B	Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
		Drucken
	B41	Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel (Wiedergabe oder Vervielfältigen von Bildern oder Mustern durch Abtasten und Umwandeln in elektrische Signale H04N) [4]
	B41J	Schreibmaschinen; Druckvorrichtungen für den Abdruck einzelner, auswählbarer Typen, d.h. Geräte, die anders als von einer Form drucken; Korrektur von Druckfehlern (Setzen B41B; Drucken auf besondere Oberflächen B41F; Wäschemarkierung B41K; Radiereinrichtungen, Radiergummi B43L 19/00; flüssige Korrekturmittel zum Beschichten C09D 10/00; Aufzeichnen von Messergebnissen G01; Erkennen oder Darstellen von Daten, Markieren von Aufzeichnungsträgern in digitaler Form, z.B. durch Lochen, G06K; Frankier- oder Fahrkartendruck- und -ausgabegeräte G07B; elektrische Schalter für Tastaturen allgemein H01H 13/70 , H03K 17/94; Codieren in Verbindung mit Tastaturen oder ähnlichen Geräten allgemein H03M 11/00; Empfänger oder Sender für die Übertragung digitaler Information H04L; Übertragung oder Wiedergabe von Dokumenten oder dgl., z.B. Faksimile-Übertragung H04N 1/00; Druckvorrichtungen besonders ausgebildet für Geräte, z.B. Registrierkassen, Waagen, zum Herstellen von Aufzeichnungen ihrer eigenen Leistung, siehe entsprechende Unterklassen)
		Anmerkung: Diese Unterklasse umfasst: handgesteuerte, kraftbetätigte Geräte und Geräte dieser Art mit zusätzlicher Steuerung durch aufgezeichnete Informationen, z.B. auf Lochkarten oder Band; die drucktechnischen Merkmale von Geräten, die durch Aufzeichnungsträger oder elektrische Signale gesteuert werden, soweit diese von allgemeinem Interesse sind, z.B. Präge-, Farb-, Zeilenschaltvorrichtungen, Druckköpfe. [5] Diese Unterklasse umfasst nicht: elektrische Merkmale von Geräten, die durch Aufzeichnungsträger oder elektrische Signale gesteuert werden und keine Bedeutung haben für die drucktechnischen Merkmale dieser Geräte; Geräte als Ganzes, die von Aufzeichnungsträgern oder elektrischen Signalen gesteuert werden. [5] In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet: "Papier" umfasst auch ähnlich flexibles Abdruckmaterial; [3] "Aufzeichnungsmaterial" umfasst sowohl Papier als auch Hilfs-Aufzeichnungsträger für Aufzeichnungen, von denen Aufzeichnungen auf Papier übertragen werden, umfasst jedoch nicht Druckoriginale, z.B. Druckformen. [5]
		Sachverzeichnis der Unterklasse ARTEN VON GERÄTEN gekennzeichnet durch Aufbau, Anordnung oder Ausführung der Druck- oder Prägetypen B41J 1/00 gekennzeichnet durch das Druck- oder Markierverfahren, für das sie entworfen sind B41J 2/00 gekennzeichnet durch den Zweck B41J 3/00 ALLGEMEINE EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖR Drucktypenauswahl B41J 5/00, B41J 7/00 Druckhammervorrichtungen B41J 9/00 Stützen, Führen oder Trans- portieren von Schreib- oder Vervielfältigungsmaterial B41J 11/00-B41J 15/00 Farbübertragungsmaterial in Schreibseitenbreite B41J 17/00 in Form von Bändern; Farbband-Kasetten B41J 31/00-B41J 35/00 Farbvorrichtungen B41J 27/00 Schalten B41J 19/00 Antrieb B41J 23/00 Spezielles Schalten B41J 21/00 Sonstige Vorrichtungen B41J 25/00, B41J 29/00, B41J 35/00
		Arten von Schreibmaschinen oder von Einzeltypendruckvorrichtungen
	B41J 1/00	Schreibmaschinen oder Einzeltypendruck- vorrichtungen gekennzeichnet durch Aufbau, Anordnung oder Ausführung der Drucktypen oder Prägetypen (anderes Prägen B44B 5/00)
	B41J 1/02	.  mit getrennten oder losen Druck- oder Prägetypen
	B41J 1/04	.  mit Druck- oder Prägetypen, die von Hebeln oder Radialarmen getragen werden, z.B. handbetätigt (B41J 1/16 hat Vorrang)
	B41J 1/06	. .  an kraftbetätigten Hebeln oder Armen
	B41J 1/08	.  mit Typen oder Prägestempeln, die auf Gleitstangen oder -stäben geführt werden
	B41J 1/10	. .  auf deren Stirnflächen
	B41J 1/12	. .  auf deren Seitenflächen, z.B. daran zu befestigen
	B41J 1/14	. . .  die Druck- oder Prägetypen sind relativ zu den Stangen oder Stäben beweglich (angebracht auf biegsamen Stangen oder Stäben B41J 1/16)
	B41J 1/16	.  mit Druck- oder Prägetypen, die in ortsfesten oder gleitenden Kästen oder Rahmen oder auf biegsamen Schienen, Platten, Stangen oder Stäben angeordnet sind
	B41J 1/18	.  mit Druck- oder Prägetypen, die auf Drähten oder Stäben aufgereiht sind
	B41J 1/20	.  mit Druck- oder Prägetypen, die auf endlosen Bändern oder dgl. angebracht sind
	B41J 1/22	.  mit Druck- oder Prägetypen, die zur Auswahl auf drehbaren Trägern angebracht sind
	B41J 1/24	. .  die Ebene der Druck- oder Prägetypen-Vorderseite ist senkrecht zur Drehachse (B41J 1/60 hat Vorrang)
	B41J 1/26	. . .  die Träger bewegen sich zum Drucken (B41J 1/27 hat Vorrang) [3]
	B41J 1/27	. . .  die Träger bewegen sich während des Druckens [3]
	B41J 1/28	. . .  die Träger stehen fest beim Drucken, z.B. mit Druck- oder Prägetypen, die sich nicht relativ zu den Trägern bewegen
	B41J 1/30	. . . .  mit Druck- oder Prägetypen, die sich relativ zu den Trägern bewegen oder auf biegsamen Trägern angebracht sind
	B41J 1/32	. .  die Ebene der Druck- oder Prägetypen-Vorderseite ist parallel zur Drehachse, z.B. Typen am Umfang von zylindrischen Trägern (B41J 1/60 hat Vorrang)
	B41J 1/34	. . .  Die Träger drehen sich während des Druckens
	B41J 1/36	. . .  Die Träger gleiten beim Drucken, z.B. von Hand betätigt
	B41J 1/38	. . . .  kraftbetätigt
	B41J 1/40	. . .  Die Träger schwingen beim Drucken
	B41J 1/42	. . . .  um eine Achse parallel zur Drehachse des Trägers
	B41J 1/44	. . .  Die Träger stehen fest beim Drucken
	B41J 1/46	. . . .  Die Druck- oder Prägetypen sind auf Rädern, Trommeln, Zylindern oder ähnlichen Trägern befestigt
	B41J 1/48	. . . . .  mit einer Mehrzahl von Trägern, je einer für jeden Typenabstand
	B41J 1/50	. . . . .  mit einem oder mehreren Trägern, die quer über das Abdruckmaterial in Richtung des Buchstabenabstandes hin- und hergleiten
	B41J 1/52	. . . . .  mit Abdruckmaterial, das sich in Richtung des Buchstabenabstandes bewegt, wobei der Träger relativ zur Maschine fest ist
	B41J 1/54	. . . .  Druck- oder Prägetypen beweglich auf Rädern, Trommeln, Zylindern oder ähnlichen Trägern
	B41J 1/56	. . . .  Druck- oder Prägetypen auf hin- und hergehenden oder ähnlichen beweglichen Trägern
	B41J 1/58	. . . .  Druck- oder Prägetypen auf bogenförmigen Stangen
	B41J 1/60	.  mit Druck- oder Prägetypen auf kugelförmigen, kugelabschnittförmigen oder ähnlichen Oberflächen
