BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
enable hierarchy mode: B65B65Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
enable hierarchy mode: B65DB65DBehältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen (Behälter speziell zum Speichern landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Erzeugnisse A01F 25/14Behälter speziell zum Gebrauch in Molkereien A01JGeldbehälter, Gepäck, von Hand getragene Taschen A45CReise- oder Campingausrüstungsgegenstände, Rucksäcke oder Tornister, die am Körper getragen werden A45FHaushalts- oder Tafelgeräte A47GBrief- oder Zeitungsbehälter A47G 29/12Küchenausstattung A47JVerpackungen oder Umhüllungen für gebrauchte absorbierende Kissen A61F 13/551als Bestandteil von Fahrzeugen siehe die entsprechenden Unterklassen B60-B64Maschinen, Geräte, Vorrichtungen oder Verfahren zum Verpacken von Gegenständen oder Materialien B65BSackhalter B65B 67/00Abfallbehälter B65F 1/00Handhaben von Bogen, Bahnen oder fadenförmigem Material B65Hzum Fassen und Heben von Lasten bestimmte Elemente oder Vorrichtungen, die mit Hebe- oder Senkgetrieben von Kranen verbunden oder verbindbar sind, B66CHandhaben von Flüssigkeiten B67Speichern von Gasen F17Herstellen von Behältnissen, siehe die Unterklassen, die das Verarbeiten des betreffenden Werkstoffs behandeln)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • Behältnisse, Verpackungselemente oder Verpackungen mit Hilfsmitteln oder einer Vorrichtung zur Schaustellung von Gegenständen oder Materialien; [6]
    • Verpackungsverfahren, die ausschließlich gekennzeichnet sind durch die Form der produzierten Verpackung oder die Form des verwendeten Behälters oder Verpackungselements, soweit sie sich von jenen Arbeitsvorgängen oder eingesetzten Vorrichtungen unterscheiden, wie sie durch die Unterklasse B65B umfasst werden. [6]
  2. Diese Unterklasse, die so umfassend wie möglich sein soll, schließt nur Behältnisse oder Verpackungen aus, die eindeutig auf eine bestimmte andere Unterklasse beschränkt sind und in die betreffende Unterklasse eingeordnet werden.
  3. In dieser Unterklasse umfassen die Gruppen B65D 5/00, B65D 27/00, B65D 30/00 oder B65D 65/00 sowohl Konstruktionsmerkmale von faltbaren oder aufrichtbaren Behältnissen oder Hüllenzuschnitten als auch Behältnisse oder Hüllen, die durch Falten oder Aufrichten solcher Zuschnitte geformt werden.
  4. Behälter, Verpackungselemente oder Verpackungen, die in die Gruppe B65D 85/00 klassifiziert sind, werden ebenfalls entsprechend ihrer konstruktiven oder funktionalen Merkmale klassifiziert, wenn solche Merkmale von Interesse sind. [6]
  5. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "steife oder halbsteife Behältnisse" schließen ein:
      1. Behältnisse, die nicht durch ihren Inhalt deformiert werden oder nicht dessen Gestalt annehmen;
      2. Behältnisse, die geeignet sind, vorübergehend verformt zu werden, um ihren Inhalt auszustoßen;
      3. Paletten;
      4. tablettartige Behältnisse;
    • "flexible Behältnisse" schließen ein:
      1. Behältnisse, die durch ihren Inhalt deformiert werden oder die Gestalt des Inhalts annehmen;
      2. Behältnisse, die geeignet sind, bleibend verformt zu werden, um ihren Inhalt auszustoßen;
    • "Verpackungselemente" schließen ein:
      1. Elemente, andere als Behältnisse, zum Bedecken, Schützen, Versteifen oder Zusammenhalten von Gegenständen oder Materialien, die gelagert oder befördert werden;
      2. Verpackungsmaterialien von besonderer Art oder Form, die nicht in anderen Unterklassen vorgesehen sind;
    • "Verpackungen" schließen ein:
      1. Kombinationen von Behältnissen oder Verpackungselementen mit Gegenständen oder Materialien zum Lagern oder Transportieren;
      2. miteinander verbundene Gegenstände, um das Lagern oder den Transport zu erleichtern;
    • "Papier" umfasst Materialien wie Pappe, plastische Folienmaterialien, Schichtstoffe oder Metallfolien, die in einer dem Papier ähnlichen Art verarbeitet sind;
    • "Großbehälter", in den Gruppen B65D 88/00 oder B65D 90/00, bedeutet Behälter mit etwa einer Größe, wie sie im Frachtverkehr [Containerverkehr] verwendet werden, auch bezeichnet als Fracht-, Transport- oder "ISO-" (Internationaler Normenausschuss) Behälter oder größere Behälter. [3]
  6. Die Unversehrtheit anzeigende Mittel für Behältnisse oder Verschlüsse sind den Gruppen entsprechend der Art der Behältnisse oder der Verschlüsse eingeordnet, z.B. B65D 5/43, B65D 5/54, B65D 17/00, B65D 27/30, B65D 27/34, B65D 33/34, B65D 41/32, B65D 47/36, B65D 49/12, B65D 51/20, B65D 55/06. [5]
Sachverzeichnis der Unterklasse
ALLGEMEINE BEHÄLTNISSE
steife oder halbsteife, gekennzeichnet durch
ihren Aufbau oder ihr MaterialB65D 1/00-B65D 13/00
ihre ArtB65D 19/00, B65D 21/00
Öffnen durch Aufschneiden oder AufreißenB65D 17/00
ihre spezielle VerwendungB65D 81/00-B65D 85/00
Einzelheiten, soweit nicht anderweitig vorgesehenB65D 23/00, B65D 25/00
flexible, gekennzeichnet durch
ihre ArtB65D 27/00-B65D 37/00
ihre spezielle VerwendungB65D 81/00-B65D 85/00
GROSSBEHÄLTERB65D 88/00, B65D 90/00
BEWEGLICHE ODER UMKLAPPBARE VERSCHLÜSSE
VerschlussartenB65D 39/00-B65D 41/00, B65D 43/00, B65D 50/00, B65D 51/00
Vorrichtungen zum Verklammern oder Benutzen von VerschlüssenB65D 45/00-B65D 47/00, B65D 49/00
ZubehörB65D 53/00, B65D 55/00
VERPACKUNGSELEMENTE
MaterialB65D 65/00, B65D 67/00
für spezielle VerwendungB65D 81/00, B65D 85/00
Zubehörteile
innerhalbB65D 57/00, B65D 59/00
außerhalbB65D 61/00, B65D 63/00
soweit nicht anderweitig vorgesehenB65D 67/00
ARTEN VON VERPACKUNGEN
Ballen; Gegenstände auf Trägern; mit schlauch-, bogen- oder bahnförmiger Umhüllung; unter Verwendung vorgeformter BehältnisseB65D 71/00-B65D 77/00
Zusammenfassungen von GegenständenB65D 69/00, B65D 71/00
für spezielle VerwendungB65D 81/00-B65D 85/00
Arten oder Einzelheiten, soweit nicht anderweitig vorgesehenB65D 79/00
Allgemeine Arten von steifen oder halbsteifen Behältnissen (große Behältnisse B65D 88/00)
enable hierarchy mode: B65D 1/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/00B65D 1/00Behältnisse, die aus einem Stück geformte Körper aufweisen, z.B. durch Gießen von metallischem Material, durch Formen von plastischem Material, durch Blasen von gläsernem Material, durch Formen von keramischem Material, durch Formen von breiförmigem Fasermaterial, durch Tiefziehen von Folienmaterial (durch Wickeln, Biegen oder Falten von Papier B65D 3/00 , B65D 5/00besonders ausgebildet, um durch Aufschneiden, Aufstechen oder Aufreißen von Wandungsteilen geöffnet zu werden B65D 17/00Paletten B65D 19/00Einzelheiten an Flaschen oder Gefäßen B65D 23/00Bündel von Gegenständen, die durch Verpackungselemente zusammengehalten werden, z.B. Träger mit Fächern für eine Mehrzahl von Behältern wie Bierbüchsen, Flaschen für kohlensäurehaltige Getränke B65D 71/00) [5]
enable hierarchy mode: B65D 1/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/02B65D 1/02
Flaschen oder ähnliche Behältnisse mit Hälsen oder dgl. verengten Öffnungen zum Ausgießen des Inhalts (thermisch isolierte Behältnisse B65D 81/38 , A47J 41/00)
enable hierarchy mode: B65D 1/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/04B65D 1/04
. . Flaschen mit mehreren Räumen
enable hierarchy mode: B65D 1/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/06B65D 1/06
. . mit verschließbaren Öffnungen am Boden
enable hierarchy mode: B65D 1/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/08B65D 1/08
. . geeignet zur Ausgabe von Tropfen (Tropfvorrichtung B65D 47/18)
enable hierarchy mode: B65D 1/09Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/09B65D 1/09
Ampullen (besonders ausgebildet für medizinische oder pharmazeutische Zwecke A61J 1/06) [5]
enable hierarchy mode: B65D 1/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/10B65D 1/10
Gefäße, z.B. zum Aufbewahren von Nahrungsmitteln
enable hierarchy mode: B65D 1/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/12B65D 1/12
Kannen, Fässer, Tonnen oder Trommeln
enable hierarchy mode: B65D 1/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/14B65D 1/14
. . gekennzeichnet durch die Gestalt
enable hierarchy mode: B65D 1/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/16B65D 1/16
. . . von gekrümmtem Querschnitt, z.B. zylindrisch
enable hierarchy mode: B65D 1/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/18B65D 1/18
. . . von vieleckigem Querschnitt
enable hierarchy mode: B65D 1/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/20B65D 1/20
. . gekennzeichnet durch die Lage oder Anordnung der Füll- oder Entleerungsöffnungen
enable hierarchy mode: B65D 1/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/22B65D 1/22
Kästen oder dgl. Behältnisse mit im wesentlichen hohen Seitenwänden zum Umschließen des Inhalts
enable hierarchy mode: B65D 1/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/24B65D 1/24
. . mit eingeformten Abteilen oder Unterteilungen
enable hierarchy mode: B65D 1/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/26B65D 1/26
. . Dünnwandige Behältnisse, z.B. gebildet durch Tiefziehen
enable hierarchy mode: B65D 1/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/28B65D 1/28
. . . gebildet aus geschichtetem Material
enable hierarchy mode: B65D 1/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/30B65D 1/30
. . . Gruppen von Behältnissen, die miteinander stirnseitig oder längsseitig verbunden sind
enable hierarchy mode: B65D 1/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/32B65D 1/32
Behältnisse, die geeignet sind, vorübergehend durch äußeren Druck verformt zu werden, um den Inhalt auszugeben (Behältnisse mit desinfizierenden Auskleidungen A61L 2/00Flüssigkeitszerstäuber B05BÖlkannen F16N 3/00)
enable hierarchy mode: B65D 1/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/34B65D 1/34
Tablettartige oder ähnliche flache Behältnisse
enable hierarchy mode: B65D 1/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/36B65D 1/36
. . mit eingeformten Abteilen oder Unterteilungen
enable hierarchy mode: B65D 1/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/38B65D 1/38
Körbe oder ähnliche Behältnisse von skelettartiger oder durchbrochener Bauart
enable hierarchy mode: B65D 1/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/40B65D 1/40
Einzelheiten von Wandungen (andere Einzelheiten an Behältnissen B65D 23/00 , B65D 25/00)
enable hierarchy mode: B65D 1/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/42B65D 1/42
. . Armierungs- oder Verstärkungsteile
enable hierarchy mode: B65D 1/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/44B65D 1/44
. . . Riefelungen
enable hierarchy mode: B65D 1/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/46B65D 1/46
. . . Örtliche Verstärkungen, z.B. angrenzend an Verschlüsse
enable hierarchy mode: B65D 1/48Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 1/48B65D 1/48
. . . Armieren mit ungleichartigen Materialien, z.B. Metallrahmen in plastischen Wandungen
enable hierarchy mode: B65D 3/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 3/00B65D 3/00Behältnisse, die Körper oder Außenwandungen von gekrümmtem oder teilweise gekrümmtem Querschnitt aufweisen, die durch Wickeln oder Biegen von Papier ohne Falten entlang vorbestimmter Linien hergestellt sind (mit Endwandungen von anderem Material B65D 6/00 , B65D 8/00)
enable hierarchy mode: B65D 3/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 3/02B65D 3/02
gekennzeichnet durch die Gestalt
enable hierarchy mode: B65D 3/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 3/04B65D 3/04
. . im Wesentlichen zylindrisch
enable hierarchy mode: B65D 3/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 3/06B65D 3/06
. . im Wesentlichen konisch oder kegelstumpfartig
enable hierarchy mode: B65D 3/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 3/08B65D 3/08
. . mit einem Querschnitt veränderlicher Gestalt, z.B. kreisförmig in quadratisch oder rechteckig übergehend
enable hierarchy mode: B65D 3/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 3/10B65D 3/10
gekennzeichnet durch die Form eines einstückigen oder fest verbundenen Endverschlusses
enable hierarchy mode: B65D 3/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 3/12B65D 3/12
. . fest verbundene Flanschscheiben, z.B. durch Klebstoffe, durch Heißversiegeln
enable hierarchy mode: B65D 3/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 3/14B65D 3/14
. . . Scheiben, die in das Behälterende passen und durch Biege-, Walz- oder Faltmaßnahmen befestigt sind
enable hierarchy mode: B65D 3/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 3/16B65D 3/16
. . Scheiben ohne Flansche, die in eine Vertiefung im Behältniskörper eingreifen
enable hierarchy mode: B65D 3/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 3/18B65D 3/18
. . . und durch Einwalzen des Körperendes befestigt sind
enable hierarchy mode: B65D 3/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 3/20B65D 3/20
. . mit Körperendteil, der verschlossen werden kann durch Plattdrücken oder Faltmaßnahmen, z.B. ausgebildet mit Falzlinien oder Laschen
enable hierarchy mode: B65D 3/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 3/22B65D 3/22
mit Doppelwandungen; mit Wandungen, die Lufträume einschließen; mit Wandungen, die aus Verbundmaterial hergestellt sind
enable hierarchy mode: B65D 3/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 3/24B65D 3/24
mit mehreren Abteilen
enable hierarchy mode: B65D 3/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 3/26B65D 3/26
Öffnungsanordnungen oder -vorrichtungen, die in die Behältnisse eingebaut oder an diesen befestigt sind
enable hierarchy mode: B65D 3/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 3/28B65D 3/28
Andere Einzelheiten der Wandungen
enable hierarchy mode: B65D 3/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 3/30B65D 3/30
. . Örtliche Verstärkungen, z.B. metallische Ränder
enable hierarchy mode: B65D 5/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/00B65D 5/00Behältnisse mit vieleckigem Querschnitt, z.B. Kästen, Schachteln, tablettartige Behältnisse, die durch Falten oder Aufrichten eines oder mehrerer aus Papier gebildeter Zuschnitte geformt sind (Paletten B65D 19/00Bündel von Gegenständen, die durch Verpackungselemente zusammengehalten werden, z.B. Träger mit Fächern für eine Mehrzahl von Behältern wie Bierbüchsen, Flaschen für kohlensäurehaltige Getränke B65D 71/00Herstellen faltbarer oder aufrichtbarer Zuschnitte B31B) [5]
enable hierarchy mode: B65D 5/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/02B65D 5/02
durch Falten oder Aufrichten eines einzelnen Zuschnitts zur Bildung eines rohrförmigen Körpers mit oder ohne nachfolgende Faltmaßnahmen oder Hinzufügen gesonderter Teile zum Verschließen der Enden des Körpers (B65D 5/36 hat Vorrang)
enable hierarchy mode: B65D 5/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/04B65D 5/04
. . der rohrförmige Körper weist keine Endverschlüsse auf (Hülsen von Schiebeschachtel-ähnlichen Kästen B65D 5/38)
enable hierarchy mode: B65D 5/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/06B65D 5/06
. . mit das Ende verschließenden oder den Inhalt stützenden Elementen, die durch Einwärtsfalten einer Wandung gebildet werden, die aus dem Körper und kontinuierlich rings um ein Ende des rohrförmigen Körpers herausragt
enable hierarchy mode: B65D 5/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/08B65D 5/08
. . mit Endverschlüssen, die durch Einwärtsfalten von Teilen des Körpers gebildet werden, z.B. Klappen, die durch Zwickelfalten verbunden sind oder solche einschließen (durch Einwärtsfalten einer Wandung, die kontinuierlich rings um ein Ende des Körpers herausragt und Zwickelfalten einschließt B65D 5/06)
enable hierarchy mode: B65D 5/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/10B65D 5/10
. . mit Endverschlüssen, die durch Einwärtsfalten von selbstsperrenden am rohrförmigen Körper angelenkten Klappen gebildet sind
enable hierarchy mode: B65D 5/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/12B65D 5/12
. . mit Endverschlüssen, die getrennt vom rohrförmigen Körper gebildet sind
enable hierarchy mode: B65D 5/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/14B65D 5/14
. . . mit Einsatzendverschlüssen
enable hierarchy mode: B65D 5/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/16B65D 5/16
. . der rohrförmige Körper ist ausgebildet mit einer Öffnung oder einem entfernbaren Teil zum Entfernen oder Einbringen des Inhalts durch eine oder mehrere Seiten (Inhalts-Ausgabemittel B65D 5/72)
enable hierarchy mode: B65D 5/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/18B65D 5/18
durch Falten eines einzigen Zuschnitts zur U-Form, um den Boden eines Kastens und die gegenüberliegenden Seiten von diesem Bodenteil zu bilden, die übrigen Seiten sind in erster Linie durch Verlängerungen einer oder mehrerer dieser gegenüberliegenden Seiten gebildet, z.B. dort angelenkte Klappen (B65D 5/36 hat Vorrang)
enable hierarchy mode: B65D 5/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/20B65D 5/20
durch Auffalten von mit einem an allen Seiten eines Mittelfeldes verbundenen Teilen, um einen Behälterkörper zu bilden, z.B. von tablettähnlicher Form (B65D 5/36 hat Vorrang)
enable hierarchy mode: B65D 5/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/22B65D 5/22
. . die aufgerichtet gehalten werden durch Verlängerungen an einer oder mehreren Seiten, die übereinandergelegt sind, um Verlängerungen der angrenzenden Seiten einzuschließen
enable hierarchy mode: B65D 5/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/24B65D 5/24
. . mit angrenzenden Seiten, die durch Zwickelfalten untereinander verbunden sind
enable hierarchy mode: B65D 5/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/26B65D 5/26
. . mit Verlängerungen an gegenüberliegenden Seiten, die sich gegenseitig verriegelnd gegen die anderen Seiten anlegen
enable hierarchy mode: B65D 5/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/28B65D 5/28
. . mit Verlängerungen an den Seiten, die fest mit den angrenzenden Seiten verbunden sind, mit Seiten, die fest miteinander durch Klebestreifen verbunden sind oder mit Seiten, die nur durch die Steifheit des Materials in ihrer Lage gehalten sind
enable hierarchy mode: B65D 5/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/30B65D 5/30
. . mit Zungenschlitz- oder ähnlichen Verbindungen zwischen den Seiten und Verlängerungen der anderen Seiten
enable hierarchy mode: B65D 5/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/32B65D 5/32
die Körper aufweisen, die durch Falten und miteinander Verbinden von zwei oder mehr Zuschnitten gebildet sind (B65D 5/36 hat Vorrang)
enable hierarchy mode: B65D 5/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/34B65D 5/34
. . ein Zuschnitt bildet drei Seiten des Körpers und der andere Zuschnitt bildet die übrigen Seiten, einen schwenkbaren Deckel und den gegenüberliegenden Endverschluss
enable hierarchy mode: B65D 5/35Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/35B65D 5/35
. . . wobei ein Zuschnitt die drei Seiten eines vierseitigen Körpers bildet, während der andere Zuschnitt die vierte Seite, einen schwenkbaren Deckel und den gegenüberliegenden Endverschluss bildet [2]
enable hierarchy mode: B65D 5/355Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/355B65D 5/355
speziell angepasst für variable Fassungsvermögen [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/36B65D 5/36
speziell ausgebildet, um ein Zusammenlegen und Wiederaufrichten ohne Lösen der Seiten- oder Bodenverbindungen zu ermöglichen
enable hierarchy mode: B65D 5/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/38B65D 5/38
Schiebeschachteln ähnliche Kästen
enable hierarchy mode: B65D 5/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/40B65D 5/40
speziell ausgebildet, um Flüssigkeiten aufzunehmen
enable hierarchy mode: B65D 5/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/42B65D 5/42
Einzelheiten an Behältnissen oder faltbaren oder aufrichtbaren Behältniszuschnitten
enable hierarchy mode: B65D 5/43Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/43B65D 5/43
