| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Transportieren |
 | B60 | Fahrzeuge allgemein |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten beschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
- Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
- Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
- gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger beschränkt sind.
- Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
- Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
- Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge beschränkt;
- Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen; [4]
- Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
- Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge beschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
|
 | B60T | Bremsanlagen für Fahrzeuge oder Teile davon; Bremsbetätigungssysteme oder Teile davon allgemein (elektrodynamische Bremssysteme für Fahrzeuge allgemein B60L; gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion, Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für andere Zwecke als der Steuerung oder Regelung eines einzelnen Unteraggregates B60W; Bremsen an sich, d.h. Vorrichtungen, an denen eine Bremswirkung auftritt, einschließlich dem Bremsspannorgan, F16D); Anordnungen von Bremselementen in Fahrzeugen allgemein; Tragbare Vorrichtungen um ein unerwünschtes Bewegen von Fahrzeugen zu verhindern; Ausbildung am Fahrzeug zum Kühlen der Bremsen |
| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse wird der folgende Ausdruck mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Bremsbetätigungssystem" schließt Bremsanlagen für Fahrzeuge oder für allgemeine Verwendung ein.
|
| | Sachverzeichnis der Unterklasse| FESTSTELLVORRICHTUNGEN | | | tragbare Vorrichtungen | B60T 3/00 | | BREMSEN | | | Art der Bremselemente und der damit in Verbindung stehenden Teile | B60T 1/00 | | Ausbildungen am Fahrzeug zum Kühlen der Bremsen | B60T 5/00 | | Arten der Bremsbetätigung | | | Einrichtungen zum Einleiten des Bremsvorgangs; Verändern der Bremskraft oder Anpassen der Bremskraft an Fahrbahn- oder Ladebedingungen | B60T 7/00; B60T 8/00 | | Dauerbremsanlagen | B60T 10/00 | | Übertragung der Kräfte von den Einrichtungen zum Einleiten des Bremsvorgangs zu den eigentlichen Bremsorganen | B60T 11/00, B60T 13/00 | | Teile oder Zubehör für druckmittelbetätigte Bremssysteme | | | Ventilbauart, -anordnung und -wirkungsweise | B60T 15/00 | | andere Teile oder Zubehör | B60T 17/00 |
|
 | B60T 1/00 | Anordnungen von Bremselementen, d.h. von solchen Teilen, an denen eine Bremswirkung auftritt |
| B60T 1/02 | |
| B60T 1/04 | | . . | unmittelbar auf die Lauffläche der Räder wirkend |
|
| B60T 1/06 | | . . | anderweitig als auf die Lauffläche wirkend, z.B. auf Felge, Trommel, Scheibe oder Kraftübertragung wirkend |
|
| B60T 1/08 | | . . | unter Verwendung von flüssigen, gasförmigen oder pulverförmigen Mitteln |
|
| B60T 1/087 | | . . . | in hydrodynamischen Bremsen, d.h. mit Strömungswirkung [3] |
|
| B60T 1/093 | | . . . | in hydrostatischen Bremsen, d.h. mit Verdrängungswirkung [3] |
|
| B60T 1/10 | | . . | durch Nutzbarmachen der Radbewegung zum Speichern von Energie, z.B. Antrieb von Luftkompressoren (Verwendung der Antriebseinheit als Bremsmittel siehe die entsprechende Klasse) |
|
