BSektion B — Arbeitsverfahren; Transportieren
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B29Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein (Verarbeiten von Teigen A21CVerarbeiten von Schokolade A23GGießen von Metallen B22Verarbeiten von Zement, Ton B28chemische Gesichtspunkte siehe Sektion C , insbesondere C08Verarbeiten von Glas C03BKerzenherstellung C11C 5/02Seifenherstellung C11D 13/00Herstellen von Chemiefasern, Filamenten, Spinnfasern, Borsten oder Bändchen D01D , D01FHerstellen von Gegenständen aus Suspensionen von Cellulosefasern oder Papiermaschee D21J)
Anmerkung:
  1. Diese Klasse umfasst nicht das Verarbeiten von Kunststoff-Folien entsprechend der Verarbeitung von Papier, das von Klasse B31 umfasst wird. [4]
  2. In dieser Klasse wird der folgende Begriff nur in der angegebenen Bedeutung verwendet:
    • "Kunststoffe" bedeutet makromolekulare Verbindungen oder Massen, bestehend aus solchen Verbindungen.
  3. In dieser Klasse gilt folgendes:
    1. Das Verarbeiten von Kunststoffen ist, soweit wie möglich, vorrangig entsprechend dem verwendeten, besonderen Formgebungsverfahren zu klassifizieren, z.B. in Unterklasse B29C; [4]
    2. ein Erzeugnis wird in dieser Klasse nur klassifiziert, wenn es durch ein Verfahren entsteht, das als solches ebenfalls von dieser Klasse umfasst ist;
    3. das Klassifizieren der Herstellung von besonderen Gegenständen in der Unterklasse B29D ist zu beschränken auf:
      1. Gesichtspunkte, die charakteristisch für die Herstellung eines besonderen Gegenstandes sind und nicht in den Unterklassen B29B oder B29C eingeordnet werden können;
      2. kombinierte Verfahren zum Herstellen des besonderen Gegenstandes, die als solche nicht vollständig in der Unterklasse B29C eingeordnet werden können. [4]
Anmerkung:
  1. Die Symbole der Unterklasse B29K sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit den Unterklassen B29B, B29C oder B29D zur Information über Formmassen oder Materialien für Verstärkungen, Füllstoffe oder vorgeformte Teile, z.B. Einlagen. [4]
  2. Die Symbole der Unterklasse B29L sind nur zu verwenden als Index-Codes in Verbindung mit der Unterklasse B29C zur Information über Erzeugnisse, hergestellt mittels Verfahren, die in der Unterklasse B29C klassifiziert sind. [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29BB29BVorbereiten oder Vorbehandeln der zu verformenden Masse; Herstellen von Granulat oder Vorformlingen; Wiedergewinnung von Kunststoffen oder anderen Bestandteilen aus Kunststoffe enthaltendem Altmaterial [4]
Anmerkung:
  1. In dieser Unterklasse ist es wünschenswert, die Index-Codes der Unterklasse B29K anzufügen. [4]
Sachverzeichnis der Unterklasse
VORBEHANDELN
Mischen; KnetenB29B 7/00
KonditionierenB29B 13/00
Sonstiges VorbehandelnB29B 15/00
HERSTELLEN VON GRANULAT ODER VORFORMLINGENB29B 9/00, B29B 11/00
WIEDERGEWINNUNG VON KUNSTSTOFFENB29B 17/00
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/00B29B 7/00Mischen; Kneten (allgemein B01Fin Verbindung mit Kalandrieren B29C 43/24 , mit Spritzgießen B29C 45/46 , mit Extrudieren B29C 47/36) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/02B29B 7/02
diskontinuierlich mit mechanischen Misch- oder Knetvorrichtungen, d.h. Chargenmischer [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/04B29B 7/04
. . mit feststehenden Misch- oder Knetvorrichtungen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/06B29B 7/06
. . mit beweglichen Misch- oder Knetvorrichtungen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/08B29B 7/08
. . . mit Schüttel-, Oszillations- oder Vibrationsbewegung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/10B29B 7/10
. . . mit Drehbewegung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/12B29B 7/12
. . . . mittels einer einzigen Welle [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/14B29B 7/14
. . . . . mit einer Schnecke oder Wendel [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/16B29B 7/16
. . . . . mit Schaufeln oder Armen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/18Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/18B29B 7/18
. . . . mittels mehr als einer Welle [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/20Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/20B29B 7/20
. . . . . mit ineinandergreifenden Vorrichtungen, z.B. Schnecken [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/22Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/22B29B 7/22
. . Bauteile, Einzelheiten oder Zubehör; Hilfsmaßnahmen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/24Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/24B29B 7/24
. . . zum Zuführen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/26Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/26B29B 7/26
. . . zum Entleeren, z.B. Klappen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/28Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/28B29B 7/28
. . . zum Messen, Steuern oder Regeln, z.B. Viskositätssteuerung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/30Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/30B29B 7/30
kontinuierlich, mit mechanischen Misch- oder Knetvorrichtungen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/32Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/32B29B 7/32