. . Behälter, die Mittel aufweisen, die ein unbefugtes Öffnen erschweren oder erkennen lassen [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/44B65D 5/44
. . einstückige, ein- oder angefügte Teile, die innere oder äußere Ausrüstungen bilden [1, 6]
enable hierarchy mode: B65D 5/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/46B65D 5/46
. . . Handhaben
enable hierarchy mode: B65D 5/462Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/462B65D 5/462
. . . . hergestellt durch Falten eines Zuschnitts [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/465Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/465B65D 5/465
. . . . . angefügt an den Behälter [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/468Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/468B65D 5/468
. . . . Handgriffe im Behälterkörper [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/472Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/472B65D 5/472
. . . . aus Metall, z.B. Draht [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/475Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/475B65D 5/475
. . . . aus Kunststoff [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/478Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/478B65D 5/478
. . . . aus Kord [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/48Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/48B65D 5/48
. . . Unterteilungen
enable hierarchy mode: B65D 5/4805Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/4805B65D 5/4805
. . . . einstückig [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/481Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/481B65D 5/481
. . . . . Fächerbildung aus mindestens zwei Reihen [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/482Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/482B65D 5/482
. . . . . . Längsabteilungen, ausgestaltet mit ausgeschnittenen Klappen, die senkrecht zu den Abteilungen gefaltet sind [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/483Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/483B65D 5/483
. . . . . . gebildet durch gefaltete Verlängerungen, die an den oberen oder unteren Enden eines rohrförmigen Körpers angelenkt sind (B65D 5/482 hat Vorrang) [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/484Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/484B65D 5/484
. . . . . . gebildet durch Falten von Seitenwand-Verlängerungen eines Zuschnitts für einen tablettähnlichen Behälter [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/485Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/485B65D 5/485
. . . . . . vereinigt mit eingefügten Abteilungen [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/486Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/486B65D 5/486
. . . . . gebildet durch Falten von Verlängerungen, die an einem rohrförmigen Behälterkörper angelenkt sind, deren Faltlinien parallel zur Behälterachse verlaufen (B65D 5/481 hat Vorrang) [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/487Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/487B65D 5/487
. . . . . gebildet durch Falten von Verlängerungen, die an den oberen oder unteren Enden eines rohrförmigen Behälterkörpers angelenkt sind (B65D 5/483 hat Vorrang) [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/488Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/488B65D 5/488
. . . . . gebildet durch Falten von Seitenwand-Verlängerungen eines Zuschnitts für einen tablettähnlichen Behälter (B65D 5/484 hat Vorrang) [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/489Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/489B65D 5/489
. . . . . gebildet durch Einwärtsfalten von ausgeschnittenen Abschnitten in den Behälterkörper (B65D 5/481 hat Vorrang) [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/49Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/49B65D 5/49
. . . . eingefügt [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/491Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/491B65D 5/491
. . . . . Fächerbildung aus mindestens zwei Reihen (B65D 5/485 hat Vorrang) [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/492Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/492B65D 5/492
. . . . . . gebildet durch Falten eines einzigen Zuschnitts (B65D 5/493 , B65D 5/494 haben Vorrang) [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/493Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/493B65D 5/493
. . . . . . ausgestattet mit mindestens einem Teilboden [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/494Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/494B65D 5/494
. . . . . . Längsabteilungen, ausgestaltet mit ausgeschnittenen Klappen, die senkrecht zu den Abteilungen gefaltet sind [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/495Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/495B65D 5/495
. . . . . . gebildet durch gekreuzte Streifen mit im Eingriff stehenden Schlitzen [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/496Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/496B65D 5/496
. . . . . gebildet durch Falten von Streifen zu rohrförmigen, U- oder S-förmigen Abteilungen (B65D 5/491 hat Vorrang) [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/497Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/497B65D 5/497
. . . . . Zuschnitt, ausgestaltet mit ausgeschnittenen Klappen, die senkrecht zur Zuschnittsfläche gefaltet sind (B65D 5/491 hat Vorrang) [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/498Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/498B65D 5/498
. . . . . Abteilungen aus einer oder mehreren gefalteten Klappen, die an den Seiten des Behälterkörpers befestigt sind, oder durch diese in Position gehalten werden (B65D 5/491 , B65D 5/496 , B65D 5/497 haben Vorrang) [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/499Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/499B65D 5/499
. . . . . Abteilungen, die durch nicht gefaltete Streifen gebildet werden, die im Eingriff mit Schlitzen oder Rillen in den Seiten des Behälterkörpers stehen (B65D 5/491 hat Vorrang) [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/50Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/50B65D 5/50
. . . innere Trag- oder Schutzelemente für die Inhalte (Elemente, die gebildet werden durch Einwärtsfalten einer Wand, die von einem Ende und ununterbrochen rings um ein Ende eines rohrförmigen Körpers herausragt B65D 5/06Unterteilungen B65D 5/48)
enable hierarchy mode: B65D 5/52Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/52B65D 5/52
. . . außen angebrachte Stützen oder Schaustellungselemente für den Inhalt
enable hierarchy mode: B65D 5/54Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/54B65D 5/54
. . Schwächungslinien zum Erleichtern des Öffnens des Behältnisses oder zum Unterteilen in getrennte Teile durch Aufschneiden oder Aufreißen (Eindrückklappen oder Glieder, die geeignet sind, aufgerissen zu werden, um Gießöffnungen zu schaffen B65D 5/70)
enable hierarchy mode: B65D 5/56Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/56B65D 5/56
. . Auskleidungen oder Innenüberzüge
enable hierarchy mode: B65D 5/58Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/58B65D 5/58
. . . Auskleidungen, die in einem merklichen Abstand von der Behältniswand angeordnet sind
enable hierarchy mode: B65D 5/60Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/60B65D 5/60
. . . Lose Auskleidungen
enable hierarchy mode: B65D 5/62Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/62B65D 5/62
. . Außenbeläge oder Überzüge
enable hierarchy mode: B65D 5/63Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/63B65D 5/63
. . mit zwei oder mehreren getrennt zugänglichen Öffnungen (den Inhalt ausgebende Mittel B65D 5/72) [6]
enable hierarchy mode: B65D 5/64Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/64B65D 5/64
. . Deckel
enable hierarchy mode: B65D 5/66Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/66B65D 5/66
. . . angelenkte Deckel (B65D 5/34 hat Vorrang)
enable hierarchy mode: B65D 5/68Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/68B65D 5/68
. . . teleskopartige, geflanschte Deckel
enable hierarchy mode: B65D 5/70Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/70B65D 5/70
. . Eindrückklappen oder Glieder, die geeignet sind, aufgerissen zu werden, um Gießöffnungen zu schaffen (B65D 5/74 hat Vorrang)
enable hierarchy mode: B65D 5/72Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/72B65D 5/72
. . den Inhalt ausgebende Mittel
enable hierarchy mode: B65D 5/74Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/74B65D 5/74
. . . Ausgüsse
enable hierarchy mode: B65D 5/76Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 5/76B65D 5/76
. . . zum Ausgeben abgemessener Mengen
enable hierarchy mode: B65D 6/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/00B65D 6/00Behältnisse mit einem Körper, der gebildet ist durch Verbinden oder Vereinigen von zwei oder mehreren steifen oder im wesentlichen steifen Teilen, die ganz oder hauptsächlich aus Metall, Kunststoff, Holz oder aus Austauschstoffen hierfür hergestellt sind (Behältnisse mit gekrümmtem Querschnitt B65D 8/00besonders ausgebildet, um durch Aufschneiden, Aufstechen oder Aufreißen von Wandungsteilen geöffnet zu werden, B65D 17/00Paletten B65D 19/00) [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/02B65D 6/02
gekennzeichnet durch die Gestalt [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/04B65D 6/04
. . tablettartige Behältnisse oder ähnliche Behältnisse ohne Deckel [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/06B65D 6/06
. . nach Art eines Schiebebehälters [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/08B65D 6/08
von skelettartiger oder ähnlich durchbrochener Bauart, z.B. aus verflochtenem oder ineinandergreifendem biegsamen Material hergestellt [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/10B65D 6/10
mit Wandungen aus mehreren im Abstand nebeneinanderliegenden Einzelwänden, z.B. Doppelwandungen [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/12B65D 6/12
. . mit Wandungen, z.B. Böden, die unter dem Einfluss des Inhalts verschiebbar sind [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/14B65D 6/14
mit Wandungen aus geschichtetem Wandungsmaterial, z.B. Sperrholz [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/16B65D 6/16
zusammenlegbar [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/18B65D 6/18
. . mit aneinanderhängenden Bauteilen [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/20B65D 6/20
. . . verbunden durch flexible draht- oder streifenförmige Elemente [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/22B65D 6/22
. . . und abnehmbaren Bauteilen [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/24B65D 6/24
. . aus abnehmbaren Bauteilen (B65D 6/22 hat Vorrang) [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/26B65D 6/26
. . Vorrichtungen zum Halten zusammenlegbarer Behältnisse im aufgerichteten Zustand [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/28B65D 6/28
mit unlösbaren Verbindungen zwischen den Wandungen, z.B. Eckverbindungen [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/30B65D 6/30
. . gebildet durch Walzen oder durch Walzen und Pressen [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/32B65D 6/32
. . gebildet durch Löten, Schweißen oder anderweitiges Vereinigen von gegenüberliegenden Flächen [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/34B65D 6/34
Armierungen oder Verstärkungen [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/36B65D 6/36
. . Leisten, Bänder, Streifen oder Beschläge [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/38B65D 6/38
. . durch Formgebungen, z.B. Riefelungen [3]
enable hierarchy mode: B65D 6/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 6/40B65D 6/40
mit Wandungen, die mit Füll- oder Entleerungsöffnungen versehen sind [3]
enable hierarchy mode: B65D 8/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 8/00B65D 8/00Behältnisse mit gekrümmtem Querschnitt, die gebildet sind durch Verbinden oder Vereinigen von zwei oder mehr steifen oder im wesentlichen steifen Teilen, die ganz oder hauptsächlich aus Metall, Kunststoff, Holz oder aus Austauschstoffen hierfür hergestellt sind (besonders ausgebildet um durch Aufschneiden, Aufstechen oder Aufreißen von Wandungsteilen geöffnet zu werden, B65D 17/00Paletten B65D 19/00) [3]
enable hierarchy mode: B65D 8/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 8/02B65D 8/02
Anordnungen der Einfüll- oder Entleerungsöffnungen [3]
enable hierarchy mode: B65D 8/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 8/04B65D 8/04
gekennzeichnet durch den Wandungsaufbau oder durch die Verbindung zwischen den Wandungen [3]
enable hierarchy mode: B65D 8/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 8/06B65D 8/06
. . mit mehren im Abstand nebeneinanderliegenden Wandungspaneelen, z.B. Doppelwandungen [3]
enable hierarchy mode: B65D 8/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 8/08B65D 8/08
. . Armierungen oder Verstärkungen [3]
enable hierarchy mode: B65D 8/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 8/10B65D 8/10
. . . Leisten, Bänder, Streifen oder Beschläge [3]
enable hierarchy mode: B65D 8/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 8/12B65D 8/12
. . Formgebungen, z.B. Riefelungen [3]
enable hierarchy mode: B65D 8/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 8/14B65D 8/14
. . zusammenlegbar [3]
enable hierarchy mode: B65D 8/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 8/16B65D 8/16
. . mit Wandungen aus geschichtetem Wandungsmaterial, z.B. Sperrholz [3]
enable hierarchy mode: B65D 8/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 8/18B65D 8/18
. . mit festen Verbindungen zwischen den Wandungen [3]
enable hierarchy mode: B65D 8/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 8/20B65D 8/20
. . . gebildet durch Walzen oder durch Walzen und Pressen [3]
enable hierarchy mode: B65D 8/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 8/22B65D 8/22
. . . gebildet durch Löten, Schweißen oder anderweitiges Vereinigen von gegenüberliegenden Flächen (B65D 8/20 hat Vorrang) [3]
enable hierarchy mode: B65D 13/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 13/00B65D 13/00Behältnisse mit einem Körper, der gebildet ist durch Verbinden von zwei oder mehr steifen oder im wesentlichen steifen Teilen, die ganz oder hauptsächlich aus dem gleichen Material, außer aus Metall, Kunststoff, Holz- oder Austauschstoffen davon bestehen (Paletten B65D 19/00) [4]
enable hierarchy mode: B65D 13/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 13/02B65D 13/02
aus Glas, Töpferware oder anderem keramischen Material
enable hierarchy mode: B65D 17/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 17/00B65D 17/00Behältnisse, die besonders zum Öffnen durch Aufschneiden oder Aufstechen, oder durch Aufreißen eines aufbrech- oder entfernbaren Teils oder Stücks ausgebildet sind (Einrichtungen oder Vorrichtungen zum Öffnen von Behältern, die durch Wickeln, Biegen oder Falten von Papier hergestellt werden B65D 3/00 , B65D 5/00aufbrechbare innere Verschlussteile, die mit Kappen, Deckeln oder Abdeckungen zusammenwirken B65D 51/20Öffnungsvorrichtungen hinzugefügt oder eingebaut während des Füllens oder Verschließens von Behältern B65D 77/30getrennte Vorrichtungen zum Öffnen geschlossener Behälter B67B 7/00)
enable hierarchy mode: B65D 17/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 17/28B65D 17/28
entlang einer Schwächungslinie oder an einer Schwächungsstelle [3]
enable hierarchy mode: B65D 17/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 17/30B65D 17/30
. . unter Verwendung einer Schneidvorrichtung [3]
enable hierarchy mode: B65D 17/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 17/32B65D 17/32
. . nach dem Öffnen am Behälter verbleibendes Aufreißteil oder -stück [3]
enable hierarchy mode: B65D 17/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 17/34B65D 17/34
. . Anordnung oder Ausbildung von Griff- oder Ziehlaschen (B65D 17/32 hat Vorrang) [3]
enable hierarchy mode: B65D 17/347Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 17/347B65D 17/347
. . . spezielle Ausbildung des Verbindungselementes zwischen Lasche und Aufreißteil des Behälters [6]
enable hierarchy mode: B65D 17/353Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 17/353B65D 17/353
. . . . Verbindungselemente und Lasche bzw. Verbindungselemente und Aufreißteil sind einteilig ausgeführt [6]
enable hierarchy mode: B65D 17/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 17/36B65D 17/36
. . . speziell ausgebildet zum An- oder Einsetzen eines Öffnungswerkzeuges, z.B. geschlitzter Schlüssel (Befestigen von Öffnungswerkzeugen an Behältern, z.B. geschlitzter Schlüssel B65D 17/52) [3]
enable hierarchy mode: B65D 17/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 17/38B65D 17/38
. . . . mit Aufreißstreifen- oder Schlüsselführung [3]
enable hierarchy mode: B65D 17/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 17/40B65D 17/40
. . charakterisiert durch eine sich um die Behälteröffnung herum erstreckende Schwächungslinie [Vollaufreißdeckel] [3]
enable hierarchy mode: B65D 17/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 17/42B65D 17/42
mit Hilfsmitteln zum Schneiden, Lochen oder für das Schneidwerkzeug (entlang einer Schwächungslinie oder an einer Schwächungsstelle B65D 17/28) [3]
enable hierarchy mode: B65D 17/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 17/44B65D 17/44
. . als Verschluss dienendes Lochwerkzeug [3]
enable hierarchy mode: B65D 17/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 17/46B65D 17/46
. . Draht, Faden oder Ähnliches, z.B. eine Kordel [3]
enable hierarchy mode: B65D 17/48Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 17/48B65D 17/48
. . . längs einer Verbindungsnaht angebracht [3]
enable hierarchy mode: B65D 17/50Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 17/50B65D 17/50
Gesonderte, aufreißbare Teile, die an der vorgeformten Öffnung befestigt oder in diese eingesetzt sind, z.B. Aufreißstreifen, Kunststoffstopfen (B65D 53/08 hat Vorrang) [3]
enable hierarchy mode: B65D 17/52Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 17/52B65D 17/52
Befestigungen von Öffnungswerkzeugen am Behälter, z.B. geschlitzte Schlüssel [3]
enable hierarchy mode: B65D 19/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/00B65D 19/00Paletten oder dgl. Stapelplatten, mit oder ohne Seitenwände, zum Tragen von zu hebenden oder zu senkenden Lasten (in Vorrichtungen zum Heben oder Senken von sperrigen oder schweren Gütern für Lade-oder Entladezwecke B66F 9/12)
enable hierarchy mode: B65D 19/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/02B65D 19/02
Steife Paletten mit Seitenwänden, z.B. Boxpaletten
enable hierarchy mode: B65D 19/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/04B65D 19/04
. . mit geformten oder anderweitig in einem Stück hergestellten Körpern
enable hierarchy mode: B65D 19/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/06B65D 19/06
. . mit durch Vereinigen oder miteinander Verbinden von zwei oder mehr Teilen gebildeten Körpern
enable hierarchy mode: B65D 19/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/08B65D 19/08
. . . völlig oder hauptsächlich aus Metall hergestellt
enable hierarchy mode: B65D 19/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/10B65D 19/10
. . . . von skelettartigem Aufbau, z.B. hergestellt aus Draht
enable hierarchy mode: B65D 19/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/12B65D 19/12
. . . . zusammenlegbare Paletten
enable hierarchy mode: B65D 19/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/14B65D 19/14
. . . völlig oder hauptsächlich aus Holz hergestellt
enable hierarchy mode: B65D 19/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/16B65D 19/16
. . . . zusammenlegbare Paletten
enable hierarchy mode: B65D 19/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/18B65D 19/18