| B60T 1/12 | | . | anderweitig als auf die Räder wirkend, z.B. Strahlwirkung |
|
| B60T 1/14 | | . . | unmittelbar auf die Fahrbahn wirkend [Bodenbremsen] (tragbare Vorrichtungen, z.B. Bremskeile, B60T 3/00) |
|
| B60T 1/16 | | . . | durch Vergrößern des Luftwiderstandes, z.B. durch Klappen [Luftwiderstandsbremsen] |
|
| B60T 3/00 | Tragbare Vorrichtungen zum Verhindern von unerwünschter Bewegung von Fahrzeugen, z.B. Bremskeile, Unterlegkeile |
| B60T 5/00 | Ausbildungen am Fahrzeug zum Erleichtern der Kühlung von Bremsen |
| B60T 7/00 | Einrichtungen zum Einleiten des Bremsvorganges [Betätigungseinrichtungen] |
| B60T 7/02 | | . | durch eine Person [willkürlich] |
|
| B60T 7/04 | |
| B60T 7/06 | |
| B60T 7/08 | |
| B60T 7/10 | | . . . | Anordnung der Handbetätigungseinrichtung |
|
| B60T 7/12 | | . | selbsttätig wirkend; nicht vom Willen des Fahrzeugführers oder der Fahrgäste abhängig |
|
| B60T 7/14 | | . . | betätigt bei Ausfall des Fahrers, so genannte "Totmann-Vorrichtungen" (Totmann-Vorrichtungen für elektrisch angetriebene Fahrzeuge B60L 3/02) |
|
| B60T 7/16 | | . . | betätigt durch Fernsteuerung, d.h. die Einrichtungen zum Einleiten des Bremsvorganges sind nicht am Fahrzeug angebracht |
|
| B60T 7/18 | | . . . | betätigt durch in oder an der Straße angeordnete Vorrichtungen |
|
| B60T 7/20 | | . . | besonders für Anhänger, z.B. beim Abkuppeln des Anhängers wirkend (Auflaufbremsen B60T 13/08) |
|
| B60T 7/22 | | . . | eingeleitet durch Berührung des Fahrzeuges, z.B. Stoßfängers, mit einem außerhalb befindlichen Gegenstand, z.B. einem anderen Fahrzeug [4] |
|
| B60T 8/00 | Anordnungen zum Einstellen der Radbremskraft zum Anpassen an veränderliche Fahrzeug- oder Fahrbahnbedingungen, z.B. Begrenzung oder Veränderung der Verteilung der Bremskraft (durch Veränderung der Zahl der wirksamen Bremszylinder in Hilfskraftbremsanlagen B60T 17/10) |
| B60T 8/17 | | . | mittels elektrischer oder elektronischer Mittel zur Steuerung oder Regelung des Bremsvorgangs [2006.01] |
|
| | Anmerkung:- Bei Klassifizierung in Gruppe B60T 8/17 erfolgt eine Klassifizierung, falls zutreffend, auch in den Gruppen B60T 8/18, B60T 8/24, B60T 8/26 oder B60T 8/32, wenn noch andere Merkmale als die elektronische Steuerung von Interesse sind. [2006.01]
|
| B60T 8/171 | | . . | Erfassung von Parametern für die Regelung; Messen von Größen für die Regelung [2006.01] |
|
| B60T 8/172 | | . . | Bestimmen der Parameter für die Steuerung oder Regelung, z.B. durch Berechnungen mit Hilfe gemessener oder erfasster Parameter [2006.01] |
|
| B60T 8/173 | | . . | Beseitigung oder Reduzierung der Auswirkung unerwünschter Signale, z.B. aufgrund von Vibrationen oder elektrischem Rauschen [2006.01] |
|
| B60T 8/174 | | . . | gekennzeichnet durch spezielle Logik der Steuerung oder Regelung, z.B. Fuzzy-Logik [2006.01] |
|
| B60T 8/175 | | . . | Bremsregelung besonders ausgebildet zur Vermeidung des Durchdrehens von Rädern während der Fahrzeugbeschleunigung, z.B. Antriebsschlupfregelung (Sicherheitsvorrichtungen zur Steuerung der Antriebseinheit ansprechend auf oder zur Vermeidung von Durchdrehen oder Rutschen der Räder B60K 28/16) [2006.01] |
|
| B60T 8/1755 | | . . | Bremsregelung besonders ausgebildet zur Steuerung oder Regelung der Fahrzeugstabilität, z.B. unter Berücksichtigung der Gierrate oder der Querbeschleunigung in einer Kurve (Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen zur Steuerung der Fahr-Stabilität anders als durch Steuern eines einzelnen Unteraggregates B60W 30/02) [2006.01] |
