| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| B65 | Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe |
| B65D | Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen (Behälter speziell zum Speichern landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Erzeugnisse A01F 25/14; Behälter speziell zum Gebrauch in Molkereien A01J; Geldbehälter, Gepäck, von Hand getragene Taschen A45C; Reise- oder Campingausrüstungsgegenstände, Rucksäcke oder Tornister, die am Körper getragen werden A45F; Haushalts- oder Tafelgeräte A47G; Brief- oder Zeitungsbehälter A47G 29/12; Küchenausstattung A47J; Verpackungen oder Umhüllungen für gebrauchte absorbierende Kissen A61F 13/551; als Bestandteil von Fahrzeugen siehe die entsprechenden Unterklassen B60-B64; Maschinen, Geräte, Vorrichtungen oder Verfahren zum Verpacken von Gegenständen oder Materialien B65B; Sackhalter B65B 67/00; Abfallbehälter B65F 1/00; Handhaben von Bogen, Bahnen oder fadenförmigem Material B65H; zum Fassen und Heben von Lasten bestimmte Elemente oder Vorrichtungen, die mit Hebe- oder Senkgetrieben von Kranen verbunden oder verbindbar sind, B66C; Handhaben von Flüssigkeiten B67; Speichern von Gasen F17; Herstellen von Behältnissen, siehe die Unterklassen, die das Verarbeiten des betreffenden Werkstoffs behandeln) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Behältnisse, Verpackungselemente oder Verpackungen mit Hilfsmitteln oder einer Vorrichtung zur Schaustellung von Gegenständen oder Materialien; [6]
- Verpackungsverfahren, die ausschließlich gekennzeichnet sind durch die Form der produzierten Verpackung oder die Form des verwendeten Behälters oder Verpackungselements, soweit sie sich von jenen Arbeitsvorgängen oder eingesetzten Vorrichtungen unterscheiden, wie sie durch die Unterklasse B65B umfasst werden. [6]
- Diese Unterklasse, die so umfassend wie möglich sein soll, schließt nur Behältnisse oder Verpackungen aus, die eindeutig auf eine bestimmte andere Unterklasse beschränkt sind und in die betreffende Unterklasse eingeordnet werden.
- In dieser Unterklasse umfassen die Gruppen B65D 5/00, B65D 27/00, B65D 30/00 oder B65D 65/00 sowohl Konstruktionsmerkmale von faltbaren oder aufrichtbaren Behältnissen oder Hüllenzuschnitten als auch Behältnisse oder Hüllen, die durch Falten oder Aufrichten solcher Zuschnitte geformt werden.
- Behälter, Verpackungselemente oder Verpackungen, die in die Gruppe B65D 85/00 klassifiziert sind, werden ebenfalls entsprechend ihrer konstruktiven oder funktionalen Merkmale klassifiziert, wenn solche Merkmale von Interesse sind. [6]
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "steife oder halbsteife Behältnisse" schließen ein:
- Behältnisse, die nicht durch ihren Inhalt deformiert werden oder nicht dessen Gestalt annehmen;
- Behältnisse, die geeignet sind, vorübergehend verformt zu werden, um ihren Inhalt auszustoßen;
- Paletten;
- tablettartige Behältnisse;
- "flexible Behältnisse" schließen ein:
- Behältnisse, die durch ihren Inhalt deformiert werden oder die Gestalt des Inhalts annehmen;
- Behältnisse, die geeignet sind, bleibend verformt zu werden, um ihren Inhalt auszustoßen;
- "Verpackungselemente" schließen ein:
- Elemente, andere als Behältnisse, zum Bedecken, Schützen, Versteifen oder Zusammenhalten von Gegenständen oder Materialien, die gelagert oder befördert werden;
- Verpackungsmaterialien von besonderer Art oder Form, die nicht in anderen Unterklassen vorgesehen sind;
- "Verpackungen" schließen ein:
- Kombinationen von Behältnissen oder Verpackungselementen mit Gegenständen oder Materialien zum Lagern oder Transportieren;
- miteinander verbundene Gegenstände, um das Lagern oder den Transport zu erleichtern;
- "Papier" umfasst Materialien wie Pappe, plastische Folienmaterialien, Schichtstoffe oder Metallfolien, die in einer dem Papier ähnlichen Art verarbeitet sind;
- "Großbehälter", in den Gruppen B65D 88/00 oder B65D 90/00, bedeutet Behälter mit etwa einer Größe, wie sie im Frachtverkehr [Containerverkehr] verwendet werden, auch bezeichnet als Fracht-, Transport- oder "ISO-" (Internationaler Normenausschuss) Behälter oder größere Behälter. [3]
- Die Unversehrtheit anzeigende Mittel für Behältnisse oder Verschlüsse sind den Gruppen entsprechend der Art der Behältnisse oder der Verschlüsse eingeordnet, z.B. B65D 5/43, B65D 5/54, B65D 17/00, B65D 27/30, B65D 27/34, B65D 33/34, B65D 41/32, B65D 47/36, B65D 49/12, B65D 51/20, B65D 55/06. [5]
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseALLGEMEINE BEHÄLTNISSE | | steife oder halbsteife, gekennzeichnet durch | | ihren Aufbau oder ihr Material | B65D 1/00-B65D 13/00 | ihre Art | B65D 19/00, B65D 21/00 | Öffnen durch Aufschneiden oder Aufreißen | B65D 17/00 | ihre spezielle Verwendung | B65D 81/00-B65D 85/00 | Einzelheiten, soweit nicht anderweitig vorgesehen | B65D 23/00, B65D 25/00 | flexible, gekennzeichnet durch | | ihre Art | B65D 27/00-B65D 37/00 | ihre spezielle Verwendung | B65D 81/00-B65D 85/00 | GROSSBEHÄLTER | B65D 88/00, B65D 90/00 | BEWEGLICHE ODER UMKLAPPBARE VERSCHLÜSSE | | Verschlussarten | B65D 39/00-B65D 41/00, B65D 43/00, B65D 50/00, B65D 51/00 | Vorrichtungen zum Verklammern oder Benutzen von Verschlüssen | B65D 45/00-B65D 47/00, B65D 49/00 | Zubehör | B65D 53/00, B65D 55/00 | VERPACKUNGSELEMENTE | | Material | B65D 65/00, B65D 67/00 | für spezielle Verwendung | B65D 81/00, B65D 85/00 | Zubehörteile | | innerhalb | B65D 57/00, B65D 59/00 | außerhalb | B65D 61/00, B65D 63/00 | soweit nicht anderweitig vorgesehen | B65D 67/00 | ARTEN VON VERPACKUNGEN | | Ballen; Gegenstände auf Trägern; mit schlauch-, bogen- oder bahnförmiger Umhüllung; unter Verwendung vorgeformter Behältnisse | B65D 71/00-B65D 77/00 | Zusammenfassungen von Gegenständen | B65D 69/00, B65D 71/00 | für spezielle Verwendung | B65D 81/00-B65D 85/00 | Arten oder Einzelheiten, soweit nicht anderweitig vorgesehen | B65D 79/00 |
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| B65D 1/00 | Behältnisse, die aus einem Stück geformte Körper aufweisen, z.B. durch Gießen von metallischem Material, durch Formen von plastischem Material, durch Blasen von gläsernem Material, durch Formen von keramischem Material, durch Formen von breiförmigem Fasermaterial, durch Tiefziehen von Folienmaterial (durch Wickeln, Biegen oder Falten von Papier B65D 3/00 , B65D 5/00; besonders ausgebildet, um durch Aufschneiden, Aufstechen oder Aufreißen von Wandungsteilen geöffnet zu werden B65D 17/00; Paletten B65D 19/00; Einzelheiten an Flaschen oder Gefäßen B65D 23/00; Bündel von Gegenständen, die durch Verpackungselemente zusammengehalten werden, z.B. Träger mit Fächern für eine Mehrzahl von Behältern wie Bierbüchsen, Flaschen für kohlensäurehaltige Getränke B65D 71/00) [5] |
| B65D 1/02 | . | Flaschen oder ähnliche Behältnisse mit Hälsen oder dgl. verengten Öffnungen zum Ausgießen des Inhalts (thermisch isolierte Behältnisse B65D 81/38 , A47J 41/00) |
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| B65D 1/04 | . . | Flaschen mit mehreren Räumen |
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| B65D 1/06 | . . | mit verschließbaren Öffnungen am Boden |
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| B65D 1/08 | . . | geeignet zur Ausgabe von Tropfen (Tropfvorrichtung B65D 47/18) |
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| B65D 1/09 | . | Ampullen (besonders ausgebildet für medizinische oder pharmazeutische Zwecke A61J 1/06) [5] |
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| B65D 1/10 | . | Gefäße, z.B. zum Aufbewahren von Nahrungsmitteln |
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| B65D 1/12 | . | Kannen, Fässer, Tonnen oder Trommeln |
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| B65D 1/14 | . . | gekennzeichnet durch die Gestalt |
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| B65D 1/16 | . . . | von gekrümmtem Querschnitt, z.B. zylindrisch |
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| B65D 1/18 | . . . | von vieleckigem Querschnitt |
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| B65D 1/20 | . . | gekennzeichnet durch die Lage oder Anordnung der Füll- oder Entleerungsöffnungen |
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| B65D 1/22 | . | Kästen oder dgl. Behältnisse mit im wesentlichen hohen Seitenwänden zum Umschließen des Inhalts |
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| B65D 1/24 | . . | mit eingeformten Abteilen oder Unterteilungen |
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| B65D 1/26 | . . | Dünnwandige Behältnisse, z.B. gebildet durch Tiefziehen |
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| B65D 1/28 | . . . | gebildet aus geschichtetem Material |
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| B65D 1/30 | . . . | Gruppen von Behältnissen, die miteinander stirnseitig oder längsseitig verbunden sind |
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| B65D 1/32 | . | Behältnisse, die geeignet sind, vorübergehend durch äußeren Druck verformt zu werden, um den Inhalt auszugeben (Behältnisse mit desinfizierenden Auskleidungen A61L 2/00; Flüssigkeitszerstäuber B05B; Ölkannen F16N 3/00) |
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| B65D 1/34 | . | Tablettartige oder ähnliche flache Behältnisse |
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| B65D 1/36 | . . | mit eingeformten Abteilen oder Unterteilungen |
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| B65D 1/38 | . | Körbe oder ähnliche Behältnisse von skelettartiger oder durchbrochener Bauart |
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| B65D 1/40 | |
| B65D 1/42 | . . | Armierungs- oder Verstärkungsteile |
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| B65D 1/44 | |
| B65D 1/46 | . . . | Örtliche Verstärkungen, z.B. angrenzend an Verschlüsse |
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| B65D 1/48 | . . . | Armieren mit ungleichartigen Materialien, z.B. Metallrahmen in plastischen Wandungen |
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| B65D 3/00 | Behältnisse, die Körper oder Außenwandungen von gekrümmtem oder teilweise gekrümmtem Querschnitt aufweisen, die durch Wickeln oder Biegen von Papier ohne Falten entlang vorbestimmter Linien hergestellt sind (mit Endwandungen von anderem Material B65D 6/00 , B65D 8/00) |
| B65D 3/02 | . | gekennzeichnet durch die Gestalt |
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| B65D 3/04 | . . | im Wesentlichen zylindrisch |
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| B65D 3/06 | . . | im Wesentlichen konisch oder kegelstumpfartig |
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| B65D 3/08 | . . | mit einem Querschnitt veränderlicher Gestalt, z.B. kreisförmig in quadratisch oder rechteckig übergehend |
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| B65D 3/10 | . | gekennzeichnet durch die Form eines einstückigen oder fest verbundenen Endverschlusses |
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| B65D 3/12 | . . | fest verbundene Flanschscheiben, z.B. durch Klebstoffe, durch Heißversiegeln |
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| B65D 3/14 | . . . | Scheiben, die in das Behälterende passen und durch Biege-, Walz- oder Faltmaßnahmen befestigt sind |
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| B65D 3/16 | . . | Scheiben ohne Flansche, die in eine Vertiefung im Behältniskörper eingreifen |
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| B65D 3/18 | . . . | und durch Einwalzen des Körperendes befestigt sind |
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| B65D 3/20 | . . | mit Körperendteil, der verschlossen werden kann durch Plattdrücken oder Faltmaßnahmen, z.B. ausgebildet mit Falzlinien oder Laschen |
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| B65D 3/22 | . | mit Doppelwandungen; mit Wandungen, die Lufträume einschließen; mit Wandungen, die aus Verbundmaterial hergestellt sind |
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| B65D 3/24 | |
| B65D 3/26 | . | Öffnungsanordnungen oder -vorrichtungen, die in die Behältnisse eingebaut oder an diesen befestigt sind |
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| B65D 3/28 | . | Andere Einzelheiten der Wandungen |
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| B65D 3/30 | . . | Örtliche Verstärkungen, z.B. metallische Ränder |
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| B65D 5/00 | Behältnisse mit vieleckigem Querschnitt, z.B. Kästen, Schachteln, tablettartige Behältnisse, die durch Falten oder Aufrichten eines oder mehrerer aus Papier gebildeter Zuschnitte geformt sind (Paletten B65D 19/00; Bündel von Gegenständen, die durch Verpackungselemente zusammengehalten werden, z.B. Träger mit Fächern für eine Mehrzahl von Behältern wie Bierbüchsen, Flaschen für kohlensäurehaltige Getränke B65D 71/00; Herstellen faltbarer oder aufrichtbarer Zuschnitte B31B) [5] |
| B65D 5/02 | . | durch Falten oder Aufrichten eines einzelnen Zuschnitts zur Bildung eines rohrförmigen Körpers mit oder ohne nachfolgende Faltmaßnahmen oder Hinzufügen gesonderter Teile zum Verschließen der Enden des Körpers (B65D 5/36 hat Vorrang) |
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| B65D 5/04 | . . | der rohrförmige Körper weist keine Endverschlüsse auf (Hülsen von Schiebeschachtel-ähnlichen Kästen B65D 5/38) |
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| B65D 5/06 | . . | mit das Ende verschließenden oder den Inhalt stützenden Elementen, die durch Einwärtsfalten einer Wandung gebildet werden, die aus dem Körper und kontinuierlich rings um ein Ende des rohrförmigen Körpers herausragt |
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| B65D 5/08 | . . | mit Endverschlüssen, die durch Einwärtsfalten von Teilen des Körpers gebildet werden, z.B. Klappen, die durch Zwickelfalten verbunden sind oder solche einschließen (durch Einwärtsfalten einer Wandung, die kontinuierlich rings um ein Ende des Körpers herausragt und Zwickelfalten einschließt B65D 5/06) |
