| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
| | Drucken |
 | B41 | Drucken; Liniermaschinen; Schreibmaschinen; Stempel (Wiedergabe oder Vervielfältigen von Bildern oder Mustern durch Abtasten und Umwandeln in elektrische Signale H04N) [4] |
| B41B | Maschinen oder Zubehör zum Herstellen, Setzen oder Ablegen von Typen; Typen; fotografische oder fotoelektronische Setzvorrichtungen (fotografische Vorrichtungen allgemein G03) |
| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B41C | Verfahren zur Herstellung oder Nachbildung von Druckformen (fotomechanische Verfahren zum Erzeugen von Druckformen G03F; fotoelektrische Verfahren zum Erzeugen von Druckformen G03G) |
| B41D | Vorrichtungen für die mechanische Nachbildung von Druckformen für Stereotypiedruck; Formgebung von elastischen oder formbaren Werkstoffen zum Herstellen von Druckformen (Markieren oder Gravieren von Metall durch Einwirkung elektrischen Stromes hoher Stromdichte B23H 9/06; Typen, Maschinen oder Zubehör zum Herstellen, Setzen oder Ablegen von Typen B41B; Verfahren zur Herstellung oder Nachbildung von Druckformen B41C; Maschinen oder Geräte zum Gravieren allgemein oder zum Prägen B44B 3/00 , B44B 5/00; chemisches Ätzen von Metall C23F 1/00 , elektrolytisches Ätzen C25F 3/00; fotomechanische Nachbildung G03F) |
| B41F | Druckmaschinen oder -pressen (Maschinen zum Herstellen von Schuhen einschließlich Vorrichtungen zum Bedrucken oder Prägen A43D , z.B. A43D 8/26 , A43D 95/14; Pressen allgemein B30B; Herstellen von Druckformen B41C , B41D; Vervielfältigungseinrichtungen, Bürodruckmaschinen B41L; Schablonendruck B41L; Verfahren zum Drucken, die nicht von der Verwendung besonderer Maschinen abhängig sind, B41M; Vervielfältigen oder Markieren durch Sublimation oder Verdampfung des Bildes B41M 5/035; Thermografie B41M 5/26; Prägen von Dekors oder Zeichen B44B 5/00; Handhaben von dünnem oder fadenförmigem Gut B65H; Elektrografie, Elektrofotografie, Magnetografie G03G) [4] |
| | Anmerkung:- Es sind die dem Titel der Unterklasse B41L folgenden Anmerkungen (1) und (2) zu beachten. [6]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B41G | Vorrichtungen für Bronzedruck, Liniendruck oder zum Einfassen oder Umbördeln von Bogen oder dgl.; Zusatzvorrichtungen zum Perforieren in Verbindung mit dem Drucken (Perforieren allgemein B26D; Herstellung von Dekorationen B44C; Perforieren in Verbindung mit Bogen- oder Bahnenausgabe B65H 35/00; Falten oder Entfalten von dünnem Werkstoff, z.B. Bogen, Bahnen, B65H 45/00 , B65H 47/00) |
| B41J | Schreibmaschinen; Druckvorrichtungen für den Abdruck einzelner, auswählbarer Typen, d.h. Geräte, die anders als von einer Form drucken; Korrektur von Druckfehlern (Setzen B41B; Drucken auf besondere Oberflächen B41F; Wäschemarkierung B41K; Radiereinrichtungen, Radiergummi B43L 19/00; flüssige Korrekturmittel zum Beschichten C09D 10/00; Aufzeichnen von Messergebnissen G01; Erkennen oder Darstellen von Daten, Markieren von Aufzeichnungsträgern in digitaler Form, z.B. durch Lochen, G06K; Frankier- oder Fahrkartendruck- und -ausgabegeräte G07B; elektrische Schalter für Tastaturen allgemein H01H 13/70 , H03K 17/94; Codieren in Verbindung mit Tastaturen oder ähnlichen Geräten allgemein H03M 11/00; Empfänger oder Sender für die Übertragung digitaler Information H04L; Übertragung oder Wiedergabe von Dokumenten oder dgl., z.B. Faksimile-Übertragung H04N 1/00; Druckvorrichtungen besonders ausgebildet für Geräte, z.B. Registrierkassen, Waagen, zum Herstellen von Aufzeichnungen ihrer eigenen Leistung, siehe entsprechende Unterklassen) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst:
- handgesteuerte, kraftbetätigte Geräte und Geräte dieser Art mit zusätzlicher Steuerung durch aufgezeichnete Informationen, z.B. auf Lochkarten oder Band;