. . . völlig oder hauptsächlich aus plastischem Material hergestellt
enable hierarchy mode: B65D 19/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/20B65D 19/20
. . . völlig oder hauptsächlich aus Papier hergestellt
enable hierarchy mode: B65D 19/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/22B65D 19/22
Steife Paletten ohne Seitenwandungen
enable hierarchy mode: B65D 19/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/24B65D 19/24
. . mit geformten oder anderweitig in einem Stück hergestellten Körpern
enable hierarchy mode: B65D 19/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/26B65D 19/26
. . mit durch Vereinigen oder miteinander Verbinden von zwei oder mehr Teilen gebildeten Körpern
enable hierarchy mode: B65D 19/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/28B65D 19/28
. . . völlig oder hauptsächlich aus Metall hergestellt
enable hierarchy mode: B65D 19/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/30B65D 19/30
. . . . von skelettartigem Aufbau, z.B. hergestellt aus Draht
enable hierarchy mode: B65D 19/31Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/31B65D 19/31
. . . völlig oder hauptsächlich aus Holz hergestellt [4]
enable hierarchy mode: B65D 19/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/32B65D 19/32
. . . völlig oder hauptsächlich aus plastischem Material hergestellt
enable hierarchy mode: B65D 19/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/34B65D 19/34
. . . völlig oder hauptsächlich aus Papier hergestellt
enable hierarchy mode: B65D 19/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/36B65D 19/36
Paletten mit einem biegsamen Lastträger, der sich zwischen Tragelementen erstreckt, z.B. zwischen Tragrohren
enable hierarchy mode: B65D 19/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/38B65D 19/38
Einzelheiten oder Zubehörteile
enable hierarchy mode: B65D 19/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/40B65D 19/40
. . Elemente, die die Bodenplatten im Abstand von der Stützfläche halten
enable hierarchy mode: B65D 19/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/42B65D 19/42
. . . Anordnungen oder Anwendungen von Rollen oder Rädern
enable hierarchy mode: B65D 19/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 19/44B65D 19/44
. . Elemente und Vorrichtungen, um Gegenstände auf den Bodenplatten festzulegen
enable hierarchy mode: B65D 21/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 21/00B65D 21/00Ineinander oder aufeinander stapelbare oder verbindbare Behältnisse; Behältnisse mit veränderlichem Fassungsvermögen (große Behältnisse B65D 88/00)
enable hierarchy mode: B65D 21/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 21/02B65D 21/02
Behältnisse, die speziell ausgebildet oder mit Beschlägen oder mit Zusatzeinrichtungen versehen sind, um sie leicht ineinander oder aufeinander stapeln oder miteinander verbinden zu können [5]
enable hierarchy mode: B65D 21/024Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 21/024B65D 21/024
. . für stapelbare, seitlich liegende Behältnisse oder zum Verbinden von Behältnissen Seite an Seite durch Mittel, welche seitlich bezüglich der normalen Ausrichtung der Behältnisse angeordnet sind [6]
enable hierarchy mode: B65D 21/028Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 21/028B65D 21/028
. . . mit Kuppelstücken, die einen Teil des Behältnisses bilden, z.B. Schwalbenschwänze, Schnappverbindungen und Hakenelemente [6]
enable hierarchy mode: B65D 21/032Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 21/032B65D 21/032
. . für aufeinander stapelbare Behältnisse in Hochkantstellung oder Rückenlage [mit der Unterseite nach oben angeordneter Stellung], z.B. mit vertikal vorstehenden Elementen oder Vertiefungen [Nuten] [6]
enable hierarchy mode: B65D 21/036Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 21/036B65D 21/036
. . . welche Verschlussmittel haben, die insbesondere zum Erleichtern des Stapelns bestimmt sind [6]
enable hierarchy mode: B65D 21/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 21/04B65D 21/04
. . Offen endende Behältnisse, die so gestaltet sind, dass sie im leeren Zustand ineinander gestapelt und im vollen Zustand übereinander gestapelt werden können
enable hierarchy mode: B65D 21/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 21/06B65D 21/06
. . mit beweglichen Teilen, die in verschiedene Stellungen gebracht werden können zum Ineinanderstapeln der Behältnisse, wenn sie leer sind, und zum Aufeinanderstapeln, wenn sie voll sind
enable hierarchy mode: B65D 21/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 21/08B65D 21/08
Behältnisse mit veränderlichem Fassungsvermögen (Behältnisse mit vieleckigem Querschnitt, die so ausgebildet sind, dass sie ein veränderliches Fassungsvermögen aufweisen und die durch Falten von aufgerichteten Zuschnitten aus Papier hergestellt sind B65D 5/355)
Einzelheiten von steifen oder halbsteifen Behältnissen, soweit nicht anderweitig vorgesehen (von Paletten B65D 19/38von großen Behältnissen B65D 90/00) [3]
enable hierarchy mode: B65D 23/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 23/00B65D 23/00Einzelheiten von Flaschen oder Gefäßen, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Verschlusssicherungselemente B65D 45/00)
enable hierarchy mode: B65D 23/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 23/02B65D 23/02
Auskleidungen oder Innenbezüge
enable hierarchy mode: B65D 23/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 23/04B65D 23/04
Mittel zum Mischen oder Umrühren des Inhalts (hydrodynamische Mittel zur Beeinflussung des Fließens von Flüssigkeiten F15D)
enable hierarchy mode: B65D 23/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 23/06B65D 23/06
Fest angebrachte Tropfenfänger oder Mittel zum Verhindern des Tropfens
enable hierarchy mode: B65D 23/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 23/08B65D 23/08
Überzüge oder Außenbeläge (Hüllen B65D 65/00)
enable hierarchy mode: B65D 23/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 23/10B65D 23/10
Handgriffe
enable hierarchy mode: B65D 23/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 23/12B65D 23/12
Mittel zum Befestigen kleinerer Gegenstände
enable hierarchy mode: B65D 23/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 23/14B65D 23/14
. . von Anhängezetteln
enable hierarchy mode: B65D 23/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 23/16B65D 23/16
. . von Thermometern (Saugflaschen für Kinder mit Thermometern A61J 9/02)
enable hierarchy mode: B65D 25/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/00B65D 25/00Einzelheiten anderer Arten oder Typen von steifen oder halbsteifen Behältnissen
enable hierarchy mode: B65D 25/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/02B65D 25/02
Innenausstattung (von Behältnissen, die durch Falten oder Aufrichten von Zuschnitten aus Papier hergestellt sind B65D 5/44)
enable hierarchy mode: B65D 25/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/04B65D 25/04
. . Unterteilungen
enable hierarchy mode: B65D 25/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/06B65D 25/06
. . . geeignet, um in zwei oder mehr verschiedene Stellungen gebracht zu werden
enable hierarchy mode: B65D 25/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/08B65D 25/08
. . . mit Vorkehrungen zum Entfernen oder Zerstören, z.B. um das Mischen des Inhalts zu ermöglichen
enable hierarchy mode: B65D 25/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/10B65D 25/10
. . Vorrichtungen, um Gegenstände in den Behältnissen festzulegen
enable hierarchy mode: B65D 25/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/14B65D 25/14
Auskleidungen oder Innenüberzüge (von Behältnissen, die durch Falten oder Aufrichten von Zuschnitten aus Papier hergestellt sind B65D 5/56)
enable hierarchy mode: B65D 25/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/16B65D 25/16
. . Lose oder lose befestigte Auskleidungen
enable hierarchy mode: B65D 25/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/18B65D 25/18
. . merklich im Abstand von der Behältniswandung angeordnet
enable hierarchy mode: B65D 25/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/20B65D 25/20
Äußere Ausstattung (von Behältnissen, die durch Falten oder Aufrichten von Zuschnitten aus Papier hergestellt sind B65D 5/44)
enable hierarchy mode: B65D 25/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/22B65D 25/22
. . um das Heben oder Aufhängen von Behältnissen zu erleichtern
enable hierarchy mode: B65D 25/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/24B65D 25/24
. . um die Böden der Behältnisse von den Auflageflächen im Abstand zu halten, z.B. Beine (für Paletten B65D 19/40)
enable hierarchy mode: B65D 25/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/26B65D 25/26
. . Vorrichtungen, um den Inhalt gegen Stoß zu schützen
enable hierarchy mode: B65D 25/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/28B65D 25/28
Handgriffe (von Behältnissen, die durch Falten oder Aufrichten von Zuschnitten aus Papier hergestellt sind B65D 5/46von Flaschen oder Gefäßen B65D 23/10)
enable hierarchy mode: B65D 25/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/30B65D 25/30
. . Grifflöcher oder -vertiefungen
enable hierarchy mode: B65D 25/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/32B65D 25/32
. . Henkel, d.h. drehbar gelagerte Griffe von im wesentlichen halbkreisförmiger Gestalt
enable hierarchy mode: B65D 25/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/34B65D 25/34
Überzüge oder Außenbeläge (von Behältnissen, die durch Falten oder Aufrichten von Zuschnitten aus Papier hergestellt sind B65D 5/62für Flaschen oder Gefäße B65D 23/08Hüllen B65D 65/00)
enable hierarchy mode: B65D 25/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/36B65D 25/36
. . gebildet durch Aufbringen von blattförmigem Material
enable hierarchy mode: B65D 25/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/38B65D 25/38
Vorrichtungen zum Entleeren des Inhalts (eingebaut in entfernbare oder nicht fest verbundene Verschlussteile B65D 47/00zur Ausgabe dünner, flacher Gegenstände B65D 83/08)
enable hierarchy mode: B65D 25/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/40B65D 25/40
. . Mundstücke oder Tüllen (allgemein B05B)
enable hierarchy mode: B65D 25/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/42B65D 25/42
. . . Mit dem Behältnis aus einem Stück bestehende oder angefügte Mundstücke oder Tüllen
enable hierarchy mode: B65D 25/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/44B65D 25/44
. . . . Teleskopartige oder zurückziehbare Mundstücke oder Tüllen
enable hierarchy mode: B65D 25/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/46B65D 25/46
. . . . Schwenkbare oder drehbare Mundstücke oder Tüllen
enable hierarchy mode: B65D 25/48Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/48B65D 25/48
. . . Abtrennbare Mundstücke oder Tüllen
enable hierarchy mode: B65D 25/50Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/50B65D 25/50
. . . . eingerichtet, um in zwei verschiedene Stellungen gesteckt zu werden
enable hierarchy mode: B65D 25/52Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/52B65D 25/52
. . Vorrichtungen zum aufeinanderfolgenden Ausgeben von Gegenständen oder Teilmengen des Inhalts
enable hierarchy mode: B65D 25/54Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/54B65D 25/54
Sichtöffnungen oder -fenster
enable hierarchy mode: B65D 25/56Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 25/56B65D 25/56
. . mit Einrichtungen zur Niveauanzeige des Inhalts
Allgemeine Arten von flexiblen Behältnissen (große Behältnisse B65D 88/00) [3]
enable hierarchy mode: B65D 27/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/00B65D 27/00Umschläge oder dgl., im wesentlichen rechteckige Behältnisse für postalische oder andere Zwecke, die keine bauliche Vorkehrung bezüglich der Dicke des Behältnisinhalts aufweisen (mit stoßabsorbierenden Eigenschaften B65D 81/03Kartenbriefe B42D 15/00)
enable hierarchy mode: B65D 27/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/02B65D 27/02
mit Versteifungseinsätzen
enable hierarchy mode: B65D 27/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/04B65D 27/04
mit Öffnungen oder Fenstern zur Ansicht des Inhalts
enable hierarchy mode: B65D 27/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/06B65D 27/06
mit Vorkehrungen zum wiederholten Gebrauch
enable hierarchy mode: B65D 27/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/08B65D 27/08
mit zwei oder mehr Abteilen
enable hierarchy mode: B65D 27/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/10B65D 27/10
Kettenförmig miteinander verbundene Umschläge
enable hierarchy mode: B65D 27/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/12B65D 27/12
Verschlüsse (gesonderte Befestigungsvorrichtungen B42F 1/00)
enable hierarchy mode: B65D 27/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/14B65D 27/14
. . unter Verwendung von Klebstoff, der an Umschlagteilen aufgebracht ist, z.B. an Klappen
enable hierarchy mode: B65D 27/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/16B65D 27/16
. . . unter Verwendung von druckempfindlichem Klebstoff
enable hierarchy mode: B65D 27/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/18B65D 27/18
. . . unter Verwendung von wärmeaktivierbarem Klebstoff
enable hierarchy mode: B65D 27/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/20B65D 27/20
. . unter Verwendung selbstschließender Umschlagteile oder angefügter Elemente
enable hierarchy mode: B65D 27/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/22B65D 27/22
. . . Zungen-, Schlitz- oder dgl. Verschlüsse; Einsteckklappen
enable hierarchy mode: B65D 27/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/24B65D 27/24
. . . Verschlüsse mit Schnüren
enable hierarchy mode: B65D 27/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/26B65D 27/26
. . . verformbare metallische Elemente
enable hierarchy mode: B65D 27/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/28B65D 27/28
. . Anwendungen von gesonderten Schließelementen
enable hierarchy mode: B65D 27/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/30B65D 27/30
. . mit besonderen Mitteln zum Anzeigen von unerlaubtem Öffnen
enable hierarchy mode: B65D 27/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/32B65D 27/32
Öffnungsvorrichtungen, bei der Umschlagherstellung eingearbeitet (eingearbeitet während des Verschließens des Umschlags B43M 5/00gesonderte Vorrichtungen zum Öffnen von Umschlägen B43M 7/00)
enable hierarchy mode: B65D 27/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/34B65D 27/34
. . Schwächungslinien
enable hierarchy mode: B65D 27/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/36B65D 27/36
. . Fingeröffnungen, Schlitze oder Grifflaschen
enable hierarchy mode: B65D 27/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 27/38B65D 27/38
. . Aufreißschnüre oder -streifen
enable hierarchy mode: B65D 30/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 30/00B65D 30/00Säcke, Beutel oder ähnliche Behältnisse [3]
enable hierarchy mode: B65D 30/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 30/02B65D 30/02
gekennzeichnet durch das verwendete Material [3]
enable hierarchy mode: B65D 30/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 30/04B65D 30/04
. . aus Gewebe [3]
enable hierarchy mode: B65D 30/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 30/06B65D 30/06
. . . netzähnlich [3]
enable hierarchy mode: B65D 30/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 30/08B65D 30/08
. . mit geschichtetem Wandungsaufbau oder aus mehreren im Abstand nebeneinanderliegenden Wandungen, z.B. Doppelwandungen (B65D 30/14 , B65D 30/26 haben Vorrang; mit stoßabsorbierenden Eigenschaften B65D 81/03) [3]
enable hierarchy mode: B65D 30/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 30/10B65D 30/10
gekennzeichnet durch Gestalt oder Aufbau [3]
enable hierarchy mode: B65D 30/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 30/12B65D 30/12
. . Kreuzbodenbeutel [3]
enable hierarchy mode: B65D 30/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 30/14B65D 30/14
. . . mehrlagig [3]
enable hierarchy mode: B65D 30/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 30/16B65D 30/16
. . mit steifen Endwandungen, z.B. Standbeutel [3]
enable hierarchy mode: B65D 30/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 30/18B65D 30/18
. . mit Klotzböden [3]
enable hierarchy mode: B65D 30/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 30/20B65D 30/20
. . mit Faltungen, z.B. zur Erleichterung des Zusammenlegens [3]
enable hierarchy mode: B65D 30/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 30/22B65D 30/22
. . mit zwei oder mehreren Abteilen [3]
enable hierarchy mode: B65D 30/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 30/24B65D 30/24
. . Ventilbeutel [3]
enable hierarchy mode: B65D 30/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 30/26B65D 30/26
. . . mehrlagig [3]
enable hierarchy mode: B65D 30/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 30/28B65D 30/28
. . dreieckig oder konisch geformte Beutel [3]
enable hierarchy mode: B65D 33/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/00B65D 33/00Einzelheiten von oder Zubehör für Säcke oder Beutel
enable hierarchy mode: B65D 33/01Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/01B65D 33/01
Be- oder Entlüftung von Beuteln (Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00) [3]
enable hierarchy mode: B65D 33/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/02B65D 33/02
örtlich begrenzte Verstärkungen oder Versteifungseinsätze, z.B. Drähte, Schnüre, Streifen, Rahmen
enable hierarchy mode: B65D 33/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/04B65D 33/04
Fenster oder andere Öffnungen, z.B. zur Ansicht des Inhalts
enable hierarchy mode: B65D 33/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/06B65D 33/06
Handgriffe
enable hierarchy mode: B65D 33/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/08B65D 33/08
. . Grifflöcher
enable hierarchy mode: B65D 33/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/10B65D 33/10
. . gebildet aus ähnlichem Material wie beim Beutel verwendet
enable hierarchy mode: B65D 33/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/12B65D 33/12
. . Aus Schnüren gebildete Handgriffe
enable hierarchy mode: B65D 33/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/14B65D 33/14
Aufhängevorrichtungen (Handgriffe B65D 33/06)
enable hierarchy mode: B65D 33/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/16B65D 33/16
Anordnungen oder Vorrichtungen zum Verschließen der Enden oder Öffnungen (Ventile von Ventilbeuteln B65D 30/24entfernbare Stopfen oder Kappen B65D 39/00 , B65D 41/00Verschlüsse von gefüllten Beuteln B65D 77/10Verschließen von gefüllten Beuteln in Verbindung mit dem Verpacken B65B 7/00 , B65B 51/00)
enable hierarchy mode: B65D 33/17Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/17B65D 33/17
. . mit Klammern, Ringen oder Schlössern [4]
enable hierarchy mode: B65D 33/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/18B65D 33/18
. . unter Verwendung von Klebstoff, der an Teilen aufgebracht ist, die mit dem Beutel oder dgl. aus einem Stück bestehen, z.B. an Klappen (entsprechend bei Umschlägen B65D 27/14)
enable hierarchy mode: B65D 33/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/20B65D 33/20
. . . unter Verwendung von druckempfindlichem Klebstoff
enable hierarchy mode: B65D 33/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/22B65D 33/22
. . . unter Verwendung von wärmeaktivierbarem Klebstoff
enable hierarchy mode: B65D 33/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/24B65D 33/24
. . unter Verwendung selbstschließender Teile oder angefügter Verschlusselemente, z.B. Klappen (B65D 33/25 hat Vorrang) [4]
enable hierarchy mode: B65D 33/25Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/25B65D 33/25
. . Vernieten; schwalbenschwanzförmiges Verhaken; Verschrauben; unter Verwendung von Druckknöpfen oder Reißverschlüssen [4]