|
| B60T 8/176 | | . . | Bremsregelung besonders ausgebildet zur Vermeidung übermäßigen Radschlupfs während der Fahrzeugverzögerung, z.B. ABS (B60T 8/1755 hat Vorrang) [2006.01] |
|
| B60T 8/1761 | | . . . | ansprechend auf die Rad- oder Bremsdynamik, z.B. auf Radschlupf, Radbeschleunigung oder Änderung des Bremsflüssigkeitsdrucks [2006.01] |
|
| B60T 8/1763 | | . . . | ansprechend auf den Reibungskoeffizienten zwischen den Rädern und der Fahrbahn (B60T 8/1764 hat Vorrang) [2006.01] |
|
| B60T 8/1764 | | . . . | Regelung bei der Fahrt auf einer Oberfläche mit unterschiedlichen Reibungskoeffizienten, z.B. für die linke und rechte Fahrspur [2006.01] |
|
| B60T 8/1766 | | . . . | Anpassung der Bremskräfte gemäß den Fahrzeugachslasten, z.B. Vorder- zu Hinterachse des Fahrzeugs [2006.01] |
|
| B60T 8/1769 | | . . . | besonders ausgebildet für Fahrzeuge mit mehr als einer angetriebenen Achse, z.B. Fahrzeuge mit Vierradantrieb [2006.01] |
|
| B60T 8/18 | | . | ansprechend auf das Fahrzeuggewicht oder die Last, z.B. der Lastverteilung (B60T 8/30 hat Vorrang; ansprechend auf Gewicht und Geschwindigkeitsbedingungen B60T 8/58) [4] |
|
| B60T 8/20 | | . . | mit stufenweiser Steuerung oder Regelung |
|
| B60T 8/22 | | . . | mit kontinuierlicher Steuerung oder Regelung |
|
| B60T 8/24 | | . | ansprechend auf die Fahrzeugneigung oder -richtungsänderung, z.B. beim Kurvenfahren |
|
| B60T 8/26 | | . | gekennzeichnet durch Erzeugung verschiedener Bremswirkungen an Vorder- und Hinterrädern |
|
| B60T 8/28 | | . . | ansprechend auf Verzögerung [4] |
|
| B60T 8/30 | | . . | ansprechend auf die Last [4] |
|
| B60T 8/32 | | . | ansprechend auf eine Geschwindigkeitsbedingung, z.B. Beschleunigung oder Verzögerung (B60T 8/28 hat Vorrang; elektrische Einrichtungen an elektrisch angetriebenen Fahrzeugen zum Anzeigen des Radschlupfes B60L 3/10; Messen von Linear- oder Winkelgeschwindigkeit an sich G01P 3/00) [4] |
|
| B60T 8/34 | | . . | mit einer Druckregelvorrichtung, die auf eine Geschwindigkeitsbedingung anspricht [4] |
|
| B60T 8/36 | | . . . | ein Vorsteuerventil enthaltend, das auf eine elektromagnetische Kraft anspricht [4] |
|
| B60T 8/38 | | . . . | Ventile nach Art eines Relaisventils oder vom Fahrer betätigtes Bremsventil enthaltend [4] |
|
| B60T 8/40 | | . . . | einen zusätzlichen Druckmittelkreis umfassend, der eine Druckerzeugungs-Einrichtung zum Ändern des Bremsdrucks enthält, z.B. vom Rad angetriebene Pumpen zum Feststellen einer Geschwindigkeitsbedingung oder unabhängig vom Bremssystem gesteuerte Pumpen [4] |
|
| B60T 8/42 | | . . . | mit Ausdehnungskammern zum Regeln des Bremsdrucks [4] |
|
| B60T 8/44 | | . . . | mit einem mit einem Hauptzylinder zusammenarbeitenden Bremskraftverstärker, um im Zusammenwirken mit der Hilfskraftvorrichtung das Absenken und Wiederanheben des Bremsdrucks zu steuern [4] |
|
| B60T 8/46 | | . . . | der Druck wird durch Ausströmen von Druckmittel vermindert [4] |
|
| B60T 8/48 | | . . . | die Bremsbetätigung wird mit einer anderen oder zusätzlichen Druckmittelquelle verbunden [4] |
|
| B60T 8/50 | | . . . | mit Einrichtungen zum Steuern bzw. Regeln des Verlaufes des Wiederanlegens des Bremsdrucks [4] |
|
