| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
 | B61 | Eisenbahnen |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Eisenbahn-Anlagen" umfasst:
- Systeme, bei denen Züge oder einzelne Personen- oder Lastträger auf Schienenwegen rollen oder geführt werden, die auf der Erde oder über ihr angeordnet sind, wie Schienen, Seile, Kabel oder andere Führungselemente für Räder, Rollen oder Gleitvorrichtungen zur Verminderung der Reibung (dauernd angebracht an ein durchgehendes Zugmittel B65G 17/00);
- Anlagen, bei denen Träger oder Triebfahrzeuge für Personen oder Lasten angeordnet, z.B. an einem geführten Zugseil oder -kabel, das ihren Weg bestimmt, aufgehängt sind (Kettenförderer, Kratzförderer B65G 17/00, B65G 19/00);
- An- und abkuppelbare Systeme in Anlagen einer der vorgenannten Arten, wobei Fahrzeuge, Lastenträger oder Lasten an kontinuierlich laufende Zugglieder, z.B. Kabel, Ketten, wahlweise an- oder von diesen abgekuppelt werden können.
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 | B61L | Leiten des Eisenbahnverkehrs: Sicherungstechnik für den Eisenbahnverkehr (Stromzuführungsleitungen für elektrisch angetriebene Fahrzeuge B60M; Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein B60Q; Bremsen oder Hilfseinrichtungen B61H , B61K; Ausbildung von Weichen oder Schienenkreuzungen E01B; isolierte Schienenverbindungen E01B 11/54; optische Vorrichtungen allgemein G02; Regelung bzw. Steuerung allgemein G05; elektrische Nachrichtentechnik H04) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Vorrichtungen entlang der Strecke, die mit den Zügen zusammenwirken;
- Ausbildung von Signalen;
- Betrieb von Weichen und Signalen;
- Abhängigkeitssteuerung;
- Blocksysteme;
- Absicherung von Schienenübergängen.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse| VORRICHTUNGEN LÄNGS DER STRECKE, DURCH DEN ZUG BETÄTIGT ODER IHN WÄREND DES VORBEIFAHRENS BEEINFLUSSEND | B61L 1/00, B61L 3/00 | | EISENBAHNSIGNALE UND WEICHEN, BLOCKEN UND VERRIEGELN | | | Signale | | | an sich, örtliche Betätigungs- vorrichtungen; Fernbetätigung; Beeinflussung durch Vorbeifahrt von Fahrzeugen | B61L 5/00; B61L 7/00; B61L 13/00 | | Weichen | | | örtliche Betätigungsvor- richtungen; Fernbetätigung; Beeinflussung durch Vorbeifahrt von Fahrzeugen | B61L 5/00; B61L 7/00; B61L 11/00 | | Weichensysteme von Rangierbahnhöfen | B61L 17/00 | | Verblockung von Weichen und Signalen durch eine einzige Vorrichtung | B61L 19/00 | | Hemmklötze: örtliche Betätigungsvorrichtung; Fernsteuerung | B61L 5/00; B61L 7/00 | | Befehlsstellwerk | B61L 21/00 | | VERKEHR | | | Zentrale Verkehrssteuerung; Aufzeichnen und Anzeigen von Verkehrsdaten; Selbstsignalisieren | B61L 27/00; B61L 25/00; B61L 15/00 | | Sicherheit: Mittel, die den Zugverkehr betreffen; Schutz einer Straßenkreuzung | B61L 23/00; B61L 29/00 | | BELEUCHTUNG VON WEICHEN, FORMSIGNALEN UND SCHRANKEN | B61L 9/00 | | SACHVERHALTE, SOWEIT NICHT IN ANDEREN GRUPPEN DIESER UNTERKLASSE VORGESEHEN | B61L 99/00 |
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 | B61L 1/00 | Vorrichtungen entlang der Strecke, die durch Zusammenwirken mit dem Fahrzeug oder Zug gesteuert werden (Knallsignale B61L 5/20; Betätigung von Weichen oder Signalen bei Vorbeifahrt des Fahrzeugs B61L 11/00 , B61L 13/00; zentrale Verkehrssteuersysteme gesteuert durch den Zug B61L 27/04; Betätigung von Schranken oder Schranken und Signalen bei Annäherung des Fahrzeugs B61L 29/18) |
| B61L 1/02 | | . | Elektrische Vorrichtungen, die an der Strecke angeordnet sind |
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| B61L 1/04 | | . . | mechanisch betätigt durch einen Teil des Fahrzeugs |
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| B61L 1/06 | | . . | betätigt durch Verformung der Schiene; betätigt durch Schwingung in der Schiene |
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| B61L 1/08 | | . . | magnetisch betätigt; elektrostatisch betätigt |
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| B61L 1/10 | | . . | betätigt durch elektromagnetische Strahlung; betätigt durch Teilchenstrahlung |
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| B61L 1/12 | | . | Elektrische Vorrichtungen, an den Oberleitungen angeordnet |
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| B61L 1/14 | | . | Vorrichtungen zum Anzeigen der Durchfahrt des Endes des Fahrzeugs oder Zuges [Zugschlussmelder] |
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| B61L 1/16 | | . | Vorrichtungen zum Zählen der Achsen; Vorrichtungen zum Zählen der Fahrzeuge (Zählung von bewegten Gegenständen allgemein G06M) |