enable hierarchy mode: B65D 33/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/26B65D 33/26
. . unter Verwendung von Heftklammern oder Nähten
enable hierarchy mode: B65D 33/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/28B65D 33/28
. . Schnüre oder bandförmige Verschlüsse [4]
enable hierarchy mode: B65D 33/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/30B65D 33/30
. . Verformbare oder elastische Metall- oder ähnliche Streifen oder Bänder
enable hierarchy mode: B65D 33/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/32B65D 33/32
. . Verschlüsse mit Metallketten
enable hierarchy mode: B65D 33/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/34B65D 33/34
. . mit besonderen Mitteln zum Anzeigen von unerlaubtem Öffnen
enable hierarchy mode: B65D 33/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/36B65D 33/36
Vorrichtungen zum Entleeren des Inhalts
enable hierarchy mode: B65D 33/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 33/38B65D 33/38
. . Ausgießstutzen
enable hierarchy mode: B65D 35/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/00B65D 35/00Nachgiebige, röhrenförmige Behältnisse, die geeignet sind, bleibend verformt zu werden, um den Inhalt auszudrücken, z.B. zusammendrückbare Tuben für Zahnpasta oder für ein anderes plastisches oder halbflüssiges Material; Halter hierfür
enable hierarchy mode: B65D 35/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/02B65D 35/02
Körperaufbau
enable hierarchy mode: B65D 35/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/04B65D 35/04
. . einstückig hergestellt
enable hierarchy mode: B65D 35/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/06B65D 35/06
. . . aus metallischem Material
enable hierarchy mode: B65D 35/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/08B65D 35/08
. . . aus plastischem Material
enable hierarchy mode: B65D 35/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/10B65D 35/10
. . hergestellt durch Vereinigen oder miteinander Verbinden von zwei oder mehr Teilen
enable hierarchy mode: B65D 35/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/12B65D 35/12
. . Verbindungen zwischen dem Körper und der verschlussaufnehmenden Hülse
enable hierarchy mode: B65D 35/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/14B65D 35/14
mit Auskleidungen oder Einsätzen
enable hierarchy mode: B65D 35/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/16B65D 35/16
. . zum Vermindern oder Verhindern von Korrosion am Körper
enable hierarchy mode: B65D 35/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/18B65D 35/18
. . zum Halten des Körpers in aufgerolltem Zustand nach dem teilweisen Herausdrücken des Inhalts
enable hierarchy mode: B65D 35/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/20B65D 35/20
. . zum Zurückziehen des Inhalts
enable hierarchy mode: B65D 35/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/22B65D 35/22
mit zwei oder mehr Abteilungen
enable hierarchy mode: B65D 35/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/24B65D 35/24
mit Hilfsvorrichtungen (Auskleidungen und Einsätze B65D 35/14)
enable hierarchy mode: B65D 35/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/26B65D 35/26
. . zum Füllen
enable hierarchy mode: B65D 35/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/28B65D 35/28
. . zum Ausdrücken des Inhalts
enable hierarchy mode: B65D 35/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/30B65D 35/30
. . . Kolben
enable hierarchy mode: B65D 35/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/32B65D 35/32
. . Aufwickelschlüssel
enable hierarchy mode: B65D 35/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/34B65D 35/34
. . . angebracht an oder verbunden mit Tubenhaltern
enable hierarchy mode: B65D 35/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/36B65D 35/36
. . zum Aufbringen des Inhalts auf Flächen (Bürsten kombiniert oder verbunden mit röhrenförmigen Behältnissen A46B 11/00)
enable hierarchy mode: B65D 35/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/38B65D 35/38
. . . Mundstücke
enable hierarchy mode: B65D 35/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/40B65D 35/40
. . zur dosierten Ausgabe
enable hierarchy mode: B65D 35/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/42B65D 35/42
. . zum Verhindern des Verlierens entfernbarer Verschlussglieder
enable hierarchy mode: B65D 35/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/44B65D 35/44
Verschlüsse (Verschlussglieder von Interesse außerhalb dieser Anwendung B65D 39/00-B65D 55/00Bilden von Bodenverschlüssen nach dem Füllen B65B 7/14)
enable hierarchy mode: B65D 35/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/46B65D 35/46
. . mit Ventilen (Bürozubehör zum Auftragen von Flüssigkeit, z.B. Klebstoff, B43M 11/00)
enable hierarchy mode: B65D 35/48Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/48B65D 35/48
. . . von Hand bediente Ventile
enable hierarchy mode: B65D 35/50Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/50B65D 35/50
. . . sich öffnende, wenn der rohrförmige Behälter deformiert wird
enable hierarchy mode: B65D 35/52Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/52B65D 35/52
. . . Schlitze
enable hierarchy mode: B65D 35/54Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/54B65D 35/54
. . . sich öffnende, wenn der Verschluss auf die Fläche gepresst ist, auf die der Inhalt aufgetragen werden soll (Mundstücke B65D 35/38)
enable hierarchy mode: B65D 35/56Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 35/56B65D 35/56
Halter für zusammendrückbare Tuben
enable hierarchy mode: B65D 37/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 37/00B65D 37/00Ortsbewegliche, biegsame Behältnisse, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Verschlussglieder für steife oder halbsteife Behältnisse oder für biegsame Behältnisse, bei denen gleichartige Verschließprobleme auftreten (Verschlusskappen oder Deckel, die an Behältnissen aus Papier oder an faltbaren oder aufrichtbaren Behälterzuschnitten aus Papier angebracht oder in diese eingebaut sind B65D 3/00 , B65D 5/00Verschlusswandungen von Behältnissen, die besonders ausgebildet sind, um durch Aufschneiden, Aufstechen oder Aufreißen von Wandungsteilen geöffnet zu werden B65D 17/00Anbringen von Verschlussteilen an Flaschen, Gefäßen oder ähnlichen Behältern B67BDeckel oder ähnliche Verschlussglieder für Druckbehälter allgemein F16J 13/00); Behälterteile, die mit Verschlussgliedern zusammenwirken oder die durch die Form des Verschlussgliedes gekennzeichnet sind (für große Behältnisse B65D 90/00) [3]
enable hierarchy mode: B65D 39/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 39/00B65D 39/00Verschlüsse, die innerhalb von Hälsen oder Gießöffnungen oder in Entleerungsöffnungen angeordnet sind, z.B. Stopfen (Deckel oder Abdeckungen B65D 43/00mit zusätzlichen Sicherungselementen B65D 45/00)
enable hierarchy mode: B65D 39/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 39/02B65D 39/02
Scheibenverschlüsse (Scheiben mit Flanschen B65D 39/04)
enable hierarchy mode: B65D 39/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 39/04B65D 39/04
Napfförmige Stopfen oder dgl. hohle Flanschteile
enable hierarchy mode: B65D 39/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 39/06B65D 39/06
Kugeln
enable hierarchy mode: B65D 39/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 39/08B65D 39/08
Schraub- und ähnliche durch Drehen befestigte Verschlussglieder; Hülsen hierfür
enable hierarchy mode: B65D 39/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 39/10B65D 39/10
. . mit Bajonettverriegelungen
enable hierarchy mode: B65D 39/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 39/12B65D 39/12
ausdehnbar, z.B. aufblähbar
enable hierarchy mode: B65D 39/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 39/14B65D 39/14
die sich durch seitliche Öffnungen in den Hälsen erstrecken
enable hierarchy mode: B65D 39/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 39/16B65D 39/16
mit Griffen oder anderen besonderen Vorrichtungen, die eine Handbetätigung erleichtern
enable hierarchy mode: B65D 39/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 39/18B65D 39/18
mit reibungsverhindernden oder abriebbeständigen Belägen oder Überzügen
enable hierarchy mode: B65D 41/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/00B65D 41/00Kappen, z.B. Kronenkappen, Kronenverschlüsse, d.h. Verschlussglieder mit Teilen, die den äußeren Umfang eines Halses oder einer Wandung umfassen, der bzw. die eine Gießöffnung oder Entleerungsöffnung bildet; kappenähnliche Schutzdeckel für Verschlussglieder, z.B. Zierdeckel aus Metallfolie oder Papier (B65D 45/00 hat Vorrang; Kombinationen von Kappen und kappenähnlichen Schutzdeckeln B65D 51/18Herstellen von Verschlüssen durch Verarbeiten von Metallblech B21D 51/44Anbringen von Etiketten B65C 3/06)
enable hierarchy mode: B65D 41/01Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/01B65D 41/01
speziell angepasst, um mehrere Größen aufnehmen zu können [6]
enable hierarchy mode: B65D 41/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/02B65D 41/02
Kappen oder kappenähnliche Deckel ohne Schwächungslinien, Aufreißstreifen, Laschen oder ähnliche Öffnungs- oder Lösevorrichtungen
enable hierarchy mode: B65D 41/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/04B65D 41/04
. . Schraub- oder ähnliche Kappen oder kappenähnliche Deckel, die durch Drehen befestigt werden
enable hierarchy mode: B65D 41/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/06B65D 41/06
. . . mit Bajonettverriegelungen
enable hierarchy mode: B65D 41/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/08B65D 41/08
. . . eingreifend in einen Gewindering, der am äußeren Umfang des Halses oder der Wandung festgeklemmt ist
enable hierarchy mode: B65D 41/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/10B65D 41/10
. . Kappen oder kappenähnliche Deckel, die durch bleibende Verformung der in die Wandung eingreifenden Teile in ihrer Lage gehalten werden
enable hierarchy mode: B65D 41/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/12B65D 41/12
. . . hergestellt aus verhältnismäßig steifem metallischen Material, z.B. Kronenkappen
enable hierarchy mode: B65D 41/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/14B65D 41/14
. . . hergestellt aus Metallfolie oder ähnlichem dünnen, biegsamen Material
enable hierarchy mode: B65D 41/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/16B65D 41/16
. . Einschnappkappen oder kappenähnliche Deckel
enable hierarchy mode: B65D 41/17Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/17B65D 41/17
. . . aufdrücken und abdrehen [6]
enable hierarchy mode: B65D 41/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/18B65D 41/18
. . . nichtmetallische, z.B. hergestellt aus Papier oder Kunststoff
enable hierarchy mode: B65D 41/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/20B65D 41/20
. . Kappen oder kappenähnliche Deckel mit Membranen, die z.B. zum Durchstechen vorgesehen sind
enable hierarchy mode: B65D 41/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/22B65D 41/22
. . Kappen oder kappenähnliche Deckel mit elastischen Teilen, die über den Behälter gespannt werden können
enable hierarchy mode: B65D 41/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/24B65D 41/24
. . Kappen oder kappenähnliche Deckel, die aus schrumpffähigem Material hergestellt oder an Ort und Stelle durch Eintauchen gebildet werden, z.B. unter Verwendung von Gelatine oder Celluloid
enable hierarchy mode: B65D 41/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/26B65D 41/26
. . Kappen oder kappenähnliche Deckel, die als Trink- oder Messgefäße dienen oder solche enthalten
enable hierarchy mode: B65D 41/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/28B65D 41/28
. . Kappen, kombiniert mit Stopfen
enable hierarchy mode: B65D 41/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/30B65D 41/30
. . . Verformbare Kappen, kombiniert mit elastischen Stopfen, die die Wiederverwendung als zeitweilige Verschlüsse erlauben
enable hierarchy mode: B65D 41/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/32B65D 41/32
Kappen oder kappenähnliche Deckel mit Schwächungslinien, Aufreißstreifen, Laschen oder ähnlichen Öffnungs- oder Lösevorrichtungen, z.B. um die Bildung einer Ausgießöffnung zu erleichtern
enable hierarchy mode: B65D 41/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/34B65D 41/34
. . Schraub- oder ähnliche Kappen oder kappenähnliche Deckel
enable hierarchy mode: B65D 41/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/36B65D 41/36
. . . mit Bajonettverriegelungen
enable hierarchy mode: B65D 41/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/38B65D 41/38
. . . eingreifend in einen Gewindering, der am äußeren Umfang des Halses oder der Wandung festgeklemmt ist
enable hierarchy mode: B65D 41/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/40B65D 41/40
. . Kappen oder kappenähnliche Deckel, die durch bleibende Verformung der in die Wandung eingreifenden Teile in ihrer Lage gehalten werden
enable hierarchy mode: B65D 41/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/42B65D 41/42
. . . hergestellt aus verhältnismäßig steifem metallischen Material, z.B. Kronenkappen
enable hierarchy mode: B65D 41/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/44B65D 41/44
. . . hergestellt aus Metallfolie oder ähnlichem dünnen, biegsamen Material
enable hierarchy mode: B65D 41/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/46B65D 41/46
. . Einschnappkappen oder kappenähnliche Deckel
enable hierarchy mode: B65D 41/47Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/47B65D 41/47
. . . aufdrücken und abdrehen [6]
enable hierarchy mode: B65D 41/48Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/48B65D 41/48
. . . nichtmetallische, z.B. hergestellt aus Papier, Kunststoffen
enable hierarchy mode: B65D 41/50Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/50B65D 41/50
. . Kappen oder kappenähnliche Deckel mit Membranen, die z.B. zum Durchstechen vorgesehen sind
enable hierarchy mode: B65D 41/52Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/52B65D 41/52
. . Kappen oder kappenähnliche Deckel mit elastischen Teilen, die geeignet sind, über den Behälter gespannt zu werden
enable hierarchy mode: B65D 41/54Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/54B65D 41/54
. . Kappen oder kappenähnliche Deckel, die aus schrumpffähigem Material hergestellt oder an Ort und Stelle durch Eintauchen gebildet werden, z.B. unter Verwendung von Gelatine oder Celluloid
enable hierarchy mode: B65D 41/56Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/56B65D 41/56
. . Kappen oder kappenähnliche Deckel, die als Trink- oder Messgefäße dienen oder solche enthalten
enable hierarchy mode: B65D 41/58Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/58B65D 41/58
. . Kappen oder kappenähnliche Deckel, kombiniert mit Stopfen
enable hierarchy mode: B65D 41/60Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/60B65D 41/60
. . . Verformbare Kappen, kombiniert mit elastischen Stopfen, die die Wiederverwendung als zeitweilige Verschlüsse erlauben
enable hierarchy mode: B65D 41/62Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 41/62B65D 41/62
Zusätzliche, äußere, kappenähnliche Schutzdeckel für Verschlussglieder (Verschlussanordnungen mit äußeren, kappenähnlichen Schutzdeckeln oder solche, bei denen zwei oder mehr Verschlüsse zusammenwirken, B65D 51/18)
enable hierarchy mode: B65D 43/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 43/00B65D 43/00Deckel oder Abdeckungen für steife oder halbsteife Behälter (für Kochgefäße A47J 36/06Abdeckungen für Druckgefäße allgemein F16J 13/00)
enable hierarchy mode: B65D 43/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 43/02B65D 43/02
entfernbare Deckel oder Abdeckungen (mit Mitteln zum Aufstechen, Aufschneiden oder Aufreißen eines aufbrechbaren Innenverschlusses B65D 51/22)
enable hierarchy mode: B65D 43/03Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 43/03B65D 43/03
. . ineinander oder aufeinander stapelbar (ineinander oder aufeinander stapelbare Behältnisse B65D 21/00) [3]
enable hierarchy mode: B65D 43/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 43/04B65D 43/04
. . mit einem Teil oder Teilen, die in die Behältermündung eingreifen und durch Reibung oder Schwerkraft gehalten werden
enable hierarchy mode: B65D 43/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 43/06B65D 43/06
. . mit einer rund umlaufenden Nut, die den Rand des Behälters umfasst
enable hierarchy mode: B65D 43/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 43/08B65D 43/08
. . mit einem Umfangsflansch, der über den Rand des Behälters passt
enable hierarchy mode: B65D 43/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 43/10B65D 43/10
. . . und gehalten wird durch Einschnappen über Wülste oder Vorsprünge
enable hierarchy mode: B65D 43/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 43/12B65D 43/12
. . geführt zum Entfernen durch Schieben
enable hierarchy mode: B65D 43/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 43/14B65D 43/14
Nichtentfernbare Deckel oder Abdeckungen
enable hierarchy mode: B65D 43/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 43/16B65D 43/16
. . angelenkt zum Aufwärts- oder Abwärtsbewegen (Türangeln oder ähnliche Ausführung E05D)
enable hierarchy mode: B65D 43/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 43/18B65D 43/18
. . drehbar zum Bewegen in der Ebene der Behältermündung
enable hierarchy mode: B65D 43/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 43/20B65D 43/20
. . gradlinig verschiebbar
enable hierarchy mode: B65D 43/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 43/22B65D 43/22
. . Vorrichtungen zum Halten in geschlossener Lage, z.B. Klemmen [4]
enable hierarchy mode: B65D 43/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 43/24B65D 43/24
. . Vorrichtungen zum Festhalten in offener Lage
enable hierarchy mode: B65D 43/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 43/26B65D 43/26
Mechanismus zum Öffnen oder Schließen, z.B. durch Fußhebel betätigt
enable hierarchy mode: B65D 45/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/00B65D 45/00Klemm- oder andere druckanwendende Vorrichtungen zur Sicherung oder zum Festhalten von Verschlussgliedern (Schraub- oder Bajonettverbindung zwischen Stopfen oder Kappen u. Behältnissen B65D 39/08 , B65D 41/04 , B65D 41/34ausdehnbare Stopfen B65D 39/12für Druckgefäße allgemein F16J 13/00)
enable hierarchy mode: B65D 45/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/02B65D 45/02
mit Anwendung eines Axialdruckes, um einen Verschluss mit der dichtenden Fläche zusammenwirken zu lassen
enable hierarchy mode: B65D 45/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/04B65D 45/04
. . mit U-förmigen oder gabelförmigen Teilen, die mit den Behältnissen zusammenwirken, z.B. drehbar eingesetzte Henkel
enable hierarchy mode: B65D 45/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/06B65D 45/06
. . . verbunden mit Kniehebeln, z.B. Schwenkstopfenanordnungen (Bilden von Hebeln oder Gelenken durch Verarbeiten von Draht B21F 45/04)
enable hierarchy mode: B65D 45/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/08B65D 45/08
. . . die Federn enthalten
enable hierarchy mode: B65D 45/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/10B65D 45/10
. . . die Spannschrauben enthalten
enable hierarchy mode: B65D 45/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/12B65D 45/12
. . . verbunden mit Arretierhebeln, die in Zahnstangen eingreifen, um den angewandten Druck zu variieren
enable hierarchy mode: B65D 45/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/14B65D 45/14
. . . zusammenwirkend mit abgeschrägten Vertiefungen in der Behälterwandung, um den angewandten Druck zu variieren
enable hierarchy mode: B65D 45/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/16B65D 45/16
. . Clips, Haken oder Klammern, z.B. C-förmige (U-förmige oder gabelförmige Glieder B65D 45/04)
enable hierarchy mode: B65D 45/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/18B65D 45/18
