| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Drucken |
| B41 | Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel (Wiedergabe oder Vervielfältigen von Bildern oder Mustern durch Abtasten und Umwandeln in elektrische Signale H04N) [4] |
| B41L | Geräte oder Vorrichtungen zum Kopieren, Vervielfältigen oder Drucken für Büro- oder andere gewerbliche Zwecke; Adressier- oder ähnliche Seriendruck-Maschinen (Druckmaschinen für Industriezwecke B41F; Stempel, Stempel- oder Nummeriervorrichtungen B41K) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nicht übliche Bestandteile zum Kopieren mittels druckempfindlicher Schichten oder Zwischenlagen für Geräte oder Maschinen zum Vervielfältigen oder Drucken für Büro- oder andere Geschäftszwecke oder für Adressiermaschinen oder ähnliche seriendruckende Maschinen, die von der Unterklasse B41F umfasst sind.
- In dieser Unterklasse werden, wie bei den Verweisen aufgeführt, die Gruppen B41L 15/00 und B41L 17/00 verwendet, um Buchdruck-und Steindruck- [Flachdruck-]Maschinen nur so weit zu umfassen, als sie besonders für Büro- oder andere Geschäftszwecke ausgebildet sind; die allgemeinen Bauarten oder Merkmale von Geräten dieser Formen werden in erster Linie in B41F klassifiziert. Bauarten oder Merkmale, die in diesen Gruppen die Einordnung bestimmen, sind z.B. : leichte Betätigung durch das Büropersonal, Sauberkeit der Betätigung in nichtindustrieller Umgebung, die Verwendung von Druckformen für eine begrenzte Anzahl von Kopien.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Kopieren" bedeutet das gleichzeitige Erhalten verschiedener Kopien mittels druckempfindlicher Schichten, wenn ein Original hergestellt wird;
- "Vervielfältigen" bedeutet das Erhalten von aufeinanderfolgenden Kopien von einem Original, z.B. ein hektografisches Bild;
- "Schablonendruck" umfasst die Verwendung einer druckenden Fläche, die durchbrochen ist, um das Bild zu kopieren, die Farbe fließt durch die Durchbrechungen auf das Kopiermaterial.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B41L 1/00 | Vorrichtungen zum Ausführen von Arbeitsvorgängen in Verbindung mit dem Kopieren mittels druckempfindlicher Schichten oder Zwischenlagen, z.B. aus Kohle; Zubehörteile für Kopierzwecke |
| B41L 1/02 | . | Vorrichtungen für vorbereitende Arbeitsvorgänge, z.B. zum Zusammenbringen von Blättern oder Bahnen und Kohlezwischenlagen; Vorrichtungen vereinigt mit Einrichtungen zum Drucken, zum Überziehen mit Kohle, zum Falten |
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| B41L 1/04 | . | Vorrichtungen zum Ausführen von Arbeitsvorgängen, die auf das Kopieren folgen, z.B. zum Trennen einzelner Blätter oder Bahnen von einzelnen Formsätzen, ununterbrochene Kopierzusammenstellungen von Kohle |
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| B41L 1/06 | . . | bei einzelnen Formsätzen |
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| B41L 1/08 | . . | bei ununterbrochenen Kopierzusammenstellungen |
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| B41L 1/10 | . . . | Getrenntes Falten oder Lagerung von einzelnen Bahnen |
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| B41L 1/12 | . . . | Abtrennen von Bahnen, um einzelne Blätter oder Vordrucke zu erreichen, z.B. durch Schneiden, durch Zerreißen |
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| B41L 1/14 | . . . | Abtrennen von Kantenlochungen von Bahnen |
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| B41L 1/16 | . | Träger oder Zuführungsvorrichtungen für druckempfindliches Material, z.B. für Kohleblätter; Kohleschutzhandschuhe |
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| B41L 1/18 | . . | für Kohlebahnen; ununterbrochene Kohlezuführung |
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| B41L 1/20 | . | Kopierzusammenstellungen, z.B. buchähnliche Zusammenstellungen |
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| B41L 1/22 | . . | hergestellt aus einzelnen Blättern oder Vordrucken |
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| B41L 1/24 | |
| B41L 1/26 | . . | Fortlaufende Zusammenstellungen aus Bahnen |
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| B41L 1/28 | . . . | in gerollter oder aufgewickelter Form |
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| B41L 1/30 | . . . | gefaltet in der Längsrichtung |