	B41J 2/00	Schreibmaschinen oder Einzeltypendruckvorrichtungen gekennzeichnet durch das Druck- oder Markierverfahren, für das sie entworfen sind (Aufbau, Anordnung oder Ausführung von Druck- oder Prägetypen B41J 1/00; Aufzeichnungsverfahren B41M 5/00; bauliche Ausbildung oder Herstellung von Köpfen, z.B. induktiven, zum Aufzeichnen durch Magnetisierung oder Entmagnetisierung eines Aufzeichnungsträgers G11B 5/127; Köpfe für Wiedergabe kapazitiver Information G11B 9/07) [5]
		Anmerkung: Diese Gruppe umfasst Einrichtungen, die nur abgestufte Helligkeitswerte erzeugen, dagegen betrifft die Gruppe H04N 1/00 Einrichtungen zur Wiedergabe von Dokumenten oder dgl., die kontinuierliche Helligkeitswerte erzeugen können. [5] In dieser Gruppe werden die folgenden Ausdrücke mit den angegebenen Bedeutungen verwendet: "Tintenstrahl" beinhaltet das Ausstoßen von Tinte auf das Aufzeichnungsmaterial, z.B. Papier, durch eine Düse als ein Strom von Farbstofftröpfchen oder -teilchen; "kontinuierlicher Tintenstrahl" bedeutet einen Tintenstrahl, der in einen kontinuierlichen Strom von Farbstofftröpfchen oder -teilchen aufbricht, nachdem er die Düse verlassen hat; "Tintennebel" bedeutet einen Nebel von Tinte, der durch einen Strom von geladenen Teilchen oder Luft auf das Aufzeichnungsmaterial gebracht wird. [5]
	B41J 2/005	.  gekennzeichnet durch selektives Aufbringen von Flüssigkeit oder Teilchen auf ein Aufzeichnungsmaterial (Drucken durch selektive Anwendung von Stoß oder Druck auf ein Aufzeichnungsmaterial oder ein Druckübertragungsmaterial B41J 2/22) [5]
	B41J 2/01	. .  Tintenstrahl [5]
	B41J 2/015	. . .  gekennzeichnet durch das Verfahren zum Erzeugen des Tintenstrahls (B41J 2/215 hat Vorrang) [5]
	B41J 2/02	. . . .  Erzeugen eines kontinuierlichen Tintenstrahls [5]
	B41J 2/025	. . . . .  durch Vibration [5]
	B41J 2/03	. . . . .  durch Druck [5]
	B41J 2/035	. . . . .  durch ein elektrisches oder magnetisches Feld [5]
	B41J 2/04	. . . .  Erzeugen einzelner Tröpfchen oder Teilchen auf Anforderung [5]
	B41J 2/045	. . . . .  durch Druck, z.B. elektromechanische Wandler [5]
	B41J 2/05	. . . . . .  durch Anwendung von Wärme [5]
	B41J 2/055	. . . . . .  Einrichtungen zum Absorbieren oder Verhindern von Reflexionswellen [5]
	B41J 2/06	. . . . .  durch ein elektrisches oder magnetisches Feld [5]
	B41J 2/065	. . . . . .  mit vorbereitender Erzeugung von Tintenprotuberanzen [5]
	B41J 2/07	. . .  gekennzeichnet durch Steuerung des Strahls (B41J 2/205 hat Vorrang) [5]
	B41J 2/075	. . . .  für Vielfachablenkung [5]
	B41J 2/08	. . . . .  Ladungssteuerung [5]
	B41J 2/085	. . . . . .  Aufladeeinrichtungen, z.B. Elektroden [5]
	B41J 2/09	. . . . . .  Ablenkeinrichtungen [5]
	B41J 2/095	. . . . .  Steuerung des elektrischen Feldes [5]
	B41J 2/10	. . . . .  Steuerung des magnetischen Feldes [5]
	B41J 2/105	. . . .  für binäre Ablenkung [5]
	B41J 2/11	. . . .  für Tintennebel [5]
	B41J 2/115	. . . .  Synchronisieren der Zeit für Abtrennen und Aufladen der Tröpfchen [5]
	B41J 2/12	. . . .  Prüfen oder Korrigieren von Aufladung oder Ablenkung [5]
	B41J 2/125	. . . .  Sensoren, z.B. Ablenkungssensoren [5]
	B41J 2/13	. . . .  für Schrägstellen der gedruckten Muster [5]
	B41J 2/135	. . .  Düsen [5]
	B41J 2/14	. . . .  Ausbildung [5]
	B41J 2/145	. . . .  Anordnung [5]
	B41J 2/15	. . . . .  für seriellen Druck [5]
	B41J 2/155	. . . . .  für Zeilendruck [5]
	B41J 2/16	. . . .  Herstellung von Düsen [5]
	B41J 2/165	. . . .  Verhindern des Verstopfens von Düsen, z.B. Reinigung, Abdeckung oder Befeuchten von Düsen [5]
	B41J 2/17	. . .  gekennzeichnet durch die Handhabung der Tinte [5]
	B41J 2/175	. . . .  Tintenversorgung [5]
	B41J 2/18	. . . .  Tintenwiederaufbereitung [5]
	B41J 2/185	. . . . .  Tintensammler; Tintenauffänger [5]
	B41J 2/19	. . . .  zum Beseitigen von Luftbläschen [5]
	B41J 2/195	. . . .  zum Überwachen der Tintenqualität [5]
	B41J 2/20	. . . .  zum Verhindern oder Erkennen von Verunreinigung der Bestandteile [5]
	B41J 2/205	. . .  zum Drucken von abgestuften Helligkeitswerten (B41J 2/21 hat Vorrang) [5]
	B41J 2/21	. . .  für Mehrfarbendruck [5]
	B41J 2/215	. .  durch Hindurchleiten eines Mediums, z.B. bestehend aus einem Strom von Luft oder Partikeln, durch einen Tintennebel [5]
	B41J 2/22	.  gekennzeichnet durch selektive Anwendung von Stoß oder Druck auf ein Aufzeichnungsmaterial oder ein Druckübertragungsmaterial [5]
	B41J 2/225	. .  ballistisch, z.B. unter Verwendung von Vollkugeln oder -kügelchen [5]
	B41J 2/23	. .  unter Verwendung von Druckdrähten [Nadeldrucker] [5]
	B41J 2/235	. . .  Baugruppen von Druckköpfen [5]
	B41J 2/24	. . . .  serieller Drucker (B41J 2/25 , B41J 2/265 haben Vorrang) [5]
	B41J 2/245	. . . .  Zeilendrucker (B41J 2/25 , B41J 2/265 haben Vorrang) [5]
	B41J 2/25	. . . .  Druckdrähte [Drucknadeln] [5]
	B41J 2/255	. . . . .  Anordnung der Druckenden der Drähte [Nadeln] [5]
	B41J 2/26	. . . . .  Verbindung von Druckdraht und Betätigungseinrichtung [5]
	B41J 2/265	. . . .  Führungen für Druckdrähte [5]
	B41J 2/27	. . .  Betätigungseinrichtungen für Druckdrähte [5]
	B41J 2/275	. . . .  Klappankermagnet (B41J 2/28 hat Vorrang) [5]
	B41J 2/28	. . . .  mit vorgespannter Feder, d.h. mit mechanischer Kraft unter elektromagnetischer Steuerung [5]
	B41J 2/285	. . . .  Tauchankermagnet [5]
	B41J 2/29	. . . .  Tauchspulenmagnet [5]
	B41J 2/295	. . . .  unter Verwendung piezo- elektrischer Elemente [5]
	B41J 2/30	. . .  Steuerschaltkreise für die Betätigungseinrichtungen [5]
	B41J 2/305	. . .  Tinten-Versorgungseinrichtungen (Farbbänder, Farbbandeinrichtungen B41J 31/00-B41J 35/00) [5]
	B41J 2/31	. .  unter Verwendung eines Druckelementes mit Erhebungen auf seiner Oberfläche, das durch Hämmer angestoßen oder angedrückt wird [5]
	B41J 2/315	.  gekennzeichnet durch selektive Anwendung von Wärme auf ein wärmeempfindliches Aufzeichnungs- oder Druckübertragungsmaterial (B41J 2/385 , B41J 2/435 haben Vorrang) [5]
	B41J 2/32	. .  Verwendung von Thermodruckköpfen [5]
	B41J 2/325	. . .  durch selektives Übertragen der Tinte von Tintenträgern, z.B. vom Farbband oder -blatt [5]
	B41J 2/33	. . . .  von der Farbrolle [5]
	B41J 2/335	. . .  Ausbildung von Thermodruckköpfen [5]
	B41J 2/34	. . . .  die Halbleiter enthalten [5]
	B41J 2/345	. . .  gekennzeichnet durch die Anordnung von Widerständen oder elektrischen Leitern [5]
	B41J 2/35	. . .  Zufuhr von Strom oder Spannung zum Thermodruckkopf [5]
	B41J 2/355	. . . .  Steuerschaltkreise zur Auswahl der Heizelemente [5]
	B41J 2/36	. . . . .  Druckdichtesteuerung [5]
	B41J 2/365	. . . . . .  zum Ausgleich von Temperaturänderung [5]
	B41J 2/37	. . . . . .  zum Ausgleich von Stromänderung [5]
	B41J 2/375	. . .  Schutzanordnungen gegen Überwärmung [5]
	B41J 2/38	. .  Vorerwärmung, d.h. Erwärmung auf eine Temperatur, die nicht ausreicht, um einen Druck zu bewirken [5]
