| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B65 | Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe |
| B65G | Transport- oder Lagervorrichtungen, z.B. Förderer zum Laden oder Abladen; Werkstättenfördersysteme; pneumatische Rohrförderanlagen (Transport- oder Lagervorrichtungen, die zur besonderen Handhabung oder Behandlung von Gegenständen oder Materialien verwendet werden, siehe die entsprechende Unterklasse, z.B. bei der Metallbearbeitung B21D 43/00 , B23Q 7/00 , B23Q 41/02; Belange von Fahrzeugen, Eisenbahnen, See- oder Luftfahrzeugen B60-B64; Transport-, Schlitten- oder Fördersysteme, besonders ausgebildet für Montagestraßen von Motorfahrzeugen und Anhängern B62D 65/18; bei der Verpackung B65B; Handhaben von dünnen oder fadenförmigen Materialien B65H; Heben, Anheben, Schleppen, z.B. Hublader B66; Handhaben von Flüssigkeiten B67; besonders ausgebildet für Bedingungen unter Tage E21F 13/00; Speichern oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten F17; bei der Handhabung radioaktiver Materialien G21C 19/00) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B65G 1/00 | Lagern von Gegenständen einzeln oder in geordneter Anordnung, in Warenhäusern oder Warenlagern (Förderer-Kombinationen in Warenhäusern, Warenlagern oder Werkstätten B65G 37/00; Stapeln von Gegenständen B65G 57/00; Abnehmen der Gegenstände von Stapeln B65G 59/00; Lademaschinen B65G 65/02; Anordnungen von Gegenständen zum Trocknen oder Brennen in Trocken- oder Brennöfen F26 , F27) |
| B65G 1/02 | . | Lagervorrichtungen (Möbel, Ladeneinrichtungen, Tafelgeräte A47B , A47F , A47G; mechanische Garagen E04H; für Daten(loch)karten in Verbindung mit Maschinen zum Markieren oder Lesen der Daten G06K; Münzwechsler und -sortierer G07D; Münzautomaten G07F) |
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| B65G 1/04 | |
| B65G 1/06 | . . . | mit Einrichtungen zum Darbieten der Gegenstände zur Entnahme in vorbestimmter Lage oder Höhe (B65G 1/12 hat Vorrang) [3] |
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| B65G 1/07 | . . . . | wobei der oberste Artikel eines Stapels immer in der gleichen vorbestimmten Höhe dargeboten wird [3] |
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| B65G 1/08 | . . . . | die Gegenstände werden unter Schwerkrafteinfluss herangeführt, Durchlauflager |
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| B65G 1/10 | . . . | mit zueinander beweglichen Regalen bzw. Regalteilen zur Erleichterung des Einlagerns oder der Entnahme der Gegenstände |
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| B65G 1/12 | . . . | mit in geschlossener Bahn bewegbaren Trageinheiten oder Halterungen zur Erleichterung des Einlagerns oder der Entnahme der Gegenstände |
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| B65G 1/127 | . . . . | wobei die Bahn in senkrechter Ebene begrenzt ist [3] |
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| B65G 1/133 | . . . . | wobei die Bahn in waagerechter Ebene begrenzt ist [3] |
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| B65G 1/137 | . . . | mit Anordnungen oder automatischen Steuerungsmitteln für die Auswahl der zu entnehmenden Artikel (Vorrichtungen zum Zuführen von Gegenständen zu Förderern aus mehreren Gruppen von Gegenständen B65G 47/10) [4] |
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| B65G 1/14 | . . | Halterungen oder Zwischenlagen für Stapel |
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| B65G 1/16 | . | Spezielle Anordnungen der Gegenstände in Lagerräumen |
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| B65G 1/18 | . . | die Gegenstände sind geneigt und stützen sich gegenseitig |
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| B65G 1/20 | . . | die Gegenstände sind unter gegenseitigem Abstand in Lagen angeordnet |
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| B65G 3/00 | Lagern von Schüttgut oder von losen, d.h. ungeordnet liegenden Gegenständen (Füllen oder Entleeren von Lagerräumen oder -behältern, Ausbreiten oder Anhäufen von Schüttgut oder lose liegenden Gegenständen B65G 65/28 , B65G 65/30 , B65G 69/04; Lagern land- oder gärtnereiwirtschaftlicher Erzeugnisse A01F 25/00) |
| B65G 3/02 | |
| B65G 3/04 | . | in Bunkern, Silos oder ähnlichen Großbehältern (solche Behälter an sich B65D 88/00) |
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| B65G 5/00 | Lagern von Flüssigkeiten oder Gasen in natürlichen oder künstlichen Hohlräumen oder Kammern in der Erde (Umbauen von Bergwerksstollen oder -kammern zu Lagerzwecken besonders für Flüssigkeiten oder Gase E21F 17/16) |
| B65G 7/00 | Vorrichtungen zum Bewegen oder Kippen schwerer Lasten (zum Entleeren durch Kippen von Tonnen oder Fässern B65G 65/24) |
| B65G 7/02 | . | Vorrichtungen, die zwischen Last und Boden oder Flur gebracht bzw. gelegt werden, z.B. Brechstangen mit Vorrichtungen zum Unterstützen einer Lastbewegung (Brechstangen an sich B66F 15/00) |
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| B65G 7/04 | |
| B65G 7/06 | . . | unter Anwendung eines Hochdruckströmungsmittels aus einer unabhängigen Quelle zur Bildung eines Kissens zwischen Last und Boden bzw. Gleitfläche |
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| B65G 7/08 | |
| B65G 7/10 | . . | zum Rollen zylindrischer Lasten |
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| B65G 7/12 | . | Lastträger, z.B. Haken, Schlingen, Geschirre, Handschuhe, zum Tragen von Lasten |
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| B65G 9/00 | Vorrichtungen mit von Hand oder durch Schwerkraft bewegbaren Hängelastträgern (von Hand betätigte endlose Seil- oder Kettenförderer B65G 17/00; Eisenbahnsysteme B61B) |
| B65G 11/00 | Rutschen (als Lagervorrichtung B65G 1/02 , B65D 88/26; für Sport, Spiel oder Unterhaltung A63G 21/00; für Müllabfuhr in Gebäuden E04F 17/12) |
| B65G 11/02 | |
| B65G 11/04 | . | für Postgut in Gebäuden |
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| B65G 11/06 | . | schraubenlinien- oder spiralförmig |
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| B65G 11/08 | . | mit unstetiger Bahnführung, z.B. in Zickzack- oder Kaskadenform |
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| B65G 11/10 | |
| B65G 11/12 | |
| B65G 11/14 | . | ausziehbar, z.B. teleskopisch |
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| B65G 11/16 | . | Gleitflächenausbildung; Auskleidungen |
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| B65G 11/18 | . | Traggerüste oder Rahmen |
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| B65G 11/20 | . | Hilfsvorrichtungen, z.B. zum Ablenken, zum Regeln der Geschwindigkeit oder zur sonstigen Beeinflussung der Bewegung der Fördergegenstände oder des Fördergutes |
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| B65G 13/00 | Rollenbahnen (Lagervorrichtungen mit Rollenbahnen B65G 1/02; endlose Kettenförderer mit Lasttragrollen B65G 17/00; Rollen und deren Anordnungen B65G 39/00; in Walzwerken B21B 39/00 , B21B 41/00) |
| B65G 13/02 | . | mit angetriebenen Rollen |
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| B65G 13/04 | |
| B65G 13/06 | . . | Antriebsvorrichtungen für Rollen [3] |
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| B65G 13/07 | . . . | mit endlosen Antriebselementen |
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| B65G 13/071 | . . . | mit Reibungseingriff |
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| B65G 13/073 | . . . | mit Freilaufgetriebe |
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| B65G 13/075 | |
| B65G 13/08 | . | in Kurvenform; mit Abzweigungen |
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| B65G 13/10 | |
| B65G 13/11 | |
| B65G 13/12 | |
| B65G 15/00 | Förderer mit endloser Lastförderfläche, d.h. mit Förderbändern und ähnlichen endlosen Förderelementen, auf die die Antriebszugkraft durch andere Mittel als endlose Elemente ähnlichen Aufbaus übertragen wird (mit Lasttragflächen aus miteinander verbundenen, länglichen Gliedern B65G 17/06) |
| B65G 15/02 | . | zum Fördern in bogenförmiger Bahn |
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| B65G 15/04 | . | die Last bzw. das Fördergut wird vom Untertrum getragen |
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| B65G 15/06 | . | mit gegenläufig bewegten, in gleicher Ebene und parallel zueinander angeordneten Teilen der endlosen Förderfläche |