. . . mit Schnappwirkung
enable hierarchy mode: B65D 45/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/20B65D 45/20
. . . mit Drehzapfen versehen
enable hierarchy mode: B65D 45/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/22B65D 45/22
. . . . rückfedernd
enable hierarchy mode: B65D 45/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/24B65D 45/24
. . . . die druckanwendende Mittel enthalten, z.B. Schrauben, Kniegelenke
enable hierarchy mode: B65D 45/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/26B65D 45/26
. . . . die Spannketten enthalten
enable hierarchy mode: B65D 45/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/28B65D 45/28
. . Langgestreckte Glieder, z.B. Blattfedern, die im wesentlichen im rechten Winkel zur Verschlussachse angeordnet sind und zwischen der Stirnfläche des Verschlusses und dem Widerlager am Behälter wirken
enable hierarchy mode: B65D 45/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/30B65D 45/30
. . Ringförmige Teile, z.B. mit Schnappwirkung, mit Schraubengewinde
enable hierarchy mode: B65D 45/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/32B65D 45/32
zur Anwendung eines Radialdruckes, z.B. zusammenziehbare Bänder, die die Verschlussglieder umfassen
enable hierarchy mode: B65D 45/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 45/34B65D 45/34
. . durch Hebel betätigt
enable hierarchy mode: B65D 47/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/00B65D 47/00Verschlüsse mit Füll- und Entleerungsvorrichtungen oder nur mit Entleerungsvorrichtungen (Spender für flüssige Seife A47K 5/12Schreibtischausrüstung zum Auftragen von Flüssigkeit durch Kontakt mit einer Fläche B43M 11/00Flüssigkeitsabgabeventile allgemein F16K 21/00)
enable hierarchy mode: B65D 47/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/02B65D 47/02
für das erstmalige Füllen und zum Verhindern des späteren Wiederfüllens
enable hierarchy mode: B65D 47/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/04B65D 47/04
Verschlüsse mit anderen Entleerungsvorrichtungen als Pumpen
enable hierarchy mode: B65D 47/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/06B65D 47/06
. . mit Ausgießtüllen oder -röhren; mit Entleerungsmundstücken oder -durchlässen (mit verschiebbaren Tüllen B65D 47/26)
enable hierarchy mode: B65D 47/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/08B65D 47/08
. . . mit Gelenk- oder Scharnierverschlüssen
enable hierarchy mode: B65D 47/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/10B65D 47/10
. . . mit zerbrechlichen Verschlüssen
enable hierarchy mode: B65D 47/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/12B65D 47/12
. . . mit abnehmbaren Verschlüssen
enable hierarchy mode: B65D 47/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/14B65D 47/14
. . . . und verschlusszurückhaltenden Mitteln
enable hierarchy mode: B65D 47/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/16B65D 47/16
. . . mit Verschlüssen, die selbsttätig arbeiten, wenn die Tülle in die auszugebende Flüssigkeit getaucht ist
enable hierarchy mode: B65D 47/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/18B65D 47/18
. . . zum Ausgeben von Tropfen; Tropfvorrichtungen (Tropfvorrichtungen allgemein B01L 3/00)
enable hierarchy mode: B65D 47/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/20B65D 47/20
. . mit von Hand betätigten Teilen zur kontrollierten Abgabe (B65D 47/34 hat Vorrang)
enable hierarchy mode: B65D 47/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/22B65D 47/22
. . . mit Klemmwirkung an biegsamen Rohren
enable hierarchy mode: B65D 47/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/24B65D 47/24
. . . mit Schnüffelventilen
enable hierarchy mode: B65D 47/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/26B65D 47/26
. . . mit Schiebeventilen, z.B. gebildet mit verschiebbaren Tüllen
enable hierarchy mode: B65D 47/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/28B65D 47/28
. . . . mit Linearbewegung
enable hierarchy mode: B65D 47/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/30B65D 47/30
. . . mit Kegelventilen
enable hierarchy mode: B65D 47/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/32B65D 47/32
. . mit Lüftungsmittel [3]
enable hierarchy mode: B65D 47/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/34B65D 47/34
Verschlüsse mit Entleerung durch Pumpen
enable hierarchy mode: B65D 47/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/36B65D 47/36
Verschlüsse mit Brechstellen zum Aufstechen, Aufreißen oder Entfernen, um Entleerungsöffnungen zu schaffen (B65D 51/18 hat Vorrang; Kappen mit zum Durchstechen ausgebildeten Membranen B65D 41/20 , B65D 41/50)
enable hierarchy mode: B65D 47/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/38B65D 47/38
. . mit Durchstechmitteln, die so angeordnet sind, dass sie anschließend wie ein Ventil das Öffnen steuern
enable hierarchy mode: B65D 47/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/40B65D 47/40
mit Tropfenfängern oder Vorrichtungen zum Verhindern des Tropfens
enable hierarchy mode: B65D 47/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/42B65D 47/42
mit Kissen oder dgl. Mitteln zum Auftragen des Inhalts (Bürsten, kombiniert oder verbunden mit Behältnissen A46B 11/00Tupfer zum Verabreichen von Mitteln aus einem integrierten Reservoir an den menschlichen Körper A61F 13/40)
enable hierarchy mode: B65D 47/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 47/44B65D 47/44
. . kombiniert mit Schlitzen, die sich öffnen, wenn der Behälter verformt oder wenn das Auftragkissen gegen die Fläche gedrückt wird, auf die der Inhalt aufgetragen werden soll (nachgiebige, bleibend verformbare, röhrenförmige Behältnisse mit Ventil, das sich öffnet, wenn der Verschluss auf eine Fläche gedrückt wird B65D 35/54)
enable hierarchy mode: B65D 49/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 49/00B65D 49/00Anordnungen oder Vorrichtungen, die ein Wiederfüllen von Behältnissen verhindern (einstückige oder fest verbundene Verschlüsse für Behältnisse, die speziell geeignet sind, um durch Aufschneiden, Aufstechen oder Aufreißen von Wandungsteilen geöffnet zu werden B65D 17/00für erstmaliges Füllen und zum Verhindern des späteren Wiederfüllens B65D 47/02)
enable hierarchy mode: B65D 49/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 49/02B65D 49/02
Einwegventile
enable hierarchy mode: B65D 49/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 49/04B65D 49/04
. . Gewichtsbelastete Ventile
enable hierarchy mode: B65D 49/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 49/06B65D 49/06
. . . mit zusätzlichen Belastungsgewichten
enable hierarchy mode: B65D 49/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 49/08B65D 49/08
. . Federbelastete Ventile
enable hierarchy mode: B65D 49/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 49/10B65D 49/10
. . Anordnungen von mehreren Ventilen
enable hierarchy mode: B65D 49/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 49/12B65D 49/12
durch beim Öffnen des Behältnisses erfolgtes Zerstören eines Teils davon
enable hierarchy mode: B65D 50/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 50/00B65D 50/00Verschlüsse mit Mitteln, um vor einem unbefugten Öffnen oder Entfernen des Verschlusses abzuschrecken, mit oder ohne Anzeigemittel, z.B. kindersichere Verschlüsse (Garantieverschlüsse ohne Öffnungssicherungen siehe die entsprechenden Gruppen, z.B. B65D 41/32 , B65D 51/20Mittel an sich zum Abschrecken oder Anzeigen unerlaubten Öffnens oder Entfernens eines Verschlusses B65D 55/02) [5]
enable hierarchy mode: B65D 50/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 50/02B65D 50/02
zu öffnen oder zu entfernen durch Kombination mehrerer Handgriffe [5]
enable hierarchy mode: B65D 50/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 50/04B65D 50/04
. . welche die Kombination gleichzeitiger Handgriffe erfordern, z.B. Niederdrücken und Drehen, Ziehen und Drehen, einen Teil festhalten und den anderen Teil drehen (B65D 50/10 hat Vorrang; Kappen oder Abdeckungen, die durch Drehen eines Bajonettverschlusses befestigt sind B65D 41/06 , B65D 41/36) [5]
enable hierarchy mode: B65D 50/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 50/06B65D 50/06
. . welche eine Kombination verschiedener Handgriffe hintereinander erfordern (B65D 50/10 hat Vorrang) [5]
enable hierarchy mode: B65D 50/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 50/08B65D 50/08
. . zu öffnen oder entfernbar durch Verformung des Verschlusses oder des Behälters [5]
enable hierarchy mode: B65D 50/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 50/10B65D 50/10
. . nur dann abnehmbar, nachdem Verschlussteile gegenüber dem Behälter ausgerichtet wurden [5]
enable hierarchy mode: B65D 50/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 50/12B65D 50/12
Verdeckte oder verborgene Arten von Verschlüssen, z.B. Verschlussattrappen in Verbindung mit einem entfernbaren Verschluss, der als Behälterboden ausgebildet ist. (Flaschen o.Ä. Behälter mit verschließbaren Öffnungen im Boden B65D 1/06) [5]
enable hierarchy mode: B65D 50/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 50/14B65D 50/14
zu öffnen oder entfernbar nur mit Hilfe eines speziellen Öffners (Behälter mit Vorrichtungen zum Schneiden, Drücken und Schneiderleichterungsmitteln B65D 17/42schlüsselbetätigte Verschlussabsperrungen B65D 55/14) [5]
enable hierarchy mode: B65D 51/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/00B65D 51/00Verschlüsse, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Deckel oder ähnliche Verschlüsse als Maschinenelemente für Druckgefäße allgemein F16J 13/00)
enable hierarchy mode: B65D 51/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/02B65D 51/02
Lose aufliegende Deckel oder Kappen für Krüge, Kannen oder dgl. Behältnisse für Flüssigkeiten ohne Mittel zum Dichthalten der Behältnisse (für Kochtöpfe A47J 36/06)
enable hierarchy mode: B65D 51/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/04B65D 51/04
. . gelenkig angebracht (B65D 51/10 hat Vorrang)
enable hierarchy mode: B65D 51/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/06B65D 51/06
. . zusammenlegbar
enable hierarchy mode: B65D 51/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/08B65D 51/08
. . mit axialen Vorsprüngen, die in oder um die Öffnungswandungen des Behälters passen, z.B. für Milchkannen
enable hierarchy mode: B65D 51/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/10B65D 51/10
. . Selbsttätiges Öffnen, wenn der Behälter zum Ausgießen gekippt wird
enable hierarchy mode: B65D 51/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/12B65D 51/12
. . Biegsame nicht elastische Deckel
enable hierarchy mode: B65D 51/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/14B65D 51/14
Steife Scheiben oder runde Glieder, die geeignet sind, in dichtendem Eingriff mit der Behältermündung gehalten zu werden, z.B. Verschlussplatten für Konservierungsgefäße
enable hierarchy mode: B65D 51/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/16B65D 51/16
mit Vorrichtungen zum Entlüften oder Entgasen
enable hierarchy mode: B65D 51/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/18B65D 51/18
Anordnungen von Verschlüssen mit äußeren kappenähnlichen Schutzdeckeln oder mit zwei oder mehr zusammenwirkenden Verschlüssen (zusätzliche äußere, kappenähnliche Schutzdeckel für Verschlusskappen B65D 41/62)
enable hierarchy mode: B65D 51/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/20B65D 51/20
. . Kappen, Deckel oder Abdeckungen, die mit einem inneren Verschluss zusammenwirken und durch Aufstechen, Aufschneiden oder Aufreißen geöffnet werden
enable hierarchy mode: B65D 51/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/22B65D 51/22
. . . mit Vorrichtungen zum Aufstechen, Aufschneiden oder Aufreißen des inneren Verschlusses
enable hierarchy mode: B65D 51/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/24B65D 51/24
kombiniert mit Zusatzvorrichtungen, die nicht dem Verschließen dienen
enable hierarchy mode: B65D 51/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/26B65D 51/26
. . mit Einrichtungen zum Festlegen des Inhalts in einer bestimmten Lage, z.B. federnde Vorrichtungen
enable hierarchy mode: B65D 51/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/28B65D 51/28
. . mit Hilfsbehältern für zusätzliche Gegenstände oder Materialien
enable hierarchy mode: B65D 51/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/30B65D 51/30
. . . für Trockner
enable hierarchy mode: B65D 51/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 51/32B65D 51/32
. . mit Bürsten oder Stäben zum Auftragen oder Rühren des Inhalts (Tropfvorrichtungen B65D 47/18)
enable hierarchy mode: B65D 53/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 53/00B65D 53/00Dichtungs- oder Packungselemente (Dichtungen allgemein F16J 15/00); durch Flüssigkeit oder plastisches Material gebildete Dichtungen
enable hierarchy mode: B65D 53/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 53/02B65D 53/02
Bunde oder Ringe
enable hierarchy mode: B65D 53/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 53/04B65D 53/04
Scheiben
enable hierarchy mode: B65D 53/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 53/06B65D 53/06
Dichtungen, die durch Flüssigkeit oder plastisches Material gebildet werden
enable hierarchy mode: B65D 53/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 53/08B65D 53/08
Biegsame Klebestreifen, geeignet zum Abdichten von Füll- oder Entleerungsöffnungen
enable hierarchy mode: B65D 53/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 53/10B65D 53/10
gekennzeichnet durch besondere Eignung für säurebeständige Behälter
enable hierarchy mode: B65D 55/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 55/00B65D 55/00Zubehör für Behälterverschlüsse, soweit nicht anderweitig vorgesehen
enable hierarchy mode: B65D 55/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 55/02B65D 55/02
Feststellvorrichtungen; Mittel zum Abschrecken oder Anzeigen unerlaubten Öffnens oder Entfernens eines Verschlusses (Schutzkappen für Flaschen B65D 23/08kappenähnliche äußere Schutzdeckel für Flaschen- oder Gefäßverschlüsse B65D 41/28druckanwendende Mittel B65D 45/00Verschlüsse mit Mitteln, um ein unbefugtes Öffnen oder Entfernen des Verschlusses zu verhindern B65D 50/00) [5]
enable hierarchy mode: B65D 55/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 55/04B65D 55/04
. . Federklemmen, z.B. aus Draht, aus Metallblech
enable hierarchy mode: B65D 55/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 55/06B65D 55/06
. . Verformbare oder zerreißbare Drähte, Schnüre oder Streifen (Behälter, speziell ausgebildet zum Öffnen mittels eines Reißstreifens, eines Fadens oder dergleichen B65D 17/00Kappen oder kappenähnliche Verschlüsse mit Reißstreifen B65D 41/32); Anwendung von Siegeln (Aufbringen von Etiketten auf Flaschen B65C 3/06 , B65C 9/00Siegel an sich G09F 3/00)
enable hierarchy mode: B65D 55/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 55/08B65D 55/08
. . . Ringförmige Teile zum Umfassen von Behälterhälsen
enable hierarchy mode: B65D 55/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 55/10B65D 55/10
. . Sperrstifte
enable hierarchy mode: B65D 55/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 55/12B65D 55/12
. . Vorrichtungen oder Mittel mit sich gegeneinander bewegenden Teilen, die mit Widerlagern an Flaschen oder Gefäßen zusammenarbeiten (Verwenden von Schlössern B65D 55/14)
enable hierarchy mode: B65D 55/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 55/14B65D 55/14
. . Verwenden von Schlössern, z.B. Kombinations- oder durch Schlüssel betätigbare Schlösser
enable hierarchy mode: B65D 55/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 55/16B65D 55/16
Vorrichtungen, die das Verlieren von entfernbaren Verschlussgliedern verhindern
Arten oder Typen von Verpackungselementen
enable hierarchy mode: B65D 57/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 57/00B65D 57/00Innenrahmen oder Stützen für nachgiebige Gegenstände, z.B. Versteifungen; Trenneinrichtungen für Gegenstände, die in Stapeln oder Gruppen verpackt sind, z.B. zum Verhüten des Aneinanderhaftens von klebrigen Gegenständen
enable hierarchy mode: B65D 59/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 59/00B65D 59/00Stopfen, Büchsen, Kappen oder ähnliche steife oder halbsteife Elemente zum Schützen von Teilen von Gegenständen oder zum Bündeln von Gegenständen, z.B. Schützer für Schraubengewinde, Eckenschützer, Endkappen für Rohre oder zum Bündeln von stabförmigen Gegenständen
enable hierarchy mode: B65D 59/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 59/02B65D 59/02
Stopfen
enable hierarchy mode: B65D 59/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 59/04B65D 59/04
Manschetten, z.B. für Rohrpost
enable hierarchy mode: B65D 59/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 59/06B65D 59/06
Kappen
enable hierarchy mode: B65D 59/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 59/08B65D 59/08
. . mit vieleckigem Querschnitt
enable hierarchy mode: B65D 61/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 61/00B65D 61/00Außenrahmen oder Stützen, die geeignet sind, rund um Gegenstände montiert oder an diesen befestigt zu werden (zusammenlegbare Behältnisse B65D 5/00 , B65D 6/16 , B65D 6/24 , B65D 8/14)
enable hierarchy mode: B65D 61/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 61/02B65D 61/02
Rohrrahmen mit elastischen Verbindungen
enable hierarchy mode: B65D 63/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 63/00B65D 63/00Biegsame langgestreckte Teile, z.B. Gurte, zum Bündeln oder Tragen von Gegenständen (zur Lagerung von Rohren, Kabeln oder Schutzrohr F16L 3/137)
enable hierarchy mode: B65D 63/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 63/02B65D 63/02
Metallische Gurte, Streifen oder Bänder; Verbindungen zwischen deren Enden
enable hierarchy mode: B65D 63/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 63/04B65D 63/04
. . Verbindungen, die durch Verformen der Enden der Elemente hergestellt sind
enable hierarchy mode: B65D 63/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 63/06B65D 63/06
. . Verbindungen, die durch Verwendung von getrennten Sicherungsgliedern hergestellt sind, z.B. durch deren Verformen
enable hierarchy mode: B65D 63/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 63/08B65D 63/08
. . . Verbindungen, unter Verwendung von Schnallen, Keilen oder ähnlichen Verschließgliedern, die an den Enden der Elemente befestigt sind
enable hierarchy mode: B65D 63/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 63/10B65D 63/10
Nichtmetallische Gurte, Streifen oder Bänder; fadenförmige Elemente, z.B. Bindfäden, Garne, Drähte; Verbindung zwischen deren Enden
enable hierarchy mode: B65D 63/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 63/12B65D 63/12
. . Verbindungen, die durch Verformen oder Verschnüren der Enden der Elemente hergestellt sind
enable hierarchy mode: B65D 63/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 63/14B65D 63/14
. . Verbindungen, die durch Verwendung von getrennten Sicherungsgliedern hergestellt sind
enable hierarchy mode: B65D 63/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 63/16B65D 63/16
. . . Verbindungen unter Verwendung von Schnallen, Keilen oder ähnlichen Verschließgliedern, die an den Enden der Elemente befestigt sind
enable hierarchy mode: B65D 63/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 63/18B65D 63/18
Elemente, die mit Handgriffen oder anderen Aufhängemitteln versehen sind
enable hierarchy mode: B65D 65/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/00B65D 65/00Hüllen oder biegsame Abdeckungen; Verpackungsmaterialien von speziellem Typ oder spezieller Form (Hüllen oder Umschläge mit stoßabsorbierenden Eigenschaften B65D 81/03geschichtete Erzeugnisse an sich B32BMaterialien an sich, siehe die entsprechenden Klassen)
Anmerkung:
  1. Es ist die Begriffsbestimmung von "Verpackungselementen" in der dem Titel dieser Unterklasse folgenden Anmerkung (5) zu beachten.