	B41J 2/385	.  gekennzeichnet durch selektive Zufuhr von elektrischem Strom oder selektive Anwendung von Magnetismus zu einem oder auf ein Aufzeichnungs- oder Druckübertragungsmaterial (B41J 2/005 hat Vorrang; Elektrografie, Magnetografie G03G) [5]
	B41J 2/39	. .  Verwendung von Druckköpfen mit mehreren Aufzeichnungsstiften [5]
	B41J 2/395	. . .  Ausbildung der Druckköpfe mit mehreren Aufzeichnungsstiften [5]
	B41J 2/40	. . .  Zufuhr von Strom oder Spannung zum Druckkopf mit mehreren Aufzeichnungsstiften [5]
	B41J 2/405	. . . .  Auswahl des zu versorgenden Aufzeichnungsstiftes oder der zu versorgenden Hilfselektrode (Schaltungen für elektronisches Schalten allgemein H03K 17/00) [5]
	B41J 2/41	. .  für elektrostatisches Drucken (B41J 2/39 hat Vorrang) [5]
	B41J 2/415	. . .  durch Hindurchleiten elektrisch geladener Teilchen durch ein Loch oder einen Schlitz [5]
	B41J 2/42	. .  für selektive Erwärmung [5]
	B41J 2/425	. .  zum selektiven Entfernen einer Oberflächenschicht eines elektrosensitiven Materials, z.B. metallbeschichtetes Papier [5]
	B41J 2/43	. .  für magnetisches Drucken [5]
	B41J 2/435	.  gekennzeichnet durch selektive Anwendung von Strahlung auf ein Aufzeichnungs- oder Druckübertragungsmaterial (optische Elemente, Systeme oder Geräte G02B; Modulation oder Ablenkung von Licht G02F; Elektrofotografie G03G) [5]
	B41J 2/44	. .  Verwendung von Einzelstrahlungsquellen, z.B. Leuchtstrahlen oder Verschlussanordnungen (B41J 2/475 hat Vorrang) [5]
	B41J 2/445	. . .  Verwendung von Flüssigkristallen [5]
	B41J 2/447	. .  Verwendung von Strahlungsquellen (B41J 2/475 hat Vorrang) [6]
	B41J 2/45	. . .  Verwendung von Leuchtdiodenanordnungen [5]
	B41J 2/455	. . .  Verwendung von Laseranordnungen [5]
	B41J 2/46	. . .  gekennzeichnet durch die Verwendung von Glasfasern [Lichtleiter] [5]
	B41J 2/465	. .  Verwendung von Masken, z.B. Lichtschaltmasken (fotografisches Setzen B41B) [5]
	B41J 2/47	. .  durch kombinierte Verwendung von Abtastung und Modulation von Licht [5]
	B41J 2/475	. .  durch selektives Erwärmen [5]
	B41J 2/48	. . .  Schmelzen von Tinte auf einer Schicht oder Schmelzen von Tintenkörnchen [5]
	B41J 2/485	.  gekennzeichnet durch das Verfahren zum Zusammensetzen von Zeichen, die bei zwei oder mehreren Druck- oder Markierungsverfahren anwendbar sind [5]
	B41J 2/49	. .  durch Schreiben [5]
	B41J 2/495	. .  durch selektiven Abdruck von einem umlaufenden, schraubenförmigen Druckelement [5]
	B41J 2/50	. .  durch selektive Kombination von zwei oder mehreren nicht gleichartigen Druckelementen [5]
	B41J 2/505	. .  von einer Zusammenstellung von gleichartigen Druckelementen [5]
	B41J 2/51	. . .  serieller Druck [5]
	B41J 2/515	. . .  Zeilendrucker [5]
	B41J 2/52	.  Anordnungen zum Drucken von abgestuften Helligkeitswerten, die nicht von Gruppe B41J 2/205 umfasst sind, z.B. die bei zwei oder mehreren Druck- oder Markierungsverfahren anwendbar sind (B41J 2/525 hat Vorrang; für fotomechanische Herstellung G03F 5/00) [5]
	B41J 2/525	.  Anordnungen für Mehrfarbendruck, die nicht von Gruppe B41J 2/21 umfasst sind, z.B. die bei zwei oder mehreren Druck- oder Markierungsverfahren anwendbar sind (für fotomechanische Herstellung G03F 3/00) [5]
	B41J 3/00	Schreibmaschinen oder Einzeltypen- Drucker oder Markierungsvorrichtungen, gekennzeichnet durch den Zweck, für den sie gebaut sind (Schreibmaschinen für Geheimschrift G09C 3/00) [5]
	B41J 3/01	.  für besondere Schriftzeichen, z.B. für chinesische Schriftzeichen oder Strich-Codierung [5]
	B41J 3/24	.  zum Lochen oder Schablonenschneiden unter Verwendung von besonderen Druck- oder Prägetypen
	B41J 3/26	.  für stenografisches Schreiben
	B41J 3/28	.  zum Drucken abwärts auf eine ebene Fläche, z.B. auf Buchseiten, Zeichnungen, Schachteln
	B41J 3/30	.  zum Drucken mit großen Typen, z.B. auf Zeitungen, Fahrkarten
	B41J 3/32	.  zum Drucken von Blindenschrift oder mit Tastaturen, die besonders für Verwendung durch blinde oder behinderte Personen ausgebildet sind
	B41J 3/34	.  zum Drucken von Noten für Musik
	B41J 3/36	.  tragbar
	B41J 3/37	. .  Zusammenlegbare Schreibmaschinen [5]
	B41J 3/38	.  zum Prägen, z.B. zum Herstellen von Druckformen für Druckplatten
	B41J 3/39	. .  Handgeräte (von Hand gesteuerte oder von Hand betriebene Etikettenausgeber mit Ausrüstung zum Drucken B65C 11/02) [5]
	B41J 3/407	.  zum Markieren auf besonderen Werkstoffen (Drucken auf besonderen Oberflächen B41F 17/00) [5]
	B41J 3/413	. .  von Metall [5]
	B41J 3/42	.  Zwei oder mehr vollständige Schreibmaschinen, die für gleichzeitigen Betrieb gekuppelt werden
	B41J 3/44	.  Schreibmaschinen oder Einzeltypendruck- vorrichtungen, die zwei Funktionen ausführen oder vereinigt oder gekuppelt sind mit Geräten, die andere Funktionen ausführen (Druckvorrichtungen, die mit typografischen Setzmaschinen gekuppelt sind B41B 27/41)
	B41J 3/46	. .  Druckvorrichtungen, vereinigt mit Geräten, die eine sichtbare Anzeige vorsehen
	B41J 3/50	. .  Vorrichtungen, die Schriftzeichen durch Drucken erzeugen und auch eine Aufzeichnung durch andere Mittel erzeugen (Vorrichtungen zum Lochen G06K) [5]
	B41J 3/51	. . .  die gedruckte und die aufgezeichnete Information sind identisch; Verwendung von Typenelementen mit Code erzeugenden Mitteln (G06K 1/12 hat Vorrang) [5]
	B41J 3/54	.  mit zwei oder mehreren Typensätzen oder Druckelementen (B41J 3/60 hat Vorrang) [5]
	B41J 3/60	.  zum Drucken auf beiden Seiten des Aufzeichnungsmaterials [5]
	B41J 3/62	.  zum Drucken auf zwei oder mehreren getrennten Blättern oder Streifen des Aufzeichnungsmaterials (B41J 3/54 hat Vorrang) [5]
		Gemeinsame Einzelheiten oder Zubehör
	B41J 5/00	Einrichtungen oder Anordnungen zum Steuern der Buchstabenauswahl (Verfahren oder Anordnungen zum Abtasten von Aufzeichnungsträgern G06K 7/00)
	B41J 5/02	.  Buchstaben oder Silben ausgewählt durch Einstellen eines Registers
	B41J 5/04	. .  Einzelbuchstaben-Auswahl
	B41J 5/06	. .  Mehrbuchstaben-Auswahl
	B41J 5/08	.  Buchstaben oder Silben ausgewählt mittels Tasten oder Tastenwerken wie bei Schreibmaschinen
	B41J 5/10	. .  Anordnungen von Tastenwerken
	B41J 5/12	. .  Bauart von Tastenknöpfen
	B41J 5/14	. .  Bauart von Tastenhebeln
	B41J 5/16	. .  Zusammenbau oder Verbindung von Tastenknöpfen auf oder mit Tastenhebeln
	B41J 5/18	. .  Tastensperren
	B41J 5/20	. . .  für zusätzliche Tasten, z.B. für Umschalttasten
	B41J 5/22	. . .  Sperrvorrichtungen zwischen Tasten, z.B. ohne Verriegelungsanordnungen
	B41J 5/24	. . . .  mit Verriegelungsanordnungen
	B41J 5/26	. .  Regulierung des Anschlags, des Tastenhubes oder der Anschlagstärke oder dgl.
