| B | Sektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren |
 | B29 | Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein (Verarbeiten von Teigen A21C; Verarbeiten von Schokolade A23G; Gießen von Metallen B22; Verarbeiten von Zement, Ton B28; chemische Gesichtspunkte siehe Sektion C , insbesondere C08; Verarbeiten von Glas C03B; Kerzenherstellung C11C 5/02; Seifenherstellung C11D 13/00; Herstellen von Chemiefasern, Filamenten, Spinnfasern, Borsten oder Bändchen D01D , D01F; Herstellen von Gegenständen aus Suspensionen von Cellulosefasern oder Papiermaschee D21J) |
| | Anmerkung:- Diese Klasse umfasst nicht das Verarbeiten von Kunststoff-Folien entsprechend der Verarbeitung von Papier, das von Klasse B31 umfasst wird. [4]
- In dieser Klasse wird der folgende Begriff nur in der angegebenen Bedeutung verwendet:
- "Kunststoffe" bedeutet makromolekulare Verbindungen oder Massen, bestehend aus solchen Verbindungen.
- In dieser Klasse gilt folgendes:
- Das Verarbeiten von Kunststoffen ist, soweit wie möglich, vorrangig entsprechend dem verwendeten, besonderen Formgebungsverfahren zu klassifizieren, z.B. in Unterklasse B29C; [4]
- ein Erzeugnis wird in dieser Klasse nur klassifiziert, wenn es durch ein Verfahren entsteht, das als solches ebenfalls von dieser Klasse umfasst ist;
- das Klassifizieren der Herstellung von besonderen Gegenständen in der Unterklasse B29D ist zu beschränken auf:
- Gesichtspunkte, die charakteristisch für die Herstellung eines besonderen Gegenstandes sind und nicht in den Unterklassen B29B oder B29C eingeordnet werden können;
- kombinierte Verfahren zum Herstellen des besonderen Gegenstandes, die als solche nicht vollständig in der Unterklasse B29C eingeordnet werden können. [4]
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| | Anmerkung:- Die Symbole der Unterklasse B29K sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit den Unterklassen B29B, B29C oder B29D zur Information über Formmassen oder Materialien für Verstärkungen, Füllstoffe oder vorgeformte Teile, z.B. Einlagen. [4]
- Die Symbole der Unterklasse B29L sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit der Unterklasse B29C zur Information über Erzeugnisse, hergestellt mittels Verfahren, die in der Unterklasse B29C klassifiziert sind. [4]
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| B29D | Herstellen besonderer Gegenstände aus Kunststoff oder aus Stoffen in plastischem Zustand (Herstellen von Granulat B29B 9/00; Herstellen von Vorformlingen B29B 11/00) [4] |
| | Anmerkung:- Es ist die dem Klassentitel B29 folgende Anmerkung (3) zu beachten. [4]
- Schichtkörper oder Laminierverfahren sind auch in der Unterklasse B32B zu klassifizieren. [2006.01]
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| | Anmerkung:- In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Unterklasse B29K anzufügen. Die Index-Codes sollen nicht verbunden dargestellt werden. [4]
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 | B29D 1/00 | Herstellen von Gegenständen mit Schraubgewinden |
| B29D 5/00 | Herstellen von Teilen für Reißverschlüsse; Kombiniertes Herstellen und Befestigen von Reißverschlussteilen |
| B29D 5/02 | | . | Verschlüsse mit getrennten Verschlussgliedern [4] |
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| B29D 5/04 | | . | Verschlussglieder aus fortlaufenden Mäandern von fadenförmigem Material [4] |
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| B29D 5/06 | | . | Verschlussglieder aus einer fortlaufenden Wendel [4] |
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| B29D 5/08 | | . | Verschlussglieder aus einer profilierten oder gezackten Kante eines Bandes [4] |
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| B29D 5/10 | | . | Verschlussglieder aus einem fortlaufend profilierten Band [4] |
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| B29D 7/00 | Herstellen von flachen Gegenständen, z.B. Filme oder Folien (B29D 24/00 hat Vorrang) [4] |
| B29D 7/01 | |
| B29D 11/00 | Herstellen von optischen Elementen, z.B. Linsen, Prismen (Schleifen oder Polieren von optischen Elementen B24B; konstruktiver Aufbau von optischen Elementen G02B) [4] |
| B29D 11/02 | | . | Künstliche Augen aus organischem Kunststoff |
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| B29D 12/00 | Herstellen von Rahmen |
| B29D 12/02 | | . | Herstellen von Brillengestellen (konstruktiver Aufbau G02C) |
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| B29D 15/00 | Herstellen von Zahnrädern oder ähnlichen Gegenständen mit Ausnehmungen oder Vorsprüngen, z.B. Bedienungsknöpfe |
| B29D 16/00 | Herstellen von gewellten oder geriffelten Gegenständen (B29D 23/18 hat Vorrang) [4] |
