| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Transportieren |
| B60 | Fahrzeuge allgemein |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten beschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
- Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
- Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
- gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger beschränkt sind.
- Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
- Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
- Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge beschränkt;
- Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen; [4]
- Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
- Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge beschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
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| B60L | Elektrische Ausrüstung oder Antrieb von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen; magnetisches Tragen oder Schweben bei Fahrzeugen; elektrodynamische Fahrzeugbremssysteme allgemein (elektrische Verbindungskupplungen, die mit der Anhänger- oder sonstigen mechanischen Kupplung von Fahrzeugen baulich vereinigt sind, B60D 1/62; elektrische Heizung für Fahrzeuge B60H; Anordnung oder Einbau von elektrischen Antriebseinheiten in Fahrzeugen B60K 1/00; Anordnung oder Einbau des elektrischen Getriebes in Fahrzeugen B60K 17/12 , B60K 17/14; Zusatzantriebe auf Fahrzeugen B60K 25/00; Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein B60Q; Bremsbetätigungssysteme von Fahrzeugen allgemein B60T; Verhindern von Radschlupf durch Kraftverminderung bei Schienenfahrzeugen B61C; Eisenbahn-Streckenstromkreise allgemein B61L; Beleuchtung allgemein F21 , H05B; Schalter allgemein H01H; Kupplungsvorrichtungen für elektrische Verbindungen allgemein H01R; dynamoelektrische Maschinen H02K; elektrische Umformer H02M; Anlassen, Steuern, Abbremsen von elektrischen Maschinen oder Umformern allgemein H02P; elektrische Heizung allgemein H05B) [4] |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst vorbehaltlich der dem Titel der Unterklasse folgenden Verweise:
- Zuführen von Strom zu den Hilfsstromkreisen;
- Stromabnehmer, Anordnungen dafür an Schienen- oder Straßenfahrzeugen oder an Fahrzeugen allgemein;
- elektrodynamische Bremssysteme;
- elektrischen Antrieb von Fahrzeugen; Steuerung und Regelung dafür.
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| | Sachverzeichnis der UnterklasseELEKTRISCHER ANTRIEB | | mit Energiezufuhr von außen oder von auf dem Fahrzeug angeordneten Energiequellen | B60L 8/00-B60L 11/00 | für Einschienenfahrzeuge, Hängefahrzeuge oder Zahnradbahnen; Magnetisches Tragen oder Schweben bei Fahrzeugen | B60L 13/00 | Steuerung oder Regelung | B60L 15/00 | STROMABNEHMER | B60L 5/00 | LIEFERUNG VON ELEKTRISCHEM STROM ZU DEN HILFSVORRICHTUNGEN VON FAHRZEUGEN | B60L 1/00 | SICHERHEITSEINRICHTUNGEN | B60L 3/00 | ELEKTRODYNAMISCHE BREMSSYSTEME | B60L 7/00 |
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| B60L 1/00 | Lieferung von elektrischem Strom zu Hilfsvorrichtungen von Fahrzeugen (Batterieladeeinrichtungen H02J 7/00) |
| B60L 1/02 | . | zu elektrischen Heizungsstromkreisen |
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| B60L 1/04 | . . | zugeführt durch die Fahrleitung |
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| B60L 1/06 | . . . | unter Verwendung nur einer Stromart |
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| B60L 1/08 | . . . . | Verfahren oder Vorrichtungen zur Steuerung oder Regelung |
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| B60L 1/10 | . . . | mit Vorkehrung zur Verwendung verschiedener Stromarten |
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| B60L 1/12 | . . . . | Verfahren oder Vorrichtungen zur Steuerung oder Regelung |
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| B60L 1/14 | . | zu elektrischen Beleuchtungs-Stromkreisen |
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| B60L 1/16 | . . | zugeführt durch die Fahrleitung |
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| B60L 3/00 | Elektrische Vorrichtungen an elektrisch angetriebenen Fahrzeugen für Sicherheitszwecke; Überwachung von verschiedenen Betriebszuständen, z.B. Geschwindigkeit, Verzögerung, Stromverbrauch (Messung allgemein G01) |
| B60L 3/02 | |
| B60L 3/04 | . | Abschaltung der Stromversorgung bei fehlerhaften Zuständen (Schutzeinrichtungen und Stromkreisanordnungen allgemein H01H , H02H) |