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| B41L 1/32 | . . . | gefaltet in der Querrichtung |
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| B41L 1/34 | . . | zum Herstellen von Originalen für hektografische Vervielfältigungsgeräte |
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| B41L 1/36 | . . | mit druckempfindlichen Schichten oder anderen Überzügen als Kohle (Bogenmaterialien B41M 5/00) |
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| B41L 3/00 | Druckplatten oder ähnliche Bogenauflagen zum Kopieren unter Verwendung von druckempfindlichen Schichten oder Zwischenlagen, z.B. für Buchhaltungszwecke |
| B41L 3/02 | . | mit festen Klemmverbindungen zum Halten der Kopierzusammenstellung in angezeigter Stellung, z.B. federnde Klemmen zum Halten nichtgelochter Blätter |
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| B41L 3/04 | . . | mit Stiften versehene Stangen die in die Lochungen der Teile eingreifen |
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| B41L 3/06 | . | mit beweglichen Klemm- oder Führungsteilen für die Teile der Kopierzusammenstellung |
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| B41L 3/08 | . | mit nichtmechanischen Mitteln zum Halten der Teile in angezeigter Stellung, z.B. magnetische Mittel |
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| B41L 3/10 | . | mit Vorrichtungen zum schrittweisen Bewegen der vereinigten Teile in Bezug zur Druckplatte oder Auflage, z.B. für Spalten- oder Zeilenauswahl; Vorrichtungen zum Festlegen der vereinigten Teile, wenn sie feststehen |
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| B41L 3/12 | |
| B41L 3/14 | . . | Magazine oder Speicherbehälter, z.B. für Zettel |
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| B41L 3/16 | . . | Bahnenvorschubanordnungen |
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| B41L 3/18 | . . | Abnehmbare Abdeckungen, z.B. mit Fenster |
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| B41L 3/20 | . . | zur Erleichterung des Kopierens in Büchern |
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| B41L 3/22 | . . | Verwendung von Farbbändern; Halte-, Zuführ- oder Führungsmittel dafür |
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| B41L 5/00 | Eigenhändig geschriebene Register oder ähnliche Kopiergeräte mit bewegten Streifen oder Bahnen (von bewegten Streifen schreibende oder lesende Geräte B42D 19/00) |
| B41L 5/02 | . | mit Vorrichtungen zur Begrenzung der Bewegungen von durch Hand zugeführten Bahnen |
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| B41L 5/04 | . | mit Vorrichtungen zum Zuführen von Bahnen oder zum Anbringen der Bahnzuführung; mit Anordnungen zum Speichern der Bahn |
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| B41L 5/06 | . . | mittels Walzen, Rädern oder Ketten |
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| B41L 5/08 | . . | durch hin- und hergehende Vorrichtungen |
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| B41L 5/10 | . | mit Vorrichtungen zum Zuführen der druckempfindlichen Bahn oder Bahnen getrennt von den anderen Bahnen, z.B. quer hindurchgehend |
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| B41L 5/12 | . | mit Vorrichtungen zum Anzeigen des Aufhörens der Bahnbeschickung |
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| B41L 5/14 | . | mit Zusatzmitteln zum Drucken, Lochen oder Abtrennen der Bahn |
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| B41L 5/16 | . | Zubehör, z.B. Schubfächer zum Aufbewahren von Formen, für Geld (Registrierkassen G07G) |
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| B41L 7/00 | Geräte für unmittelbares Vervielfältigen von hektografischen Originalen, d.h. zum Erhalten von Kopien im Spiegelbild |
| B41L 7/02 | . | durch Bewegen von Original und Kopierblatt oder -bahn zwischen Walzen |
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| B41L 7/04 | . . | mit Vorrichtungen zum Führen von Original oder Kopierblatt oder -bahn |
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| B41L 7/06 | . . | mit Vorrichtungen zum Abtrennen von Kopierblatt oder -bahn |
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| B41L 7/08 | . . | mit Vorrichtungen zum Befeuchten oder Trocknen |
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| B41L 9/00 | Geräte zum mittelbaren Vervielfältigen von hektografischen Originalen mittels hektografischer Zwischenlagen oder Übertragungsflächen, d.h. "Trocken-Vervielfältiger" |
