| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Transportieren |
| B60 | Fahrzeuge allgemein |
| | Anmerkung:- In dieser Klasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Fahrzeug" bedeutet alle Fahrzeuge außer denen, die nur auf eine der folgenden Fahrzeugarten beschränkt sind: Schienenfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge, Handkarren, Fahrräder, Zugtierfahrzeuge und Schlitten, die durch die entsprechenden Klassen B61-B64 umfasst werden.
- Der Begriff "Fahrzeug" umfasst somit:
- Fahrzeugmerkmale, die für mehr als eine der oben aufgeführten Arten üblich sind;
- gewisse Merkmale, die nur auf Kraftfahrzeug-, Straßenfahrzeug- oder Geländefahrzeuganhänger beschränkt sind.
- Folgende Ausnahmen sollten zum Vorstehenden beachtet werden:
- Die Unterklasse B60B oder B60C umfasst alle Fahrzeugräder und -reifen, ausgenommen Räder für Rollschuhe A63C 17/22, Räder für Modelleisenbahnen A63H 19/22 und besondere Ausführungen von Rädern oder Reifen für Luftfahrzeuge B64C 25/36;
- Die Unterklasse B60C umfasst die Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren, elastischen Körpern allgemein und das Anbringen von Ventilen daran und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge beschränkt;
- Die Unterklasse B60L umfasst bestimmte Teile der elektrischen Ausrüstung aller elektrisch angetriebenen Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60M umfasst bestimmte Teile der Stromzuführungen für jede Art von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen außerhalb der Fahrzeuge;
- Die Unterklasse B60R umfasst Sicherheitsgurte oder Sicherheitsgeschirre in allen Arten von Landfahrzeugen; [4]
- Die Unterklasse B60S bezieht sich auf alle Arten von Fahrzeugen, ausgenommen sind die Wartung von Eisenbahnlokomotiven B61K 11/00, Bodeneinrichtungen für die Luftfahrt B64F oder Reinigungseinrichtungen speziell für Wasserfahrzeuge B63B 57/00, B63B 59/00;
- Die Unterklasse B60T umfasst Bremskontrollsysteme allgemeiner Anwendbarkeit und ist in dieser Hinsicht nicht auf Fahrzeuge beschränkt. Sie schließt auch Bremsbetätigungssysteme und einiges andere Zubehör von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge ein.
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| B60B | Räder für Fahrzeuge; Rollen; Achsen; Verstärken der Radhaftung |
| | Anmerkung:- Es ist die dem Klassentitel B60 unmittelbar folgende Anmerkung zu beachten.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B60B 1/00 | Speichenräder; dazugehörige Speichen (nichtmetallisch B60B 5/00) [2] |
| B60B 1/02 | . | Räder mit Draht- oder anderen Zugspeichen |
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| B60B 1/04 | . . | Befestigung der Speichen an der Felge oder Nabe |
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| B60B 1/06 | . | Räder mit Druckspeichen (Räder von hoher Elastizität B60B 9/00) |
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| B60B 1/08 | |
| B60B 1/10 | |
| B60B 1/12 | . . | mit rohrförmigen Speichen (B60B 1/08 hat Vorrang) |
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| B60B 1/14 | . . | Befestigung der Speichen an der Felge oder Nabe |
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| B60B 3/00 | Scheibenräder, d.h. Räder mit lastaufnehmendem Scheibenkörper (nichtmetallisch B60B 5/00; Radkappen B60B 7/00) |
| B60B 3/02 | . | mit aus nur einem Stück bestehendem Scheibenkörper und Felge |
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| B60B 3/04 | . | mit nur einem Scheibenkörper aber mit der Felge nicht aus einem Stück bestehend |
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| B60B 3/06 | |
| B60B 3/08 | . | mit Scheibenkörper, der durch zwei oder mehr mit Axialabstand angeordnete Scheiben gebildet wird |
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| B60B 3/10 | . | geschlitzt zum Vortäuschen von Speichenrädern |
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| B60B 3/12 | . | Mittel zum Verstärken der Scheibenkörper |
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| B60B 3/14 | . | Befestigung der Scheibenkörper auf der Nabe (elastisch B60B 9/00; Befestigung der Felge auf dem Radkörper B60B 23/00) |
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| B60B 3/16 | . . | durch Bolzen oder dgl. |