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| B60L 3/06 | . | Begrenzung des Fahrstromes bei mechanischen Überlastungsbedingungen |
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| B60L 3/08 | . | Einrichtungen zum Verhindern von übermäßiger Geschwindigkeit des Fahrzeuges |
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| B60L 3/10 | . | Anzeigen von Radschlupf |
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| B60L 3/12 | . | Aufzeichnen verschiedener Betriebszustände |
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| B60L 5/00 | Stromabnehmer für Fahrleitungen von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen (Stromabnehmer allgemein H01R 41/00) |
| B60L 5/02 | . | mit Eis-Entfernungsvorrichtung |
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| B60L 5/04 | . | unter Verwendung von Rollen oder Gleitschuhen in Berührung mit der Fahrleitung (B60L 5/40 hat Vorrang) |
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| B60L 5/06 | . . | Aufbau der Rollen oder ihrer Haltevorrichtungen |
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| B60L 5/08 | . . | Aufbau der Gleitschuhe oder ihrer Haltevorrichtungen |
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| B60L 5/10 | . . | Vorrichtungen zum Verhindern des Abspringens des Abnehmers |
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| B60L 5/12 | . . | Bauliche Ausbildungen von Stangen oder ihrer Grundplatten |
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| B60L 5/14 | . . . | Vorrichtungen zum selbsttätigen Senken eines abgesprungenen Abnehmers |
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| B60L 5/16 | . . . | Vorrichtungen zum Heben und Senken des Abnehmers (B60L 5/34 hat Vorrang) |
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| B60L 5/18 | . | unter Verwendung von Bügelstromabnehmern in Berührung mit der Fahrleitung |
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| B60L 5/19 | . . | mit Vorrichtungen zum Nachführen des Stromabnehmers quer zur Fahrtrichtung des Fahrzeuges [3] |
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| B60L 5/20 | . . | Einzelheiten des Kontaktbügels |
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| B60L 5/22 | . . | Tragvorrichtungen für den Kontaktbügel |
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| B60L 5/24 | . . . | Scherenstromabnehmer |
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| B60L 5/26 | . . . | Halbscherenstromabnehmer, z.B. unter Verwendung von Gegenschwingbalken |
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| B60L 5/28 | . . . | Vorrichtungen zum Heben und Senken des Abnehmers |
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| B60L 5/30 | . . . . | unter Verwendung von Federn |
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| B60L 5/32 | . . . . | unter Verwendung von Druckmittel |
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| B60L 5/34 | . | mit Vorrichtungen, die ermöglichen, dass ein Fahrzeug an einem anderen bei Verwendung der gleichen Fahrleitung vorbeifahren kann |
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| B60L 5/36 | . | mit Vorrichtungen zur gleichzeitigen Stromabnahme von mehr als einem Leiter, z.B. von mehr als einer Phase |
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| B60L 5/38 | . | zur Stromabnahme von Stromschienen (B60L 5/40 hat Vorrang) |
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| B60L 5/39 | . . | von dritter Schiene [3] |
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| B60L 5/40 | . | zur Stromabnahme von Leitungen in Schlitzkanälen |
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| B60L 5/42 | . | zur Stromabnahme von Einzelkontaktstücken, die mit der Stromzuleitung verbunden sind |
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| B60L 7/00 | Elektrodynamische Bremssysteme für Fahrzeuge allgemein [4] |
| B60L 7/02 | . | Dynamoelektrische Widerstandsbremsung (B60L 7/22 hat Vorrang) |
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| B60L 7/04 | . . | für durch Gleichstrommotoren angetriebene Fahrzeuge |
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| B60L 7/06 | . . | für durch Wechselstrommotoren angetriebene Fahrzeuge |
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| B60L 7/08 | |
| B60L 7/10 | . | Dynamoelektrische Bremsung mit Stromrückgewinnung (B60L 7/22 hat Vorrang) |
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| B60L 7/12 | . . | für durch Gleichstrommotoren angetriebene Fahrzeuge |
