| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B65 | Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe |
| B65F | Sammeln oder Entfernen von Haus- oder ähnlichem Müll (Mülldesinfektion A61L; Müllzerkleinerer B02C; Sortieren von Müll B03B , B07B; Handkarren zum Befördern von Müllbehältern B62B; Sackhalter B65B 67/00; Umwandeln von Müll in Düngemittel C05F; Umwandeln von Müll in feste Brennstoffe C10L; Abwasserkanäle, Senkgruben E03F; Anlagen in Gebäuden für die Beseitigung von Müll E04F 17/10; Müllverbrennungsanlagen F23G) |
| B65F 1/00 | Müllbehälter (nicht für Müll speziell geeignete Behälter, Merkmale an Müllbehältern von allgemeinem Interesse B65D) |
| B65F 1/02 | . | ohne entfernbare Einsätze |
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| B65F 1/04 | . | mit entfernbaren Einsätzen |
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| B65F 1/06 | . . | mit flexiblen Einsätzen, z.B. Beuteln oder Säcken |
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| B65F 1/08 | . . | mit starren Einsätzen |
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| B65F 1/10 | . | mit Müll-Einfüllvorrichtungen, z.B. Luftschleusen |
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| B65F 1/12 | . | mit Vorrichtungen zum Erleichtern des Entleerens |
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| B65F 1/14 | . | Andere bauliche Merkmale (Halter oder Träger für Gegenstände des persönlichen Gebrauchs A45F 5/00; Verschlussvorrichtungen für Flügel E05C; Scharniere E05D) |
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| B65F 1/16 | . . | Klappen oder Deckel (durch Pedal oder Handhebel betätigt B65D) |
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| B65F 3/00 | Fahrzeuge, speziell geeignet zum Sammeln von Müll (Fahrzeuge allgemein B60; Ausrüstung oder Hilfsantriebe des Fahrzeugs B60K; Entleeren des Inhalts durch Kippen des gesamten Fahrzeugs B65G; fahrbare Apparate zum Entleeren von Abwasserkanälen oder Senkgruben E03F 7/10) |
| B65F 3/02 | . | mit Mitteln zum Entleeren von Müllbehältern in Müllfahrzeuge (Förderbauart B65G; vom Fahrzeug getrennte Ladeeinrichtungen B66F; Steuersysteme für Flüssigkeitsantriebe allgemein F15B) |
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| B65F 3/04 | . . | Hebelsysteme, Schwenkarme oder Schwenkrahmen zum Heben und nachfolgendem Kippen der Behälter |
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| B65F 3/06 | . . . | Anordnung oder Ausbildung von Flüssigkeitsantrieben |
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| B65F 3/08 | . . | Plattformhubwerke oder Aufzüge mit Führungen oder Rollbahnen zum Heben und Kippen der Behälter |
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| B65F 3/10 | . . . | Anordnung oder Ausbildung von zugehörigen Flüssigkeitsantrieben |
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| B65F 3/12 | . . | gekuppelte Bewegung von Deckeln, Klappen und Verschlüssen am Fahrzeug und am Behälter; Betätigung von Verschlüssen am Fahrzeug in Verbindung mit dem Kippen des Behälters |
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| B65F 3/14 | . | mit Einrichtungen zum Beschicken, Verteilen oder Verdichten des Mülls im Inneren des Müllfahrzeugtanks (B65F 3/02 hat Vorrang) [2] |
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| B65F 3/16 | . . | mit Förderrädern (mit Schneckenförderern B65F 3/22) [2] |
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| B65F 3/18 | . . | mit Endlosförderern, z.B. Hebeförderern [2] |
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| B65F 3/20 | . . | mit Ladekolben, -platten oder dgl. (zum Entladen B65F 3/28) [2] |
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| B65F 3/22 | . . | mit Schneckenförderern, mit rotierendem Tank [2] |
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| B65F 3/24 | . | mit Einrichtungen zum Entladen des Müllfahrzeugtanks [2] |
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| B65F 3/26 | . . | durch Kippen des Tanks [2] |
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| B65F 3/28 | . . | durch Längsbewegung einer Wand, z.B. Platte, Kolben oder dgl. (zum Laden B65F 3/20) [2] |
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| B65F 5/00 | Sammeln oder Entfernen von Müll auf andere Weise als durch Behälter oder Fahrzeuge (Lagersilos, deren Beschicken oder Entleeren B65G) |
| B65F 7/00 | Mit Müllbehältern oder Müllfahrzeugen kombinierte Reinigungs- oder Desinfektionsvorrichtungen (derartige Vorrichtungen an sich A61L , B08B) |
| B65F 9/00 | Umladen von Müll zwischen Fahrzeugen oder Containern mit Zwischenspeichern oder -pressen (Ballenpressen an sich B30B 9/30) [4] |