. . mit feststehenden Misch- oder Knetvorrichtungen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/34Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/34B29B 7/34
. . mit beweglichen Misch- oder Knetvorrichtungen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/36Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/36B29B 7/36
. . . mit Schüttel-, Oszillations- oder Vibrationsbewegung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/38Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/38B29B 7/38
. . . mit Drehbewegung (B29B 7/52 hat Vorrang) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/40Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/40B29B 7/40
. . . . mittels einer einzigen Welle [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/42Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/42B29B 7/42
. . . . . mit einer Schnecke oder Wendel [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/44Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/44B29B 7/44
. . . . . mit Schaufeln oder Armen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/46Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/46B29B 7/46
. . . . mittels mehr als einer Welle [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/48Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/48B29B 7/48
. . . . . mit ineinandergreifenden Vorrichtungen, z.B. Schnecken [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/50Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/50B29B 7/50
. . . . mit rotierendem Behälter [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/52Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/52B29B 7/52
. . . mit Walzen oder dgl., z.B. Kalander [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/54Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/54B29B 7/54
. . . . mit einer einzigen Walze, die mit einem ortsfesten Teil zusammenwirkt [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/56Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/56B29B 7/56
. . . . mit zusammenwirkenden Walzen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/58Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/58B29B 7/58
. . Bauteile, Einzelheiten oder Zubehör; Hilfsmaßnahmen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/60Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/60B29B 7/60
. . . zum Zuführen, z.B. Leitvorrichtungen für die einzuleitende Masse [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/62Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/62B29B 7/62
. . . Walzen, z.B. mit Einkerbungen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/64Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/64B29B 7/64
. . . Abstreifen der Masse von den Walzen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/66Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/66B29B 7/66
. . . Rückführen der Masse [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/68Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/68B29B 7/68
. . . Einrichten von Walzen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/70Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/70B29B 7/70
. . . Konditionieren von Walzen, z.B. Reinigen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/72Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/72B29B 7/72
. . . Messen, Steuern oder Regeln [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/74Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/74B29B 7/74
unter Verwendung anderer Mischer oder Kombinationen unterschiedlicher Mischer [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/76Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/76B29B 7/76
. . mit Gegenstrom-Mischkopf [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/78Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/78B29B 7/78
. . durch Schwerkraft, z.B. Fallteilchenmischer [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/80Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/80B29B 7/80
Bauteile, Einzelheiten oder Zubehör; Hilfsmaßnahmen (B29B 7/22 , B29B 7/58 haben Vorrang) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/82Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/82B29B 7/82
. . Erwärmen oder Kühlen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/84Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/84B29B 7/84
. . Entlüften oder Entgasen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/86Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/86B29B 7/86
. . für das Arbeiten bei Unter- oder Überdruck [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/88Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/88B29B 7/88
. . Zufügen von Zusatzstoffen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/90Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/90B29B 7/90
. . . Füll- oder Verstärkungsstoffe [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/92Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/92B29B 7/92
. . . . Holzspäne oder Holzfasern [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 7/94Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 7/94B29B 7/94