	B41J 5/28	. .  Mehrfachwirkende Tasten, z.B. Tasten, die in zwei oder mehr Stufen niederdrückbar sind oder die in zwei oder mehr Richtungen beweglich sind, um verschiedene Wirkungen oder Wahlvorgänge auszuführen
	B41J 5/30	.  Buchstaben- oder Silbenauswahl, die durch aufgezeichnete Informationen gesteuert wird
	B41J 5/31	. .  gekennzeichnet durch die Art der aufgezeichneten Information
	B41J 5/32	. . .  durch gedruckte, geprägte oder fotografische Aufzeichnungsträger, z.B. Karten, Bogen
	B41J 5/34	. . . .  durch Streifen oder Bänder
	B41J 5/36	. . .  durch gelochte Aufzeichnungsträger, z.B. Karten, Bogen
	B41J 5/38	. . . .  durch Streifen oder Bänder
	B41J 5/40	. . .  durch magnetische oder elektrostatische Aufzeichnungsträger, z.B. Karten, Bogen
	B41J 5/42	. . . .  durch Streifen oder Bänder
	B41J 5/44	. .  gekennzeichnet durch die Art und Weise der Speicherung von aufgezeichneten Informationen
	B41J 5/46	. . .  die Speicherung erfolgt auf internen Speichern
	B41J 5/48	. . .  die Speicherung erfolgt auf externen Speichern
	B41J 5/50	. . . .  auf einem einzigen Speicher
	B41J 5/51	. . . .  auf mehr als einem separaten Speicher, z.B. auf zusätzlichen Korrektur-Streifen oder -Bändern [3]
	B41J 5/52	. .  gekennzeichnet durch zusätzliche Einrichtungen zum Erzeugen eines gelochten oder ähnlichen Aufzeichnungsträgers, z.B. gleichzeitig
	B41J 7/00	Typen auswählende oder betätigende Vorrichtungen (Einstellen mittels Register B41J 5/02)
	B41J 7/02	.  Typenhebelbetätigungsvorrichtung
	B41J 7/04	. .  Hebel, die auf festen Drehzapfen gelagert sind
	B41J 7/06	. . .  und mit Übertragungsgliedern verbunden sind, z.B. Zahnradgetriebe
	B41J 7/08	. . . .  mit Stift-, Schlitz- oder ähnlichen losen Verbindungen; Kurvenschlitz-Bauteile
	B41J 7/10	. . . .  Ketten, Riemen, biegsames Kabel oder ähnliche Bauteile
	B41J 7/12	. . .  U-förmige Typenhebel auf zwei Drehzapfen
	B41J 7/14	. . .  Einteiliger Tasten- und Typenhebel
	B41J 7/16	. . .  Typenkopf schwenk- oder drehbar auf einem Hebel
	B41J 7/18	. .  Hebel mit beweglichen oder veränderbaren Drehpunkten, um den mechanischen Nutzeffekt während des Anschlags zu verändern
	B41J 7/20	. .  Hebel mit beweglichen Drehzapfen, die am Hebel fest angeordnet sind; Typenstangen, deren jede an zwei Zwischengliedern schwenkbar gelagert ist
	B41J 7/22	. .  Typenkörbe; Lagerungen oder Aufhängungen für Typenhebel
	B41J 7/24	. .  Bauart von Typenhebeln (U-förmige Hebel B41J 7/12)
	B41J 7/26	. .  Sondermittel, z.B. Rückstoßer, zur Sicherung der Rückkehr des Typenhebels
	B41J 7/28	. .  Tastenhebel und Typenträger kehren unabhängig voneinander in die Ruhestellung zurück
	B41J 7/30	. .  Verhindern des Zurückspringens oder des Aufeinandertreffens der Hebel oder Typenträger
	B41J 7/32	.  Schrifttype ausgewählt durch Betätigung von verschiebbaren Gliedern
	B41J 7/34	.  Schrifttype ausgewählt durch Betätigung von drehbaren Gliedern
	B41J 7/36	.  Auswählanordnungen, angewendet bei Typenträgern, die während des Druckes umlaufen
	B41J 7/38	. .  Type, die auf einem Träger zur Auswahl beweglich ist
	B41J 7/40	. .  Type, die auf einem Träger zum Drucken beweglich ist
	B41J 7/42	. .  Zeitlich gesteuertes Drucken, z.B. ohne Anschlag
	B41J 7/44	. . .  mit Anschlag
	B41J 7/46	. .  Rollende Berührung während des Druckens
	B41J 7/48	.  Typenträger, die durch elektromagnetische Mittel in der ausgewählten Stellung festgehalten werden
	B41J 7/50	.  Schrifttype, die durch Vereinigung von zwei Bewegungen des Typenträgers ausgewählt wird
	B41J 7/52	. .  durch kombinierte Dreh- und Gleitbewegung
	B41J 7/54	.  Auswählanordnungen, einschließlich Vereinigungs-, Vertauschungs-, Summierungs- oder Häufungsmittel
	B41J 7/56	. .  Summierungseinrichtungen für mechanische Bewegungen
	B41J 7/58	. . .  Stellkeile
	B41J 7/60	. . .  Hebel
	B41J 7/62	. . .  Triebwerke
	B41J 7/64	. . .  Rollen- und Seilzugvorrichtungen
	B41J 7/66	. .  Bewegliche Teile, z.B. Stifte, die gemäß einem Code verstellbar sind
	B41J 7/68	. .  mit Einrichtungen zum wahlweisen Schließen eines elektrischen Stromkreises zur Typendarbietung
	B41J 7/90	.  Silben-, Zeilen- oder ähnliche Typenauswahl
	B41J 7/92	.  Anschlageinstellung; Mittel zum Vergleichmäßigen des Abdrucks (B41J 9/46 , B41J 9/48 haben Vorrang) [5]
	B41J 7/94	. .  Schriftzeichenfolge-Einstellung
	B41J 7/96	.  Mittel zum Nachprüfen der Richtigkeit der Typeneinstellung
	B41J 9/00	Hammerdruckvorrichtungen
	B41J 9/02	.  Hämmer; Anordnungen hiervon
	B41J 9/04	. .  von Einzelhämmern, z.B. beweglich entlang der Druckzeile
	B41J 9/06	. . .  von ortsfesten Hämmern, z.B. in Verbindung mit einem Typenträger
	B41J 9/08	. . . .  in Verbindung mit mehreren Typenträgern
	B41J 9/10	. .  mit mehr als einem Hammer, z.B. einem für jede Schriftzeichenstellung
	B41J 9/12	. . .  Jeder arbeitet in mehr als einer Schriftzeichenstellung
	B41J 9/127	. .  Einbau der Hämmer [3]
	B41J 9/133	. .  Konstruktion des Hammerkörpers oder der Hammer-Anschlagfläche [3]
	B41J 9/14	.  Vorrichtungen zur Auswahl oder zum Sperren einzelner Hämmer
	B41J 9/16	.  Vorrichtungen zum Spannen oder Rückstellen der Hämmer
	B41J 9/18	. .  Nocken
	B41J 9/20	. .  Federn
	B41J 9/22	. .  Hydraulische oder pneumatische Druckmittel
	B41J 9/24	. .  Elektromagnetische Mittel
	B41J 9/26	.  Vorrichtungen zur Betätigung der Hämmer, um den Abdruck zu bewirken
	B41J 9/28	. .  Nocken
	B41J 9/30	. .  Federn
	B41J 9/32	. .  angeordnet zum Kuppeln mit einer Greifrolle
	B41J 9/34	. .  Hydraulische oder pneumatische Druckmittel
	B41J 9/36	. .  bei denen mechanische Kraft unter elektromagnetischer Steuerung angewendet wird
	B41J 9/38	. .  Elektromagnetische Mittel
	B41J 9/40	. .  einschließlich einer elektrostatischen Kupplung
	B41J 9/42	.  mit rückprallverhindernden Anordnungen
	B41J 9/44	.  Steuerschaltungen für Hammerdruckvorrichtungen [5]
	B41J 9/46	. .  zum Bestimmen oder Justieren der Hammerflugzeit [5]
	B41J 9/48	. .  zum Bestimmen oder Justieren der Hammerantriebsenergie [5]
	B41J 9/50	. .  zum Ausgleichen von Veränderungen der Druckerantriebsbedingungen, z.B. zum Ausgleichen von Veränderungen von Temperatur oder Stromversorgung [5]
	B41J 9/52	. .  zum Nachprüfen der Druckhämmerbetätigung [5]
	B41J 9/54	. . .  um Nachprüfen des Bruchs von Druckhämmern [5]
	B41J 11/00	Einrichtungen oder Anordnungen zum Stützen oder Handhaben des Abdruckmaterials in Blatt- oder Rollenform (besonders geeignet zum Stützen, Führen oder Transportieren des Abdruckmaterials in kurzen Längen B41J 13/00 , in endloser Form B41J 15/00; Halter für abzuschreibenden Text B41J 29/00)
	B41J 11/02	.  Schreibträger [Druckwiderlager]
	B41J 11/04	. .  Schreibwalzen
	B41J 11/053	. . .  mit geräuschdämpfenden Einrichtungen (Struktur der Oberfläche B41J 11/057) [3]