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| B60L 7/14 | . . | für durch Wechselstrommotoren angetriebene Fahrzeuge |
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| B60L 7/16 | . . | für Fahrzeuge mit Umformern zwischen der Energiequelle und dem Motor |
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| B60L 7/18 | |
| B60L 7/20 | . | Bremsung durch Zuführung zurückgewonnener Energie zur Primärmaschine von Fahrzeugen mit maschinengetriebenen Generatoren |
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| B60L 7/22 | . | Dynamoelektrische Widerstandsbremsung vereinigt mit dynamoelektrischer Bremsung mit Stromrückgewinnung |
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| B60L 7/24 | . | mit zusätzlicher mechanischer oder elektromagnetischer Bremsung (elektromagnetische Bremsen F16D 65/34) |
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| B60L 7/26 | . . | Steuerung oder Regelung der Bremswirkung |
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| B60L 7/28 | |
| B60L 8/00 | Elektrischer Antrieb mit Energiezufuhr von Naturkräften, z.B. Sonne, Wind [5] |
| B60L 9/00 | Elektrischer Antrieb mit äußerer Energiezufuhr zum Fahrzeug (B60L 8/00 , B60L 13/00 haben Vorrang) [5, 6] |
| B60L 9/02 | . | unter Verwendung von Gleichstrommotoren |
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| B60L 9/04 | . . | gespeist von Gleichstrom-Fahrleitungen |
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| B60L 9/06 | . . . | mit Umwandlung durch Metadyne |
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| B60L 9/08 | . . | gespeist von Wechselstrom-Fahrleitungen |
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| B60L 9/10 | . . . | mit rotierenden Umformern |
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| B60L 9/12 | . . . | mit ruhenden Umformern |
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| B60L 9/14 | . . | gespeist von unterschiedlichen Fahrleitungssystemen |
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| B60L 9/16 | . | unter Verwendung von Wechselstrom-Motoren |
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| B60L 9/18 | . . | gespeist von Gleichstrom-Fahrleitungen |
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| B60L 9/20 | |
| B60L 9/22 | |
| B60L 9/24 | . . | gespeist von Wechselstrom-Fahrleitungen |
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| B60L 9/26 | |
| B60L 9/28 | |
| B60L 9/30 | . . | gespeist von unterschiedlichen Fahrleitungssystemen |
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| B60L 9/32 | . | unter Verwendung von Wechselstrommotoren mit Bürstenverstellung |
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| B60L 11/00 | Elektrischer Antrieb mit auf dem Fahrzeug bereitgestellter Energie (B60L 8/00 , B60L 13/00 haben Vorrang;
Anordnungen oder Einbau von Antriebsmaschinen zusammengesetzt aus Elektromotoren und Brennkraftmaschinen mit inneren Verbrennung für wechselweisen oder gleichzeitigen Antrieb
B60K 6/20; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge B60W 20/00) [5, 2006.01] |
| B60L 11/02 | . | unter Verwendung von maschinengetriebenen Generatoren |
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| B60L 11/04 | . . | unter Verwendung von Gleichstromgeneratoren und -motoren |
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| B60L 11/06 | . . | unter Verwendung von Wechselstrom- generatoren und Gleichstrommotoren |
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| B60L 11/08 | . . | unter Verwendung von Wechselstrom- generatoren und -motoren |
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| B60L 11/10 | . . | unter Verwendung von Gleichstromgeneratoren und Wechselstrommotoren |
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| B60L 11/12 | . . | mit zusätzlicher elektrischer Energiezufuhr, z.B. Akkumulator |
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| B60L 11/14 | . . | mit Vorkehrung für unmittelbaren mechanischen Antrieb |
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| B60L 11/16 | . | unter Verwendung von gespeicherter mechanischer Energie, z.B. im Schwungrad |
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| B60L 11/18 | . | unter Verwendung von Energie, die von Primärelementen, Sekundärelementen oder Brennstoffelementen geliefert wird |
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| B60L 13/00 | Elektrischer Antrieb für Einschienenfahrzeuge, Hängefahrzeuge oder Zahnradbahnen; Magnetisches Tragen oder Schweben bei Fahrzeugen (Elektromagnete an sich H01F 7/06; Linearmotoren an sich H02K 41/00) [1, 6] |