| B60T 8/52 | | . . | Drehmoment-Erfassung, d.h. wobei der Bremsvorgang von Kräften beeinflusst wird, die eine drehende oder umlaufende Bewegung an einem gebremsten, umlaufenden Teil erzeugen oder zu erzeugen suchen [4] |
|
| B60T 8/54 | | . . | durch mechanische Einrichtungen [4] |
|
| B60T 8/56 | | . . | mit Einrichtungen zum Ändern des Reibbeiwertes [4] |
|
| B60T 8/58 | | . . | ansprechend auf die Geschwindigkeit und eine andere Bedingung oder mehrere Geschwindigkeitsbedingungen. [4] |
|
| | Anmerkung:- In dieser Gruppe gilt eine Einzelbedingung, die selbst von einer anderen Einzelbedingung abhängig ist oder für sie steht, nicht als mehrfache Bedingung. [4]
|
| B60T 8/60 | | . . . | unter Verwendung einer elektrischen Schaltung zum Steuern bzw. Regeln des Bremsvorganges, wobei die Schaltung aus dem dynamischen Verhalten des gebremsten Fahrzeugs oder Rades eine Steuerfunktion ableitet [4] |
|
| B60T 8/62 | | . . . . | wobei die einzelnen Fahrzeugräder (i) mit voneinander unabhängigen Bremskreisen ausgestattet sind, die die einzelnen Räder abhängig von ihrem dynamischen Verhalten steuern bzw. regeln oder (ii) mit einer zentralen Recheneinheit ausgestattet sind, welche Signale von den einzelnen Rädern oder Radgruppen empfängt und eine Vielzahl von Steuersignalen für das getrennte Arbeiten der einzelnen Räder oder Radgruppen erzeugt [4] |
|
| B60T 8/64 | | . . . . | wobei der geregelte Bremsvorgang durch die Art gekennzeichnet ist, mit der der Bremsdruck abgesenkt oder wieder aufgebaut wird [4] |
|
| B60T 8/66 | | . . . . | wobei der Bremsvorgang von der Differenz zwischen einer errechneten oder anderen theoretischen Fahrzeuggeschwindigkeit und der augenblicklichen Geschwindigkeit des Rades abhängt [4] |
|
| B60T 8/68 | | . . . . . | wobei der Bremsvorgang von der Differenz zwischen der Änderung der Fahrzeuggeschwindigkeit und der Änderung der Radgeschwindigkeit geregelt wird [4] |
|
| B60T 8/70 | | . . . . . | die Beschleunigung und Verzögerung entweder des Fahrzeugs oder des Rades erfassend [4] |
|
| B60T 8/72 | | . . | ansprechend auf eine Differenz zwischen einer Geschwindigkeitsbedingung, z.B. Verzögerung, und einem festen Bezugswert (B60T 8/66 hat Vorrang) [4] |
|
| B60T 8/74 | | . . . | ein Verhältnis einer Geschwindigkeitsänderung erfassend [4] |
|
| B60T 8/76 | | . . . | zwei oder mehrere Fühler von verschiedenen Rädern, welche dieselbe Art von Geschwindigkeitsbedingung anzeigen [4] |
|
| B60T 8/78 | | . . . | unter Verwendung einer elektrischen Schaltung zum Steuern bzw. Regeln des Bremsvorganges, die aus dem dynamischen Verhalten des gebremsten Fahrzeuges oder Rades eine Steuerfunktion ableitet. [4] |
|
| B60T 8/80 | | . . . . | mit Einrichtungen zum Erfassen eines Verhältnisses einer Geschwindigkeitsänderung [4] |
|
| B60T 8/82 | | . . . . | zwei oder mehrere Fühler von verschiedenen Rädern, welche dieselbe Art von Geschwindigkeitsbedingung anzeigen [4] |
|
| B60T 8/84 | | . . . . | wobei zwei Räder oder Radgruppen abhängig von dem Verhalten eines Bezugsrades oder einer Bezugsradgruppe geregelt werden, mit Einrichtungen zum Wechseln des Bezugsrades, z.B. Betriebsart "select high", "select low" [4] |
|
| B60T 8/86 | | . . | wobei die Bremsen gemäß einer Geschwindigkeitsbedingung selbsttätig angelegt werden und Einrichtungen vorgesehen sind, welche die selbsttätige Bremseinrichtung übersteuern, wenn Gleiten auftritt [4] |
|
