BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B62Gleislose Landfahrzeuge
Hierarchische Anzeige einschalten: B62MB62MAntrieb von Radfahrzeugen oder Schlitten durch den Fahrer; Motorantrieb für Schlitten oder Fahrräder; besonders für solche Fahrzeuge ausgebildete Kraftübertragung (Anordnung oder Einbau von Kraftübertragungen in Fahrzeugen allgemein B60KÜbertragungselemente an sich F16)
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Kraftübertragung" bedeutet alle Teile zwischen der Antriebsmaschine oder dem Teil, auf den der Fahrer unmittelbar eine Antriebskraft ausübt, z.B. Tretkurbeln, und einem angetriebenen Rad.
Sachverzeichnis der Unterklasse
ANTRIEB
Von Radfahrzeugen durch Hand oder Fuß: Arten des Antriebes; Bau der Antriebskurbeln oder HebelB62M 1/00-B62M 5/00
Von Einspurfahrzeugen mittels Motor, gekennzeichnet durch die Lage des MotorsB62M 7/00
Von Schlitten oder dgl.B62M 27/00
Von Radfahrzeugen oder Schlitten durch auf den Boden wirkende Mittel, soweit nicht anderweitig vorgesehenB62M 29/00
KRAFTÜBERTRAGUNG
Gekennzeichnet durch nicht federnde, mechanische Teile Kette oder Riemen; Zahn- oder Reibräder; ReibrollenB62M 9/00-B62M 13/00
Kurbelwellen oder Kupplungsstangen; KardanwelleB62M 15/00; B62M 17/00
Gekennzeichnet durch nicht- mechanische oder federnde TeileB62M 19/00-B62M 23/00
Verstellorgane für WechselgetriebeB62M 25/00
Antrieb von Radfahrzeugen durch den Fahrer (Antrieb durch in den Boden eingreifende Stoßstangen B62M 29/02)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 1/00B62M 1/00Antrieb von Radfahrzeugen durch den Fahrer
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 1/02B62M 1/02
mit drehbaren Kurbeln, z.B. Tretkurbeln (Kurbeln an sich B62M 3/00feststellbar als Fußrasten B62M 5/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 1/04B62M 1/04
mit hin- und hergehenden Hebeln, z.B. Trethebeln (feststellbar als Fußrasten B62M 5/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 1/06B62M 1/06
Antrieb einer mit der Antriebsachse verbundenen Kurbelwelle anders als durch Kuppelstangen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 1/08B62M 1/08
. . unmittelbarer Antrieb eines Freilaufgesperres auf der Treibachse
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 1/10B62M 1/10
mit Vorrichtungen zum gelegentlichen Speichern und Abgeben von Energie, z.B. Anordnung von Schwungrädern
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 1/12B62M 1/12
Hand- und Fußantriebe
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 1/14B62M 1/14
ausschließlich Handantriebe (Handkurbeln an sich B62M 3/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 1/16B62M 1/16
. . mittels einer auf- und abbeweglichen Lenkstange
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 1/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 1/18B62M 1/18
Antrieb durch Bewegen des Fahrersattels
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 1/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 1/20B62M 1/20
. . mit zusätzlichen durch den Fahrer betätigten Antrieben
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 3/00B62M 3/00Tret- oder Handkurbeln
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 3/02B62M 3/02
mit einstellbarer Länge
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 3/04B62M 3/04
. . mit selbsttätiger Einstellung
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 3/06B62M 3/06
mit elliptischer oder anderer nichtkreisförmiger Drehbewegung
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 3/08B62M 3/08
Pedale [Fußstützen]
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 3/10B62M 3/10
. . Ganzmetallpedale
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 3/12B62M 3/12
. . mit Rückstrahler
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 3/14B62M 3/14
Handgriffe für Handkurbeln
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 3/16B62M 3/16
Zubehör
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 5/00B62M 5/00Fußgetriebene Hebel wie Tretkurbeln, die als Fußstützen feststellbar sind (Feststellen gegen Diebstahl B62H 5/10)

Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 7/00B62M 7/00Motorräder oder Fahrräder mit Hilfsmotoren, gekennzeichnet durch die Lage des Motors (Rahmen, gekennzeichnet durch die Lage des Motors B62K 11/00Brennkraftmaschinen an sich F02BKickstarter oder dgl. F02N)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 7/02B62M 7/02
mit Motor zwischen Vorder- und Hinterrädern
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 7/04B62M 7/04
. . unter dem Rahmen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 7/06B62M 7/06
. . unmittelbar unter dem Sattel oder Sitz
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 7/08B62M 7/08
mit dem Motor über dem Hinterrad
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 7/10B62M 7/10
mit dem Motor über dem Vorderrad
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 7/12B62M 7/12
mit dem Motor seitlich oder innerhalb des angetriebenen Rades
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 7/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 7/14B62M 7/14
mit dem Motor auf einer mit Rad versehenen Zusatzeinheit, z.B. Anhänger, Seitenwagen (Anhänger B60P , B62DSeitenwagen B62K 27/00)
Kraftübertragungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 9/00B62M 9/00Kraftübertragungen mit endloser Kette, endlosem Riemen oder dgl. (Schutzvorrichtungen für Fahrradketten B62J 13/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 9/02B62M 9/02
mit unveränderlicher Übersetzung
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 9/04B62M 9/04
mit veränderlicher Übersetzung
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 9/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 9/06B62M 9/06
. . Verwendung einer einzelnen Kette, Riemen oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 9/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 9/08B62M 9/08