| B41L 9/02 | . | Behälter für Ton oder Gelatine |
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| B41L 9/04 | . | mit ebenen Auflagen, über die das Gelatinepapier ausgebreitet wird |
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| B41L 9/06 | . . | und mit Schlitten zum Zuführen der Blätter |
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| B41L 9/08 | . . | und mit Vorrichtungen zum Einrollen und Sichern der hektografischen Gelatinepapierbahnen |
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| B41L 9/10 | . | mit umlaufenden Zylindern, die die Blätter aus hektografischem Gelatinepapier tragen |
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| B41L 11/00 | Geräte für unmittelbares Vervielfältigen von hektografischen Originalen im Spiegelbild, d.h. "Nass-Vervielfältiger" zum Erzeugen von positiven Kopien |
| B41L 11/02 | . | mit einer ebenen Auflage zum Tragen des Originals |
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| B41L 11/04 | . . | und mit Schlitten zum Zuführen der Blätter |
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| B41L 11/06 | . . | für Papierstapel, die mit Druckwalzen kopieren |
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| B41L 11/08 | . | mit umlaufenden Zylindern, die das Original tragen |
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| B41L 11/10 | . | mit zwei Walzen, zwischen denen das Original gespannt ist |
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| B41L 11/12 | . | Antriebe; Steuerung oder Regelung derselben |
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| B41L 11/14 | . | Bauliche Merkmale der Originale (chemische Gesichtspunkte B41M) |
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| B41L 13/00 | Schablonendruckgeräte für Büro- oder andere Geschäftszwecke (Siebdruck B41F 15/00; Schablonen, Schablonenwerkstoffe, Träger dafür B41N 1/24) |
| B41L 13/02 | . | mit ebenen Schablonenträgern |
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| B41L 13/04 | . | mit gebogenen oder umlaufenden Schablonenträgern |
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| B41L 13/06 | . . | mit einem einzigen Zylinder, der die Schablonen trägt |
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| B41L 13/08 | . . | mit Schablone, die durch zwei oder mehr Zylinder getragen wird, z.B. durch die Zwischenlage von endlosen Bändern |
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| B41L 13/10 | . . . | Klemmen oder Klammern zum Befestigen von Schablonen auf den Schablonenträgern |
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| B41L 13/12 | . | für Sonderzwecke, z.B. zum Kopieren von Blindenschriften |
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| B41L 13/14 | . | Zusatzgeräte, z.B. zum Lochen, Schneiden, Abtrennen |
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| B41L 13/16 | . | Antriebe; Steuerung oder Regelung derselben |
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| B41L 13/18 | |
| B41L 15/00 | Buchdruckmaschinen besonders ausgebildet für Büro- oder andere Geschäftszwecke (allgemein B41F; Druckplatten oder Folien, Werkstoffe dafür B41N 1/00) |
| B41L 15/02 | . | mit ebenen Druckformen, z.B. mit ebenen Satzbetten, wobei die Formen aus dünnem Blechmaterial oder aus Kunststoffen oder Kautschuk sind |
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| B41L 15/04 | . . | aus gesetzten Typen befestigt in Rahmen |
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| B41L 15/06 | . | mit gebogenen Druckformen, z.B. Zylindern |
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| B41L 15/08 | |
| B41L 15/10 | . | für Mehrfarbendruck; für Widerdruck |
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| B41L 15/12 | . | Antriebe; Steuerung oder Regelung derselben |
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| B41L 15/14 | . | Zusatzgeräte, z.B. zum Lochen, Schneiden, Abtrennen |
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| B41L 17/00 | Flach- [Stein-]Druckgeräte für Büro- oder andere Geschäftszwecke (allgemein B41F; Druckplatten oder Folien, Werkstoffe dafür B41N 1/00) |
| B41L 17/02 | . | für unmittelbares Abdrucken |
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| B41L 17/04 | . . | mit ebenen Druckformen |