enable hierarchy mode: B65D 65/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/02B65D 65/02
Hüllen oder biegsame Abdeckungen
enable hierarchy mode: B65D 65/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/04B65D 65/04
. . nicht rechteckige
enable hierarchy mode: B65D 65/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/06B65D 65/06
. . . ausgebildet mit faltbaren Zungen, z.B. ineinandergreifenden Zungen
enable hierarchy mode: B65D 65/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/08B65D 65/08
. . . mit Befestigungselementen, z.B. Schiebeelementen
enable hierarchy mode: B65D 65/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/10B65D 65/10
. . rechteckig
enable hierarchy mode: B65D 65/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/12B65D 65/12
. . . ausgebildet mit Faltlinien zum Erleichtern des Faltens
enable hierarchy mode: B65D 65/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/14B65D 65/14
. . mit mit Klebstoff beschichteten Flächen
enable hierarchy mode: B65D 65/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/16B65D 65/16
. . mit Vorkehrung zum Abweisen oder Durchlassen von Licht
enable hierarchy mode: B65D 65/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/18B65D 65/18
. . . mit einigen durchsichtigen und anderen undurchsichtigen Flächen
enable hierarchy mode: B65D 65/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/20B65D 65/20
. . . mit Vorkehrung zum Abweisen von Licht einer bestimmten Wellenlänge
enable hierarchy mode: B65D 65/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/22B65D 65/22
. . Einzelheiten
enable hierarchy mode: B65D 65/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/24B65D 65/24
. . . Laschen oder andere Vorsprünge zum Festlegen des Inhalts
enable hierarchy mode: B65D 65/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/26B65D 65/26
. . . Öffnungseinrichtungen
enable hierarchy mode: B65D 65/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/28B65D 65/28
. . . . Perforationen oder Schwächungslinien
enable hierarchy mode: B65D 65/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/30B65D 65/30
. . . . Schlitze, Kerben oder Schnitte
enable hierarchy mode: B65D 65/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/32B65D 65/32
. . . . Laschen oder ähnliche Vorsprünge zum Ergreifen mit den Fingern
enable hierarchy mode: B65D 65/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/34B65D 65/34
. . . . Angefügte Aufreißfäden oder ähnliche biegsame Elemente
enable hierarchy mode: B65D 65/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/36B65D 65/36
. . . . Verstärkungen zum Führen des Aufreißstreifens
enable hierarchy mode: B65D 65/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/38B65D 65/38
Verpackungsmaterial von speziellem Typ oder spezieller Form
enable hierarchy mode: B65D 65/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/40B65D 65/40
. . Anwendungen von Schichtstoffen für besondere Verpackungszwecke
enable hierarchy mode: B65D 65/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/42B65D 65/42
. . Anwendungen von beschichteten oder imprägnierten Materialien
enable hierarchy mode: B65D 65/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 65/46B65D 65/46
. . Anwendungen von zertrümmerbaren, löslichen oder genießbaren Materialien [3]
enable hierarchy mode: B65D 67/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 67/00B65D 67/00Arten oder Typen von Verpackungselementen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
enable hierarchy mode: B65D 67/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 67/02B65D 67/02
Klemmen oder Klammern zum Zusammenhalten von Gegenständen zum Erleichtern des Lagerns oder des Transports
Arten oder Typen von Verpackungen
enable hierarchy mode: B65D 69/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 69/00B65D 69/00Miteinander verbundene Gegenstände zum Erleichtern des Lagerns oder des Transports ohne Verwendung von Verpackungselementen (Verbinden von Gegenständen zum Erleichtern des Verpackens B65B 17/02)
enable hierarchy mode: B65D 71/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/00B65D 71/00Bündel von Gegenständen, die durch Verpackungselemente zum Erleichtern der Lagerung oder des Transports zusammengehalten werden, z.B. Träger mit Fächern für eine Mehrzahl von Behältern wie Bierdosen, Flaschen für kohlensäurehaltige Getränke; Materialballen (Binden von Heu oder Stroh A01D , A01F 1/00Bündeln oder in Ballen verpacken B65B , z.B. B65B 13/00 , B65B 27/00)
enable hierarchy mode: B65D 71/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/02B65D 71/02
Anordnungen von biegsamen Bindemitteln
enable hierarchy mode: B65D 71/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/04B65D 71/04
. . mit Schutz- oder Stützelementen, die zwischen Bindemitteln und Gegenständen oder Materialien angeordnet sind, z.B. zum Verhindern des Scheuerns des Bindemittels
enable hierarchy mode: B65D 71/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/06B65D 71/06
eine Vielzahl von Gegenständen enthaltend, die vollständig oder größtenteils mittels der Verpackungselemente zusammengehalten sind, z.B. unter Spannung [3]
enable hierarchy mode: B65D 71/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/08B65D 71/08
. . die Hüllen sind durch Wärmeeinwirkung geschrumpft [3]
enable hierarchy mode: B65D 71/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/10B65D 71/10
. . . und mit Einsätzen versehen [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/12B65D 71/12
. . die Verpackungselemente sind durch das Falten eines einzigen Zuschnittes gebildet [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/14B65D 71/14
. . . haben die Gestalt einer Röhre und sind ohne oder nicht gekennzeichnet durch Endwände (Manschetten B65D 59/04) [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/16B65D 71/16
. . . . mit Halterungselementen für die Gegenstände (B65D 71/24 hat Vorrang) [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/18B65D 71/18
. . . . . Streifen, die von der oberen oder unteren Wand einwärts gefaltet sind [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/20B65D 71/20
. . . . . Schlitze oder Öffnungen entlang der Faltlinie des Rohrkörpers [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/22B65D 71/22
. . . . . Öffnungen, die in die Seitenwände eingeformt sind [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/24B65D 71/24
. . . . mit Unterteilungen [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/26B65D 71/26
. . . . . die sich von der oberen oder unteren Wand aus erstrecken [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/28B65D 71/28
. . . . gekennzeichnet durch den Handgriff [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/30B65D 71/30
. . . . . einstückig mit den rohrförmigen Verpackungselementen (B65D 71/32 hat Vorrang) [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/32B65D 71/32
. . . . . der durch Grifflöcher gebildet ist [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/34B65D 71/34
. . . . gekennzeichnet durch Aufreißlinien oder dgl. [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/36B65D 71/36
. . . gekennzeichnet durch das Vorhandensein von Endwänden [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/38B65D 71/38
. . die Verpackungselemente sind durch Falten und Verbinden von zwei oder mehr Zuschnitten gebildet [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/40B65D 71/40
umfassend eine Vielzahl von Gegenständen, die nur teilweise durch aus einem gefalteten Zuschnitt gebildete Verpackungselemente zusammengehalten werden [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/42B65D 71/42
. . gebildet durch das Falten eines Einzelzuschnittes zu einem einlagigen Element [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/44B65D 71/44
. . . gekennzeichnet durch den Handgriff [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/46B65D 71/46
. . gebildet durch das Falten eines Einzelzuschnittes zu einem rohrförmigen Element [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/48Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/48B65D 71/48
. . . gekennzeichnet durch den Handgriff [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/50Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/50B65D 71/50
umfassend eine Mehrzahl von Gegenständen, die nur teilweise durch Verpackungselemente, die auf andere Weise als durch Falten eines Zuschnittes gebildet sind, zusammengehalten werden [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/52Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/52B65D 71/52
tablettähnliche, mit Handgriffen versehene Verpackungselemente, für die Lagerung und den Transport einer Mehrzahl von Gegenständen (B65D 71/12 , B65D 71/38 , B65D 71/40 , B65D 71/50 haben Vorrang) [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/54Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/54B65D 71/54
. . ohne Unterteilungen (B65D 71/60 , B65D 71/68 haben Vorrang) [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/56Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/56B65D 71/56
. . mit einer einzelnen Längsunterteilung (B65D 71/60 , B65D 71/68 haben Vorrang) [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/58Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/58B65D 71/58
. . gebildet durch das Falten eines Zuschnittes und mit vertikalen Unterteilungen versehen (B65D 71/60 hat Vorrang) [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/60Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/60B65D 71/60
. . gebildet durch das Falten eines Zuschnittes zu einem rohrförmigen Element, wobei die oberen Wandbereiche mit Öffnungen versehen sind, durch welche sich die Gegenstände hindurch erstrecken [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/62Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/62B65D 71/62
. . . mit Wandteilen, die gegeneinander derart zugebogen sind, dass sie eine Längsunterteilung zwischen zwei Reihen von Gegenständen bilden (B65D 71/64 , B65D 71/66 haben Vorrang) [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/64Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/64B65D 71/64
. . . mit Wänden, die die Gegenstände fast völlig umschließen (B65D 71/66 hat Vorrang) [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/66Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/66B65D 71/66
. . . um nur eine Reihe von Gegenständen zu halten [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/68Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/68B65D 71/68
. . gebildet durch das Falten und Verbinden von zwei oder mehr Zuschnitten (B65D 71/72 hat Vorrang) [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/70Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/70B65D 71/70
Tabletts, die für die Aufnahme einer Vielzahl von Gegenständen mit Vorsprüngen und Ausnehmungen versehen sind, z.B. Zwischenelemente zum Stapeln [5]
enable hierarchy mode: B65D 71/72Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 71/72B65D 71/72
. . gebildet durch das Falten eines oder mehrerer Zuschnitte, wobei die Gegenstände in Wandöffnungen eingesetzt sind [5]
enable hierarchy mode: B65D 73/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 73/00B65D 73/00Verpackungen, die Gegenstände enthalten, die auf Karten, Platten oder Bahnen befestigt sind (Karten für Knöpfe, Kragenknöpfe oder Manschettenknöpfe A44B 7/00Befestigen von Gegenständen auf Karten, Platten oder Bahnen B65B 15/00)
enable hierarchy mode: B65D 73/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 73/02B65D 73/02
Gegenstände auf Bahnen befestigt, z.B. kleine elektrische Teile
enable hierarchy mode: B65D 75/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/00B65D 75/00Verpackungen, die Gegenstände oder Materialien enthalten, die teilweise oder ganz in Streifen, Platten, Zuschnitten, Röhren oder in Bahnen aus biegsamem Bogenmaterial, z.B. in gefalteten Hüllen, eingeschlossen sind (B65D 71/00 hat Vorrang; Umhüllen B65B 11/00) [5]
enable hierarchy mode: B65D 75/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/02B65D 75/02
Gegenstände, die teilweise in gefaltete oder gewickelte Streifen oder Bögen eingeschlossen sind, z.B. umhüllte Zeitungen
enable hierarchy mode: B65D 75/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/04B65D 75/04
Gegenstände oder Materialien, die völlig in einzelne Bögen oder Hüllenzuschnitte eingeschlossen sind
enable hierarchy mode: B65D 75/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/06B65D 75/06
. . in Bögen oder Zuschnitten, die vorher gefaltet sind, um Rohre zu bilden
enable hierarchy mode: B65D 75/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/08B65D 75/08
. . . mit Rohrenden, die durch Falten geschlossen sind
enable hierarchy mode: B65D 75/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/10B65D 75/10
. . . mit Rohrenden, die durch Verwinden geschlossen sind
enable hierarchy mode: B65D 75/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/12B65D 75/12
. . . mit Rohrenden, die durch Abflachen und Heißversiegeln geschlossen sind
enable hierarchy mode: B65D 75/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/14B65D 75/14
. . in Bögen oder Zuschnitten, die von einem Teil, auf dem der Inhalt steht, um alle Seiten des Inhalts aufgefaltet sind
enable hierarchy mode: B65D 75/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/16B65D 75/16
. . . der hoch stehende Teil der Hülle wird durch Verwinden verschlossen
enable hierarchy mode: B65D 75/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/18B65D 75/18
. . . der hoch stehende Teil der Hülle wird durch regelmäßige oder unregelmäßige Falten oder Falze verschlossen, z.B. Bündelumhüllungsverpackung
enable hierarchy mode: B65D 75/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/20B65D 75/20
. . in Bögen oder Zuschnitten, die um den Inhalt herumgelegt sind und deren gegenüberliegende freie Ränder vereinigt sind, z.B. durch druckempfindlichen Klebstoff, Fälteln, Heißsiegeln oder Schweißen
enable hierarchy mode: B65D 75/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/22B65D 75/22
. . . die Bögen oder Zuschnitte sind mit Vertiefungen versehen, um den Inhalt aufzunehmen
enable hierarchy mode: B65D 75/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/24B65D 75/24
. . . . und ausgebildet mit mehreren Vertiefungen, um eine Serie von Gegenständen oder Materialmengen aufzunehmen
enable hierarchy mode: B65D 75/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/26B65D 75/26
Gegenstände oder Materialien, die völlig in geschichtete Bögen oder Hüllenzuschnitte eingeschlossen sind
enable hierarchy mode: B65D 75/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/28B65D 75/28
Gegenstände oder Materialien, die völlig in zusammengesetzte Hüllen eingeschlossen sind, d.h. Hüllen, die durch Vereinigen oder miteinander Verbinden von zwei oder mehr Bögen oder Zuschnitten gebildet sind
enable hierarchy mode: B65D 75/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/30B65D 75/30
. . Gegenstände oder Materialien, die zwischen zwei gegenüberliegenden Bögen oder Zuschnitten eingeschlossen sind, deren Ränder vereinigt sind, z.B. durch druckempfindlichen Klebstoff, Fälteln, Heißsiegeln oder Verschweißen
enable hierarchy mode: B65D 75/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/32B65D 75/32
. . . ein oder beide Bögen oder Zuschnitte sind mit Vertiefungen versehen, um den Inhalt aufzunehmen
enable hierarchy mode: B65D 75/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/34B65D 75/34
. . . . und weisen mehrere Vertiefungen auf, um eine Serie von Gegenständen oder Materialmengen aufzunehmen
enable hierarchy mode: B65D 75/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/36B65D 75/36
. . . . ein Bogen oder Zuschnitt ist mit Vertiefungen versehen und der andere ist aus verhältnismäßig steifem, flachem Bogenmaterial gebildet, z.B. Blisterpackungen
enable hierarchy mode: B65D 75/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/38B65D 75/38
Gegenstände oder Materialien, die in zwei oder mehr Hüllen eingeschlossen sind, wobei eine im Inneren der anderen angeordnet ist
enable hierarchy mode: B65D 75/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/40B65D 75/40
Verpackungen, die durch Einschließen aufeinanderfolgender Gegenstände oder Materialzugabe in Bahnen gebildet sind, z.B. gefaltete oder rohrförmige Bahnen oder durch Unterteilen von Schläuchen, die mit Flüssigkeit, halbflüssigen oder plastischen Materialien gefüllt sind
enable hierarchy mode: B65D 75/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/42B65D 75/42
. . Ketten von miteinander verbundenen Packungen
enable hierarchy mode: B65D 75/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/44B65D 75/44
. . Einzelpackungen, abgeschnitten von Bahnen oder Schläuchen
enable hierarchy mode: B65D 75/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/46B65D 75/46
. . . Gegenstände enthaltend
enable hierarchy mode: B65D 75/48Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/48B65D 75/48
. . . Flüssigkeiten, zähe Flüssigkeiten oder Pasten enthaltend, z.B. kissenförmige Packungen
enable hierarchy mode: B65D 75/50Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/50B65D 75/50
. . . . Tetraeder-Packungen
enable hierarchy mode: B65D 75/52Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/52B65D 75/52
Einzelheiten
enable hierarchy mode: B65D 75/54Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/54B65D 75/54
. . Karten, Kupons oder andere Einlagen oder Zubehör (Vorrichtungen zum Öffnen B65D 75/70)
enable hierarchy mode: B65D 75/56Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/56B65D 75/56
. . . Handgriffe oder andere Aufhängemittel
enable hierarchy mode: B65D 75/58Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/58B65D 75/58
. . Öffnungs- oder Inhaltentfernungsvorrichtungen, die hinzugefügt oder während der Verpackungsherstellung eingebaut werden
enable hierarchy mode: B65D 75/60Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/60B65D 75/60
. . . Geschwächte Verschlussnähte
enable hierarchy mode: B65D 75/62Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/62B65D 75/62
. . . Schnitte oder Perforationen, z.B. in Verschlussnähten
enable hierarchy mode: B65D 75/64Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/64B65D 75/64
. . . Zungen, gebildet durch nicht befestigte Hüllenteile
enable hierarchy mode: B65D 75/66Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/66B65D 75/66
. . . Eingesetzte oder angefügte Aufreißfäden oder ähnliche biegsame Elemente
enable hierarchy mode: B65D 75/68Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/68B65D 75/68
. . . . sich erstreckend durch den Hüllenverschluss oder zwischen Hüllenlagen
enable hierarchy mode: B65D 75/70Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 75/70B65D 75/70
. . . Starre Aufschneid- oder Aufreißvorrichtungen
enable hierarchy mode: B65D 77/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/00B65D 77/00Packungen, die durch Einschließen von Gegenständen oder Materialien in vorgeformte Behältnisse, z.B. Kästen, Schachteln, Säcke, Beutel, gebildet sind
enable hierarchy mode: B65D 77/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/02B65D 77/02
Umhüllte Gegenstände, die in steife oder halbsteife Behältnisse eingeschlossen sind
enable hierarchy mode: B65D 77/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/04B65D 77/04
Gegenstände oder Materialien, die in zwei oder mehr ineinander angeordnete Behältnisse eingeschlossen sind