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| B65G 15/08 | . | die tragende Fläche ist durch ein konkav gewölbtes oder schlauchförmiges Band [Schlauchband] gebildet, z.B. in Muldenform |
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| B65G 15/10 | . | mit zwei oder mehr zusammenwirkenden endlosen Oberflächen mit parallelen Längsachsen, oder mit einer Mehrzahl paralleler Elemente, z.B. Seilen, die eine endlose Fläche bilden |
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| B65G 15/12 | . . | mit zwei oder mehr endlosen Förderbändern |
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| B65G 15/14 | . . . | die Last bzw. das Gut wird dabei zwischen den Förderbändern befördert |
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| B65G 15/16 | . . . . | zwischen einem Hilfsband [Deckband] und einem Hauptband |
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| B65G 15/18 | . . . | die Förderbänder sind an ihren Rändern geschlossen [Schließband] (endlose Förderer aus einem einzigen Band mit verschlossenen Rändern B65G 15/08) |
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| B65G 15/20 | . . . | die Förderbänder sind Seite an Seite angeordnet, z.B. hochkant nebeneinander zum Fördern flacher Gegenstände in vertikaler Lage (Fördern von blattförmigen oder ähnlichen dünnen Gegenständen B65H) |
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| B65G 15/22 | . | mit einer Reihe zusammenwirkender Fördereinheiten |
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| B65G 15/24 | |
| B65G 15/26 | . . | ausziehbar, z.B. teleskopisch |
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| B65G 15/28 | . | Förderer mit einer Lastförderfläche aus einem einzelnen flachen Band, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
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| B65G 15/30 | . | Förderbänder oder ähnliche endlose Lastträger (im Zusammenwirken mit Schienen oder dgl. B65G 21/22; mit Rollen B65G 39/20; Treibriemen allgemein F16G) |
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| B65G 15/32 | . . | aus Gummi oder Kunststoff |
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| B65G 15/34 | . . . | mit Verstärkungseinlagen, z.B. aus Geweben |
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| B65G 15/36 | . . . . | die Einlagen enthalten Seile, Ketten oder Abschnitte aus Walzprofilen |
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| B65G 15/38 | . . . | mit flammenwidrigen Schichten, z.B. aus Asbest oder Glas |
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| B65G 15/40 | . . . | in Mulden- oder Schlauchform; mit Verbindungsorganen zur Erleichterung der Muldenbildung |
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| B65G 15/42 | . . . | mit Rippen, Leisten oder anderen Oberflächenvorsprüngen |
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| B65G 15/44 | . . . . | zum Mitnehmen des Gutes |
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| B65G 15/46 | . . . | mit Führungen versehen |
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| B65G 15/48 | |
| B65G 15/50 | . . | Endlose Lastträger aus einer Reihe paralleler Seile oder schmaler Bänder |
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| B65G 15/52 | . . . | miteinander durch Querstäbe verbunden |
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| B65G 15/54 | . . | Endlose Lastträger aus Seil- oder Drahtgeflecht |
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| B65G 15/56 | . . | mit Kantenschutz oder Kantenverstärkungen |
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| B65G 15/58 | . . | mit Vorrichtungen zum Festhalten der Last bzw. des Gutes in einer bestimmten Lage, z.B. magnetisch |
|
| B65G 15/60 | . | Einrichtungen zum Tragen oder zum Führen von Förderbändern, z.B. mittels Flüssigkeits- oder Gasstrahlen (Bauarten von Rollen oder Trägern hierfür B65G 39/00 , F16G) |
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| B65G 15/62 | . . | Führungen für gleitende Förderbänder |
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| B65G 15/64 | . . | zum selbsttätigen Aufrechterhalten der Lage von Förderbändern |
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| B65G 17/00 | Förderer mit einem endlosen Zugmittel, z.B. einer Kette, das seine Bewegung auf eine durchgehende oder im wesentlichen durchgehende Lasttragfläche oder auf eine Reihe von einzelnen Last- bzw. Gutträgern überträgt; Endlos-Kettenförderer, deren Ketten die Lasttragfläche bilden (Eisenbahnsysteme, trennbare Gutträger auf Schienen B61B; Rolltreppen oder Paternosteraufzüge ohne Be- oder Entladeeinrichtungen B66B 9/00) |
| B65G 17/02 | . | mit einem lasttragenden Band [Gehängeband], das mit dem Zugmittel verbunden ist oder auf diesem aufliegt |
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| B65G 17/04 | . . | das Band hat Schleifen, die Gutaufnahmetaschen bilden |
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| B65G 17/06 | . | mit einer lasttragenden Fläche, die von einer Reihe miteinander z.B. längs verbundener Glieder, Platten oder Plattformen gebildet ist |
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| B65G 17/08 | . . | die lasttragende Fläche wird von dem Zugmittel gebildet |
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| B65G 17/10 | . . | die lasttragende Fläche bildet eine Längsmulde [Trogbandförderer] |
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| B65G 17/12 | . | mit einer Reihe von Einzelgutträgern [Becherwerke], die relativ zum Zugmittel festliegen oder normalerweise festliegen |
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| B65G 17/14 | . . | mit zwei auseinanderliegenden Verbindungsstellen am Zugmittel |
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| B65G 17/16 | . | mit schwenkbaren Einzelgutträgern, z.B. zur freien Schaukelbewegung [Schaukelförderer] (Schwenk- oder Kippführungen zum Entleeren der Gutträger B65G 47/34) |
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| B65G 17/18 | . . | die sich dabei in einer Führung bewegen |
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| B65G 17/20 | . | mit Einzelgutträgern, die an Hängebahnzugmitteln hängen |
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| B65G 17/22 | . | mit sich gegenläufig in einer gemeinsamen Ebene bewegenden Fördererabschnitten |
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| B65G 17/24 | . | mit einer Reihe Rollen, die durch das Zugmittel über eine tragende Fläche bewegt werden, um Gut oder Gutträger zu befördern |
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| B65G 17/26 | . | mit einer Reihe zusammenarbeitender Fördereinheiten, z.B. durch Gelenke verbunden |
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| B65G 17/28 | . . | ausziehbar, z.B. teleskopisch |
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| B65G 17/30 | |
| B65G 17/32 | . . | Last- bzw. Gutträger im einzelnen (Steuerung B65G 17/48) |
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| B65G 17/34 | . . . | mit flachen Tragflächen, z.B. Plattformen, Roste, Gabeln |
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| B65G 17/36 | . . . | mit konkaven Tragflächen, z.B. Becher |
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| B65G 17/38 | . . | Ketten oder ähnliche Zugmittel (Ketten allgemein F16G); Verbindungen zwischen Zugmitteln und Last- bzw. Gutträgern |
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| B65G 17/40 | . . . | Ketten als Lastträger wirkend |
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| B65G 17/42 | . . . | Anbringen der Lastträger am Zugmittel |
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| B65G 17/44 | . . . . | durch Mittel, die Relativbewegungen ausschließen |
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| B65G 17/46 | . . | Vorrichtungen zum Festhalten oder Zurückhalten der Lasten in bestimmter Lage auf den Lastträgern, z.B. Magnete |
|
| B65G 17/48 | . . | Steuerung der Stellung oder Lage der Lastträger während der Förderbewegung (Führungen B65G 21/20; Umkehren oder Kippen von Lastträgern zum Entleeren B65G 47/38) |
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| B65G 19/00 | Förderer mit einem oder einer Reihe Mitnehmer an einem endlosen Zugmittel, um Gegenstände oder Schüttgut über eine Tragfläche oder darunter liegendes Gut zu bewegen, z.B. endlose Schlepp- bzw. Kratzförderer |