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| B41L 17/06 | . . | mit gebogenen Druckformen, z.B. Zylindern |
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| B41L 17/08 | |
| B41L 17/10 | . . | mit ebenen Druckformen, z.B. zusammenwirkend mit hin- und herfahrenden Offsetzylindern |
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| B41L 17/12 | . . | mit gebogenen Druckformen, z.B. Formzylindern |
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| B41L 17/14 | . | der Zweizylinderbauart, z.B. zusammenwirkende Form- und Druckzylinder |
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| B41L 17/16 | |
| B41L 17/18 | . | für Mehrfarbendruck, z.B. Tandemmaschinen; für beidseitiges Bedrucken |
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| B41L 17/20 | . | ohne Anfeuchtungsmittel, z.B. unter Verwendung von durch Wärme wirksam werdenden Farben, gefrorene Druckflächen |
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| B41L 17/22 | . | Antriebe; Steuerung oder Regelung derselben |
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| B41L 17/24 | . | Zusatzgeräte, z.B. zum Lochen, Schneiden, Abtrennen |
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| B41L 19/00 | Kopier- oder Druckapparate oder Maschinen für Büro- oder andere Geschäftszwecke, von Spezialbauart oder für Sonderzwecke und nicht anderweitig vorgesehen (Adressiermaschinen B41L 45/00) |
| B41L 19/02 | . | mit Formzylindern, die eine Mehrzahl von Druckflächen tragen oder zum Durchführen von Buchdruck- oder lithografischen Verfahren wahlweise oder in Kombination (allgemein B41F 11/00) |
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| B41L 19/04 | . | zum Drucken von ausgewählten Teilen von einer oder mehreren Druckflächen in einem Umlauf, z.B. Zeilendruck (durch Färben ausgewählter Flächen B41L 27/20) |
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| B41L 19/06 | . . | mit zusammenwirkenden Form- und Druckzylindern |
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| B41L 19/08 | . . . | durch Bewirken einer Relativbewegung der Form- und Druckzylinder während der Druckperiode |
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| B41L 19/10 | . . . | durch vorstehende oder zurückspringende Teile der Oberflächen der Formzylinder |
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| B41L 19/12 | . . . | durch Abdecken von Teilen der Druckformen auf den Formzylindern |
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| B41L 19/14 | . . . | durch wahlweises Anfeuchten des Kopiermaterials |
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| B41L 19/16 | . . . | durch wahlweises Ausklinken der Druckzylinder |
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| B41L 21/00 | Vorrichtungen zum Fördern von Bogen oder Bahnen von Kopiermaterial durch Apparate oder Maschinen zum Kopieren, Vervielfältigen oder Drucken (Einrichtungen zum Fördern von Kopiermaterial durch Adressiermaschinen oder ähnliche Seriendruckmaschinen B41L 47/24) |
| B41L 21/02 | |
| B41L 21/04 | |
| B41L 21/06 | |
| B41L 21/08 | . . . | durch Saugkraft betätigte Greifer |
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| B41L 21/10 | . . | Vereinigungen von endlosen Förderern und Greifern |
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| B41L 21/12 | |
| B41L 23/00 | Vorrichtungen zum Behandeln der Oberfläche der Bogen, Bahnen oder anderer Erzeugnisse in Verbindung mit dem Drucken (Reinigung allgemein B08B , von Metallen C23G; als eine Endstufe in der Herstellung solcher Erzeugnisse, siehe die zuständigen Stellen, z.B. B29C 71/00 , D21H 23/00 oder D21H 25/00; Nachbehandlung von Drucken B41M 7/00) |
| B41L 23/02 | . | durch Anfeuchten, z.B. durch Benetzen von Kopierbogen in Verbindung mit hektografischem Druck |
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| B41L 23/04 | . . | unter Verwendung von Übernahmerollen |
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| B41L 23/06 | . . | unter Verwendung von Bürsten |
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| B41L 23/08 | . . | unter Verwendung von Zerstäubern |
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| B41L 23/10 | . . | unter Verwendung von endlosen Bändern |
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| B41L 23/12 | . . | unter Verwendung von saugfähigen Kissen |
