BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B62Gleislose Landfahrzeuge
Hierarchische Anzeige einschalten: B62BB62BVon Hand bewegte Fahrzeuge, z.B. Handkarren, Kinderwagen; Schlitten
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe oder Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
    • "Handkarren" umfasst auch von Hand bewegte, mit Rädern versehene Vorrichtungen insoweit, als deren Merkmale gattungsgemäß zu Handkarren gehören. Dieser Ausdruck umfasst auch vom Fußgänger gesteuerte, kraftgetriebene Fahrzeuge insoweit, als deren Merkmale gattungsgemäß zu Handkarren gehören;
    • "Rollen" werden als gleichwertig mit Rädern angenommen.
Sachverzeichnis der Unterklasse
Handkarren
Mit einer Achse; mit mehr als einer AchseB62B 1/00; B62B 3/00
Einzelheiten und Zubehör; Kufen für Schnee oder EisB62B 5/00; B62B 19/00
Fahrzeuge für Kinder, KinderwagenB62B 7/00, B62B 9/00
Schlitten
Mit Kufen; andere ArtenB62B 13/00; B62B 15/00
Einzelheiten und ZubehörB62B 17/00
Andere von Hand bewegte FahrzeugeB62B 11/00
Handkarren
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 1/00B62B 1/00Handkarren mit nur einer Achse, die ein oder mehr Transporträder trägt; Ausrüstung dafür
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 1/02B62B 1/02
bei denen die Radachse zwischen der Last und den Handgriffen angeordnet ist
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 1/04B62B 1/04
. . mit Teilen, die verstellbar, zusammenklappbar, anbringbar, abnehmbar oder verwandelbar sind
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 1/06B62B 1/06
. . mit Vorrichtungen zum Festhalten oder Sichern von zu befördernden Gegenständen am Platz; Beladungs- oder Entladungsvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 1/08B62B 1/08
. . mit Zusatzrädern, die während der Beladung oder Entladung verwendet werden
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 1/10B62B 1/10
bei denen die Last vollständig auf den Rädern liegt
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 1/12B62B 1/12
. . mit Teilen, die verstellbar, zusammenklappbar, anbringbar, abnehmbar oder verwandelbar sind
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 1/14B62B 1/14
. . mit Vorrichtungen zum Festhalten oder Sichern von zu befördernden Gegenständen am Platz; Beladungs- oder Entladungsvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 1/16B62B 1/16
. . mit kippbar eingebauten Behältern
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 1/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 1/18B62B 1/18
bei denen die Last zwischen der Radachse und den Handgriffen angeordnet ist, z.B. Schubkarren
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 1/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 1/20B62B 1/20
. . mit Teilen, die zusammenklappbar, anbringbar, abnehmbar oder verwandelbar sind
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 1/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 1/22B62B 1/22
. . mit Vorrichtungen zum Festhalten oder Sichern von zu befördernden Gegenständen am Platz; Beladungs- oder Entladungsvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 1/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 1/24B62B 1/24
. . mit schrägstellbar eingebauten Behältern
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 1/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 1/26B62B 1/26
gekennzeichnet durch Gestelle, die besonders für Gegenstände von genau abgegrenzter Gestalt ausgebildet sind
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 3/00B62B 3/00Handkarren mit mehreren Achsen, die die Transporträder tragen; Lenkvorrichtungen dafür; Ausrüstungsteile dafür
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 3/02B62B 3/02
mit Teilen, die verstellbar, zusammenklappbar, anbringbar, abnehmbar oder verwandelbar sind (B62B 3/14 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 3/04B62B 3/04
mit Vorrichtungen zum Festhalten oder Sichern von zu befördernden Gegenständen am Platz; Handhabungsvorrichtungen für Lasten
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 3/06B62B 3/06
. . für einfaches Aufheben der Last vom Boden z.B. Niederhubwagen (auf Rädern oder dergleichen bewegbare Vorrichtungen zum Anheben oder Absenken von sperrigen oder schweren Lasten beim Be- oder Entladen, z.B. Gabelhubstapler B66F 9/06)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 3/065Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 3/065B62B 3/065
. . . mit hydraulischer Hubeinrichtung [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 3/08B62B 3/08
mit kippbarem Behälter (B62B 3/14 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 3/10B62B 3/10
gekennzeichnet durch Gestelle, die besonders für Gegenstände von genau abgegrenzter Gestalt ausgebildet sind
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 3/12B62B 3/12
gekennzeichnet durch Dreiradbauart (B62B 3/14 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 3/14B62B 3/14
gekennzeichnet durch Maßnahmen zum Ineinanderschieben oder Stapeln, z.B. Einkaufswagen [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 3/16B62B 3/16
. . senkrecht stapelbar [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 3/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 3/18B62B 3/18
. . ineinanderschiebbar durch Schwenkbarkeit der Lastträger oder Trägerteile, z.B. Körbe [6]
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 5/00B62B 5/00Zubehör oder Einzelheiten, besonders ausgebildet für Handkarren (B62B 9/00 hat Vorrang; Räder, Achsen oder Achslager für Fahrzeuge B60BRollen für Fahrzeuge, Rollen allgemein B60B 33/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 5/02B62B 5/02
Anordnungen zum Befahren von Treppen (Stühle oder persönliche Beförderungsmittel, besonders ausgebildet für Kranke oder Behinderte A61G 5/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 5/04B62B 5/04
Bremsvorrichtungen; Feststellvorrichtungen gegen Bewegung
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 5/06B62B 5/06
für die Bewegung von Hand dienende Teile, z.B. Griffstangen (für Fahrräder B62K 11/14 , B62K 21/12)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 5/08B62B 5/08
Kindersitze (B62B 3/14 hat Vorrang) [6]
Fahrzeuge für Kinder; Kinderwagen (Stühle oder mehrspurige Rollstühle besonders ausgebildet für Kranke A61G 5/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 7/00B62B 7/00Wagen für Kinder; Kinderwagen, z.B. Puppenwagen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 7/02B62B 7/02
mit nur einer Radachse
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 7/04B62B 7/04
mit mehr als einer Radachse; Lenkvorrichtungen dafür
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 7/06B62B 7/06