- die drucktechnischen Merkmale von Geräten, die durch Aufzeichnungsträger oder elektrische Signale gesteuert werden, soweit diese von allgemeinem Interesse sind, z.B. Präge-, Farb-, Zeilenschaltvorrichtungen, Druckköpfe. [5]
- Diese Unterklasse umfasst nicht:
- elektrische Merkmale von Geräten, die durch Aufzeichnungsträger oder elektrische Signale gesteuert werden und keine Bedeutung haben für die drucktechnischen Merkmale dieser Geräte;
- Geräte als Ganzes, die von Aufzeichnungsträgern oder elektrischen Signalen gesteuert werden. [5]
- In dieser Unterklasse wird der folgende Begriff mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Papier" umfasst auch ähnlich flexibles Abdruckmaterial; [3]
- "Aufzeichnungsmaterial" umfasst sowohl Papier als auch Hilfs-Aufzeichnungsträger für Aufzeichnungen, von denen Aufzeichnungen auf Papier übertragen werden, umfasst jedoch nicht Druckoriginale, z.B. Druckformen. [5]
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B41K | Stempel; Stempel- oder Nummeriergeräte oder -vorrichtungen (Kennzeichnen von Fleisch A22C 17/10; Prägen in Verbindung mit Drucken B41F 19/00; Einzeldruckvorrichtungen B41J; Prägen von Dekors oder Zeichen B44B 5/00; Markieren oder Kennzeichnen fertiger Packungen B65B 61/26; Fahrkartendrucker und -ausgeber, Fahrgeldkontrolle, nichtdruckende Aspekte von Frankiergeräten G07B) |
| B41L | Geräte oder Vorrichtungen zum Kopieren, Vervielfältigen oder Drucken für Büro- oder andere gewerbliche Zwecke; Adressier- oder ähnliche Seriendruck-Maschinen (Druckmaschinen für Industriezwecke B41F; Stempel, Stempel- oder Nummeriervorrichtungen B41K) |
| | Anmerkung:- Diese Unterklasse umfasst nicht übliche Bestandteile zum Kopieren mittels druckempfindlicher Schichten oder Zwischenlagen für Geräte oder Maschinen zum Vervielfältigen oder Drucken für Büro- oder andere Geschäftszwecke oder für Adressiermaschinen oder ähnliche seriendruckende Maschinen, die von der Unterklasse B41F umfasst sind.
- In dieser Unterklasse werden, wie bei den Verweisen aufgeführt, die Gruppen B41L 15/00 und B41L 17/00 verwendet, um Buchdruck-und Steindruck- [Flachdruck-]Maschinen nur so weit zu umfassen, als sie besonders für Büro- oder andere Geschäftszwecke ausgebildet sind; die allgemeinen Bauarten oder Merkmale von Geräten dieser Formen werden in erster Linie in B41F klassifiziert. Bauarten oder Merkmale, die in diesen Gruppen die Einordnung bestimmen, sind z.B. : leichte Betätigung durch das Büropersonal, Sauberkeit der Betätigung in nichtindustrieller Umgebung, die Verwendung von Druckformen für eine begrenzte Anzahl von Kopien.
- In dieser Unterklasse werden die folgenden Begriffe mit den angegebenen Bedeutungen verwendet:
- "Kopieren" bedeutet das gleichzeitige Erhalten verschiedener Kopien mittels druckempfindlicher Schichten, wenn ein Original hergestellt wird;
- "Vervielfältigen" bedeutet das Erhalten von aufeinanderfolgenden Kopien von einem Original, z.B. ein hektografisches Bild;
- "Schablonendruck" umfasst die Verwendung einer druckenden Fläche, die durchbrochen ist, um das Bild zu kopieren, die Farbe fließt durch die Durchbrechungen auf das Kopiermaterial.
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| | Sachverzeichnis der Unterklasse |
| B41M | Druck-, Vervielfältigungs-, Markierungs- oder Kopierverfahren; Farbdrucken (Korrektur von Druckfehlern B41J; Verfahren zum Aufbringen von Schiebebildern oder dgl. B44C 1/16; flüssige Korrekturmittel zum Beschichten C09D 10/00; Bedrucken von Textilien D06P) |
| B41N | Druckplatten oder -folien (lichtempfindliche Werkstoffe G03); Werkstoffe für Oberflächen, die in Druckmaschinen zum Bedrucken, Färben, Befeuchten oder dgl. verwendet werden; Vorbereiten solcher Oberflächen für den Gebrauch oder deren Erhaltung |