. . . Flüssige Zusatzstoffe [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/00B29B 9/00Herstellen von Granulat (allgemein B01Jchemische Gesichtspunkte C08J 3/12) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/02B29B 9/02
durch Zerkleinern von vorgeformtem Material [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/04B29B 9/04
. . in Form von Platten oder Folien [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/06B29B 9/06
. . in Form von faserförmigem Material, z.B. in Verbindung mit Strangpressen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/08B29B 9/08
durch Agglomerieren kleiner Teilchen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/10B29B 9/10
durch Formen der Masse, d.h. Behandeln in geschmolzenem Zustand [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/12B29B 9/12
gekennzeichnet durch Aufbau oder Zusammensetzung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/14B29B 9/14
. . faserverstärkt [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 9/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 9/16B29B 9/16
Hilfs-Behandlung von Granulat [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/00B29B 11/00Herstellen von Vorformlingen (B29C 61/06 hat Vorrang) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/02B29B 11/02
durch Zerkleinern von vorgeformtem Material, z.B. Bahnen, Stangen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/04B29B 11/04
durch Vereinigen von vorgeformtem Material [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/06B29B 11/06
durch Formen des Materials [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/08B29B 11/08
. . Spritzgießen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/10B29B 11/10
. . Strangpressen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/12B29B 11/12
. . Pressformen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/14B29B 11/14
gekennzeichnet durch Aufbau oder Zusammensetzung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 11/16Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 11/16B29B 11/16
. . mit Füll- oder Verstärkungsstoffen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 13/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 13/00B29B 13/00Konditionieren oder physikalische Behandlung der zu formenden Massen (chemische Gesichtspunkte C08J 3/00) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 13/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 13/02B29B 13/02
durch Erwärmen (B29B 13/06 , B29B 13/08 haben Vorrang) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 13/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 13/04B29B 13/04
durch Kühlen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 13/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 13/06B29B 13/06
durch Trocknen (B29B 13/08 hat Vorrang) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 13/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 13/08B29B 13/08
mittels Wellenenergie oder Teilchenstrahlung [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 13/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 13/10B29B 13/10
durch Mahlen, z.B. durch Feinmahlen; durch Sieben; durch Filtrieren [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 15/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 15/00B29B 15/00Vorbehandeln der zu formenden Massen, soweit nicht von den Gruppen B29B 7/00-B29B 13/00 umfasst [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 15/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 15/02B29B 15/02
von Rohkautschuk, Guttapercha oder ähnlichen Massen (Abzapfen von Latex A01Gchemische Gesichtspunkte C08C) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 15/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 15/04B29B 15/04
. . Koagulationsvorrichtungen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 15/06Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 15/06B29B 15/06
. . Waschvorrichtungen [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 15/08Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 15/08B29B 15/08
von Verstärkungs- oder Füllstoffen (chemische Gesichtspunkte C08J , C08K) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 15/10Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 15/10B29B 15/10
. . Überziehen oder Imprägnieren (Aufbringen von Flüssigkeiten allgemein B05) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 15/12Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 15/12B29B 15/12
. . . von Verstärkungsstoffen unbestimmter Länge [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 15/14Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 15/14B29B 15/14
. . . . von Fäden oder Drähten [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 17/00Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 17/00B29B 17/00Wiedergewinnung von Kunststoffen oder anderen Bestandteilen aus Kunststoff enthaltendem Altmaterial (chemische Rückgewinnung C08J 11/00) [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 17/02Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 17/02B29B 17/02
Trennen von Kunststoff von anderen Materialien [4]
Hierarchische Anzeige einschalten: B29B 17/04Link zur Depatisnet-Einsteigerrecherche mit IPC-Symbol: B29B 17/04B29B 17/04
Zerkleinern von Kunststoffen (B29B 9/02 , B29B 11/02 , B29B 13/10 haben Vorrang) [2006.01]