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| B65D 5/10 | . . | mit Endverschlüssen, die durch Einwärtsfalten von selbstsperrenden am rohrförmigen Körper angelenkten Klappen gebildet sind |
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| B65D 5/12 | . . | mit Endverschlüssen, die getrennt vom rohrförmigen Körper gebildet sind |
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| B65D 5/14 | . . . | mit Einsatzendverschlüssen |
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| B65D 5/16 | . . | der rohrförmige Körper ist ausgebildet mit einer Öffnung oder einem entfernbaren Teil zum Entfernen oder Einbringen des Inhalts durch eine oder mehrere Seiten (Inhalts-Ausgabemittel B65D 5/72) |
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| B65D 5/18 | . | durch Falten eines einzigen Zuschnitts zur U-Form, um den Boden eines Kastens und die gegenüberliegenden Seiten von diesem Bodenteil zu bilden, die übrigen Seiten sind in erster Linie durch Verlängerungen einer oder mehrerer dieser gegenüberliegenden Seiten gebildet, z.B. dort angelenkte Klappen (B65D 5/36 hat Vorrang) |
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| B65D 5/20 | . | durch Auffalten von mit einem an allen Seiten eines Mittelfeldes verbundenen Teilen, um einen Behälterkörper zu bilden, z.B. von tablettähnlicher Form (B65D 5/36 hat Vorrang) |
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| B65D 5/22 | . . | die aufgerichtet gehalten werden durch Verlängerungen an einer oder mehreren Seiten, die übereinandergelegt sind, um Verlängerungen der angrenzenden Seiten einzuschließen |
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| B65D 5/24 | . . | mit angrenzenden Seiten, die durch Zwickelfalten untereinander verbunden sind |
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| B65D 5/26 | . . | mit Verlängerungen an gegenüberliegenden Seiten, die sich gegenseitig verriegelnd gegen die anderen Seiten anlegen |
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| B65D 5/28 | . . | mit Verlängerungen an den Seiten, die fest mit den angrenzenden Seiten verbunden sind, mit Seiten, die fest miteinander durch Klebestreifen verbunden sind oder mit Seiten, die nur durch die Steifheit des Materials in ihrer Lage gehalten sind |
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| B65D 5/30 | . . | mit Zungenschlitz- oder ähnlichen Verbindungen zwischen den Seiten und Verlängerungen der anderen Seiten |
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| B65D 5/32 | . | die Körper aufweisen, die durch Falten und miteinander Verbinden von zwei oder mehr Zuschnitten gebildet sind (B65D 5/36 hat Vorrang) |
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| B65D 5/34 | . . | ein Zuschnitt bildet drei Seiten des Körpers und der andere Zuschnitt bildet die übrigen Seiten, einen schwenkbaren Deckel und den gegenüberliegenden Endverschluss |
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| B65D 5/35 | . . . | wobei ein Zuschnitt die drei Seiten eines vierseitigen Körpers bildet, während der andere Zuschnitt die vierte Seite, einen schwenkbaren Deckel und den gegenüberliegenden Endverschluss bildet [2] |
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| B65D 5/355 | . | speziell angepasst für variable Fassungsvermögen [6] |
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| B65D 5/36 | . | speziell ausgebildet, um ein Zusammenlegen und Wiederaufrichten ohne Lösen der Seiten- oder Bodenverbindungen zu ermöglichen |
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| B65D 5/38 | . | Schiebeschachteln ähnliche Kästen |
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| B65D 5/40 | . | speziell ausgebildet, um Flüssigkeiten aufzunehmen |
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| B65D 5/42 | . | Einzelheiten an Behältnissen oder faltbaren oder aufrichtbaren Behältniszuschnitten |
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| B65D 5/43 | . . | Behälter, die Mittel aufweisen, die ein unbefugtes Öffnen erschweren oder erkennen lassen [6] |
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| B65D 5/44 | . . | einstückige, ein- oder angefügte Teile, die innere oder äußere Ausrüstungen bilden [1, 6] |
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| B65D 5/46 | |
| B65D 5/462 | . . . . | hergestellt durch Falten eines Zuschnitts [6] |
|
| B65D 5/465 | . . . . . | angefügt an den Behälter [6] |
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| B65D 5/468 | . . . . | Handgriffe im Behälterkörper [6] |
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| B65D 5/472 | . . . . | aus Metall, z.B. Draht [6] |
|
| B65D 5/475 | . . . . | aus Kunststoff [6] |
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| B65D 5/478 | |
| B65D 5/48 | |
| B65D 5/4805 | |
| B65D 5/481 | . . . . . | Fächerbildung aus mindestens zwei Reihen [6] |
|
| B65D 5/482 | . . . . . . | Längsabteilungen, ausgestaltet mit ausgeschnittenen Klappen, die senkrecht zu den Abteilungen gefaltet sind [6] |
|
| B65D 5/483 | . . . . . . | gebildet durch gefaltete Verlängerungen, die an den oberen oder unteren Enden eines rohrförmigen Körpers angelenkt sind (B65D 5/482 hat Vorrang) [6] |
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| B65D 5/484 | . . . . . . | gebildet durch Falten von Seitenwand-Verlängerungen eines Zuschnitts für einen tablettähnlichen Behälter [6] |
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| B65D 5/485 | . . . . . . | vereinigt mit eingefügten Abteilungen [6] |
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| B65D 5/486 | . . . . . | gebildet durch Falten von Verlängerungen, die an einem rohrförmigen Behälterkörper angelenkt sind, deren Faltlinien parallel zur Behälterachse verlaufen (B65D 5/481 hat Vorrang) [6] |
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| B65D 5/487 | . . . . . | gebildet durch Falten von Verlängerungen, die an den oberen oder unteren Enden eines rohrförmigen Behälterkörpers angelenkt sind (B65D 5/483 hat Vorrang) [6] |
|
| B65D 5/488 | . . . . . | gebildet durch Falten von Seitenwand-Verlängerungen eines Zuschnitts für einen tablettähnlichen Behälter (B65D 5/484 hat Vorrang) [6] |
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| B65D 5/489 | . . . . . | gebildet durch Einwärtsfalten von ausgeschnittenen Abschnitten in den Behälterkörper (B65D 5/481 hat Vorrang) [6] |
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| B65D 5/49 | |
| B65D 5/491 | . . . . . | Fächerbildung aus mindestens zwei Reihen (B65D 5/485 hat Vorrang) [6] |
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| B65D 5/492 | . . . . . . | gebildet durch Falten eines einzigen Zuschnitts (B65D 5/493 , B65D 5/494 haben Vorrang) [6] |
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| B65D 5/493 | . . . . . . | ausgestattet mit mindestens einem Teilboden [6] |
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| B65D 5/494 | . . . . . . | Längsabteilungen, ausgestaltet mit ausgeschnittenen Klappen, die senkrecht zu den Abteilungen gefaltet sind [6] |
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| B65D 5/495 | . . . . . . | gebildet durch gekreuzte Streifen mit im Eingriff stehenden Schlitzen [6] |
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| B65D 5/496 | . . . . . | gebildet durch Falten von Streifen zu rohrförmigen, U- oder S-förmigen Abteilungen (B65D 5/491 hat Vorrang) [6] |
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| B65D 5/497 | . . . . . | Zuschnitt, ausgestaltet mit ausgeschnittenen Klappen, die senkrecht zur Zuschnittsfläche gefaltet sind (B65D 5/491 hat Vorrang) [6] |
|
| B65D 5/498 | . . . . . | Abteilungen aus einer oder mehreren gefalteten Klappen, die an den Seiten des Behälterkörpers befestigt sind, oder durch diese in Position gehalten werden (B65D 5/491 , B65D 5/496 , B65D 5/497 haben Vorrang) [6] |
|
| B65D 5/499 | . . . . . | Abteilungen, die durch nicht gefaltete Streifen gebildet werden, die im Eingriff mit Schlitzen oder Rillen in den Seiten des Behälterkörpers stehen (B65D 5/491 hat Vorrang) [6] |
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| B65D 5/50 | . . . | innere Trag- oder Schutzelemente für die Inhalte (Elemente, die gebildet werden durch Einwärtsfalten einer Wand, die von einem Ende und ununterbrochen rings um ein Ende eines rohrförmigen Körpers herausragt B65D 5/06; Unterteilungen B65D 5/48) |
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| B65D 5/52 | . . . | außen angebrachte Stützen oder Schaustellungselemente für den Inhalt |
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| B65D 5/54 | . . | Schwächungslinien zum Erleichtern des Öffnens des Behältnisses oder zum Unterteilen in getrennte Teile durch Aufschneiden oder Aufreißen (Eindrückklappen oder Glieder, die geeignet sind, aufgerissen zu werden, um Gießöffnungen zu schaffen B65D 5/70) |
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| B65D 5/56 | . . | Auskleidungen oder Innenüberzüge |
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| B65D 5/58 | . . . | Auskleidungen, die in einem merklichen Abstand von der Behältniswand angeordnet sind |
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| B65D 5/60 | |
| B65D 5/62 | . . | Außenbeläge oder Überzüge |
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| B65D 5/63 | . . | mit zwei oder mehreren getrennt zugänglichen Öffnungen (den Inhalt ausgebende Mittel B65D 5/72) [6] |
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| B65D 5/64 | |
| B65D 5/66 | . . . | angelenkte Deckel (B65D 5/34 hat Vorrang) |
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| B65D 5/68 | . . . | teleskopartige, geflanschte Deckel |
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| B65D 5/70 | . . | Eindrückklappen oder Glieder, die geeignet sind, aufgerissen zu werden, um Gießöffnungen zu schaffen (B65D 5/74 hat Vorrang) |
|
| B65D 5/72 | . . | den Inhalt ausgebende Mittel |
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| B65D 5/74 | |
| B65D 5/76 | . . . | zum Ausgeben abgemessener Mengen |
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| B65D 6/00 | Behältnisse mit einem Körper, der gebildet ist durch Verbinden oder Vereinigen von zwei oder mehreren steifen oder im wesentlichen steifen Teilen, die ganz oder hauptsächlich aus Metall, Kunststoff, Holz oder aus Austauschstoffen hierfür hergestellt sind (Behältnisse mit gekrümmtem Querschnitt B65D 8/00; besonders ausgebildet, um durch Aufschneiden, Aufstechen oder Aufreißen von Wandungsteilen geöffnet zu werden, B65D 17/00; Paletten B65D 19/00) [3] |
| B65D 6/02 | . | gekennzeichnet durch die Gestalt [3] |
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| B65D 6/04 | . . | tablettartige Behältnisse oder ähnliche Behältnisse ohne Deckel [3] |
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| B65D 6/06 | . . | nach Art eines Schiebebehälters [3] |
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| B65D 6/08 | . | von skelettartiger oder ähnlich durchbrochener Bauart, z.B. aus verflochtenem oder ineinandergreifendem biegsamen Material hergestellt [3] |
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| B65D 6/10 | . | mit Wandungen aus mehreren im Abstand nebeneinanderliegenden Einzelwänden, z.B. Doppelwandungen [3] |
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| B65D 6/12 | . . | mit Wandungen, z.B. Böden, die unter dem Einfluss des Inhalts verschiebbar sind [3] |
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| B65D 6/14 | . | mit Wandungen aus geschichtetem Wandungsmaterial, z.B. Sperrholz [3] |
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| B65D 6/16 | |
| B65D 6/18 | . . | mit aneinanderhängenden Bauteilen [3] |
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| B65D 6/20 | . . . | verbunden durch flexible draht- oder streifenförmige Elemente [3] |
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| B65D 6/22 | . . . | und abnehmbaren Bauteilen [3] |
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| B65D 6/24 | . . | aus abnehmbaren Bauteilen (B65D 6/22 hat Vorrang) [3] |
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| B65D 6/26 | . . | Vorrichtungen zum Halten zusammenlegbarer Behältnisse im aufgerichteten Zustand [3] |
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| B65D 6/28 | . | mit unlösbaren Verbindungen zwischen den Wandungen, z.B. Eckverbindungen [3] |
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| B65D 6/30 | . . | gebildet durch Walzen oder durch Walzen und Pressen [3] |
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| B65D 6/32 | . . | gebildet durch Löten, Schweißen oder anderweitiges Vereinigen von gegenüberliegenden Flächen [3] |
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| B65D 6/34 | . | Armierungen oder Verstärkungen [3] |
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| B65D 6/36 | . . | Leisten, Bänder, Streifen oder Beschläge [3] |
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| B65D 6/38 | . . | durch Formgebungen, z.B. Riefelungen [3] |
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| B65D 6/40 | . | mit Wandungen, die mit Füll- oder Entleerungsöffnungen versehen sind [3] |
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| B65D 8/00 | Behältnisse mit gekrümmtem Querschnitt, die gebildet sind durch Verbinden oder Vereinigen von zwei oder mehr steifen oder im wesentlichen steifen Teilen, die ganz oder hauptsächlich aus Metall, Kunststoff, Holz oder aus Austauschstoffen hierfür hergestellt sind (besonders ausgebildet um durch Aufschneiden, Aufstechen oder Aufreißen von Wandungsteilen geöffnet zu werden, B65D 17/00; Paletten B65D 19/00) [3] |
| B65D 8/02 | . | Anordnungen der Einfüll- oder Entleerungsöffnungen [3] |
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| B65D 8/04 | . | gekennzeichnet durch den Wandungsaufbau oder durch die Verbindung zwischen den Wandungen [3] |
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| B65D 8/06 | . . | mit mehren im Abstand nebeneinanderliegenden Wandungspaneelen, z.B. Doppelwandungen [3] |
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| B65D 8/08 | . . | Armierungen oder Verstärkungen [3] |
