| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B65 | Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe |
| B65G | Transport- oder Lagervorrichtungen, z.B. Förderer zum Laden oder Abladen; Werkstättenfördersysteme; pneumatische Rohrförderanlagen (Transport- oder Lagervorrichtungen, die zur besonderen Handhabung oder Behandlung von Gegenständen oder Materialien verwendet werden, siehe die entsprechende Unterklasse, z.B. bei der Metallbearbeitung B21D 43/00 , B23Q 7/00 , B23Q 41/02; Belange von Fahrzeugen, Eisenbahnen, See- oder Luftfahrzeugen B60-B64; Transport-, Schlitten- oder Fördersysteme, besonders ausgebildet für Montagestraßen von Motorfahrzeugen und Anhängern B62D 65/18; bei der Verpackung B65B; Handhaben von dünnen oder fadenförmigen Materialien B65H; Heben, Anheben, Schleppen, z.B. Hublader B66; Handhaben von Flüssigkeiten B67; besonders ausgebildet für Bedingungen unter Tage E21F 13/00; Speichern oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten F17; bei der Handhabung radioaktiver Materialien G21C 19/00) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B65G 65/00 | Be- oder Entladen (von Fahrzeugen B65G 67/00) |
| B65G 65/30 | . | Verfahren oder Vorrichtungen zum Füllen oder Entleeren von Bunkern, Trichtersilos oder ähnlichen Behältern, wenn sie nicht im Rahmen von chemischen oder physikalischen Verfahren eingesetzt oder bei besonderen Maschinen verwendet werden, z.B. nicht von einer einzelnen anderen Unterklasse umfasst sind (Vorrichtungen zum Kippen und Entleeren von Behältern B65G 65/23; solche Behälter mit Einrichtungen zur Erleichterung des Füllens oder Entleerens B65D 88/54) [3] |
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| | Anmerkung:- Verfahren oder Vorrichtungen zum Füllen von Bunkern, Trichtersilos oder Behältern sind nur dann in Gruppe B65G 65/30 einzuordnen, wenn sie von allgemeiner Anwendung sind, die abseits von ihrer Anwendung bei besonderen Prozessen oder von ihrer Verwendung in besonderen Maschinen liegt, oder wenn sie nicht von einer einzigen anderen Unterklasse umfasst sind. [5]
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| B65G 65/32 | |