| B65G 19/02 | . | für Gegenstände, z.B. Behälter [Schleppförderer] |
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| B65G 19/04 | . | für in offenen Trögen oder Kanälen zu förderndes Schüttgut |
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| B65G 19/06 | . . | die Mitnehmer sind Kratzleisten, die in Größe und Form dem Trog- oder Kanalquerschnitt entsprechen [Kratzförderer] |
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| B65G 19/08 | . . . | und an einem einzigen Band, Seil oder Kette angebracht sind |
|
| B65G 19/10 | . . . | und an einem Paar von Bändern, Seilen oder Ketten angebracht sind |
|
| B65G 19/12 | . . | die Mitnehmer sind Platten von erheblich kleinerer Fläche als der Trog- oder Kanalquerschnitt [Trogförderer] |
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| B65G 19/14 | . | zum Fördern von Massen- oder Schüttgut in geschlossenen Leitungen, z.B. Rohren [Stauscheibenförderer] |
|
| B65G 19/16 | . . | die Mitnehmerfläche ist erheblich kleiner als der Leitungsquerschnitt |
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| B65G 19/18 | |
| B65G 19/20 | . . | Zugketten, Seile oder Kabel |
|
| B65G 19/22 | . . | Mitnehmer, z.B. Stoßplatten, Kratzleisten; Führungen dafür |
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| B65G 19/24 | . . . | Befestigung von Mitnehmern am Zugmittel |
|
| B65G 19/26 | |
| B65G 19/28 | . . | Tröge, Kanäle, geschlossene Leitungen |
|
| B65G 19/30 | . . . | mit einer die Gutbewegung erleichternden Oberfläche, z.B. Vorrichtungen zur Reibungsverminderung |
|
| B65G 21/00 | Trag- oder Schutzgestelle oder Gehäuse für endlose Lastträger oder Zugmittel von Band- oder Kettenförderern (Tragwerk oder Grundgestelle von Förderern als Ganzes B65G 41/00) |
| B65G 21/02 | . | bestehend im wesentlichen aus Streben, Bindern oder ähnlichen Bauteilen |
|
| B65G 21/04 | . . | die Binder sind längsverlaufende Seile oder Kabel |
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| B65G 21/06 | . . | besonders eingerichtet für schnellen Aufbau und Abbau |
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| B65G 21/08 | . | Schutzdächer oder deren bogenförmiges Tragwerk |
|
| B65G 21/10 | . | beweglich oder aus austauschbaren oder relativ beweglichen Teilen bestehend; Vorrichtungen zum Bewegen des Traggestelles oder von Teilen davon [rückbare Bandförderer] |
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| B65G 21/12 | . . | zur Einstellung der Lage von Lastträger oder Zugmittel als Ganzes |
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| B65G 21/14 | . . | zur Einstellung der Länge oder der Gestalt des Lastträgers oder des Zugelements (Spannanordnungen für Förderbänder oder Ketten B65G 23/44) |
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| B65G 21/16 | . | für Förderer mit endlosen, in gekrümmter Bahn bewegten Lastträgern |
|
| B65G 21/18 | . . | bei dreidimensional gekrümmter Bahn |
|
| B65G 21/20 | . | in oder am Traggerüst oder Gehäuse ein- bzw. angebaute Führungsmittel für die Lastträger, die Zugmittel oder für auf sich bewegenden Flächen getragene Lasten (Anordnungen zum Tragen von Förderbändern B65G 15/60; Rollen oder Rollenanordnungen B65G 39/00 , F16G) |
|
| B65G 21/22 | . . | Schienen oder ähnliche gleitend wirksame Bauteile oder Rollen an Lastträgern oder Zugmitteln |
|
| B65G 23/00 | Antriebe für Endlosförderer (Steuer- oder Regeleinrichtungen für Förderer allgemein B65G 43/00); Spannvorrichtungen für ein Förderband oder eine Kette |
| B65G 23/02 | . | Mit dem Förderband bzw. der Förderkette zusammenwirkende Elemente |
|
| B65G 23/04 | . . | Antriebstrommeln, -rollen, -räder |
|
| B65G 23/06 | . . . | mit Vorsprüngen, die mit Gegenstücken an Förderbändern oder -ketten zusammenwirken, z.B. Kettenräder |
|
| B65G 23/08 | . . . | mit Eigenantrieb, z.B. Motoren und zugeordnete Getriebe [Trommelmotoren] |
|
| B65G 23/10 | . . . | zwischen den Fördererenden angeordnet |
|
| B65G 23/12 | . . . | Anordnungen von zusammenwirkenden Trommeln oder Rollen zur Verstärkung der auf die Förderbänder zu übertragenden Zugkraft |
|
| B65G 23/14 | . . | Endlose, sich parallel zum Förderband oder der Förderkette erstreckende Antriebselemente |
|
| B65G 23/16 | . . . | mit Mitnehmern, die mit Anschlägen an den Förderbändern oder Ketten zusammenwirken |
|
| B65G 23/18 | . . | mit Saugelementen oder mit magnetischen Elementen |
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| B65G 23/19 | |
| B65G 23/20 | |
| B65G 23/22 | . | Anordnung oder Anbau von Antriebsmotoren |
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| B65G 23/23 | . . | mit linearen Elektromotoren [3] |
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| B65G 23/24 | . | Getriebeanordnung zwischen Antriebsmotor und Förderband- oder -kettenantriebselementen (innerhalb von Trommeln, Rollen oder Kettenrädern B65G 23/08) |
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| B65G 23/26 | . . | Anwendung von Kupplungen oder Bremsen |
|
| B65G 23/28 | . . | Gleichlaufanordnung zum Antrieb mehrerer Elemente |
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| B65G 23/30 | . . | Geschwindigkeits-Wechselgetriebe |
|
| B65G 23/32 | . | zum Antrieb an zwei oder mehr Stellen entlang der Fördererlänge [Zwischenantriebe] |
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| B65G 23/34 | . . | mit einem einzigen Motor über Zwischenantriebsmittel |
|
| B65G 23/36 | . . | mit zwei oder mehr Antriebsmotoren, deren jeder mit einem besonderen Antriebsmittel gekuppelt ist, z.B. an jedem Ende der Förderer |
|
| B65G 23/38 | . | zum schrittweisen Antreiben der Förderbänder oder -ketten |
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| B65G 23/40 | . . | unter Anwendung von Klinkenschaltgetrieben oder Malteserkreuz-Getrieben |
|
| B65G 23/42 | . . | unter Anwendung unmittelbar am Förderband oder der Förderkette angreifender, hin- und hergehender Antriebsglieder |
|
| B65G 23/44 | . | Spannanordnungen für Förderbänder oder -ketten |
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| B65G 25/00 | Förderer mit einem sich zyklisch bewegenden, z.B. sich hin- und herbewegenden Gutträger oder Gutmitnehmer, der während seines Rücklaufes vom Fördergut getrennt ist (Schwingförderer B65G 27/00; Pumpen F04) |
| B65G 25/02 | . | Träger oder Mitnehmer mit unterschiedlichen Vor- und Rücklaufwegen, z. B Hubbalkenförderer |
|
| B65G 25/04 | . | Träger oder Mitnehmer mit gleichem Vor- und Rücklaufweg, z.B. hin- und herbewegte Förderorgane |
|
| B65G 25/06 | . . | mit Trägern, z.B. Bänder |
|
| B65G 25/08 | . . | mit Mitnehmern, z.B. Stößel |
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| B65G 25/10 | . . . | mit an einer hin- und hergehenden Schubstange gelenkig befestigten Mitnehmern [Mitnahmeklinken] |
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| B65G 25/12 | . . . | mit Mitnehmern, die an einer hin- und hergehenden, sich für ihren Rücklauf um ihre Längsachse drehenden Schubstange befestigt sind |
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| B65G 27/00 | Schwingförderer [Schüttelrinnen] (Schwingsiebe für Nasstrennung B03B; Erzeugen oder Übertragen mechanischer Schwingungen B06; Schwingsiebe, z.B. zum Sortieren, B07B 1/28) |
| B65G 27/02 | . | mit schrauben- oder spiralförmig geführten Kanälen oder Rinnen zum Aufwärtsfördern von Schüttgut (schrauben- oder spiralförmig verlaufende Rinnen allgemein B65G 11/06) |
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| B65G 27/04 | . | Last- oder Gutträger, außer schrauben- oder spiralförmig verlaufenden Kanälen oder Rinnen |
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| B65G 27/06 | . . | Miteinander verbundene Last- oder Gutträgerabschnitte [Rinnenschüsse] |
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| B65G 27/08 | . | Tragvorrichtungen oder Befestigungen für Lastträger, z.B. Traggestell, Unterbau, Federanordnungen |
|
| B65G 27/10 | . | Anwendungen von Vorrichtungen zum Erzeugen oder Übertragen der Schwingbewegungen |
|
| B65G 27/12 | . . | von Schüttelvorrichtungen, d.h. Vorrichtungen zur Erzeugung von Bewegungen niederer Frequenz und großer Amplitude |
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| B65G 27/14 | |
| B65G 27/16 | . . | von Vibratoren, d.h. Vorrichtungen zur Erzeugung von Bewegungen hoher Frequenz und kleiner Amplitude |
