BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Transportieren
Hierarchische Anzeige einschalten: B60B60Fahrzeuge allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten beschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
  2. Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
    • Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
    • gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger beschränkt sind.
  3. Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
    1. Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
    2. Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge beschränkt;
    3. Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
    4. Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
    5. Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen; [4]
    6. Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
    7. Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge beschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
Hierarchische Anzeige einschalten: B60NB60NUnterbringung der Reisenden im Fahrzeug, soweit nicht anderweitig vorgesehen (Möbelgestaltung A47)
Anmerkung:
  1. Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/00B60N 2/00Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet; Anordnung oder Montage von Sitzen in Fahrzeugen (Erleichterung des Ein- und Ausstiegs von Kranken oder Behinderten bei Fahrzeugen A61G 3/02Eisenbahnsitze B61D 33/00Fahrradsitze B62J 1/00Flugzeugsitze B64D 11/06 , B64D 25/04 , B64D 25/10) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/005Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/005B60N 2/005
Anordnung oder Montage von Sitzen in Fahrzeugen (B60N 2/02 hat Vorrang) [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/01Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/01B60N 2/01
. . Anordnung von Sitzen in Beziehung zueinander [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/015Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/015B60N 2/015
. . Sitzbefestigung unmittelbar am Fahrzeugrahmen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/02B60N 2/02
der Sitz oder ein Sitzteil ist beweglich, z.B. einstellbar (einstellbare Armlehne B60N 2/46einstellbare Kopfstütze B60N 2/48) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/04B60N 2/04
. . der gesamte Sitz ist bewegbar [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/06B60N 2/06
. . . verschiebbar (B60N 2/12 hat Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/07Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/07B60N 2/07
. . . . Verschiebekonstruktion [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/075Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/075B60N 2/075
. . . . . ohne Rollen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/08B60N 2/08
. . . . gekennzeichnet durch die Verriegelung [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/10B60N 2/10
. . . kippbar (B60N 2/12 hat Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/12B60N 2/12
. . . verschiebbar und kippbar [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/14B60N 2/14
. . . drehbar, z.B. zum Erzielen leichter Zugänglichkeit (B60N 2/10 hat Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/16B60N 2/16
. . . höheneinstellbar [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/18B60N 2/18
. . . . vorderer oder rückwärtiger Teil des Sitzes ist einstellbar, z.B. unabhängig voneinander [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/20B60N 2/20
. . Rückenlehne kippbar, z.B. zum Erzielen leichter Zugänglichkeit (B60N 2/04 , B60N 2/22 haben Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/22B60N 2/22
. . verstellbare Rückenlehne [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/225Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/225B60N 2/225
. . . mittels Zykloid- oder Planeten-Mechanismen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/23Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/23B60N 2/23
. . . mittels linearer Schraubenmechanismen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/235Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/235B60N 2/235
. . . mittels Rastklinken-Mechanismen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/24B60N 2/24
für besondere Zwecke oder besondere Fahrzeuge [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/26B60N 2/26
. . für Kinder (B60N 2/30 hat Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/28B60N 2/28
. . . Sitze, die leicht an vorhandenen Fahrzeugsitzen anbaubar und von diesen abbaubar sind [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/30B60N 2/30
. . Nicht ausbaubare, in der Nichtgebrauchstellung verstaubare Sitze, z.B. zusammenlegbare Notsitze (umwandelbar für andere Verwendung B60N 2/32) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/32B60N 2/32
. . umwandelbar für andere Verwendung [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/34B60N 2/34
. . . in ein Bett umwandelbar (Schlafeinrichtungen in Wohnwagen B60P 3/38) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/36B60N 2/36
. . . in eine Ladefläche umwandelbar [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/38B60N 2/38
. . speziell ausgebildet für die Verwendung in Traktoren oder ähnlichen Landfahrzeugen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/39Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/39B60N 2/39
. . . Schwenkbare Sitze zum Ausgleich der Hangneigung [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/40B60N 2/40
. . . sattelförmig [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/42B60N 2/42
. . Sitze, ausgebildet zum Schutz der Insassen bei Einwirkung von abnormalen Beschleunigungskräften, z.B. beim Aufprall; Sicherheitssitze (B60N 2/26 , B60N 2/46 , B60N 2/48 hat Vorrang) [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/427Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/427B60N 2/427
. . . Sitze oder Sitzteile, die bei einem Aufprall in ihrer Lage verändert werden [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/433Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/433B60N 2/433
. . . Sicherheitsverriegelungen für Rückenlehnen, z.B. mit durch Trägheit aktivierten Riegeln [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/44B60N 2/44
Einzelheiten oder Teile, soweit anderweitig nicht vorgesehen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/46B60N 2/46
. . Armlehnen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/48B60N 2/48
. . Kopfstützen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/50B60N 2/50
. . Sitzaufhängungen [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/52B60N 2/52
. . . unter Verwendung von flüssigen oder gasförmigen Medien [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/54B60N 2/54
. . . unter Verwendung von mechanischen Federn [5]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/56B60N 2/56
. . Heizungs- oder Lüftungsvorrichtungen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/58Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/58B60N 2/58
. . Sitzbezüge [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/60Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/60B60N 2/60
. . . Entfernbare Schonbezüge [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/62Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/62B60N 2/62
. . Schenkelstützen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/64Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/64B60N 2/64
. . Rückenlehnen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/66Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/66B60N 2/66
. . . Lendenstützen [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/68Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/68B60N 2/68
. . Sitzrahmen, z.B. für die Rückenlehne [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/70Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/70B60N 2/70
. . Polsterfedern [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 2/72Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 2/72B60N 2/72
. . . Befestigung oder Einstellung derselben [7]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 3/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 3/00B60N 3/00Anordnung oder besondere Ausbildung von anderem Zubehör für die Reisenden, soweit nicht anderweitig vorgesehen (von Radio- oder Fernsehapparaten, Telefonen, Sicherheitsgurten oder dgl. B60R)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 3/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 3/02B60N 3/02
von Handgriffen oder Halteriemen
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 3/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 3/04B60N 3/04
von Fußbodenmatten
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 3/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 3/06B60N 3/06
von Fußstützen (Böden von Straßenfahrzeugen B62D)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 3/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 3/08B60N 3/08
von Abfallbehältern, z.B. Aschenbechern (Aschenbecher an sich A24F)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 3/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 3/10B60N 3/10
von Behältern für Lebensmittel oder Getränke, z.B. gekühlt (Picknickgarnituren A45F)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 3/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 3/12B60N 3/12
von Behältern für Zigaretten oder dgl. (Zigarettenbehälter oder dgl. A24F)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 3/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 3/14B60N 3/14
von elektrischen Feuerzeugen
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 3/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 3/16B60N 3/16
von Kochvorrichtungen oder Heißwasserbereitern oder Siedevorrichtungen (Kochvorrichtungen oder Heißwasserbereiter oder Siedevorrichtungen an sich A47 , F24C)
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 3/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 3/18B60N 3/18
von Trinkwasserspendern
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 5/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 5/00B60N 5/00Anordnungen oder Einrichtungen bei Fahrzeugen für die Kontrolle des Fahrgastein- und -ausstieges, z.B. Drehkreuze (Drehkreuze allgemein E06B 11/08) [2]
Hierarchische Anzeige einschalten: B60N 99/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60N 99/00B60N 99/00Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen [2006.01]