	B41J 11/057	. . .  Struktur der Oberfläche [3]
	B41J 11/06	. .  Flache seitengroße Schreibträger
	B41J 11/08	. .  Stangen oder ähnliche zeilenlange Schreibträger
	B41J 11/10	. .  Ambosse oder ähnliche buchstabengroße Schreibträger
	B41J 11/13	. .  Unterlagen oder Gummitücher (für Schreibwalzen B41J 11/057) [3]
	B41J 11/14	. .  Schreibträgerumschalteinrichtung; Antriebsvorrichtung dafür
	B41J 11/16	. .  mit Ausgleichmitteln
	B41J 11/18	.  Schreibträgeranordnungen
	B41J 11/20	.  Schreibträgereinstellungen zum Verändern der Abdruckkraft, bei Änderung der Blattzahl, bei Verschleiß oder zur Ausrichtung
	B41J 11/22	.  Wagenführungen oder -schienen
	B41J 11/24	.  Verriegelungen, Bremsen oder Kupplungen für Zuführwalzen oder Schreibträger
	B41J 11/26	.  Stiftzuführvorrichtungen
	B41J 11/27	. .  auf oder in den Schreibwalzen
	B41J 11/28	. .  Stifträder
	B41J 11/30	. .  mit Stiften versehene Zugmittel, anders als Räder, z.B. Stifte auf endlosen Bändern
	B41J 11/32	. .  Einstellung der Stifträder oder Zugmittel, z.B. seitlich
	B41J 11/34	. .  Mit Stiftzuführvorrichtungen zusammenwirkende Führungen
	B41J 11/36	.  Mehrzeilige oder lange Vorschübe; Vorschieben zu einer bestimmten Zeile, z.B. durch Drehen des Schreibträgers oder der Vorschubwalze
	B41J 11/38	. .  Handbetätigte Vorschubeinrichtungen
	B41J 11/40	. .  besonders ausgebildet zum Drucken von Musik-Partituren
	B41J 11/42	. .  Steuerung
	B41J 11/44	. . .  durch Einrichtungen, z.B. Programmband oder Kontaktrad, das in Übereinstimmung mit der Bewegung der Papierzuführungs- einrichtung bewegt wird, z.B. Schreibträgerumdrehung
	B41J 11/46	. . .  durch Marken oder sonstige Kennzeichen auf dem zugeführten Papier
	B41J 11/48	.  Vorrichtungen für zusammengedrängte Aufzeichnungen, Duplikatstreifen oder dergleichen unter Verwendung von zwei oder mehr Papieren oder Sätzen von Papieren
	B41J 11/50	. .  bei denen zwei oder mehr Papiere oder Sätze getrennt in derselben Richtung zur Druckstelle geführt werden
	B41J 11/51	. . .  mit verschiedener Zuführgeschwindigkeit [3]
	B41J 11/52	. .  bei denen ein Papier oder ein Satz quer zu einem anderen bewegt wird
	B41J 11/53	. . .  Einrichtungen zum Festhalten von einem Papier oder Satz während des Einsetzens von einem oder mehreren der Zusatzpapiere oder Sätze
	B41J 11/54	. .  bei denen ein Papier oder Satz von der Vorderseite der Einrichtung gegen die Druckstelle zugeführt wird
	B41J 11/55	. . .  mit Einrichtungen zum Ausrichten von einem Papier oder Satz [3]
	B41J 11/56	.  besonders eingerichtet, um die Lagerung oder den Transport der Schreibmaschine zu erleichtern
	B41J 11/58	.  Vorratshalter für Bogen oder fächergefaltete Bahnen, z.B. Gestelle, Tische, Wendeln, Stapelhalter
	B41J 11/60	.  Radier- oder Korrigierunterlagen
	B41J 11/62	.  Schutzschilder oder Masken
	B41J 11/64	.  Verwendung von Skalen oder Anzeigern
	B41J 11/66	.  Verwendung von Schneideinrichtungen
	B41J 11/68	. .  parallel zu der Richtung des zugeführten Papiers schneidend
	B41J 11/70	. .  senkrecht zu der Richtung des zugeführten Papiers schneidend
	B41J 13/00	Einrichtungen oder Anordnungen besonders geeignet zum Stützen oder Handhaben von Abdruckmaterial in kurzen Längen, z.B. Bogen
	B41J 13/02	.  Transportwalzen (Schreibwalzen B41J 11/04)
	B41J 13/03	. .  angetrieben, z.B. Transportwalzen getrennt von Schreibwalzen
	B41J 13/036	. .  mit einer Schreibwalze zusammenarbeitend [3]
	B41J 13/042	. . .  vordere und hintere Zuführwalzen oder Gruppen von vorderen und hinteren Zuführwalzen je auf einem getrennten Träger montiert [3]
	B41J 13/048	. . .  vordere und hintere Zuführwalzen auf einem gemeinsamen Träger montiert [3]
	B41J 13/054	. . . .  auf der Papierführungswanne konzentrisch zur Schreibwalze [3]
	B41J 13/076	. .  Bauart der Walzen; Lager dafür
	B41J 13/08	.  Bänder oder ähnliche Transporteinrichtungen
	B41J 13/10	.  Blatthalter, Papierableiter oder ortsfeste Führungen
	B41J 13/12	. .  besonders ausgebildet für Karten, Umschläge oder dgl.
	B41J 13/14	. .  Führungsbleche oder Führungen
	B41J 13/16	. . .  beweglich zum Einsetzen oder Freigeben der Bogen
	B41J 13/18	. . .  konzentrisch zur Schreibwalze
	B41J 13/20	. .  Bügel
	B41J 13/22	. .  Klammern oder Greifer
	B41J 13/24	. .  Streifen zum Stützen oder Halten der Papiere
	B41J 13/26	.  Einrichtungen zum Ausrichten der Papiere
	B41J 13/28	. .  Vordere Begrenzungen, Anschläge oder Marken
	B41J 13/30	. .  Seitliche Begrenzungen oder Marken
	B41J 13/32	. .  Vorrichtungen zum Einstellen der Bogen in zwei Richtungen unter einer gemeinsamen Steuerung, z.B. zur Formatsteuerung oder rechtwinkligen Bogeneinstellung
	B41J 15/00	Einrichtungen oder Anordnungen besonders geeignet zum Stützen oder Handhaben von Abdruckmaterial in endloser Form, z.B. Bahnen
	B41J 15/02	.  Papierrollen oder -spindeln; Befestigung von Bahnen an Kernen oder Spindeln
	B41J 15/04	.  Stütz-, Transport- oder Führungseinrichtungen; Einbau für Papierrollen oder Spindeln
	B41J 15/06	. .  gekennzeichnet durch die Anwendung bei Druckwerken mit stationärem Schreibträger
	B41J 15/08	. .  gekennzeichnet durch die Anwendung bei Druckwerken mit querbeweglichem Wagen
	B41J 15/10	. . .  und angebaut an dem Wagen
	B41J 15/12	. . .  und gekuppelt mit dem Wagen
	B41J 15/14	. . .  und getrennt von dem Wagen
	B41J 15/16	.  Vorrichtungen zum Spannen oder Aufwickeln der Bahn
	B41J 15/18	.  Transportvorrichtungen für eine Mehrzahl von Bahnen
	B41J 15/20	. .  für Bahnen, die während des Druckens übereinanderliegen (Maschinen zum Trennen aufeinanderliegender Bahnen B65H 41/00)
	B41J 15/22	. .  zum Transportieren der Bahnen auf getrennten Wegen während des Druckens
	B41J 15/24	. .  mit Mitteln zum gegenseitigen Ausrichten der Bahnen
	B41J 17/00	Vorrichtungen zum Stützen oder Handhaben von schreibseitenbreitem Druckübertragungsmaterial, z.B. Kohlepapier (bei Vervielfältigungsvorrichtungen B41L; Bogen zum Vervielfältigen oder Aufzeichnen B41M 5/00)
	B41J 17/02	.  Transportvorrichtungen
	B41J 17/04	. .  Transport abhängig vom Aufzeichnungsträger- transport, z.B. beide werden gleichzeitig bewegt
	B41J 17/06	. . .  "Kriech"-Zuführung, d.h. Drucküber- tragungsmaterial wird langsamer zugeführt als das Aufzeichnungspapier
	B41J 17/07	. . .  elektromagnetisch gesteuert
	B41J 17/08	. .  Transport unabhängig vom Aufzeichnungsträgertransport
	B41J 17/10	. . .  elektromagnetisch gesteuert
	B41J 17/12	. .  Besondere Anordnungen zum Sichern maximaler Lebensdauer
	B41J 17/14	. .  Selbsttätige Anordnungen zum Umkehren der Transportrichtung
	B41J 17/16	.  Halter in der Maschine für Bogen des Druckübertragungsmaterials
	B41J 17/18	. .  schwenkbar zum Schreibträger hin und weg von ihm
	B41J 17/20	. .  verschiebbar zum Schreibträger hin und von ihm weg