|
| B65D 8/10 | . . . | Leisten, Bänder, Streifen oder Beschläge [3] |
|
| B65D 8/12 | . . | Formgebungen, z.B. Riefelungen [3] |
|
| B65D 8/14 | |
| B65D 8/16 | . . | mit Wandungen aus geschichtetem Wandungsmaterial, z.B. Sperrholz [3] |
|
| B65D 8/18 | . . | mit festen Verbindungen zwischen den Wandungen [3] |
|
| B65D 8/20 | . . . | gebildet durch Walzen oder durch Walzen und Pressen [3] |
|
| B65D 8/22 | . . . | gebildet durch Löten, Schweißen oder anderweitiges Vereinigen von gegenüberliegenden Flächen (B65D 8/20 hat Vorrang) [3] |
|
| B65D 13/00 | Behältnisse mit einem Körper, der gebildet ist durch Verbinden von zwei oder mehr steifen oder im wesentlichen steifen Teilen, die ganz oder hauptsächlich aus dem gleichen Material, außer aus Metall, Kunststoff, Holz- oder Austauschstoffen davon bestehen (Paletten B65D 19/00) [4] |
| B65D 13/02 | . | aus Glas, Töpferware oder anderem keramischen Material |
|
| B65D 17/00 | Behältnisse, die besonders zum Öffnen durch Aufschneiden oder Aufstechen, oder durch Aufreißen eines aufbrech- oder entfernbaren Teils oder Stücks ausgebildet sind (Einrichtungen oder Vorrichtungen zum Öffnen von Behältern, die durch Wickeln, Biegen oder Falten von Papier hergestellt werden B65D 3/00 , B65D 5/00; aufbrechbare innere Verschlussteile, die mit Kappen, Deckeln oder Abdeckungen zusammenwirken B65D 51/20; Öffnungsvorrichtungen hinzugefügt oder eingebaut während des Füllens oder Verschließens von Behältern B65D 77/30; getrennte Vorrichtungen zum Öffnen geschlossener Behälter B67B 7/00) |
| B65D 17/28 | . | entlang einer Schwächungslinie oder an einer Schwächungsstelle [3] |
|
| B65D 17/30 | . . | unter Verwendung einer Schneidvorrichtung [3] |
|
| B65D 17/32 | . . | nach dem Öffnen am Behälter verbleibendes Aufreißteil oder -stück [3] |
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| B65D 17/34 | . . | Anordnung oder Ausbildung von Griff- oder Ziehlaschen (B65D 17/32 hat Vorrang) [3] |
|
| B65D 17/347 | . . . | spezielle Ausbildung des Verbindungselementes zwischen Lasche und Aufreißteil des Behälters [6] |
|
| B65D 17/353 | . . . . | Verbindungselemente und Lasche bzw. Verbindungselemente und Aufreißteil sind einteilig ausgeführt [6] |
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| B65D 17/36 | . . . | speziell ausgebildet zum An- oder Einsetzen eines Öffnungswerkzeuges, z.B. geschlitzter Schlüssel (Befestigen von Öffnungswerkzeugen an Behältern, z.B. geschlitzter Schlüssel B65D 17/52) [3] |
|
| B65D 17/38 | . . . . | mit Aufreißstreifen- oder Schlüsselführung [3] |
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| B65D 17/40 | . . | charakterisiert durch eine sich um die Behälteröffnung herum erstreckende Schwächungslinie [Vollaufreißdeckel] [3] |
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| B65D 17/42 | . | mit Hilfsmitteln zum Schneiden, Lochen oder für das Schneidwerkzeug (entlang einer Schwächungslinie oder an einer Schwächungsstelle B65D 17/28) [3] |
|
| B65D 17/44 | . . | als Verschluss dienendes Lochwerkzeug [3] |
|
| B65D 17/46 | . . | Draht, Faden oder Ähnliches, z.B. eine Kordel [3] |
|
| B65D 17/48 | . . . | längs einer Verbindungsnaht angebracht [3] |
|
| B65D 17/50 | . | Gesonderte, aufreißbare Teile, die an der vorgeformten Öffnung befestigt oder in diese eingesetzt sind, z.B. Aufreißstreifen, Kunststoffstopfen (B65D 53/08 hat Vorrang) [3] |
|
| B65D 17/52 | . | Befestigungen von Öffnungswerkzeugen am Behälter, z.B. geschlitzte Schlüssel [3] |
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| B65D 19/00 | Paletten oder dgl. Stapelplatten, mit oder ohne Seitenwände, zum Tragen von zu hebenden oder zu senkenden Lasten (in Vorrichtungen zum Heben oder Senken von sperrigen oder schweren Gütern für Lade-oder Entladezwecke B66F 9/12) |
| B65D 19/02 | . | Steife Paletten mit Seitenwänden, z.B. Boxpaletten |
|
| B65D 19/04 | . . | mit geformten oder anderweitig in einem Stück hergestellten Körpern |
|
| B65D 19/06 | . . | mit durch Vereinigen oder miteinander Verbinden von zwei oder mehr Teilen gebildeten Körpern |
|
| B65D 19/08 | . . . | völlig oder hauptsächlich aus Metall hergestellt |
|
| B65D 19/10 | . . . . | von skelettartigem Aufbau, z.B. hergestellt aus Draht |
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| B65D 19/12 | . . . . | zusammenlegbare Paletten |
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| B65D 19/14 | . . . | völlig oder hauptsächlich aus Holz hergestellt |
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| B65D 19/16 | . . . . | zusammenlegbare Paletten |
|
| B65D 19/18 | . . . | völlig oder hauptsächlich aus plastischem Material hergestellt |
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| B65D 19/20 | . . . | völlig oder hauptsächlich aus Papier hergestellt |
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| B65D 19/22 | . | Steife Paletten ohne Seitenwandungen |
|
| B65D 19/24 | . . | mit geformten oder anderweitig in einem Stück hergestellten Körpern |
|
| B65D 19/26 | . . | mit durch Vereinigen oder miteinander Verbinden von zwei oder mehr Teilen gebildeten Körpern |
|
| B65D 19/28 | . . . | völlig oder hauptsächlich aus Metall hergestellt |
|
| B65D 19/30 | . . . . | von skelettartigem Aufbau, z.B. hergestellt aus Draht |
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| B65D 19/31 | . . . | völlig oder hauptsächlich aus Holz hergestellt [4] |
|
| B65D 19/32 | . . . | völlig oder hauptsächlich aus plastischem Material hergestellt |
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| B65D 19/34 | . . . | völlig oder hauptsächlich aus Papier hergestellt |
|
| B65D 19/36 | . | Paletten mit einem biegsamen Lastträger, der sich zwischen Tragelementen erstreckt, z.B. zwischen Tragrohren |
|
| B65D 19/38 | . | Einzelheiten oder Zubehörteile |
|
| B65D 19/40 | . . | Elemente, die die Bodenplatten im Abstand von der Stützfläche halten |
|
| B65D 19/42 | . . . | Anordnungen oder Anwendungen von Rollen oder Rädern |
|
| B65D 19/44 | . . | Elemente und Vorrichtungen, um Gegenstände auf den Bodenplatten festzulegen |
|
| B65D 21/00 | Ineinander oder aufeinander stapelbare oder verbindbare Behältnisse; Behältnisse mit veränderlichem Fassungsvermögen (große Behältnisse B65D 88/00) |
| B65D 21/02 | . | Behältnisse, die speziell ausgebildet oder mit Beschlägen oder mit Zusatzeinrichtungen versehen sind, um sie leicht ineinander oder aufeinander stapeln oder miteinander verbinden zu können [5] |
|
| B65D 21/024 | . . | für stapelbare, seitlich liegende Behältnisse oder zum Verbinden von Behältnissen Seite an Seite durch Mittel, welche seitlich bezüglich der normalen Ausrichtung der Behältnisse angeordnet sind [6] |
|
| B65D 21/028 | . . . | mit Kuppelstücken, die einen Teil des Behältnisses bilden, z.B. Schwalbenschwänze, Schnappverbindungen und Hakenelemente [6] |
|
| B65D 21/032 | . . | für aufeinander stapelbare Behältnisse in Hochkantstellung oder Rückenlage [mit der Unterseite nach oben angeordneter Stellung], z.B. mit vertikal vorstehenden Elementen oder Vertiefungen [Nuten] [6] |
|
| B65D 21/036 | . . . | welche Verschlussmittel haben, die insbesondere zum Erleichtern des Stapelns bestimmt sind [6] |
|
| B65D 21/04 | . . | Offen endende Behältnisse, die so gestaltet sind, dass sie im leeren Zustand ineinander gestapelt und im vollen Zustand übereinander gestapelt werden können |
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| B65D 21/06 | . . | mit beweglichen Teilen, die in verschiedene Stellungen gebracht werden können zum Ineinanderstapeln der Behältnisse, wenn sie leer sind, und zum Aufeinanderstapeln, wenn sie voll sind |
|
| B65D 21/08 | . | Behältnisse mit veränderlichem Fassungsvermögen (Behältnisse mit vieleckigem Querschnitt, die so ausgebildet sind, dass sie ein veränderliches Fassungsvermögen aufweisen und die durch Falten von aufgerichteten Zuschnitten aus Papier hergestellt sind B65D 5/355) |
|
| B65D 23/00 | Einzelheiten von Flaschen oder Gefäßen, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Verschlusssicherungselemente B65D 45/00) |
| B65D 23/02 | . | Auskleidungen oder Innenbezüge |
|
| B65D 23/04 | . | Mittel zum Mischen oder Umrühren des Inhalts (hydrodynamische Mittel zur Beeinflussung des Fließens von Flüssigkeiten F15D) |
|
| B65D 23/06 | . | Fest angebrachte Tropfenfänger oder Mittel zum Verhindern des Tropfens |
|
| B65D 23/08 | |
| B65D 23/10 | |
| B65D 23/12 | . | Mittel zum Befestigen kleinerer Gegenstände |
|
| B65D 23/14 | |
| B65D 23/16 | . . | von Thermometern (Saugflaschen für Kinder mit Thermometern A61J 9/02) |
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| B65D 25/00 | Einzelheiten anderer Arten oder Typen von steifen oder halbsteifen Behältnissen |
| B65D 25/02 | . | Innenausstattung (von Behältnissen, die durch Falten oder Aufrichten von Zuschnitten aus Papier hergestellt sind B65D 5/44) |
|
| B65D 25/04 | |
| B65D 25/06 | . . . | geeignet, um in zwei oder mehr verschiedene Stellungen gebracht zu werden |
|
| B65D 25/08 | . . . | mit Vorkehrungen zum Entfernen oder Zerstören, z.B. um das Mischen des Inhalts zu ermöglichen |
|
| B65D 25/10 | . . | Vorrichtungen, um Gegenstände in den Behältnissen festzulegen |
|
| B65D 25/14 | . | Auskleidungen oder Innenüberzüge (von Behältnissen, die durch Falten oder Aufrichten von Zuschnitten aus Papier hergestellt sind B65D 5/56) |
|
| B65D 25/16 | . . | Lose oder lose befestigte Auskleidungen |
|
| B65D 25/18 | . . | merklich im Abstand von der Behältniswandung angeordnet |
|
| B65D 25/20 | . | Äußere Ausstattung (von Behältnissen, die durch Falten oder Aufrichten von Zuschnitten aus Papier hergestellt sind B65D 5/44) |
|
| B65D 25/22 | . . | um das Heben oder Aufhängen von Behältnissen zu erleichtern |
|
| B65D 25/24 | . . | um die Böden der Behältnisse von den Auflageflächen im Abstand zu halten, z.B. Beine (für Paletten B65D 19/40) |
|
| B65D 25/26 | . . | Vorrichtungen, um den Inhalt gegen Stoß zu schützen |
|
| B65D 25/28 | . | Handgriffe (von Behältnissen, die durch Falten oder Aufrichten von Zuschnitten aus Papier hergestellt sind B65D 5/46; von Flaschen oder Gefäßen B65D 23/10) |
|
| B65D 25/30 | . . | Grifflöcher oder -vertiefungen |
|
| B65D 25/32 | . . | Henkel, d.h. drehbar gelagerte Griffe von im wesentlichen halbkreisförmiger Gestalt |
|
| B65D 25/34 | . | Überzüge oder Außenbeläge (von Behältnissen, die durch Falten oder Aufrichten von Zuschnitten aus Papier hergestellt sind B65D 5/62; für Flaschen oder Gefäße B65D 23/08; Hüllen B65D 65/00) |
|
| B65D 25/36 | . . | gebildet durch Aufbringen von blattförmigem Material |
|
| B65D 25/38 | . | Vorrichtungen zum Entleeren des Inhalts (eingebaut in entfernbare oder nicht fest verbundene Verschlussteile B65D 47/00; zur Ausgabe dünner, flacher Gegenstände B65D 83/08) |
|
| B65D 25/40 | . . | Mundstücke oder Tüllen (allgemein B05B) |
|
| B65D 25/42 | . . . | Mit dem Behältnis aus einem Stück bestehende oder angefügte Mundstücke oder Tüllen |
|
| B65D 25/44 | . . . . | Teleskopartige oder zurückziehbare Mundstücke oder Tüllen |
|
| B65D 25/46 | . . . . | Schwenkbare oder drehbare Mundstücke oder Tüllen |
|
| B65D 25/48 | . . . | Abtrennbare Mundstücke oder Tüllen |
|
| B65D 25/50 | . . . . | eingerichtet, um in zwei verschiedene Stellungen gesteckt zu werden |
|
| B65D 25/52 | . . | Vorrichtungen zum aufeinanderfolgenden Ausgeben von Gegenständen oder Teilmengen des Inhalts |
|
| B65D 25/54 | . | Sichtöffnungen oder -fenster |
|
| B65D 25/56 | . . | mit Einrichtungen zur Niveauanzeige des Inhalts |
|
| B65D 27/00 | Umschläge oder dgl., im wesentlichen rechteckige Behältnisse für postalische oder andere Zwecke, die keine bauliche Vorkehrung bezüglich der Dicke des Behältnisinhalts aufweisen (mit stoßabsorbierenden Eigenschaften B65D 81/03; Kartenbriefe B42D 15/00) |
| B65D 27/02 | . | mit Versteifungseinsätzen |
|
| B65D 27/04 | . | mit Öffnungen oder Fenstern zur Ansicht des Inhalts |
|
| B65D 27/06 | . | mit Vorkehrungen zum wiederholten Gebrauch |
|
| B65D 27/08 | . | mit zwei oder mehr Abteilen |
|
| B65D 27/10 | . | Kettenförmig miteinander verbundene Umschläge |
|
| B65D 27/12 | . | Verschlüsse (gesonderte Befestigungsvorrichtungen B42F 1/00) |
|
| B65D 27/14 | . . | unter Verwendung von Klebstoff, der an Umschlagteilen aufgebracht ist, z.B. an Klappen |
|
| B65D 27/16 | . . . | unter Verwendung von druckempfindlichem Klebstoff |
|
| B65D 27/18 | . . . | unter Verwendung von wärmeaktivierbarem Klebstoff |
|
| B65D 27/20 | . . | unter Verwendung selbstschließender Umschlagteile oder angefügter Elemente |
|
| B65D 27/22 | . . . | Zungen-, Schlitz- oder dgl. Verschlüsse; Einsteckklappen |
|
| B65D 27/24 | . . . | Verschlüsse mit Schnüren |
|
| B65D 27/26 | . . . | verformbare metallische Elemente |
|
| B65D 27/28 | . . | Anwendungen von gesonderten Schließelementen |
|
| B65D 27/30 | . . | mit besonderen Mitteln zum Anzeigen von unerlaubtem Öffnen |
|
| B65D 27/32 | . | Öffnungsvorrichtungen, bei der Umschlagherstellung eingearbeitet (eingearbeitet während des Verschließens des Umschlags B43M 5/00; gesonderte Vorrichtungen zum Öffnen von Umschlägen B43M 7/00) |
|
| B65D 27/34 | |
| B65D 27/36 | . . | Fingeröffnungen, Schlitze oder Grifflaschen |
|
| B65D 27/38 | . . | Aufreißschnüre oder -streifen |
|
| B65D 30/00 | Säcke, Beutel oder ähnliche Behältnisse [3] |
| B65D 30/02 | . | gekennzeichnet durch das verwendete Material [3] |
|
| B65D 30/04 | |
| B65D 30/06 | |
| B65D 30/08 | . . | mit geschichtetem Wandungsaufbau oder aus mehreren im Abstand nebeneinanderliegenden Wandungen, z.B. Doppelwandungen (B65D 30/14 , B65D 30/26 haben Vorrang; mit stoßabsorbierenden Eigenschaften B65D 81/03) [3] |
|
| B65D 30/10 | . | gekennzeichnet durch Gestalt oder Aufbau [3] |
|
| B65D 30/12 | |
| B65D 30/14 | |
| B65D 30/16 | . . | mit steifen Endwandungen, z.B. Standbeutel [3] |
|
| B65D 30/18 | |
| B65D 30/20 | . . | mit Faltungen, z.B. zur Erleichterung des Zusammenlegens [3] |
|
| B65D 30/22 | . . | mit zwei oder mehreren Abteilen [3] |
|
| B65D 30/24 | |
| B65D 30/26 | |
| B65D 30/28 | . . | dreieckig oder konisch geformte Beutel [3] |
|