|
| B65G 27/18 | . . . | Mechanische Vorrichtungen |
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| B65G 27/20 | . . . . | mit umlaufender Unwuchtmasse |
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| B65G 27/22 | . . . | Hydraulische oder pneumatische Vorrichtungen |
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| B65G 27/24 | . . . | Elektromagnetische Vorrichtungen |
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| B65G 27/26 | . . . | mit elastischer Kupplung zwischen Vibrator und Lastträger |
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| B65G 27/28 | . . | mit Vorkehrung für dynamischen Ausgleich |
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| B65G 27/30 | . . . | mittels gegenläufiger Massen, z.B. eines zweiten Schwingförderers |
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| B65G 27/32 | . . | mit Vorrichtungen zum Beeinflussen von Richtung, Frequenz oder Amplitude der Schüttel- oder Schwingbewegung |
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| B65G 27/34 | . | mit einer Reihe zusammenwirkender Einheiten |
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| B65G 29/00 | Sich drehende Förderer, z.B. rotierende Teller, Arme, Sternräder, Kegel [Trommeln] (mechanische Schleuderförderer B65G 31/00; Schnecken- oder Spiralförderer B65G 33/00) |
| B65G 29/02 | |
| B65G 31/00 | Mechanische Schleuderförderer für Gegenstände oder Schüttgut (Düngerstreuer A01C; Formmaschinen B22C; Sandstrahlgebläse B24C; Geräte zum Auftragen von Verputz E04F 21/06) |
| B65G 31/02 | |
| B65G 31/04 | . | mit Scheiben, Trommeln oder ähnlichen sich drehenden Schleuderorganen |
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| B65G 33/00 | Förderer mit Schnecken oder sich drehenden Spiralen (Schnecken zum Strangpressen, Pressen, Kneten, Mischen, Pumpen oder für andere spezielle Zwecke, siehe die entsprechenden Klassen) |
| B65G 33/02 | . | für Gegenstände [Stückgut] |
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| B65G 33/04 | . . | unter Förderung zwischen einer einzelnen Förderschnecke und Führungsmitteln |
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| B65G 33/06 | . . | unter Förderung und Führung durch parallele Förderschnecken |
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| B65G 33/08 | . | für fließfähige Feststoffe |
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| B65G 33/10 | . . | mit offenliegender Förderschnecke |
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| B65G 33/12 | . . | mit Förderschnecken in Form von geraden Rohren oder Trommeln mit innenliegenden Schneckengängen oder in Form von spiral- oder schraubenförmig gekrümmten Rohren |
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| B65G 33/14 | . . | mit einer oder mehreren Förderschnecken in einem rohrförmigen Gehäuse |
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| B65G 33/16 | . . . | mit biegsamen Förderschnecken in biegsamen Rohren |
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| B65G 33/18 | . . . | mit mehreren parallel zueinander liegenden Förderschnecken |
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| B65G 33/20 | . . . | mit relativ zur Förderschnecke drehbarem Gehäuse |
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| B65G 33/22 | . . . | mit Vorrichtungen zum Verzögern des Schüttgutstromes am Abgabeende des Gehäuses |
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| B65G 33/24 | |
| B65G 33/26 | |
| B65G 33/30 | . . . | mit unterbrochener Schneckenoberfläche |
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| B65G 33/32 | . . | Spezielle Ausbildung von Lagern oder Kupplungen für Förderschnecken (B65G 33/16 hat Vorrang) |
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| B65G 33/34 | . . | Spezielle Ausbildung von Antriebsvorrichtungen |
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| B65G 33/36 | . . . | zum Antrieb von Gehäuse und Schnecke mit unterschiedlicher Drehzahl |
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| B65G 33/38 | . . . | zur Erzeugung von Drehung und gleichzeitigem Hin- und Hergang der Schnecke |
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| B65G 35/00 | Mechanische Förderer, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| B65G 35/02 | . | mit einem endlosen Zugmittel, z.B. einem Band, um zylindrische Gegenstände über eine Tragfläche zu rollen |
|
| B65G 35/04 | . | mit einem biegsamen Lastträger, z.B. einem Band, welches an einem Ende aufgewickelt ist und dessen anderes Ende ausgelegt ist [Schlepptücher] (umkehrbare Bandförderer B65G 25/06) |
|
| B65G 35/06 | . | mit einem sich entlang einer Bahn, z.B. einer geschlossenen Bahn, bewegenden Lastträger, der mit einem von mehreren, in gegenseitigem Abstand entlang der Bahn angeordneten Zugelementen kuppelbar ist (zum Antrieb an zwei oder mehr Stellen entlang der Länge eines Endlosförderers B65G 23/32) |
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| B65G 35/08 | . | mit Zügen aus nicht miteinander verbundenen, in einer z.B. geschlossenen Bahn bewegbaren Lastträgern, z.B. Bandabschnitten, die aneinandergereiht und durch an jedem von ihnen im Umlauf angreifende Antriebsmittel angetrieben sind [Förderbandzüge] |
|
| B65G 37/00 | Kombinationen von mechanischen artgleichen oder artverschiedenen Förderern, soweit sie unabhängig von ihrer Anwendung in Spezialmaschinen oder ihrer Verwendung bei speziellen Herstellungsverfahren von Bedeutung sind (mechanische Lagervorrichtungen B65G 1/04; Reihen von zusammenwirkenden Band-Fördereinheiten B65G 15/22; Reihen von zusammenwirkenden Ketten-Fördereinheiten B65G 17/26; Folgesteuerung oder -regelung von miteinander verbundenen Förderern B65G 43/10; besonders zum Handhaben radioaktiver Stoffe ausgebildet G21) |
| B65G 37/02 | . | Betriebsprogramme für Fördererkombinationen in Werkstätten, Magazinen oder Warenhäusern |
|
| B65G 39/00 | Rollen, z.B. Antriebsrollen oder deren Anordnung in Rollenbahnen oder anderen Arten von mechanischen Förderern (Getriebe für Rollgangsrollen B65G 13/06; Antriebsrollen bzw. -trommeln für endlose Förderorgane B65G 23/04; Anordnung von Rollen in Walzwerksanlagen B21B 39/10; Reibräder F16H 55/32) |
| B65G 39/02 | . | Besondere Bauarten einzelner Rollen und Traggestelle hierfür |
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| B65G 39/04 | . . | Rollensätze, die aus einer Anzahl von auf einer einzigen [gemeinsamen] Achse aufgebrachten Rollen bestehen |
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| B65G 39/06 | . . | Die Rollenmäntel sind stoßdämpfend ausgebildet, z.B. aus schraubenförmig gewundenen Drähten geformt |
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| B65G 39/07 | . . | Andere Bauarten der Rollenmäntel |
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| B65G 39/071 | . . . | zum ausrichtenden Führen der Förderbänder oder blattförmigen Fördergutes |
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| B65G 39/073 | . . . | zum Reinigen der Förderbänder |
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| B65G 39/08 | . . | Magnetische Rollen (in Magnetbandabscheidern B03C 1/00) |
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| B65G 39/09 | . . | Anordnungen von Lagerungs- oder Abdichtmitteln |
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| B65G 39/10 | . | Anordnungen von Rollen (auf einer gemeinsamen Achse B65G 39/04) |
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| B65G 39/12 | |
| B65G 39/14 | . . . | Federnd gelagerte Rollensätze, z.B. zur Muldenbildung eines Förderbandes |
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| B65G 39/16 | . . . | zum ausrichtenden Führen von Förderbändern oder -ketten (von bandförmigem Gut oder Gewebebahnen B65H) |
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| B65G 39/18 | . . . | zum Führen von Fördergut |
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| B65G 39/20 | . . | an sich bewegenden Förderbändern oder -ketten (Förderbänder B65G 15/30; Förderketten B65G 17/44) |
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| B65G 41/00 | Tragwerke oder Grundgestelle für Förderer als Ganzes, z.B. transportable Fördererrahmen |
| B65G 41/02 | . | Mit Rädern versehene, auf Schienen verfahrbare Rahmen bzw. Tragwerke |
|