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| B60B 3/18 | . . | durch Sprengringe oder dgl. |
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| B60B 5/00 | Räder, Speichen, Scheibenkörper, Felgen, Naben, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischem Werkstoff hergestellt (Radkappen B60B 7/00; Räder von hoher Elastizität B60B 9/00) |
| B60B 5/02 | . | hergestellt aus synthetischem Werkstoff |
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| B60B 5/04 | |
| B60B 7/00 | Radkappen, -ringe oder dgl. zum ganzen oder teilweisen Verzieren, Schützen oder Verkleiden des Radkörpers, der Felge, der Nabe oder der Reifenseitenwand [2, 5] |
| B60B 7/01 | . | Ringe speziell angepasst zum Verkleiden nur der Radfelge oder der Reifenseitenwand, z.B. abnehmbare Zierringe für die Reifenseitenwand [5] |
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| B60B 7/02 | . | hergestellt im wesentlichen aus einem Teil (B60B 7/01 hat Vorrang) [5] |
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| B60B 7/04 | |
| B60B 7/06 | |
| B60B 7/08 | . . | mit Befestigungsanordnungen als Bestandteil der Abdeckung [5] |
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| B60B 7/10 | . . | mit mehreren Federklammern einzeln an der Abdeckung angeordnet, z.B. angenietet, angeschweißt oder lösbar [5] |
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| B60B 7/12 | . . | mit einem ringförmigen Feder- oder Halteelement an der Abdeckung (B60B 7/08 hat Vorrang) [5] |
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| B60B 7/14 | . . | mit Mitteln zum Verschrauben [5] |
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| B60B 7/16 | . | Diebstahlsicherungen [5] |
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| B60B 7/18 | . | Imitation eines Draht- oder Speichenrades [5] |
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| B60B 7/20 | . | mit einem unabhängig vom Rad rotierenden Teil [5] |
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| B60B 9/00 | Räder von hoher Elastizität |
| B60B 9/02 | . | Verwendung von Federn (Räder mit elastischen Speichen B60B 9/26) |
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| B60B 9/04 | |
| B60B 9/06 | |
| B60B 9/08 | . . | in flacher, gewickelter Form |
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| B60B 9/10 | |
| B60B 9/12 | . . . | in der Form von Buchsen oder Ringen konzentrisch zur Radachse |
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| B60B 9/14 | . . . | mit Begrenzung der seitlichen Relativbewegungen zwischen der Nabe und den übrigen Radteilen |
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| B60B 9/16 | . . . | abgeändert zum Sichern der elektrischen Leitfähigkeit |
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| B60B 9/18 | . | Verwendung eines Fluids (innerhalb der Speichen B60B 9/26) |
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| B60B 9/20 | . . | in konzentrischen Ringen zur Radachse |
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| B60B 9/22 | |
| B60B 9/24 | . . | mit Kolben und Zylindern |
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| B60B 9/26 | . | mit elastischen Speichen |
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| B60B 9/28 | . . | mit teleskopischer Wirkung |
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| B60B 11/00 | Mehrfach-Radanordnungen, Zwillingsräder; Räder mit mehr als einer Felge oder für mehr als einen Reifen |
| B60B 11/02 | . | Mehrfach-Radanordnungen mit Einzelrädern für unabhängige oder gekuppelte Drehbewegung |
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| B60B 11/04 | . | Räder mit einer Felge für mehr als einen Reifen |
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| B60B 11/06 | . | Räder mit mehr als einer Felge, die an einem einzigen Radkörper fliegend angeordnet sind |
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| B60B 11/08 | . | Anordnungen zur gleichmäßigen Verteilung der Radlast |
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| B60B 11/10 | . | Noträder (zusammenfaltbare Reifen für den Unterbringungs- oder Nichtgebrauchszustand B60C 3/08; Reifen mit Mitteln zum Ermöglichen einer beschränkten Fahrtfortsetzung im beschädigten oder luftlosem Zustand B60C 17/00) [5] |