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| B41L 23/14 | . . | Feuchtkasten, Behälter oder ähnliche Verteilungseinrichtungen für Flüssigkeiten |
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| B41L 23/16 | . . | Einrichtungen zum Abstellen oder Anheben der Feuchtwalzen; Lagerung, Verstellung oder Ausbauanordnungen dafür |
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| B41L 23/18 | . . | Bauarten von Anfeuchtwalzen |
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| B41L 23/20 | . | durch Wärmetrocknung, durch Kühlung, durch Auftragen von Puder |
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| B41L 23/22 | . . | Pudereinrichtungen, z.B. zum Verhindern des Abschmierens |
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| B41L 23/24 | . | Einrichtungen zum Fertigstellen des Druckes, z.B. zum Glänzendmachen der Abdrucke |
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| B41L 25/00 | Vorrichtungen zum Anfeuchten der Druckformen, z.B. Benetzen der Druckformen in Verbindung mit Stein- [Flach-]Druck (Auftragen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein B05) |
| B41L 25/02 | . | unter Verwendung von Übernahmerollen |
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| B41L 25/04 | . | unter Verwendung von Bürsten |
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| B41L 25/06 | . | unter Verwendung von Zerstäubern |
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| B41L 25/08 | . | unter Verwendung von endlosen Bändern |
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| B41L 25/10 | . | unter Verwendung von saugfähigen Kissen |
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| B41L 25/12 | . | Farbkästen, Behälter oder ähnliche Verteilungseinrichtungen für Flüssigkeiten |
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| B41L 25/14 | . | Feuchtwalzen, die auch zum Auftragen von abstoßender Farbe dienen |
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| B41L 25/16 | . | Einrichtungen zum Abstellen oder Anheben der Anfeuchtwalzen; Lagerung, Verstellung oder Ausbauanordnungen dafür |
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| B41L 25/18 | . | Bauarten von Anfeuchtwalzen |
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| B41L 27/00 | Farbwerke oder -vorrichtungen (Farbwerke für Schablonendruckgeräte B41L 13/18; Auftragen von Flüssigkeiten oder anderen fließfähigen Stoffen auf Oberflächen allgemein B05) [3] |
| B41L 27/02 | . | geeignet für Farbauftrag von Hand |
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| B41L 27/04 | . | Farbkästen, Behälter, Verteilungseinrichtungen oder Einrichtungen zur Regelung des Füllstandes (Steuerung oder Regelung eines Pegels allgemein G05D 9/00) [3] |
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| B41L 27/06 | . . | Farbmesser oder ähnliche Verteilungseinrichtungen |
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| B41L 27/08 | . . | Tröge oder ähnliche Behälter mit ganz oder teilweise eingetauchten Walzen |
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| B41L 27/10 | . . | mit Vorrichtungen zum Aufspritzen der Farben, z.B. Pumpen, Düsen |
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| B41L 27/12 | . . | Übertragungs- oder Farbkastenwalzen (Heber oder bewegte Überführungswalzen B41L 27/16) |
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| B41L 27/14 | . . . | verstellbar zum Einstellen der Farbverteilung |
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| B41L 27/16 | . . | Heber oder andere bewegte Farbübertragungswalzen |
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| B41L 27/18 | . | Fortlaufend arbeitende Geräte, z.B. mit endlosem Band |
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| B41L 27/20 | . | zum Farbauftrag auf ausgewählte Teile der Druckform |
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| B41L 27/22 | . | Druckfarbe entfernende oder sammelnde Einrichtungen |
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| B41L 27/24 | . | zur Farbabgabe aus dem Inneren eines Zylinders |
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| B41L 27/26 | |
| B41L 27/28 | . | Bauarten von Farbauftragwalzen |
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| B41L 27/30 | . | Zerstäuber, z.B. mit Bürsten |