| B60T 8/88 | | . . | mit auf Fehler ansprechenden Einrichtungen, d.h. Einrichtungen zum Feststellen und Anzeigen eines fehlerhaften Verhaltens der geschwindigkeitsabhängigen Regeleinrichtungen [4] |
|
| B60T 8/90 | | . . . | unter Verwendung eines simulierten Geschwindigkeitssignals, um die geschwindigkeitsabhängigen Regeleinrichtungen zu überprüfen [4] |
|
| B60T 8/92 | | . . . | selbsttätig eine Korrektur vornehmend [4] |
|
| B60T 8/94 | | . . . . | an einem Druckregler [4] |
|
| B60T 8/96 | | . . . . | an geschwindigkeitsabhängigen Regeleinrichtungen [4] |
|
| B60T 10/00 | Steuerung oder Regelung von Dauerbremsanlagen mit flüssigem oder pulverförmigem Medium, z.B. zum Befahren langer Gefällestrecken [4] |
| B60T 10/02 | | . | mit hydrodynamischer Bremse [4] |
|
| B60T 10/04 | | . | mit hydrostatischer Bremse [4] |
|
| B60T 11/00 | Übertragung der Bremsbetätigungskraft von den den Bremsvorgang einleitenden Einrichtungen zu den Bremszuspannorganen ohne Hilfskraftunterstützung oder -übertragung oder mit nur unwesentlicher Hilfskraftunterstützung oder -übertragung (wenn die Hilfskraftunterstützung oder -übertragung wesentlich ist B60T 13/00) [5] |
| B60T 11/04 | | . | mechanische Übertragung [5] |
|
| B60T 11/06 | | . . | Ausgleichsanordnungen [5] |
|
| B60T 11/08 | | . . | mit veränderlicher Hebelübersetzung [5] |
|
| B60T 11/10 | | . | Übertragung durch Druckmittel, z.B. hydraulisch [5] |
|
| B60T 11/12 | |
| B60T 11/14 | | . . | die übertragene Kraft bleibt im Wesentlichen unverändert [5] |
|
| B60T 11/16 | | . . | Hauptzylinder und ähnliche Vorrichtungen (Hauptzylinder in Verbindung mit Unterdruckverstärkern B60T 13/565) [5] |
|
| B60T 11/18 | | . . . | ihre Verbindung mit den den Bremsvorgang einleitenden Einrichtungen [5] |
|
| B60T 11/20 | | . . . | Tandem-, Parallel- oder andere Mehrkreishauptzylindereinheiten [5] |
|
| B60T 11/21 | | . . . . | mit zwei Pedalen, wirkend auf verschiedene Kreise, wobei die Drücke ausgeglichen sind, wenn beide Pedale gleichzeitig betätigt werden, z.B. zum Zwecke der Lenkung (Lenkung nichtschwenkbarer Räder oder endloser Raupenketten durch unterschiedlichen Antrieb von in den Boden eingreifenden Elementen auf gegenüberliegenden Fahrzeugseiten unter Verwendung von Bremsen als Hauptlenkungsmittel B62D 11/08) [5] |
|
| B60T 11/22 | | . . . | mit dem Vorratsbehälter ein Bauteil bildende Hauptzylinder [5] |
|
| B60T 11/224 | | . . . | mit druckändernden Mitteln, z.B. durch Zweistufenwirkung mittels unterschiedlicher Kolbendurchmesser einschließlich stufenloser Änderung von einem Durchmesser zum anderen [5] |
|
| B60T 11/228 | | . . . | Druckhaltevorrichtungen, z.B. zum Wiederauffüllen der Hauptzylinderkammer mit Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter (B60T 11/232 hat Vorrang) [5] |
|
| B60T 11/232 | | . . . | Vordruckventile [5] |
|
| B60T 11/236 | | . . . | Kolbendichtungen [5] |
|
| B60T 11/24 | | . . | Anlagen, bei denen ein Betätigungsorgan auf mehrere, z.B. zwei, Bremskreise wirkt (Mehrkreishauptzylinder B60T 11/20) [5] |
|
| B60T 11/26 | | . . | Vorratsbehälter (mit dem Hauptzylinder ein Bauteil bildend B60T 11/22) [5] |
|
| B60T 11/28 | | . . | Ventile, speziell daran angepasst (Vordruckventile B60T 11/232) [5] |
|
| B60T 11/30 | | . . . | Entlüftungsventile für hydraulische Bremsanlagen [5] |
|
| B60T 11/32 | | . . . | Rohrbruchventile [5] |
|
