| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Transportieren |
 | B60 | Fahrzeuge allgemein |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten beschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
- Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
- Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
- gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger beschränkt sind.
- Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
- Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
- Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge beschränkt;
- Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen; [4]
- Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
- Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge beschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
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| B60M | Speiseleitungen oder Vorrichtungen am Gleis für elektrisch angetriebene Fahrzeuge (Überwachung von Weichen oder Sicherheitsanordnungen bei Eisenbahnstrecken B61L; Bauart von Schienen oder Weichen allgemein E01B) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- Überkopf-, Über- oder Untergrundfahrleitungen; ihre Kreuzungen und Weichen; Aufbau und Überwachung;
- Vorrichtungen entlang bzw. an Schienen und Schienenverbindungen in Bezug auf elektrische Leitung und Isolation;
- Sicherheitsvorrichtungen an Strecken gegen Erdströme und gegenseitige Induktionsstörungen gegenüber Nachbarleitungen.
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 | B60M 1/00 | Fahrleitungen für den Kontakt mit den Stromabnehmern am Fahrzeug (Stromabnehmer dafür B60L 5/00) |
| B60M 1/02 | |
| B60M 1/04 | | . . | Mechanischer Schutz der Leitung; Schutz gegen Berührung durch Lebewesen |
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| B60M 1/06 | | . . | Vorrichtungen entlang den Leitungen zur Verminderung von Induktionsstörungen in Nachbarleitungen (allgemein H04B 15/02) |
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| B60M 1/08 | | . . | Anordnungen zum Ein- und Abschalten von Teilabschnitten mittels mechanischer Betätigung durch das fahrende Fahrzeug |
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| B60M 1/10 | | . . | Anordnungen zum Ein- und Abschalten von Teilabschnitten mittels magnetischer Betätigung durch das fahrende Fahrzeug |
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| B60M 1/12 | | . | Oberleitungen; Zubehör dafür |
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| B60M 1/13 | |
| B60M 1/14 | |
| B60M 1/16 | | . . | Hängeisolatoren (allgemein H01B) |
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| B60M 1/18 | | . . | Streckenisolatoren; Streckentrenner |
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| B60M 1/20 | | . . | Anordnungen zum Abstützen oder Aufhängen von Fahrdrähten, z.B. an Gebäuden |
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| B60M 1/22 | | . . . | Besondere Leitungen zum Aufhängen der Fahrleitungen, z.B. Kettenleiter, Tragleitungen unter Spannung |
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| B60M 1/225 | | . . . | Anordnungen zum Befestigen von Fahrdrähten an Tragleitungen, die unter Spannung stehen |
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| B60M 1/23 | | . . . | Anordnungen zum Aufhängen von Fahrdrähten an Kettenleitern |
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| B60M 1/234 | | . . . | Einbauen von Dehnungs- oder Dämpfungsmitteln (Tragleitungen B60M 1/22) |
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| B60M 1/24 | | . . . | Klemmen; Kabelspleißungen; Abspannklemmen |
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| B60M 1/26 | | . . | Ausgleichsmittel für Längenänderungen |
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| B60M 1/28 | |
| B60M 1/30 | |
| B60M 1/32 | | . . | Kreuzungen; Weichen (B60M 1/34 hat Vorrang) |
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| B60M 1/34 | |
| B60M 1/36 | | . | Einzelkontakte entlang der Strecke zur Stromzufuhr |
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| B60M 3/00 | Speisung der Fahrleitungen, die mit den Stromabnehmern der Fahrzeuge in Verbindung stehen; Anordnungen zur Aufnahme von rückgewonnenem Strom (Steuern oder Regeln von Schienenfahrzeugen durch Verändern der dem Fahrzeug zugeführten Spannung B60L; Stromverteilung allgemein H02J) |
| B60M 3/02 | | . | mit Mitteln zum Konstanthalten der Spannung innerhalb bestimmter Grenzen (allgemein G05F) |
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| B60M 3/04 | | . | Anordnungen zum Ein- und Ausschalten einzelner Streckenabschnitte (durch das fahrende Fahrzeug B60M 1/10) |
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| B60M 3/06 | | . | Anordnungen zum Verbrauch von rückgewonnenem Strom |
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| B60M 5/00 | Anordnungen entlang bzw. an Schienen oder an Schienenverbindungen zur Stromleitung oder Isolierung, z.B. Sicherheitsvorrichtungen zur Reduktion von Erdströmen (isolierte Schienenverbindungen E01B 11/54; leitende Verbindungen zwischen Schienen allgemein H01R 4/00 , z.B. H01R 4/64) |
| B60M 5/02 | | . | Mittel zum Verringern des Potenzialunterschieds Schiene-Erde |
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| B60M 7/00 | Stromleitungen oder Schienen besonders ausgebildet für elektrisch angetriebene Spezialfahrzeuge, z.B. für Hängebahnen, Drahtseilbahnen, Untergrundbahnen |