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| B41L 27/32 | . | Anordnungen zum Schalten, Abheben, Einstellen oder Ausbauen der Farbwalzen; Ständer, Lager oder Gabeln dafür |
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| B41L 27/34 | . . | Abhebe- oder Einstellvorrichtungen |
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| B41L 27/36 | . . . | Nocken, Exzenter, Keile oder ähnliche Vorrichtungen |
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| B41L 27/38 | . . . | Druckmittel-betätigt |
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| B41L 27/40 | . . . | magnetisch betätigt |
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| B41L 29/00 | Vorrichtungen zum Befestigen von Druckelementen oder -formen auf den Unterlagen |
| B41L 29/02 | |
| B41L 29/04 | . | zum Befestigen von Druckelementen auf ebenen Druckfundamenten |
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| B41L 29/06 | . | zum Befestigen von Druckelementen auf Formzylindern |
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| B41L 29/08 | . | zum Befestigen von Druckformen auf ebenen Druckfundamenten |
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| B41L 29/10 | . | zum Befestigen von formfesten gebogenen Druckformen auf Formzylindern |
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| B41L 29/12 | . | zum Befestigen von biegsamen Druckformen |
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| B41L 29/14 | . . | Aufspannvorrichtungen |
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| B41L 29/16 | . . . | selbsttätig arbeitend während des Betriebes der Rotationsmaschine zum Befestigen der Druckformen auf den Formzylindern |
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| B41L 29/18 | . . . . | elektromagnetisch, pneumatisch oder hydraulisch |
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| B41L 29/20 | . . . | zum Einstellen der Stellung der Führungskanten der biegsamen Druckformen auf dem Umfang der Formzylinder |
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| B41L 29/22 | . | zum Befestigen der Druckformen auf Zwischenträgern, z.B. Einlagekörpern |
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| B41L 31/00 | Vorrichtungen zum Entfernen biegsamer Druckformen von den Formzylindern |
| B41L 33/00 | Anpressen von biegsamen Druckformen oder Bogen oder Bahnen von Kopiermaterial gegen die Zylinder, z.B. zum Glätten |
| B41L 35/00 | Zylinder für Apparate oder Maschinen zum Vervielfältigen, Kopieren oder Drucken für Büro- oder andere Geschäftszwecke |
| B41L 35/02 | |
| B41L 35/04 | . . | Vorrichtungen zur Registereinstellung |
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| B41L 35/06 | . . . | mit Mitteln zum Verschieben der Zylinder |
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| B41L 35/08 | . . . | mit Mitteln zum Verschieben der Druckformen auf den Zylindern |
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| B41L 35/10 | |
| B41L 35/12 | . | Lager oder Ständer für Form-, Offset- oder Umdruck- oder Druckzylinder |
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| B41L 35/14 | . | Mittel zum Erwärmen oder Kühlen der Form- oder Druckzylinder |
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| B41L 35/16 | . | Zylinder-Schaltvorrichtungen; Zylinder-Druckeinstellungen |
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| B41L 35/18 | . . | Anordnungen oder Ausbildungen von Zylinderlagern, Gabeln oder Ständern |
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| B41L 35/20 | |
| B41L 35/22 | |
| B41L 35/24 | |
| B41L 35/26 | . . | Zylinder-Hebe- oder -Anstellvorrichtungen |
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| B41L 35/28 | . . . | Nocken, Exzenter, Keile oder dgl. |
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| B41L 35/30 | . . . | elektrisch oder magnetisch betätigt |
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| B41L 35/32 | . . . | druckmittelbetätigt |
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| B41L 35/34 | . | Schutzvorrichtungen oder Abdeckungen, z.B. für Sicherheitszwecke, zum Verhindern des Ein- oder Austretens von Fremdstoffen |
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| B41L 38/00 | Vorrichtungen zum Befestigen von Aufzügen oder Zurichtungen; Zuführvorrichtungen für Aufzüge (Zurichtungen B41N 6/00; Drucktücher oder ähnliche Aufzüge B41N 10/00) [5] |
| B41L 38/02 | . | Befestigen auf Druckzylindern [5] |