| B65D 33/00 | Einzelheiten von oder Zubehör für Säcke oder Beutel |
| B65D 33/01 | . | Be- oder Entlüftung von Beuteln (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00) [3] |
|
| B65D 33/02 | . | örtlich begrenzte Verstärkungen oder Versteifungseinsätze, z.B. Drähte, Schnüre, Streifen, Rahmen |
|
| B65D 33/04 | . | Fenster oder andere Öffnungen, z.B. zur Ansicht des Inhalts |
|
| B65D 33/06 | |
| B65D 33/08 | |
| B65D 33/10 | . . | gebildet aus ähnlichem Material wie beim Beutel verwendet |
|
| B65D 33/12 | . . | Aus Schnüren gebildete Handgriffe |
|
| B65D 33/14 | |
| B65D 33/16 | . | Anordnungen oder Vorrichtungen zum Verschließen der Enden oder Öffnungen (Ventile von Ventilbeuteln B65D 30/24; entfernbare Stopfen oder Kappen B65D 39/00 , B65D 41/00; Verschlüsse von gefüllten Beuteln B65D 77/10; Verschließen von gefüllten Beuteln in Verbindung mit dem Verpacken B65B 7/00 , B65B 51/00) |
|
| B65D 33/17 | . . | mit Klammern, Ringen oder Schlössern [4] |
|
| B65D 33/18 | . . | unter Verwendung von Klebstoff, der an Teilen aufgebracht ist, die mit dem Beutel oder dgl. aus einem Stück bestehen, z.B. an Klappen (entsprechend bei Umschlägen B65D 27/14) |
|
| B65D 33/20 | . . . | unter Verwendung von druckempfindlichem Klebstoff |
|
| B65D 33/22 | . . . | unter Verwendung von wärmeaktivierbarem Klebstoff |
|
| B65D 33/24 | . . | unter Verwendung selbstschließender Teile oder angefügter Verschlusselemente, z.B. Klappen (B65D 33/25 hat Vorrang) [4] |
|
| B65D 33/25 | . . | Vernieten; schwalbenschwanzförmiges Verhaken; Verschrauben; unter Verwendung von Druckknöpfen oder Reißverschlüssen [4] |
|
| B65D 33/26 | . . | unter Verwendung von Heftklammern oder Nähten |
|
| B65D 33/28 | . . | Schnüre oder bandförmige Verschlüsse [4] |
|
| B65D 33/30 | . . | Verformbare oder elastische Metall- oder ähnliche Streifen oder Bänder |
|
| B65D 33/32 | . . | Verschlüsse mit Metallketten |
|
| B65D 33/34 | . . | mit besonderen Mitteln zum Anzeigen von unerlaubtem Öffnen |
|
| B65D 33/36 | . | Vorrichtungen zum Entleeren des Inhalts |
|
| B65D 33/38 | |
| B65D 35/00 | Nachgiebige, röhrenförmige Behältnisse, die geeignet sind, bleibend verformt zu werden, um den Inhalt auszudrücken, z.B. zusammendrückbare Tuben für Zahnpasta oder für ein anderes plastisches oder halbflüssiges Material; Halter hierfür |
| B65D 35/02 | |
| B65D 35/04 | . . | einstückig hergestellt |
|
| B65D 35/06 | . . . | aus metallischem Material |
|
| B65D 35/08 | . . . | aus plastischem Material |
|
| B65D 35/10 | . . | hergestellt durch Vereinigen oder miteinander Verbinden von zwei oder mehr Teilen |
|
| B65D 35/12 | . . | Verbindungen zwischen dem Körper und der verschlussaufnehmenden Hülse |
|
| B65D 35/14 | . | mit Auskleidungen oder Einsätzen |
|
| B65D 35/16 | . . | zum Vermindern oder Verhindern von Korrosion am Körper |
|
| B65D 35/18 | . . | zum Halten des Körpers in aufgerolltem Zustand nach dem teilweisen Herausdrücken des Inhalts |
|
| B65D 35/20 | . . | zum Zurückziehen des Inhalts |
|
| B65D 35/22 | . | mit zwei oder mehr Abteilungen |
|
| B65D 35/24 | . | mit Hilfsvorrichtungen (Auskleidungen und Einsätze B65D 35/14) |
|
| B65D 35/26 | |
| B65D 35/28 | . . | zum Ausdrücken des Inhalts |
|
| B65D 35/30 | |
| B65D 35/32 | |
| B65D 35/34 | . . . | angebracht an oder verbunden mit Tubenhaltern |
|
| B65D 35/36 | . . | zum Aufbringen des Inhalts auf Flächen (Bürsten kombiniert oder verbunden mit röhrenförmigen Behältnissen A46B 11/00) |
|
| B65D 35/38 | |
| B65D 35/40 | . . | zur dosierten Ausgabe |
|
| B65D 35/42 | . . | zum Verhindern des Verlierens entfernbarer Verschlussglieder |
|
| B65D 35/44 | . | Verschlüsse (Verschlussglieder von Interesse außerhalb dieser Anwendung B65D 39/00-B65D 55/00; Bilden von Bodenverschlüssen nach dem Füllen B65B 7/14) |
|
| B65D 35/46 | . . | mit Ventilen (Bürozubehör zum Auftragen von Flüssigkeit, z.B. Klebstoff, B43M 11/00) |
|
| B65D 35/48 | . . . | von Hand bediente Ventile |
|
| B65D 35/50 | . . . | sich öffnende, wenn der rohrförmige Behälter deformiert wird |
|
| B65D 35/52 | |
| B65D 35/54 | . . . | sich öffnende, wenn der Verschluss auf die Fläche gepresst ist, auf die der Inhalt aufgetragen werden soll (Mundstücke B65D 35/38) |
|
| B65D 35/56 | . | Halter für zusammendrückbare Tuben |
|
| B65D 37/00 | Ortsbewegliche, biegsame Behältnisse, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| B65D 39/00 | Verschlüsse, die innerhalb von Hälsen oder Gießöffnungen oder in Entleerungsöffnungen angeordnet sind, z.B. Stopfen (Deckel oder Abdeckungen B65D 43/00; mit zusätzlichen Sicherungselementen B65D 45/00) |
| B65D 39/02 | . | Scheibenverschlüsse (Scheiben mit Flanschen B65D 39/04) |
|
| B65D 39/04 | . | Napfförmige Stopfen oder dgl. hohle Flanschteile |
|
| B65D 39/06 | |
| B65D 39/08 | . | Schraub- und ähnliche durch Drehen befestigte Verschlussglieder; Hülsen hierfür |
|
| B65D 39/10 | . . | mit Bajonettverriegelungen |
|
| B65D 39/12 | . | ausdehnbar, z.B. aufblähbar |
|
| B65D 39/14 | . | die sich durch seitliche Öffnungen in den Hälsen erstrecken |
|
| B65D 39/16 | . | mit Griffen oder anderen besonderen Vorrichtungen, die eine Handbetätigung erleichtern |
|
| B65D 39/18 | . | mit reibungsverhindernden oder abriebbeständigen Belägen oder Überzügen |
|
| B65D 41/00 | Kappen, z.B. Kronenkappen, Kronenverschlüsse, d.h. Verschlussglieder mit Teilen, die den äußeren Umfang eines Halses oder einer Wandung umfassen, der bzw. die eine Gießöffnung oder Entleerungsöffnung bildet; kappenähnliche Schutzdeckel für Verschlussglieder, z.B. Zierdeckel aus Metallfolie oder Papier (B65D 45/00 hat Vorrang; Kombinationen von Kappen und kappenähnlichen Schutzdeckeln B65D 51/18; Herstellen von Verschlüssen durch Verarbeiten von Metallblech B21D 51/44; Anbringen von Etiketten B65C 3/06) |
| B65D 41/01 | . | speziell angepasst, um mehrere Größen aufnehmen zu können [6] |
|
| B65D 41/02 | . | Kappen oder kappenähnliche Deckel ohne Schwächungslinien, Aufreißstreifen, Laschen oder ähnliche Öffnungs- oder Lösevorrichtungen |
|
| B65D 41/04 | . . | Schraub- oder ähnliche Kappen oder kappenähnliche Deckel, die durch Drehen befestigt werden |
|
| B65D 41/06 | . . . | mit Bajonettverriegelungen |
|
| B65D 41/08 | . . . | eingreifend in einen Gewindering, der am äußeren Umfang des Halses oder der Wandung festgeklemmt ist |
|
| B65D 41/10 | . . | Kappen oder kappenähnliche Deckel, die durch bleibende Verformung der in die Wandung eingreifenden Teile in ihrer Lage gehalten werden |
|
| B65D 41/12 | . . . | hergestellt aus verhältnismäßig steifem metallischen Material, z.B. Kronenkappen |
|
| B65D 41/14 | . . . | hergestellt aus Metallfolie oder ähnlichem dünnen, biegsamen Material |
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| B65D 41/16 | . . | Einschnappkappen oder kappenähnliche Deckel |
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| B65D 41/17 | . . . | aufdrücken und abdrehen [6] |
|
| B65D 41/18 | . . . | nichtmetallische, z.B. hergestellt aus Papier oder Kunststoff |
|
| B65D 41/20 | . . | Kappen oder kappenähnliche Deckel mit Membranen, die z.B. zum Durchstechen vorgesehen sind |
|
| B65D 41/22 | . . | Kappen oder kappenähnliche Deckel mit elastischen Teilen, die über den Behälter gespannt werden können |
|
| B65D 41/24 | . . | Kappen oder kappenähnliche Deckel, die aus schrumpffähigem Material hergestellt oder an Ort und Stelle durch Eintauchen gebildet werden, z.B. unter Verwendung von Gelatine oder Celluloid |
|
| B65D 41/26 | . . | Kappen oder kappenähnliche Deckel, die als Trink- oder Messgefäße dienen oder solche enthalten |
|
| B65D 41/28 | . . | Kappen, kombiniert mit Stopfen |
|
| B65D 41/30 | . . . | Verformbare Kappen, kombiniert mit elastischen Stopfen, die die Wiederverwendung als zeitweilige Verschlüsse erlauben |
|
| B65D 41/32 | . | Kappen oder kappenähnliche Deckel mit Schwächungslinien, Aufreißstreifen, Laschen oder ähnlichen Öffnungs- oder Lösevorrichtungen, z.B. um die Bildung einer Ausgießöffnung zu erleichtern |
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| B65D 41/34 | . . | Schraub- oder ähnliche Kappen oder kappenähnliche Deckel |
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| B65D 41/36 | . . . | mit Bajonettverriegelungen |
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| B65D 41/38 | . . . | eingreifend in einen Gewindering, der am äußeren Umfang des Halses oder der Wandung festgeklemmt ist |
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| B65D 41/40 | . . | Kappen oder kappenähnliche Deckel, die durch bleibende Verformung der in die Wandung eingreifenden Teile in ihrer Lage gehalten werden |
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| B65D 41/42 | . . . | hergestellt aus verhältnismäßig steifem metallischen Material, z.B. Kronenkappen |
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| B65D 41/44 | . . . | hergestellt aus Metallfolie oder ähnlichem dünnen, biegsamen Material |
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| B65D 41/46 | . . | Einschnappkappen oder kappenähnliche Deckel |
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| B65D 41/47 | . . . | aufdrücken und abdrehen [6] |
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| B65D 41/48 | . . . | nichtmetallische, z.B. hergestellt aus Papier, Kunststoffen |
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| B65D 41/50 | . . | Kappen oder kappenähnliche Deckel mit Membranen, die z.B. zum Durchstechen vorgesehen sind |
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| B65D 41/52 | . . | Kappen oder kappenähnliche Deckel mit elastischen Teilen, die geeignet sind, über den Behälter gespannt zu werden |
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| B65D 41/54 | . . | Kappen oder kappenähnliche Deckel, die aus schrumpffähigem Material hergestellt oder an Ort und Stelle durch Eintauchen gebildet werden, z.B. unter Verwendung von Gelatine oder Celluloid |
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| B65D 41/56 | . . | Kappen oder kappenähnliche Deckel, die als Trink- oder Messgefäße dienen oder solche enthalten |
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| B65D 41/58 | . . | Kappen oder kappenähnliche Deckel, kombiniert mit Stopfen |
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| B65D 41/60 | . . . | Verformbare Kappen, kombiniert mit elastischen Stopfen, die die Wiederverwendung als zeitweilige Verschlüsse erlauben |
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| B65D 41/62 | . | Zusätzliche, äußere, kappenähnliche Schutzdeckel für Verschlussglieder (Verschlussanordnungen mit äußeren, kappenähnlichen Schutzdeckeln oder solche, bei denen zwei oder mehr Verschlüsse zusammenwirken, B65D 51/18) |
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| B65D 43/00 | Deckel oder Abdeckungen für steife oder halbsteife Behälter (für Kochgefäße A47J 36/06; Abdeckungen für Druckgefäße allgemein F16J 13/00) |
| B65D 43/02 | . | entfernbare Deckel oder Abdeckungen (mit Mitteln zum Aufstechen, Aufschneiden oder Aufreißen eines aufbrechbaren Innenverschlusses B65D 51/22) |
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| B65D 43/03 | . . | ineinander oder aufeinander stapelbar (ineinander oder aufeinander stapelbare Behältnisse B65D 21/00) [3] |
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| B65D 43/04 | . . | mit einem Teil oder Teilen, die in die Behältermündung eingreifen und durch Reibung oder Schwerkraft gehalten werden |
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| B65D 43/06 | . . | mit einer rund umlaufenden Nut, die den Rand des Behälters umfasst |
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| B65D 43/08 | . . | mit einem Umfangsflansch, der über den Rand des Behälters passt |
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| B65D 43/10 | . . . | und gehalten wird durch Einschnappen über Wülste oder Vorsprünge |
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| B65D 43/12 | . . | geführt zum Entfernen durch Schieben |
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| B65D 43/14 | . | Nichtentfernbare Deckel oder Abdeckungen |
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| B65D 43/16 | . . | angelenkt zum Aufwärts- oder Abwärtsbewegen (Türangeln oder ähnliche Ausführung E05D) |
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| B65D 43/18 | . . | drehbar zum Bewegen in der Ebene der Behältermündung |
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| B65D 43/20 | . . | gradlinig verschiebbar |
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| B65D 43/22 | . . | Vorrichtungen zum Halten in geschlossener Lage, z.B. Klemmen [4] |
|
| B65D 43/24 | . . | Vorrichtungen zum Festhalten in offener Lage |
|
| B65D 43/26 | . | Mechanismus zum Öffnen oder Schließen, z.B. durch Fußhebel betätigt |
|
| B65D 45/00 | Klemm- oder andere druckanwendende Vorrichtungen zur Sicherung oder zum Festhalten von Verschlussgliedern (Schraub- oder Bajonettverbindung zwischen Stopfen oder Kappen u. Behältnissen B65D 39/08 , B65D 41/04 , B65D 41/34; ausdehnbare Stopfen B65D 39/12; für Druckgefäße allgemein F16J 13/00) |
| B65D 45/02 | . | mit Anwendung eines Axialdruckes, um einen Verschluss mit der dichtenden Fläche zusammenwirken zu lassen |
|
| B65D 45/04 | . . | mit U-förmigen oder gabelförmigen Teilen, die mit den Behältnissen zusammenwirken, z.B. drehbar eingesetzte Henkel |
|
| B65D 45/06 | . . . | verbunden mit Kniehebeln, z.B. Schwenkstopfenanordnungen (Bilden von Hebeln oder Gelenken durch Verarbeiten von Draht B21F 45/04) |
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| B65D 45/08 | . . . | die Federn enthalten |
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| B65D 45/10 | . . . | die Spannschrauben enthalten |
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| B65D 45/12 | . . . | verbunden mit Arretierhebeln, die in Zahnstangen eingreifen, um den angewandten Druck zu variieren |
|
| B65D 45/14 | . . . | zusammenwirkend mit abgeschrägten Vertiefungen in der Behälterwandung, um den angewandten Druck zu variieren |
