BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Transportieren
enable hierarchy mode: B60B60Fahrzeuge allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten beschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
  2. Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
    • Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
    • gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger beschränkt sind.
  3. Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
    1. Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
    2. Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge beschränkt;
    3. Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
    4. Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
    5. Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen; [4]
    6. Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
    7. Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge beschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
enable hierarchy mode: B60HB60HAnordnung oder Einbau der Heizung, Kühlung, Lüftung oder anderer Luftbehandlungsvorrichtungen für die Fahrzeugräume für Reisende oder Fracht
Anmerkung:
  1. Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
enable hierarchy mode: B60H 1/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/00B60H 1/00Heizungs-, Kühlungs- oder Belüftungsvorrichtungen (Heizungs-, Kühlungs- oder Belüftungsvorrichtungen mit zusätzlicher anderer Luftbehandlung, wenn die andere Behandlung bestimmend ist B60H 3/00; Belüftung allein durch Öffnen der Fenster, Türen, Dachteile oder dgl. B60J; Heizungs- oder Lüftungsvorrichtungen für Fahrzeugsitze B60N 2/56; Vorrichtungen zum Reinigen von Fahrzeugfenstern oder -windschutzscheiben mit Luft, z.B. zur Enteisung, B60S 1/54) [4]
enable hierarchy mode: B60H 1/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/02B60H 1/02
. die Wärme wird von der Antriebsanlage abgeleitet
enable hierarchy mode: B60H 1/03Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/03B60H 1/03
. . und von einer anderen Wärmequelle als der Antriebsmaschine [4]
enable hierarchy mode: B60H 1/04Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/04B60H 1/04
. . von der Kühlflüssigkeit der Anlage
enable hierarchy mode: B60H 1/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/06B60H 1/06
. . . unmittelbar vom Hauptkühler
enable hierarchy mode: B60H 1/08Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/08B60H 1/08
. . . von anderem Wärmeaustauscher als dem Hauptkühler
enable hierarchy mode: B60H 1/10Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/10B60H 1/10
. . . . der andere Wärmeaustauscher liegt in einer Leitung, die mit der Atmosphäre außerhalb des Fahrzeugs verbunden werden kann
enable hierarchy mode: B60H 1/12Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/12B60H 1/12
. . . . . Verwendung eines Gebläses
enable hierarchy mode: B60H 1/14Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/14B60H 1/14
. . auf andere Weise als von der Kühlflüssigkeit der Anlage
enable hierarchy mode: B60H 1/16Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/16B60H 1/16
. . . die Luft wird durch unmittelbare Leitung über die Anlage erwärmt, z.B. bei luftgekühltem Motor
enable hierarchy mode: B60H 1/18Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/18B60H 1/18
. . . die Luft wird von den Auspuffgasen der Anlage erwärmt
enable hierarchy mode: B60H 1/20Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/20B60H 1/20
. . . . Verwendung eines zwischengeschalteten Wärmeträgers
enable hierarchy mode: B60H 1/22Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/22B60H 1/22
. die Wärme wird anderweitig als von der Antriebsanlage abgeleitet [fahrzeugunabhängige Heizgeräte]
enable hierarchy mode: B60H 1/24Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/24B60H 1/24
. Vorrichtungen nur zur Belüftung oder ohne Beziehung zur Heizung oder Kühlung (Düsen, Luft-Diffuser B60H 1/34) [4]
enable hierarchy mode: B60H 1/26Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/26B60H 1/26
. . Lüftungsöffnungen an der Fahrzeugaußenseite; Leitungen zum Zuführen von Belüftungsluft
enable hierarchy mode: B60H 1/28Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/28B60H 1/28
. . . die Öffnungen liegen unmittelbar vor der Windschutzscheibe
enable hierarchy mode: B60H 1/30Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/30B60H 1/30
. . . Luftfänger
enable hierarchy mode: B60H 1/32Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/32B60H 1/32
. Kühlvorrichtungen (Fahrzeuge zum Transport von Kühlgut B60P 3/20) [4]
enable hierarchy mode: B60H 1/34Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 1/34B60H 1/34
. Düsen; Luft-Diffuser [4]
enable hierarchy mode: B60H 3/00Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 3/00B60H 3/00Andere Luftbehandlungsvorrichtungen [4]
enable hierarchy mode: B60H 3/02Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 3/02B60H 3/02
. Befeuchtung
enable hierarchy mode: B60H 3/06Link to Depatisnet beginner's search with IPC symbol: B60H 3/06B60H 3/06
. Filterung