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| B60B 15/00 | Räder oder Radzubehör zum Erhöhen der Zugkraft (Fahrzeugreifen B60C; vorübergehend anbringbare Gleitschutzvor- richtungen für elastische Reifen oder elastisch bereifte Räder B60C 27/00) |
| B60B 15/02 | . | Räder mit Greiferschaufeln |
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| B60B 15/04 | . . | mit elastisch eingebauten Greiferschaufeln |
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| B60B 15/06 | . . | mit schwenkbar eingebauten Greiferschaufeln |
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| B60B 15/08 | . . | mit Greiferschaufeln, die zu der Lauffläche des Reifens axial verschoben werden |
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| B60B 15/10 | . . | mit radial verstellbaren Greiferschaufeln; Steuergeräte dafür |
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| B60B 15/12 | . . . | bestehend aus Nocken oder exzentrischen Ringen |
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| B60B 15/14 | . . . | bestehend aus einem axial verstellbaren Kegel |
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| B60B 15/16 | . . . | bestehend aus Getriebe, z.B. Getrieberitzel auf Schraubenwellen an den Greiferschaufeln wirkend |
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| B60B 15/18 | . | Räder mit in den Boden eingreifenden plattenähnlichen Schuhen |
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| B60B 15/20 | . . | mit elastisch eingebauten Schuhen, z.B. auf einem Armkreuz |
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| B60B 15/22 | . . | mit der Nabe durch Hebel verbunden |
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| B60B 15/24 | . | Laufflächenbänder oder -ringe zum Abdecken der Schaufeln, wenn auf der Straße gefahren wird |
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| B60B 15/26 | . | Zusatzräder oder -ringe zur Zugkraftverbesserung, die am Hauptradkörper befestigbar sind |
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| B60B 15/28 | . | Ballastgewichte für Räder; ihre Befestigung |
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| B60B 17/00 | Räder, gekennzeichnet durch mit Schienen zusammenwirkende Teile (von Modelleisenbahnen A63H 19/22) [2] |
| B60B 17/02 | . | mit elastischen Radreifen |
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| B60B 19/00 | Räder, soweit nicht anderweitig vorgesehen oder mit Kennzeichen, die in einer Untergruppe dieser Gruppe aufgeführt sind |
| B60B 19/02 | . | verwandelbar, z.B. vom Straßenrad zum Schienenrad; Räder besonders ausgebildet für wahlweise Verwendung auf Straße und Schiene |
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| B60B 19/04 | |
| B60B 19/06 | . | mit Fächern für Fluide, Pack- oder Füllmaterial; schwimmfähige Räder |
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| B60B 19/08 | . | mit Schmierungsdurchlässen, -kanälen oder -behältern |
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| B60B 19/10 | |
| B60B 19/12 | |
| B60B 19/14 | |
| B60B 21/00 | Felgen (nichtmetallische B60B 5/00; von hoher Elastizität B60B 9/00; für mehr als einen Reifen B60B 11/04; Mehrfachfelgen auf einem einzigen Radkörper B60B 11/06; von mehrteiliger Bauart B60B 25/00; Metallreifen B60C) |
| B60B 21/02 | . | gekennzeichnet durch den Querschnitt |
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| B60B 21/04 | . . | mit fest eingebauten radialen Radkränzen (mit in Schienen eingreifenden Radkränzen B60B 17/00) |
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| B60B 21/06 | . | gekennzeichnet durch Vorrichtungen zur Befestigung der Speichen |
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| B60B 21/08 | . | gekennzeichnet durch das Vorhandensein von Bremsflächen |
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| B60B 21/10 | . | gekennzeichnet durch die Form des Reifensitzes oder des Radkranzes, z.B. gewellt (B60B 21/02 hat Vorrang) |
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| B60B 21/12 | . | Zubehör, z.B. Belagbänder |
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| B60B 23/00 | Befestigen der Felge auf dem Radkörper (Befestigen der Speichen an der Felge B60B 1/04 , B60B 1/14; Befestigen der Felgen elastisch am Radkörper B60B 9/00) |
| | Anmerkung:- Gruppe B60B 23/12 hat Vorrang vor den Gruppen B60B 23/02-B60B 23/10.