enable hierarchy mode: B65D 77/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/06B65D 77/06
. . Flüssigkeiten oder zähe Flüssigkeiten, die in biegsame Behältnisse eingeschlossen sind, die innerhalb steifer Behältnisse angeordnet sind
enable hierarchy mode: B65D 77/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/08B65D 77/08
Materialien, z.B. verschiedene Materialien, die in getrennten Abteilen eingeschlossen sind, die während des Füllens eines einzelnen Behältnisses gebildet werden
enable hierarchy mode: B65D 77/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/10B65D 77/10
Behälterverschlüsse, die nach dem Füllen gebildet werden (Schließen gefüllter Behälter in Verbindung mit dem Verpacken B65B 7/00 , B65B 51/00)
enable hierarchy mode: B65D 77/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/12B65D 77/12
. . durch Zusammenklappen und Flachlegen des Mündungsstücks des Behältnisses und Verschließen ohne Falten, z.B. durch druckempfindlichen Klebstoff, Heißsiegeln, Schweißen, Anwenden eines getrennten Verschlussgliedes
enable hierarchy mode: B65D 77/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/14B65D 77/14
. . durch Flachlegen und nachfolgendes Falten oder Umrollen des Mündungsstücks
enable hierarchy mode: B65D 77/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/16B65D 77/16
. . durch Zusammenklappen und Verwinden des Mündungsstücks
enable hierarchy mode: B65D 77/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/18B65D 77/18
. . . und Sichern durch eine verformbare Klemme oder Bindemittel
enable hierarchy mode: B65D 77/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/20B65D 77/20
. . durch Aufbringen getrennter Deckel oder Abdeckungen
enable hierarchy mode: B65D 77/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/22B65D 77/22
Einzelheiten
enable hierarchy mode: B65D 77/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/24B65D 77/24
. . Einsätze oder Zubehör, hinzugefügt oder eingebaut während des Füllens der Behältnisse (Öffnungsvorrichtungen B65D 77/30)
enable hierarchy mode: B65D 77/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/26B65D 77/26
. . . Elemente oder Vorrichtungen zum Festlegen oder Schützen von Gegenständen
enable hierarchy mode: B65D 77/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/28B65D 77/28
. . . Karten, Kupons oder Trinkhalme
enable hierarchy mode: B65D 77/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/30B65D 77/30
. . Öffnungs- oder Inhaltsentfernungsvorrichtungen, hinzugefügt oder eingebaut während des Füllens oder Verschließens der Behältnisse
enable hierarchy mode: B65D 77/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/32B65D 77/32
. . . Aufreißfäden oder ähnliche biegsame Elemente
enable hierarchy mode: B65D 77/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/34B65D 77/34
. . . . eingeschlossen in einen Mündungsverschluss
enable hierarchy mode: B65D 77/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/36B65D 77/36
. . . . angeordnet unter einer Hülle, einem Etikett oder anderem Element aus Folienmaterial, die einen Deckel, eine Abdeckung oder eine Behältermündung sichern
enable hierarchy mode: B65D 77/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/38B65D 77/38
. . . Geschwächte Verschlussnähte
enable hierarchy mode: B65D 77/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 77/40B65D 77/40
. . . Starre Aufschneid- oder Aufreißvorrichtungen
enable hierarchy mode: B65D 79/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 79/00B65D 79/00Arten oder Einzelheiten von Verpackungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
enable hierarchy mode: B65D 79/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 79/02B65D 79/02
Anordnungen oder Vorrichtungen zum Anzeigen von unrichtiger Lagerung oder fehlerhaftem Transport (Messvorrichtungen G01)
Behälter, Verpackungselemente oder Packungen spezieller Typen oder Formen oder speziell geeignet für Organismen oder für Gegenstände oder Materialien, die besondere Transport-, Lagerungs- oder Verteilungsprobleme aufweisen
enable hierarchy mode: B65D 81/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/00B65D 81/00Behälter, Verpackungselemente oder Verpackungen für Inhalte, die besondere Transport- oder Lagerungsprobleme aufweisen oder geeignet sind, nach Entfernung des Inhalts für andere als Verpackungszwecke verwendet zu werden
enable hierarchy mode: B65D 81/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/02B65D 81/02
speziell ausgebildet, um den Inhalt vor mechanischer Beschädigung zu schützen [1, 6]
enable hierarchy mode: B65D 81/03Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/03B65D 81/03
. . Umschläge [Einwickler] oder Umhüllungen mit stoßabsorbierenden Eigenschaften, z.B. Noppenfolien, Luftpolsterfolie [6]
enable hierarchy mode: B65D 81/05Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/05B65D 81/05
. . mit Inhalten, die einen Abstand von Verpackungswandungen oder von anderen Inhalten aufweisen (B65D 81/03 hat Vorrang) [6]
enable hierarchy mode: B65D 81/07Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/07B65D 81/07
. . . Verwendung von elastischen Aufhängemitteln [6]
enable hierarchy mode: B65D 81/09Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/09B65D 81/09
. . . Verwendung von fließfähigen Einzelelementen aus stoßabsorbierendem Material, z.B. Kügelchen, Popcorn [6]
enable hierarchy mode: B65D 81/107Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/107B65D 81/107
. . . Verwendung von Blöcken aus stoßabsorbierendem Material [6]
enable hierarchy mode: B65D 81/113Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/113B65D 81/113
. . . . mit einer Form, die besonders ausgebildet ist, um sich an Inhalte anzupassen [6]
enable hierarchy mode: B65D 81/127Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/127B65D 81/127
. . . Verwendung von steifen oder halbsteifen Platten aus stoßabsorbierendem Material [6]
enable hierarchy mode: B65D 81/133Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/133B65D 81/133
. . . . mit einer Form, die besonders ausgebildet ist, um sich an Inhalte, z.B. an Tabletts, anzupassen [6]
enable hierarchy mode: B65D 81/15Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/15B65D 81/15
. . . Verwendung von Flüssigkeiten [6]
enable hierarchy mode: B65D 81/17Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/17B65D 81/17
. . besonders ausgebildet, um zu zerknittern, ohne den Inhalt zu beschädigen [6]
enable hierarchy mode: B65D 81/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/18B65D 81/18
Bereitstellung einer bestimmten Umgebung für Inhalte, z.B. Temperatur über oder unter der Umgebungstemperatur (mit Wärmeisolation B65D 81/38Kühlschränke mit Kühlmitteln F25D) [1, 6]
enable hierarchy mode: B65D 81/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/20B65D 81/20
. . unter Vakuum oder unter Überdruck oder in einer speziellen Atmosphäre, z.B. von inertem Gas
enable hierarchy mode: B65D 81/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/22B65D 81/22
. . in feuchter Umgebung oder in Flüssigkeiten eingetaucht
enable hierarchy mode: B65D 81/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/24B65D 81/24
Ausführungen zur Verhinderung einer Verschlechterung oder eines Verderbs des Inhalts; Anwendungen für Behältnisse oder Verpackungsmaterial für Lebensmittelkonservierungsmittel, Fungizide, Pestizide oder tierabweisende Mittel (mit Wärmeisolation B65D 81/38) [1, 6]
enable hierarchy mode: B65D 81/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/26B65D 81/26
. . mit Vorkehrung zum Ableiten oder Absorbieren von Flüssigkeiten, die z.B. vom Inhalt abgesondert werden; Anwendungen von Korrosionsinhibitoren oder Trocknern
enable hierarchy mode: B65D 81/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/28B65D 81/28
. . Anwendungen von Lebensmittel- Konservierungsmitteln, Fungiziden, Pestiziden oder tierabweisenden Mitteln
enable hierarchy mode: B65D 81/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/30B65D 81/30
. . durch Abweisen von Licht oder anderer Strahlung von außen (Hüllen B65D 65/16)
enable hierarchy mode: B65D 81/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/32B65D 81/32
zum Verpacken von zwei oder mehr verschiedenen Materialien, die vor ihrer Verwendung im gemischten Zustand getrennt gehalten werden müssen (Behältnisse mit entfernbaren oder zerstörbaren Unterteilungen B65D 25/08)
enable hierarchy mode: B65D 81/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/34B65D 81/34
zur Verpackung von Lebensmitteln, die in der Verpackung gekocht oder erhitzt werden [1, 6]
enable hierarchy mode: B65D 81/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/36B65D 81/36
die geeignet sind, nach Entfernen des Inhalts für andere als Verpackungszwecke verwendet zu werden
enable hierarchy mode: B65D 81/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 81/38B65D 81/38
mit Wärmeisolation (Thermosflaschen oder dgl. A47J 41/00)
enable hierarchy mode: B65D 83/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/00B65D 83/00Behältnisse oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts (Ausgabeeinrichtungen, eingebaut in abnehmbare oder nicht dauernd befestigte Behälterverschlüsse, B65D 47/00für Werkstätten, Läden, Geschäftsräume, Bars oder dgl. A47F 1/04Schaukästen oder Vitrinen mit Ausgabeanordnungen A47F 3/02Magazine für Schrauben oder Muttern in Verbindung mit Schraubenschlüsseln, Mutternschlüsseln oder Schraubenziehern B25B 23/06Ausgeber für Nägel B25C 3/00zur Verwendung in Verbindung mit der Handhabung von Folien, Bahnen oder fadenförmigem Material B65HMünzausgeber G07D 1/00)
enable hierarchy mode: B65D 83/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/02B65D 83/02
zur Ausgabe stabförmiger Gegenstände, z.B. Nadeln (Zigarren- oder Zigarettenbehälter oder -schachteln A24F 15/00)
enable hierarchy mode: B65D 83/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/04B65D 83/04
zur Ausgabe ringförmiger, scheibenförmiger oder kugelförmiger oder ähnlicher kleiner Gegenstände, z.B. Tabletten, Pillen
enable hierarchy mode: B65D 83/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/06B65D 83/06
zur Ausgabe von pulverförmigem oder körnigem Material (Sprüh- oder Zerstäubungsvorrichtungen allgemein B05B)
enable hierarchy mode: B65D 83/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/08B65D 83/08
zur Ausgabe dünner flacher Gegenstände nacheinander (Spender für chirurgische Skalpellklingen A61B 17/3215)
enable hierarchy mode: B65D 83/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/10B65D 83/10
. . zur Ausgabe von Rasierklingen
enable hierarchy mode: B65D 83/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/12B65D 83/12
. . zur Ausgabe von Fahrkarten oder Wertzeichen
enable hierarchy mode: B65D 83/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/14B65D 83/14
zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck, d.h. Aerosolbehälter (Sprüh- oder Zerstäubungsvorrichtungen allgemein B05BHeber, Pumpen von Flüssigkeit durch unmittelbaren Kontakt mit einer anderen Flüssigkeit F04FKessel zur Aufnahme oder zum Lagern von komprimierten, verflüssigten oder verfestigten Gasen F17C)
enable hierarchy mode: B65D 83/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/16B65D 83/16
. . gekennzeichnet durch die Betätigungsmittel [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/18B65D 83/18
. . . Handhebel am Behälter [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/20B65D 83/20
. . . Betätigungskappe [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/22B65D 83/22
. . . mit Einrichtungen, die die Betätigung unterbinden (B65D 50/00 hat Vorrang) [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/24B65D 83/24
. . . mit Einrichtungen, die das Ventil offen halten [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/26B65D 83/26
. . . automatisch arbeitend, z.B. periodisch [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/28B65D 83/28
. . Düsen, Düsenhalterungen oder besonders hierfür ausgebildetes Zubehör [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/30B65D 83/30
. . . für die Lenkung des Sprühstromes [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/32B65D 83/32
. . Tauchrohre [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/34B65D 83/34
. . Reinigen oder Vorbeugen gegen Verstopfung des Auslassweges [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/36B65D 83/36
. . funktionsfähig in jeder Raumlage [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/38B65D 83/38
. . Einzelheiten des Behälterkörpers (Überdrucksicherungen B65D 83/70) [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/40B65D 83/40
. . Verschlusskappen (Betätigungskappen B65D 83/20) [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/42B65D 83/42
. . Füll- oder Beschickungseinrichtungen [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/44B65D 83/44
. . hierfür besonders ausgebildete Ventile; Regelvorrichtungen (Füll- oder Entleerungseinrichtungen B65D 83/42Druckentlastungseinrichtungen B65D 83/70) [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/46B65D 83/46
. . . Kippventile (B65D 83/50 hat Vorrang) [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/48Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/48B65D 83/48
. . . Hubventile, z.B. durch Druck betätigt (B65D 83/50 hat Vorrang) [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/50Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/50B65D 83/50
. . . Nicht wiederverschließbare Ventile [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/52Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/52B65D 83/52
. . . zum Dosieren [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/54Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/54B65D 83/54
. . . . Dosierventile [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/56Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/56B65D 83/56
. . Abschaltung bei Behälterumkehrung [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/58Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/58B65D 83/58
. . Getrennte Einlässe für Treibgas und Wirkstoff in die Ventilleitung (B65D 83/60 hat Vorrang) [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/60Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/60B65D 83/60
. . Wirkstoff und Treibgas getrennt [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/62Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/62B65D 83/62
. . . durch Membrane, Balg oder dgl. [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/64Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/64B65D 83/64
. . . durch Kolben [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/66Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/66B65D 83/66
. . . anfänglich getrennt, jedoch im Endzustand vermischt [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/68Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/68B65D 83/68
. . Ausgabe von zwei oder mehr Wirkstoffen [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/70Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/70B65D 83/70
. . Druckentlastungsvorrichtungen [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/72Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/72B65D 83/72
. . mit Heiz- oder Kühleinrichtungen [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/74Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/74B65D 83/74
. . . beheizt durch exotherme Reaktion [5]
enable hierarchy mode: B65D 83/76Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 83/76B65D 83/76
zur Ausgabe fließfähigen Materials mittels eines Kolbens oder dgl. (Handwerkzeuge zur Abgabe von Material durch eine Auslassöffnung unter Druck B05C 17/005) [5]
enable hierarchy mode: B65D 85/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/00B65D 85/00Behältnisse, Verpackungselemente oder Verpackungen, die speziell geeignet sind für besondere Gegenstände oder Materialien (B65D 71/00 , B65D 83/00 haben Vorrang; Handgeräte, Reisezubehör A45CKosmetik- oder Toilettenzubehör A45DVerpackungen für chirurgische Messer, Skalpelle oder Klingen A61B 17/3215besonders für medizinische oder pharmazeutische Zwecke ausgebildete Behältnisse A61J 1/00Farbdosen B44D 3/12Ölkannen F16N 3/04Behälter zum Tragen von Handfeuerwaffen F41C 33/06Verpacken von Munition oder Treibladungen F42B 39/00Behälter für Aufzeichnungsträger, besonders ausgebildet zum Zusammenwirken mit dem Aufzeichnungs- oder Wiedergabegerät G11B 23/00) [5]
Anmerkung:
  1. Behälter, Verpackungselemente oder Verpackungen, die in die Gruppe B65D 85/00 klassifiziert sind, werden ebenfalls entsprechend ihrer konstruktiven oder funktionalen Merkmale klassifiziert, wenn solche Merkmale von Interesse sind. [6]
enable hierarchy mode: B65D 85/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/02B65D 85/02
für ringförmige Gegenstände (für bahn- oder streifenförmiges Material, das in Form einer Spirale gewunden ist B65D 85/671)
enable hierarchy mode: B65D 85/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/04B65D 85/04
. . für Bunde von Draht, Seilen oder Schläuchen
enable hierarchy mode: B65D 85/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/06B65D 85/06
. . für Reifen
enable hierarchy mode: B65D 85/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/08B65D 85/08
für zusammendrückbare oder biegsame, stabförmige oder rohrförmige Gegenstände
enable hierarchy mode: B65D 85/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/10B65D 85/10
. . für Zigaretten
enable hierarchy mode: B65D 85/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/12B65D 85/12
. . für Zigarren
enable hierarchy mode: B65D 85/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/14B65D 85/14
. . für zusammendrückbare Tuben
enable hierarchy mode: B65D 85/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/16B65D 85/16
für zusammendrückbare oder biegsame Gegenstände anderer Gestalt (für Kleidungsstücke B65D 85/18)
enable hierarchy mode: B65D 85/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/18B65D 85/18
für Kleidungsstücke, d.h. Wäsche, Kopfbedeckungen, Schuhe
enable hierarchy mode: B65D 85/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/20B65D 85/20
für nicht zusammendrückbare oder steife stabförmige oder rohrförmige Gegenstände
enable hierarchy mode: B65D 85/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/22B65D 85/22
. . für Makkaroni, Spaghetti oder ähnliche Mehlprodukte
enable hierarchy mode: B65D 85/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/24B65D 85/24
. . für Nadeln, Nägel oder andere ähnliche langgestreckte, kleine Gegenstände
enable hierarchy mode: B65D 85/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/26B65D 85/26
. . für Schweißelektroden
enable hierarchy mode: B65D 85/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/28B65D 85/28
. . für Bleistifte oder Schreibfedern (Bleistiftbehälter A45C 11/34)
enable hierarchy mode: B65D 85/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/30B65D 85/30
für Gegenstände, die besonders empfindlich sind gegen Beschädigung durch Stoß oder Druck
enable hierarchy mode: B65D 85/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/32B65D 85/32
. . für Eier
enable hierarchy mode: B65D 85/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/34B65D 85/34
. . für Früchte, z.B. Äpfel, Orangen, Tomaten
enable hierarchy mode: B65D 85/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/36B65D 85/36