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| B65D 45/16 | . . | Clips, Haken oder Klammern, z.B. C-förmige (U-förmige oder gabelförmige Glieder B65D 45/04) |
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| B65D 45/18 | |
| B65D 45/20 | . . . | mit Drehzapfen versehen |
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| B65D 45/22 | |
| B65D 45/24 | . . . . | die druckanwendende Mittel enthalten, z.B. Schrauben, Kniegelenke |
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| B65D 45/26 | . . . . | die Spannketten enthalten |
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| B65D 45/28 | . . | Langgestreckte Glieder, z.B. Blattfedern, die im wesentlichen im rechten Winkel zur Verschlussachse angeordnet sind und zwischen der Stirnfläche des Verschlusses und dem Widerlager am Behälter wirken |
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| B65D 45/30 | . . | Ringförmige Teile, z.B. mit Schnappwirkung, mit Schraubengewinde |
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| B65D 45/32 | . | zur Anwendung eines Radialdruckes, z.B. zusammenziehbare Bänder, die die Verschlussglieder umfassen |
|
| B65D 45/34 | |
| B65D 47/00 | Verschlüsse mit Füll- und Entleerungsvorrichtungen oder nur mit Entleerungsvorrichtungen (Spender für flüssige Seife A47K 5/12; Schreibtischausrüstung zum Auftragen von Flüssigkeit durch Kontakt mit einer Fläche B43M 11/00; Flüssigkeitsabgabeventile allgemein F16K 21/00) |
| B65D 47/02 | . | für das erstmalige Füllen und zum Verhindern des späteren Wiederfüllens |
|
| B65D 47/04 | . | Verschlüsse mit anderen Entleerungsvorrichtungen als Pumpen |
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| B65D 47/06 | . . | mit Ausgießtüllen oder -röhren; mit Entleerungsmundstücken oder -durchlässen (mit verschiebbaren Tüllen B65D 47/26) |
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| B65D 47/08 | . . . | mit Gelenk- oder Scharnierverschlüssen |
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| B65D 47/10 | . . . | mit zerbrechlichen Verschlüssen |
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| B65D 47/12 | . . . | mit abnehmbaren Verschlüssen |
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| B65D 47/14 | . . . . | und verschlusszurückhaltenden Mitteln |
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| B65D 47/16 | . . . | mit Verschlüssen, die selbsttätig arbeiten, wenn die Tülle in die auszugebende Flüssigkeit getaucht ist |
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| B65D 47/18 | . . . | zum Ausgeben von Tropfen; Tropfvorrichtungen (Tropfvorrichtungen allgemein B01L 3/00) |
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| B65D 47/20 | . . | mit von Hand betätigten Teilen zur kontrollierten Abgabe (B65D 47/34 hat Vorrang) |
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| B65D 47/22 | . . . | mit Klemmwirkung an biegsamen Rohren |
|
| B65D 47/24 | . . . | mit Schnüffelventilen |
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| B65D 47/26 | . . . | mit Schiebeventilen, z.B. gebildet mit verschiebbaren Tüllen |
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| B65D 47/28 | . . . . | mit Linearbewegung |
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| B65D 47/30 | |
| B65D 47/32 | . . | mit Lüftungsmittel [3] |
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| B65D 47/34 | . | Verschlüsse mit Entleerung durch Pumpen |
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| B65D 47/36 | . | Verschlüsse mit Brechstellen zum Aufstechen, Aufreißen oder Entfernen, um Entleerungsöffnungen zu schaffen (B65D 51/18 hat Vorrang; Kappen mit zum Durchstechen ausgebildeten Membranen B65D 41/20 , B65D 41/50) |
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| B65D 47/38 | . . | mit Durchstechmitteln, die so angeordnet sind, dass sie anschließend wie ein Ventil das Öffnen steuern |
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| B65D 47/40 | . | mit Tropfenfängern oder Vorrichtungen zum Verhindern des Tropfens |
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| B65D 47/42 | . | mit Kissen oder dgl. Mitteln zum Auftragen des Inhalts (Bürsten, kombiniert oder verbunden mit Behältnissen A46B 11/00; Tupfer zum Verabreichen von Mitteln aus einem integrierten Reservoir an den menschlichen Körper A61F 13/40) |
|
| B65D 47/44 | . . | kombiniert mit Schlitzen, die sich öffnen, wenn der Behälter verformt oder wenn das Auftragkissen gegen die Fläche gedrückt wird, auf die der Inhalt aufgetragen werden soll (nachgiebige, bleibend verformbare, röhrenförmige Behältnisse mit Ventil, das sich öffnet, wenn der Verschluss auf eine Fläche gedrückt wird B65D 35/54) |
|
| B65D 49/00 | Anordnungen oder Vorrichtungen, die ein Wiederfüllen von Behältnissen verhindern (einstückige oder fest verbundene Verschlüsse für Behältnisse, die speziell geeignet sind, um durch Aufschneiden, Aufstechen oder Aufreißen von Wandungsteilen geöffnet zu werden B65D 17/00; für erstmaliges Füllen und zum Verhindern des späteren Wiederfüllens B65D 47/02) |
| B65D 49/02 | |
| B65D 49/04 | . . | Gewichtsbelastete Ventile |
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| B65D 49/06 | . . . | mit zusätzlichen Belastungsgewichten |
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| B65D 49/08 | . . | Federbelastete Ventile |
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| B65D 49/10 | . . | Anordnungen von mehreren Ventilen |
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| B65D 49/12 | . | durch beim Öffnen des Behältnisses erfolgtes Zerstören eines Teils davon |
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| B65D 50/00 | Verschlüsse mit Mitteln, um vor einem unbefugten Öffnen oder Entfernen des Verschlusses abzuschrecken, mit oder ohne Anzeigemittel, z.B. kindersichere Verschlüsse (Garantieverschlüsse ohne Öffnungssicherungen siehe die entsprechenden Gruppen, z.B. B65D 41/32 , B65D 51/20; Mittel an sich zum Abschrecken oder Anzeigen unerlaubten Öffnens oder Entfernens eines Verschlusses B65D 55/02) [5] |
| B65D 50/02 | . | zu öffnen oder zu entfernen durch Kombination mehrerer Handgriffe [5] |
|
| B65D 50/04 | . . | welche die Kombination gleichzeitiger Handgriffe erfordern, z.B. Niederdrücken und Drehen, Ziehen und Drehen, einen Teil festhalten und den anderen Teil drehen (B65D 50/10 hat Vorrang; Kappen oder Abdeckungen, die durch Drehen eines Bajonettverschlusses befestigt sind B65D 41/06 , B65D 41/36) [5] |
|
| B65D 50/06 | . . | welche eine Kombination verschiedener Handgriffe hintereinander erfordern (B65D 50/10 hat Vorrang) [5] |
|
| B65D 50/08 | . . | zu öffnen oder entfernbar durch Verformung des Verschlusses oder des Behälters [5] |
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| B65D 50/10 | . . | nur dann abnehmbar, nachdem Verschlussteile gegenüber dem Behälter ausgerichtet wurden [5] |
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| B65D 50/12 | . | Verdeckte oder verborgene Arten von Verschlüssen, z.B. Verschlussattrappen in Verbindung mit einem entfernbaren Verschluss, der als Behälterboden ausgebildet ist. (Flaschen o.Ä. Behälter mit verschließbaren Öffnungen im Boden B65D 1/06) [5] |
|
| B65D 50/14 | . | zu öffnen oder entfernbar nur mit Hilfe eines speziellen Öffners (Behälter mit Vorrichtungen zum Schneiden, Drücken und Schneiderleichterungsmitteln B65D 17/42; schlüsselbetätigte Verschlussabsperrungen B65D 55/14) [5] |
|
| B65D 51/00 | Verschlüsse, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Deckel oder ähnliche Verschlüsse als Maschinenelemente für Druckgefäße allgemein F16J 13/00) |
| B65D 51/02 | . | Lose aufliegende Deckel oder Kappen für Krüge, Kannen oder dgl. Behältnisse für Flüssigkeiten ohne Mittel zum Dichthalten der Behältnisse (für Kochtöpfe A47J 36/06) |
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| B65D 51/04 | |
| B65D 51/06 | |
| B65D 51/08 | . . | mit axialen Vorsprüngen, die in oder um die Öffnungswandungen des Behälters passen, z.B. für Milchkannen |
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| B65D 51/10 | . . | Selbsttätiges Öffnen, wenn der Behälter zum Ausgießen gekippt wird |
|
| B65D 51/12 | . . | Biegsame nicht elastische Deckel |
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| B65D 51/14 | . | Steife Scheiben oder runde Glieder, die geeignet sind, in dichtendem Eingriff mit der Behältermündung gehalten zu werden, z.B. Verschlussplatten für Konservierungsgefäße |
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| B65D 51/16 | . | mit Vorrichtungen zum Entlüften oder Entgasen |
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| B65D 51/18 | . | Anordnungen von Verschlüssen mit äußeren kappenähnlichen Schutzdeckeln oder mit zwei oder mehr zusammenwirkenden Verschlüssen (zusätzliche äußere, kappenähnliche Schutzdeckel für Verschlusskappen B65D 41/62) |
|
| B65D 51/20 | . . | Kappen, Deckel oder Abdeckungen, die mit einem inneren Verschluss zusammenwirken und durch Aufstechen, Aufschneiden oder Aufreißen geöffnet werden |
|
| B65D 51/22 | . . . | mit Vorrichtungen zum Aufstechen, Aufschneiden oder Aufreißen des inneren Verschlusses |
|
| B65D 51/24 | . | kombiniert mit Zusatzvorrichtungen, die nicht dem Verschließen dienen |
|
| B65D 51/26 | . . | mit Einrichtungen zum Festlegen des Inhalts in einer bestimmten Lage, z.B. federnde Vorrichtungen |
|
| B65D 51/28 | . . | mit Hilfsbehältern für zusätzliche Gegenstände oder Materialien |
|
| B65D 51/30 | |
| B65D 51/32 | . . | mit Bürsten oder Stäben zum Auftragen oder Rühren des Inhalts (Tropfvorrichtungen B65D 47/18) |
|
| B65D 53/00 | Dichtungs- oder Packungselemente (Dichtungen allgemein F16J 15/00); durch Flüssigkeit oder plastisches Material gebildete Dichtungen |
| B65D 53/02 | |
| B65D 53/04 | |
| B65D 53/06 | . | Dichtungen, die durch Flüssigkeit oder plastisches Material gebildet werden |
|
| B65D 53/08 | . | Biegsame Klebestreifen, geeignet zum Abdichten von Füll- oder Entleerungsöffnungen |
|
| B65D 53/10 | . | gekennzeichnet durch besondere Eignung für säurebeständige Behälter |
|
| B65D 55/00 | Zubehör für Behälterverschlüsse, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| B65D 55/02 | . | Feststellvorrichtungen; Mittel zum Abschrecken oder Anzeigen unerlaubten Öffnens oder Entfernens eines Verschlusses (Schutzkappen für Flaschen B65D 23/08; kappenähnliche äußere Schutzdeckel für Flaschen- oder Gefäßverschlüsse B65D 41/28; druckanwendende Mittel B65D 45/00; Verschlüsse mit Mitteln, um ein unbefugtes Öffnen oder Entfernen des Verschlusses zu verhindern B65D 50/00) [5] |
|
| B65D 55/04 | . . | Federklemmen, z.B. aus Draht, aus Metallblech |
|
| B65D 55/06 | . . | Verformbare oder zerreißbare Drähte, Schnüre oder Streifen (Behälter, speziell ausgebildet zum Öffnen mittels eines Reißstreifens, eines Fadens oder dergleichen B65D 17/00; Kappen oder kappenähnliche Verschlüsse mit Reißstreifen B65D 41/32); Anwendung von Siegeln (Aufbringen von Etiketten auf Flaschen B65C 3/06 , B65C 9/00; Siegel an sich G09F 3/00) |
|
| B65D 55/08 | . . . | Ringförmige Teile zum Umfassen von Behälterhälsen |
|
| B65D 55/10 | |
| B65D 55/12 | . . | Vorrichtungen oder Mittel mit sich gegeneinander bewegenden Teilen, die mit Widerlagern an Flaschen oder Gefäßen zusammenarbeiten (Verwenden von Schlössern B65D 55/14) |
|
| B65D 55/14 | . . | Verwenden von Schlössern, z.B. Kombinations- oder durch Schlüssel betätigbare Schlösser |
|
| B65D 55/16 | . | Vorrichtungen, die das Verlieren von entfernbaren Verschlussgliedern verhindern |
|
| B65D 57/00 | Innenrahmen oder Stützen für nachgiebige Gegenstände, z.B. Versteifungen; Trenneinrichtungen für Gegenstände, die in Stapeln oder Gruppen verpackt sind, z.B. zum Verhüten des Aneinanderhaftens von klebrigen Gegenständen |
| B65D 59/00 | Stopfen, Büchsen, Kappen oder ähnliche steife oder halbsteife Elemente zum Schützen von Teilen von Gegenständen oder zum Bündeln von Gegenständen, z.B. Schützer für Schraubengewinde, Eckenschützer, Endkappen für Rohre oder zum Bündeln von stabförmigen Gegenständen |
| B65D 59/02 | |
| B65D 59/04 | . | Manschetten, z.B. für Rohrpost |
|
| B65D 59/06 | |
| B65D 59/08 | . . | mit vieleckigem Querschnitt |
|
| B65D 61/00 | Außenrahmen oder Stützen, die geeignet sind, rund um Gegenstände montiert oder an diesen befestigt zu werden (zusammenlegbare Behältnisse B65D 5/00 , B65D 6/16 , B65D 6/24 , B65D 8/14) |
| B65D 61/02 | . | Rohrrahmen mit elastischen Verbindungen |
|
| B65D 63/00 | Biegsame langgestreckte Teile, z.B. Gurte, zum Bündeln oder Tragen von Gegenständen (zur Lagerung von Rohren, Kabeln oder Schutzrohr F16L 3/137) |
| B65D 63/02 | . | Metallische Gurte, Streifen oder Bänder; Verbindungen zwischen deren Enden |
|
| B65D 63/04 | . . | Verbindungen, die durch Verformen der Enden der Elemente hergestellt sind |
|
| B65D 63/06 | . . | Verbindungen, die durch Verwendung von getrennten Sicherungsgliedern hergestellt sind, z.B. durch deren Verformen |
|
| B65D 63/08 | . . . | Verbindungen, unter Verwendung von Schnallen, Keilen oder ähnlichen Verschließgliedern, die an den Enden der Elemente befestigt sind |
|
| B65D 63/10 | . | Nichtmetallische Gurte, Streifen oder Bänder; fadenförmige Elemente, z.B. Bindfäden, Garne, Drähte; Verbindung zwischen deren Enden |
|
| B65D 63/12 | . . | Verbindungen, die durch Verformen oder Verschnüren der Enden der Elemente hergestellt sind |
|
| B65D 63/14 | . . | Verbindungen, die durch Verwendung von getrennten Sicherungsgliedern hergestellt sind |
|
| B65D 63/16 | . . . | Verbindungen unter Verwendung von Schnallen, Keilen oder ähnlichen Verschließgliedern, die an den Enden der Elemente befestigt sind |
|
| B65D 63/18 | . | Elemente, die mit Handgriffen oder anderen Aufhängemitteln versehen sind |
|
| B65D 65/00 | Hüllen oder biegsame Abdeckungen; Verpackungsmaterialien von speziellem Typ oder spezieller Form (Hüllen oder Umschläge mit stoßabsorbierenden Eigenschaften B65D 81/03; geschichtete Erzeugnisse an sich B32B; Materialien an sich, siehe die entsprechenden Klassen) |
| | Anmerkung:- Es ist die Begriffsbestimmung von "Verpackungselementen" in der dem Titel dieser Unterklasse folgenden Anmerkung (5) zu beachten.