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| B41L 38/04 | . | Befestigen von endlosen oder ähnlich fortlaufend zugeführten Aufzügen [5] |
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| B41L 39/00 | Anzeige-, Zähl-, Warn-, Steuer-, Regel- oder Sicherheitsvorrichtungen (Füllstandsregelungs-Einrichtungen B41L 27/04; derartige Einrichtungen allgemein siehe die zuständigen Unterklassen, z.B. Zählen allgemein G06M) [3] |
| B41L 39/02 | . | Anzeigevorrichtungen, z.B. Zählwerke |
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| B41L 39/04 | . | An- oder Abschalteinrichtungen |
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| B41L 39/06 | . . | zum An- oder Abschalten der Bogen- oder Bahnenzuführung |
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| B41L 39/08 | . . | zum An- oder Abschalten der Zylinder |
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| B41L 39/10 | . . | zum An- oder Abschalten der Feucht- oder Farbwerke |
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| B41L 39/12 | . . | zum An- oder Abschalten der Maschine als Ganzes |
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| B41L 39/14 | . . | selbsttätige Steuerung oder Regelung der Abstellvorrichtungen durch Fühler, fotoelektrische Vorrichtungen, pneumatische Vorrichtungen oder andere Anzeiger |
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| B41L 39/16 | . | Programmierungssysteme für selbsttätige Steuerung der Reihenfolge der Arbeitsvorgänge |
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| B41L 41/00 | Reinigungsanordnungen oder -vorrichtungen |
| B41L 41/02 | |
| B41L 41/04 | |
| B41L 41/06 | |
| B41L 43/00 | Zusätzliches Falten, Sammeln oder Ablegen von Bogen und Bahnen |
| B41L 43/02 | |
| B41L 43/04 | |
| B41L 43/06 | |
| B41L 43/08 | . . | Faltzylinder oder -trommeln |
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| B41L 43/10 | |
| B41L 43/12 | |
| B41L 43/14 | . | Hinzufügen von Beilagen |
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| B41L 43/16 | |
| B41L 45/00 | Arten oder Ausführungen von Adressiermaschinen oder von ähnlichen seriendruckenden Maschinen |
| B41L 45/02 | . | unter Verwendung von Druckplatten |
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| B41L 45/04 | . . | gesetzt auf Setzmaschinen |
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| B41L 45/06 | . . | zum Adressieren vereinigt mit anderen Arbeitsvorgängen, z.B. Frankieren, Vergleichen von Urkunden |
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| B41L 45/08 | . | mit Druckformen in Form von Gurten oder getragen durch Ketten |
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| B41L 45/10 | . . | zum Adressieren vereinigt mit anderen Arbeitsvorgängen, z.B. Frankieren, Vergleichen von Urkunden |
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| B41L 45/12 | . | mit getrennten Vorrichtungen zum Drucken zusätzlicher Texte oder Bilder, z.B. zum Drucken von Quittungen auf unbedruckte Bogen oder Bahnen |
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| B41L 47/00 | Einzelheiten von Adressiermaschinen oder ähnlichen seriendruckenden Maschinen (gemeinsame Einzelheiten von Druckmaschinen B41F 21/00-B41F 35/00) |
| B41L 47/02 | . | Verwendungen von Druckformen in Adressiermaschinen oder ähnlichen seriendruckenden Maschinen (Druckflächen allgemein B41N) |
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| B41L 47/04 | . . | von ebenen oder gebogenen Platten für Reliefdruck |
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| B41L 47/06 | . . | von ebenen oder gebogenen Schablonen |
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| B41L 47/08 | . . | von ebenen oder gebogenen Platten für hektografischen Druck |
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| B41L 47/10 | . . | von Druckformen in der Form von Gurten oder Ketten |
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| B41L 47/12 | . | Hilfsvorrichtungen, z.B. zum Flachdrücken von Platten, zum Sammeln von Platten in vorbestimmter Reihenfolge, zum Anfeuchten von Schablonen |
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| B41L 47/14 | . | Vorrichtungen zum Aufbewahren oder Handhaben von Platten |
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| B41L 47/16 | |
| B41L 47/18 | . . | Vorrichtungen zum Zuführen der Platten in ihrer Ebene |