| B29D 17/00 | Herstellen von Trägern für Aufzeichnungen, die feine Rillen oder Eindrücke enthalten, z.B. Schallplatten zum Abspielen mit Nadeln, Walzen (Aufzeichnung von Schall oder anderen Informationen unter Verwendung von Rillen o.Ä. G11B); Herstellen von Schallplatten mit Hilfe von Matrizen [4] |
| B29D 19/00 | Herstellen von Knöpfen oder Halbfabrikaten für Knöpfe |
| B29D 19/04 | | . | durch Schneiden, Fräsen, Drehen, Prägen oder Ausstanzen von Formkörpern; Oberflächenbehandlung von Knöpfen |
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| B29D 19/06 | | . . | Vorrichtungen zum Zuführen vorgefertigter Teile zu den Bearbeitungsmaschinen |
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| B29D 19/08 | | . . | Lochen von Knöpfen oder deren vorgefertigten Teilen |
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| B29D 21/00 | Herstellen von Haarkämmen oder ähnlichen gezahnten oder geschlitzten Gegenständen |
| B29D 21/04 | | . | durch Sägen, Fräsen, Schneiden oder ähnliche Bearbeitungsvorgänge |
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| B29D 21/06 | |
| B29D 22/00 | Herstellen von hohlen Gegenständen (rohrförmige Gegenstände B29D 23/00; Luftreifen B29D 30/00) [4] |
| B29D 22/02 | | . | Aufblasbare Gegenstände [7] |
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| B29D 22/04 | | . | Kugelförmige Gegenstände, z.B. Bälle (B29D 22/02 hat Vorrang) [7] |
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| B29D 23/00 | Herstellen von rohrförmigen Gegenständen (B29D 24/00 hat Vorrang) [4] |
| B29D 23/14 | | . | Zigarren- oder Zigarettenspitzen bzw. -halter [4] |
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| B29D 23/18 | |
| B29D 23/20 | | . | Biegsame und quetschbare Tuben, z.B. für Kosmetika [4] |
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| B29D 23/24 | | . | Endlose Schläuche, z.B. Innenschläuche für Luftreifen [6] |
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| B29D 24/00 | Herstellen von Gegenständen mit hohlen Wänden [4] |
| B29D 25/00 | Herstellen von freitragenden Kuppeln |
| B29D 28/00 | Herstellen von Netzen oder dgl. (durch Knüpfen D04G) [4] |
| B29D 29/00 | Herstellen von Riemen oder Bändern [4] |
| B29D 29/06 | |
| B29D 29/08 | |
| B29D 29/10 | |
| B29D 30/00 | Herstellen von Luftreifen oder Vollgummireifen oder deren Teile (Herstellen von Innenschläuchen B29D 23/24; Bauarten von Reifen oder deren Teile B60C; Verbindung von Ventilen mit aufblasbaren elastischen Körpern B60C 29/00; Prüfen von Reifen G01M 17/02) [4] |
| B29D 30/02 | |
| B29D 30/04 | | . | Elastische Einlagen für Reifen aus Kautschuk; Füllen der Reifen damit [4] |
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| B29D 30/06 | | . | Luftreifen oder deren Teile [4] |
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| B29D 30/08 | | . . | Aufbauen von Reifen [4] |
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| B29D 30/10 | | . . . | auf runden Kernen, d.h. die Form des Kerns entspricht annähernd der Form des fertigen Reifens [4] |
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| B29D 30/12 | |
| B29D 30/14 | | . . . . | Anrollen oder Andrücken der Lagen beim Aufbauen [4] |
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| B29D 30/16 | | . . . . | Aufbringen der Lagen; Führen oder Strecken der Lagen beim Aufbauen [4] |
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| B29D 30/18 | | . . . . | Anbringen der Randwülste oder der Wulstkerne; Umschlagen der Gewebelagen um die Wülste oder die Kerne [4] |
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| B29D 30/20 | | . . . | durch das Flachtrommelaufbauverfahren, d.h. Aufbauen auf zylindrischen Trommeln [4] |
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| B29D 30/22 | | . . . . | Aufbringen von Nagelschutzlagen in nicht expandiertem Zustand [4] |
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| B29D 30/24 | | . . . . | Aufbautrommeln [4] |
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| B29D 30/26 | | . . . . . | Zubehör oder Einzelheiten, z.B. Bälge, Übertragungsvorrichtungen [4] |
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| B29D 30/28 | | . . . . | Anrollen oder Andrücken der Lagen beim Aufbauen [4] |
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| B29D 30/30 | | . . . . | Aufbringen der Lagen; Führen oder Strecken der Lagen beim Aufbringen [4] |
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| B29D 30/32 | | . . . . | Anbringen der Randwülste oder Wulstkerne; Umschlagen der Gewebelagen um die Wülste oder Kerne [4] |
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| B29D 30/34 | | . . . | durch gemeinsames Überziehen von zwei parallel zueinander in Abstand befindlichen Randwülsten mit Gewebe- oder Kordlagen [4] |
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| B29D 30/36 | | . . | Bombieren von in flacher Form vorliegenden Reifenrohlingen, aufgebaut z.B. nach dem Flachtrommelaufbauverfahren oder durch gemeinsames Überziehen von zwei Randwülsten [4] |