| B65G 43/00 | Überwachungs-, Regelungs- oder Steuervor- richtungen, z.B. Sicherheits- und Warnvorrichtungen, Vorrichtungen zur Störungsbeseitigung (für Aufzüge, Rolltreppen oder Fahrsteige B66B; allgemein F16P , G08B) |
| B65G 43/02 | . | zur Feststellung eines betriebsgefährdenden Zustandes der Lastträger z.B. zum Abschalten bzw. Unterbrechen des Antriebes im Falle einer Überhitzung |
|
| B65G 43/04 | . | zur Feststellung eines Schlupfes zwischen Antriebsmittel und Lastträger, z.B. zum Unterbrechen des Antriebes |
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| B65G 43/06 | . | zum Abschalten des Antriebes wegen eines Bruches am Antriebsmittel; Abbremsen oder Anhalten von frei gewordenen Lastträgern |
|
| B65G 43/08 | . | Vom Fördergut beim Zuführen, Fördern oder Abgeben beeinflussbare Überwachungs-, Regelungs- oder Steuervorrichtungen |
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| B65G 43/10 | . | Folgesteuerung oder -regelung von zusammenarbeitenden Förderern |
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| B65G 45/00 | Vorrichtungen zum Schmieren, Reinigen oder Säubern |
| B65G 45/02 | |
| B65G 45/04 | |
| B65G 45/06 | . . . | die das Förderband in Muldenform bringen [5] |
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| B65G 45/08 | |
| B65G 45/10 | . | Vorrichtungen zum Reinigen (Bauarten von Rollenmänteln für die Bandreinigung B65G 39/073) [5] |
|
| B65G 45/12 | |
| B65G 45/14 | |
| B65G 45/16 | . . . | mit Halterungen für Schrägstellung [5] |
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| B65G 45/18 | |
| B65G 45/20 | . . | mit Schneckenförderern [5] |
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| B65G 45/22 | . . | mit Verwendung von Flüssigkeit [5] |
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| B65G 45/24 | . . | mit mehreren unterschiedlichen Reinigungsvorrichtungen [5] |
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| B65G 45/26 | . . | mit Sammelvorrichtung für Restgut [5] |
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| B65G 47/00 | Mit Förderern verbundene Vorrichtungen zum Handhaben von Gegenständen [Stückgut] oder Schüttgut; Anwendungen solcher Vorrichtungen (für Sortiervorgänge, z.B. Postgut, B07C) |
| B65G 47/02 | . | Vorrichtungen zum Zuführen von Gegenständen oder Schüttgut zu Förderern |
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| B65G 47/04 | . . | zum Zuführen von Gegenständen |
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| B65G 47/06 | . . . | aus einer einzigen Gruppe von in regelmäßigem Muster angeordneten Gegenständen, z.B. in Magazinen befindlichen Werkstücken (Entstapelvorrichtungen B65G 59/00; Aufnehmen von flachen Werkstücken B65H) |
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| B65G 47/08 | . . . . | unter Herbeiführen eines gegenseitigen Abstandes oder einer Gruppenbildung der Gegenstände während des Zuführens (während einer Überführbewegung durch einen Förderer B65G 47/28) |
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| B65G 47/10 | . . . | aus mehreren Gruppen von Gegenständen |
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| B65G 47/12 | . . . | aus ungeordneter oder lose liegender Ansammlung von Gegenständen |
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| B65G 47/14 | . . . . | unter Ordnen oder Ausrichten der Gegenstände mit mechanischen oder pneumatischen Mitteln, während des Zuführens (während einer Überführbewegung durch einen Förderer B65G 47/24 , B65G 47/26) |
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| B65G 47/16 | . . | zum Zuführen von Schüttgut |
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| B65G 47/18 | . . . | Anordnungen oder Anwendung von Bunkern oder Rutschen |
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| B65G 47/19 | . . . . | mit Mitteln zur Steuerung bzw. Überwachung des Schüttgutstromes, z.B. zum Vermeiden von Überladungen (Steuern der Zufuhr oder Abgabe durch Wiegen eines stetigen Schüttgutstromes G01G 11/08) |
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| B65G 47/20 | . . . . | mit beweglichen Bunkern oder Rutschen |
|
| B65G 47/22 | . | Vorrichtungen zum Beeinflussen der relativen Stellung oder Lage der Gegenstände während eines Überführungsvorganges durch Förderer (während des Zuführens B65G 47/14) |
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| B65G 47/24 | . . | zum Ausrichten der Gegenstände |
|
| B65G 47/244 | . . . | durch Drehen um eine im wesentlichen senkrecht zur Förderebene stehende Achse [5] |
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| B65G 47/248 | . . . | durch Umkippen oder Wenden (B65G 47/244 hat Vorrang) [5] |
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| B65G 47/252 | . . . . | um eine im wesentlichen senkrecht zur Förderrichtung stehende Achse [5] |
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| B65G 47/256 | . . . | unter Entfernen von nicht die richtige Lage einnehmenden Gegenständen [5] |
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| B65G 47/26 | . . | zum Anordnen der Gegenstände, z.B. unter Änderung des Abstandes der einzelnen Gegenstände (Stapeln oder Entstapeln B65G 57/00 , B65G 59/00 , B65G 61/00) |
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| B65G 47/28 | . . . | während des Überführens mittels eines einzelnen Förderers |
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| B65G 47/29 | . . . . | durch vorübergehendes Anhalten |
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| B65G 47/30 | . . . | während des Überführens mittels einer Reihe von Förderern |
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| B65G 47/31 | . . . . | durch Änderung der relativen Geschwindigkeiten der Förderer |
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| B65G 47/32 | . . . . | Anwendung von Übergabe-Vorrichtungen |
|
| B65G 47/34 | . | Vorrichtungen zum Abgeben von Gegenständen oder Schüttgut von Förderern (B65G 47/256 hat Vorrang; Sortieren allgemein B07) |
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| B65G 47/36 | . . | durch Freigeben aufgehängter Gegenstände |
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| B65G 47/38 | . . | durch Kippen, Stürzen oder Loslösen von Lastträgern |
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| B65G 47/40 | . . . | durch Kippen der Becher eines Becherförderers |
|
| B65G 47/42 | . . | betätigt durch das zu entladende Fördergut |
|
| B65G 47/44 | . . | Anordnung oder Anwendung von Bunkern oder Rutschen |
|
| B65G 47/46 | . . | zum Verteilen, z.B. selbsttätig, an gewünschte Stellen (in Rohrpost-Anlagen B65G 51/36; Sortieren von Postgut oder ähnlichem Gut B07C) |
|
| B65G 47/48 | . . . | gemäß körperlicher Zielkennzeichen an jedem Gegenstand oder Lastträger (Kennzeichnung von Aufzeichnungsträgern G06K) |
|
| B65G 47/49 | . . . . | ohne körperliche Berührung zwischen Gegenständen oder Lastträger und selbsttätig arbeitendem Steuergerät |
|
| B65G 47/50 | . . . | gemäß Zielsignalen, die in gesonderten Systemen gespeichert sind (Programm- Steuerungen G05B 19/00) |
|
| B65G 47/51 | . . . | gemäß nicht programmierter Signale, z.B. beeinflusst durch die Versorgungslage am Bestimmungsort (Volumen-, Fluss- oder Flüssigkeitsstandmesser G01F; Mess- oder Wägevorrichtungen G01G; Fernsteuerungen G05G) |
|
| B65G 47/52 | . | Vorrichtungen zum Überführen von Gegenständen oder Schüttgut zwischen Förderern, d.h. Abgabe- oder Zufuhrvorrichtungen (Laden oder Entladen durch Mittel, die nicht Bestandteil eines Förderers oder mit diesem nicht funktionsmäßig verbunden sind B65G 65/00; Überführen von Werkstücken während einer Walzwerksbehandlung B21B 41/00) |
|
| B65G 47/53 | . . | zwischen Förderern, die einander kreuzen [3] |
|
| B65G 47/54 | . . . | wobei mindestens ein Förderer eine Rollenbahn ist [3] |
|
| B65G 47/56 | . . | zu oder von geneigten oder vertikalen Fördererabschnitten |
|
| B65G 47/57 | . . . | für Gegenstände [Stückgut] |
|
| B65G 47/58 | |
| B65G 47/60 | . . | zu oder von Förderern in Hängebahnart, z.B. mit Laufkatzen |
|
| B65G 47/61 | . . . | für Gegenstände [Stückgut] |
|
| B65G 47/62 | |
| B65G 47/64 | . . | Vorrichtungen zum Wechseln des Förderweges [Verteilförderer] |
|
| B65G 47/66 | . . | Ortsfeste Platten oder Überführungsroste, z.B. Brücken zwischen Förderern |
|
| B65G 47/68 | . . | dazu ausgebildet, Gegenstände, die in einer Anordnung von einem Förderer ankommen, in besonderen Anordnungen auf mehr als einen Förderer zu überführen oder umgekehrt, z.B. Zusammenführen der Ströme von Gegenständen, die von mehreren Förderern angeliefert werden |