| B60T 11/34 | | . . . | Druckminder- oder Druckbegrenzungsventile [5] |
|
| B60T 13/00 | Übertragung der Bremsbetätigungskraft von den den Bremsvorgang einleitenden Einrichtungen zu den Bremszuspannorganen mit Hilfskraftunterstützung oder mit einer Hilfskraftübertragung; Bremsanlagen mit derartigen Übertragungseinrichtungen, z.B. Druckluftbremsanlagen (Anordnungen zum Einstellen der Radbremskraft zum Anpassen an veränderliche Fahrzeug- oder Fahrbahnbedingungen B60T 8/00; Ventile, die in solche Anlagen eingebaut sind B60T 15/00) |
| B60T 13/02 | | . | mit mechanischer Hilfskraftunterstützung oder -übertragung |
|
| B60T 13/04 | | . . | durch Feder oder Gewicht (durch Druckmittel gelöst B60T 13/10) |
|
| B60T 13/06 | | . . | durch Massenkraft, z.B. Schwungrad |
|
| B60T 13/08 | | . . . | Auflaufbremsen (selbsttätig wirkende Einrichtungen zum Einleiten des Bremsvorgangs, besonders für Anhänger B60T 7/20) |
|
| B60T 13/10 | | . | mit Druckmittel-Hilfskraftunterstützung, mit Druckmittel-Hilfskraftübertragung oder durch Druckmittel-Hilfskraft gelöst |
|
| B60T 13/12 | | . . | mit Flüssigkeit als Druckmittel |
|
| B60T 13/122 | | . . . | Systeme, die einen Hauptzylinder und ein Verteilerventil benutzen; Bauliche Vereinigungen von Hauptzylinder mit Verteilerventil [6] |
|
| B60T 13/125 | | . . . | Systeme, die ein Bremsdruckverteilerventil und keinen Hauptzylinder benutzen [6] |
|
| B60T 13/128 | | . . . | Systeme, die einen Bremskraftverstärker in hydraulischer Verbindung mit einem Hauptzylinder benutzen [6] |
|
| B60T 13/13 | | . . . . | mit zusätzlichem direktem hydraulischem Output vom Bremskraftverstärker zum Bremskreis [6] |
|
| B60T 13/132 | | . . . | Systeme, die einen Bremskraftverstärker mit mechanischem Output, z.B. zum Hauptzylinder, benutzen [6] |
|
| B60T 13/135 | | . . . | Bremskraftverstärker, gekennzeichnet durch ein Steuerventil im Verstärkerkolben [6] |
|
| B60T 13/138 | | . . . | Druckversorgungseinrichtung [6] |
|
| B60T 13/14 | | . . . . | unter Verwendung von Druckspeichern oder Behältern |
|
| B60T 13/16 | | . . . . | unter Verwendung von direkt wirkenden Pumpen, d.h. ohne Druckspeicher oder Behälter |
|
| B60T 13/18 | | . . . . . | mit Steuerung oder Regelung der Liefermenge |
|
| B60T 13/20 | | . . . . . | mit Steuerung oder Regelung des Pumpenantriebes |
|
| B60T 13/22 | | . . . | mit hydraulisch gelösten Feder- oder Gewichtsspeicherbremsen |
|
| B60T 13/24 | | . . | mit gasförmigen Druckmitteln |
|
| B60T 13/26 | |
| B60T 13/36 | | . . . . | direkt wirkend, d.h. die Bremsen werden direkt durch Druckluft beaufschlagt |
|
| B60T 13/38 | | . . . . | mit durch Druckluft gelösten Feder- oder Gewichtsspeicherbremsen |
|
| B60T 13/40 | | . . . . | indirekt wirkend, z.B. Druckluft-Bremskraftverstärker |
|
| B60T 13/44 | | . . . . . | mit Zweikammer- Bremskraftverstärkern |
|
| B60T 13/45 | | . . . . . | mit Mehrfach- Bremskraftverstärkern, z.B. Tandem- Bremskraftverstärkern [5] |
|
| B60T 13/46 | | . . . | Vakuum- [Saugluft-]Anlagen |
|
| B60T 13/48 | | . . . . | direkt wirkend, d.h. die Bremsen werden direkt durch Saugluft betätigt |
|
| B60T 13/50 | | . . . . | mit durch Saugluft gelösten Feder- oder Gewichtsspeicherbremsen |
|
| B60T 13/52 | | . . . . | indirekt wirkend, z.B. Vakuum- [Saugluft-]Bremskraftverstärker |
|
| B60T 13/56 | | . . . . . | mit Zweikammer- Bremskraftverstärkern |
|