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| B61L 1/18 | | . | Gleisstromkreise (automatisch betätigte Gleisstromkreise, besonders ausgebildet für Streckenblock für Steuerung des Verkehrs B61L 23/00; Schienenverbindungen E01B 11/00) |
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| B61L 1/20 | | . | Sicherheitsanordnungen zum Verhindern oder Anzeigen des Versagens der Vorrichtungen, z.B. durch Fremdstrom, durch Blitz |
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| B61L 3/00 | Vorrichtungen entlang der Strecke zum Steuern von Vorrichtungen auf dem Fahrzeug oder Zug, z.B. zum Auslösen der Bremse, zum Betätigen eines Warnsignals |
| B61L 3/02 | | . | an bestimmten Stellen entlang der Strecke, z.B. punktförmige Steuerung |
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| B61L 3/04 | | . . | Mechanische Steuerung |
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| B61L 3/06 | | . . | Steuerung durch elektromagnetische oder Teilchenstrahlung, z.B. durch Lichtschranke (Verwendung von Funkwellen B61L 3/12) |
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| B61L 3/08 | | . . | Elektrische Steuerung |
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| B61L 3/10 | | . . . | Verwendung von Strom, der zwischen Vorrichtungen entlang der Strecke und Vorrichtungen auf dem Fahrzeug oder Zug fließt |
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| B61L 3/12 | | . . . | Verwendung magnetischer oder elektrischer Induktion; Verwendung von Funkwellen |
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| B61L 3/14 | | . . | zum Abschalten der Stromversorgung für die Antriebsmotoren von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen |
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| B61L 3/16 | | . | Ununterbrochene Steuerung entlang der Strecke |
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| B61L 3/18 | | . . | Verwendung von elektrischem Strom, der zwischen Vorrichtungen entlang der Strecke und Vorrichtungen auf dem Fahrzeug oder Zug fließt |
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| B61L 3/20 | | . . . | Anwendung unterschiedlicher Frequenzen oder codierter Impulsgruppen |
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| B61L 3/22 | | . . | Verwendung magnetischer oder elektrostatischer Induktion; Verwendung elektromagnetischer Strahlung |
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| B61L 3/24 | | . . . | Anwendung unterschiedlicher Frequenzen oder codierter Impulsgruppen |
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| B61L 5/00 | Örtliche Betätigungsvorrichtungen für Weichen oder am Gleis angebaute Hemmklötze (am Gleis angebaute Hemmklötze an sich B61K); sichtbare oder hörbare Signale; örtliche Betätigungsvorrichtungen dafür (B61L 11/00 hat Vorrang) |
| B61L 5/02 | | . | Mechanische Vorrichtungen zur Betätigung von Weichen oder Hemmklötzen |
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| B61L 5/04 | | . | Durch Druckmittel betätigte Vorrichtungen zur Betätigung von Weichen oder Hemmklötzen |
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| B61L 5/06 | | . | Elektrische Vorrichtungen zur Betätigung von Weichen oder Hemmklötzen |
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| B61L 5/08 | | . | Unterirdisch arbeitende Anordnungen, z.B. für Straßenbahnen [Unterpflasterantrieb] |
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| B61L 5/10 | | . | Verriegelungen für Weichen; Einrichtungen zum Anzeigen der Stellung von Weichen [Spitzenverschlüsse] |
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| B61L 5/12 | |
| B61L 5/14 | | . . | Formsignale, z.B. Signalarme [Flügelsignale] |
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| B61L 5/16 | | . . . | Örtliche Antriebe für Formsignale |
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| B61L 5/18 | | . . | Lichtsignale; Vorrichtungen, die damit verbunden sind, z.B. Blenden |
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| B61L 5/20 | | . | Hörbare Signale, z.B. Knallsignale |
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| B61L 5/22 | | . . | Vorrichtungen zum Auslösen von Knallsignalen bei einer bestimmten Stellung eines Signals |
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| B61L 5/24 | | . . | Auswechseln von Knallkapseln |
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| B61L 7/00 | Fernsteuerung von örtlichen Antriebseinrichtungen für Weichen, Signale oder am Gleis angebaute Hemmklötze (B61L 11/00 hat Vorrang; Abhängigkeitsanordnungen B61L 19/00) |
| B61L 7/02 | | . | Verwendung von mechanischer Übertragung, z.B. Draht, Hebel |
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| B61L 7/04 | | . | Verwendung von Druckmittel-Übertragung |
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| B61L 7/06 | | . | Verwendung von elektrischer Übertragung |