|
| B65G 47/69 | . . . | die Gegenstände werden dabei zeitweise gespeichert |
|
| B65G 47/70 | . . . | mit Vorrang-Steuerung zwischen den ankommenden Stückgutströmen |
|
| B65G 47/71 | . . . | die Gegenstände werden dabei auf mehrere Förderer entladen |
|
| B65G 47/72 | . . | Überführen von Schüttgut von einem auf mehrere Förderer oder umgekehrt |
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| B65G 47/74 | . | Zuführ-, Übergabe- oder Abgabevorrichtungen besonderer Art |
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| B65G 47/76 | . . | Feste oder einstellbare pflugscharartige Abwerfplatten, Abweisplatten, Abstreifer oder querlaufende Kratzer |
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| B65G 47/78 | . . | Förderrinnen mit Abgabeöffnungen und Verschlüssen |
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| B65G 47/80 | . . | Übergabe-Drehtische für Gegenstände oder Schüttgut, z.B. mit pflugscharartigen Abstreifern oder Kratzern kombiniert |
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| B65G 47/82 | . . | Umlaufende oder hin- und herbewegte Fördervorrichtungen zur unmittelbaren Einwirkung auf Gegenstände oder Schüttgut, z.B. Stößel, Rechen, Schaufeln |
|
| B65G 47/84 | . . | mit Mitnehmerorganen ausgerüstete Sternräder oder umlaufende, ebenso ausgerüstete, endlose Förderbänder oder -ketten |
|
| B65G 47/86 | . . . | die Mitnahmeorgane sind als Greifer ausgebildet |
|
| B65G 47/88 | . . | Trenn- oder Anhalteorgane, z.B. Finger (an Sternrädern B65G 47/84) |
|
| B65G 47/90 | . . | Vorrichtungen zum Aufnehmen und Abgeben von Gegenständen und Schüttgut |
|
| B65G 47/91 | . . . | mit pneumatischen, d.h. Saug-Greifern |
|
| B65G 47/92 | . . . | mit elektrostatischen oder magnetischen Greifern |
|
| B65G 47/94 | . . | Vorrichtungen zum Krümmen oder Schrägstellen, Kippen von Förderflächen; Abwurfwagen |
|
| B65G 47/95 | . . . | für Abgabe in Förderrichtung |
|
| B65G 47/96 | . . . | Vorrichtungen zum Kippen von Fördergliedern oder Platten |
|
| |
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| B65G 49/00 | Fördersysteme, deren Ausbildung durch ihren besonderen Anwendungszweck bestimmt ist und die nicht anderweitig vorgesehen sind (zum Fördern von blattförmigem Material B65H) |
| B65G 49/02 | . | zum Hindurchführen von Werkstücken durch Flüssigkeitsbehandlungsbäder |
|
| B65G 49/04 | . . | die Werkstücke werden dabei in vertikaler Bewegung eingetaucht und herausgezogen |
|
| B65G 49/05 | . | für zerbrechliche oder empfindliche Gegenstände [4] |
|
| B65G 49/06 | . . | für zerbrechliche Platten, z.B. Glas (zum Transportieren von Glaswaren während ihrer Herstellung C03B 35/00) [4] |
|
| B65G 49/07 | . . | für Halbleiterwafer (besonders ausgebildet zum Fördern von Halbleiterwafern während der Herstellung oder Behandlung von Halbleiterbauelementen, elektrischen Festkörperbauelementen oder einzelnen Schaltungselementen H01L 21/677) [5, 2006.01] |
|
| B65G 49/08 | . . | für keramische Formlinge (Beschicken oder Entleeren von Öfen, Handhaben des Einsatzes F27D 3/00) [4] |
|
| B65G 51/00 | Fördern von Gegenständen durch Leitungen oder Rohre mittels der Fließbewegung oder unter dem Druck eines strömenden Mediums (Wasserkarussells A63G 3/00; pneumatische Bahnen B61B); Fördern von Gegenständen auf einer ebenen Gleitfläche, z.B. dem Boden einer Rinne, mit in der Gleitfläche angeordneten Ausblasdüsen (Pumpen F04; Maßnahmen zur Strömungsbeeinflussung F15D; Ventile, Absperrhähne F16K; Rohre, Rohrverbindungen oder Zubehörteile F16L) |
| B65G 51/01 | . | Hydraulischer Transport von Gegenständen (B65G 51/04 hat Vorrang) [6] |
|
| B65G 51/02 | . | Unmittelbares Fördern von Gegenständen, z.B. von streifenförmigem Gut, Tafeln, Strümpfen, Behältern oder Werkstücken mittels strömenden Gases |
|
| B65G 51/03 | . . | auf einer ebenen Gleitfläche oder in Rinnen [4] |
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| B65G 51/04 | . | Fördern von Gegenständen in Behältern mit einer Förderbüchse, mit einer dem Leitungs- oder Rohrquerschnitt angepassten Querschnittsform; Rohrpostsysteme |
|
| B65G 51/06 | . . | Förderbüchsen für Rohrpost |
|
| B65G 51/08 | . . | Steuern oder Behandeln des Fördermediums (bei Kompressoren F04; Luftbehandlung, z.B. Entwässerung, bei pneumatischen Systemen F16L 55/09) |
|
| B65G 51/10 | . . . | an Verzweigungsstellen des pneumatischen Systems |
|
| B65G 51/12 | . . . . | Luftabschlussklappen |
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| B65G 51/14 | |
| B65G 51/16 | . . . | zum Verändern, z.B. An- oder Abstellen des Gasdruckes oder Gasstromes |
|
| B65G 51/18 | . . | Anpassungsmaßnahmen an Leitungen oder Rohren; Leitungs- oder Rohrverbindungen |
|
| B65G 51/20 | |
| B65G 51/22 | . . | Vorrichtungen zum Anhalten der Gutträger bzw. Büchsen während ihres Durchlaufes zur Überwachung der Gutträger bzw. Büchsenfolge; Sperr- oder Trennvorrichtungen |
|
| B65G 51/24 | |
| B65G 51/26 | |
| B65G 51/28 | |
| B65G 51/30 | |
| B65G 51/32 | . . . | zum Absenden, Empfangen und Durchlaufen |
|
| B65G 51/34 | . . | Anlegen mit Wendebetrieb |
|
| B65G 51/36 | . . | Andere Vorrichtungen zur Anzeige oder Steuerung der Gutträgerbewegungen, z.B. zur Überwachung einzelner Rohrpostabschnitte, zum Zählen der Büchsen bzw. Gutträger, zum Melden von Störungen oder anderen Betriebsschwierigkeiten |
|
| B65G 51/38 | . . . | Kontaktvorrichtungen innerhalb der Rohre zur Anzeige des Durchlaufens der Büchsen bzw. Gutträger |
|
| B65G 51/40 | . . . | Automatisches Verteilen der Büchsen bzw. Gutträger an vorbestimmte Stationen |
|
| B65G 51/42 | . . . . | aufgrund von Kennzeichen an den Büchsen |
|
| B65G 51/44 | . . . . . | ohne mechanischen Kontakt zwischen Büchse oder Steuerstelle |
|
| B65G 51/46 | . . . . | aufgrund getrennter Signalsysteme |
|
| B65G 53/00 | Fördern von Schüttgut durch Rinnen, Leitungen oder Rohre, indem das Schüttgut zum Schwimmen oder Schweben gebracht wird oder durch Gas-, Flüssigkeits- oder Schaumströme (Fließfähigmachen in Verbindung mit Laden oder Entladen B65G 69/06; Lader für Heu oder ähnliches Erntegut A01D 87/00; Verflüssigungsvorrichtungen zur Erleichterung des Füllens oder Leerens von Großbehältern B65D 88/72; Baggern E02F; Gewinnen von Stoffen aus angeschwemmten Ablagerungen E21C 45/00; hydraulische oder pneumatische Versatzmaschinen im Bergbau E21F 15/00; Maßnahmen zur Strömungsbeeinflussung F15D) |
| B65G 53/02 | . | Kanäle oder Rinnen für schwimmend gefördertes Schüttgut (Luftgleitrutschen B65G 53/04) |
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| B65G 53/04 | . | Pneumatisches Fördern von Schüttgut durch Leitungen oder Rohre; Luftgleitrutschen |
|
| B65G 53/06 | . . | Druckgassysteme, ohne das Schüttgut fließfähig zu machen |
|
| B65G 53/08 | . . . | mit mechanischer Eingabe des Schüttgutes, z.B. durch eine Förderschnecke |
|
| B65G 53/10 | . . . | mit pneumatischer Eingabe des Schüttgutes durch das Treibgas |
|
| B65G 53/12 | . . . . | der Gasstrom wirkt auf das Schüttgut in einem Behälter unmittelbar ein |
|
| B65G 53/14 | . . . . | der Gasstrom veranlasst ein Zuführen des Gutes durch Saugeffekt |
|
| B65G 53/16 | . . | Druckgassysteme, die das Schüttgut fließfähig machen |
|
| B65G 53/18 | . . . | mittels poröser Wände |
|
| B65G 53/20 | . . . . | bei einer Luftgleitrutsche, z.B. in Form einer Rinne |
|
| B65G 53/22 | . . . . | die Systeme enthalten einen Behälter, z.B. einen Bunker |
|
| B65G 53/24 | |
| B65G 53/26 | . . . | die das Schüttgut fließfähig machen |
|
| B65G 53/28 | . . | Systeme, die mit Druck- und Sauggas arbeiten (Zuführen von Schüttgut durch Saugeffekt in Druckgassysteme B65G 53/14) |
|
| B65G 53/30 | . | Fördern von Schüttgut durch Leitungen oder Rohre mittels Druckflüssigkeit |
|
| B65G 53/32 | . | Fördern von Beton, z.B. zum Verteilen desselben an Gebäudewänden (Mischen von Beton auf oder mittels Förderern B28C 5/34) |
|
| B65G 53/34 | |
| B65G 53/36 | . . | Anordnungen von Behältern |
|
| B65G 53/38 | . . | Ausbildung der das Schüttgut umgebenden Wände zur Erleichterung der Fließfähigkeit |
|
| B65G 53/40 | . . | Speise- oder Abgabevorrichtungen |
|
| B65G 53/42 | . . . | Düsen (allgemein B05B) |
|
| B65G 53/44 | . . . | Endlose Fördermittel |
|
| B65G 53/46 | . . . | Abschlussorgane und Schleusen, z.B. Drehtrommeln |
