BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige einschalten: B61B61Eisenbahnen
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Eisenbahn-Anlagen" umfasst:
      1. Systeme, bei denen Züge oder einzelne Personen- oder Lastträger auf Schienenwegen rollen oder geführt werden, die auf der Erde oder über ihr angeordnet sind, wie Schienen, Seile, Kabel oder andere Führungselemente für Räder, Rollen oder Gleitvorrichtungen zur Verminderung der Reibung (dauernd angebracht an ein durchgehendes Zugmittel B65G 17/00);
      2. Anlagen, bei denen Träger oder Triebfahrzeuge für Personen oder Lasten angeordnet, z.B. an einem geführten Zugseil oder -kabel, das ihren Weg bestimmt, aufgehängt sind (Kettenförderer, Kratzförderer B65G 17/00, B65G 19/00);
      3. An- und abkuppelbare Systeme in Anlagen einer der vorgenannten Arten, wobei Fahrzeuge, Lastenträger oder Lasten an kontinuierlich laufende Zugglieder, z.B. Kabel, Ketten, wahlweise an- oder von diesen abgekuppelt werden können.
Hierarchische Anzeige einschalten: B61HB61HBremsen oder andere Verzögerungseinrichtungen ausgebildet für Schienenfahrzeuge; Anordnungen oder Ausbildungen von Bremsen oder anderen Verzögerungseinrichtungen an Schienenfahrzeugen (elektrodynamische Fahrzeugbremsen B60L , allgemein H02KAnordnungen bei Schienenfahrzeugen zum Einstellen der Radbremskraft unter Berücksichtigung verschiedener Fahrzeug- oder Schienenzustände B60T 8/00Übertragung der Bremsbetätigungskraft von den den Bremsvorgang einleitenden Mitteln zu den Bremszuspannorganen mit Hilfskraftunterstützung oder mit einer Hilfskraftübertragung, Bremssysteme, bei denen solche Übertragungseinrichtungen verwendet sind, z.B. Druckluft-Bremssysteme, B60T 13/00Bauart, Anordnung oder Wirkungsweise von Ventilen, die in Hilfskraftbremsanlagen eingebaut sind, B60T 15/00Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör von Bremsanlagen B60T 17/00Bremsen allgemein F16D)
Sachverzeichnis der Unterklasse
BREMSEN, DIE AUF DIE SCHIENE WIRKEN; BREMSEN FÜR BESONDERE ZWECKEB61H 7/00; B61H 9/00
ANORDNUNG VON BREMSEN
auf die Schiene wirkendB61H 1/00-B61H 5/00
Andere Anordnungen, KombinationenB61H 11/00
BETÄTIGUNGB61H 13/00
NACHSTELLVORRICHTUNGENB61H 15/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 1/00B61H 1/00Anwendungen oder Anordnungen von Bremsen mit einem Bremsglied oder -gliedern, die mit dem Umfang der Radfelge, einer Trommel oder dgl. zusammenwirken (selbstanziehende Bremsen B61H 11/02Vereinigungen von verschiedenen Bremsenarten B61H 11/14Räder B60B)
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 3/00B61H 3/00Anwendungen oder Anordnungen von Bremsen mit von außen bewegbarem Bremsglied oder -gliedern, die mit der Innenfläche einer Trommel oder dgl. zusammenwirken (selbstanziehende Bremsen B61H 11/02Vereinigungen von verschiedenen Bremsenarten B61H 11/14)
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 5/00B61H 5/00Anwendungen oder Anordnungen von an radialen Bremsflächen in axialer Richtung anpressbaren Bremsen, z.B. Scheibenbremsen (selbstanziehende Bremsen B61H 11/02Vereinigungen von verschiedenen Bremsenarten B61H 11/14)
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 7/00B61H 7/00Bremsen mit Bremsgliedern, die mit dem Gleis zusammenwirken (feste Eisenbahn-Anschläge oder Gleisbremsen, die an der Schiene befestigt sind, B61K 7/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 7/02B61H 7/02
Hemmschuhe, Kufen oder ähnliche an der Schiene angreifende Schuhe
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 7/04B61H 7/04
. . an Eisenbahnfahrzeugen befestigt
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 7/06B61H 7/06
. . . Kufen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 7/08B61H 7/08
. . . . elektromagnetisch betätigt
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 7/10B61H 7/10
. . unbefestigt [Hemmschuhe]
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 7/12B61H 7/12
Zangen, die durch Reibung mit den Schienen zusammenwirken
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 9/00B61H 9/00Bremsen, gekennzeichnet durch oder abgeändert für ihre Anwendung in besonderen Eisenbahnsystemen oder zu besonderen Zwecken
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 9/02B61H 9/02
für oberhalb der Erdoberfläche geführte Bahnen, z.B. Seilbahnen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 9/04B61H 9/04
zum Verhindern oder Steuern der Bewegung in einer Richtung oder wahlweise in jeder Richtung
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 9/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 9/06B61H 9/06
zum Speichern von Energie während des Bremsens