. . . verbunden mit exzentrisch befestigtem oder elliptisch gestaltetem, treibendem oder getriebenem Rad; mit veränderlichem Durchmesser des treibenden oder getriebenen Rades
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 9/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 9/10B62M 9/10
. . . mit Rädern mit unterschiedlichen Durchmessern, die wahlweise durch Kette, Riemen oder dgl. eingeschaltet werden
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 9/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 9/12B62M 9/12
. . . . die Kette, die Riemen oder dgl. sind seitlich verschiebbar
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 9/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 9/14B62M 9/14
. . . . die Räder sind seitlich verschiebbar
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 9/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 9/16B62M 9/16
Spann- oder Verstellvorrichtung für Ketten, Riemen oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 11/00B62M 11/00Kraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von zwischengeschalteten gezahnten Rädern oder gezahnten Rädern oder Reibrädern (mit Rollen, die auf den Umfang des Laufrades einwirken B62M 13/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 11/02B62M 11/02
mit unveränderlicher Übersetzung
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 11/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 11/04B62M 11/04
mit veränderlicher Übersetzung
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 11/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 11/06B62M 11/06
. . mit Stirnradgetriebe (B62M 11/14 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 11/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 11/10B62M 11/10
. . mit Kegelradgetriebe (B62M 11/14 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 11/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 11/12B62M 11/12
. . mit Reibrädern (B62M 11/14 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 11/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 11/14B62M 11/14
. . mit Planetengetrieben
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 11/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 11/16B62M 11/16
. . . eingebaut in oder angrenzend an die Nabe des Laufrades
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 11/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 11/18B62M 11/18
. . . mit mehreren Planetengetrieben
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 13/00B62M 13/00Kraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung einer Reibrolle, die auf den Umfang des Laufrades einwirkt
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 13/02B62M 13/02
mit veränderlicher Übersetzung, z.B. mit einer Rolle von veränderbarem Durchmesser
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 13/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 13/04B62M 13/04
mit Mitteln zum Bewegen der Rolle in Antriebsberührung mit dem Laufrad
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 15/00B62M 15/00Kraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von Kurbelwellen und Kuppelstangen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 17/00B62M 17/00Kraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von einer umlaufenden Welle, z.B. Kardanwelle
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 19/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 19/00B62M 19/00Kraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von nichtmechanischem Getriebe, z.B. Druckmittelgetriebe
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 21/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 21/00B62M 21/00Kraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von federnden Bauteilen darin
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 23/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 23/00B62M 23/00Kraftübertragungen, gekennzeichnet durch die Verwendung von anderen Bauteilen; andere Übertragungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 23/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 23/02B62M 23/02
gekennzeichnet durch die Verwendung von zwei oder mehr ungleichartigen Kraftquellen, z.B. Motor und Pedal
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 25/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 25/00B62M 25/00Verstellorgane für Wechselgetriebe, besonders für Fahrräder ausgebildet (vom Fahrer betätigte Steuerungen für Fahrräder allgemein B62K 23/00Wechselgetriebe F16H)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 25/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 25/02B62M 25/02
mit mechanischen Übertragungssystemen, z.B. Kabel, Hebel
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 25/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 25/04B62M 25/04
. . handbetätigt
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 25/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 25/06B62M 25/06
. . fußbetätigt
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 25/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 25/08B62M 25/08
mit elektrischen oder durch Druckmittel betätigten Übertragungssystemen

Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 27/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 27/00B62M 27/00Antriebsvorrichtungen für Schlitten oder dgl. (geschoben oder gezogen durch Personen oder Tiere B62B , B62CWindantrieb B62B 15/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 27/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 27/02B62M 27/02
Kraftantrieb
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 29/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 29/00B62M 29/00In den Boden eingreifende Antriebsvorrichtungen für Fahrräder, Schlitten oder vom Fahrer angetriebene Radfahrzeuge, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62M 29/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62M 29/02B62M 29/02
Verwendung von in den Boden eingreifenden Stoßstangen