|
| B65G 53/48 | . . . | Förderschnecken oder ähnliche umlaufende Fördermittel |
|
| B65G 53/50 | . . . | Pneumatische Vorrichtungen (im Zusammenwirken mit Düsen B65G 53/42) |
|
| B65G 53/52 | . . | Anwendungen von Leitungen oder Rohren |
|
| B65G 53/54 | . . . | Biegsame Leitungen bzw. Rohre |
|
| B65G 53/56 | |
| B65G 53/58 | . . | Vorrichtungen zum Beschleunigen oder zum Verlangsamen des Schüttgutstromes; Anwendung von Druckerzeugern (Steuern bzw. Überwachen des Treibgasdruckes B65G 53/66) |
|
| B65G 53/60 | . . | Vorrichtungen zum Abscheiden des Fördergutes aus dem Treibgasstrom |
|
| B65G 53/62 | . . . | unter Verwendung von Flüssigkeit |
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| B65G 53/64 | . . . | in diskontinuierlichen Mengen |
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| B65G 53/66 | . . | Anwendung von Anzeige- oder Steuerungsvorrichtungen, z.B. zur Steuerung des Gasdruckes, zur Steuerung des Mischungsverhältnisses von Fördergut und Fördergas, zum Anzeigen oder Verhüten von Schüttgut-Blockierungen |
|
| |
|
| B65G 54/00 | Nichtmechanische Förderer, soweit nicht anderweitig vorgesehen [3] |
| B65G 54/02 | . | elektrostatisch, elektrisch oder magnetisch [3] |
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| | Anmerkung:- In den Gruppen B65G 57/00-B65G 61/00 wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Stapeln" bedeutet die Lagerung von Gegenständen bzw. Stückgut einzeln oder in Lagen aufeinander.
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| B65G 57/00 | Stapeln von Gegenständen (B65G 60/00 hat Vorrang; Stapeln von Druckmaschinenrollen B41F; stapelbare Behälter B65D; Zuführen, Aufeinanderlegen oder Stapeln von blattförmigem Gut B65H; stapelweises Abgeben von Maschinenerzeugnissen, siehe die entsprechenden Klassen für diese Maschinen) |
| B65G 57/02 | . | durch Zuführen auf die Oberseite des Stapels |
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| B65G 57/03 | |
| B65G 57/04 | . . . | durch ansaugende oder magnetische Vorrichtungen |
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| B65G 57/06 | . . . | Schranken, welche die Gegenstände freigeben |
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| B65G 57/08 | . . | unter Neigen, Kippen oder Wenden der Gegenstände vor dem Ablegen |
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| B65G 57/081 | . . . | unter abwechselndem Wenden der Gegenstände |
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| B65G 57/09 | |
| B65G 57/10 | . . . | durch z.B. hin- und hergehende Vorrichtungen, die unmittelbar auf die Gegenstände einwirken für horizontalen Transport auf die Oberseite des Stapels |
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| B65G 57/11 | . . | unter Stapeln der Gegenstände durch die unmittelbare Wirkung des Zuförderers |
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| B65G 57/112 | . . . | der Förderer ist in der Höhe einstellbar |
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| B65G 57/14 | . . . | die Gegenstände werden von Trägern herangeführt, die sich aneinandergereiht auf einer endlosen Bahn bis zum Stapel bewegen (Fördererbauarten B65G 15/00-B65G 35/00; Fördererkombinationen B65G 37/00) |
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| B65G 57/16 | . . | Stapeln von Gegenständen besonderer Gestalt |
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| B65G 57/18 | . . . | von länglichen Gegenständen, z.B. Stangen, Wellen, Barren |
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| B65G 57/20 | . . . | von dreidimensionalen, z.B. kubischen, zylindrischen Gegenständen |
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| B65G 57/22 | . . . . | in einzelnen bestimmten Lagemustern |
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| B65G 57/24 | . . . . . | die Lagen werden als Ganzes transportiert, z.B. auf Paletten |
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| B65G 57/26 | . . . . . | die Anordnung weist Zwischenräume zwischen den Gegenständen auf |
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| B65G 57/28 | . | durch Sammeln der Gegenstände und Kippen der gesammelten Gegenstände in die Stapellage |
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| B65G 57/30 | . | durch Zuführen der Gegenstände von unten in den Stapel |
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| B65G 57/32 | . | gekennzeichnet durch das Stapeln während der Bewegung |
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| B65G 59/00 | Entstapeln von Gegenständen (B65G 60/00 hat Vorrang) |
| B65G 59/02 | . | Entstapeln vom oberen Ende des Stapels |
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| B65G 59/04 | . . | durch ansaugende oder magnetische Vorrichtungen |
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| B65G 59/06 | . | Entstapeln vom Boden des Stapels |
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| B65G 59/08 | . | Entstapeln nach vorausgehendem Kippen des Stapels |
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| B65G 59/10 | . | Entstapeln ineinandergesteckter Gegenstände |
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| B65G 59/12 | . | gekennzeichnet durch das Entstapeln während einer Überführbewegung |
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| B65G 60/00 | Gleichzeitiges oder abwechselndes Stapeln und Entstapeln von Gegenständen |
| B65G 61/00 | Verwendung von Aufnahme- oder Überführungsvorrichtungen oder von Manipulatoren zum Stapeln oder Entstapeln, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Manipulatoren B25J) |
| B65G 63/00 | Umschlagen oder Umladen auf Lagerplätzen, in Bahnhöfen oder in Häfen; Umschlageinrichtungen auf Güterbahnhöfen (Umladen von Müll zwischen Fahrzeugen oder Containern B65F 9/00; Baggern, Bodenbewegung E02F; in Verbindung mit Einrichtungen zur Gewinnung von Kohle oder dgl. verwendete Förderer E21C 47/00) |
| B65G 63/02 | . | mit hauptsächlich horizontalem Förderweg ohne Verwendung einer Brücke |
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| B65G 63/04 | . | mit hauptsächlich horizontalem Förderweg durch mit Förderern versehene Brücken |
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| B65G 63/06 | . | mit hauptsächlich vertikalem Förderweg (Trichtersilos B65D 88/26) |
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| B65G 65/00 | Be- oder Entladen (von Fahrzeugen B65G 67/00) |
| B65G 65/02 | . | Lade- oder Entlademaschinen, bestehend hauptsächlich aus einem Förderer zum Bewegen des Gutes und aus einer Vorrichtung zum Aufnehmen des Gutes |
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| B65G 65/04 | . . | mit Aufnahmeschaufeln (Schaufelkonstruktionen E02F) |
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| B65G 65/06 | . . | mit endlosen Kratzern oder das Gut aufnehmenden Höhenförderern |
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| B65G 65/08 | . . | mit hin- und hergehenden Aufnahmeförderern |
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| B65G 65/10 | . . . | Rechen oder Schrapper |
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| B65G 65/12 | . . . . | seitlich der Förderer-Mittellinie wirkend |
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| B65G 65/14 | . . | mit schwingenden Aufnahmeförderern, z B. Entenschnabel |
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| B65G 65/16 | . . | mit sich drehenden Aufnahmeförderern |
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| B65G 65/18 | |
| B65G 65/20 | |
| B65G 65/22 | |
| B65G 65/23 | . | Vorrichtungen zum Kippen und Entleeren von Behältern [3] |
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| B65G 65/24 | . . | zum manuellen Kippen von Tonnen oder Fässern [3] |
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| B65G 65/28 | . | Auf- oder Abtragen von Halden aus Schüttgut, z.B. Kohle, Stallmist, Holz, soweit nicht anderweitig vorgesehen (durch Geräte zur Bodenbewegung oder dgl. E02F) |
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| B65G 65/30 | . | Verfahren oder Vorrichtungen zum Füllen oder Entleeren von Bunkern, Trichtersilos oder ähnlichen Behältern, wenn sie nicht im Rahmen von chemischen oder physikalischen Verfahren eingesetzt oder bei besonderen Maschinen verwendet werden, z.B. nicht von einer einzelnen anderen Unterklasse umfasst sind (Vorrichtungen zum Kippen und Entleeren von Behältern B65G 65/23; solche Behälter mit Einrichtungen zur Erleichterung des Füllens oder Entleerens B65D 88/54) [3] |