	B41J 17/22	.  Anordnungen zum Bereitstellen oder Zuführen von Übertragungsmaterial oder Übertragungsmaterial- bahnen
	B41J 17/24	. .  Bahnen, die von auf der Maschine befestigten Rollen oder Spulen zugeführt werden (Spulen an sich B65H 75/02)
	B41J 17/26	. .  Bahnen, die von auf der Maschine befestigten Schalen oder ähnlichen Trägern zugeführt werden
	B41J 17/28	.  Anordnungen der Führungen für das Druckübertragungsmaterial
	B41J 17/30	.  Bauarten der Führungen für das Druckübertragungsmaterial
	B41J 17/32	.  Abnehmbare Träger oder Halter für Vorrichtungen zum Handhaben des Druckübertragungsmaterials
	B41J 17/34	.  Unterlagen für das Druckübertragungsmaterial, z.B. Platten zum Vermindern der Reibung, Schilder zum Verhindern des Abdrucks
	B41J 17/36	.  Alarmvorrichtungen, Anzeigevorrichtungen oder zuführverhindernde Vorrichtungen, die bei Bruch oder Ausbleiben des Materials ansprechen
	B41J 17/38	.  zur Handhabung des Druckübertragungsmaterials nach dem Gebrauch
	B41J 17/40	. .  zum Zurückziehen von Bogen zur Wiederverwendung
	B41J 17/42	. .  für Bahnen
	B41J 19/00	Schriftzeichen- oder Zeilenschaltvorrichtungen (Tastenbetätigungen B41J 25/02)
	B41J 19/02	.  mit Verzögerungseinrichtungen, z.B. Bremsen
	B41J 19/04	.  Schalldämpfende oder stoßdämpfende Einrichtungen oder Maßnahmen dafür (B41J 19/38 hat Vorrang)
	B41J 19/06	. .  Elastischer Einbau der Schalteinrichtung
	B41J 19/08	. .  Puffer, Federn oder ähnliche Wagenanschläge
	B41J 19/10	. .  Stoßdämpfer
	B41J 19/12	. .  Aus Sonderwerkstoff hergestellte oder besonders gebaute Getriebe zum Vermindern von Geräusch oder Stoß
	B41J 19/14	.  mit Einrichtungen zum Herbeiführen der Zeilen-oder Schriftzeichenschaltung in jeder Richtung
	B41J 19/16	.  besondere Schaltvorrichtungen für Kreis-, Spiral- oder Diagonal-Druckapparate
	B41J 19/18	.  Schriftzeichenvor- oder -rückschaltvorrichtungen; Rückführ- oder Freigabevorrichtungen für den Wagen
	B41J 19/20	. .  Schriftzeichenschaltvorrichtungen mit Zwangsvorschub (gesteuert durch Schaltungen B41J 19/52)
	B41J 19/22	. . .  betätigt durch Reibung oder Greiferwirkung
	B41J 19/24	. . .  Schaltklinke und Ratsche
	B41J 19/26	. . . .  die einen Papier- oder ähnlichen Wagen bewegt
	B41J 19/28	. . . .  die eine Bahn oder einen Streifen aus Papier oder dgl., z.B. über eine feststehende Stütze, bewegt
	B41J 19/30	. . .  Elektromagnetisch betätigte Vorrichtungen
	B41J 19/32	. . .  Differenzial- oder abstandsveränderliche Schaltvorrichtungen
	B41J 19/34	. .  Schriftzeichenschaltvorrichtungen mit Hemmwerk
	B41J 19/36	. . .  Antriebsvorrichtungen, z.B. Federn, die während der Wagenrückführung gespannt werden
	B41J 19/38	. . . .  ausgebildet für geräuschlose Rückführung
	B41J 19/40	. . .  Hemmvorrichtungen mit einer einzigen Schaltklinke oder ähnlichem Schaltglied
	B41J 19/42	. . .  Hemmvorrichtungen mit zwei Schaltklinken oder ähnlichen Schaltgliedern
	B41J 19/44	. . . .  zusammenwirkend mit zwei gezahnten Schaltgliedern, z.B. Zahnstangen oder Zahnrädern
	B41J 19/46	. . . .  und angebaut an einen Schwinghebel
	B41J 19/48	. . . .  und angebaut an einen Gleitschieber
	B41J 19/50	. . .  elektromagnetisch gesteuerte Hemmvorrichtungen
	B41J 19/52	. . .  Hemmvorrichtungen zum Steuern eines Zwangsvorschubtriebwerkes
	B41J 19/54	. . .  Bauarten von Universalschwingen oder -schienen
	B41J 19/56	. . .  Hemmvorrichtungen, die den Vorschub der Bahn oder des Streifens steuern
	B41J 19/58	. . .  Proportionalschrittschalt-Vorrichtungen
	B41J 19/60	. .  Zusatzvorschub- oder Einstellvorrichtungen
	B41J 19/62	. . .  zur Rückschaltung
	B41J 19/64	. . .  zum Justieren
	B41J 19/66	. .  Wagenfreigabevorrichtungen
	B41J 19/68	. .  Wagenrückführvorrichtungen, z.B. von Hand betätigbar
	B41J 19/70	. . .  durch Kraft angetrieben
	B41J 19/72	. . . .  mit gespeicherter Kraft während der Schriftzeichenschaltung
	B41J 19/74	. .  mit besonderen Mitteln zum im Eingriffhalten der Schriftzeichenschalt- oder -rückschaltglieder während der Typenkorbumschaltung oder ähnlicher Bewegung
	B41J 19/76	.  Zeilenstellvorrichtungen (besondere Zeilenvorschübe, z.B. lange Vorschübe, B41J 11/36)
	B41J 19/78	. .  Stellvorrichtungen mit Zwangsvorschub
	B41J 19/80	. . .  Schaltklinken- und Ratschenstellwerke
	B41J 19/82	. . . .  die einen Papier- oder ähnlichen Wagen bewegen
	B41J 19/84	. . . . .  in der Form einer Walze, die zur Zeilenschaltung gedreht wird
	B41J 19/86	. . . . . .  die Schaltklinke ist normalerweise mit der Ratsche im Eingriff
	B41J 19/88	. . . .  einen Typenwagen bewegend
	B41J 19/90	. . . .  eine Bahn oder einen Streifen aus Papier oder dgl. bewegend, z.B. über einen feststehenden Träger, abhängig von anderen Bewegungen als der Wagenrückführung
	B41J 19/92	. . .  Elektromagnetisch betätigte Vorrichtungen
	B41J 19/94	. . .  in Abhängigkeit von der Wagenrückführung betätigt
	B41J 19/96	. . .  Zeilenabstandveränderliche Stellvorrichtungen
	B41J 19/98	. .  Vorschubauslösevorrichtungen
	B41J 21/00	Einrichtungen für Spalten-, Tabellen- oder ähnlichen Druck; Vorrichtungen zum Einmitten kurzer Zeilen (Wagenfreigabevorrichtungen B41J 19/66; Tastenbetätigungen B41J 25/18)
	B41J 21/02	.  Reiter oder Zahnstangenanschläge
	B41J 21/04	.  Vorrichtungen zum Setzen oder Löschen der Tabulieranschläge
	B41J 21/06	.  mit Mitteln zum Verhindern des Abprallens von den Anschlägen
	B41J 21/08	.  Vorrichtungen zum Einleiten, Bewirken, Überspringen oder Anhalten der Tabulierbewegung; Vorrichtungen zum Einmitten kurzer Zeilen
	B41J 21/10	.  mit zentralem, gegen- oder gleichwertigem Anschlag, der in den Weg der Tabulieranschläge hineinragt
	B41J 21/12	.  gekennzeichnet durch Anordnungen von elektrischen Kontakten
	B41J 21/14	.  gekennzeichnet durch Stoppanordnungen
	B41J 21/16	.  gesteuert durch das Abfühlen von Marken oder sonstigen Kennzeichen auf dem zu beschreibenden Papier, einem Unterblatt oder dem Papierträger
	B41J 21/17	.  gesteuert durch gespeicherte Information [5]
	B41J 21/18	.  gekennzeichnet durch Verwendungen von Skalen oder Anzeigern
	B41J 23/00	Kraftantriebe für Antrieb oder für Vorrichtungen (B41J 9/00 hat Vorrang)
	B41J 23/02	.  Mechanische Kraftantriebe
	B41J 23/04	. .  mit angetriebener Vorrichtung, die eingerichtet ist, um mit ununterbrochen arbeitender Kraftquelle gekuppelt zu werden
	B41J 23/06	. . .  durch Zahnwalzen
	B41J 23/08	. . .  durch je eine Umdrehung oder eine Teilumdrehung machende Kupplungen
	B41J 23/10	. . .  und abschaltbar in ausgewählter Stellung
	B41J 23/12	. .  Vorrichtung, angetrieben durch Nocken, die durch eine drehende Walze beaufschlagt werden
	B41J 23/14	. .  Vorrichtung, angetrieben durch ein schwingendes oder hin- und hergehendes Treibglied
	B41J 23/16	. .  Vorrichtung, angetrieben durch eine Feder, die durch Kraftmittel gespannt wird