| B60T 13/563 | | . . . . . | mit Mehrfach- Bremskraftverstärkern, z.B. Tandem- Bremskraftverstärkern [5] |
|
| B60T 13/565 | | . . . . . | gekennzeichnet durch die Verbindung mit Hauptbremszylindern, z.B. durch bauliche Vereinigung [5] |
|
| B60T 13/567 | | . . . . . | gekennzeichnet durch konstruktive Besonderheiten des Gehäuses oder durch Anordnungen zum Verstärken oder Befestigen des Gehäuses [5] |
|
| B60T 13/569 | | . . . . . | gekennzeichnet durch Einzelheiten des Kolbens, z.B. Bauart, Befestigung der Membran [5] |
|
| B60T 13/57 | | . . . . . | gekennzeichnet durch konstruktive Besonderheiten des Steuerventils [5] |
|
| B60T 13/573 | | . . . . . | gekennzeichnet durch Rückwirkungseinrichtungen [5] |
|
| B60T 13/575 | | . . . . . . | unter Verwendung von elastischen Scheiben oder Kissen [5] |
|
| B60T 13/577 | | . . . . . . | unter Verwendung von Hebeln [5] |
|
| B60T 13/58 | | . . | Kombinierte oder umwandelbare Anlagen |
|
| B60T 13/60 | | . . . | sowohl Druckluft oder Druckflüssigkeit als auch Saugluft |
|
| B60T 13/62 | | . . . | sowohl direkt als auch indirekt wirkend |
|
| B60T 13/64 | | . . . | sowohl einfache als auch mehrfache Anordnungen, z.B. einfache und Tandem- Anordnungen |
|
| B60T 13/66 | | . . | Elektrische Steuerung oder Regelung in Druckmittelbremsanlagen |
|
| B60T 13/68 | | . . . | durch elektrisch gesteuerte Ventile |
|
| B60T 13/70 | | . . . | durch druckmittelgesteuerte Schalter |
|
| B60T 13/72 | |
| B60T 13/74 | | . | mit elektrischer Hilfskraftunterstützung oder -übertragung |
|
| B60T 15/00 | Bauart, Anordnung oder Wirkungsweise von Ventilen, die in Hilfskraftbremsanlagen eingebaut und nicht von den Gruppen B60T 11/00 oder B60T 13/00 umfasst sind (auf eine Geschwindigkeitsbedingung ansprechende Ventilbauarten B60T 8/34; Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00) [4] |
| B60T 15/02 | | . | Anlege- und Löseventile |
|
| B60T 15/04 | | . . | Bremsventile, Führerbremsventile |
|
| B60T 15/06 | | . . . | einfache Bremsventile für Druckmittelbremsanlagen ohne automatische Steuerung oder Regelung [nicht stufbar] |
|
| B60T 15/08 | | . . . | Bremsventile für Druckmittelbremsanlagen mit automatischer Steuerung oder Regelung (Einrichtungen zum selbstständigen Einleiten des Bremsvorganges allgemein B60T 7/12) |
|
| B60T 15/10 | | . . . | für Saugluftbremsanlagen |
|
| B60T 15/12 | | . . . | kombiniert mit Relaisventilen oder dgl. |
|
| B60T 15/14 | | . . . | die elektrische Steuer- oder Regeleinrichtungen beeinflussen |
|
| B60T 15/16 | | . . . | Anordnungen zum Steuern oder Regeln von zwei oder mehr Stellen aus |
|
| B60T 15/18 | | . . | Dreidruck- oder andere Steuer- oder Relaisventile, die ein stufenweises Anlegen oder Lösen der Bremsen erlauben und die durch Verändern des Bremsleitungsdruckes betätigt werden, um die Bremszylinder oder gleichwertige Teile mit der Druckluft- oder der Saugluftquelle oder der Atmosphäre zu verbinden |
|
| B60T 15/20 | | . . . | gesteuert durch zwei Druckmitteldrücke |
|
| B60T 15/22 | | . . . . | mit einem oder mehreren Hilfsventilen zum Bremsen, Lösen, Füllen der Behälter |
|
| B60T 15/24 | | . . . | gesteuert durch drei Druckmitteldrücke |
|
| B60T 15/26 | | . . . . | ohne Beschleunigungseinrichtung |
|
| B60T 15/28 | | . . . . . | und mit Hilfsventilen |
|
| B60T 15/30 | | . . . . | mit Beschleunigungseinrichtung |
|
| B60T 15/32 | | . . . . . | und mit Hilfsventilen |