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 11/00B61H 11/00Anwendungen oder Anordnungen von Brems- oder Verzögerungsvorrichtungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Vereinigungen von Vorrichtungen verschiedener Arten oder Ausführungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 11/02B61H 11/02
von selbstanziehenden Bremsen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 11/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 11/04B61H 11/04
. . mit Bremskräften, die von der Drehung der Achse abgeleitet werden
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 11/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 11/06B61H 11/06
von hydrostatischen, hydrodynamischen oder aerodynamischen Bremsen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 11/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 11/08B61H 11/08
. . bestehend aus einer Pumpe oder dgl. mit umlaufendem Druckmittel, Bremsung erfolgt durch Drosseln des Umlaufs
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 11/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 11/10B61H 11/10
. . Aerodynamische Bremsen mit Klappen, z.B. am Fahrzeug befestigte Bremsklappe
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 11/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 11/14B61H 11/14
Vereinigungen von verschiedenen Bremsenarten, z.B. auf die Radfelge wirkende Bremsklötze, die mit Scheibenbremsen vereinigt sind
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 11/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 11/16B61H 11/16
Abnehmbare, in sich abgeschlossene Bremseinheiten
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 13/00B61H 13/00Betätigungseinrichtungen von Bremsen für Schienenfahrzeuge (selbstanziehende Bremsen B61H 11/02Nachstellvorrichtungen B61H 15/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 13/02B61H 13/02
Betätigung durch Menschenkraft
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 13/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 13/04B61H 13/04
. . durch Vorrichtungen, die Zahnradgetriebe enthalten
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Betätigung oder Beeinflussung der Bremsen durch Rückdruck von Puffern oder Kupplungsteilen, z.B. Pufferbremsen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 13/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 13/20B61H 13/20
Übertragungseinrichtungen (Nachstellvorrichtungen B61H 15/00)
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 13/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 13/22B61H 13/22
. . zum Bremsen eines einzelnen Rades oder der Räder nur auf einer Seite, z.B. für Lokomotiven oder Triebwagen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 13/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 13/24B61H 13/24
. . für Wagen mit zwei Achsen oder Drehgestelle mit zwei Achsen und Bremszylinder oder -zylindern für jedes Drehgestell, wobei die Einrichtungen auf jeder Seite untereinander verbunden sind
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 13/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 13/26B61H 13/26
. . für Wagen oder Drehgestelle mit mehr als zwei Achsen oder Drehgestellen, wobei die Einrichtungen auf jeder Seite untereinander verbunden sind
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 13/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 13/28B61H 13/28
. . mit veränderlicher Hebelübersetzung oder mit mechanischer Einrichtung zum Erreichen eines schnellen Bremsenanlegens
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 13/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 13/30B61H 13/30
. . nachstellbar zum Berücksichtigen der Veränderung des Fahrzeuggewichts (Anordnung zum Einstellen der Radbremskraft, die auf das Fahrzeuggewicht oder die Last anspricht, B60T 8/18)
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 13/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 13/32B61H 13/32
. . . durch Verändern der Bremshebelübersetzung
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 13/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 13/34B61H 13/34
Einzelheiten
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 13/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 13/36B61H 13/36
. . Ausgleichhebel; Aufhängungen dafür
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 13/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 13/38B61H 13/38
. . Aufhängung der Übertragungseinrichtungen (B61H 13/36 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: B61H 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61H 15/00B61H 15/00Nachstellvorrichtungen, z.B. spielausgleichende Vorrichtungen