	B41J 23/18	. .  mit ununterbrochen zyklischem Antrieb
	B41J 23/20	.  Hydraulische oder pneumatische Kraftantriebe
	B41J 23/22	. .  für Typenauswahl durch Tasten oder Ähnliches
	B41J 23/24	. .  für die Abdruckvorrichtungen
	B41J 23/26	. .  für Papierträger oder Wagenbewegungen, z.B. für Zeilenschaltung, Buchstabenschaltung oder Wagenrückführung
	B41J 23/28	. .  für Bewegungen des Typenwagens
	B41J 23/30	. .  für Umschaltung des Typenkorbes
	B41J 23/32	.  Elektromagnetische Kraftantriebe, z.B. in Verbindung mit Tastenhebeln
	B41J 23/34	. .  in Verbindung mit Bauteilen außer Tastenhebeln
	B41J 23/36	. . .  und auf Typenträger wirkend
	B41J 23/38	. . .  und auf Zeilenausrichtung oder Typenkorb-Umschaltung wirkend
	B41J 25/00	Anordnungen oder Vorrichtungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
	B41J 25/02	.  Tastenbetätigungen für Sonderzwecke
	B41J 25/04	. .  Zurückschalten
	B41J 25/06	. .  Wagenrückführung
	B41J 25/08	. .  Typenkorbumschalter
	B41J 25/10	. .  Farbbandeinstellung
	B41J 25/12	. .  Schriftzeichenschaltung
	B41J 25/14	. .  Zeilenschaltung
	B41J 25/16	. .  Zeilenschaltung und Wagenrückführung durch eine Einzeltaste auslösbar
	B41J 25/18	. .  Tabellieren
	B41J 25/20	.  Zusatztypendruckvorrichtungen für Sonderzeichen, z.B. Akzentschreibvorrichtungen mit Leer- oder Halbleertasten, zum Drucken von Zeichen in Fernschreibern zum Anzeigen, dass die Maschine empfangsbereit ist
	B41J 25/22	.  zum Ausrichten der Schriftzeichen für den Druck (an Maschinen, bei denen das Einstellen durch ein Register erfolgt B41J 5/02)
	B41J 25/24	.  Vorrichtungen zur Typenkorbumschaltung (B41J 11/14 hat Vorrang; Tastenbetätigungen B41J 25/08); Schriftwechselanordnungen
	B41J 25/304	.  als Einheit verstellbare Vorrichtungen für Druckköpfe oder Druckwagen, die zur Papieroberfläche hin oder von dieser wegbewegbar sind (Typenträger, die beim Drucken gleiten B41J 1/36; Typenträger, die beim Drucken schwingen B41J 1/40) [5]
	B41J 25/308	. .  mit Vorrichtungen zum Einstellen des Druckspalts [5]
	B41J 25/312	. .  mit Vorrichtungen zum Einstellen des Andruckes, z.B. Papierandruckvorrichtungen [5]
	B41J 25/316	. .  mit Vorrichtungen zum Neigen relativ zur Papieroberfläche [5]
	B41J 25/32	.  Druckvorrichtungen, bei denen eine Walze mit feststehenden Schrifttypen zusammenwirkt
	B41J 25/34	.  Als Einheit auswechselbare Druckköpfe oder -wagen (B41J 1/20 , B41J 1/22 , B41J 1/60 haben Vorrang) [5]
	B41J 27/00	Farbvorrichtungen
	B41J 27/02	.  mit Farbe, die durch Kissen oder umlaufende Scheiben aufgetragen wird
	B41J 27/04	. .  Kissen oder Scheiben; Farbzufuhranordnungen dafür
	B41J 27/06	. .  Anordnungen zum Sichern höchster Lebensdauer von Kissen oder Scheiben
	B41J 27/08	. .  Anordnungen für mehrfarbigen Abdruck
	B41J 27/10	.  mit Farbe, die durch Walzen aufgetragen wird; Farbzuführanordnungen dafür
	B41J 27/12	. .  Walzen
	B41J 27/14	. .  Anordnungen für mehrfarbigen Abdruck
	B41J 27/16	.  mit Farbe, die elektrostatisch oder elektromagnetisch niedergeschlagen wird, z.B. pulverisierte Farbe
	B41J 27/18	. .  mit Niederschlag von flüssiger Farbe
	B41J 27/20	.  mit Farbe, die durch Kapillarwirkung zugeführt wird, z.B. durch poröse Typenteile, durch poröse Schreibträger
	B41J 27/22	.  mit Farbscheiben oder -sektoren
	B41J 29/00	Einzelheiten an oder Zubehör für Schreibmaschinen oder Einzeltypen-Druckwerke, soweit nicht anderweitig vorgesehen
	B41J 29/02	.  Rahmenwerk
	B41J 29/04	.  Mittel zur Befestigung der Maschinen auf den Grundplatten
	B41J 29/06	.  Besondere Unterlagen, Platten oder Rollwagen zum Aufstellen von Maschinen auf Tischen
	B41J 29/08	.  Schalldämmende oder stoßdämpfende Stützen, Unterlagen, Gehäuse oder Kissen getrennt von den Maschinen
	B41J 29/10	.  Schalldämmende Einrichtungen, in den Maschinen eingebaut (B41J 19/04 hat Vorrang)
	B41J 29/12	.  Abdeckungen, Abschirmungen oder Staubsperren [5]
	B41J 29/13	. .  Gehäuse oder Deckel [5]
	B41J 29/14	.  Zusatzvorrichtungen die durch das Bein betätigt werden, z.B. mit Fuß oder Knie
	B41J 29/15	.  Vorlagenstützen, die mit der Schreibmaschine oder dem Drucker verbunden sind (Tische, Pulte, Büromöbel allgemein A47B) [5]
	B41J 29/16	.  Zusätzliche Aufnahmebehälter für Gegenstände, z.B. Radiergummi, Bleistifte
	B41J 29/17	.  Reinigungsanordnungen [5]
	B41J 29/18	.  Vorrichtungen zur Sichtbarmachung des Druckbildes für den Bedienenden (Farbbandumschalter B41J 35/20) [5]
	B41J 29/19	. .  mit Reflektoren oder Beleuchtungseinrichtungen [5]
	B41J 29/20	.  Anordnungen von Zählwerken
	B41J 29/22	. .  Zeilenzähler
	B41J 29/24	. .  Wortzähler
	B41J 29/26	.  Vorrichtungen, nicht flüssige Mittel oder Verfahren zum Löschen, Korrigieren von Fehlern, Unterstreichen oder Linieren [4]
	B41J 29/28	. .  Schreib- oder ähnliche Geräte in Haltern oder Führungen
	B41J 29/30	. .  Räder
	B41J 29/32	. .  Typenteile
	B41J 29/34	. . .  mehrfach betätigbar
	B41J 29/36	. .  zum Löschen oder Korrigieren von Fehlern durch Überdrucken (B41J 31/00 hat Vorrang) [4]
	B41J 29/367	. . .  blattförmige Mittel mit einer pigmenthaltigen übertragbaren Korrekturschicht [4]
	B41J 29/373	. . .  blattförmige Mittel mit einer Klebeschicht, die ein Abheben des fehlerhaft gedruckten Schriftzeichens bewirkt [4]
	B41J 29/377	.  Kühlungs- oder Lüftungsanordnungen [5]
	B41J 29/38	.  Antriebe, Motoren, Steuerungen oder selbsttätige Abstellvorrichtungen für die ganze Druckvorrichtung
	B41J 29/387	. .  Automatische Abstellvorrichtungen [5]
	B41J 29/393	. .  Einrichtungen zum Steuern oder Überprüfen der gesamten Maschine [5]
	B41J 29/40	.  Mittel zum Drucken eines feststehenden, d.h. unveränderbaren Schriftsatzes in Verbindung mit einem auswählbaren Schriftsatz
	B41J 29/42	.  Skalen und Anzeiger, z.B. zum Bestimmen der seitlichen Ränder
	B41J 29/44	. .  zum Bestimmen der oberen und unteren Ränder oder zum Anzeigen des Papierendes
	B41J 29/46	.  Verwendung von Alarmzeichen, z.B. reagierend auf die Annäherung des Zeilenendes (reagierend auf Bruch oder Ende des Druckübertragungsmaterials B41J 17/36 , B41J 35/36)
	B41J 29/48	. .  reagierend auf Bruch oder Ausbleiben des Papiers oder Annäherung des Papierendes
	B41J 29/50	.  Seitenanschlagvorrichtungen
	B41J 29/52	.  Obere und untere Randanschlagvorrichtungen
	B41J 29/54	.  Sperrvorrichtungen an Druckvorrichtungen
	B41J 29/56	. .  handbetätigt
	B41J 29/58	. .  und selbsttätig arbeitend
	B41J 29/60	. . .  als Folge des Fehlens der Kraftzufuhr
	B41J 29/62	. . .  bei Abwesenheit von Papier durch Sperren des Hammerwerkes
	B41J 29/64	. . .  Sperren der Tastatur durch eine Wirkung des Druckwerkes
	B41J 29/66	. . . .  Sperreinrichtungen, die betätigt werden, wenn die Schreibwalze das Ende einer Zeile erreicht
	B41J 29/68	. . .  Sperren der Tastatur nach Fertigstellung einer Seite oder vorbestimmten Zeilenanzahl oder beim Ausbleiben des Papiers