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| | Anmerkung:- Verfahren oder Vorrichtungen zum Füllen von Bunkern, Trichtersilos oder Behältern sind nur dann in Gruppe B65G 65/30 einzuordnen, wenn sie von allgemeiner Anwendung sind, die abseits von ihrer Anwendung bei besonderen Prozessen oder von ihrer Verwendung in besonderen Maschinen liegt, oder wenn sie nicht von einer einzigen anderen Unterklasse umfasst sind. [5]
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| B65G 65/32 | |
| B65G 65/34 | |
| B65G 65/36 | . . . | Vorrichtungen zum Entleeren von oben |
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| B65G 65/38 | . . . . | mechanische Vorrichtungen dafür |
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| B65G 65/40 | . . . | Vorrichtungen zum Entleeren anders als von oben |
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| B65G 65/42 | . . . . | unter Verwendung von Band- oder Kettenförderern |
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| B65G 65/44 | . . . . | unter Verwendung von hin- und hergehenden Förderern, z.B. Schwingförderern |
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| B65G 65/46 | . . . . | unter Verwendung von Förderschnecken |
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| B65G 65/48 | . . . . | unter Verwendung anderer sich drehender Mittel, z.B. rotierender Druckschleusen in pneumatischen Fördersystemen |
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| B65G 67/00 | Be- oder Entladen von Fahrzeugen (durch am Fahrzeug angebrachte Einrichtungen B60-B64; Boden- oder Flugzeugträgereinrichtungen B64F; Umladen von Müll zwischen Fahrzeugen oder Containern B65F 9/00) |
| B65G 67/02 | . | Be- oder Entladen von Landfahrzeugen |
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| B65G 67/04 | . . | Beladen von Landfahrzeugen |
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| B65G 67/06 | . . . | Beschicken mit Gegenständen oder Schüttgut aus Bunkern oder Trichtern |
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| B65G 67/08 | . . . | unter Verwendung endloser Förderorgane |
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| B65G 67/10 | . . . | mit Förderern, die sich über die ganze Zuglänge erstrecken |
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| B65G 67/12 | . . . | Laden von langen Gegenständen, z.B. Schienen, Baumstämme |
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| B65G 67/14 | . . . | Laden von Backsteinen, Briketts oder dgl. |
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| B65G 67/16 | . . . | Verladen von Koks (Entladen von Koksöfen C10B 33/00) |
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| B65G 67/18 | . . . | Bekohlen von Lokomotiven (Lokomotivpflege B61K 11/02) |
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| B65G 67/20 | . . . | Beladen gedeckter Wagen |
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| B65G 67/22 | . . . | Beladen während der Fahrt |
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| B65G 67/24 | . . | Entladen von Landfahrzeugen |
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| B65G 67/26 | . . . | unter Verwendung von Rechen oder Schrappern |
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| B65G 67/28 | . . . . | durch endlose Förderorgane mit außen abstehenden Kratzleisten |
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| B65G 67/30 | . . . | unter Verwendung von ortsveränderlichen Kippvorrichtungen |
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| B65G 67/32 | . . . | unter Verwendung von ortsfesten Kippvorrichtungen |
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| B65G 67/34 | . . . . | Vorrichtungen zum Kippen von Fahrzeugen oder Grubenwagen (Wagenkipper B65G 67/48; Hebebühnen mit kippbarer Plattform B66F 7/22) |
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| B65G 67/36 | . . . . . | nach den Stirnseiten |
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| B65G 67/38 | . . . . . . | mit einer Drehscheibe |
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| B65G 67/40 | . . . . . . | nur nach einer Stirnseite |
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| B65G 67/42 | |
| B65G 67/44 | . . . . . . | durch seitlich geneigte Gleise |
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| B65G 67/46 | . . . . . | Vorrichtungen zum Heben und Kippen |
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| B65G 67/48 | . . . . | Wagenkipper (Vorrichtungen zum Reinigen oder Waschen von Schienenfahrzeugen B60S) |
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| B65G 67/50 | . . . . . | Kreiselwipper, d.h. 360 Grad durchdrehend |
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| B65G 67/52 | . . . . . . | mit mehreren Aufnahmestockwerken |
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| B65G 67/54 | . . . . . | Blockiervorrichtungen für die Wagen |
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| B65G 67/56 | . . . . . | Ein- und Ausrücken der Fahrzeug- und Wipperblockiervorrichtungen |
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| B65G 67/60 | . | Be- oder Entladen von Schiffen (B65G 67/02 hat Vorrang; Anordnung von schiffseigenen Be- oder Entladeeinrichtungen für Ladung oder Passagiere B63B 27/00) [3] |
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| B65G 67/62 | . . | durch von den Gezeiten oder Schiffsbewegungen beeinflusste Einrichtungen, z.B. Einrichtungen auf Pontons (horizontale Lade- oder Entladeplattformen B65G 69/22; Laderampen B65G 69/28) [3] |
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| B65G 69/00 | Hilfsmittel oder -vorrichtungen in Verbindung mit dem Be- oder Entladen (Verhindern, Niederhalten oder Bekämpfen von Feuer A62C; an Fahrzeugen, siehe die entsprechenden Unterklassen) |
| B65G 69/02 | . | Ausfüllen von Speicherräumen so vollständig wie möglich, z.B. Verwendung von Vibratoren |
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| B65G 69/04 | . | Verteilen des Transportgutes über die ganze Ladefläche; ins Gleichgewicht bringen von losem Ladegut |
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| B65G 69/06 | |
| B65G 69/08 | . | Vorrichtungen zum Entleeren von Speicherräumen so vollständig wie möglich (Vorrichtungen zur Verhinderung der Brückenbildung B65D 88/64) |
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| B65G 69/10 | . | Entnahme einer Probe (zum Messen oder Prüfen G01) |
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| B65G 69/12 | . | Sieben von Gut während des Ladens oder Entleerens |
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| B65G 69/14 | . | Zerkleinern geladenen oder entladenen Gutes |
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| B65G 69/16 | . | Verhindern des Zerkleinerns, Verformens, Bruches oder anderer mechanischer Schäden bei dem Gut |
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| B65G 69/18 | . | Verhindern des Entweichens von Staub |
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| B65G 69/20 | . | Anderweitiges Behandeln des Gutes, z.B. Belüften, Heizen, Befeuchten, Entlüften, Kühlen, Entwässern oder Trocknen während des Be- und Entladevorganges; Laden oder Entladen in fluiden Medien außer Luft |
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| B65G 69/22 | . | Horizontale Lade- oder Entladeplattformen (Stapeltische B65H; als Straßen- oder Bahnkörper E01F 1/00) |
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| B65G 69/24 | . . | mit Vorrichtungen zum Anpassen der Plattformhöhenlage |
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| B65G 69/26 | |
| B65G 69/28 | . | Laderampen; Ladedocks (als Teil des Straßen- oder Bahnkörpers E01F 1/00) [2006.01] |
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| B65G 69/30 | . . | Vorübergehend eingerichtete Laderampen, z.B. transportable Laderampen [2006.01] |
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| B65G 69/32 | . . | Schutzdächer, Schutzhüllen oder Dichtungsanordnungen für Laderampen [2006.01] |
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| B65G 69/34 | . . | Zubehör, z.B. Fahrzeughalteeinrichtungen, Radblockierer, Positioniereinrichtungen oder Stoßdämpfer [2006.01] |
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