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| B29D 30/38 | | . . | Gewebeeinlagen, z.B. Kord- oder Leinenschichten, für Reifen (Herstellen gewebter Stoffe D03D); Behandlung der Einlagen vor dem Reifenaufbau (Vorbehandlung der Einlagen B29B 15/00; Herstellung von Schichten, die parallele, faserförmige Verstärkungen von undefinierter oder begrenzter Länge enthalten B29C 70/20) [4] |
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| B29D 30/40 | | . . . | Chemische Vorbehandlung der Gewebeeinlagen vor dem Reifenaufbau [4] |
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| B29D 30/42 | | . . . | Endlose Gewebebänder ohne Randwülste [4] |
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| B29D 30/44 | | . . . | Strecken oder Behandeln der Lagen vor dem Aufbringen auf die Trommel (während des Aufbringens B29D 30/30) [4] |
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| B29D 30/46 | | . . . | Schneiden der Gewebeeinlagen in die gewünschte Form [4] |
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| B29D 30/48 | | . . | Randwülste oder Wulstkerne (aus Draht B21F 37/00); deren Behandlung vor dem Aufbau des Reifens [4] |
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| B29D 30/50 | | . . . | Überziehen, z.B. durch Umwickeln der einzelnen Randwülste oder Wulstkerne mit textilem Material, z.B. mit Schutzstreifen (Umschlagen der Gewebelagen um die Wülste oder Kerne B29D 30/18 , B29D 30/32; gemeinsames Überziehen von Randwülsten oder Wulstkernen B29D 30/34) [4] |
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| B29D 30/52 | | . . | Unvulkanisierte Laufflächen, z.B. auf gebrauchten Reifen; Runderneuern (Vorrichtungen zum Formen und Vulkanisieren von Laufflächen B29C 35/02; Vorrichtungen, gekennzeichnet durch die Mittel zum Halten von Rädern oder Teilen davon B60B 30/00) [4, 5] |
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| B29D 30/54 | |
| B29D 30/56 | | . . . . | Runderneuern mit vorvulkanisiertem Laufstreifen [4] |
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| B29D 30/58 | | . . . | Aufbringen von Kautschuk—Laufflächen— Bändern, z.B. Aufbringen von Rohlaufstreifen [4] |
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| B29D 30/60 | | . . . . | durch Wickeln von schmalen Streifen [4] |
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| B29D 30/62 | | . . . . | durch Extrusion oder Spritzguss des Laufstreifens auf die Karkasse [4] |
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| B29D 30/64 | | . . . | Reifenspreizvorrichtungen [4] |
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| B29D 30/66 | | . . . | Formgebung der Laufflächen auf Karkassen, z.B. Gleitschutzlaufflächen mit Gleitschutzstiften [4] |
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| B29D 30/68 | | . . . | Einschneiden von Profilen in die Laufflächen von Reifen [4] |
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| B29D 30/70 | | . . | Ringförmige Nagelschutzlagen [4] |
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| B29D 30/72 | |
| B29D 31/00 | Herstellen von anderen besonderen Gegenständen (künstliche Zähne A61C 13/08) |
| B29D 31/02 | |
| B29D 31/50 | |
| | Anmerkung:- Gegenstände sind in diese Gruppe einzuordnen, wenn sie Probleme des Spritzens betreffen. [6]
- Das Zusammensetzen einzelner Teile durch mechanische Verbindungen ist in der Unterklasse A43D einzuordnen, z.B. durch Kleben von Schuhteilen B29D 25/00. [6]
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| B29D 31/502 | | . . | hergestellt aus einem Stück unter Verwendung einer Spritztechnik, z.B. Spritzgießen, Gießen [6] |
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| B29D 31/505 | | . . . | aus mehrlagigen Teilen bestehend [6] |
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| B29D 31/508 | | . . | anspritzen von Sohlen oder Absätzen an vorgeformte Oberteile unter Verwendung einer Spritztechnik, z.B. Spritzgießen, Pressen und Vulkanisieren [6] |
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| B29D 31/51 | | . . . | aus mehrlagigen Teilen bestehend [6] |
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| B29D 31/512 | | . . | anbringen vorgeformter Sohlen oder Absätze an vorgeformte Oberteile mittels einer Spritztechnik, z.B. durch Zuführen oder Einspritzung von plastischem Material zwischen die zu verbindenden Teile [6] |
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| B29D 31/515 | | . . | Herstellung der Einzelteile, z.B. Sohlen, Absätze, Oberteile mittels einer Spritztechnik [6] |
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| B29D 31/518 | | . . . | Mehrlagige Teile [6] |
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