| B60L 13/03 | . | Elektrischer Antrieb durch Linearmotoren [6] |
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| B60L 13/04 | . | Magnetisches Tragen oder Schweben bei Fahrzeugen [4] |
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| B60L 13/06 | . . | Mittel zum Messen, Steuern oder Regeln des Standortes und der Schwebelage des Fahrzeuges relativ zum Schienenweg [4] |
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| B60L 13/08 | . . . | für die seitliche Lage [4] |
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| B60L 13/10 | . | Elektrischer Antrieb in Verbindung mit magnetischem Tragen oder Schweben [4] |
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| B60L 15/00 | Verfahren, Schaltungsanordnungen oder Vorrichtungen zum Steuern oder Regeln der Antriebsmotordrehzahl elektrisch angetriebener Fahrzeuge |
| B60L 15/02 | . | gekennzeichnet durch die Art des Stromes, der im Steuer- oder Regelstromkreis verwendet wird |
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| B60L 15/04 | . . | unter Verwendung von Gleichstrom |
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| B60L 15/06 | . . | unter Verwendung von hauptsächlich sinusförmigem Wechselstrom |
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| B60L 15/08 | . . | unter Verwendung von Impulsen |
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| B60L 15/10 | . | für selbsttätige Steuerung oder Regelung, die sich zwecks Begrenzung der Beschleunigung des Fahrzeugs einer willkürlichen Steuerung überlagert, z.B. zum Verhindern von übermäßigem Motorstrom (elektrische Vorrichtungen für Sicherheitszwecke B60L 3/00) |
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| B60L 15/12 | . . | mit durch Relais oder Schütze gesteuerten Stromkreisen |
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| B60L 15/14 | . . | mit durch einen Servomotor angetriebenem Hauptfahrschalter (B60L 15/18 hat Vorrang) |
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| B60L 15/16 | . . | mit durch ein Klinkwerk angetriebenem Hauptfahrschalter (B60L 15/18 hat Vorrang) |
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| B60L 15/18 | . . | ohne Kontaktgebung und -unterbrechung, z.B. unter Verwendung eines Transduktors |
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| B60L 15/20 | . | zur Steuerung oder Regelung des Fahrzeuges oder seines Antriebsmotors, um eine gewünschte Betriebsgröße, z.B. Geschwindigkeit, Drehmoment, programmierte Veränderung der Geschwindigkeit, zu erreichen |
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| B60L 15/22 | . . | mit aufeinanderfolgender Betätigung voneinander abhängiger Schalter, z.B. Relais, Schütze, Programmtrommel |
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| B60L 15/24 | . . | mit durch einen Servomotor angetriebenem Hauptfahrschalter (B60L 15/28 hat Vorrang) |
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| B60L 15/26 | . . | mit durch ein Klinkwerk angetriebenem Hauptfahrschalter (B60L 15/28 hat Vorrang) |
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| B60L 15/28 | . . | ohne Kontaktgebung und -unterbrechung, z.B. unter Verwendung eines Transduktors |
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| B60L 15/30 | . . | mit Einrichtungen zum Überwechseln zur Handsteuerung |
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| B60L 15/32 | . | Steuerung oder Regelung von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen in Vielfachtraktion |
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| B60L 15/34 | . . | mit Handsteuerung einer Einstellvorrichtung |
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| B60L 15/36 | . . . | mit überlagerter selbsttätiger Steuerung oder Regelung, z.B. zum Verhindern von übermäßigem Motorstrom |
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| B60L 15/38 | . . | mit selbsttätiger Steuerung oder Regelung |
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| B60L 15/40 | . | Ausbildung der Steuervorrichtung am Fahrzeug für die Fernbetätigung von einem ortsfesten Platz (Vorrichtungen entlang der Strecke zur Steuerung von Vorrichtungen auf Schienenfahrzeugen B61L 3/00; zentrale Eisenbahnverkehrssteuerungen B61L 27/00) |
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| B60L 15/42 | . | Ausbildung der Steuervorrichtung am Fahrzeug für die Betätigung von wechselnden Teilen des Fahrzeugs aus oder von wechselnden Fahrzeugen desselben Zuges aus (B60L 15/32 hat Vorrang) |
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