. . zusammenklappbar oder zusammenlegbar
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 7/08B62B 7/08
. . . in der Richtung von oder im rechten Winkel zu den Radachsen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 7/10B62B 7/10
. . . durch Umlegen des Aufbaus auf das Fahrgestell oder durch Zurückziehen vorspringender Teile in den kastenförmigen Aufbau
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 7/12B62B 7/12
. . umwandelbar, z.B. in Kindermöbel oder Spielsachen (Kinderstühle verwandelbar in Kindersportwagen A47D 1/06)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 7/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 7/14B62B 7/14
. . mit abnehmbarem oder drehbar befestigtem Aufbau
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 9/00B62B 9/00Zubehör oder Einzelheiten, besonders ausgebildet für Kinderfahrzeuge oder Kinderwagen (Anordnung zum Fahren auf Schnee B62B 19/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 9/02B62B 9/02
Vorrichtungen zum Befahren von Treppen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 9/04B62B 9/04
. . mit Kufen, z.B. Schlittenkufen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 9/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 9/06B62B 9/06
. . mit Armkreuzen oder dgl.
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 9/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 9/08B62B 9/08
Bremsvorrichtungen; Feststellvorrichtungen gegen Bewegen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 9/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 9/10B62B 9/10
Kinderwagen-Aufbauten; Ausrüstung dafür (zusammenklappbar oder zusammenlegbar B62B 7/06umwandelbar B62B 7/12)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 9/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 9/12B62B 9/12
. . mit Teilen ausgestattet, die verstellbar, anbringbar oder abnehmbar sind
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 9/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 9/14B62B 9/14
. . Verdecke; Wetterschutzwände; Schutznetze gegen Katzen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 9/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 9/16B62B 9/16
Kotflügel oder Schutzvorrichtungen für die Räder
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 9/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 9/18B62B 9/18
Federnde Aufhängungen der Aufbauten
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 9/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 9/20B62B 9/20
Lenkstangen; Handgriffe
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 9/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 9/22B62B 9/22
Vorrichtungen zum Schaukeln oder Hin- und Herbewegen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 9/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 9/24B62B 9/24
Schutzvorrichtungen gegen Herausfallen des Kindes, z.B. Geschirre (Schutznetze gegen Katzen B62B 9/14Vorrichtungen zum Führen oder Halten von Kindern, z.B. Laufgürtel A47D 13/08)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 9/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 9/26B62B 9/26
Sicherungsvorrichtungen für Beutel oder Spielzeuge
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 9/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 9/28B62B 9/28
Zusätzliche abnehmbare Sitze

Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 11/00B62B 11/00Von Hand bewegte Fahrzeuge, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Antrieb von Fahrzeugen durch den Fahrer B62M 1/00)
Schlitten (von Zugtieren gezogen B62CAntrieb von Schlitten durch den Fahrer oder durch Maschinen B62M)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 13/00B62B 13/00Schlitten mit Kufen (Eisboote oder Segelschlitten B62B 15/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 13/02B62B 13/02
gekennzeichnet durch die Anordnung der Kufen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 13/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 13/04B62B 13/04
. . angeordnet in einer einzigen Spur
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 13/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 13/06B62B 13/06
. . angeordnet in zwei oder mehr parallelen Spuren
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 13/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 13/08B62B 13/08
. . . mit Lenkvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 13/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 13/10B62B 13/10
. . . . mit in Gelenken drehbaren Teilen der Kufen; mit einer im Gelenk drehbaren Mittelkufe
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 13/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 13/12B62B 13/12
. . . . mit kipp- oder neigbaren Kufen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 13/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 13/14B62B 13/14
. . . . vereinigt mit Bremsvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 13/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 13/16B62B 13/16
Zusammenklappbare oder zusammenlegbare Schlitten
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 13/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 13/18B62B 13/18
Fahrzeuge mit wahlweise verwendbaren Kufen und Rädern
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 15/00B62B 15/00Andere Schlitten; Eisboote oder Segelschlitten

Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 17/00B62B 17/00Zubehör oder Einzelheiten von Schlitten
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 17/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 17/02B62B 17/02
Kufen (anbringbar an Rädern oder diese ersetzend B62B 19/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 17/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 17/04B62B 17/04
. . federnd aufgehängt
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 17/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 17/06B62B 17/06
Aufbauten; Befestigungen dafür
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 17/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 17/08B62B 17/08
Bremsvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 19/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 19/00B62B 19/00Kufen für die Beförderung von mit Rädern versehenen Fahrzeugen zum Erleichtern des Fahrens auf Eis oder Schnee
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 19/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 19/02B62B 19/02
an den Rädern anbringbar
Hierarchische Anzeige einschalten: B62B 19/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B62B 19/04B62B 19/04
die Räder ersetzend