|
| B65D 65/02 | . | Hüllen oder biegsame Abdeckungen |
|
| B65D 65/04 | |
| B65D 65/06 | . . . | ausgebildet mit faltbaren Zungen, z.B. ineinandergreifenden Zungen |
|
| B65D 65/08 | . . . | mit Befestigungselementen, z.B. Schiebeelementen |
|
| B65D 65/10 | |
| B65D 65/12 | . . . | ausgebildet mit Faltlinien zum Erleichtern des Faltens |
|
| B65D 65/14 | . . | mit mit Klebstoff beschichteten Flächen |
|
| B65D 65/16 | . . | mit Vorkehrung zum Abweisen oder Durchlassen von Licht |
|
| B65D 65/18 | . . . | mit einigen durchsichtigen und anderen undurchsichtigen Flächen |
|
| B65D 65/20 | . . . | mit Vorkehrung zum Abweisen von Licht einer bestimmten Wellenlänge |
|
| B65D 65/22 | |
| B65D 65/24 | . . . | Laschen oder andere Vorsprünge zum Festlegen des Inhalts |
|
| B65D 65/26 | . . . | Öffnungseinrichtungen |
|
| B65D 65/28 | . . . . | Perforationen oder Schwächungslinien |
|
| B65D 65/30 | . . . . | Schlitze, Kerben oder Schnitte |
|
| B65D 65/32 | . . . . | Laschen oder ähnliche Vorsprünge zum Ergreifen mit den Fingern |
|
| B65D 65/34 | . . . . | Angefügte Aufreißfäden oder ähnliche biegsame Elemente |
|
| B65D 65/36 | . . . . | Verstärkungen zum Führen des Aufreißstreifens |
|
| B65D 65/38 | . | Verpackungsmaterial von speziellem Typ oder spezieller Form |
|
| B65D 65/40 | . . | Anwendungen von Schichtstoffen für besondere Verpackungszwecke |
|
| B65D 65/42 | . . | Anwendungen von beschichteten oder imprägnierten Materialien |
|
| B65D 65/46 | . . | Anwendungen von zertrümmerbaren, löslichen oder genießbaren Materialien [3] |
|
| B65D 67/00 | Arten oder Typen von Verpackungselementen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| B65D 67/02 | . | Klemmen oder Klammern zum Zusammenhalten von Gegenständen zum Erleichtern des Lagerns oder des Transports |
|
| B65D 69/00 | Miteinander verbundene Gegenstände zum Erleichtern des Lagerns oder des Transports ohne Verwendung von Verpackungselementen (Verbinden von Gegenständen zum Erleichtern des Verpackens B65B 17/02) |
| B65D 71/00 | Bündel von Gegenständen, die durch Verpackungselemente zum Erleichtern der Lagerung oder des Transports zusammengehalten werden, z.B. Träger mit Fächern für eine Mehrzahl von Behältern wie Bierdosen, Flaschen für kohlensäurehaltige Getränke; Materialballen (Binden von Heu oder Stroh A01D , A01F 1/00; Bündeln oder in Ballen verpacken B65B , z.B. B65B 13/00 , B65B 27/00) |
| B65D 71/02 | . | Anordnungen von biegsamen Bindemitteln |
|
| B65D 71/04 | . . | mit Schutz- oder Stützelementen, die zwischen Bindemitteln und Gegenständen oder Materialien angeordnet sind, z.B. zum Verhindern des Scheuerns des Bindemittels |
|
| B65D 71/06 | . | eine Vielzahl von Gegenständen enthaltend, die vollständig oder größtenteils mittels der Verpackungselemente zusammengehalten sind, z.B. unter Spannung [3] |
|
| B65D 71/08 | . . | die Hüllen sind durch Wärmeeinwirkung geschrumpft [3] |
|
| B65D 71/10 | . . . | und mit Einsätzen versehen [5] |
|
| B65D 71/12 | . . | die Verpackungselemente sind durch das Falten eines einzigen Zuschnittes gebildet [5] |
|
| B65D 71/14 | . . . | haben die Gestalt einer Röhre und sind ohne oder nicht gekennzeichnet durch Endwände (Manschetten B65D 59/04) [5] |
|
| B65D 71/16 | . . . . | mit Halterungselementen für die Gegenstände (B65D 71/24 hat Vorrang) [5] |
|
| B65D 71/18 | . . . . . | Streifen, die von der oberen oder unteren Wand einwärts gefaltet sind [5] |
|
| B65D 71/20 | . . . . . | Schlitze oder Öffnungen entlang der Faltlinie des Rohrkörpers [5] |
|
| B65D 71/22 | . . . . . | Öffnungen, die in die Seitenwände eingeformt sind [5] |
|
| B65D 71/24 | . . . . | mit Unterteilungen [5] |
|
| B65D 71/26 | . . . . . | die sich von der oberen oder unteren Wand aus erstrecken [5] |
|
| B65D 71/28 | . . . . | gekennzeichnet durch den Handgriff [5] |
|
| B65D 71/30 | . . . . . | einstückig mit den rohrförmigen Verpackungselementen (B65D 71/32 hat Vorrang) [5] |
|
| B65D 71/32 | . . . . . | der durch Grifflöcher gebildet ist [5] |
|
| B65D 71/34 | . . . . | gekennzeichnet durch Aufreißlinien oder dgl. [5] |
|
| B65D 71/36 | . . . | gekennzeichnet durch das Vorhandensein von Endwänden [5] |
|
| B65D 71/38 | . . | die Verpackungselemente sind durch Falten und Verbinden von zwei oder mehr Zuschnitten gebildet [5] |
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| B65D 71/40 | . | umfassend eine Vielzahl von Gegenständen, die nur teilweise durch aus einem gefalteten Zuschnitt gebildete Verpackungselemente zusammengehalten werden [5] |
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| B65D 71/42 | . . | gebildet durch das Falten eines Einzelzuschnittes zu einem einlagigen Element [5] |
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| B65D 71/44 | . . . | gekennzeichnet durch den Handgriff [5] |
|
| B65D 71/46 | . . | gebildet durch das Falten eines Einzelzuschnittes zu einem rohrförmigen Element [5] |
|
| B65D 71/48 | . . . | gekennzeichnet durch den Handgriff [5] |
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| B65D 71/50 | . | umfassend eine Mehrzahl von Gegenständen, die nur teilweise durch Verpackungselemente, die auf andere Weise als durch Falten eines Zuschnittes gebildet sind, zusammengehalten werden [5] |
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| B65D 71/52 | . | tablettähnliche, mit Handgriffen versehene Verpackungselemente, für die Lagerung und den Transport einer Mehrzahl von Gegenständen (B65D 71/12 , B65D 71/38 , B65D 71/40 , B65D 71/50 haben Vorrang) [5] |
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| B65D 71/54 | |
| B65D 71/56 | |
| B65D 71/58 | . . | gebildet durch das Falten eines Zuschnittes und mit vertikalen Unterteilungen versehen (B65D 71/60 hat Vorrang) [5] |
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| B65D 71/60 | . . | gebildet durch das Falten eines Zuschnittes zu einem rohrförmigen Element, wobei die oberen Wandbereiche mit Öffnungen versehen sind, durch welche sich die Gegenstände hindurch erstrecken [5] |
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| B65D 71/62 | . . . | mit Wandteilen, die gegeneinander derart zugebogen sind, dass sie eine Längsunterteilung zwischen zwei Reihen von Gegenständen bilden (B65D 71/64 , B65D 71/66 haben Vorrang) [5] |
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| B65D 71/64 | . . . | mit Wänden, die die Gegenstände fast völlig umschließen (B65D 71/66 hat Vorrang) [5] |
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| B65D 71/66 | . . . | um nur eine Reihe von Gegenständen zu halten [5] |
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| B65D 71/68 | . . | gebildet durch das Falten und Verbinden von zwei oder mehr Zuschnitten (B65D 71/72 hat Vorrang) [5] |
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| B65D 71/70 | . | Tabletts, die für die Aufnahme einer Vielzahl von Gegenständen mit Vorsprüngen und Ausnehmungen versehen sind, z.B. Zwischenelemente zum Stapeln [5] |
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| B65D 71/72 | . . | gebildet durch das Falten eines oder mehrerer Zuschnitte, wobei die Gegenstände in Wandöffnungen eingesetzt sind [5] |
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| B65D 73/00 | Verpackungen, die Gegenstände enthalten, die auf Karten, Platten oder Bahnen befestigt sind (Karten für Knöpfe, Kragenknöpfe oder Manschettenknöpfe A44B 7/00; Befestigen von Gegenständen auf Karten, Platten oder Bahnen B65B 15/00) |
| B65D 73/02 | . | Gegenstände auf Bahnen befestigt, z.B. kleine elektrische Teile |
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| B65D 75/00 | Verpackungen, die Gegenstände oder Materialien enthalten, die teilweise oder ganz in Streifen, Platten, Zuschnitten, Röhren oder in Bahnen aus biegsamem Bogenmaterial, z.B. in gefalteten Hüllen, eingeschlossen sind (B65D 71/00 hat Vorrang; Umhüllen B65B 11/00) [5] |
| B65D 75/02 | . | Gegenstände, die teilweise in gefaltete oder gewickelte Streifen oder Bögen eingeschlossen sind, z.B. umhüllte Zeitungen |
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| B65D 75/04 | . | Gegenstände oder Materialien, die völlig in einzelne Bögen oder Hüllenzuschnitte eingeschlossen sind |
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| B65D 75/06 | . . | in Bögen oder Zuschnitten, die vorher gefaltet sind, um Rohre zu bilden |
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| B65D 75/08 | . . . | mit Rohrenden, die durch Falten geschlossen sind |
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| B65D 75/10 | . . . | mit Rohrenden, die durch Verwinden geschlossen sind |
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| B65D 75/12 | . . . | mit Rohrenden, die durch Abflachen und Heißversiegeln geschlossen sind |
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| B65D 75/14 | . . | in Bögen oder Zuschnitten, die von einem Teil, auf dem der Inhalt steht, um alle Seiten des Inhalts aufgefaltet sind |
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| B65D 75/16 | . . . | der hoch stehende Teil der Hülle wird durch Verwinden verschlossen |
|
| B65D 75/18 | . . . | der hoch stehende Teil der Hülle wird durch regelmäßige oder unregelmäßige Falten oder Falze verschlossen, z.B. Bündelumhüllungsverpackung |
|
| B65D 75/20 | . . | in Bögen oder Zuschnitten, die um den Inhalt herumgelegt sind und deren gegenüberliegende freie Ränder vereinigt sind, z.B. durch druckempfindlichen Klebstoff, Fälteln, Heißsiegeln oder Schweißen |
|
| B65D 75/22 | . . . | die Bögen oder Zuschnitte sind mit Vertiefungen versehen, um den Inhalt aufzunehmen |
|
| B65D 75/24 | . . . . | und ausgebildet mit mehreren Vertiefungen, um eine Serie von Gegenständen oder Materialmengen aufzunehmen |
|
| B65D 75/26 | . | Gegenstände oder Materialien, die völlig in geschichtete Bögen oder Hüllenzuschnitte eingeschlossen sind |
|
| B65D 75/28 | . | Gegenstände oder Materialien, die völlig in zusammengesetzte Hüllen eingeschlossen sind, d.h. Hüllen, die durch Vereinigen oder miteinander Verbinden von zwei oder mehr Bögen oder Zuschnitten gebildet sind |
|
| B65D 75/30 | . . | Gegenstände oder Materialien, die zwischen zwei gegenüberliegenden Bögen oder Zuschnitten eingeschlossen sind, deren Ränder vereinigt sind, z.B. durch druckempfindlichen Klebstoff, Fälteln, Heißsiegeln oder Verschweißen |
|
| B65D 75/32 | . . . | ein oder beide Bögen oder Zuschnitte sind mit Vertiefungen versehen, um den Inhalt aufzunehmen |
|
| B65D 75/34 | . . . . | und weisen mehrere Vertiefungen auf, um eine Serie von Gegenständen oder Materialmengen aufzunehmen |
|
| B65D 75/36 | . . . . | ein Bogen oder Zuschnitt ist mit Vertiefungen versehen und der andere ist aus verhältnismäßig steifem, flachem Bogenmaterial gebildet, z.B. Blisterpackungen |
|
| B65D 75/38 | . | Gegenstände oder Materialien, die in zwei oder mehr Hüllen eingeschlossen sind, wobei eine im Inneren der anderen angeordnet ist |
|
| B65D 75/40 | . | Verpackungen, die durch Einschließen aufeinanderfolgender Gegenstände oder Materialzugabe in Bahnen gebildet sind, z.B. gefaltete oder rohrförmige Bahnen oder durch Unterteilen von Schläuchen, die mit Flüssigkeit, halbflüssigen oder plastischen Materialien gefüllt sind |
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| B65D 75/42 | . . | Ketten von miteinander verbundenen Packungen |
|
| B65D 75/44 | . . | Einzelpackungen, abgeschnitten von Bahnen oder Schläuchen |
|
| B65D 75/46 | . . . | Gegenstände enthaltend |
|
| B65D 75/48 | . . . | Flüssigkeiten, zähe Flüssigkeiten oder Pasten enthaltend, z.B. kissenförmige Packungen |
|
| B65D 75/50 | . . . . | Tetraeder-Packungen |
|
| B65D 75/52 | |
| B65D 75/54 | . . | Karten, Kupons oder andere Einlagen oder Zubehör (Vorrichtungen zum Öffnen B65D 75/70) |
|
| B65D 75/56 | . . . | Handgriffe oder andere Aufhängemittel |
|
| B65D 75/58 | . . | Öffnungs- oder Inhaltentfernungsvorrichtungen, die hinzugefügt oder während der Verpackungsherstellung eingebaut werden |
|
| B65D 75/60 | . . . | Geschwächte Verschlussnähte |
|
| B65D 75/62 | . . . | Schnitte oder Perforationen, z.B. in Verschlussnähten |
|
| B65D 75/64 | . . . | Zungen, gebildet durch nicht befestigte Hüllenteile |
|
| B65D 75/66 | . . . | Eingesetzte oder angefügte Aufreißfäden oder ähnliche biegsame Elemente |
|
| B65D 75/68 | . . . . | sich erstreckend durch den Hüllenverschluss oder zwischen Hüllenlagen |
|
| B65D 75/70 | . . . | Starre Aufschneid- oder Aufreißvorrichtungen |
|
| B65D 77/00 | Packungen, die durch Einschließen von Gegenständen oder Materialien in vorgeformte Behältnisse, z.B. Kästen, Schachteln, Säcke, Beutel, gebildet sind |
| B65D 77/02 | . | Umhüllte Gegenstände, die in steife oder halbsteife Behältnisse eingeschlossen sind |
|
| B65D 77/04 | . | Gegenstände oder Materialien, die in zwei oder mehr ineinander angeordnete Behältnisse eingeschlossen sind |
|
| B65D 77/06 | . . | Flüssigkeiten oder zähe Flüssigkeiten, die in biegsame Behältnisse eingeschlossen sind, die innerhalb steifer Behältnisse angeordnet sind |
|