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| B61L 7/08 | |
| B61L 7/10 | | . . . | für Lichtsignale, z.B. zur Überwachung, Rückmeldung |
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| B61L 9/00 | Beleuchtung, besonders ausgebildet für Weichen, Signale oder Schranken (Beleuchtung allgemein F21) |
| B61L 9/02 | |
| B61L 9/04 | |
| B61L 11/00 | Betätigung von Weichen von dem Fahrzeug aus oder durch die Durchfahrt des Fahrzeugs |
| B61L 11/02 | | . | Verwendung von mechanischer Wechselwirkung zwischen Fahrzeug und Gleis |
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| B61L 11/04 | | . . | Auffahrbare Weichenspitzenverschlüsse |
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| B61L 11/06 | | . . | mit Druckmittel-Übertragung |
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| B61L 11/08 | | . | Verwendung elektrischer oder magnetischer Wechselwirkung zwischen Fahrzeug und Gleis |
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| B61L 13/00 | Betätigung von Signalen von dem Fahrzeug aus oder durch die Durchfahrt des Fahrzeugs |
| B61L 13/02 | | . | Verwendung von mechanischer Wechselwirkung zwischen Fahrzeug und Gleis |
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| B61L 13/04 | | . | Verwendung elektrischer oder magnetischer Wechselwirkung zwischen Fahrzeug und Gleis |
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| B61L 15/00 | Anzeigeeinrichtungen, die an oder in dem Fahrzeug oder Zug für Signalzwecke vorgesehen sind |
| B61L 15/02 | | . | Kopf- oder Schlussanzeigeeinrichtungen, z.B. Licht |
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| B61L 17/00 | Weichenanordnungen für Rangierbahnhöfe (Gleisbremsen B61K) |
| B61L 17/02 | | . | Einzelheiten, z.B. Anzeigen des Grades der Gleisfüllung |
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| B61L 19/00 | Anordnungen zur Abhängigkeitssteuerung zwischen Weichen und Signalen mittels einer einzelnen Blockeinrichtung (Bahnhofsblock-Anordnungen B61L 21/00) |
| B61L 19/02 | | . | Blockeinrichtungen mit mechanischer oder Druckmittel-Betätigung |
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| B61L 19/04 | | . . | Einzelheiten, z.B. Handhebel, Rückmeldeeinrichtung |
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| B61L 19/06 | | . | Blockeinrichtungen mit elektrischer Betätigung |
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| B61L 19/08 | | . . | Sonderanordnungen für die Stromversorgung von Blockeinrichtungen |
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| B61L 19/10 | | . . | mit mechanischen Verschlüssen |
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| B61L 19/12 | |
| B61L 19/14 | | . . | mit elektrischen Verschlüssen |
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| B61L 19/16 | |
| B61L 21/00 | Bahnhofsblock-Anordnungen zwischen Stellwerken eines Bahnhofs (Abhängigkeitssteuerung zwischen Weichen und Signalen mittels einer einzigen Blockeinrichtung B61L 19/00) |
| B61L 21/02 | | . | Mechanische Festlegung und Auflösung der Fahrstraße; Wiederholungssperren; Kupplung von Flügelsignalen |
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| B61L 21/04 | | . | Elektrische Festlegung und Auflösung der Fahrstraße; elektrische Wiederholungssperren |
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| B61L 21/06 | | . | Gleisfreimeldung; Überwachung der Festlegung und Auflösung der Fahrstraße |
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| B61L 21/08 | | . | Befehlsübermittlungs- und Empfangsanordnungen zum Geben oder Zurücknehmen der Erlaubnis |
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| B61L 21/10 | | . | Anordnungen für Züge, die dicht aufeinander folgen (selbsttätige zentrale Verkehrssteuersysteme B61L 27/04) |
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| B61L 23/00 | Überwachungs-, Warn- oder ähnliche Sicherheitsmittel entlang der Strecke oder zwischen Fahrzeugen oder Zügen [4] |
| B61L 23/02 | | . | zum Anzeigen des Versagens der Bremsen entlang der Strecke |
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| B61L 23/04 | | . | zur Überwachung des mechanischen Zustandes der Strecke |
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| B61L 23/06 | | . | zum Warnen von arbeitenden Menschen auf der Strecke |
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| B61L 23/08 | | . | zum Steuern des Verkehrs nur in einer Richtung (Bahnhofsblockanordnungen zwischen Stellwerken eines Bahnhofs B61L 21/00) |
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| B61L 23/10 | | . . | von Hand betätigt [Handblock] |
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| B61L 23/12 | | . . | teilweise durch den Zug betätigt |
