung allgemein B01D) [3]
	B67D 5/60	. . .  Anordnungen von Lagertanks, Lagerbehältern oder Rohrleitungen [3]
	B67D 5/62	. . .  Anordnungen von Heiz- oder Kühlvorrichtungen für die überzuleitenden Flüssigkeiten [3]
	B67D 5/63	. . . .  nur mit Heizvorrichtung [6]
	B67D 5/64	. . .  Gehäuse, Schränke oder Gestelle; Rollwagen oder ähnliche bewegliche Träger [3]
	B67D 5/66	. . .  Beleuchtungsanordnungen [3]
	B67D 5/68	.  Be- oder Entladen von Schiffen (schiffseigene Ausrüstung B63B 27/00) [3]
	B67D 5/70	. .  bei Verwendung von gelenkigen Rohren [3]