| B65D 77/08 | . | Materialien, z.B. verschiedene Materialien, die in getrennten Abteilen eingeschlossen sind, die während des Füllens eines einzelnen Behältnisses gebildet werden |
|
| B65D 77/10 | . | Behälterverschlüsse, die nach dem Füllen gebildet werden (Schließen gefüllter Behälter in Verbindung mit dem Verpacken B65B 7/00 , B65B 51/00) |
|
| B65D 77/12 | . . | durch Zusammenklappen und Flachlegen des Mündungsstücks des Behältnisses und Verschließen ohne Falten, z.B. durch druckempfindlichen Klebstoff, Heißsiegeln, Schweißen, Anwenden eines getrennten Verschlussgliedes |
|
| B65D 77/14 | . . | durch Flachlegen und nachfolgendes Falten oder Umrollen des Mündungsstücks |
|
| B65D 77/16 | . . | durch Zusammenklappen und Verwinden des Mündungsstücks |
|
| B65D 77/18 | . . . | und Sichern durch eine verformbare Klemme oder Bindemittel |
|
| B65D 77/20 | . . | durch Aufbringen getrennter Deckel oder Abdeckungen |
|
| B65D 77/22 | |
| B65D 77/24 | . . | Einsätze oder Zubehör, hinzugefügt oder eingebaut während des Füllens der Behältnisse (Öffnungsvorrichtungen B65D 77/30) |
|
| B65D 77/26 | . . . | Elemente oder Vorrichtungen zum Festlegen oder Schützen von Gegenständen |
|
| B65D 77/28 | . . . | Karten, Kupons oder Trinkhalme |
|
| B65D 77/30 | . . | Öffnungs- oder Inhaltsentfernungsvorrichtungen, hinzugefügt oder eingebaut während des Füllens oder Verschließens der Behältnisse |
|
| B65D 77/32 | . . . | Aufreißfäden oder ähnliche biegsame Elemente |
|
| B65D 77/34 | . . . . | eingeschlossen in einen Mündungsverschluss |
|
| B65D 77/36 | . . . . | angeordnet unter einer Hülle, einem Etikett oder anderem Element aus Folienmaterial, die einen Deckel, eine Abdeckung oder eine Behältermündung sichern |
|
| B65D 77/38 | . . . | Geschwächte Verschlussnähte |
|
| B65D 77/40 | . . . | Starre Aufschneid- oder Aufreißvorrichtungen |
|
| B65D 79/00 | Arten oder Einzelheiten von Verpackungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen |
| B65D 79/02 | . | Anordnungen oder Vorrichtungen zum Anzeigen von unrichtiger Lagerung oder fehlerhaftem Transport (Messvorrichtungen G01) |
|
| B65D 81/00 | Behälter, Verpackungselemente oder Verpackungen für Inhalte, die besondere Transport- oder Lagerungsprobleme aufweisen oder geeignet sind, nach Entfernung des Inhalts für andere als Verpackungszwecke verwendet zu werden |
| B65D 81/02 | . | speziell ausgebildet, um den Inhalt vor mechanischer Beschädigung zu schützen [1, 6] |
|
| B65D 81/03 | . . | Umschläge [Einwickler] oder Umhüllungen mit stoßabsorbierenden Eigenschaften, z.B. Noppenfolien, Luftpolsterfolie [6] |
|
| B65D 81/05 | . . | mit Inhalten, die einen Abstand von Verpackungswandungen oder von anderen Inhalten aufweisen (B65D 81/03 hat Vorrang) [6] |
|
| B65D 81/07 | . . . | Verwendung von elastischen Aufhängemitteln [6] |
|
| B65D 81/09 | . . . | Verwendung von fließfähigen Einzelelementen aus stoßabsorbierendem Material, z.B. Kügelchen, Popcorn [6] |
|
| B65D 81/107 | . . . | Verwendung von Blöcken aus stoßabsorbierendem Material [6] |
|
| B65D 81/113 | . . . . | mit einer Form, die besonders ausgebildet ist, um sich an Inhalte anzupassen [6] |
|
| B65D 81/127 | . . . | Verwendung von steifen oder halbsteifen Platten aus stoßabsorbierendem Material [6] |
|
| B65D 81/133 | . . . . | mit einer Form, die besonders ausgebildet ist, um sich an Inhalte, z.B. an Tabletts, anzupassen [6] |
|
| B65D 81/15 | . . . | Verwendung von Flüssigkeiten [6] |
|
| B65D 81/17 | . . | besonders ausgebildet, um zu zerknittern, ohne den Inhalt zu beschädigen [6] |
|
| B65D 81/18 | . | Bereitstellung einer bestimmten Umgebung für Inhalte, z.B. Temperatur über oder unter der Umgebungstemperatur (mit Wärmeisolation B65D 81/38; Kühlschränke mit Kühlmitteln F25D) [1, 6] |
|
| B65D 81/20 | . . | unter Vakuum oder unter Überdruck oder in einer speziellen Atmosphäre, z.B. von inertem Gas |
|
| B65D 81/22 | . . | in feuchter Umgebung oder in Flüssigkeiten eingetaucht |
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| B65D 81/24 | . | Ausführungen zur Verhinderung einer Verschlechterung oder eines Verderbs des Inhalts; Anwendungen für Behältnisse oder Verpackungsmaterial für Lebensmittelkonservierungsmittel, Fungizide, Pestizide oder tierabweisende Mittel (mit Wärmeisolation B65D 81/38) [1, 6] |
|
| B65D 81/26 | . . | mit Vorkehrung zum Ableiten oder Absorbieren von Flüssigkeiten, die z.B. vom Inhalt abgesondert werden; Anwendungen von Korrosionsinhibitoren oder Trocknern |
|
| B65D 81/28 | . . | Anwendungen von Lebensmittel- Konservierungsmitteln, Fungiziden, Pestiziden oder tierabweisenden Mitteln |
|
| B65D 81/30 | . . | durch Abweisen von Licht oder anderer Strahlung von außen (Hüllen B65D 65/16) |
|
| B65D 81/32 | . | zum Verpacken von zwei oder mehr verschiedenen Materialien, die vor ihrer Verwendung im gemischten Zustand getrennt gehalten werden müssen (Behältnisse mit entfernbaren oder zerstörbaren Unterteilungen B65D 25/08) |
|
| B65D 81/34 | . | zur Verpackung von Lebensmitteln, die in der Verpackung gekocht oder erhitzt werden [1, 6] |
|
| B65D 81/36 | . | die geeignet sind, nach Entfernen des Inhalts für andere als Verpackungszwecke verwendet zu werden |
|
| B65D 81/38 | . | mit Wärmeisolation (Thermosflaschen oder dgl. A47J 41/00) |
|
| B65D 83/00 | Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts (Ausgabeeinrichtungen, eingebaut in abnehmbare oder nicht dauernd befestigte Behälterverschlüsse, B65D 47/00; für Werkstätten, Läden, Geschäftsräume, Bars oder dgl. A47F 1/04; Schaukästen oder Vitrinen mit Ausgabeanordnungen A47F 3/02; Magazine für Schrauben oder Muttern in Verbindung mit Schraubenschlüsseln, Mutternschlüsseln oder Schraubenziehern B25B 23/06; Ausgeber für Nägel B25C 3/00; zur Verwendung in Verbindung mit der Handhabung von Folien, Bahnen oder fadenförmigem Material B65H; Münzausgeber G07D 1/00) |
| B65D 83/02 | . | zur Ausgabe stabförmiger Gegenstände, z.B. Nadeln (Zigarren- oder Zigarettenbehälter oder -schachteln A24F 15/00) |
|
| B65D 83/04 | . | zur Ausgabe ringförmiger, scheibenförmiger oder kugelförmiger oder ähnlicher kleiner Gegenstände, z.B. Tabletten, Pillen |
|
| B65D 83/06 | . | zur Ausgabe von pulverförmigem oder körnigem Material (Sprüh- oder Zerstäubungsvorrichtungen allgemein B05B) |
|
| B65D 83/08 | . | zur Ausgabe dünner flacher Gegenstände nacheinander (Spender für chirurgische Skalpellklingen A61B 17/3215) |
|
| B65D 83/10 | . . | zur Ausgabe von Rasierklingen |
|
| B65D 83/12 | . . | zur Ausgabe von Fahrkarten oder Wertzeichen |
|
| B65D 83/14 | . | zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter (Sprüh- oder Zerstäubungsvorrichtungen allgemein B05B; Heber, Pumpen von Flüssigkeit durch unmittelbaren Kontakt mit einer anderen Flüssigkeit F04F; Kessel zur Aufnahme oder zum Lagern von komprimierten, verflüssigten oder verfestigten Gasen F17C) |
|
| B65D 83/16 | . . | gekennzeichnet durch die Betätigungsmittel [5] |
|
| B65D 83/18 | . . . | Handhebel am Behälter [5] |
|
| B65D 83/20 | . . . | Betätigungskappe [5] |
|
| B65D 83/22 | . . . | mit Einrichtungen, die die Betätigung unterbinden (B65D 50/00 hat Vorrang) [5] |
|
| B65D 83/24 | . . . | mit Einrichtungen, die das Ventil offen halten [5] |
|
| B65D 83/26 | . . . | automatisch arbeitend, z.B. periodisch [5] |
|
| B65D 83/28 | . . | Düsen, Düsenhalterungen oder besonders hierfür ausgebildetes Zubehör [5] |
|
| B65D 83/30 | . . . | für die Lenkung des Sprühstromes [5] |
|
| B65D 83/32 | |
| B65D 83/34 | . . | Reinigen oder Vorbeugen gegen Verstopfung des Auslassweges [5] |
|
| B65D 83/36 | . . | funktionsfähig in jeder Raumlage [5] |
|
| B65D 83/38 | . . | Einzelheiten des Behälterkörpers (Überdrucksicherungen B65D 83/70) [5] |
|
| B65D 83/40 | . . | Verschlusskappen (Betätigungskappen B65D 83/20) [5] |
|
| B65D 83/42 | . . | Füll- oder Beschickungseinrichtungen [5] |
|
| B65D 83/44 | . . | hierfür besonders ausgebildete Ventile; Regelvorrichtungen (Füll- oder Entleerungseinrichtungen B65D 83/42; Druckentlastungseinrichtungen B65D 83/70) [5] |
|
| B65D 83/46 | |
| B65D 83/48 | . . . | Hubventile, z.B. durch Druck betätigt (B65D 83/50 hat Vorrang) [5] |
|
| B65D 83/50 | . . . | Nicht wiederverschließbare Ventile [5] |
|
| B65D 83/52 | |
| B65D 83/54 | . . . . | Dosierventile [5] |
|
| B65D 83/56 | . . | Abschaltung bei Behälterumkehrung [5] |
|
| B65D 83/58 | . . | Getrennte Einlässe für Treibgas und Wirkstoff in die Ventilleitung (B65D 83/60 hat Vorrang) [5] |
|
| B65D 83/60 | . . | Wirkstoff und Treibgas getrennt [5] |
|
| B65D 83/62 | . . . | durch Membrane, Balg oder dgl. [5] |
|
| B65D 83/64 | |
| B65D 83/66 | . . . | anfänglich getrennt, jedoch im Endzustand vermischt [5] |
|
| B65D 83/68 | . . | Ausgabe von zwei oder mehr Wirkstoffen [5] |
|
| B65D 83/70 | . . | Druckentlastungsvorrichtungen [5] |
|
| B65D 83/72 | . . | mit Heiz- oder Kühleinrichtungen [5] |
|
| B65D 83/74 | . . . | beheizt durch exotherme Reaktion [5] |
|
| B65D 83/76 | . | zur Ausgabe fließfähigen Materials mittels eines Kolbens oder dgl. (Handwerkzeuge zur Abgabe von Material durch eine Auslassöffnung unter Druck B05C 17/005) [5] |
|
| B65D 85/00 | Behältnisse, Verpackungselemente oder Verpackungen, die speziell geeignet sind für besondere Gegenstände oder Materialien (B65D 71/00 , B65D 83/00 haben Vorrang; Handgeräte, Reisezubehör A45C; Kosmetik- oder Toilettenzubehör A45D; Verpackungen für chirurgische Messer, Skalpelle oder Klingen A61B 17/3215; besonders für medizinische oder pharmazeutische Zwecke ausgebildete Behältnisse A61J 1/00; Farbdosen B44D 3/12; Ölkannen F16N 3/04; Behälter zum Tragen von Handfeuerwaffen F41C 33/06; Verpacken von Munition oder Treibladungen F42B 39/00; Behälter für Aufzeichnungsträger, besonders ausgebildet zum Zusammenwirken mit dem Aufzeichnungs- oder Wiedergabegerät G11B 23/00) [5] |
| | Anmerkung:- Behälter, Verpackungselemente oder Verpackungen, die in die Gruppe B65D 85/00 klassifiziert sind, werden ebenfalls entsprechend ihrer konstruktiven oder funktionalen Merkmale klassifiziert, wenn solche Merkmale von Interesse sind. [6]
|
| B65D 85/02 | . | für ringförmige Gegenstände (für bahn- oder streifenförmiges Material, das in Form einer Spirale gewunden ist B65D 85/671) |
|
| B65D 85/04 | . . | für Bunde von Draht, Seilen oder Schläuchen |
|
| B65D 85/06 | |
| B65D 85/08 | . | für zusammendrückbare oder biegsame, stabförmige oder rohrförmige Gegenstände |
|
| B65D 85/10 | |
| B65D 85/12 | |
| B65D 85/14 | . . | für zusammendrückbare Tuben |
|
| B65D 85/16 | . | für zusammendrückbare oder biegsame Gegenstände anderer Gestalt (für Kleidungsstücke B65D 85/18) |
|
| B65D 85/18 | . | für Kleidungsstücke, d.h. Wäsche, Kopfbedeckungen, Schuhe |
|
| B65D 85/20 | . | für nicht zusammendrückbare oder steife stabförmige oder rohrförmige Gegenstände |
|
| B65D 85/22 | . . | für Makkaroni, Spaghetti oder ähnliche Mehlprodukte |
|
| B65D 85/24 | . . | für Nadeln, Nägel oder andere ähnliche langgestreckte, kleine Gegenstände |
|
| B65D 85/26 | . . | für Schweißelektroden |
|
| B65D 85/28 | . . | für Bleistifte oder Schreibfedern (Bleistiftbehälter A45C 11/34) |
|
| B65D 85/30 | . | für Gegenstände, die besonders empfindlich sind gegen Beschädigung durch Stoß oder Druck |
|
| B65D 85/32 | |
| B65D 85/34 | . . | für Früchte, z.B. Äpfel, Orangen, Tomaten |
|
| B65D 85/36 | . . | für Kekse oder andere Bäckereiprodukte |
|
| B65D 85/38 | . . | für optische oder andere feine Mess-, Rechen- oder Steuergeräte |
|
| B65D 85/40 | . . . | für Taschenuhren oder andere Uhren oder Teile hiervon |
|
| B65D 85/42 | . . | für Ampullen; für Glühlampen; für elektronische Ventile oder Elektronenröhren |
|
| B65D 85/44 | . . | für Porzellangeschirr |
|
| B65D 85/46 | . . | für Ziegelsteine, Dachziegel oder Baublöcke |
|
| B65D 85/48 | |
| B65D 85/50 | . | für lebende Organismen, für Gegenstände oder Materialien, die empfindlich sind gegen Änderungen der Umwelt oder der atmosphärischen Bedingungen, z.B. Landtiere, Vögel, Fische, Wasserpflanzen, nicht im Wasser lebende Pflanzen, Blumenzwiebeln, Schnittblumen, Blattwerk (Vorrichtungen zum Transport lebender Fische A01K 63/02) |
|
| B65D 85/52 | . . | für lebende Pflanzen; für wachsende Zwiebeln |
|
| B65D 85/57 | . | für runde scheibenförmige Informationsträger [3] |
|
| B65D 85/575 | . | für Tonbandkassetten [5] |
|
| B65D 85/58 | . | für Kugellager, Unterlegscheiben, Knöpfe oder ähnliche runde oder scheibenförmige Gegenstände (Karten für Knöpfe, Kragenknöpfe, Manschettenknöpfe A44B 7/00) [3] |
|
| B65D 85/60 | . | für Süßigkeiten oder ähnliche Konditoreiprodukte [3] |
|
| B65D 85/62 | . | für Stapel von Gegenständen; für besondere Anordnungen von Gruppen von Gegenständen [3] |
|
| B65D 85/64 | . | für sperrige Gegenstände [3] |
|
| B65D 85/66 | . | für sehr große Rollen; für Rollen von Fußbodenbelägen [3] |
|
| B65D 85/67 | . | für anderes bahn- oder streifenförmiges Material (für Tonbandkassetten B65D 85/575) [3, 5] |
|
| B65D 85/671 | . . | aufgewickelt in Form einer Spirale [3] |
|
| B65D 85/672 | |
| B65D 85/675 | . . | aufgewickelt in Schraubenform [3] |
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| B65D 85/676 | |