|
| B60T 15/34 | | . . . | wahlweise durch zwei oder drei Druckmitteldrücke gesteuert |
|
| B60T 15/36 | | . . | Andere Steuer- oder Regelvorrichtungen oder -ventile, gekennzeichnet durch bestimmte Funktionen |
|
| B60T 15/38 | | . . . | für schnelles Anlegen und starkes Bremsen, z.B. mit Hilfsbehälter zum Anlegen |
|
| B60T 15/40 | | . . . . | mit getrennten Anlege- und Bremszylindern |
|
| B60T 15/42 | | . . . | mit einer Beschleunigungseinrichtung, d.h. mit Beschleunigungsventilen, die durch Verändern des Bremsleitungsdruckes betätigt werden |
|
| B60T 15/44 | | . . . . | und unabhängig von der Hauptsteuervorrichtung arbeiten |
|
| B60T 15/46 | | . . . | zum Verzögern der Bremswirkung, um zu verhindern, dass die rückwärtigen Fahrzeuge eines Zuges auf die vorderen Fahrzeuge auflaufen [Rückhalteventile] |
|
| B60T 15/48 | | . . . | zum Füllen von Behältern |
|
| B60T 15/50 | | . . . . | mit Einrichtungen zum Begrenzen oder Verringern des Druckes in Behältern |
|
| B60T 15/52 | | . . . | für schnelles Lösen der Bremsen, z.B. zum Beeinflussen des Gegendruckes in Dreidruckventilen oder zum Rückfließen der Luft vom Behälter oder Bremszylinder zur Bremsleitung |
|
| B60T 15/54 | | . . . | zum Steuern oder Regeln des Ausströmens vom Dreidruckventil oder vom Bremszylinder |
|
| B60T 15/56 | | . . . | zum Füllen der Behälter mittels einer zweiten Leitung [Füllleitung] |
|
| B60T 15/58 | | . . . | zum Zuführen von Steuerimpulsen durch eine zweite Luftleitung |
|
| B60T 15/60 | | . . . | zum Lösen oder Anlegen der Bremsen, wenn Fahrzeuge eines Zuges entkuppelt sind |
|
| B60T 17/00 | Bestandteile, Einzelheiten oder Zubehör von Bremsanlagen, soweit von den Gruppen B60T 8/00 , B60T 13/00 oder B60T 15/00 nicht umfasst oder weitere charakteristische Besonderheiten betreffend (Luftkompressoren F04) [4] |
| B60T 17/02 | | . | Anordnungen von Pumpen oder Kompressoren oder Steuer- oder Regelvorrichtungen dafür |
|
| B60T 17/04 | | . | Anordnungen der Rohrleitung, Ventile in der Rohrleitung, z.B. Rohrbruchventile, Kupplungen oder Luftschläuche (Anhängerkupplungen, welche mit Verbindungselementen für Versorgungsleitungen, elektrische Leitungen oder dgl. vereinigt sind B60D 1/62; Kupplungen besonders ausgebildet für Eisenbahnfahrzeuge und für oder vereinigt mit Kupplungen oder Verbindungen für Flüssigkeits- bzw. Gasleitungen oder elektrische Kabel B61G 5/06; Leitungen, Rohrbruchventile, Kupplungen, Luftschläuche an sich F16C , F16K , F16L) [4] |
|
| B60T 17/06 | | . | Verwendungen oder Anordnungen von Behältern |
|
| B60T 17/08 | | . | Andere Bremszylinder als die Zuspannvorrichtungen (mit eingebauter Vorrichtung für Abnutzungsausgleich, Zuspannvorrichtungen F16D) |
|
| B60T 17/10 | | . . | zwei oder mehr Zylinder wirken auf dieselbe Bremse mit Mitteln, um sie wahlweise oder nacheinander wirksam zu machen, die Zahl der wirksamen Zylinder ist veränderlich |
|
| B60T 17/12 | | . . . | gemäß dem Fahrzeuggewicht |
|
| B60T 17/14 | | . . . | gemäß der Fahrzeuggeschwindigkeit |
|
| B60T 17/16 | | . . | Befestigung der Bremszylinder |
|
| B60T 17/18 | | . | Sicherheitsvorrichtungen; Überwachung |
|
| B60T 17/20 | | . . | Sicherheitsvorrichtungen, die von den Fahrgästen und nicht vom Fahrer bedienbar sind |
|
| B60T 17/22 | | . . | Vorrichtungen zum Überwachen oder Nachprüfen der Bremsanlagen; Anzeigevorrichtungen |
|