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| B60B 23/02 | . | durch Sprengring- oder andere ausdehnbare Ringverbindung |
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| B60B 23/04 | . | durch Bajonettverbindung, Schraubengewinde oder ähnliche Befestigungen |
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| B60B 23/06 | . | durch Schrauben, Bolzen, Stifte oder Klemmen |
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| B60B 23/08 | |
| B60B 23/10 | |
| B60B 23/12 | . | durch Vorrichtungen, die so angeordnet sind, dass sie eine Veränderung der Axialstellung der Felge relativ zum Radkörper zur Verstellung der Spurbreite ermöglichen |
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| B60B 25/00 | Felgen aus mehreren Hauptteilen zusammengesetzt (Werkzeuge zum Zusammenbau von geteilten Felgen B60B 31/04) |
| B60B 25/02 | . | Segmentfelgen, z.B. mit in Abschnitten angeordneten Segmenten; Verbindungselemente, z.B. Gelenke; einsetzbare Felgenhornringe dafür |
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| B60B 25/04 | . | Felgen mit abnehmbaren Felgenhornringen, Schrägschulterringen oder Schließringen |
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| B60B 25/06 | . . | Geschnittene Felgenhornringe, z.B. quer aufgeschnitten; Verbindungselemente zum Überdecken des Schlitzes |
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| B60B 25/08 | . . | Geschlossene Felgenhornringe; Anordnung von Aussparungen, um das Aufziehen des Felgenhornringes auf den Felgenkörper zu ermöglichen |
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| B60B 25/10 | . . | Schrägschulterringe für den Wulstreifenteil, z.B. aufgeschnitten |
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| B60B 25/12 | . . . | mit angeformtem Felgenhornring |
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| B60B 25/14 | . . | Feststellmittel für Felgenhornringe oder Schrägschulterringe |
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| B60B 25/16 | . . . | Anordnung von Bajonettverschlüssen |
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| B60B 25/18 | . . . | Anordnung von Sprengringen |
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| B60B 25/20 | . . . | Anordnung von Schrauben, Bolzen oder abgesetzten Zapfen |
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| B60B 25/22 | . | Andere Zubehörteile, z.B. zum Abdichten der Einzelteile, um die Verwendung von schlauchlosen Reifen zu ermöglichen |
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| B60B 27/00 | Naben (nichtmetallische B60B 5/00; von hoher Elastizität B60B 9/00) |
| B60B 27/02 | . | ausgebildet, um drehbar auf der Achse angeordnet zu werden |
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| B60B 27/04 | . . | mit das Gehäuse antreibenden Teilen, z.B. Zahnrädern |
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| B60B 27/06 | . | ausgebildet, um mit der Achse verbunden zu werden |
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| B60B 29/00 | Vorrichtungen oder Werkzeuge zum Montieren oder Demontieren von Rädern (gekennzeichnet durch die Mittel zum Halten der Räder B60B 30/00) [5] |
| B60B 30/00 | Mittel zum Halten von Rädern oder Teilen davon (Ersatzradunterbringung, Halterungs- oder Befestigungsvorrichtungen an Fahrzeugen B62D 43/00) [5] |
| B60B 30/02 | . | am Reifen angreifend, z.B. der Reifen ist auf der Radfelge montiert [5] |
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| B60B 30/04 | . . | der Reifen ist nicht auf einer Felge montiert, d.h. Halter oder Stützen nur für Reifen [5] |
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| B60B 30/06 | . | am Radkörper angreifend, z.B. an der Felge [5] |
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| B60B 30/08 | . . | am Mittelteil des Radkörpers [5] |
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| B60B 30/10 | . | gekennzeichnet durch Anordnung auf einem fahrbaren Gerät [5] |