| B65D 85/677 | . . . . | auf flachen Karten [3] |
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| B65D 85/68 | . | für Maschinen, Kraftmaschinen oder Fahrzeuge in zusammengebauter oder auseinandergenommener Form [3] |
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| B65D 85/72 | . | für genießbare oder trinkbare Flüssigkeiten, zähe Flüssigkeiten oder plastische oder pastenförmige Materialien [3] |
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| B65D 85/73 | . . | mit besonders ausgebildeten Mitteln zum Begasen oder Aufschäumen der Flüssigkeiten, z.B. zur Bildung von Blasen oder einer Bier-Schaumkrone [7] |
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| B65D 85/74 | . . | für Butter, Margarine oder Schmalz [3] |
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| B65D 85/76 | |
| B65D 85/78 | |
| B65D 85/80 | |
| B65D 85/804 | . | Einwegbehälter oder Verpackungen, deren Inhalt an Ort und Stelle aufgebrüht oder gelöst wird. [7] |
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| B65D 85/808 | . . | zum Eintauchen in die Flüssigkeit, z.B. Teebeutel [7] |
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| B65D 85/812 | . . . | mit Merkmalen, die es ermöglichen, diese aufzuhängen [7] |
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| B65D 85/816 | . . | in die Flüssigkeit hineingegeben wird, z.B. Tassen befüllt mit Pulver oder dehydratisierten Nahrungsmitteln [7] |
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| B65D 85/82 | |
| B65D 85/84 | . | für korrodierende Chemikalien [3] |
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| B65D 85/86 | . | für elektrische Teile (kleine elektrische Teile, die auf Karten, Platten oder Bahnen befestigt sind B65D 73/02; für Gegenstände, die besonders empfindlich sind gegen Beschädigung durch Stoß oder Druck B65D 85/30; für Ampullen, Glühlampen, elektronische Ventile oder Elektronenröhren B65D 85/42) [6] |
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| B65D 85/88 | |
| B65D 85/90 | . . | Integrierte Schaltkreise [6] |
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| | Anmerkung:- Es ist die Begriffsbestimmung von "Großbehältern" in der dem Titel dieser Unterklasse folgenden Anmerkung (5) zu beachten. [3]
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| B65D 88/00 | Großbehälter (Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör B65D 90/00; Bau oder Montage von Großbehältern mit Bauwerkscharakter am Errichtungsplatz oder mit Vorfertigung E04H 7/00; Gasbehälter mit veränderbarem Fassungsvermögen F17B; Behälter zum Aufnehmen oder Speichern verdichteter, verflüssigter oder verfestigter Gase F17C) [3] |
| B65D 88/02 | |
| B65D 88/04 | |
| B65D 88/06 | |
| B65D 88/08 | . . . | mit senkrechter Achse [3] |
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| B65D 88/10 | . . | in Form eines Parallelepipeds (B65D 88/12 hat Vorrang) [3] |
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| B65D 88/12 | . . | besonders für den Transport ausgebildet (als Bestandteil von Fahrzeugen siehe die entsprechenden Unterklassen B60-B64) [3] |
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| B65D 88/14 | . . . | auf dem Luftweg [3] |
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| B65D 88/16 | |
| B65D 88/18 | . . | faltenbalgförmig (B65D 88/22 hat Vorrang; Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00) [3] |
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| B65D 88/20 | |
| B65D 88/22 | . . | besonders für den Transport ausgebildet (als Bestandteil von Fahrzeugen siehe die entsprechenden Unterklassen B60-B64) [3] |
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| B65D 88/24 | . . . | auf dem Luftweg [3] |
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| B65D 88/26 | . | Trichtersilos, d.h. Selbstentladegroßbehälter mit trichterförmigem Auslassabschnitt (B65D 88/34-B65D 88/78 haben Vorrang) [3] |
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| B65D 88/28 | . . | Konstruktion oder Form des Auslassabschnittes [3] |
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| B65D 88/30 | . . | besonders ausgebildet, um den Transport von einem Verwendungsort zum anderen zu erleichtern (zusammenlegbare Trichtersilos B65D 88/52) [3] |
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| B65D 88/32 | . . | in Mehrfachanordnung [3] |
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| B65D 88/34 | . | mit schwimmender Abdeckung, z.B. Schwimmdächer oder -decken (Be- und Entlüftung B65D 90/34) [3] |
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| B65D 88/36 | . . | mit relativ zueinander beweglichen Abschnitten [3] |
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| B65D 88/38 | . . | mit einer Einrichtung zum Sammeln des Oberflächenwassers, z.B. Abfluss [3] |
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| B65D 88/40 | . . | mit Abstützung des Deckels am Boden [3] |
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| B65D 88/42 | . . | mit Dichtungen zwischen Deckelrand und Behälter [3] |
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| B65D 88/44 | . . . | mit magnetischer Erzeugung des Dichtungsdrucks [3] |
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| B65D 88/46 | . . . | mit mechanischer Erzeugung des Dichtungsdrucks [3] |
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| B65D 88/48 | . . . | mit Erzeugung des Dichtungsdrucks durch Flüssigkeiten oder Gase [Strömungsmittel] [3] |
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| B65D 88/50 | . . . | mit Erzeugung des Dichtungsdrucks durch elastischen Schaumstoff oder stopfbuchsenartige Einrichtungen [3] |
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| B65D 88/52 | . | zusammenlegbar, d.h. mit Wänden, die gelenkig oder lösbar miteinander verbunden sind [3] |
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| B65D 88/54 | . | gekennzeichnet durch Einrichtungen zum Erleichtern des Füllens oder Entleerens (Konstruktion oder Form des Auslassabschnittes von Trichtersilos B65D 88/28; Verschlüsse oder Abschlussorgane B65D 90/54; Füllen und Entleeren von Bunkern, Trichtersilos oder ähnlichen Behältern B65G 65/30) [3] |
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| B65D 88/56 | |
| B65D 88/58 | . . | durch Verschiebung von Wänden [3] |
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| B65D 88/60 | . . . | von inneren Wänden [3] |
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| B65D 88/62 | . . . . | wobei die Wände verformbar sind [3] |
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| B65D 88/64 | . . | Verhinderung der Brückenbildung [3] |
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| B65D 88/66 | . . . | unter Verwendung von vibrierenden oder stoßenden Einrichtungen [3] |
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| B65D 88/68 | . . . | unter Verwendung von sich drehenden Einrichtungen [3] |
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| B65D 88/70 | . . . | unter Verwendung von Flüssigkeitsstrahlen (B65D 88/72 hat Vorrang) [3] |
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| B65D 88/72 | . . | Einrichtungen zum Fluidisieren [3] |
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| B65D 88/74 | . | mit Einrichtungen zum Heizen, Kühlen, Belüften oder sonstigem Behandeln des Inhalts [3] |
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| B65D 88/76 | . | zum Gebrauch unter der Erde (Mannlöcher, Inspektionsöffnungen, Deckel hierfür B65D 90/10) [3] |
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| B65D 88/78 | . | zum Gebrauch im Wasser oder unter Wasser (Mannlöcher, Inspektionsöffnungen, Deckel hierfür B65D 90/10) [3] |
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| B65D 90/00 | Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör für Großbehälter (B65D 88/34-B65D 88/78 haben Vorrang) [3] |
| B65D 90/02 | . | Konstruktion der Wandung [3] |
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| B65D 90/04 | |
| B65D 90/06 | . . | Überzüge, z.B. für Isolierzwecke [3] |
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| B65D 90/08 | . . | Verbindungen von Wandteilen untereinander; Dichtungsmittel hierfür [3] |
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| B65D 90/10 | . | Mannlöcher; Inspektionsöffnungen; Deckel hierfür (Sicherheitsmaßnahmen B65D 90/22; Deckel oder ähnliche Verschlüsse für Druckgefäße allgemein F16J 13/00) [3] |
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| B65D 90/12 | . | Auflager und Abstützungen [3] |
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| B65D 90/14 | . . | Füße, z.B. abnehmbar [3] |
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| B65D 90/16 | |
| B65D 90/18 | . . | Laufrollen, Räder oder dgl., z.B. abnehmbar (Laufrollen allgemein B60B) [3] |
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| B65D 90/20 | . . | Rahmen oder Netze, z.B. für flexible Behälter [3] |
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| B65D 90/22 | . | Sicherheitsmaßnahmen (schwimmende Abdeckungen B65D 88/34; Anordnungen von Anzeige- oder Messeinrichtungen B65D 90/48; Feuerbekämpfung A62C) [3] |
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| B65D 90/24 | . . | Einrichtungen zum Auffangen von Leckflüssigkeit, z.B. Auffangwannen [3] |
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| B65D 90/26 | . . | Überfüllsicherungen (Einrichtungen zum Auffangen von Leckflüssigkeit B65D 90/24; Anordnungen von Anzeige- oder Messeinrichtungen B65D 90/48) [3] |
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| B65D 90/28 | . . | Einrichtungen zur Verhütung oder Verminderung des Austretens von Dämpfen [3] |
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| B65D 90/30 | . . | Rückgewinnung [Auffangen] der entweichenden Dämpfe [3] |
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| B65D 90/32 | . . | Anordnungen zur Verhütung oder Verminderung von unzulässigem Über- oder Unterdruck (Ventile an sich F16K) [3] |
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| B65D 90/34 | . . . | Be- und Entlüftungseinrichtungen (Fahrzeugbrennstoffbehälter mit Belüftungsmitteln B60K 15/035) [3, 5] |
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| B65D 90/36 | . . . | Geschwächte Teile [3] |
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| B65D 90/38 | . . | Einrichtungen zur Verkleinerung des Dampfraumes oder zur Verminderung der Dampfbildung innerhalb von Behältern [3] |
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| B65D 90/40 | . . . | unter Verwendung von Füllungen aus porösem Material [3] |
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| B65D 90/42 | . . . | unter Verwendung von bestimmten Materialien zum Abdecken der Oberfläche von Flüssigkeiten [3] |
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| B65D 90/44 | . . . | unter Verwendung von Inertgas zum Füllen des Raumes oberhalb der Flüssigkeit oder zwischen dem Inhalt [3] |
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| B65D 90/46 | . . | Anordnungen zum Ableiten oder Verhindern des Entstehens elektrostatischer Ladungen (Ableiten oder Verhindern des Entstehens von elektrostatischen Ladungen allgemein H05F) [3] |
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| B65D 90/48 | . | Anordnungen von Anzeige- oder Messeinrichtungen [3] |
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| B65D 90/50 | . . | von Leckage anzeigenden Einrichtungen (Untersuchen der Dichtigkeit und Festigkeit von Konstruktionen gegen Fluide G01M 3/00) [3] |
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| B65D 90/52 | . | Vorrichtungen zum Verhüten oder Vermindern der Schwallwirkung (Fahrzeugbrennstoffbehälter mit Mitteln zum Ändern oder Kontrollieren der Abgabe oder der Bewegung des Brennstoffs, z.B. zur Vermeidung von Geräuschen, von Schwappen, Spritzen und Brennstoffmangel B60K 15/077) [3] |
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| B65D 90/54 | . | Verschlüsse oder Abschlussorgane (für Mannlöcher B65D 90/10; Deckel oder ähnliche Verschlüsse für Druckgefäße allgemein F16J 13/00; Ventile an sich F16K) [3] |
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| B65D 90/56 | . . | durch die Verformung biegsamer Wände arbeitend [3] |
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| B65D 90/58 | . . | mit Verschlussgliedern, die in der Ebene der Öffnung gleiten [3] |
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| B65D 90/60 | . . . | und eine oder mehrere Öffnungen aufweisen [3] |
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| B65D 90/62 | . . | mit Verschlussgliedern, die sich aus der Ebene der Öffnung herausbewegen [3] |
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| B65D 90/64 | . . | mit mehrteiligen Verschlussgliedern, wobei die Teile nach und nach entsprechend ihrem Bedarf in die Schließposition gebracht werden [3] |
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| B65D 90/66 | . . | Betätigungsvorrichtungen hierfür [3] |
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