BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Drucken
Hierarchische Anzeige ausschalten: B41B41Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel (Wiedergabe oder Vervielfältigen von Bildern oder Mustern durch Abtasten und Umwandeln in elektrische Signale H04N) [4]
Hierarchische Anzeige ausschalten: B41JB41JSchreibmaschinen; Druckvorrichtungen für den Abdruck einzelner, auswählbarer Typen, d.h. Geräte, die anders als von einer Form drucken; Korrektur von Druckfehlern (Setzen B41BDrucken auf besondere Oberflächen B41FWäschemarkierung B41KRadiereinrichtungen, Radiergummi B43L 19/00flüssige Korrekturmittel zum Beschichten C09D 10/00Aufzeichnen von Messergebnissen G01Erkennen oder Darstellen von Daten, Markieren von Aufzeichnungsträgern in digitaler Form, z.B. durch Lochen, G06KFrankier- oder Fahrkartendruck- und -ausgabegeräte G07Belektrische Schalter für Tastaturen allgemein H01H 13/70 , H03K 17/94Codieren in Verbindung mit Tastaturen oder ähnlichen Geräten allgemein H03M 11/00Empfänger oder Sender für die Übertragung digitaler Information H04LÜbertragung oder Wiedergabe von Dokumenten oder dgl., z.B. Faksimile-Übertragung H04N 1/00Druckvorrichtungen besonders ausgebildet für Geräte, z.B. Registrierkassen, Waagen, zum Herstellen von Aufzeichnungen ihrer eigenen Leistung, siehe entsprechende Unterklassen)
Anmerkung:
  1. Diese Unterklasse umfasst:
    • handgesteuerte, kraftbetätigte Geräte und Geräte dieser Art mit zusätzlicher Steuerung durch aufgezeichnete Informationen, z.B. auf Lochkarten oder Band;
    • die drucktechnischen Merkmale von Geräten, die durch Aufzeichnungsträger oder elektrische Signale gesteuert werden, soweit diese von allgemeinem Interesse sind, z.B. Präge-, Farb-, Zeilenschaltvorrichtungen, Druckköpfe. [5]
  2. Diese Unterklasse umfasst nicht:
    • elektrische Merkmale von Geräten, die durch Aufzeichnungsträger oder elektrische Signale gesteuert werden und keine Bedeutung haben für die drucktechnischen Merkmale dieser Geräte;
    • Geräte als Ganzes, die von Aufzeichnungsträgern oder elektrischen Signalen gesteuert werden. [5]
  3. In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Papier" umfasst auch ähnlich flexibles Abdruckmaterial; [3]
    • "Aufzeichnungsmaterial" umfasst sowohl Papier als auch Hilfs-Aufzeichnungsträger für Aufzeichnungen, von denen Aufzeichnungen auf Papier übertragen werden, umfasst jedoch nicht Druckoriginale, z.B. Druckformen. [5]
Sachverzeichnis der Unterklasse
ARTEN VON GERÄTEN
gekennzeichnet durch Aufbau, Anordnung oder Ausführung der Druck- oder PrägetypenB41J 1/00
gekennzeichnet durch das Druck- oder Markierverfahren, für das sie entworfen sindB41J 2/00
gekennzeichnet durch den ZweckB41J 3/00
ALLGEMEINE EINZELHEITEN ODER ZUBEHÖR
DrucktypenauswahlB41J 5/00, B41J 7/00
DruckhammervorrichtungenB41J 9/00
Stützen, Führen oder Trans- portieren von Schreib- oder VervielfältigungsmaterialB41J 11/00-B41J 15/00
Farbübertragungsmaterial
in SchreibseitenbreiteB41J 17/00
in Form von Bändern; Farbband-KasettenB41J 31/00-B41J 35/00
FarbvorrichtungenB41J 27/00
SchaltenB41J 19/00
AntriebB41J 23/00
Spezielles SchaltenB41J 21/00
Sonstige VorrichtungenB41J 25/00, B41J 29/00, B41J 35/00
Gemeinsame Einzelheiten oder Zubehör
Hierarchische Anzeige ausschalten: B41J 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B41J 11/00B41J 11/00Einrichtungen oder Anordnungen zum Stützen oder Handhaben des Abdruckmaterials in Blatt- oder Rollenform (besonders geeignet zum Stützen, Führen oder Transportieren des Abdruckmaterials in kurzen Längen B41J 13/00 , in endloser Form B41J 15/00Halter für abzuschreibenden Text B41J 29/00)
Hierarchische Anzeige ausschalten: B41J 11/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B41J 11/48B41J 11/48
Vorrichtungen für zusammengedrängte Aufzeichnungen, Duplikatstreifen oder dergleichen unter Verwendung von zwei oder mehr Papieren oder Sätzen von Papieren