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| B60B 31/00 | Vorrichtungen oder Werkzeuge zum Zusammenbau oder Auseinandernehmen von Rädern |
| B60B 31/02 | . | zum Festziehen oder Richten von Drahtspeichen an Ort und Stelle; zum Herausziehen von Speichen aus den Rädern |
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| B60B 31/04 | . | zum Zusammenbau von geteilten Felgen |
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| B60B 31/06 | . | zum Ab- oder Anmontieren von Radkappen, Nabenabdeckungen oder dgl. [2] |
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| B60B 33/00 | Rollen allgemein (Laufrollen für Großbehälter B65D 90/18) |
| B60B 33/02 | |
| B60B 33/04 | |
| B60B 33/06 | |
| B60B 33/08 | |
| B60B 35/00 | Achseneinheiten; Teile davon (federnde Aufhängung einer Starrachse oder eines Achsgehäuses B60G 9/00; Achsschenkel für lenkbare Fahrzeuge B62D) |
| B60B 35/02 | . | Laufachsen, d.h. ohne Übertragung von Drehmoment (Achsgehäuse für drehmomentübertragende Teile B60B 35/16) |
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| B60B 35/04 | |
| B60B 35/06 | |
| B60B 35/08 | . . | von geschlossenem Hohlquerschnitt |
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| B60B 35/10 | . . | einstellbar zum Verändern der Spur |
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| B60B 35/12 | . | Drehmomentübertragende Achsen |
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| B60B 35/14 | . . | zusammengesetzt oder geteilt, z.B. Halbachsen; Kupplungen zwischen Achsenteilen oder -abschnitten (B60G 3/24 hat Vorrang) |
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| B60B 35/16 | . . | gekennzeichnet durch Achsgehäuse für drehmomentübertragende Teile, z.B. Antriebswellen |
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| B60B 35/18 | . . | gekennzeichnet durch die Anordnung von Lagern für die drehmomentübertragenden Teile in den Achsgehäusen |
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| B60B 37/00 | Radachsen-Verbindungen, z.B. Radsätze (Einheiten, bestehend aus mehreren Rädern, die nebeneinander angeordnet sind B60B 11/00; Achskästen für Schienenfahrzeuge B61F) |
| B60B 37/02 | . | die Räder bilden mit massiven Achsen ein Ganzes |
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| B60B 37/04 | . | die Räder sind starr auf den massiven Achsen befestigt |
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| B60B 37/06 | . | die Räder bilden ein Ganzes mit oder sind starr befestigt auf Hohlachsen |
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| B60B 37/08 | . . | die Hohlachsen sind drehbar um feststehende Achsen |
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| B60B 37/10 | . | die Räder sind einzeln drehbar um die Achsen |
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| B60B 37/12 | . | Achsen mit einem feststehenden Rad und einem losen Rad |
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| B60B 39/00 | Verstärken der Radhaftung (Räder oder Radzubehör zum Erhöhen der Zugkraft B60B 15/00; Fahrzeugreifen B60C; vorübergehend anbringbare Gleitschutzvorrichtungen für elastische Reifen oder elastisch bereifte Räder B60C 27/00; Straßenoberflächen-Behandlung zum Verhindern der Glätte E01C) |
| B60B 39/02 | . | Fahrzeug-Formteile zum Streuen oder Verteilen von Material vor ihren Rädern |
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| B60B 39/04 | . . | Das Material ist körnig, z.B. Sand (vereinigte Steuerung von Sandstreuern und Bremsen von Schienenfahrzeugen B61H) |
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| B60B 39/06 | . . . | Das Streuen wird mechanisch bewirkt |
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| B60B 39/08 | . . . | Das Streuen wird durch ein Fluid bewirkt |
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| B60B 39/10 | . . . | Das Streuen wird elektrisch oder elektromagnetisch gesteuert |
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| B60B 39/12 | . . | das Material ist blattförmig oder bahnförmig |
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