BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige einschalten: B61B61Eisenbahnen
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Eisenbahn-Anlagen" umfasst:
      1. Systeme, bei denen Züge oder einzelne Personen- oder Lastträger auf Schienenwegen rollen oder geführt werden, die auf der Erde oder über ihr angeordnet sind, wie Schienen, Seile, Kabel oder andere Führungselemente für Räder, Rollen oder Gleitvorrichtungen zur Verminderung der Reibung (dauernd angebracht an ein durchgehendes Zugmittel B65G 17/00);
      2. Anlagen, bei denen Träger oder Triebfahrzeuge für Personen oder Lasten angeordnet, z.B. an einem geführten Zugseil oder -kabel, das ihren Weg bestimmt, aufgehängt sind (Kettenförderer, Kratzförderer B65G 17/00, B65G 19/00);
      3. An- und abkuppelbare Systeme in Anlagen einer der vorgenannten Arten, wobei Fahrzeuge, Lastenträger oder Lasten an kontinuierlich laufende Zugglieder, z.B. Kabel, Ketten, wahlweise an- oder von diesen abgekuppelt werden können.
Hierarchische Anzeige einschalten: B61GB61GKupplungen; Zug- oder Puffervorrichtungen (Fahrzeugverbindungen allgemein B60D)
Kupplungen besonders ausgebildet für Eisenbahnfahrzeuge
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/00B61G 1/00Kupplungen, bestehend aus ineinandergreifenden Teilen unterschiedlichen Umrisses oder unterschiedlicher Form und mit Zwischengliedern, Stangen, Zapfen, Schäkeln oder Haken als Kupplungsmittel
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/02B61G 1/02
mit Zwischengliedern oder Stangen, die kuppeln oder entkuppeln durch Drehung um eine waagerechte Querachse
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/04B61G 1/04
. . Betätigungsvorrichtungen dafür (B61G 1/08 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/06B61G 1/06
. . und kuppeln, wenn die Kupplungshälften zusammengeschoben werden
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/08B61G 1/08
. . . Steuerungsvorrichtungen dafür
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/10B61G 1/10
mit Zwischengliedern oder Stangen, die kuppeln oder entkuppeln durch Drehung um eine senkrechte Achse
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/12B61G 1/12
. . Betätigungsvorrichtungen dafür (B61G 1/16 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/14B61G 1/14
. . und kuppeln, wenn die Kupplungshälften zusammengeschoben werden
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/16B61G 1/16
. . . Steuerungsvorrichtungen dafür
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/18B61G 1/18
mit Zwischengliedern oder Stangen, die kuppeln oder entkuppeln durch axiale Drehung
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/20B61G 1/20
. . Betätigungsvorrichtungen dafür
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/22B61G 1/22
mit Schrauben, die in die Zwischenglieder zum Verlängern oder Verkürzen der Kupplungen eingebaut sind
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/24B61G 1/24
. . Betätigungsvorrichtungen dafür (B61G 1/26 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/26B61G 1/26
. . und kuppeln, wenn die Kupplungshälften zusammengeschoben werden; Betätigungsvorrichtungen dafür
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/28B61G 1/28
mit senkrechten Bolzen oder Zapfen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/30B61G 1/30
. . Betätigungsvorrichtungen dafür
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/32B61G 1/32
mit waagerechten Bolzen oder Zapfen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/34B61G 1/34
. . Betätigungsvorrichtungen dafür
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/36B61G 1/36
mit Schäkeln und Haken, z.B. besonders ausgebildet für Grubenwagen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/38B61G 1/38
. . drehbar um die Richtung des Zuges, z.B. für Wagen, die im gekuppelten Zustand kippbar sind [Drehkupplungen]
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/40B61G 1/40
mit Kuppelstangen, die ein verstärktes oder mit einer Aussparung versehenes Ende haben, das in das gegenüberliegende Kupplungsteil gleitet und dabei gegriffen wird, z.B. Pfeilgliedbauart; mit Kupplungsteilen, die ein zangenähnliches Greifwerkzeug haben
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 1/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 1/42B61G 1/42
. . Betätigungsvorrichtungen dafür
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 3/00B61G 3/00Kupplungen, bestehend aus ineinanderpassenden Teilen ähnlichen Umrisses oder ähnlicher Form, die ohne Verwendung eines zusätzlichen Gliedes oder zusätzlicher Glieder gekuppelt werden können
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 3/02B61G 3/02
mit ineinandergreifenden, beweglich eingebauten Haken oder Gliedern, die durch eine Fangvorrichtung in gegenseitige Ausrichtung geführt werden, z.B. Bauart "Dowty"
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 3/04B61G 3/04
mit Kupplungskopf, der einen Schutzarm auf einer Seite und eine Klaue mit winkelförmig zueinander angeordnetem Vorder- und Rückteil hat, die drehbar auf der anderen Seite angebracht ist, wobei der Vorderteil der Klaue der kuppelnde Teil ist und Vorrichtungen zum Verriegeln der Klaue in Kupplungsstellung vorhanden sind, z.B. Bauart "A. A. R" oder "Janney"
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 3/06B61G 3/06
. . Klauen-Verriegelungsvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 3/08B61G 3/08
. . Steuerungsvorrichtungen, z.B. zum Entkuppeln
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 3/10B61G 3/10
mit Kupplungsköpfen in der Form von hakenartigen ineinandergreifenden starren Klauen, z.B. Bauart "Willison"
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 3/12B61G 3/12
. . Klauenverriegelungsvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 3/14B61G 3/14
. . Steuerungsvorrichtungen, z.B. zum Entkuppeln
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 3/16B61G 3/16
mit Kupplungsköpfen, die starr verbunden sind durch drehbare Scheibenhaken und einen Gleichgewichtszustand herstellende Zwischenglieder, wobei die kuppelnden Glieder ein Parallelogramm bilden, z.B. Bauart "Scharfenberg"
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 3/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 3/18B61G 3/18
. . Verriegelungsvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 3/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 3/20B61G 3/20
. . Steuerungsvorrichtungen, z.B. zum Entkuppeln
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 3/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 3/22B61G 3/22
mit Kupplungsköpfen, die starr verbunden sind durch Verriegelungsteile, die aus schwenkbaren Klauen bestehen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 3/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 3/24B61G 3/24
. . Klinkenverriegelungsvorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 3/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 3/26B61G 3/26
. . Steuerungsvorrichtungen, z.B. zum Entkuppeln
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 3/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 3/28B61G 3/28
mit Kupplungsköpfen, die starr verbunden sind durch Verriegelungsteile, die aus verschiebbaren Zapfen bestehen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 3/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 3/30B61G 3/30
mit Kupplungsköpfen, die starr verbunden sind durch Zapfen mit Verriegelungsnasen, die durch Drehen der Zapfen in Verriegelungsstellung gebracht werden
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 5/00B61G 5/00Kupplungen für Sonderzwecke, soweit nicht anderweitig vorgesehen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 5/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 5/02B61G 5/02
zum Kuppeln von Gliederzügen, Lokomotiven und Tendern oder Drehgestellen eines Fahrzeugs; Kuppeln mittels einer einzelnen Kupplungsstange; Kupplungen, die die relative Seitenbewegung der Fahrzeuge verhindern oder begrenzen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 5/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 5/04B61G 5/04
zum Anpassen von Kupplungen verschiedener Bauart, z.B. Übergangskupplungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 5/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 5/06B61G 5/06
für oder vereinigt mit Kupplungen oder Verbindungen für Flüssigkeits- bzw. Gasleitungen oder elektrische Kabel
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 5/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 5/08B61G 5/08
. . für Flüssigkeits- bzw. Gasleitungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 5/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 5/10B61G 5/10
. . für elektrische Kabel
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 7/00B61G 7/00Einzelheiten oder Zubehör
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 7/02B61G 7/02
Werkzeuge zum Kuppeln oder Entkuppeln von Hand
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 7/04B61G 7/04
Kuppeln oder Entkuppeln mittels gleisseitiger Vorrichtungen
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 7/06B61G 7/06
Kupplungsköpfe mit einer die gegenseitige Ausrichtung erleichternden Ausbildung
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 7/08B61G 7/08
Einstellbare Kupplungsköpfe
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 7/10B61G 7/10
Anbringung der Kupplungen am Fahrzeug
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 7/12B61G 7/12
. . Einstellbare Kupplungsschäfte, z.B. zum Zwecke der Mitteneinstellung
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 7/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 7/14B61G 7/14
Sicherheitsvorrichtungen
Zug- oder Stoßvorrichtungen, besonders ausgebildet für Eisenbahn- oder Straßenbahnfahrzeuge
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 9/00B61G 9/00Zugvorrichtung
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 9/02B61G 9/02
Zugvorrichtung und davon getrennte Stoßvorrichtungen mit vereinigter Wirkungsweise oder auf dieselbe Feder wirkend
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 9/04B61G 9/04
Zugvorrichtung vereinigt mit Stoßvorrichtungen (durchlaufend B61G 9/12)
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 9/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 9/06B61G 9/06
. . mit Gummifedern
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 9/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 9/08B61G 9/08
. . mit hydraulischen bzw. pneumatischen Federn oder Stoßdämpfern; Vereinigungen hiervon
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 9/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 9/10B61G 9/10
. . mit gesonderten mechanischen Reibungsstoßdämpfern
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 9/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 9/12B61G 9/12
Durchlaufende Zugvorrichtung vereinigt mit Stoßvorrichtungen, z.B. in einen mittleren Rahmenträger eingebaut
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 9/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 9/14B61G 9/14
. . mit Gummifeder
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 9/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 9/16B61G 9/16
. . mit hydraulischen bzw. pneumatischen Federn oder Stoßdämpfern; Vereinigungen hiervon
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 9/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 9/18B61G 9/18
. . mit gesonderten mechanischen Reibungsstoßdämpfern
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 9/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 9/20B61G 9/20
Einzelheiten; Zubehör
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 9/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 9/22B61G 9/22
. . Traggerüst, z.B. Gestelle; Federgehäuse
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 9/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 9/24B61G 9/24
. . Gelenkverbindungen zwischen Zugstange und Rahmen (einstellbare Kupplungsschäfte B61G 7/12)
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 11/00B61G 11/00Puffer (Federn F16F)
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 11/02B61G 11/02
mit Metallfedern
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. . mit Schraubenfedern
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 11/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 11/06B61G 11/06
. . . eingerichtet zum gegenseitigen Dämpfen durch gegenseitige Reibung
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 11/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 11/08B61G 11/08
mit Gummifedern
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 11/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 11/10B61G 11/10
mit vereinigten Gummi- und Metallfedern
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 11/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 11/12B61G 11/12
mit hydraulischen bzw. pneumatischen Federn oder Stoßdämpfern; Vereinigungen hiervon
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 11/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 11/14B61G 11/14
Aufnehmen von Stößen durch mechanische Reibungswirkung; Vereinigungen von mechanischen Stoßdämpfern und Federn (B61G 11/06 hat Vorrang)
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 11/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 11/16B61G 11/16
Aufnehmen von Stößen durch bleibende Verformung eines Pufferbauteils
Hierarchische Anzeige einschalten: B61G 11/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B61G 11/18B61G 11/18
Einzelheiten