	B41J 29/70	. . .  Verriegelungen zwischen zwei Wagentrieb- werken, z.B. Schriftzeichentransport, Wagenrückschalt-, Tabulier-, Wagenrückführ- oder Wagenauslösevorrichtungen
		Farbbänder; Farbbandeinrichtungen
	B41J 31/00	Farbbänder (Bogen zum Vervielfältigen oder Aufzeichnen B41M 5/00; Speichern von Bahnen oder Bändern, z.B. auf Spulen, B65H 75/00); Auffrischen oder Prüfen von Farbbändern
	B41J 31/02	.  Farbbänder gekennzeichnet durch das Material aus dem sie gewebt sind
	B41J 31/04	. .  gewebt aus synthetischem Material
	B41J 31/05	.  Farbbänder mit anderen Schichten als den Abdruckmaterialschichten
	B41J 31/06	. .  die Schichten sind unmittelbar auf dem Trägermaterial, d.h. unterhalb des Abdruckmaterials; Farbbänder mit einem Trägermaterial, das mit anderem Material als dem Abdruckmaterial getränkt ist
	B41J 31/08	. .  die Schichten sind dem Abdruckmaterial überlagert
	B41J 31/09	.  Farbbänder gekennzeichnet durch Bereiche, die Mittel zum Löschen oder Entfernen von Schreibfehlern aufweisen [4]
	B41J 31/10	.  Farbbänder mit Anordnungen zum Erleichtern des Einfädelns in die Maschine
	B41J 31/12	.  Farbbänder mit Anordnungen zum Verhindern unerwünschter Berührung zwischen dem Abdruckmaterial und Maschinenteilen oder anderen Gegenständen
	B41J 31/14	.  Auffrischen oder Prüfen von Farbbändern
	B41J 31/16	. .  während sie in die Maschine, die das Farbband verwendet, eingespannt sind
	B41J 32/00	Farbband-Kassetten [3]
	B41J 32/02	.  für endlose Bänder [3]
	B41J 33/00	Vorrichtungen oder Anordnungen zum Zuführen oder Transportieren von Farbbändern oder ähnlichem buchstabengroßen Druckübertragungsmaterial (Farbband-Kassetten B41J 32/00)
	B41J 33/02	.  Bänderanordnungen
	B41J 33/04	. .  aufgebaut auf beweglichen Wagen
	B41J 33/06	. .  Bänder, die dem Schreibmaschinen-Schreibträger zugeordnet, aber nicht mit ihm verbunden sind, z.B. sich quer zur Länge des Schreibträgers erstrecken
	B41J 33/08	. . .  und sich parallel zur Länge des Schreibträgers erstrecken
	B41J 33/10	. .  Anordnungen von endlosen Bändern
	B41J 33/12	. .  Bänder, die durch gleichachsig angeordnete Spulen getragen werden
	B41J 33/14	.  Bändervorschubeinrichtungen oder -anordnungen
	B41J 33/16	. .  mit Antrieb der Spule oder der Spulenspindel
	B41J 33/18	. . .  durch Klinkenschaltwerke (B41J 33/30 hat Vorrang)
	B41J 33/20	. . .  durch Reibung
	B41J 33/22	. . .  durch Zahnrad- oder Riemengetriebe
	B41J 33/24	. .  mit direktem Antrieb des Bandes
	B41J 33/26	. . .  durch Walzen, die am Band angreifen
	B41J 33/28	. . .  durch Vorrichtungen, die das Band ziehen oder ergreifen
	B41J 33/30	. .  Schrittschaltwerke
	B41J 33/32	. .  Elektromagnetische Einrichtungen
	B41J 33/34	. .  angetrieben durch Motoren, die unabhängig von der Maschine als Ganzes sind
	B41J 33/36	. .  mit Vorrichtungen zum Einstellen der Vorschubgröße
	B41J 33/38	. .  Langsam-, z.B. "Kriech"- Vorschubeinrichtungen
	B41J 33/382	. . .  das Band wird nur während der Wagenrückführung vorgeschoben
	B41J 33/384	. . . .  und ist mit dem Wagen während des Schreibens verbunden
	B41J 33/386	. . .  das Band wird nur bei Betätigung der Zeilenschaltung vorgeschoben
	B41J 33/388	. . .  das Band wird nur vorgeschoben, wenn ein Typenabdruck erfolgt
	B41J 33/40	. .  mit Anordnungen zum Umkehren der Vorschubrichtung
	B41J 33/42	. . .  von Hand
	B41J 33/44	. . .  selbsttätig
	B41J 33/46	. . . .  und gekennzeichnet durch ihre Verwendung bei Vorrichtungen, bei denen zwei Spulen durch Klinkenschaltwerke angetrieben werden
	B41J 33/48	. . . . .  mit zwei Schaltklinken und zwei Schalträdern, je eines für jede Spule
	B41J 33/50	. . . . .  mit einer einzigen Schaltklinke oder einer doppelzahnigen Schaltklinke, die wahlweise mit einem der beiden je einer Spule zugeordneten Schalträder zusammenarbeitet
	B41J 33/51	. . . .  und gekennzeichnet durch die Verwendung von besonderen Umkehrsteuermitteln
	B41J 33/512	. . . . .  Verwendung eines schwenkbar gelagerten Umkehrfühlers, der am äußeren Umfang des aufgewickelten Bandes angreift
	B41J 33/514	. . . . .  Verwendung eines schwenkbar gelagerten Umkehrfühlers, der im Inneren des aufgewickelten Bandes angreift
	B41J 33/516	. . . . .  Verwendung eines Umkehrfühlers, der auf die Spannung des Bandes anspricht
	B41J 33/518	. . . . .  der Umkehrfühler arbeitet mit Knöpfen oder dgl. zusammen, die auf dem Band nahe den Enden befestigt sind
	B41J 33/52	. .  Bremseinrichtungen dafür
	B41J 33/54	. .  zum Sichern höchster Lebensdauer des Bandes (B41J 33/38 hat Vorrang; durch Einstellen der Farbband-Hub-Vorrichtungen B41J 35/14)
	B41J 33/56	. . .  Band wird quer verstellt
	B41J 33/58	. . .  Band wird schräg geführt
	B41J 33/60	. .  die auf einen Telegrafen-Code oder andere fremde Signale ansprechen
	B41J 35/00	Andere Vorrichtungen oder Anordnungen, die in Farbbandeinrichtungen eingebaut oder ihnen zugeordnet sind
	B41J 35/02	.  Rahmen oder Halter für nicht aufgewickelte kurze Farbbandstücke
	B41J 35/03	. .  Der Halter ist in eine unwirksame Stellung bewegbar, z.B. durch Aufwärtsschwenken
	B41J 35/04	.  Farbbandführungen
	B41J 35/06	. .  feststehende
	B41J 35/08	. .  mit Spannvorrichtungen
	B41J 35/10	. .  Hubvorrichtungen; Antriebe dafür
	B41J 35/12	. . .  verstellbar, z.B. für Typenkorbumschaltung (Tastenbetätigungen B41J 25/02)
	B41J 35/14	. . . .  für mehrfarbigen Abdruck; zum Sichern höchster Lebensdauer des Farbbandes; zum Unwirksammachen des Farbbandes
	B41J 35/16	.  Anordnungen für mehrfarbigen Abdruck (B41J 35/10 hat Vorrang)
	B41J 35/18	. .  Farbenwechsel, selbsttätig bewirkbar
	B41J 35/20	.  Farbbandumschalter, z.B. zur Freigabe der Sicht auf die Druckstelle, zum Einstellen auf die Typenkorbumschaltung, zum Unwirksammachen des Farbbandes
	B41J 35/22	.  Vorrichtungen, die die wahlweise Verwendung einer Mehrzahl von Farbbändern erlauben
	B41J 35/23	. .  mit zwei oder mehr Farbbandführungen
	B41J 35/24	.  Vorrichtungen, die besonders ausgebildet sind zum Zuführen von Druckübertragungsmaterial in Form einer Folie
	B41J 35/26	.  Farbbandschutzschilder oder -unterlagen
	B41J 35/28	.  Abnehmbare Träger oder Halter für Farbbandeinrichtungen
	B41J 35/30	.  Durchschreib- oder ähnliche Anordnungen
	B41J 35/32	. .  zum Erzeugen einer Mehrzahl von Durchschriften längs der gedruckten Zeile durch ein einziges Farbband
	B41J 35/34	. .  Verwendung einer Mehrzahl von einzelnen Farbbändern, z.B. einschließlich eines hektografischen Farbbandes
	B41J 35/35	. .  Verwendung von kurzen Farbbandstücken
	B41J 35/36	.  Alarmvorrichtungen, Anzeigevorrichtungen oder Vorrichtungen zum Unterbrechen des Transports, die beim Reißen oder Ausbleiben des Farbbandes ansprechen
	B41J 35/38	.  Abführen des Farbbandes zum Vernichten nach Gebrauch