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| B41L 47/20 | . . | Vorrichtungen zum Zuführen der Platten auf andere Weise als in ihrer Ebene, z.B. quer dazu |
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| B41L 47/22 | . . | mit Einrichtungen zum Vorführen von Platten für wiederholte Druckvorgänge |
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| B41L 47/24 | . | Betätigungsvorrichtungen zum Fördern von Kopiermaterial durch Adressiermaschinen oder ähnliche seriendruckende Maschinen (allgemein B65H) |
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| B41L 47/26 | . . | zum Fördern oder Einstellen von einzelnen bogenähnlichen Gegenständen, z.B. Umschlägen |
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| B41L 47/28 | . . | mit Anschlagschienen oder dgl., z.B. zum Erleichtern des Handdruckes von Kopiermaterial, das vom Stapel zugeführt wird |
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| B41L 47/30 | . . | zum Fördern von Bahnen |
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| B41L 47/32 | . . . | vereinigt mit Vorrichtungen für andere Zwecke, z.B. zum Schneiden, Abtrennen oder Leimen |
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| B41L 47/34 | . . . | besonders ausgebildet zum Fördern von Ketten aus Vordrucken |
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| B41L 47/36 | . . | zum Fördern von Bogen oder Bahnen für Tabulierzwecke; Tabulatorvorrichtung vereinigt mit Bogen- oder Bahnenförderern |
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| B41L 47/38 | . . . | mit Klemmvorrichtungen für Kopf oder Rand |
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| B41L 47/40 | . . . | mit Vorrichtungen zum selbsttätigen Hin-und Hergehen von Bogen oder Bahnen quer dazu, um zu ermöglichen, dass die Adressen in Spalten nebeneinander gedruckt werden |
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| B41L 47/42 | |
| B41L 47/44 | . . | unter Verwendung von flachen Druckkissen |
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| B41L 47/46 | . . | unter Verwendung von Bauteilen mit Zeilenberührung, z.B. Walzen, Zylinder |
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| B41L 47/48 | . . | mit Farbauftrag- oder Farbbandvorrichtungen |
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| B41L 47/50 | . . | unter Verwendung von mehrfachen Druckgliedern oder -oberflächen, z.B. zum Drucken von Serien von Adressen mit stehendem Text, zum Drucken von ausgewählten Teilen der Druckformen (Verwendungen von Zähl-, Nummerier- oder Datiervorrichtungen B41L 49/02) |
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| B41L 47/52 | . . | mit beweglichen Gegendruckplatten zum Drucken von ausgewählten Flächen der Druckformen |
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| B41L 47/54 | . . | mit Mitteln zum selbsttätigen Hin- und Hergehen der Druckplatte quer dazu, um zu ermöglichen, dass die Adressen in Spalten nebeneinander gedruckt werden |
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| B41L 47/56 | . | Anzeige-, Warn-, Steuer-, Regel- oder Sicherheitsvorrichtungen (B41L 47/58 hat Vorrang) |
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| B41L 47/58 | . | Anordnungen oder Vorrichtungen zum Auswählen oder zum Erleichtern der Auswahl von zu druckendem Text oder Bild |
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| B41L 47/60 | . . | Markierungen, die an Druckplatten angebracht sind, z.B. Codezeichen, Farben, Klemmen, Durchbrechungen, Kantenausschnitte, Vorsprünge |
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| B41L 47/62 | . . | Wählvorrichtungen, z.B. Nocken, Fenster, Lagenanzeiger |
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| B41L 47/64 | . . . | Selbsttätige Wähleinrichtungen mit oder ohne übergreifende Handsteuerung, z.B. mit Abtastfinger, mit gespeicherten Steuerungen bedienbar durch Druckknöpfe, mit Programmsteuerung durch gelochte Streifen |
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| B41L 49/00 | Zubehör oder Zusatzgeräte für Adressiermaschinen oder ähnliche seriendruckende Maschinen |
| B41L 49/02 | . | Zähl-, Nummerier- oder Datiervorrichtungen |
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| B41L 49/04 | . | Vorrichtungen zum Anbringen von Auswahlmarkierungen an den Druckplatten |
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