. . für Kekse oder andere Bäckereiprodukte
enable hierarchy mode: B65D 85/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/38B65D 85/38
. . für optische oder andere feine Mess-, Rechen- oder Steuergeräte
enable hierarchy mode: B65D 85/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/40B65D 85/40
. . . für Taschenuhren oder andere Uhren oder Teile hiervon
enable hierarchy mode: B65D 85/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/42B65D 85/42
. . für Ampullen; für Glühlampen; für elektronische Ventile oder Elektronenröhren
enable hierarchy mode: B65D 85/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/44B65D 85/44
. . für Porzellangeschirr
enable hierarchy mode: B65D 85/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/46B65D 85/46
. . für Ziegelsteine, Dachziegel oder Baublöcke
enable hierarchy mode: B65D 85/48Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/48B65D 85/48
. . für Glasplatten
enable hierarchy mode: B65D 85/50Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/50B65D 85/50
für lebende Organismen, für Gegenstände oder Materialien, die empfindlich sind gegen Änderungen der Umwelt oder der atmosphärischen Bedingungen, z.B. Landtiere, Vögel, Fische, Wasserpflanzen, nicht im Wasser lebende Pflanzen, Blumenzwiebeln, Schnittblumen, Blattwerk (Vorrichtungen zum Transport lebender Fische A01K 63/02)
enable hierarchy mode: B65D 85/52Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/52B65D 85/52
. . für lebende Pflanzen; für wachsende Zwiebeln
enable hierarchy mode: B65D 85/57Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/57B65D 85/57
für runde scheibenförmige Informationsträger [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/575Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/575B65D 85/575
für Tonbandkassetten [5]
enable hierarchy mode: B65D 85/58Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/58B65D 85/58
für Kugellager, Unterlegscheiben, Knöpfe oder ähnliche runde oder scheibenförmige Gegenstände (Karten für Knöpfe, Kragenknöpfe, Manschettenknöpfe A44B 7/00) [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/60Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/60B65D 85/60
für Süßigkeiten oder ähnliche Konditoreiprodukte [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/62Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/62B65D 85/62
für Stapel von Gegenständen; für besondere Anordnungen von Gruppen von Gegenständen [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/64Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/64B65D 85/64
für sperrige Gegenstände [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/66Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/66B65D 85/66
für sehr große Rollen; für Rollen von Fußbodenbelägen [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/67Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/67B65D 85/67
für anderes bahn- oder streifenförmiges Material (für Tonbandkassetten B65D 85/575) [3, 5]
enable hierarchy mode: B65D 85/671Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/671B65D 85/671
. . aufgewickelt in Form einer Spirale [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/672Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/672B65D 85/672
. . . auf Kernen [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/675Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/675B65D 85/675
. . aufgewickelt in Schraubenform [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/676Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/676B65D 85/676
. . . auf Kernen [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/677Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/677B65D 85/677
. . . . auf flachen Karten [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/68Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/68B65D 85/68
für Maschinen, Kraftmaschinen oder Fahrzeuge in zusammengebauter oder auseinandergenommener Form [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/72Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/72B65D 85/72
für genießbare oder trinkbare Flüssigkeiten, zähe Flüssigkeiten oder plastische oder pastenförmige Materialien [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/73Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/73B65D 85/73
. . mit besonders ausgebildeten Mitteln zum Begasen oder Aufschäumen der Flüssigkeiten, z.B. zur Bildung von Blasen oder einer Bier-Schaumkrone [7]
enable hierarchy mode: B65D 85/74Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/74B65D 85/74
. . für Butter, Margarine oder Schmalz [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/76Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/76B65D 85/76
. . für Käse [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/78Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/78B65D 85/78
. . für Speiseeis [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/80Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/80B65D 85/80
. . für Milch [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/804Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/804B65D 85/804
Einwegbehälter oder Verpackungen, deren Inhalt an Ort und Stelle aufgebrüht oder gelöst wird. [7]
enable hierarchy mode: B65D 85/808Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/808B65D 85/808
. . zum Eintauchen in die Flüssigkeit, z.B. Teebeutel [7]
enable hierarchy mode: B65D 85/812Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/812B65D 85/812
. . . mit Merkmalen, die es ermöglichen, diese aufzuhängen [7]
enable hierarchy mode: B65D 85/816Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/816B65D 85/816
. . in die Flüssigkeit hineingegeben wird, z.B. Tassen befüllt mit Pulver oder dehydratisierten Nahrungsmitteln [7]
enable hierarchy mode: B65D 85/82Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/82B65D 85/82
für Gifte [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/84Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/84B65D 85/84
für korrodierende Chemikalien [3]
enable hierarchy mode: B65D 85/86Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/86B65D 85/86
für elektrische Teile (kleine elektrische Teile, die auf Karten, Platten oder Bahnen befestigt sind B65D 73/02für Gegenstände, die besonders empfindlich sind gegen Beschädigung durch Stoß oder Druck B65D 85/30für Ampullen, Glühlampen, elektronische Ventile oder Elektronenröhren B65D 85/42) [6]
enable hierarchy mode: B65D 85/88Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/88B65D 85/88
. . Batterien [6]
enable hierarchy mode: B65D 85/90Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 85/90B65D 85/90
. . Integrierte Schaltkreise [6]

Anmerkung:
  1. Es ist die Begriffsbestimmung von "Großbehältern" in der dem Titel dieser Unterklasse folgenden Anmerkung (5) zu beachten. [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/00B65D 88/00Großbehälter (Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör B65D 90/00Bau oder Montage von Großbehältern mit Bauwerkscharakter am Errichtungsplatz oder mit Vorfertigung E04H 7/00Gasbehälter mit veränderbarem Fassungsvermögen F17BBehälter zum Aufnehmen oder Speichern verdichteter, verflüssigter oder verfestigter Gase F17C) [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/02B65D 88/02
steif (B65D 88/34-B65D 88/78 haben Vorrang; Trichtersilos B65D 88/26) [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/04B65D 88/04
. . kugelförmig (B65D 88/12 hat Vorrang) [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/06B65D 88/06
. . zylindrisch (B65D 88/12 hat Vorrang) [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/08B65D 88/08
. . . mit senkrechter Achse [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/10B65D 88/10
. . in Form eines Parallelepipeds (B65D 88/12 hat Vorrang) [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/12B65D 88/12
. . besonders für den Transport ausgebildet (als Bestandteil von Fahrzeugen siehe die entsprechenden Unterklassen B60-B64) [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/14B65D 88/14
. . . auf dem Luftweg [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/16B65D 88/16
flexibel (B65D 88/34-B65D 88/78 haben Vorrang; Trichtersilos B65D 88/26) [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/18B65D 88/18
. . faltenbalgförmig (B65D 88/22 hat Vorrang; Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00) [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/20B65D 88/20
. . mit steifen Endwandungen (B65D 88/18 , B65D 88/22 haben Vorrang) [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/22B65D 88/22
. . besonders für den Transport ausgebildet (als Bestandteil von Fahrzeugen siehe die entsprechenden Unterklassen B60-B64) [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/24B65D 88/24
. . . auf dem Luftweg [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/26B65D 88/26
Trichtersilos, d.h. Selbstentladegroßbehälter mit trichterförmigem Auslassabschnitt (B65D 88/34-B65D 88/78 haben Vorrang) [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/28B65D 88/28
. . Konstruktion oder Form des Auslassabschnittes [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/30B65D 88/30
. . besonders ausgebildet, um den Transport von einem Verwendungsort zum anderen zu erleichtern (zusammenlegbare Trichtersilos B65D 88/52) [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/32B65D 88/32
. . in Mehrfachanordnung [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/34B65D 88/34
mit schwimmender Abdeckung, z.B. Schwimmdächer oder -decken (Be- und Entlüftung B65D 90/34) [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/36B65D 88/36
. . mit relativ zueinander beweglichen Abschnitten [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/38B65D 88/38
. . mit einer Einrichtung zum Sammeln des Oberflächenwassers, z.B. Abfluss [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/40B65D 88/40
. . mit Abstützung des Deckels am Boden [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/42B65D 88/42
. . mit Dichtungen zwischen Deckelrand und Behälter [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/44B65D 88/44
. . . mit magnetischer Erzeugung des Dichtungsdrucks [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/46B65D 88/46
. . . mit mechanischer Erzeugung des Dichtungsdrucks [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/48Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/48B65D 88/48
. . . mit Erzeugung des Dichtungsdrucks durch Flüssigkeiten oder Gase [Strömungsmittel] [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/50Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/50B65D 88/50
. . . mit Erzeugung des Dichtungsdrucks durch elastischen Schaumstoff oder stopfbuchsenartige Einrichtungen [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/52Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/52B65D 88/52
zusammenlegbar, d.h. mit Wänden, die gelenkig oder lösbar miteinander verbunden sind [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/54Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/54B65D 88/54
gekennzeichnet durch Einrichtungen zum Erleichtern des Füllens oder Entleerens (Konstruktion oder Form des Auslassabschnittes von Trichtersilos B65D 88/28Verschlüsse oder Abschlussorgane B65D 90/54Füllen und Entleeren von Bunkern, Trichtersilos oder ähnlichen Behältern B65G 65/30) [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/56Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/56B65D 88/56
. . durch Kippen [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/58Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/58B65D 88/58
. . durch Verschiebung von Wänden [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/60Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/60B65D 88/60
. . . von inneren Wänden [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/62Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/62B65D 88/62
. . . . wobei die Wände verformbar sind [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/64Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/64B65D 88/64
. . Verhinderung der Brückenbildung [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/66Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/66B65D 88/66
. . . unter Verwendung von vibrierenden oder stoßenden Einrichtungen [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/68Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/68B65D 88/68
. . . unter Verwendung von sich drehenden Einrichtungen [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/70Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/70B65D 88/70
. . . unter Verwendung von Flüssigkeitsstrahlen (B65D 88/72 hat Vorrang) [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/72Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/72B65D 88/72
. . Einrichtungen zum Fluidisieren [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/74Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/74B65D 88/74
mit Einrichtungen zum Heizen, Kühlen, Belüften oder sonstigem Behandeln des Inhalts [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/76Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/76B65D 88/76
zum Gebrauch unter der Erde (Mannlöcher, Inspektionsöffnungen, Deckel hierfür B65D 90/10) [3]
enable hierarchy mode: B65D 88/78Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 88/78B65D 88/78
zum Gebrauch im Wasser oder unter Wasser (Mannlöcher, Inspektionsöffnungen, Deckel hierfür B65D 90/10) [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/00B65D 90/00Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör für Großbehälter (B65D 88/34-B65D 88/78 haben Vorrang) [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/02B65D 90/02
Konstruktion der Wandung [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/04B65D 90/04
. . Auskleidungen [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/06B65D 90/06
. . Überzüge, z.B. für Isolierzwecke [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/08B65D 90/08
. . Verbindungen von Wandteilen untereinander; Dichtungsmittel hierfür [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/10B65D 90/10
Mannlöcher; Inspektionsöffnungen; Deckel hierfür (Sicherheitsmaßnahmen B65D 90/22Deckel oder ähnliche Verschlüsse für Druckgefäße allgemein F16J 13/00) [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/12B65D 90/12
Auflager und Abstützungen [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/14B65D 90/14
. . Füße, z.B. abnehmbar [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/16B65D 90/16
. . Gleitkufen [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/18B65D 90/18
. . Laufrollen, Räder oder dgl., z.B. abnehmbar (Laufrollen allgemein B60B) [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/20B65D 90/20
. . Rahmen oder Netze, z.B. für flexible Behälter [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/22B65D 90/22
Sicherheitsmaßnahmen (schwimmende Abdeckungen B65D 88/34Anordnungen von Anzeige- oder Messeinrichtungen B65D 90/48Feuerbekämpfung A62C) [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/24B65D 90/24
. . Einrichtungen zum Auffangen von Leckflüssigkeit, z.B. Auffangwannen [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/26B65D 90/26
. . Überfüllsicherungen (Einrichtungen zum Auffangen von Leckflüssigkeit B65D 90/24Anordnungen von Anzeige- oder Messeinrichtungen B65D 90/48) [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/28B65D 90/28
. . Einrichtungen zur Verhütung oder Verminderung des Austretens von Dämpfen [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/30B65D 90/30
. . Rückgewinnung [Auffangen] der entweichenden Dämpfe [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/32B65D 90/32
. . Anordnungen zur Verhütung oder Verminderung von unzulässigem Über- oder Unterdruck (Ventile an sich F16K) [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/34B65D 90/34
. . . Be- und Entlüftungseinrichtungen (Fahrzeugbrennstoffbehälter mit Belüftungsmitteln B60K 15/035) [3, 5]
enable hierarchy mode: B65D 90/36Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/36B65D 90/36
. . . Geschwächte Teile [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/38Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/38B65D 90/38
. . Einrichtungen zur Verkleinerung des Dampfraumes oder zur Verminderung der Dampfbildung innerhalb von Behältern [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/40Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/40B65D 90/40
. . . unter Verwendung von Füllungen aus porösem Material [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/42Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/42B65D 90/42
. . . unter Verwendung von bestimmten Materialien zum Abdecken der Oberfläche von Flüssigkeiten [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/44Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/44B65D 90/44
. . . unter Verwendung von Inertgas zum Füllen des Raumes oberhalb der Flüssigkeit oder zwischen dem Inhalt [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/46Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/46B65D 90/46
. . Anordnungen zum Ableiten oder Verhindern des Entstehens elektrostatischer Ladungen (Ableiten oder Verhindern des Entstehens von elektrostatischen Ladungen allgemein H05F) [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/48Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/48B65D 90/48
Anordnungen von Anzeige- oder Messeinrichtungen [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/50Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/50B65D 90/50
. . von Leckage anzeigenden Einrichtungen (Untersuchen der Dichtigkeit und Festigkeit von Konstruktionen gegen Fluide G01M 3/00) [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/52Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/52B65D 90/52
Vorrichtungen zum Verhüten oder Vermindern der Schwallwirkung (Fahrzeugbrennstoffbehälter mit Mitteln zum Ändern oder Kontrollieren der Abgabe oder der Bewegung des Brennstoffs, z.B. zur Vermeidung von Geräuschen, von Schwappen, Spritzen und Brennstoffmangel B60K 15/077) [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/54Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/54B65D 90/54
Verschlüsse oder Abschlussorgane (für Mannlöcher B65D 90/10Deckel oder ähnliche Verschlüsse für Druckgefäße allgemein F16J 13/00Ventile an sich F16K) [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/56Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/56B65D 90/56
. . durch die Verformung biegsamer Wände arbeitend [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/58Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/58B65D 90/58
. . mit Verschlussgliedern, die in der Ebene der Öffnung gleiten [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/60Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/60B65D 90/60
. . . und eine oder mehrere Öffnungen aufweisen [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/62Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/62B65D 90/62
. . mit Verschlussgliedern, die sich aus der Ebene der Öffnung herausbewegen [3]
enable hierarchy mode: B65D 90/64Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B65D 90/64B65D 90/64
. . mit mehrteiligen Verschlussgliedern, wobei die Teile nach und nach entsprechend ihrem Bedarf in die Schließposition gebracht werden [3]
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. . Betätigungsvorrichtungen hierfür [3]