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| B61L 23/14 | | . . | automatisch betätigt [selbsttätiger Streckenblock] |
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| B61L 23/16 | | . . . | Gleisstromkreise, besonders ausgebildet für Streckenblock |
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| B61L 23/18 | | . . . | besonders ausgebildet für die Aufrechterhaltung eines Sicherheitsabstandes zwischen Fahrzeugen oder Zügen in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit und der Verkehrsdichte [linienförmige Zugsicherung] [1, 2006.01] |
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| B61L 23/20 | | . . . | mit Übertragung von Anweisungen zu den Bahnhöfen entlang der Strecke |
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| B61L 23/22 | | . | zum Steuern oder Regeln des Verkehrs in zwei Richtungen über dasselbe Schienenpaar (Bahnhofsblock-Anordnungen zwischen Stellwerken eines Bahnhofs B61L 21/00) |
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| B61L 23/24 | | . . | Verwendung von Zeichensystemen, z.B. Zugstäben, Scheiben |
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| B61L 23/26 | | . . | mit Einrichtungen zur Betätigung der Signale von dem Fahrzeug aus oder bei Durchfahrt des Fahrzeugs |
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| B61L 23/28 | | . . | Verwendung von nichtselbsttätigen Blockierungen von einer Stelle entlang der Strecke aus |
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| B61L 23/30 | | . . | Verwendung von selbsttätigem Streckenblock |
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| B61L 23/32 | | . . . | mit Vorkehrung zur Blockierung von durchgehenden Nebengleisen |
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| B61L 23/34 | | . | zur Feststellung des Abstandes zwischen Fahrzeugen oder Zügen durch die Übertragung von Signalen zwischen diesen [4] |
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| B61L 25/00 | Aufzeichnen oder Anzeigen der Fahrorte oder Kennungen von Fahrzeugen oder Zügen oder der Stellung von Gleiseinrichtungen |
| B61L 25/02 | | . | Anzeigen oder Aufzeichnen der Fahrorte oder Kennungen von Fahrzeugen oder Zügen |
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| B61L 25/04 | | . . | Anzeigen oder Aufzeichnen der Zugkennungen |
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| B61L 25/06 | | . | Anzeigen oder Aufzeichnen der Stellung von Gleiseinrichtungen, z.B. von Weichen, von Signalen |
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| B61L 25/08 | | . . | Grafische Anzeigeeinrichtungen |
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| B61L 27/00 | Zentrale Verkehrssteuersysteme |
| B61L 27/02 | | . | von Hand betätigte Systeme |
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| B61L 27/04 | | . | selbsttätige Systeme, z.B. durch den Zug gesteuert; Umschalten auf Handsteuerung |
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| B61L 29/00 | Sicherheitsmittel für Schienen-Straßen- Kreuzungsverkehr |
| B61L 29/02 | | . | Schutzvorrichtungen oder Hindernisse zum Verhindern des Zuganges zur Strecke (Viehzäune verbunden mit Oberbau E01B 17/00) |
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| B61L 29/04 | | . | Schranken für niveaugleiche Kreuzungen |
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| B61L 29/06 | | . . | nachgebend für Fahrzeuge in einer Richtung aber betätigt in einer anderen Richtung |
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| B61L 29/08 | | . | Betätigung von Schranken; vereinigte Betätigung von Schranken und Signalen |
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| B61L 29/10 | | . . | Einrichtungen zum Sichern von Schranken in ihrer gewünschten Stellung |
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| B61L 29/12 | |
| B61L 29/14 | |
| B61L 29/16 | |
| B61L 29/18 | | . . | Betätigung durch Annäherung des Schienenfahrzeugs oder Zuges |
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| B61L 29/20 | |
| B61L 29/22 | |
| B61L 29/24 | | . | Einrichtungen zum Warnen des Straßenverkehrs, dass eine Schranke geschlossen ist oder geschlossen wird oder dass der Schienenverkehr sich nähert, z.B. zum sichtbaren oder hörbaren Warnen |
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| B61L 29/26 | |
| B61L 29/28 | |
| B61L 29/30 | | . . . | Beaufsichtigung, z.B. Überwachungsanordnungen |
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| B61L 29/32 | | . . . | Auslösungszeitfolge, z.B. Vorwarnung des sich nähernden Zuges [Warnzeitangleichung] |
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| B61L 99/00 | Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01] |