BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Transportieren
Hierarchische Anzeige ausschalten: B60B60Fahrzeuge allgemein
Anmerkung:
  1. In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten beschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
  2. Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
    • Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
    • gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger beschränkt sind.
  3. Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
    1. Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
    2. Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge beschränkt;
    3. Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
    4. Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
    5. Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen; [4]
    6. Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
    7. Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge beschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
Hierarchische Anzeige ausschalten: B60BB60BRäder für Fahrzeuge; Rollen; Achsen; Verstärken der Radhaftung
Anmerkung:
  1. Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
Sachverzeichnis der Unterklasse
RÄDER
Allgemeiner AufbauB60B 1/00, B60B 3/00
WerkstoffmerkmaleB60B 5/00
Ornamentale AusstattungB60B 7/00
Besondere Ausführungen: mit hoher Elastizität; mehrfachbereift; Verstärkung der Radhaftung; in Schienen eingreifende TeileB60B 9/00; B60B 11/00; B60B 15/00; B60B 17/00
Einzelteile
Speichen; FelgenB60B 1/00; B60B 21/00-B60B 25/00
NabenB60B 27/00
Andere RäderB60B 19/00
ACHSEN; RAD-ACHSEN-VERBINDUNGENB60B 35/00; B60B 37/00
VERSTÄRKEN DER RADHAFTUNG AUF ANDERE WEISE ALS DURCH DIE RADKONSTRUKTIONB60B 39/00
MONTIEREN ODER ZUSAMMENBAUN VON RÄDERNB60B 29/00-B60B 31/00
ROLLEN ALLGEMEINB60B 33/00
Hierarchische Anzeige ausschalten: B60B 33/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B60B 33/00B60B 33/00Rollen allgemein (Laufrollen für Großbehälter B65D 90/18)